Keine Absenkung der Grundsteuer
Platz:
1402
in:
2011
Keine Absenkung des Grundsteuer B-Hebesatzes.
Gemeinderat prüft:
ja
Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017
2011
2011
1402 in 2011 | Keine Absenkung der Grundsteuer
1405 in 2011 | Stationäre Geschwindigkeitskontrolle
Stationäre Geschwindigkeitskontrolle
Platz:
1405
in:
2011
Ich würde eine stationäre Geschwindigkeitskontrolle in der Heilbronner Straße auf Höhe der Haltestelle Eckartshaldenweg einrichten. Die Überquerung des Fußgängerüberwegs ist vor allem abends lebensgefählich, da die Kraftfahrzeuge viel zu schnell sind und Mühe haben, um rechtzeitig zu bremsen.
Gemeinderat prüft:
ja
1434 in 2011 | Neubau Schulgebäude
Neubau Schulgebäude
Platz:
1434
in:
2011
Erstellen eines Gebäudes für die landwirtschaftliche Schule und die Staatsschule für Gartenbau. Momentan werden etwa 800 Schüler an den verschiedensten Orten im Stadtbezirk unterrichtet.
Gemeinderat prüft:
ja
1442 in 2011 | Verlegung der B295 in die Borsigstraße vor endgültigem Umbau des Bahnhofs Feuerbach für S21
Verlegung der B295 in die Borsigstraße vor endgültigem Umbau des Bahnhofs Feuerbach für S21
Platz:
1442
in:
2011
Die Bundesstraße B295 im Bereich des Bahnhofs Feuerbach verläuft stadteinwärts heute über die Bludenzer-, Stuttgarter- und Tunnelstr. Richtung Pragsattel. Durch die gewaltigen Aushubarbeiten im Bereich des Bahnhofs Feuerbach fallen große Aushubmengen an, die via Tunnelstr. per LkW abgefahren werden. Zusätzlich wird die Tunnelstr. im Zuge der Bauarbeiten auch noch verengt, verschwenkt und untertunnelt. Sollte die B295 in dieser Zeit immer noch nicht in die Borsigstr. verlegt sein, wird die Situation für die Bewohner in diesem Bereich der B295 vollends unerträglich. Hier muss der Stadtrat dringend dafür Sorge tragen, dass die B295 vorher in die Borgisstr. verlegt wird (das heißt auch einen entsprechenden Anschluss an die B10/27 herstellen).
Gemeinderat prüft:
ja
1443 in 2011 | Schwäbischen Dialekt und Brauchtum fördern
Schwäbischen Dialekt und Brauchtum fördern
Platz:
1443
in:
2011
In den letzten Jahren wurde die Pflege und Förderung der schwäbischen Mundart und Brauchtum vernachlässigt. Die Stuttgarter Mundarttheater tragen einen erheblichen Beitrag zu Pflege und Erhalt des schwäbischen Dialekts bei. Mit der Gründung der "Vereinigung Stuttgarter Mundarttheater e.V." wollen Sie mehr Wahrnehmung und Anerkennung für ihr kulturelles Engagement in der Stadt Stuttgart erreichen. Mit zirka 30.000 Zuschauern jährlich sollten die Mundarttheater gleichrangig ihren Platz neben der professionellen Hochkultur bekommen, dazu bedarf es der Förderung durch das Kulturamt.
Gemeinderat prüft:
ja
1444 in 2011 | Neubau einer Schul- und Mehrzweckturnhalle in Uhlbach
Neubau einer Schul- und Mehrzweckturnhalle in Uhlbach
Platz:
1444
in:
2011
Der TSV Uhlbach besitzt bekanntlich eine vereinseigene Turnhalle. Diese Turnhalle ist zwischenzeitlich 107 Jahre alt, sie ist zu klein und entspricht nicht mehr den heutigen Bedürfnissen. Eine grundlegende Renovierung lohnt sich nicht mehr. Es ist die einzige Halle in Uhlbach und wird vom TSV und von der Grundschule für den Sportbetrieb genutzt. Auch kulturelle Veranstaltungen, Sitzungen usw. finden dort statt.
Eine neue Schul- und Mehrzweckhalle wird in Uhlbach dringend benötigt. Eine vom Verein beauftragte Konzeptstudie zeigt, dass am derzeitigen Standort eine Lösung denkbar ist.
Der geplante Neubau einer Schul- und Mehrzweckhalle in Uhlbach befindet sich bislang noch nicht in einer Prioritätenliste des Sport- oder Schulverwaltungsamtes, weil es sich bisher um ein Vereinsprojekt und nicht um sein städtisches Vorhaben gehandelt hat.
Die beiden vorgenannten Ämter und die zuständige Bürgermeisterin Frau Dr. Eisenmann sehen die grundsätzliche Notwendigkeit für die Realisierung des Vorhabens unter Regie der Stadt.
Die für eine erforderliche Voruntersuchung Genehmigungsplanung benötigten Mittel von etwa 150.000 Euro müssen vom Gemeinderat im Doppelhaushalt 2012/2013 bewilligt werden, um das Vorhaben zeitnah voranzutreiben.
Der TSV Uhlbach möchte bestimmte Teilbereiche (zum Beispiel Geschäftsstelle, Sitzungszimmer) unter Einbeziehung von Zuschüssen selbst finanzieren. Im Rahmen der Planung müssen allerdings noch verschiedene städtebauliche Aspekte (Baufenster, Parkierung usw.) geklärt werden.
Mein Vorschlag ist es daher, die für die Voruntersuchung und Genehmigungsplanung notwendigen Mittel in den Doppelhaushalt 2012/2013 einzustellen.
Gemeinderat prüft:
ja
1453 in 2011 | Gewerbesteuer auf 490 Punkte erhöhen
Gewerbesteuer auf 490 Punkte erhöhen
Platz:
1453
in:
2011
Stuttgart verlangt mit 420 Punkten mit Abstand die geringste Gewerbesteuer aller Großstädte. München und Frankfurt verlangen 490 Punkte, Essen 470, Köln 450.
Die Gewinne der Unternehmer explodieren. Die Stadt hat die Bevölkerung in den letzten Jahren gnadenlos abgezockt: Fahrpreiserhöhungen, Gebührenerhöhungen, Zweitwohnungsabgabe, Parkgebühren, Kindergartengebühren. Die Unternehmer blieben verschont. Höchste Zeit das zu ändern. Das Geld wird dringend gebraucht im Sozialbereich, für den Ausbau des ÖPNV und Fahrpreisreduzierung, für den Bau von bezahlbaren städtischen Wohnungen und so weiter.
Gemeinderat prüft:
ja
1602 in 2011 | Umbau Kreuzung Bludenzer-/Bregenzer-/Steiermärker Straße
Umbau Kreuzung Bludenzer-/Bregenzer-/Steiermärker Straße
Platz:
1602
in:
2011
Umbau Kreuzung Bludenzer-/Bregenzer-/Steiermärker Straße
Gemeinderat prüft:
ja
1609 in 2011 | Beleuchtung Markgräflerstraße
Beleuchtung Markgräflerstraße
Platz:
1609
in:
2011
Die Beleuchtung der Markgräflerstraße als Verbindungsweg zwischen den Stadtteilen Rotenberg und Uhlbach soll finanziert werden.
Während der dunklen Jahreszeit ist der Gehweg für die derzeit rund zehn Schüler aus Rotenberg, die in Uhlbach zur Grundschule gehen, aufgrund der fehlenden Beleuchtung mit gewissen Sicherheitsmängeln und Gefahren verbunden. Das Anbringen der Beleuchtung würde zwischen 50.000 und 70.000 Euro, die Variante mit intelligenten LED-Leuchten 90.000 Euro kosten. Die Betriebskosen belaufen sich nach Schätzung des zuständigen Tiefbauamts auf 1.000 bis 1.500 Euro pro Jahr. Auch der Jugendrat Obere Neckarvororte befürwortet seit langem dieses Projekt.
Die Gegenargumente wie der entstehende Energiebedarf, der Insektenschutz und der ungestörte Blick in den Nachthimmel vermögen nicht zu überzeugen. Der sichere Schulweg für Kinder ist mehr wert, als das Leben von Fliegen und Faltern.
Gemeinderat prüft:
ja
1636 in 2011 | Kunstrasenplatz FC Feuerbach
Kunstrasenplatz FC Feuerbach
Platz:
1636
in:
2011
Der FC Feuerbach ist einer der wenigen Fußballvereine Stuttgarts, der nur einen Hartplatz zur Verfügung hat. Hinzu kommt, dass dieser Platz eigentlich den Maßen des WfVs nicht entspricht, er ist nicht mal rechteckig! Daher fordere ich, diesen Platz wieder herzurichten und in einen Kunstrasen umzuwandeln.
Gemeinderat prüft:
ja
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