Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2019

194 in 2019 | Baumpflanzung starten

Baumpflanzung starten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

666
weniger gut: -45
gut: 666
Meine Stimme: keine
Platz: 
194
in: 
2019

Ich bin für mehr Bäume in der Innenstadt. Diese müssen allerdings im Sommer auch begossen werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen.
Gemeinderat hat zugestimmt

196 in 2019 | U-Bahn Betrieb am Wochenende nachts durchgehend betreiben

U-Bahn Betrieb am Wochenende nachts durchgehend betreiben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

666
weniger gut: -87
gut: 666
Meine Stimme: keine
Platz: 
196
in: 
2019

Es wäre super und sinnvoll, wenn man zusätzlich zu den Nachtbussen die U-Bahnen von Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag durchgehend fahren lässt. Es muss kein 10 Minutentakt sein, aber ein 30-40 Minutentakt ab 1 Uhr in der früh würde ich begrüßen. Es ist von den Außenbezirken kurz nach 12 nur noch schwer möglich mit den Öffentlichen in die Innenstadt zu kommen. Wenn man dann in der Stadt ist und man um 3 Uhr nach Hause möchte, gibt es vielleicht noch die Möglichkeit mit einem Nachtbus Heim zu kommen. Die sind aber auch komplett überfüllt und dazu noch sehr umständlich. Ansonsten bleibt dann nur noch die Möglichkeit sich ein teures Taxi zu nehmen oder halt die Nacht durch zu machen. Daher bin ich für die Stärkung der Öffentlichen und plädiere für die durchgehende Fahrt am Wochenende in der Nacht im 30 bis 40 minütigen Takt. Das würde vielen helfen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu stärken und die Straßen zusätzlich zu entlasten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Ausweitung des Nachtverkehrs bei der SSB wurden im Haushaltsplan ein Zuschuss in Höhe 2 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt. Für die konkrete Ausgestaltung der Ausweitung des Nachtverkehrs ist jedoch zunächst eine umfangreiche Konzeptentwicklung erforderlich.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

197 in 2019 | Kostenlose Mitnahme von Kindern unter 12 auf Jahrestickets!

Kostenlose Mitnahme von Kindern unter 12 auf Jahrestickets!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

666
weniger gut: -106
gut: 666
Meine Stimme: keine
Platz: 
197
in: 
2019

Das Jahres-, Senioren- sowie JahresPlusticket bieten zwar Mitnahmemöglichkeiten für Kinder/Enkel am Wochenende oder werktags ab 19 Uhr an, allerdings gehen diese noch an der Alltagsrealität von Familien mit Grundschulkindern vorbei.
Notwendig wäre, dass zumindest für Kinder bis 10 (oder 12) Jahren, die meist noch zur Grundschule gehen, noch über kein Schülerticket verfügen und Wege zu Arztterminen, Freizeitaktivitäten, etc. noch nicht alleine mit dem ÖPNV bewältigen, eine Mitnahme durch Erwachsene mit Zeitwerttickets möglich ist.
Trotz z.B. teurem Jahresplusticket müssen aktuell werktags bis 19 Uhr Kindertickets für die Hin- und Rückfahrt oder weitere Zwischenziele gelöst werden (da noch nichtmal ein Kindertagesticket verfügbar ist). Oft wählt man da als Eltern oder Großeltern doch das Auto für Hol- und Bringdienste, vor allem wenn man mehrere Kinder dabei hat. Und ab 19 Uhr fährt man werktags mit kleineren Kindern in der Regel nicht mehr zu Terminen...
Hier ist Nachholbedarf! Ich wünsche eine kostenlose Mitnahmeregelung für Kinder unter 12 Jahren auf Zeitwerttickets werktags ab 12 oder wenigstens 14 Uhr!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hatte eine Gemeinderatsfraktion beantragt, Kindern aus Stuttgart bis einschließlich 14 Jahre kostenfreien ÖPNV in Zone 1 zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat jedoch mehrheitlich abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

201 in 2019 | Parken auf Geh- und Radwegen konsequent ahnden

Parken auf Geh- und Radwegen konsequent ahnden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehrskontrolle
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

664
weniger gut: -100
gut: 664
Meine Stimme: keine
Platz: 
201
in: 
2019

Zugeparkte Geh- und Radwege führen dazu, dass sich weniger Menschen per Fuß und Rad in Stuttgart bewegen, was zu zugeparkten Geh- und Radwegen führt.

Ohne attraktivere, alternative Fortbewegungsarten wird sich der Wandel zu weniger Autos in Stuttgart nicht schaffen lassen. Ein erster Schritt wäre, die Gehwege und Radwege ihrem eigentlichen Zweck zuzuführen, anstatt noch mehr Autos darauf unterzubringen.

Deshalb: Konsequente Ahndung von zugeparkten Geh- und Radwegen; z.B. durch mehr Mitarbeiter vom Ordnungsamt, Anbieten einer einfach App in der man Behinderungen melden kann, oder Veröffentlichen einer E-Mail Adresse an die man Verstöße melden kann.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Stadt plant im Rahmen der Offensive Radverkehr die Überwachung von Falschparkern zu verstärken. Hierfür wurden unter anderem 8 zusätzliche Stellen geschaffen. Im Doppelhaushalt 2020/2021
Gemeinderat hat zugestimmt

203 in 2019 | Platanen an der Heilbronner Straße wieder pflanzen

Platanen an der Heilbronner Straße wieder pflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

663
weniger gut: -44
gut: 663
Meine Stimme: keine
Platz: 
203
in: 
2019

Bei den Bauarbeiten zu Stuttgart 21 wurden die wunderschönen großen Platanen auf der Heilbronner Straße auf Höhe Genohaus, Riderst Digest Gebäude, gefällt.

Da die Baumaßnahmen jetzt abgeschlossen sind, sollten, an der meistbefahrenen Straße in Stuttgart, diese Bäume ersetzt werden. Die Straße macht ohne die Bäume einen sehr trostlosen Eindruck. Die Schadstoffbelastung ist zudem hoch. Bäume könnten hier unterstützen, die Luft zu reinigen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wird umgesetzt.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Pflanzflächen werden derzeit fertiggestellt und in der ursprünglichen Stückzahl wieder bepflanzt.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Nord befürwortet den Vorschlag einstimmig.

204 in 2019 | Blühstreifenprogramm ausweiten

Blühstreifenprogramm ausweiten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

663
weniger gut: -45
gut: 663
Meine Stimme: keine
Platz: 
204
in: 
2019

Ihr Programm für Blühstreifen ist großartig. Da geht einem das Herz auf. Und Insekten schützt es außerdem. Bitte weiten Sie dieses Programm aus. Wir brauchen mehr davon.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

205 in 2019 | Mehr Grünflächen und "Ruhezonen" schaffen

Mehr Grünflächen und "Ruhezonen" schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

663
weniger gut: -48
gut: 663
Meine Stimme: keine
Platz: 
205
in: 
2019

Gründflächen, egal welcher Größe, sind für eine Stadt, deren Klima und Gesellschaft, sehr wichtig. Daher sollten mehr Flächen, seien Sie auch noch so klein, für mehr Grün und Sitzmöglichkeiten umgebaut werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll.Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt
Gemeinderat hat zugestimmt

206 in 2019 | Fahrradstraßen in Stuttgart - Machbarkeit prüfen

Fahrradstraßen in Stuttgart - Machbarkeit prüfen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

663
weniger gut: -142
gut: 663
Meine Stimme: keine
Platz: 
206
in: 
2019

Das Radfahren findet immer mehr Zuspruch, allein die Critical Mass jeden Monat zeigt dies und dazu kommen die technischen Möglichkeiten mit dem Pedelec. Es braucht ein Konzept für eine durchgehende Radverkehrsführung, welche auch Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bietet. Aufgrund der Pedelecs sind Radfahrer jetzt schneller unterwegs und Vielfahrer sind trainiert und auch schnell, dies erhöht das Unfallrisiko. Von Bad Cannstatt zum HBF gäbe es bereits die Option eine Fahrradstraße einzurichten, eine Weiterführung mit Anschluss an die Tübinger Straße durch den Oberen Schlossgarten ist möglich.
Eine Machbarkeitsstudie oder ein Radverkehrsinfrastruktur Wettbewerb würde sicherlich wichtige Erkenntnisse bringen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege und Fahrradstraßen zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009.
wird geprüft

208 in 2019 | Ausweitung der Aktion "Nette Toilette"

Ausweitung der Aktion "Nette Toilette"

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
öffentliche Toiletten
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

661
weniger gut: -44
gut: 661
Meine Stimme: keine
Platz: 
208
in: 
2019

Wer in Stuttgart versucht, eine kostenlose öffentliche Toilette zu finden, der hat schlechte Karten. Denn öffentliche Toiletten gibt es viel zu wenige.

Wir schlagen aufgrund dieses Mangels eine Ausweitung der schon bestehenden Aktion "Nette Toilette" vor. Hierbei werden Bürgerinnen und Bürgern Toiletten von privaten Cafes, Restaurants, etc. zur Verfügung gestellt. Die Stadt Stuttgart entlohnt die jeweiligen Geschäfte, weshalb die Nutzung für jeden kostenlos ist.

Vorteile dieses Systems sind:

1. Es müssen keine neuen und teuren Toilettenblöcke oder "Litfasssäulenklos" gebaut werden.
2. Die "Netten Toiletten" sind einfach an einem einheitlichen Kleber zu erkennen. Außerdem wird es eine App und eine Karte geben, in der alle Anbieter zu finden sind.
3. Die Nutzung ist für alle Bürgerinnen und Bürger gratis. Man muss kein Geld mehr ausgeben, um einem natürlichen Bedürfnis nachzukommen!
4. Die Toiletten privater Unternehmen sind häufig sauberer, da sie öfter gereinigt und weniger genutzt werden, als öffentliche Toiletten
5. Viele äußere Stadtbezirke besitzen keinerlei öffentliche Toilette. Gerade hier könnte das System der "Netten Toilette" Abhilfe verschaffen!

Mehr Informationen unter:

https://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/662079?plist=homepage

http://www.die-nette-toilette.de/

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Aufgrund der durchweg positiven Erfahrungen soll das Projekt „nette Toilette“ etabliert, fortgeführt und ausgeweitet werden. Eine Ausweitung auf die Innenstadtbezirke und weitere interessierte äußere Stadtbezirke ist angedacht. Unterstützt werden soll die Fortführung und Ausweitung durch Öffentlichkeitsarbeit. Im Doppelhaushaltsplan 2020/2021 stehen hierfür pro Jahr 50.000 EUR zur Verfügung.
wird umgesetzt

210 in 2019 | ÖPNV Ringführung S-Bahn um Stuttgart anlegen

ÖPNV Ringführung S-Bahn um Stuttgart anlegen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

660
weniger gut: -46
gut: 660
Meine Stimme: keine
Platz: 
210
in: 
2019

Die S-Bahn ist voll, die Takte können mangels Schienenkapazität nicht verkürzt werden.
Eine Ringführung rund um Stuttgart wäre sinnvoll, dann muss man nicht immer durch die Stadtmitte, wenn man von Nord nach Süd oder Ost nach West möchte.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurden 100.000 EUR für ein Betriebskonzept für eine Express-S-Bahn-Tangentialverbindung Zuffenhausen bis Stuttgart-Vaihingen beantragt jedoch nicht beschlossen. Die Aufgabenträgerschaft für die S-Bahn liegt beim Verband Region Stuttgart. Gleiches gilt für die Federführung für detaillierte Untersuchungen von S-Bahn Nutzungsvarianten. Aktuell laufen zur Weiterentwicklung des S-Bahn-Verkehrs gutachterliche Untersuchungen mit dem Ziel, mögliche Ausbauschritte verkehrlich, technisch und städtebaulich zu bewerten. Teil dieser Untersuchungen ist auch eine Weiternutzung der Panoramabahn als tangentiale Verbindung; hierbei werden auch mögliche Zwischenhalte auf der Panoramastrecke untersucht. Die Landeshauptstadt Stuttgart ist hierbei fachlich eingebunden. Auf Grund der laufenden Untersuchungen und der Aufgabenträgerschaft des VRS sollte das Ergebnis abgewartet werden; nach Vorliegen des Gutachtens kann entschieden werden, ob eine weitere Vertiefung der Expertise geboten ist.
Gemeinderat entscheidet später