Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

397 in 2017 | Saubere Stadt: Mülleimer häufiger leeren oder durch größere ersetzen

Saubere Stadt: Mülleimer häufiger leeren oder durch größere ersetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfalleimer
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

461
weniger gut: -81
gut: 461
Meine Stimme: keine
Platz: 
397
in: 
2017

Bitte die viel zu kleinen Mülleimer öfters leeren oder durch wesentlich größere ersetzen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Zuge der sauberen Stadt soll in Stuttgart u.a. die Papierkorbdichte und das Volumen spürbar erhöht werden. Allein im Jahr 2017 ist die Anzahl um rund 400 angewachsen. Rund 1.000 weitere öffentlichen Papierkörbe werden verteilt über das gesamte Stadtgebiet aufgestellt. Derzeit gibt es drei verschiedene Papierkorbsysteme. Neben oberirdischen 55-Liter- und 90-Literbehältern sind sogenannte Unterflurabfallsammelbehälter im Einsatz. Ende 2017 gab es in ganz Stuttgart insgesamt 5.416 öffentliche Papierkörbe. Kleinvolumige Papierkörbe werden schon heute sukzessive durch 90-Literbehälter ausgetauscht. Neu in das Papierkorbsystem mit aufgenommen wird der sogenannte solarbetriebene Presshai, von dem es in Stuttgart bisher nur einen - im Umfeld der Stiftskirche - gibt. Zusätzlich 15 weitere dieser Art sind in Planung. Der in Stuttgart getestete oberirdische Abfall-Presshai mit einem Fassungsvermögen je nach Abfallart von bis zu 700 Liter soll dort wo in der Innenstadt technisch keine Unterflurabfallsammelbehälter (in den Boden eingelassene Abfallbehältnisse) installiert werden können und größere Mengen an Anfall anfallen, als Ergänzung zum Unterflurabfallsammelbehälter zum Einsatz kommen. Aktuell geplant ist die Installation von 6 solarbetriebenen Presshaibehältern am stark frequentierten Marienplatz. Die Standorte und die Anzahl der zu ersetzenden Papierkörbe durch Abfall-Presshai-Behälter wurde am 01.10.2018 mit den Beteiligten des Runden Tisch bei einer Vor-Ort-Begehung besprochen. Für die verbleibenden Presshai-Behälter werden derzeit weitere Standorte festgelegt.

Gemeinderat hat zugestimmt

408 in 2017 | Abfahrtsanzeigen an Knotenpunkte anbringen

Abfahrtsanzeigen an Knotenpunkte anbringen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

454
weniger gut: -58
gut: 454
Meine Stimme: keine
Platz: 
408
in: 
2017

Bitte an die SSB in Stadtbahnen und Bussen die (Echtzeit-)Abfahrtszeiten (Umsteigemöglichkeiten) der S-Bahn anzuzeigen. Wenn man zum Beispiel von der Stadtbahn am Hauptbahnhof oder Stadtmitte zur S-Bahn umsteigen will, werden einem nur die Abfahrten der Busse und Stadtbahnen angezeigt, nicht aber von der S-Bahn.

Sogar die S-Bahn bekommt es hin die Echtzeitabfahrten von Bus/Stadtbahn im Zug anzuzeigen. Auch dürfte es zum Beispiel an den Eingängen zur Klettpassage oder Stadtmitte ein paar elektronische Anzeigetafeln geben, an denen alle Verkehrsmittel und deren Abfahrtszeiten drauf stehen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Planungen für 14 Standorte sind erstellt und derzeit in der Abstimmung. Danach erfolgt die Ausschreibung der Fahrgastanzeigetafeln. Die Realisierung ist im Jahr 2019 vorgesehen.

Gemeinderat hat zugestimmt

418 in 2017 | Aussichtspunkte freischneiden - Birkenkopf, Am Eugensplatz, Schnarrenberg

Aussichtspunkte freischneiden - Birkenkopf, Am Eugensplatz, Schnarrenberg

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

451
weniger gut: -80
gut: 451
Meine Stimme: keine
Platz: 
418
in: 
2017

Stuttgart hat durch seine Hanglage viele bekannte und weniger bekannte Aussichtspunkte mit schöner Aussicht auf die Stadt und das Umland. Aber leider ist die Aussicht immer wieder durch Büsche, Bäume und Gestrüpp unnötig beeinträchtigt.

Beispielsweise kann man am Birkenkopf gut in den Talkessel sehen, nach Botnang oder nach Stuttgart-Süd oder zur Alb nur eingeschränkt bis gar nicht.

Weiteres Beispiel: Am Eugensplatz sieht man nur noch einen schmalen Streifen zum Schlossplatz, der Rest ist links und rechts ziemlich zugewachsen. Oder an der Aussichtsplatte West, wo die Bäume fast auf Höhe der Aussichtsplatte enden und die Sicht auf die Stadt versperren.

Oder am Schnarrenberg, wo die Sicht auf den Neckar und den Max-Eyth-See fast völlig verdeckt ist. Man sollte hier wirklich mehr Pflege investieren!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Flächen des Garten-, Friedhofs- und Forstamts werden ständig freigeschnitten. Angrenzende Anlieger können dazu nur schwer beeinflusst werden. Am Schnarrenberg wird in 2019/20 der Hang gerodet, wenn das Bauvorhaben Neckar-Link umgesetzt wird.

wird geprüft

420 in 2017 | Straßenreinigung verbessern

Straßenreinigung verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Reinigung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

451
weniger gut: -88
gut: 451
Meine Stimme: keine
Platz: 
420
in: 
2017

Straßen, Straßenränder, Gehwege, Fußgängerzone und Anlagen konsequent reinigen. Eine feuchte Straßenreinigung würde auch dem Feinstaub entgegenwirken.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Während die Fahrbahnen vom Eigenbetrieb AWS Abfallwirtschaft Stuttgart gereinigt werden, ist in Stuttgart die Gehwegreinigung auf die Anlieger übertragen. Ist die Fläche öffentlich zugänglich und gehört dem Land, wie z.B. der Schlossgarten unterliegt die Reinigungsverpflichtung dem Land Baden-Württemberg. Städtische öffentlich zugängliche Flächen werden vom Eigenbetrieb AWS, dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt, dem Tiefbauamt sowie der SSB gereinigt.

Eigenbetrieb AWS: Zur Umsetzung des Konzepts werden derzeit die Tourenpläne grundlegend überarbeitet und den neuen Gegebenheiten angepasst. Die Einstellung des entsprechenden Personals (insgesamt 99 Stellen beim AWS) erfolgt mit Hochdruck wie auch die Beschaffung des notwendigen Equipments (diverse Fahrzeuge, Papierkörbe etc.).

Erste Reinigungsmaßnahmen umgesetzt Eigenbetrieb AWS: Mit zwei Spezialreinigungsmaschinen wurden Mitte Mai/Anfang Juni 2018 von 20.30 bis 5 Uhr dafür, die Bodenplatten in der Oberen Königstraße bis Höhe Bolzstraße und in Teilen der Kronen-, Thouret- und Bolzstraße (14.334 Quadratmeter große Fläche) vom „Grauschleier“ befreit. Auch Kaugummi- und Nahrungsmittelflecken wie Öl- und Fettflecken wurden entfernt, Algen, Moos sowie Unkraut wurden dabei abgetötet. Zum Einsatz gegen den hartnäckigen Schmutz kommen dabei nur Wasserdampf und heißes Wasser. Die Kosten dafür beliefen sich auf rund 60.000 Euro brutto.

Tiefbauamt: Seit Juli 2018 lässt das Tiefbauamt nach Bedarf rund 40 seiner insgesamt 168 Brunnen häufiger reinigen. Brunnen, die wegen ihres Standorts im öffentlichen Verkehrsraum oder durch Veranstaltungen besonders stark mit Müll belastet sind. Im Jahr 2018 fallen dafür zusätzlich 28.000 Euro an, im Jahr 2019 sind hierfür jährlich 70.000 Euro eingeplant.

Garten-, Friedhofs- und Forstamt: In Stuttgart gibt es 600 Spiel- und Bolzplätze. insgesamt 70 besonders stark frequentierte Plätze werden seit Juli 2018 nach Bedarf zwei- oder mehrmals pro Woche gereinigt. Üblicherweise werden die Plätze einmal wöchentlich kontrolliert und gereinigt.

Gemeinderat hat zugestimmt

421 in 2017 | Lastenräder mit E-Antrieb fördern - privat und gewerblich

Lastenräder mit E-Antrieb fördern - privat und gewerblich

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

451
weniger gut: -118
gut: 451
Meine Stimme: keine
Platz: 
421
in: 
2017

Gerade in einer Stadt wie Stuttgart, die eine erhebliche Verkehrsproblematik mit Staus und schlechter Luftqualität aufweist, können Lastenräder sowohl im gewerblichen als auch im privaten Bereich (insbesondere Kindertransport) zu einer Entspannung der Situation beitragen. Aufgrund der Topographie mit vielen Steigungen ist oft nur der Einsatz eines Lastenrades mit E-Antrieb möglich. Die Anschaffungskosten dafür sind nicht unerheblich und sollten gefördert werden.
Die Stadt München geht mit gutem Beispiel bereits voran und fördert seit diesem Jahr nicht mehr nur den gewerblichen sondern auch den privaten Einsatz von E-Lastenrädern. Stuttgart sollte da nachziehen!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die angekündigte Förderrichtlinie "E-Lastenräder für Stuttgarter Familien" wurde am 26.09.2018 bzw. 02.10.2018 in den gemeinderätlichen Gremien behandelt und trat am 04.10.2018 in Kraft. Die Richtlinie sieht vor, dass Stuttgarter Familien bei der Anschaffung eines E-Lastenrads mit bis zu 2.000 Euro gefördert werden können (GRDrs 784/2018). Bis zum 31.10.2018 gingen mit rund 300 Anträgen deutlich mehr Anträge ein als erwartet. Die vom Gemeinderat bereitgestellten Fördermittel in Höhe von 250.000 Euro sind daher inzwischen ausgeschöpft. Es können aktuell keine Anträge mehr gestellt werden. Ob zu einem späteren Zeitpunkt erneut Mittel bereitgestellt werden, steht derzeit noch nicht fest.

Gemeinderat hat zugestimmt

422 in 2017 | Beläge der Straßen sind größtenteils in einem sehr schlechten Zustand und gehören saniert

Beläge der Straßen sind größtenteils in einem sehr schlechten Zustand und gehören saniert

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
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Thema: 
Straßensanierung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

451
weniger gut: -121
gut: 451
Meine Stimme: keine
Platz: 
422
in: 
2017

Beläge der Straßen sind größtenteils in einem sehr schlechten Zustand und gehören saniert.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Das den Bauabteilungen des Tiefbauamts zur Verfügung stehende Budget für die Erhaltung und Unterhaltung der Straßen wurde von 10 auf 14 Mio. Euro erhöht.
Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln werden weniger kleinflächige Reparaturen vorgenommen, sondern verstärkt größere zusammenhängende Flächen saniert. Damit werden die Mittel effizienter und nachhaltiger eingesetzt.

Gemeinderat hat zugestimmt

425 in 2017 | Umstieg auf Pedelecs und E-Lastenräder systematisch fördern

Umstieg auf Pedelecs und E-Lastenräder systematisch fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

451
weniger gut: -162
gut: 451
Meine Stimme: keine
Platz: 
425
in: 
2017

Um die Verkehrssituation und die Luftqualität in Stuttgart zu verbessern führt an Alternativen zum Auto kein Weg vorbei. Der Umstieg vom eigenen Auto etwa aufs Fahrrad, ÖPNV und Lastenräder sollte für möglichst viele Menschen erleichtert werden, die Stadt soll hier eine systematische Förderung einführen.

- Klein-Lieferdienste (wie Pizza-Service, Foodora, Kuriere), die von Autos und Rollern auf Fahrräder oder E-Lastenräder umstellen, sollten dafür gefördert werden.
- Für vergleichbare Lieferdienste mit Autos oder Zweitakt-Rollern sollten Extra-Gebühren erhoben werden.
- Die Stadt soll in Betracht ziehen, solche Nah-Lieferdienste mit Autos und Rollern als Lieferfahrzeuge nicht mehr zu genehmigen.
- Privatleute, die ihr eigenes Auto abschaffen und zum Beispiel ein Lastenrad oder Pedelec kaufen, bekommen eine Förderung in Form von Zuschüssen zum Carsharing. Zum Beispiel die Grundgebühr für Stadtauto in den ersten 2 bis 3 Jahren. So sinkt die Hemmschwelle für den Umstieg und die Kombination aus E-Mobilität und Carsharing.
- Die Förderung könnte etwa auch als Zuschuss zu einer Jahreskarte des VVS oder als Moovel-Gutschein gewährt werden – für sinnvoll halte ich eine zweckgebundene Förderung innerhalb von Stuttgart, um Missbrauch wie Weiterverkauf oder die Neuanmeldung eines Autos vorzubeugen und die Bürokratie bei der Beantragung zu reduzieren.
- Die Förderung könnte teils über Kooperationen mit den jeweiligen Anbietern und teils über erhöhte Parkgebühren oder eine City-Maut für Autofahrer aus dem Umland zumindest zum Teil finanziert werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die angekündigte Förderrichtlinie "E-Lastenräder für Stuttgarter Familien" wurde am 26.09.2018 bzw. 02.10.2018 in den gemeinderätlichen Gremien behandelt und trat am 04.10.2018 in Kraft. Die Richtlinie sieht vor, dass Stuttgarter Familien bei der Anschaffung eines E-Lastenrads mit bis zu 2.000 Euro gefördert werden können (GRDrs 784/2018). Bis zum 31.10.2018 gingen mit rund 300 Anträgen deutlich mehr Anträge ein als erwartet. Die vom Gemeinderat bereitgestellten Fördermittel in Höhe von 250.000 Euro sind daher inzwischen ausgeschöpft. Es können aktuell keine Anträge mehr gestellt werden. Ob zu einem späteren Zeitpunkt erneut Mittel bereitgestellt werden, steht derzeit noch nicht fest.

Gemeinderat hat zugestimmt

435 in 2017 | Bezirksbeiratsprotokolle im Internet veröffentlichen

Bezirksbeiratsprotokolle im Internet veröffentlichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

447
weniger gut: -40
gut: 447
Meine Stimme: keine
Platz: 
435
in: 
2017

Erfreulicherweise ist es seit 2017 offenbar möglich im Sitzungskalender auf der Internetseite der Stadt auch Beratungsunterlagen sowohl von Ausschüssen als auch der Bezirksbeiräte anzuhängen. Es wird auch vereinzelt davon Gebrauch gemacht, leider aber nicht von allen, insbes. nicht von vielen Bezirken. Was aber noch komplett an dieser Stelle fehlt sind die Protokolle der Bezirksbeiräte.

Umsetzung und Prüfung
Gemeinderat hat abgelehnt

438 in 2017 | U-Bahnen und Busse sollen über die ganze Nacht fahren

U-Bahnen und Busse sollen über die ganze Nacht fahren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

447
weniger gut: -184
gut: 447
Meine Stimme: keine
Platz: 
438
in: 
2017

Es wird gefordert, dass Busse und Bahnen die ganze Nacht fahren, in einem halben Stunden Takt.

Es soll nicht von 1 Uhr bis vier Uhr unterbrochen werden.

Umsetzung und Prüfung
Gemeinderat hat abgelehnt

443 in 2017 | Freibad Möhringen Ausgang zur Stadtbahn schaffen

Freibad Möhringen Ausgang zur Stadtbahn schaffen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

446
weniger gut: -83
gut: 446
Meine Stimme: keine
Platz: 
443
in: 
2017

Das Möhringer Freibad sollte einen Ausgang auf der Seite der Stadtbahnhaltestelle erhalten, zum Beispiel Drehkreuz, um den Fußweg zur Haltestelle zu verkürzen.

Umsetzung und Prüfung
kein Beschluss gefasst