Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

444 in 2017 | Sauberkeit in Stuttgart verbessern: Mehr Personal einsetzen

Sauberkeit in Stuttgart verbessern: Mehr Personal einsetzen

Nr. 41335 | von: Wolpert |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

446
weniger gut: -92
gut: 446
Meine Stimme: keine
Platz: 
444
in: 
2017

Unsere Stadt Stuttgart ist durch verschiedene Entwicklungen und Gegebenheiten in bundes- und europaweit in einen sehr schlechten Ruf gekommen. Ursachen hierfür ist nicht nur das Feinstaubaufkommen am Neckartor, sondern auch die Plakataktion des Herrn OB Kuhn zum Verhalten der Freier den Prostituierten gegenüber und das oft krampfhafte Bemühen vieler Stuttgarter "Künstler" und Geschäftsinhaber, mit viel Lärm auf sich aufmerksam zu machen. "Sauberkeit" ist nämlich eine akustische und eine optische Sauberkeit. Stuttgart soll nicht in jeder Hinsicht "hygienisch rein" sein, es soll aber wieder so sauber werden, dass die Bürgerinnen und Bürger sich hier wieder wohl fühlen und daher gerne in "ihrer" Stadt leben und die Besucher wieder mit Begeisterung von Stuttgart erzählen.
Dazu bedarf es verstärkter Kontrollen und nicht geringer Bußgelder, die Ordnungskräfte und städtische Bedienstete durchführen und verhängen. Wenn der Ordnungsdienst, den es ja in Stuttgart gibt, nicht nur den ruhenden Verkehr der Autos überwachen würde sondern sich auch der Ordnung im Sinne der Sauberkeit mit gleicher Intensität widmen würde wie den zu lange parkenden Autos, dann würde sehr bald ein Wandel in der Mentalität der Menschen einkehren: Beobachten - festhalten - Bußgeld verhängen. Und per Handy könnte ein Anruf zum Reinigungsdienst oder der Müllabfuhr zur baldigen Beseitigung einer größeren Verunreinigung beitragen.

Um diesen Plan umzusetzen, müssten die Kompetenzen des Ordnungsdienstes erweitert werden und die Zahl der Einsatzkräfte in diesem Bereich müsste, zumindest vorübergehend, mindesten vervierfacht werden. Die Mittel hierfür könnten in den Kapiteln "Kultur und Sport" verbucht werden, denn eine saubere Stadt ist auch eine Frage der "Kultur" einer Stadt. Die Einnahmen in diesen Kapiteln ließen sich dadurch erhöhen, dass die Aufwendungen der Stadt bei jedem Heimspiel von VfB und Kickers (bei allen Veranstaltungen auf "Bundesliga-Niveau"in allen Sportarten) entsprechend festgelegt würden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Der Städtische Vollzugsdienst wurde mit Beschluss des aktuellen Haushaltsplans personell um 12 Stellen verstärkt. Im Rahmen des Aktionsplans "Sauberes Stuttgart" hat das Amt für öffentliche Ordnung ein Handlungskonzept für Aufklärungsmaßnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung, der Kontrolle besonders betroffener Örtlichkeiten und der Ahndung von Verstößen entwickelt. Das Konzept wird seit Januar 2019 vollumfänglich umgesetzt.

In diesem Zusammenhang sind auch schwerpunktmäßige Kontrollen der Anliegerverpflichtung vorgesehen, die bei gravierender Vernachlässigung oder Verstößen auch geahndet werden.

Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

(2 Kommentare lesen)
451 in 2017 | Unansehlich... unangenehm... Unorte in Stuttgart vermeiden

Unansehlich... unangenehm... Unorte in Stuttgart vermeiden

Nr. 40887 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Reinigung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

445
weniger gut: -90
gut: 445
Meine Stimme: keine
Platz: 
451
in: 
2017

Wie wäre es, wenn die Stadt Stuttgart dafür sorgt, daß keine Unorte entstehen ...

Stuttgarter Westen: Die Kreuzung Rotebühlstraße Ecke Schwabstraße ist ein solcher Unort geworden. S-Bahn Eingänge: verschmutzt, Fahrradabstellmöglichkeiten: seit Wochen nicht gefegt worden. Es sieht alles so lieblos und vergammelt aus ... Eigentlich für eine solche Stadt wie Stuttgart unwürdig.

Der einzige Lichtblick: die Buchhandlung und die schöne Apotheke an der Ecke mit ihren schönen und interessanten Schaufenstern. Sonst ist alles versifft. Hilfe! Müssen wir darauf warten, dass die Menschen endlich lernen, Ihre Kaffeebecher, Kippen, Taschentücher und so weiter nicht auf den Boden werfen? Dann können wir noch lange warten.

Es ist die Aufgabe der Stadt, für die Sauberkeit der Bürgersteige zu sorgen. Am Feuersee ist es das gleiche. Kaum ist die Anlage renoviert worden, sind die neuen Holzbänke mit Graffitis besprüht worden. Pizzakartons, Flaschen stehen herum. Sehr sehr schade. da hilft eigentlich nur eins:

Null Toleranz, das heißt häufig sauber machen, Leute für die Straßenreinigung einstellen und Knöllchen verteilen. Es wäre schön, wenn etwas getan wird.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Während die Fahrbahnen vom Eigenbetrieb AWS Abfallwirtschaft Stuttgart gereinigt werden, ist in Stuttgart die Gehwegreinigung auf die Anlieger übertragen. Ist die Fläche öffentlich zugänglich und gehört dem Land, wie z.B. der Schlossgarten unterliegt die Reinigungsverpflichtung dem Land Baden-Württemberg. Städtische öffentlich zugängliche Flächen werden vom Eigenbetrieb AWS, dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt, dem Tiefbauamt sowie der SSB gereinigt.

Müllschwerpunkte gibt es in ganz Stuttgart. Speziell am Feuersee wurde die Reinigungsfrequenz bereits verstärkt, auch wurden dort mehr Papierkörbe aufgestellt.

Das städtische Konzept "sauberes Stuttgart" sieht weitere, verstärkte Reinigungsbemühungen vor, wenngleich S-Bahn-Zugänge in der Verwaltung der Deutschen Bahn liegen. Zu nennen sind zusätzliche Maßnahmen der Nass-, Grob- und Oberflächenreinigung im Bereich der Innenstadt. Mit Hilfe von Spezialgeräten sollen zum Beispiel die hellen Beläge in der Königstraße zusätzlich einer ästhetischen Reinigung unterzogen werden – Stichwort Kaugummi-Entfernung. Erhöhung der Reinigungsfrequenz insbesondere in den Außenbezirken. Erhöhung der Papierkorbdichte wie auch deren Leerungsdichte. Fahrbahnen (Hauptverkehrsstraßen, wichtige Verbindungsstraßen und sonstige Straßen) sollen je nach Frequentierung und Bedeutung gegenüber heute zwischen 25 und 50 Prozent mehr gereinigt werden. Auch die Handreinigung von Gehwegen, für die der Eigenbetrieb AWS die Anliegerverpflichtung wahrnimmt, soll um 30 Prozent erhöht werden. Neu ist auch die Fahrbahn-Nassreinigung in Stadtteilzentren nach Bedarf. Allein nur mit der Erhöhung der Reinigungsleistung ist das Ziel die Sauberkeit in der Stadt zu erhöhen nicht zu erreichen. Mit Hilfe der Beratung von Schulen/Kindergärten und der Einführung eines Mehrwegbechersystems soll präventiv versucht werden, die Bürger/-innen im Umgang mit dem öffentlichen Raum zu sensibilisieren. Unterstützend dazu werden sogenannte Schwerpunktteams deutlich machen, dass das achtlose Wegwerfen von Abfall – auch Littering genannt - kein Kavaliersdelikt ist. Begleitende Öffentlichkeitsarbeit in Form der Schaltung von Werbung, Mitmachaktionen, Pressearbeit unter Einbindung der Medien runden das Paket ab.

Gemeinderat hat zugestimmt

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452 in 2017 | Stadtbahn U6 im 5-Minuten-Takt fahren lassen

Stadtbahn U6 im 5-Minuten-Takt fahren lassen

Nr. 40420 | von: tho77mas |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Taktung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

445
weniger gut: -108
gut: 445
Meine Stimme: keine
Platz: 
452
in: 
2017

Die Stadtbahnlinie U6 soll im 5-Minuten-Takt fahren. Damit wäre die wichtigste Stadtbahnlinie in Stuttgart von Gerlingen - Feuerbach - Hbf - Innenstadt - Degerloch - Fasanenhof aufgewertet.

Der bisherige Takt von 10 Minuten ist nicht mehr zeitgemäß. In vergleichbar großen Ballungsräumen, wie in Wien, fahren die Straßenbahnen alle 2-5 Minuten.

Bei der U13 (Feuerbach - Hedelfingen) wurde der Takt von 10 Minuten auf 7,5 Minuten verändert. Das sollten wir auch für die U6 erreichen.

Mit unserem grünen Bürgermeister, grünen Ministerpräsident und grünem Verkehrsminister sollte das machbar sein.

Umsetzung und Prüfung
kein Beschluss gefasst

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455 in 2017 | Ufer und Uferabgänge des Neckardamms in Stuttgart-Münster pflegen und attraktiv machen

Ufer und Uferabgänge des Neckardamms in Stuttgart-Münster pflegen und attraktiv machen

Nr. 42905 | von: interconti24 |
Stadtbezirk: 
Münster
|
Thema: 
Fluß, See, Teich
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

444
weniger gut: -49
gut: 444
Meine Stimme: keine
Platz: 
455
in: 
2017

Die Stadt Stuttgart vernachlässigt stark Ufer und Uferabgänge am Neckardamm. Auch an Stellen, an denen ein Rettungsring befestigt ist, sind die Abgänge durch plumpe Holzbretter vernagelt, die teilweise bereits zerstört sind. Um diese Uferabgänge attraktiv zu machen gehören sie gepflegt. Vor Jahren konnte man komplett entlang am Ufer des Neckardamms entlang laufen, mittlerweile ist dieser Weg durch zahlreiche dilettantisch zusammengeschusterte Holzbretter versperrt. Ein freier Zugang wäre auch für Hundebesitzer interessant, die dann nicht mehr auf dem stark frequentierten Neckardamm laufen müssen, sondern direkt am Fluss.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Neckar ist als Bundeswasserstraße ausgewiesen. Hier ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Stuttgart für den Bereich des Abflussquerschnitts bis zur Dammkrone zuständig.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Münster stört sich auch an der derzeitigen Situation. Der Bezirksbeirat bittet die Bezirksvorsteherin auf das Wasser- und Schifffahrtsamt zuzugehen.
458 in 2017 | Schmutz in der Stadt: Mehr Personal für Straßenreinigung mit Besen einführen

Schmutz in der Stadt: Mehr Personal für Straßenreinigung mit Besen einführen

Nr. 42745 | von: horstosius |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfallentsorgung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

444
weniger gut: -93
gut: 444
Meine Stimme: keine
Platz: 
458
in: 
2017

Es ist unerfindlich, warum Stuttgart neben Feinstaub & Co zu den dreckigsten Städten aufgestiegen ist. Es fehlt ganz simpel an Straßenkehrern mit Besen (keine Kehrmachinen auf Straßen).

Andere Weltstädte sehen mittlerweile sauberer aus, als die "Kehrwochen"-hauptstadt Stuttgart. In Umkehrung zu Dr. Geißlers Stuttgart 21 Aussage: Geld (Dreck) liegt wie Heu auf (Stuttgarts) Straßen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Personalgewinnung
Mit der Personalsuche der insgesamt 99 neu geschaffenen Stellen hat der Eigenbetrieb AWS zum 11.01.2018 begonnen. Zur Umsetzung der zusätzlichen Reinigungsleistungen im Zuge des Konzepts "Sauberes Stuttgart" werden 25 Fahrer von Spezialfahrzeugen, 16 Reinigungsfahrer, 53 Reinigungswarte und fünf Vorarbeiter benötigt. Stand 12.09.2018 sind bereits zwei Drittel der neu geschaffenen Stellen besetzt. Fazit: Auch wenn es derzeit aufgrund der guten Wirtschaftslage eher schwer ist Personal zu finden, ist der Eigenbetrieb AWS zuversichtlich zeitnah alle 99 Stellen besetzten zu können. Bis alle benötigten Stellen besetzt sind, läuft die Umsetzung der Erhöhung der Reinigungsfrequenzen sukzessiv.

Gemeinderat hat zugestimmt

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465 in 2017 | Weitere Taubentürme einrichten (etwa am Schloßplatz)

Weitere Taubentürme einrichten (etwa am Schloßplatz)

Nr. 40826 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tiere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

443
weniger gut: -159
gut: 443
Meine Stimme: keine
Platz: 
465
in: 
2017

Am Beispiel Schloßplatz möchte ich die Errichtung weiterer Taubentürmen an solchen Stellen, an denen sich viele Tauben zur Nahrungsuche aufhalten, anregen. Aktuellen Studien zufolge kann die Vermehrungskontrolle nur über einen Eiertausch durch Attrappen erfolgen. Die Tauben brüten dort, wo sie regelmäßig Futter finden bzw. im Falle eines Taubenturms gefüttert werden. Dort hinterlassen sie auch den Großteil ihres Kots, sprich im Turm und nicht außerhalb und dort können auch die Eier gegen Attrappen getauscht werden. Die Errichtung eines Taubenturms ist zwar eine Ausgabe, aber sie dient sowohl dem Tierschutz, als auch dem Stadtbild. Das sollte es der Stadt Stuttgart wert sein. Deshalb bitte ich alle Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger, ob Taubenfreund oder nicht, diesen Vorschlag mit "gut" zu bewerten, damit die Umsetzung eine Chance bekommt.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Ein neuer Taubenturm wurde im April 2018 auf dem Seilerwasen in Bad Cannstatt eröffnet. Für 2019 sind in den Neckarvororten und in einem nördlichen Stadtbezirk je ein weiterer Standort in der konkreten Überprüfung. Insbesondere in der Innenstadt gestaltet sich die Suche nach geeigneten Standorten weiterhin schwierig, sodass im Bereich Schlossplatz bislang kein Taubenobjekt verwirklicht werden konnte.

Gemeinderat hat zugestimmt

(13 Kommentare lesen)
486 in 2017 | Erziehung zu müllfreien Straßen und Ausflugswegen fördern

Erziehung zu müllfreien Straßen und Ausflugswegen fördern

Nr. 42555 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfallentsorgung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

435
weniger gut: -87
gut: 435
Meine Stimme: keine
Platz: 
486
in: 
2017

Es sollte jede Schulklasse an einem bestimmten Tag jeden Jahres auf städtischen Straßen und in der Landschaft (Weinbergwege, Waldwege, Feldwege) den Müll auflesen, der auf dem Boden liegt. Dann werden sich die Schüler sicher bewusst, dass man Müll nicht einfach so auf den Boden wirft.
Vielleicht könnte an den Schulen ein Müllauflesetag für alle Schüler gleichzeitig geschaffen werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Doppelhaushalt wurden Mittel in Höhe von 800.000 € 2018 und 650.000 € 2019 für eine breit angelegte Informationskampagne "Sauberes Stuttgart" bewilligt. Derzeit läuft der zweistufige Teilnahmewettbewerb für die Kampagne, die Entscheidung für eine Agentur ist für Februar 2019 geplant. Eigentlicher Kampagnen-start ist für Frühjahr 2019 vorgesehen.

Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

(8 Kommentare lesen)
488 in 2017 | Museumseintritte für Familien mit Kindern kostenlos anbieten

Museumseintritte für Familien mit Kindern kostenlos anbieten

Nr. 40314 | von: Smilla |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

435
weniger gut: -220
gut: 435
Meine Stimme: keine
Platz: 
488
in: 
2017

Wenn die Familie zu Beispiel keine Bonuskarte hat, sind die zusätzlichen "kleinen" Kosten erdrückend. Kultur ist wichtig, wie auch viele andere Anschaffungen und Alltäglichkeiten.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Das Stadtpalais wurde im April 2018 eröffnet. Die Dauerausstellungen sind für alle Besucher frei. Kinder, Schüler, Studenten, Personen im freiwilligen sozialen Jahr, Schwerbehinderte, eine Begleitperson von Schwerbehinderten ab 80% Behinderung und Inhaber von Bonuscard und Kultur haben zusätzlich freien Eintritt in die Sonderausstellungen.

Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

(9 Kommentare lesen)
490 in 2017 | Stadtteil- und Familienzentrum für Obertürkheim einrichten

Stadtteil- und Familienzentrum für Obertürkheim einrichten

Nr. 40377 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Obertürkheim
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

434
weniger gut: -87
gut: 434
Meine Stimme: keine
Platz: 
490
in: 
2017

Wie im Bezirksbeirat im Dezember beschlossen, wünscht Obertürkheim ein Stadtteil- und Familienzentrum im heutigen Luthersaal der evangelischen Kirche in der Heidelbeer Straße. Unter der Trägerschaft der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft sollen damit die folgenden Ziele erreicht werden:

1. Begegnung im Stadtteil fördern insbesondere durch ein kleines Stadtteilcafe,
2. Kostenfreie Raumangebote für Bildungs- und Unterstützungsangebote wie Schulaufgabenbetreuung, Sprachkurse und verschiedene Gesprächskreise sowie die
3. Beratung, Vermittlung und Vernetzung im Stadtteil verbessern.

Ein solcher Treffpunkt in zentraler Lage fehlt heute. Es hat sich daher ein Initiativkreis gebildet, der zunächst einen Förderantrag an die Stadtverwaltung erarbeitet hat. Der offene Initiativkreis ist auch bereit, während des Betriebs einen gutes Zusammenwirken aller Beteiligten zu unterstützen und die Aufbauarbeit zu begleiten. Weitere Unterstützer und Mitstreiter sind nun wichtig und erwünscht. Aber zunächst benötigen wir die notwendigen Haushaltsmittel im städtischen Haushalt 2018/2019.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Aus Sicht der Fachverwaltung füllt das Projekt eine wichtige Lücke in der sozialen Infrastruktur Obertürkheims, da bislang bezirksweit kein vergleichbares Angebot besteht. Durch die Beteiligung zahlreicher Gruppen und Akteure bei der Konzeptentwicklung wurde dem Vernetzungsgedanken des Stadtteil- und Familienzentrums bereits im Vorfeld Rechnung getragen und die Umsetzung steht auf einer breiten Basis. Die Räumlichkeiten werden bereits jetzt schon im Rahmen der Möglichkeiten im Sinne des Stadtteilkonzeptes genutzt.

Von der Verwaltung wird eine Gemeinderatsvorlage noch vor der Sommerpause erarbeitet, die einen Überblick über die vorhandenen Stadtteil- und Familienzentren bietet und neue Initiativen für die Einrichtung eines Stadtteil- und Familienzentrums darstellt. Dabei wird auch die Initiative aus Obertürkheim aufgeführt.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Obertürkheim hat die Einrichtung eines Stadtteil- und Familienzentrums für Obertürkheim im Dezember 2016 durch einstimmigen Beschluss gefordert. Er unterstützt diesen Vorschlag daher vorbehaltslos und wird sich weiter für diese dringend erforderliche Maßnahme und deren umgehende Realisierung einsetzen.

(7 Kommentare lesen)
495 in 2017 | Umweltverschmutzung vermindern

Umweltverschmutzung vermindern

Nr. 42483 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Reinigung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

432
weniger gut: -70
gut: 432
Meine Stimme: keine
Platz: 
495
in: 
2017

Da ich sehr viel in Stuttgart und Umgebung (Vororte) unterwegs bin, fällt mir immer wieder auf wie schmutzig, ja teilweise wie verkommen manche Straßen und Plätze aussehen! Was hier dringend Not tut, die Bevölkerung zu sensibilisieren und Werbung für eine saubere Stadt zu machen. Auch sollten mehr Leute beim Abfallwirtschaftsamt für die Reinigung der Stadt eingestellt werden.
Leute die ihren Abfall nicht an den vorgesehenen Stellen (Abfalleimer) entsorgen, sollten, wenn sie erwischt werden, tief in die Tasche greifen müssen und dazu eine Tüte Abfall, im Beisein von Ordnungswächter einsammeln (siehe Beispiel Finnland). Auch so bekämpft man Feinstaub und sorgt für ein schöne Stadt. Dafür benötigt man aber mehr Ordnungswächter (Polizei, AföO)

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Doppelhaushalt wurden Mittel in Höhe von 800.000 € 2018 und 650.000 € 2019 für eine breit angelegte Informationskampagne "Sauberes Stuttgart" bewilligt. Derzeit läuft der zweistufige Teilnahmewettbewerb für die Kampagne, die Entscheidung für eine Agentur ist für Februar 2019 geplant. Eigentlicher Kampagnenstart ist für Frühjahr 2019 vorgesehen.

Während die Fahrbahnen vom Eigenbetrieb AWS Abfallwirtschaft Stuttgart gereinigt werden, ist in Stuttgart die Gehwegreinigung auf die Anlieger übertragen. Ist die Fläche öffentlich zugänglich und gehört dem Land, wie z.B. der Schlossgarten unterliegt die Reinigungsverpflichtung dem Land Baden-Württemberg. Städtische öffentlich zugängliche Flächen werden vom Eigenbetrieb AWS, dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt, dem Tiefbauamt sowie der SSB gereinigt.

Eigenbetrieb AWS: Zur Umsetzung des Konzepts werden derzeit die Tourenpläne grundlegend überarbeitet und den neuen Gegebenheiten angepasst. Die Einstellung des zusätzlichen Personals (insgesamt 99 Stellen beim AWS) erfolgt mit Hochdruck wie auch die Beschaffung des notwendigen Equipments (diverse Fahrzeuge, Papierkörbe etc.).

Erste Reinigungsmaßnahmen umgesetzt Eigenbetrieb AWS: Mit zwei Spezialreinigungsmaschinen wurden Mitte Mai/Anfang Juni 2018 von 20.30 bis 5 Uhr dafür, die Bodenplatten in der Oberen Königstraße bis Höhe Bolzstraße und in Teilen der Kronen-, Thouret- und Bolzstraße (14.334 Quadratmeter große Fläche) vom „Grauschleier“ befreit. Auch Kaugummi- und Nahrungsmittelflecken wie Öl- und Fettflecken wurden entfernt, Algen, Moos sowie Unkraut wurden dabei abgetötet. Zum Einsatz gegen den hartnäckigen Schmutz kommen dabei nur Wasserdampf und heißes Wasser. Die Kosten dafür beliefen sich auf rund 60.000 Euro brutto.

Tiefbauamt: Seit Juli 2018 lässt das Tiefbauamt nach Bedarf rund 40 seiner insgesamt 168 Brunnen häufiger reinigen. Brunnen, die wegen ihres Standorts im öffentlichen Verkehrsraum oder durch Veranstaltungen besonders stark mit Müll belastet sind. Im Jahr 2018 fallen dafür zusätzlich 28.000 Euro an, im Jahr 2019 sind hierfür jährlich 70.000 Euro eingeplant.

Garten-, Friedhofs- und Forstamt: In Stuttgart gibt es 600 Spiel- und Bolzplätze. insgesamt 70 besonders stark frequentierte Plätze werden seit Juli 2018 nach Bedarf zwei- oder mehrmals pro Woche gereinigt. Üblicherweise werden die Plätze einmal wöchentlich kontrolliert und gereinigt.

Amt für öffentliche Ordnung: Der Städtische Vollzugsdienst wurde mit Beschluss des aktuellen Haushaltsplans personell um 12 Stellen verstärkt. Im Rahmen des Aktionsplans "Sauberes Stuttgart" hat das Amt für öffentliche Ordnung ein Handlungskonzept für Aufklärungsmaßnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung, der Kontrolle besonders betroffener Örtlichkeiten und der Ahndung von Verstößen entwickelt. Das Konzept wird seit Januar 2019 vollumfänglich umgesetzt.
In diesem Zusammenhang sind auch schwerpunktmäßige Kontrollen der Anliegerverpflichtung vorgesehen, die bei gravierender Vernachlässigung oder Verstößen auch geahndet werden.

Gemeinderat hat zugestimmt

(2 Kommentare lesen)