Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

339 in 2017 | Vertikale Gärten oder Wälder an öffentlichen Gebäuden zur Luftverbesserung anbringen

Vertikale Gärten oder Wälder an öffentlichen Gebäuden zur Luftverbesserung anbringen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

478
weniger gut: -98
gut: 478
Meine Stimme: keine
Platz: 
339
in: 
2017

Vertikale Gärten oder Wälder an öffentlichen Gebäuden anbringen, um die Luft zu verbessern.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Standortfrage für die Feuerwache 1 ist noch nicht abschließend geklärt (bestehender Standort oder neuer Standort), daher gibt es noch keine konkreten Planungen.

wird geprüft

345 in 2017 | Unterstützt das Filmbüro Baden-Württemberg e.V.!

Unterstützt das Filmbüro Baden-Württemberg e.V.!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

476
weniger gut: -159
gut: 476
Meine Stimme: keine
Platz: 
345
in: 
2017

Der gemeinnützige Verein Filmbüro Baden-Württemberg e.V. trägt entscheidend zur Bewerbung des Filmstandortes Baden-Württemberg und der hiesigen Filmwirtschaft über die Landesgrenzen hinaus bei und repräsentiert seit seiner Gründung 1982 alle Sparten der Filmszene. Das Filmbüro unterstützt sowohl junge als auch etablierte Filmemacher aus Baden-Württemberg und richtet jährlich mit einem sehr kleinen, aber hoch engagierten Team erfolgreich den Wettbewerb um den Jugendfilmpreis (im 14. Jahr), die Filmschau Baden-Württemberg mit der Vergabe des Baden-Württembergischen Filmpreises (im 23. Jahr) sowie das Indische Filmfestival Stuttgart (im 14. Jahr) aus.

Wenn unser Bundesland als Film- und Medienstandort weiter vorankommen und sich bundesweit behaupten möchte, benötigt das Filmbüro eine bessere finanzielle Ausstattung.

Über das Morgen wird heute entschieden!
Stichwort kultureller Austausch: Deutschlands größtes indisches Filmfestival findet seit 2004 in Stuttgart statt. Es bildet eine kulturelle, zukunftsweisende Brücke zwischen Stuttgart und seiner indischen Partnerstadt Mumbai, zwischen Baden-Württemberg und dem Bundesstaat Maharashtra.
Stichwort Nachwuchsförderung: Seit über zehn Jahren bietet das Filmbüro interessierten Jugendlichen kostenlos und ganzjährig eine Beratung und Berufsorientierung im Film- und Medienbereich, es fördert und unterstützt professionell deren Filmprojekte und stärkt die Vernetzung der Jugendlichen untereinander. Seit 2015 organisieren wir zusätzlich mit dem Filmpuls einen monatlichen Filmtreff für Jugendliche, die Filme machen.
Stichwort Medienstandort:
Mit der öffentlichen Präsentation von Filmen „aus dem Ländle“ im Rahmen der Filmschau Baden-Württemberg fördert das Filmbüro den Medienstandort nachhaltig und stärkt den Film als Wirtschaftsfaktor in der Region.

www.filmschaubw.de
www.jugendfilmpreis.de
www.indisches-filmfestival.de

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Der Verein erhält pro Jahr für die genannten Projekte insgesamt 92.200 Euro Zuschuss.

Gemeinderat hat zugestimmt

354 in 2017 | Mülleimer, dort wo sie gebraucht werden!

Mülleimer, dort wo sie gebraucht werden!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfalleimer
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

472
weniger gut: -75
gut: 472
Meine Stimme: keine
Platz: 
354
in: 
2017

In einem großen Umkreis von Haltestellen, Schulen, Läden mit "to-go" Produkten vermehrt aufstellen.
Notfalls doppelte Bestückung von Mülleimern an Masten.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Zuge der sauberen Stadt soll in Stuttgart u.a. die Papierkorbdichte und das Volumen spürbar erhöht werden. Allein im Jahr 2017 ist die Anzahl um rund 400 angewachsen. Rund 1.000 weitere öffentlichen Papierkörbe werden verteilt über das gesamte Stadtgebiet aufgestellt. Derzeit gibt es drei verschiedene Papierkorbsysteme. Neben oberirdischen 55-Liter- und 90-Literbehältern sind sogenannte Unterflurabfallsammelbehälter im Einsatz. Ende 2017 gab es in ganz Stuttgart insgesamt 5.416 öffentliche Papierkörbe. Kleinvolumige Papierkörbe werden schon heute sukzessive durch 90-Literbehälter ausgetauscht. Neu in das Papierkorbsystem mit aufgenommen wird der sogenannte solarbetriebene Presshai, von dem es in Stuttgart bisher nur einen - im Umfeld der Stiftskirche - gibt. Zusätzlich 15 weitere dieser Art sind in Planung. Der in Stuttgart getestete oberirdische Abfall-Presshai mit einem Fassungsvermögen je nach Abfallart von bis zu 700 Liter soll dort wo in der Innenstadt technisch keine Unterflurabfallsammelbehälter (in den Boden eingelassene Abfallbehältnisse) installiert werden können und größere Mengen an Anfall anfallen, als Ergänzung zum Unterflurabfallsammelbehälter zum Einsatz kommen. Aktuell geplant ist die Installation von 6 solarbetriebenen Presshaibehältern am stark frequentierten Marienplatz. Die Standorte und die Anzahl der zu ersetzenden Papierkörbe durch Abfall-Presshai-Behälter wurde am 01.10.2018 mit den Beteiligten des Runden Tisch bei einer Vor-Ort-Begehung besprochen. Für die verbleibenden Presshai-Behälter werden derzeit weitere Standorte festgelegt.

Gemeinderat hat zugestimmt

357 in 2017 | Feinstaub durch Förderung von Fahrrad- und Elektromobilität reduzieren

Feinstaub durch Förderung von Fahrrad- und Elektromobilität reduzieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

471
weniger gut: -134
gut: 471
Meine Stimme: keine
Platz: 
357
in: 
2017

Fahrradförderung und Erweiterung der Elektromobilität gegen Feinstaub.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Stand Januar 2019 sind 47 vollelektrische PKW im Einsatz, 10 weitere Fahrzeuge stehen vor Auslieferung. Teil des städtischen Fuhrparks sind außerdem acht Hybridfahrzeuge, 4 E-Transporter, 17 E-Roller und über 60 Pedelecs. Mit den Pedelecs können die Beschäftigten kürzere und mittlere Dienstwege zurücklegen. Ab 2019 werden zudem weitere 24 vollelektrische Pkw, 5 Sonderfahrzeuge und 26 Ladestationen angeschafft.

Zur Förderung von E-Taxen wurde die Umsetzungsstudie am 12.12.2017 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik angenommen. Am 08.10.2018 wurden die Bausteine der Förderung den Taxiunternehmen vorgestellt. Zum Mai 2019 werden die drei taxi-exklusiven Schnelllader in Betrieb genommen.

Zum Projekt "e-Carsharing im Quartier" wurden mehrere geeignete Projekte identifiziert. Derzeit wird die Förderrichtlinie formuliert und abgestimmt.

In 2017 und 2018 wurde der Ausbau des Radwegenetzes und der Radinfrastruktur fortgesetzt. Auf der Hauptradroute 3 (S-Mitte nach Degerloch) wurden drei Maßnahmen umgesetzt. So wurde die Radverkehrsführung über den Wilhelmsplatz neu eingerichtet, die Wartezeiten der Radfahrer an der Kreuzung Eberhard-/Tor-/ Steinstraße wurde durch eine neue Verkehrsführung ohne Lichtsignalanlage verkürzt und ein Radfahrstreifen (Bus frei) an der Fritz-Elsas-Straße realisiert.

Seit Jahresbeginn 2019 wurde in der Gesamtstadt die Aufstellung von rund 500 Radbügel beauftragt, rund 300 davon in den Innenstadtbezirken Mitte und West. Diese sollen während der nächsten Monate ausgeführt werden. Weitere Radbügel sind für den Stuttgarter Westen in Planung, anlassbezogen werden auch in den Außenbezirken neue Radbügel geplant und ausgeführt.

Aufgrund der mittelfristig anstehenden Neugestaltung der Gesamtfläche wird unter der Paulinenbrücke ab Herbst 2019 vorerst eine Radparkgarage als Interimslösung anstelle der Radservicestation entstehen. Mit der Neugestaltung der Gesamtfläche wird dort dann eine Radservicestation mit Radparkmöglichkeiten gebaut.

Gemeinderat hat zugestimmt

361 in 2017 | Feldschutz wieder aufleben lassen

Feldschutz wieder aufleben lassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kontrollen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

470
weniger gut: -114
gut: 470
Meine Stimme: keine
Platz: 
361
in: 
2017

Vandalismus in Gartenanlagen, Weinberghäuschen und Trockenmauernweinbergen. Diebstahl auf Äcker, Gemüsefeldern, Obstanlagen, Weinbergen und Kleingärten. Schleichverkehr auf Feldwegen. Wilde Bauten in Gartenanlagen. Vermüllung der Freiflächen, auf der Feldflur, im Wald und Naturschutz- und Landschaftsschutzgebieten. Dies sind alles Tätigkeitsfelder für den Feldschutz. Es sind mindstens 4 neue Stellen für den Feldschutz einzurichten.

Umsetzung und Prüfung
Gemeinderat hat abgelehnt

365 in 2017 | Mehr Kita-Plätze bereit stellen

Mehr Kita-Plätze bereit stellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kitas
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

469
weniger gut: -85
gut: 469
Meine Stimme: keine
Platz: 
365
in: 
2017

Gerade in einer so teuren Stadt wie Stuttgart ist man mit Kind auf seinen Arbeitsplatz angewiesen und benötigt auch ab dem 2. Lebensjahr des Kindes Geld um Miete und Unterhalt zu sichern. Aber wie soll man arbeiten gehen, wenn nicht genügend Kita Plätze zur Verfügung stehen?

Ebenso werden mehr Plätze mit einer längeren täglichen Betreuungszeit benötigt. In vielen Berufen MUSS ganztags gearbeitet werden, auch wenn man nur eine 50% Beschäftigung hat. (D.h. 2 bis 3 Tage pro Woche). Dies wiederum wird einem erschwert, da sehr viele Kitas zu kurze Öffnungszeiten haben.

Ein weiteres Problem in diesem Zusammenhang ist, dass man sich einen Platz nicht teilen darf. Warum ist das nicht möglich?? Toll wäre es, wenn ein Kind zum Beispiel Montag bis Mittwoch und ein anderes Donnerstag und Freitag kommen dürfte. So wären gleich 2 Kinder versorgt. Aber nein, jeder ist verpflichtet einen kompletten Platz zu belegen und natürlich auch zu bezahlen... egal ob er so benötigt wird!!! Das ist sehr schade und blockiert mit Sicherheit vielen Eltern ein Platz in der Kita!!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Aktuelle Daten zur Entwicklung und Maßnahmen zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung wurden im Rahmen des "Sachstandsberichtes Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2018" dem Gemeinderat im Dezember 2018 vorgelegt (GRDrs 688/2018).

Des Weiteren hat der Gemeinderat verschiedene Maßnahmen zur Personalgewinnung und -erhaltung beschlossen (siehe GRDrs 489/2018 und 638/2016).

Gemeinderat hat zugestimmt

381 in 2017 | Kinderbetreuungsangebote ausbauen

Kinderbetreuungsangebote ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kitas
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

465
weniger gut: -87
gut: 465
Meine Stimme: keine
Platz: 
381
in: 
2017

Die Verfügbarkeit von Tagesbetreuung für Kinder unter 3 Jahren hat sich deutlich verbessert, es fehlen aber nach wie vor über 3.000 Betreuungsplätze in Stuttgart. Auch die Öffnungszeiten müssten verbessert und flexibilisiert werden.

Während man in der Innenstadt noch Einrichtungen findet, die bis 17 Uhr oder 18 Uhr geöffnet haben, muss man in den Vororten häufig suchen - dort machen viele Einrichtungen zwischen 13 und 14 Uhr zu. Auch fehlen Betreuungsplätze für Kinder unter einem Jahr.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Aktuelle Daten zur Entwicklung und Maßnahmen zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung wurden im Rahmen des "Sachstandsberichtes Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2018" dem Gemeinderat im Dezember 2018 vorgelegt (GRDrs 688/2018).

Des Weiteren hat der Gemeinderat verschiedene Maßnahmen zur Personalgewinnung und -erhaltung beschlossen (siehe GRDrs 489/2018 und 638/2016).

Gemeinderat hat zugestimmt

385 in 2017 | Nahrungsangebot für Bienen und Wildbienen verbessern I (Kauf von Samenmischungen durch Stadt unterstützen)

Nahrungsangebot für Bienen und Wildbienen verbessern I (Kauf von Samenmischungen durch Stadt unterstützen)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

464
weniger gut: -96
gut: 464
Meine Stimme: keine
Platz: 
385
in: 
2017

Um das Trachtangebot für Bienen und Wildbienen im Stadtgebiet zu verbessern, sollte die Stadt an Ihre Bürger kostenlose Samenmischungen für Wildkräuter ausgeben und zudem den Kauf von Gehölzen, die nach dem 15. Juli blühen, mit einem Zuschuss von 50% des Kaufpreises unterstützen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Derzeit wird eine Konzeption erstellt, wie auf städtischen Grünanlagen Bienenweiden geschaffen werden können. Ab dem Jahr 2019 werden die Bürger durch Informationen und Veranstaltungen über das Bienensterben informiert und angeregt, die Lebensbedingungen der Bienen selbst zu verbessern.

wird teilweise umgesetzt

394 in 2017 | Radweg zwischen Möhringen und Degerloch bauen an der Sigmaringer Straße

Radweg zwischen Möhringen und Degerloch bauen an der Sigmaringer Straße

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

462
weniger gut: -115
gut: 462
Meine Stimme: keine
Platz: 
394
in: 
2017

Einen baulich getrennten Radweg zwischen Möhringen und Degerloch entlang der Sigmaringer Straße bauen.

Der Bürgersteig an der Sigmaringer Straße (nur auf der nordwestlichen Straßenseite vorhanden) wird von vielen Radfahrern benutzt, weil er die direkte und kürzeste Verbindung zwischen den beiden Stadtteilen darstellt. Eigentlich ist dies verboten, deshalb sollte ein baulich von der Straße getrennter Fahrradweg vorhanden sein.

Es kommt hier immer wieder zu gefährlichen Situationen, weil der Bürgersteig sehr schmal ist. Wenn Lastwagen vorbeifahren oder sich mehrere Verkehrsteilnehmer begegnen, auch Fußgänger, geht es hier viel zu eng zu.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Mit dem Umbau der Sigmaringer Straße in 2019 werden auch Radschutzstreifen angelegt. Der weitere Ausbau der Verbindung ist in Planung.

Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Die Forderung wurde bereits im Bezirksbeirat Möhringen diskutiert und grundsätzlich für sinnvoll erachtet, da dieser Weg auch viel von Schulkindern über das Jahr hinweg genutzt wird.

396 in 2017 | Ausgleichsfläche für Wildbienen in Stuttgart-Stammheim erhalten

Ausgleichsfläche für Wildbienen in Stuttgart-Stammheim erhalten

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Stadtbezirk: 
Stammheim
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

461
weniger gut: -59
gut: 461
Meine Stimme: keine
Platz: 
396
in: 
2017

Die beiden Ausgleichsflächen für die Wildbienen, die außer den Hügeln eigentlich nie richtig welche waren, denn Blumenwiesen sehen anders aus, aber es war wohl eher gedacht die Wildbienen zu vertreiben.

Beide Ausgleichsflächen, wenn schon Baugebiet, für Bienen und andere Tiere für immer erhalten. Bäume und Bienenfreundliche Büsche pflanzen wie Weidenkätzchen, Haselnuss, Obstbäume. Wir brauchen die Bienen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Beide Ausgleichsflächen bleiben dauerhaft erhalten. Bei der Aussaat von bienenfreundlichen Pflanzen werden Wildbienenexperten mit einbezogen.
Im Neubaugebiet werden weitere Ausgleichsflächen für Wildbienen angelegt. Alle Aussaaten werden mit Blumenwiesen aus gebietsheimischen Saatgut hergestellt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Stammheim unterstützt! Es handelt sich um ein wichtiges Thema, das ernst genommen werden sollte.