Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

Filtern Sie nach:

2015

24 in 2015 | Park der Villa Berg entwickeln!

Park der Villa Berg entwickeln!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

684
weniger gut: -52
gut: 684
Meine Stimme: keine
Platz: 
24
in: 
2015

Der Park der Villa Berg ist eine Parkanlage von historischer Bedeutung und eine „grüne Oase“ für die Bürgerinnen und Bürger Stuttgarts – insbesondere für den Stuttgarter Osten. Obwohl der Park im Eigentum der Stadt Stuttgart ist, wird er vernachlässigt und verwildert. Wir fordern die Stadt Stuttgart auf, unabhängig vom Rückkauf der Villa Berg im Rahmen der Haushaltsberatungen Mittel bereitzustellen, um den Park sachgerecht zu pflegen, landschaftsgärtnerisch zu entwickeln und kulturell zu beleben. Das Park der Villa Berg soll in Zukunft wieder ein zusammenhängender Landschaftspark für die Bürgerinnen und Bürger Stuttgarts sein – und kein vergessener Flickenteppich wie heute. Im Einzelnen fordern wir die Stadt auf,
• ein sog. Parkpflegewerk zu beauftragen, das die Entwicklungsgeschichte darstellt, die aktuellen Bestandteile bewertet und ein Gesamtkonzept mit Kosten und Zeitrahmen für den Park vorschlägt,
• bei der Entwicklung des Konzepts die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und die Ergebnisse von Occupy Villa Berg zu berücksichtigen,
• durch ein Leitsystem auf den Park und die Besonderheiten im Park (z.B. Friedhof, historische Anlage, Achsen, Planer und Architekten) hinzuweisen,
• in Anknüpfung an die laufende Sanierung des Belvederes und Rosengartens eine Jugendbeteiligung zu starten mit dem Ziel deren Wünsche und Ideen einzubeziehen, die Akzeptanz zu erhöhen und Alternativflächen für Graffiti anzubieten,
• gemeinsam mit Vereinen und Bürgerinitiativen den Park der Villa Berg durch kulturelle Aktivitäten – insbesondere ein Parkfest – zu beleben.

Weitere Informationen dazu unter www.occupyvillaberg.de

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Einweihung des wiederhergestellten Rosengartens mit Belvedere und Inbetriebnahme des Springbrunnens erfolgte am 2. Oktober 2018. Im Anschluss an die Sanierung der Villa Berg werden die Flächen in der direkten Umgebung gestalterisch bearbeitet.

Stand Dezember 2017:
Die Sanierung Belvedere & Rosengarten ist in Arbeit. Die Inbetriebnahme des Nymphenbrunnens ist, Dank einer Spende der Stiftung Stuttgarter Brünnele, im Mai 2018 geplant.

Das Parkpflegewerk wird erarbeitet und soll noch in diesem Jahr vorliegen.

Stand 2016:
Die Sanierung Belvedere & Rosengarten ist in Arbeit. Auch das Parkpflegewerk wird erarbeitet.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat die Villa Berg wieder erworben. Die konkrete Nutzung für die Villa Berg und die zukünftige Gestaltung des Parks sollen in einer offenen Diskussion unter Einbindung und Beteiligung der Bürger erarbeitet werden.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt erstellt aktuell für den Bereich „Westgarten“ zur Analyse, zur Dokumentation, zur denkmalgerechten Pflege, zur Erhaltung und Restaurierung des historischen Parks der Villa Berg ein Parkpflegewerk.

Des Weiteren werden das Belvedere sowie der Rosengarten im Bereich des Westgartens abschnittsweise saniert.

Bei der Entwicklung dieser Konzepte werden Bürgerinnen und Bürger (z.B. über ‚Occupy Villa Berg‘) ebenso beteiligt, wie die Jugend des Stadtbezirks (z. B. über die Mobile Jugendarbeit). Kulturelle Aktivitäten sind stets willkommen und werden von der Verwaltung aktiv unterstützt (z.B. „Gospel im Osten“).

Die Anregungen bezüglich Grünanlagenleitsystem und Graffitiwand werden aufgenommen.

Bis zur abschließenden Klärung der Gebäude- und Grundstückssituation der alten Villa Berg, der ehemaligen Funkhäuser und des Betriebshofs Sickstraße des Garten- Friedhofs- und Forstamts, sind Planungen in den übrigen Parkbereichen einstweilen zurückgestellt.

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
527/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost bewertet die Umsetzung dieses Vorschlags einstimmig als wünschenswert.

25 in 2015 | Schauspielbühnen in Stuttgart, "Theater unterm Dach" und "International Theatre" stärker fördern

Schauspielbühnen in Stuttgart, "Theater unterm Dach" und "International Theatre" stärker fördern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

675
weniger gut: -114
gut: 675
Meine Stimme: keine
Platz: 
25
in: 
2015

Durch das Einfrieren der Zuschüsse für die Schauspielbühnen in Stuttgart im Doppelhaushalt 2014/2015 müssen nun nicht beeinflussbare Kosten (zum Beispiel Tariferhöhungen) intern kompensiert werden. Dadurch musste unter anderem das "Theater unterm Dach" geschlossen werden. Hier wurden vor allem Inszenierungen des "International Theatres" in verschiedenen Fremdsprachen für Stuttgarter Schulen aufgeführt. Auch Nachwuchsregisseure und -schauspieler konnten hier erste wichtige Erfahrungen mit einem - vorwiegend jungen - Publikum sammeln. Die Resonanz bei Lehrern und Schülern war außerordentlich positiv!

Ich schlage vor, die notwendigen Mittel bereitzustellen, um diese - für ein Stadttheater wichtigen Aufführungen - wieder zu ermöglichen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Der Zuschuss an die Schauspielbühnen in Stuttgart wurde ab 2016 auf rd. 3,04 Mio. EUR pro Jahr angehoben und wird seither in dieser Höhe gewährt.

Stand Dezember 2017:
Der Zuschuss in entsprechender Höhe wurde auch in 2017 gewährt.

Stand 2016:
Der Zuschuss in entsprechender Höhe wurde in 2016 gewährt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Schauspielbühnen erhalten ab 2016 je rund 396.600 Euro pro Jahr zusätzlich als städtischen Zuschuss.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Schauspielbühnen in Stuttgart bestehen aus den Spielstätten Altes Schauspielhaus und Komödie im Marquardt. Mit rund 200.000 Zuschauern im Jahr sind die Schauspielbühnen die Sprechtheater mit den höchsten Zuschauerzahlen in Baden-Württemberg.
Das „Theater unterm Dach“ ist unter der Kuppel des Alten Schauspielhauses beheimatet, hier werden Ein- bis Zwei-Personenstücke realisiert. Das „International Theatre“ wurde 2007 gegründet um dem Interesse an fremdsprachigen Aufführungen nachzukommen. Es werden eigene internationale Produktionen in englischer Sprache aufgeführt, die gelegentlich durch ausgewählte Gastspiele ergänzt werden.

Da die Schauspielbühnen zum Doppelhaushalt 2014/2015 keine Erhöhung der institutionellen Förderung erhalten haben, fielen verschiedene Projekte den Sparmaßnahmen zum Opfer.

Zum Doppelhaushalt 2016/2017 hat die Kulturverwaltung erneut den Vorschlag zur strukturellen Unterfinanzierung dem Ausschuss für Kultur und Medien vorgestellt. Dabei werden alle Einrichtungen berücksichtigt, die in den Haushaltsberatungen 2013 keine oder nur eine geringere Erhöhung erhalten haben. Daher schlägt die Kulturverwaltung vor, die Schauspielbühnen mit einer 15%igen Erhöhung und somit rund 400.000 Euro jährlich mehr zu fördern. Eine Entscheidung über die Erhöhung der Förderung trifft der Gemeinderat im Zuge der Haushaltsplanberatungen.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
423/2015 (CDU), 522/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 599/2015 (SPD), 673/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 791/2015 (Freie Wähler), 865/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
802/2014 Neufassung
26 in 2015 | VVS: Kurzzeittickets für 1 Euro wieder einführen

VVS: Kurzzeittickets für 1 Euro wieder einführen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

668
weniger gut: -46
gut: 668
Meine Stimme: keine
Platz: 
26
in: 
2015

Es sollen wieder Kurzzeittickets für 1 Euro für die Stuttgarter Busse und Bahnen eingeführt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht behandelt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Zum 1.1.2006 hatte der VVS eine Reform der Kurzstrecke durchgeführt. Seither kann man mit dem KurzstreckenTicket in Bus und Stadtbahn bis zur dritten Haltestelle nach dem Einstieg fahren. Der Preis wurde von 1,20 Euro auf 1,00 Euro gesenkt und ist bis Ende 2011 sechs Jahre lang preisstabil geblieben. Erst zum 1.1.2012 wurde der Preis wieder auf 1,20 Euro angehoben, da seit diesem Zeitpunkt die Kurzstrecke nun auch wieder für den gesamten Eisenbahnverkehr gilt (Fahrt bis zur nächsten Haltestelle). Mit 1,20 Euro liegt der VVS im bundesweiten Vergleich am unteren Ende der Preise für KurzstreckenTickets und auf demselben Niveau wie 2006.

Eine Reduzierung des Kurzstreckenpreises auf 1,00 Euro würde zu Minderertragsrisiken in Millionenhöhe führen. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass die durch die Preisabsenkung resultierenden Mindererlöse in vollem Umfang durch zusätzliche Fahrgäste kompensiert werden können. Bei steigenden Kosten müssen die Tarife analog angepasst werden, weil sonst das Defizit steigt.

27 in 2015 | Keine Einkaufszentren wie Milaneo und Gerber mehr!

Keine Einkaufszentren wie Milaneo und Gerber mehr!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

662
weniger gut: -89
gut: 662
Meine Stimme: keine
Platz: 
27
in: 
2015

Milaneo, Gerber, Königsbau, vielleicht auch bald neben dem Breuninger. Größenwahn, überdachte Konsumtempel, kein Tageslicht, klotzartige Bauten, alle sehen von innen nahezu gleich aus, immer dieselben Ketten, kalte Atmosphäre. Wohltuende Ausnahme: zum Beispiel die Fluxus-Passage, der Hölderlinplatz und andere. Mehr davon!

Wir brauchen wieder mehr Fachgeschäfte, und auch keine Billig-Läden auf der Königstraße.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Ansiedlung des MILANEO am Mailänder Platz wird in Stuttgart durchaus kontrovers diskutiert, dennoch erfährt gerade das MILANEO bei jüngeren Bevölkerungsgruppen und Einpendlern aus der Region großen Zuspruch. Die neuen Einkaufszentren - Das Gerber und das künftige (im Bau befindliche) DorotheenQuartier - kann man hingegen als gelungene „funktionale Stadtreparatur“ im Gefüge der Einkaufsinnenstadt bezeichnen sowie als sinnvolle Ergänzungen schon bestehender vielgestaltiger Einkaufsquartiere in der Innenstadt, die in die jeweiligen Umfelder ausstrahlen (werden). Der Handel entwickelt sich weiter, und damit die jeweiligen Quartiere.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Einzelhandelsstandort Stuttgart ist nach wie vor hoch attraktiv und profitiert von der Vielfalt und Breite unterschiedlichster Versorgungsangebote und von der hohen Freizeitqualität im Zentrum der Stadt. In der Kritik stehen derzeit die größeren Neuansiedlungen im Einzelhandelsbereich in der Innenstadt, die als ein Grund dafür angesehen werden, das der alteingesessene Fachhandel und die kleineren inhabergeführten Läden in den Nebenlagen ins wirtschaftliche Abseits geraten.

Die Ansiedlung des MILANEO am Mailänder Platz wird in Stuttgart durchaus kontrovers diskutiert, dennoch erfährt gerade das MILANEO bei jüngeren Bevölkerungsgruppen und Einpendlern aus der Region großen Zuspruch. Die neuen Einkaufszentren - Das Gerber und das künftige (im Bau befindliche) DorotheenQuartier - kann man hingegen als gelungene „funktionale Stadtreparatur“ im Gefüge der Einkaufsinnenstadt bezeichnen sowie als sinnvolle Ergänzungen schon bestehender vielgestaltiger Einkaufsquartiere in der Innenstadt, die in die jeweiligen Umfelder ausstrahlen (werden). Der Handel entwickelt sich weiter, und damit die jeweiligen Quartiere. Stadt steht nun einmal nicht still.

Es ist nicht die Absicht der Landeshauptstadt, weitere größere Einkaufszentren anzusiedeln und zu etablieren. Eine weitere Erhöhung der Einzelhandelsfläche wird auch vor dem Hintergrund des zunehmenden Online-Handels als problematisch angesehen.

Die Stärkung und Steuerung des Einzelhandelsstandorts Innenstadt sowie der Gesamtstadt wird auf der Grundlage eines funktionierenden gesamtstädtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Stuttgart vorgenommen, das der Gemeinderat 2008 beschlossen hat. Zur Verbesserung der teils defizitären Nahversorgungssituation in einzelnen peripheren Stadtteilen und Wohnquartieren wurde 2014 eine Untersuchung NAHVERSORGUNG KONKRET beauftragt, die stadtteil- und quartiersbezogene Handlungskonzepte zur Aufrechterhaltung bzw. Entwicklung von Angeboten zur wohnungsnahen Lebensmittelversorgung an nichtversorgten bzw. strukturell unterversorgten Standorten im Stadtgebiet beinhaltet. Die Ergebnisse werden zeitnah im Frühjahr/Sommer 2015 in den politischen Gremien beraten.

In nahezu allen Stadtbezirken ist ein bei der städtischen Wirtschaftsförderung angesiedeltes Stadtteilmanagement aktiv, das die ortsansässigen Händler und Gewerbetreibenden nach besten Kräften unterstützt.

28 in 2015 | Uferpromenaden am Neckar attraktiver gestalten

Uferpromenaden am Neckar attraktiver gestalten

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

636
weniger gut: -26
gut: 636
Meine Stimme: keine
Platz: 
28
in: 
2015

Der Zugang vom Schloßgarten und Rosensteingarten sowie dem Park der Villa Berg zum Neckar sollte attraktiver zugänglich gemacht werden.
Eine schöne Uferpromenade am Neckar entlang zwischen Rosensteinbrücke und Cannstatter Wasen könnte beidseitig mit viel Aufenthaltsqualität entstehen.
Chance durch neue Verkehrsführung B 10 im Zusammenhang mit dem Rosensteintunnel nutzen !

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Für die Bereiche Seilerwasen, Rückbau Schönestraße, Badstraße, Rillingmauer und die alte Eisenbahnbrücke liegen Wettbewerbsergebnisse zur Umgestaltung vor. Angestrebt ist die sukzessive bauliche Umsetzung der Teilbereiche bis 2030.

Die Entwurfsplanung für die Grünanlage "Rosensteinufer" im Vorfeld der Wilhelma ist erarbeitet. Der Gemeinderat hat diesbezüglich beschlossen, dass ein Zwergflusspferdgehege der Wilhelma in die Parkanlage integriert werden soll. Aktuell wird mit Planung der direkten Uferbereiche begonnen. Der Baubeginn ist nach Fertigstellung des Rosensteintunnels vorgesehen.

Stand Dezember 2017:
Der Masterplan "Erlebnisraum Neckar - Masterplan für Stuttgart als Stadt am Fluss" wurde erarbeitet.
Für den Bereich Schleuse Bad Cannstatt, Seilerwasen, Rückbau Schönestraße, Bereich Badstraße und Gestaltung Rillingmauer wird derzeit ein Ideen-Wettbewerb ausgelobt, der unter anderem die Aufwertung und Zugänglichkeit der Neckarufer zum Ziel hat.

Stand 2016:
Der Masterplan Landschaftspark Neckar ist in Bearbeitung. Für den Bereich Schleuse Bad Cannstatt, Sailerwasen, Rückbau Schönestraße und Gestaltung Rillingmauer wird ein Wettbewerb vorbereitet, der in 2017 durchgeführt wird. Im Rahmen der Nachnutzung der Baustelleneinrichtungsflächen im Bereich des Wilhelmavorfeldes wurden Freiraumplanungen beauftragt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der konkrete Vorschlag wurde vom Gemeinderat nicht beantragt. Jedoch wurden für einen Masterplan Stadt am Fluss - Landschaftspark Neckar 2016/2017 je 300.000 Euro Planungsmittel zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Lage der Verkehrstrassen, die technischen Anforderungen an der Bundeswasserstraße Neckar, der Flächenbedarf des Wasens einschließlich seiner Entfluchtung sowie die Anforderungen des Hochwasserschutzes schränken die Flächenverfügbarkeit und damit die Spielräume für eine Gestaltung entlang des Ufers ein.

Für den Bereich im Wilhelmavorfeld werden die Flächen im Zuge des Rosensteintunnels nach Rückbau von Fahrspuren und der Baustelleneinrichtungsflächen entsprechend den beschlossenen Vorentwürfen hergestellt. Diese Herstellung ist über die Maßnahme Rosensteintunnel finanziert und wird vom Tiefbauamt und dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt durchgeführt (Gemeinderatsdrucksache 300/2014).

Die Uferbereiche zwischen dem städtischen Grundstück und dem Neckar sind nicht Gegenstand der Planung. Eine Umgestaltung in diesem Bereich ist wünschenswert, derzeit aber nicht finanziert. Im Rahmen der Planungen zum Wasenufer sind umfangreiche Umgestaltungsmaßnahmen vorgesehen. Die Planung musste in Abhängigkeit der Entscheidung über die Wasenquerung wiederholt sich ändernden Rahmenbedingungen angepasst werden.

Die Flächen im Wilhelmavorfeld können erst nach Fertigstellung des Rosensteintunnels und nach Rückbau der Baustelleneinrichtungsflächen gestaltet werden. Dies dürfte erst nach 2020 der Fall sein. Für die Umgestaltung des Wasenufers muss ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden. Dieses könnte im Jahre 2017 eingeleitet werden, Baubeginn könnte nach erfolgreichem Verfahren dann 2019 sein bei einer Bauzeit von 2 Jahren.

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
489/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird einstimmig vom Bezirksbeirat Bad Cannstatt befürwortet.

29 in 2015 | VVS-Abos günstiger anbieten

VVS-Abos günstiger anbieten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

611
weniger gut: -60
gut: 611
Meine Stimme: keine
Platz: 
29
in: 
2015

Alle umliegenden Landkreise haben es, Stuttgart leider nicht: in Großfamilien fährt das dritte und jedes weitere Kind kostenlos beim VVS. Stuttgarter Familien zahlen für vier SCOOL-Abos knapp 160 € pro Monat! Der VVS verweist bei Antragstellung auf Kostenübernahme an die Schulen. Wer jedoch Kinder an unterschiedlichen Schulen hat, der kann auf keine Unterstützung hoffen. Dies müsste zentral vom VVS kommen. Angesichts der massiven Unterstützung für Geschäftskunden kann es kein Argument dagegen geben. Die Alternative ist, dass Eltern ihre Kinder verstärkt mit dem Auto befördern, was wiederum keinesfalls im Sinne der von Stau und Staub geplagten Stadt sein kann.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Scool-Abo des VVS ist ein rund um die Uhr netzweit gültiges Ticket, das durch Zuschusszahlungen der Schulwegkostenträger – Verbundlandkreise und Stadt Stuttgart zahlen hierfür rund 15 Mio. Euro/Jahr - zu einem pauschalen monatlichen Kostenanteil von i.d.R. 40,55 Euro ausgegeben wird. Für Schüler, die in Stuttgart wohnen und dort zur Schule gehen, legt die Stadt Stuttgart noch drei Euro drauf (Stuttgarter Schülerbonus), sodass der Kostenanteil dann nur noch 37,55 Euro beträgt. Die Verbundgremien des VVS haben mehrfach bekräftigt, dass Sozialpolitik kein Element der Tarifierung des VVS sein kann. Dies schließt nicht aus, dass bei entsprechenden Ausgleichsleistungen Dritter Preisabsenkungen möglich sind. Deshalb zahlen Schüler einen günstigeren Preis als die übrigen Fahrgäste im Segment der Zeittickets Jedermann, denn hierfür gibt es Ausgleichleistungen des Landes. Diese sehen jedoch keinen kompletten Fahrkostenersatz für Kinder kinderreicher Familien vor.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
670/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
967/2015
30 in 2015 | Stuttgarter-Umwelt-Ticket einführen

Stuttgarter-Umwelt-Ticket einführen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

602
weniger gut: -63
gut: 602
Meine Stimme: keine
Platz: 
30
in: 
2015

Mein Vorschlag: In Stuttgart wird ein Ticket für die Zonen 10 und 20 zum Preis von 2 € eingeführt, das Stuttgarter-Umwelt-Ticket. Es gilt für die Zeitdauer von 2 Stunden, unabhängig von der Fahrtrichtung.

Begründung: Stuttgart muss die Feinstaubkonzentration verringern. Dies ist nur durch eine deutliche Reduzierung des Auto-Verkehrs möglich. Dazu gehört eine verstärkte Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs. Die Preise in Stuttgart sind zu hoch und die Einteilung des Stadtgebietes in 2 Zonen unsinnig und unübersichtlich. Ein kostenloser Nahverkehr wäre dafür wünschenswert, ist aber zur Zeit wohl nicht finanzierbar. Die Einführung eines Stuttgarter-Umwelt-Tickets könnte der Gemeinderat ohne Zustimmung der Region einführen. Auch die Preisgestaltung würde er selbst bestimmen können. Der Vorschlag von 2 € (Kinder 1 €) würde gegenüber dem jetzigen Preis eine Ermäßigung von ca. 13% für eine Zone und 29% für 2 Zonen bedeuten. Auch die Ausgleichszahlung würde in einem vertretbaren Rahmen bleiben.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht behandelt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Forderung einer einheitlichen Tarifierung mit nur einer Preisstufe in Stuttgart ist nicht neu und ebenso gut nachvollziehbar.

Stuttgart wird im VVS schon seit 1978 in mehr als eine Tarifzone eingeteilt: Bis ins Jahr 2000 in 4 Zonen, seit 2001 in 2 Zonen. Eine „Verschmelzung“ der beiden aktuellen Zonen 10 und 20 ist grundsätzlich möglich. Dabei gibt es zwei Möglichkeiten der Finanzierung/Umsetzung:

• Bildung eines einnahmeneutralen Mischpreises, der zwischen den beiden Preisen für 1 Zone und 2 Zonen liegt. Dabei ist jedoch zu beachten, dass 60 % aller Fahrten in Stuttgart über 1 Zone und 40 % über 2 Zonen gemacht werden. Bei aktuellem Preisstand würde dies bspw. im EinzelTicket-Bereich zu einem Mischpreis von 2,50 Euro führen. Die Folge wäre, dass 60 % aller Fahrgäste in Stuttgart künftig mehr bezahlen müssten. Der 1-Zonen-Preis müsste dann auch für andere 1-Zonen-Tickets gelten.
• Alternativ könnte für eine Großzone Stuttgart das Ticket zum Preis für 1 Zone ausgegeben werden, was allerdings zu Mindererlösen in Millionenhöhe führen würde. Diese Mindererlöse wären entsprechend den Verbundregularien den Verkehrsunternehmen durch die öffentliche Hand - hier die Stadt Stuttgart - auszugleichen.

Der VVS ist jedoch gerne bereit gemeinsam mit der Stadt Stuttgart erneut die Möglichkeiten zur Schaffung einer für die gesamte Stadt geltenden Tarifzone näher zu untersuchen. Dazu wird der VVS im Laufe des Jahres die aktuellsten Verkehrserhebungsdaten für Fahrten in Stuttgart eingehend analysieren und entsprechende Berechnungen anstellen. Anschließend sollen die Ergebnisse mit der Stadt Stuttgart und den VVS-Gremien erörtert werden.
Der Vorschlag, das Stuttgart Umwelt-Ticket zwei Stunden lang für Hin- und Rückfahrten gelten zu lassen, würde neben der geforderten Preisreduzierung auf 2,00 Euro im Endeffekt zu einer weiteren Reduzierung des Fahrpreises führen (das Stuttgarter Umwelt-Ticket wäre dann eine Art kleines TagesTicket für Stuttgart). Auch dies hätte Mindererträge zur Folge, die auszugleichen wären.

31 in 2015 | Sporthalle Waldau umsetzen

Sporthalle Waldau umsetzen

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

602
weniger gut: -111
gut: 602
Meine Stimme: keine
Platz: 
31
in: 
2015

Die in den Ausschüssen UTA und VA am Jahresbeginn 2015 genehmigten Planungsmittel für eine Sporthalle auf der Waldau sollen nach Abschluss der Planung umgehend im Folgehaushalt mit dem Bau der Sporthalle umgesetzt werden.

Wie schon in den Anträgen zur Planung der Sporthalle muss darauf verwiesen werden, dass die Sporthalle dem Vereinssport zu Gute kommt und mit der zusätzlichen Nutzung durch die Waldschule dort den geplanten Bau einer eigenen Halle vermeidet und für die Vereine eine teilweise Konzentration aber auch Erweiterung des Sportangebots ermöglicht.
Die Vereine können dann auch konkret die Planungen zur Verbesserung Ihrer Angebot aufnehmen.

Die Begründungen und Erläuterungen der GRDrs 49_2014 vom 27.11.2014 brauchen hier nicht wiederholt werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Bauarbeiten für die Sporthalle mit Indoor-Bewegungslandschaft und ACTION-Platz wurden mit dem Baggerbiss am 10. August 2018 begonnen. Mit der Fertigstellung wird bis Ende 2020 gerechnet.

Stand Dezember 2017:
Das Baugenehmigungsverfahren wurde am 01.06.2017 eröffnet und läuft derzeit. Detailplanungen und weitere Abstimmungsgespräche werden momentan geführt. Mit einem Baubeginn wird für Frühjahr 2018 gerechnet. Die Inbetriebnahme könnte im Herbst 2020 erfolgen.

Stand 2016:
Für die Sporthalle Waldau wurde im Jahr 2015 ein Realisierungswettbewerb durchgeführt. Der Wettbewerbssieger, Büro Glück und Partner, wurde mit der Planung der Sporthalle beauftragt. Die Planungen für eine 3-teilbare Sporthalle mit Indoorbewegungslandschaft und Tiefgarage laufen derzeit. Anfang 2017 soll das Baugesuch eingereicht werden. Auch der Baubeschluss ist für 2017 vorgesehen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es wurden 8,66 Millionen Euro für den Neubau der Sporthalle auf der Waldau mit Bewegungslandschaft und Tiefgarage (ohne zusätzliche Planungsmittel für den Action-Platz) in 2016/2017 beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Sport- und Erholungsgebiet Waldau in Stuttgart-Degerloch ist das zweitgrößte Sportgebiet Stuttgarts und reicht in seiner Bedeutung weit über den Stadtbezirk hin-aus. Auf der Waldau sind 16 Sportvereine ansässig. Diese Vereine erfüllen mit ihren Anlagen neben den örtlichen Aufgaben wichtige Ausgleichsfunktionen für schlecht versorgte Innenstadtbereiche. Im Zuge einer Planungswerkstatt für das Sport- und Erholungsgebiet Waldau hat sich gezeigt, dass für die Zukunftsfähigkeit dieses wich-tigen Sportgebietes eine neue Sporthalle von großer Bedeutung ist – auch für den Schulsport der Waldschule.

In Abstimmung mit den Sportvereinen und anderen Organisationen auf der Waldau konnte für eine solche Sporthalle ein Standort festgelegt werden. Mit den Vereinen besteht Einigkeit darüber, dass der bisherige Tennenplatz der TSG Stuttgart als Standort für die Sporthalle vorgesehen wird. Im städt. Haushalt (2014 / 2015) wurden für dieses Projekt bisher Planungsmittel in Höhe von 570.000 EUR zur Verfügung ge-stellt.

Anfang 2015 wurde für dieses Vorhaben der Vorprojektbeschluss herbeigeführt und die Verwaltung beauftragt zur Planung der Halle einen Realisierungswettbewerb durchzuführen. Der Wettbewerb soll nach den Sommerferien abgeschlossen werden.
Für das Projekt wird mit Gesamtkosten in Höhe von 9,23 Mio. EUR gerechnet. Über die bisher bereitgestellten Planungsmittel hinaus muss daher ein Betrag in Höhe von voraussichtlich ca. 8,66 Mio. EUR finanziert werden. Die Stadt kann zu dem Vorhaben beim Land Zuschüsse zum Kommunalen Sportstättenbau beantragen. Sofern der Gemeinderat im Rahmen der Beratungen für den Doppelhaushalt 2016/2017 entsprechende Haushaltsmittel bereitstellt, könnte die Realisierung des Projekts in den Jahren 2017/2018 erfolgen.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
428/2015 (CDU), 501/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 609/2015 (SPD), 780/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 840/2015 (Freie Wähler), 881/2015 (AfD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1275/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag befindet sich bereits in der Umsetzung.

32 in 2015 | Kunstrasen der Sportvereinigung 1887 Möhringen e.V. erneuern

Kunstrasen der Sportvereinigung 1887 Möhringen e.V. erneuern

|
Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

602
weniger gut: -168
gut: 602
Meine Stimme: keine
Platz: 
32
in: 
2015

Die Fußballabteilung der Sportvereinigung 1887 Möhringen e.V. hat in den vergangenen Jahren sowohl einen qualitativen wie auch einen quantitativen Aufschwung erlebt. So spielen die rund 450 Mitglieder der Fußballabteilung (darunter 320 Kinder und Jugendliche) in insgesamt 20 Mannschaften (18 Jugend- und zwei aktive Mannschaften).
Mit großem Engagement haben bereits viele ehrenamtliche Helfer im letzten Jahr damit begonnen rund um den Kunstrasen und in der Halle die Infrastruktur aufwändig zu verbessern. Trotz großer Pflege und Aufwand ist der Kunstrasen an der Hechinger Straße 113 nach knapp 14 Jahren Dauerbetrieb in die Jahre gekommen. Um den vielen Kindern, Jugendlichen und Aktive aus Möhringen und der Umgebung auch in Zukunft die Möglichkeit zu geben ihrem Hobby Fußball ohne größere Verletzungsrisiken nach zu gehen ist eine Erneuerung des Kunstrasen dringend und kurzfristig notwendig. Daher bitte ich den Vorschlag - Erneuerung des Kunstrasen der Sportvereinigung 1887 Möhringen e.V. zahlreich zu unterstützen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht behandelt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Entsprechend den Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung sind Planung, Bau und Unterhaltung der Vereins- und Bezirkssportanlagen Aufgabe der Stadt. Dazu gehört auch der Umbau von altersbedingt schlechten Tennenplätzen in Kunstra-senplätze.

Die Sportvereinigung Möhringen hat derzeit 1542 Mitglieder, davon sind 706 = rd. 46 % Jugendliche unter 18 Jahren. Der Verein nimmt aktuell mit 2 Aktiven- und 15 Juni-oren- und 1 Mädchenmannschaft am Spielbetrieb des Württembergischen Fußball-verbandes teil.

Der Verein verfügt auf seiner Sportanlage in Stuttgart-Möhringen über:

- 1 Kunststoffrasenplatz,
- 1 Rasenplatz,
- 1 Tennisanlage
- 1 Vereinsheim.

Der sandverfüllte Kunstrasenplatz wurde 2002 erbaut und befindet sich alters- und nutzungsbedingt in einem schlechten Zustand. Die Sportvereinigung Möhringen mit ihren insgesamt 18 Mannschaften ist auf den Kunstrasenplatz dringend angewiesen und nutzt diesen sehr intensiv. Die Maßnahmen zur Erneuerung der Kunststoffrasen-fläche würden Baukosten in Höhe von ca. 210.000 EUR verursachen.

Als weitere Option dazu besteht die Möglichkeit, auf dem benachbarten Tennenplatz von ARCES e. V. ein Kunstrasenkompaktspielfeld zu bauen und dann an den SV Möhringen zu vermieten. Dies würde die Trainingsmöglichkeiten des SV Möhringen wesentlich verbessern. Die Neuordnung, mit der auch Verbesserungen für ARCES e.V. (Parkierung, Spielplatz, Boule) verbunden wären, würde Baukosten in Höhe von voraussichtlich 750.000 EUR verursachen.

Bezirksbeiratshinweis: 

Angesichts der nahezu täglichen intensiven Nutzung dieses Kunstrasenplatzes durch mehrere 100 Jugendliche des SV Möhringens ist die Sanierung des Platzes, nach Ansicht des Bezirksbeirats, wünschenswert.

33 in 2015 | ÖPNV: Busse und Bahnen attraktiver machen

ÖPNV: Busse und Bahnen attraktiver machen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

601
weniger gut: -45
gut: 601
Meine Stimme: keine
Platz: 
33
in: 
2015

OB Kuhn hat versprochen, den ÖPNV attraktiver zu gestalten, davon ist nichts zu spüren! Zu den Stoßzeiten sind die Bahnen überfüllt, die Randbezirke sind noch immer nur in großen Zeitabständen zu erreichen und die Preise sind entschieden zu hoch! Da muss endlich was passieren!

Also billiger, Randbezirke besser einbinden und mehr Bahnen und Busse während der Stoßzeiten einsetzen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht behandelt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Stadtbahn bietet in Stuttgart eine sehr gute flächenhafte Erschließung auch bis in die äußeren Stadtbezirke. Mit der Verlängerung des 10-Minuten-Taktes zum vergangenen Fahrplanwechsel wurde das Angebot noch weiter ausgebaut, der 10-Minuten-Takt gilt jetzt Montag bis Samstag durchgehend von 06.00 bis 20.30 Uhr.

Auch auf den Buslinien werden insbesondere in den Hauptverkehrszeiten Fahrtmöglichkeiten in kurzen Fahrtabständen angeboten. Aus Sicht des einzelnen Fahrgastes ist immer eine möglichst kurze Fahrtenfolgezeit anzustreben. Dem ÖPNV sind hier aber vor allem wirtschaftliche Grenzen gesetzt, was eine entsprechende Abstufung der Fahrtenfolgezeit je nach Bedienungsgebiet und potentieller Fahrgastnachfrage unabdingbar macht.

Als überlastet gilt ein Fahrzeug dann, wenn ein Fahrtwunsch aufgrund voller Besetzung nicht erfüllt werden kann. Diese Situationen sind, wenn sie dauerhaft auftreten, zu vermeiden. Im Verkehrsnetz der SSB wurden in der Vergangenheit zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um Überlastungen zu vermeiden, etwa mit zielgerichtet eingesetzten Verstärkerzügen und -bussen. Dieses Vorgehen wird auch weiterhin im Rahmen der finanziellen und technischen Möglichkeiten Bestand haben. Speziell zu den Hauptverkehrszeiten sind hohe Auslastungen und entsprechende Einschränkungen des Fahrkomforts allerdings nicht zu vermeiden.

Das Thema Höhe und Struktur des VVS-Tarifs wird bereits in den Erläuterungen zu anderen Bürgervorschlägen behandelt.