Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

240 in 2017 | Mehr sinnvolle Radwege planen

Mehr sinnvolle Radwege planen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

525
weniger gut: -113
gut: 525
Meine Stimme: keine
Platz: 
240
in: 
2017

Es gibt meist gar keine Radwege, oder sowohl für Radfahrer als auch Autofahrer unübersichtliche Radwege oder an vielen Stellen sehr hohe Bordsteine, wo man mit dem Rad die Straße überqueren möchte und dann kaum mehr hoch kommt.
Auffällig finde ich auch, dass Markierungen für Radwege oft unnötigerweise da auf die Straße aufgebracht werden, wo sowieso genug Platz ist, aber dann plötzlich aufhören, wo es knifflig wird und man als Radfahrer sich plötzlich ohne Radweg auf einer stark befahrenen Kreuzung oder dicht neben schnell fahrenden Autos wiederfindet. Zusammengefasst: Man kann sich als Radfahrer nicht auf eine sinnvolle, eindeutige, sichere, lückenlose Verkehrsführung verlassen. Wenn man sich ständig in Gefahrensituationen wiederfindet – oft sogar "durch" den undurchdachten Radweg in die Situation gebracht wird, verdirbt dies natürlich die Motivation.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Auch im Jahr 2019 sind viele Verbesserungen für den Radverkehr geplant.
In Sillenbuch werden derzeit zwei Kreuzungen an der Kirchheimer Straße umgebaut und für den Radverkehr sicherer gestaltet. Auch die Querung der Kreuzung an der Ruhbank soll für den Radverkehr verbessert werden.

Auf der Hauptradroute 3 zwischen Stadtmitte, Degerloch und Plieningen wird in 2019 eine neue Querungsmöglichkeit für Radfahrer und Fußgänger hergestellt.
Derzeit wird an einem Konzept gearbeitet, wie der Radverkehr entlang der Jahnstraße vom Stuttgarter Osten zur Ruhbank geführt werden kann.

Gemeinderat hat zugestimmt

254 in 2017 | Für mehr Sauberkeit in ganz Stuttgart mehr Mülleimer aufstellen und deutlich kennzeichnen

Für mehr Sauberkeit in ganz Stuttgart mehr Mülleimer aufstellen und deutlich kennzeichnen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfalleimer
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

519
weniger gut: -80
gut: 519
Meine Stimme: keine
Platz: 
254
in: 
2017

Bitte viel mehr Mülleimer aufstellen und sie deutlich dafür kennzeichnen. In der Stadt stehen, vor allem bei Veranstaltungen, zu wenig Behältnisse.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Zuge der sauberen Stadt soll in Stuttgart u.a. die Papierkorbdichte und das Volumen spürbar erhöht werden. Allein im Jahr 2017 ist die Anzahl um rund 400 angewachsen. Rund 1.000 weitere öffentlichen Papierkörbe werden verteilt über das gesamte Stadtgebiet aufgestellt. Derzeit gibt es drei verschiedene Papierkorbsysteme. Neben oberirdischen 55-Liter- und 90-Literbehältern sind sogenannte Unterflurabfallsammelbehälter im Einsatz. Ende 2017 gab es in ganz Stuttgart insgesamt 5.416 öffentliche Papierkörbe. Kleinvolumige Papierkörbe werden schon heute sukzessive durch 90-Literbehälter ausgetauscht. Neu in das Papierkorbsystem mit aufgenommen wird der sogenannte solarbetriebene Presshai, von dem es in Stuttgart bisher nur einen - im Umfeld der Stiftskirche - gibt. Zusätzlich 15 weitere dieser Art sind in Planung. Der in Stuttgart getestete oberirdische Abfall-Presshai mit einem Fassungsvermögen je nach Abfallart von bis zu 700 Liter soll dort wo in der Innenstadt technisch keine Unterflurabfallsammelbehälter (in den Boden eingelassene Abfallbehältnisse) installiert werden können und größere Mengen an Anfall anfallen, als Ergänzung zum Unterflurabfallsammelbehälter zum Einsatz kommen. Aktuell geplant ist die Installation von 6 solarbetriebenen Presshaibehältern am stark frequentierten Marienplatz. Die Standorte und die Anzahl der zu ersetzenden Papierkörbe durch Abfall-Presshai-Behälter wurde am 01.10.2018 mit den Beteiligten des Runden Tisch bei einer Vor-Ort-Begehung besprochen. Für die verbleibenden Presshai-Behälter werden derzeit weitere Standorte festgelegt.

Gemeinderat hat zugestimmt

261 in 2017 | Schulsozialarbeiter für jede Stuttgarter Schule zuweisen

Schulsozialarbeiter für jede Stuttgarter Schule zuweisen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Betreuung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

516
weniger gut: -95
gut: 516
Meine Stimme: keine
Platz: 
261
in: 
2017

Es wird beantragt, dass ein Programm aufgelegt wird zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit, sowohl an den allgemeinbildenden als auch an den beruflichen Stuttgarter Schulen. Ziel ist, dass so schnell wie möglich jede Stuttgarter Schule mindestens eine ganze Sozialarbeiterstelle zugewiesen bekommt. Dabei sollte gewährleistet sein, dass den Kindern und Jugendlichen jeweils geschlechtsspezifische Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Die vielfältigen Themen, Probleme und Auffälligkeiten, die das Schulleben heute negativ beeinflussen, brauchen unsere Aufmerksamkeit im Sinne von präventiver Arbeit anstatt eines Reparaturbetriebes. Die Lehrkräfte sollten sich mehr auf ihre originäre Aufgabe konzentrieren können. Außerdem halten wir es für notwendig, dass die Schüler und Schülerinnen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner an der Schule haben, die unabhängig vom Schulbetrieb sind. Eine enge Kooperation und Teamarbeit zwischen Lehrerkollegium und Schulsozialarbeit ist unabdingbar.
GEB Schulen

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Der Großteil der Stellen konnte zum neuen Schuljahr besetzt werden. Die noch offenen Stellen werden voraussichtlich im Laufe des Jahres besetzt.

Gemeinderat hat zugestimmt

267 in 2017 | Stadtbahngleise in der Neckarstraße begrünen

Stadtbahngleise in der Neckarstraße begrünen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Gleisbegrünung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

514
weniger gut: -75
gut: 514
Meine Stimme: keine
Platz: 
267
in: 
2017

Ein kahles Gleis ist hässlich. Es gibt langsam wachsende Gräser und Flechten, die das Gleisbett und damit die Neckarstraße verschönern könnten. Dadurch würde eine der hässlichsten Straßen im Zuge des Sanierungsgebietes Ost aufgewertet werden. Eine ebene, grasbedeckte Gleisbettfläche mit einem Sperrzaun zwischen den Gleisen, damit kein Passant dazu eingeladen wird über die Fläche zu laufen und somit Personenschäden/Unfällen mit Bahnen vorgebeugt werden kann.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Stuttgarter Straßenbahnen AG hat bereits seit Anfang der 1980er-Jahre an zahlreichen Stellen im Stadtbahnnetz begrünte Gleiskörper eingebaut und diese technisch weiterentwickelt. Bei Neubaustrecken und grundlegenden Umbauten wurden solche Oberbauformen grundsätzlich überall dort gewählt, wo dies technisch, betrieblich und wirtschaftlich vertretbar war. So wurden zwischen den Jahren 2001 und 2016 von 21,3 km neu- und ausgebauten Strecken fast 10 km mit entsprechender grüner Eindeckung ausgerüstet. Die übrigen, nicht mit Grüngleis ausgerüsteten Strecken liegen im Tunnel (3,5 km) und im straßenbündigen Bereich (5,3 km).

Seit den frühen 2000er-Jahren wird bei der Wahl der Einsaat zudem vermehrt auf eine ökologisch hochwertige Pflanzenzusammenstellung geachtet, die auch für die städtische Fauna als Nahrungshabitat dienen kann. So wurde unter anderem für die Streckenverlängerung nach Dürrlewang gemeinsam mit dem Amt für Umwelt der Landeshauptstadt Stuttgart der Lebensraum Stuttgarter Gleise entworfen und eingebaut. Hierbei handelt es sich um sogenannte Magerwiesen. Diese Eindeckungsart erhielt im März 2017 den Innovationspreis des Landesverkehrsministeriums von Baden-Württemberg.

Auf Grund der vorliegenden Erfahrungen werden durch die Stuttgarter Straßenbahnen vegetative Eindeckungen von Gleisanlagen ausschließlich im Bereich von festen Fahrbahnen durchgeführt. Hierbei handelt es sich um eine Betonkonstruktion, deren Herstellung im Vergleich zu einem üblichen Schottergleis ein Vielfaches an Zeit beansprucht. So wurde in der Vergangenheit z.B. die Strecke zwischen Heilbronner Straße und dem Tunnelmund in Richtung Killesberg erneuert. Diese Maßnahme (400m Doppelgleis) dauerte 6 Monate. Eine entsprechend lange Bauzeit mit Schienenersatzverkehr wäre auch in den im Zuge des Bürgerhaushaltes vorgeschlagenen Örtlichkeiten, wie in der Neckarstraße oder in der Waiblinger Straße erforderlich.

Die Stuttgarter Straßenbahnen ist vordergründig für einen sehr gut funktionierenden Nahverkehr in Stuttgart verantwortlich und trägt dadurch nicht unerheblich für einen entsprechenden Modal-Split und die dadurch erreichte Entlastung der Straßen bei. Das Thema Umwelt und Nachhaltigkeit steht hierbei in selber Weise im Mittelpunkt. Auf Grund derzeit fehlender technischer Alternativen für den Umbau eines Schottergleises in eine funktionierende feste Fahrbahn und der dadurch möglichen „grünen" Eindeckung der Gleise innerhalb kurzer Sperrpausen (also bei Aufrechterhaltung des Betriebes), können die eingereichten Vorschläge derzeit nicht umgesetzt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Ost begrüßt und unterstützt diesen Vorschlag. Der Bezirksbeirat Ost hat hierzu mehrfach (zuletzt in der letzten Sitzung April 2017) einstimmig Gleisbegrünungen (z.B. in der Neckarstraße) gefordert.

268 in 2017 | Anschlussfahrkarte für Besitzerinnen und Besitzer von Verbundpässen vergünstigen

Anschlussfahrkarte für Besitzerinnen und Besitzer von Verbundpässen vergünstigen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

514
weniger gut: -103
gut: 514
Meine Stimme: keine
Platz: 
268
in: 
2017

Wer einen Verbundpass (Dauerfahrkarte) besitzt und über seine eingetragene Zonen (Geltungsbereich) hinausfahren möchte, muss eine Einzelfahrkarte lösen. Das ist unverhältnismäßig teuer.
Beispiel: Wenn ich Zone 10 und 20 mit dem Verbundpass abgedeckt habe und eine zusätzliche Zone brauche, muss ich 2,40 Euro für ein Einzelticket draufzahlen. Die Preisdifferenz zwischen 2 und 3 Zonen beträgt aber bei einer Einzelfahrkarte nur 1,20 Euro. Die Differenz zwischen Zone 1 und 2 beträgt sogar nur 50 Cent. Warum muss ich als Dauerkartenbesitzerin 2,40 Euro bezahlen?

Vorschlag, der ohne großen Aufwand eingeführt werden könnte:
Anschlussfahrten zum Kinderfahrpreis erlauben.

Für das Jahresticket Plus gilt das schon. Das sollte für alle Dauerfahrkarten gelten.

Umsetzung und Prüfung
kein Beschluss gefasst

271 in 2017 | Radweg für eine sichere Verbindung von Möhringen, Waldheime, Degerloch auf der Epplestraße bauen

Radweg für eine sichere Verbindung von Möhringen, Waldheime, Degerloch auf der Epplestraße bauen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

513
weniger gut: -110
gut: 513
Meine Stimme: keine
Platz: 
271
in: 
2017

Die Epplestraße ist nicht nur im Berufsverkehr eine sehr befahrene Straße, die neben dem Ausweichverkehr der B27 auch den regen Verbindungsverkehr zwischen Möhringen und Degerloch sowie zum Asemwald abdeckt. Auch der Häckselplatz Möhringen sowie zwei Containerdienste sorgen für zusätzlichen Verkehr auf dieser Strecke. Das Gewerbegebiet Tränke in Degerloch ist auch über die Epplestraße zu erreichen.

Die Epplestraße verläuft parallel zu B27, schön „über die Felder“ einmal den Berg runter und dann den Berg wieder hoch. Die Straße ist gerade und gut einsehbar, ideal für Überholmanöver Eiliger, sollte sich einer der anderen Autofahrer ausnahmsweise an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten.

Auch für Radfahrer wäre diese Straße eine schöne und schnelle Verbindung von Möhringen Landhauskreuzung nach Degerloch und umgekehrt. Ebenso könnte man - ein sicherer Radweg vorausgesetzt – mit den Kindern zu den beiden Waldheimen fahren, die sich rechts und links der Epplestraße in der Talsenke befinden. Aber schon für Erwachsene ist die Fahrt ein Wagnis, da Fahrräder dort immer überholt werden und es eng wird, wenn ein Fahrzeug entgegenkommt - und es kommt fast immer ein Fahrzeug entgegen.

Den Berg hoch nach Degerloch gibt es immerhin einen sehr schmalen Fußweg mit hoher Bordsteinkante, der jedoch nicht breit genug ist, dass ein Fußgänger und ein Fahrradfahrer aneinander vorbeikommen. Den Berg hoch nach Möhringen gibt es nicht einmal einen Fußgängerweg.

Es ist für mich unverständlich, dass hier nicht schon längst ein sicherer Radweg und guter Fußgängerweg gebaut wurde. Ich möchte daher mit Ihrer Unterstützung für diesen fehlenden Radweg einsetzen und bitte alle Bewohner Stuttgarts, besonders aus Möhringen, Degerloch, Fasanenhof und aus dem Asemwald um Unterstützung bei der Abstimmung! Vielen Dank!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Möglichkeiten einer sicheren Radführung entlang der Epplestraße wurde untersucht. Mit dem barrierefreien Ausbau von 2 Bushaltestellen soll in einem Teilbereich ein Angebot für den Radverkehr umgesetzt werden.

Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Da die Straße tatsächlich aufgrund der Verbindungen sehr befahren ist, kann sich der Bezirksbeirat Möhringen einen Bau eines Radweges vorstellen.

273 in 2017 | Spielplätze sauberer halten

Spielplätze sauberer halten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Spielplätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

510
weniger gut: -44
gut: 510
Meine Stimme: keine
Platz: 
273
in: 
2017

Die öffentlichen Spielplätze in Feuerbach und Zuffenhausen sind eine Zumutung! So viele Glasscherben und Zigarettenkippen liegen dort immer rum, dass sich dort kein Kind aufhalten sollte. Dies soll besser kontrolliert und gemanaged werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
70 hochfrequentierten Spielplätze werden derzeit mehrmals pro Woche gereinigt. Das erforderliche Personal wurde dafür gewonnen.

Gemeinderat hat zugestimmt

274 in 2017 | Spielplätze reinigen, insbesondere den Sand

Spielplätze reinigen, insbesondere den Sand

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Spielplätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

510
weniger gut: -50
gut: 510
Meine Stimme: keine
Platz: 
274
in: 
2017

Auf vielen Spielplätzen in Stuttgart kann man seine Kinder nicht mit gutem Gewissen spielen lassen, weil sie so dreckig sind. Vor allem der Hundekot im Sand ist ein Problem. Konkret sollten dringend gereinigt oder der Sand erneuert werden an:
- Möhringer Straße, Burgstallstraße
- Adler Straße, Böblinger Straße, Möhringer Straße
- Eiernest

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
70 hochfrequentierten Spielplätze werden derzeit mehrmals pro Woche gereinigt. Das erforderliche Personal wurde dafür gewonnen.

Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt diesen Vorschlag und bittet das Garten-, Friedhofs- und Forstamt, sofern im Frühjahr zum Saisonstart nicht sowieso eine Reinigung erfolgt, um weitere Veranlassung.

277 in 2017 | Spielplätze und Aufenthaltsbereiche im Kurpark instandsetzen

Spielplätze und Aufenthaltsbereiche im Kurpark instandsetzen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Spielplätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

508
weniger gut: -49
gut: 508
Meine Stimme: keine
Platz: 
277
in: 
2017

Regelmäßige die Spielplätze und Aufenthaltsbereiche im unteren und oberen Kurpark reinigen. Wirksame Kontrollen entwickeln, um der ständigen Vermüllung, vor allem an Bänken und Aussichtspunkten, entgegenzuwirken. Defekte Spielgeräte instandsetzen. Gegebenenfalls neue Spielgeräte einsetzen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
70 hochfrequentierten Spielplätze werden derzeit mehrmals pro Woche gereinigt. Das erforderliche Personal wurde dafür gewonnen.

Gemeinderat hat zugestimmt

285 in 2017 | Müllsünden verstärkt ahnden durch Ordnungskräfte

Müllsünden verstärkt ahnden durch Ordnungskräfte

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfallentsorgung
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

506
weniger gut: -86
gut: 506
Meine Stimme: keine
Platz: 
285
in: 
2017

So wie Parksünden geahndet werden, sollte man auch Müllsünden ahnden. Vielleicht könnten sogar die gleichen Personen, also die Parkwächter, auch Strafzettel für Müllsünden verteilen. Gerade Menschen, die Kippen wegwerfen, sieht man ständig auch "in flagranti". Dieses Vergehen wird zum Beispiel in Paris mit hohen Strafgebühren belegt.

Dadurch könnte die Stadt Einnahmen generieren, die sie zum Beispiel für die Reinigung der Straßen verwenden kann. Man sollte bei der Stadtverwaltung in Paris nachfragen, ob sich das Konzept bewährt hat.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Der Städtische Vollzugsdienst wurde mit Beschluss des aktuellen Haushaltsplans personell um 12 Stellen verstärkt. Im Rahmen des Aktionsplans "Sauberes Stuttgart" hat das Amt für öffentliche Ordnung ein Handlungskonzept für Aufklärungsmaßnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung, der Kontrolle besonders betroffener Örtlichkeiten und der Ahndung von Verstößen entwickelt. Das Konzept wird seit Januar 2019 vollumfänglich umgesetzt.

In diesem Zusammenhang sind auch schwerpunktmäßige Kontrollen der Anliegerverpflichtung vorgesehen, die bei gravierender Vernachlässigung oder Verstößen auch geahndet werden.

Gemeinderat hat zugestimmt