Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

286 in 2017 | Waldspielplätze wiederbeleben (Forsthaus 1, oberer Hasenbergweg)

Waldspielplätze wiederbeleben (Forsthaus 1, oberer Hasenbergweg)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Spielplätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

504
weniger gut: -60
gut: 504
Meine Stimme: keine
Platz: 
286
in: 
2017

Die Waldspielplätze, vor allem am Forsthaus 1 und am oberen Hasenbergweg sollten wieder aufgebaut und schön hergerichtet werden. Das gibt Kindern einen Anreiz sich in der freien Natur und im Wald aufzuhalten.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
2018 wurde am Waldspielplatz Saulach (Degerloch) ein neues Klettergerüst aufgebaut. Außerdem wurden am Waldspielplatz Pappelgarten vorhandene Spielgeräte neu aufgestellt. Im Winter 2018/19 werden an den Waldspielplätzen Kräherwald, Mathilden und Stadtpark Zuffenhausen neue Spielgeräte gebaut.

Der Waldspielplatz Bettelweg (Nähe Forsthaus 1) wurde aufgrund der eingeschränkten Standsicherheit der umgebenden Bäume abgebaut. Im Naturschutzgebiet muss immer eine besondere Abwägung zwischen dem Erhalt von Biotopbäumen und Erholungseinrichtungen getroffen werden. Eine Wiederherstellung ist an diesem Standort daher derzeit nicht absehbar.

Der Spielplatz an der Hasenbergsteige muss in den kommenden Jahren zunächst planerisch überarbeitet werden.

wird geprüft

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat West ist sehr daran interessiert, dass alle Waldspielplätze möglichst rasch wiederhergestellt werden. Er hofft, dass dies so schnell als möglich umgesetzt wird, nachdem im zuständigen Amt eine Stelle für Waldpädagogik geschaffen wurde. Der Spielplatz am Forsthaus 1 muss dringend weitergeplant werden, damit er der Bevölkerung wieder zur Verfügung gestellt werden kann.
Der Platz an der oberen Hasenbergsteige wird mit einem neuen Zaun versehen und ist dann wieder nutzbar.

291 in 2017 | Anzeigetafel am Bahnhofs-Eingang von Abfahrtszeiten für S-Bahnen und U-Bahnen aufstellen

Anzeigetafel am Bahnhofs-Eingang von Abfahrtszeiten für S-Bahnen und U-Bahnen aufstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

500
weniger gut: -56
gut: 500
Meine Stimme: keine
Platz: 
291
in: 
2017

Anzeigetafeln der Abfahrtszeiten am Eingang zu den U-Bahn und S-Bahnstationen, beziehungsweise am Bahnhofseingang.
Das umfasst sowohl oberirdische Anzeigen im Tief-Bereich, oder vielmehr über der Rolltreppe bei den Passagen, als auch ein vom Park+Ride-Bereich einsehbare Tafel an den Bahnhöfen der Stadtteile.

Heute sind an den Eingängen zur S-Bahn und zur U-Bahn keine Abfahrtszeiten ersichtlich. Dies sollte schon am Eingangsbereich oder an Übergang aus einer Passage sichtbar sein.
Bei den Stadtteil-Bahnhöfen sieht man wie etwa in S-Vaihingen vom Park+Ride aus nur (einigermaßen) die U-Bahn, die S-Bahn ist nicht einzusehen (stadteinwärts und S2+3 sogar erst nach Treppe und Rolltreppe).

Dies wäre sehr kundenfreundlich und würde auch die Nutzung des ÖPNVs verstärken aufgrund von höhere Transparenz der Abfahrtszeiten.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Planungen für 14 Standorte sind erstellt und derzeit in der Abstimmung. Danach erfolgt die Ausschreibung der Fahrgastanzeigetafeln. Die Realisierung ist im Jahr 2019 vorgesehen.

Gemeinderat hat zugestimmt

296 in 2017 | Bus 65 bis Flughafen

Bus 65 bis Flughafen

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Stadtbezirk: 
Hedelfingen
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Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

498
weniger gut: -61
gut: 498
Meine Stimme: keine
Platz: 
296
in: 
2017

Bus 65 bis Flughafen verlängern

Auch am Wochenende U8 nach Degerloch fahren lassen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Maßnahme soll jetzt umgesetzt werden. Damit der 65er-Bus pünktlich bis zum Flughafen fahren kann, sind Beschleunigungsmaßnahmen z.B. Busbevorrechtigungen und Busspuren erforderlich. Mit den Baumaßnahmen wird im Frühjahr begonnen, sodass die Verlängerung der Buslinie 65 bis an den Flughafen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 umgesetzt werden kann.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für eine Verlängerung der Buslinie zum Flughafen ab Dezember 2018 sind mehrere Beschleunigungsmaßnahmen (z.B. Busbevorrechtigungen und Busspuren) erforderlich. Für diese Maßnahmen wurden insgesamt rd. 3,2 Millionen Euro in den Jahren 2018-2020 im Stadthaushalt bereitgestellt. Damit werden die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, um durch die SSB den Flughafen mit dem neuen Konzept der Linie 65 anzubinden.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Derzeit werden mehrere Varianten einer Verlängerung der Linie 65 hinsichtlich ihrer betrieblichen Umsetzbarkeit (unter anderem Fahrzeugzahl, Personaleinsatz) und ihrer Attraktivität für die Fahrgäste (unter anderem Erschließungspotential, Fahrtenverfügbarkeit, Fahrzeit) geprüft. Für eine mögliche Flughafenanbindung mit der Linie 65 im Dezember 2018 sind aber unabhängig von der Linienführung mehrere Beschleunigungsmaßnahmen zwingende Voraussetzung. Das Tiefbauamt hat diesbezüglich zusammen mit der SSB drei Beschleunigungsmaßnahmen entwickelt und wird diese in die Wunschliste zum Doppelhaushalt 2018/2019 aufnehmen.

Ein Betrieb der U8 an Samstagen wurde bereits eingehend von der SSB geprüft. Diese Maßnahme steht hinsichtlich ihrer Finanzierbarkeit jedoch generell in Konkurrenz zu notwendigen kapazitätssteigernden Maßnahmen in den Hauptverkehrszeiten. Eine Umsetzung des U8-Betriebs an Samstagen ist daher aktuell nicht absehbar.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Hedelfingen begrüßt den Vorschlag einstimmig, die Buslinie 65 bis zum Flughafen zu verlängern. Mit der Verlängerung wird eine direkte Anbindung der oberen Neckarvororte an den Flughafen realisiert. Dieser Wunsch wurde im Bezirksbeirat Hedelfingen mehrfach geäußert, zuletzt in den Sitzungen zum Nahverkehrsplan und Nahverkehrsentwicklungsplan.

301 in 2017 | Inselbad ist ein Bürgerbad - Öffnungszeiten ausweiten

Inselbad ist ein Bürgerbad - Öffnungszeiten ausweiten

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

494
weniger gut: -64
gut: 494
Meine Stimme: keine
Platz: 
301
in: 
2017

Ich wünsche mir ein Freibad, das für die Bürger geöffnet ist und nicht zur Beschäftigung der Angestellten der Stuttgarter Bäderbetriebe dient. Öffnungszeiten von 10:30 - 19:30 Uhr sind nicht für übliche Berufstätige gemacht. Wie wäre es mit 6:00 - 21:00 Uhr? Dann würden auch die Besucherzahlen steigen und die Einnahmen sprudeln.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Ohne die engagierten Beschäftigten bei den Stuttgarter Bädern wäre ein öffentlicher Badebetrieb für die Bürgerinnen und Bürger aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht gar nicht möglich. So konnte in der Saison 2016 das Inselbad Untertürkheim mangels Aufsichtskräften zu Beginn der Saison nur einschichtig (10:30 Uhr bis 19:30 Uhr) betrieben werden. Der sichere Betrieb eines Bades erfordert zwingend geeignete Aufsichtskräfte in ausreichender Anzahl.

Bereits heute sind die Öffnungszeiten der Freibäder der Bäderbetriebe Stuttgart schon sehr umfänglich. Sofern genügend und geeignetes Fachpersonal für jede Saison gefunden werden kann, ist eine Ausweitung der Öffnungszeiten grundsätzlich machbar. Jede Ausweitung von Öffnungszeiten führt aber zu höheren Personal- und Betriebskosten, die den ohnehin schon defizitären Bäderbetrieb noch zusätzlich finanziell belasten werden. Die zusätzliche Erhöhung des Defizits wäre vom Umfang der Öffnungszeitenerweiterung abhängig. Zudem sind die jetzigen Freibadöffnungszeiten in allen 5 Freibädern der Bäderbetriebe gleich. Diese müssten dann analog der Öffnungszeitenausweitung im Inselbad Untertürkheim angepasst werden und führen dann auch dort zur Erhöhung des jeweiligen Defizits.

Ein Blick nur auf die „Einnahmen“ ist nicht zielführend, da auch die Kosten für jede zusätzliche Öffnungsstunde zwingend zu beachten sind. Bei Dauerverlustbetrieben (wie z.B. Bäderbetriebe) sind die Kosten höher als die Erlöse. Oder anders gesagt, die Erlöse sind nicht kostendeckend, auch eventuelle zusätzliche Erlöse durch die Ausweitung der Öffnungszeiten nicht.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Untertürkheim unterstützt diesen Vorschlag.

313 in 2017 | Musik macht Schule - musikalische Bildung für Kinder in Stuttgart verbessern

Musik macht Schule - musikalische Bildung für Kinder in Stuttgart verbessern

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

490
weniger gut: -107
gut: 490
Meine Stimme: keine
Platz: 
313
in: 
2017

Für Stuttgart soll durch Kooperation von Chören mit Schulen oder Gemeinden ein verbessertes musikpädagogisches Angebot für Kinder im Grundschulalter von 9-12 Jahren geschaffen werden.

Im Fokus stehen gemeinsames Entdecken und Erleben von Rhythmus, Klang und Wirkung der eigenen Stimme und Spaß am Zusammenspiel verschiedener Stimmen und Instrumente. Gefördert wird das Gefühl der teilnehmenden Kinder für die eigene Individualität und Kreativität und das positive Erleben von Teamarbeit bei den Proben und vielleicht einem gemeinsamen Abschlusskonzert.

Erste Kontakte und Kooperationen wurden 2015/2016 bereits zwischen Solitude-Chor e.V. und der Reisachschule sowie der Montessori-Grundschule in Stuttgart-Weilimdorf in Eigenregie realisiert.
Die Schulen stellen gerne ihre Räumlichkeiten und Rhythmusinstrumente zur Verfügung, sind jedoch personell oder finanziell nicht so ausgestattet, um die gewünschte musikpädagogische Bildung in der Breite zu ermöglichen.
Eine weitere musikalischen Förderung für Kinder hat der Solitude-Chor auch bereits mit dem Jugendchor der Wolfbusch Gemeinde in Stuttgart Weilimdorf aktiv durchgeführt im Rahmen von herausragenden gemeinsamen Konzerten. Beide Chöre und nicht zuletzt das Publikum profitierten von dieser Zusammenarbeit.

Der Bürgerhaushalt Stuttgart soll nun die Ausarbeitung eines musikpädagogischen Konzepts für Kinder, Chorleitung, Instrumente und die Aufführung gemeinsamer Konzerte mit Kindern ermöglichen. Das kindgerechte Angebot und die Faszination am gemeinsamen Musizieren für Kinder soll gefördert und verbessert werden.

Der Solitude-Chor Stuttgart e.V. bittet daher um Ihre Stimme für eine sinnvolle Erweiterung des Freizeitangebots für Kinder im kinderreichsten Stadtteil von Stuttgart, frei nach dem Motto: "Wo man singt, da laß' dich ruhig nieder, böse Menschen haben keine Lieder."

...oder anders ausgedrückt: "Wer musiziert, kann gerade keine Dummheiten machen!" :-)

Danke im Namen aller zukünftigen Musikkinder!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart hat Ende 2017 für das Projekt gestimmt, so dass das Pilotprojekt „Musik für alle“ umgesetzt werden kann. In fünf Ganztagsgrundschulen, der Wilhelmsschule in Untertürkheim, der Grundschule Obertürkheim, der Filderschule in Degerloch, der Pestalozzischule in Vaihingen und in der Bachschule in Feuerbach, starten jeweils zwei Klassen ab Februar 2019 für ein Jahr mit der Musikalischen Grundausbildung. Hier bildet die Instrumentenvorstellung den Schwerpunkt, so dass ab Februar 2020 die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler ihr Wunschinstrument aus dem angebotenen Instrumentportfolio der korrespondierenden Musikschulbezirke Bad Cannstatt/Hedelfingen, Degerloch/Sillenbuch, Vaihingen/Möhringen und Feuerbach/Weilimdorf auswählen können. Die für den Unterricht benötigten Instrumente werden sukzessive in 2019 angeschafft. Die Grundschulen wurden aus insgesamt 10 Bewerbungen von der Resonanzgruppe (Vertretern*innen der Stuttgarter Musikschule, des Kulturamtes, des Schulverwaltungsamtes, der Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft und des staatlichen Schulamtes) ausgewählt.

Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Weilimdorf stimmt dem Vorschlag bei 6 Gegenstimmen mit 10 Stimmen mehrheitlich zu.

317 in 2017 | U-Bahn-Taktung U1, U14: Samstags ab 9 Uhr den 10-Minuten-Takt einführen

U-Bahn-Taktung U1, U14: Samstags ab 9 Uhr den 10-Minuten-Takt einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

489
weniger gut: -78
gut: 489
Meine Stimme: keine
Platz: 
317
in: 
2017

Die Linien U1 und U14 fahren tagsüber im 10-Minuten-Takt. Am Wochenende fängt dieser 10-Minuten-Takt aber sehr spät an, erst nach 10 Uhr morgens. Gerade Samstags ist das sehr unschön, da doch viele Menschen schon vor 10 einkaufen oder arbeiten gehen.

Spätestens ab 9 Uhr sollte der 10-Minuten-Takt möglich sein.

Umsetzung und Prüfung
kein Beschluss gefasst

319 in 2017 | Mehr Fahrradständer aufstellen vor Banken, Ladengeschäften, öffentlichen Einrichtungen

Mehr Fahrradständer aufstellen vor Banken, Ladengeschäften, öffentlichen Einrichtungen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

489
weniger gut: -106
gut: 489
Meine Stimme: keine
Platz: 
319
in: 
2017

Vor vielen Gebäuden mit Publikums- oder Kundenverkehr fehlen Möglichkeiten, Fahrräder vernünftig abzustellen und abzuschließen. Zur Förderung des Radverkehrs bedarf es nicht nur Radwege, sondern auch Abstellmöglichkeiten.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Seit Jahresbeginn 2019 wurde in der Gesamtstadt die Aufstellung von rund 500 Radbügel beauftragt, rund 300 davon in den Innenstadtbezirken Mitte und West. Diese sollen während der nächsten Monate ausgeführt werden. Weitere Radbügel sind für den Stuttgarter Westen in Planung, anlassbezogen werden auch in den Außenbezirken neue Radbügel geplant und ausgeführt.

Aufgrund der mittelfristig anstehenden Neugestaltung der Gesamtfläche wird unter der Paulinenbrücke ab Herbst 2019 vorerst eine Radparkgarage soll als Interimslösung anstelle der Radservicestation entstehen. Mit der Neugestaltung der Gesamtfläche wird dort dann eine Radservicestation mit Radparkmöglichkeiten gebaut.

Gemeinderat hat zugestimmt

324 in 2017 | Kita: Anzahl der wohnortnahen Plätze erhöhen und Öffnungszeiten verbessern

Kita: Anzahl der wohnortnahen Plätze erhöhen und Öffnungszeiten verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kitas
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

485
weniger gut: -77
gut: 485
Meine Stimme: keine
Platz: 
324
in: 
2017

In Stuttgart gibt es immer noch zu wenige Kita-Plätze. Obwohl in den letzten Jahren viel geschehen ist, kann der Rechtsanspruch noch lange nicht für jedes Kind erfüllt werden. Deswegen sollten weiter intensive Anstrengungen unternommen werden, um ausreichend Kita-Plätze zur Verfügung zu stellen.
Außerdem sollten die Kita-Plätze wohnortnah sein. So können lange Fahrtzeiten für die Eltern vermieden werden (auch im Sinne der Verkehrsberuhigung) und Kinder können im eigenen Stadtteil aufwachsen.
Zudem ist es gerade für berufstätige Eltern wichtig, dass es ausreichend Ganztagesplätze gibt.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Aktuelle Daten zur Entwicklung und Maßnahmen zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung wurden im Rahmen des "Sachstandsberichtes Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2018" dem Gemeinderat im Dezember 2018 vorgelegt (GRDrs 688/2018).

Des Weiteren hat der Gemeinderat verschiedene Maßnahmen zur Personalgewinnung und -erhaltung beschlossen (siehe GRDrs 489/2018 und 638/2016).

Gemeinderat hat zugestimmt

329 in 2017 | Zwei Radwege im Killesbergpark einrichten

Zwei Radwege im Killesbergpark einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

483
weniger gut: -167
gut: 483
Meine Stimme: keine
Platz: 
329
in: 
2017

Fortbewegung per Fahrrad wird immer beliebter und unterstützt die Behebung aktueller Umweltprobleme Stuttgarts sehr positiv (wie Feinstaub, Stickoxide). Das Umfahren des Killesbergparks ist mit hohem Zeit- und Kraftaufwand verbunden.

Deshalb der Vorschlag:
Am Rande des Parks zwei Radwege einrichten (Eingang Feuerbach zu Stresemannstraße und Eingang Lenbachstraße zu Killesberghöhe). Damit werden zwei sinnvolle Tangentiale für Radfahrer geschaffen. Alle anderen Wege bleiben reine Fußwege.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Auch im Bereich des Killesbergs wurden bereits Maßnahmen für den Radverkehr umgesetzt. Eine Umgestaltung der Stresemannstraße mit Radstreifen wird derzeit geplant und soll in den nächsten Jahren um gesetzt werden.

Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Nord befürwortet den Vorschlag.

331 in 2017 | Einbahnstraßen für Radfahrer freigeben

Einbahnstraßen für Radfahrer freigeben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

482
weniger gut: -192
gut: 482
Meine Stimme: keine
Platz: 
331
in: 
2017

Noch immer gibt es in Stuttgart etliche Einbahnstraßen, die für Radfahrer nicht in Gegenrichtung frei sind. Diese sind systematisch zu untersuchen, wie sie für Radfahrer geöffnet werden können – auch wenn dabei Begleitmaßnahmen wie die Markierung von Radstreifen in Kurven, die Berücksichtigung neuer ankommender Richtungen an Ampelkreuzungen oder eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 nötig sind.

Umsetzung und Prüfung
Gemeinderat hat abgelehnt