Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2015

513 in 2015 | Urbane Gemeinschaftsgärten für ein gutes Leben in der Stadt schaffen - Möglichst in jedem Stadtbezirk

Urbane Gemeinschaftsgärten für ein gutes Leben in der Stadt schaffen - Möglichst in jedem Stadtbezirk

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

384
weniger gut: -92
gut: 384
Meine Stimme: keine
Platz: 
513
in: 
2015

Nach dem Vorbild des Stadtgartens auf dem Züblinparkhaus, ist die Bereitstellung öffentlicher Flächen für gemeinschaftliche Gärten in der Stadt eine große Chance für eine zukunftsfähige Urbanität. Frei zugänglicher öffentlicher Raum ohne Konsumzwang fördert den nachbarschaftlichen Umgang und bietet eine gelebte Alternative gegen Einsamkeit, Gewalt und Anonymität. Diese Räume ermöglichen gemeinsame Gestaltung, Erhalt, Pflege, sowie Teilhabe. Es sind Räume der Naturerfahrung, der Ruhe und sie leisten einen großen Beitrag für ein besseres Klima in der Stadt. Das Sensibilisieren für hochwertige Lebensmittel wird gefördert, eine kulturelle soziale Vielfalt entsteht. Eine auf Nachhaltigkeit gegründete Gesellschaft ist die Zukunft, und somit eine Integration ins Bau- und Planungsrecht nicht auszuschließen.

Als Ort in Stuttgart kann ich mir eine solche Fläche an der Ecke Silcher-/ Schlossstraße vorstellen, nahe dem Boschareal. Diese Fläche wird meiner Beobachtung nach, hauptsächlich zu Fuß durchquert, ohne Aufenthalt. Diese Durchquerung kann weiterhin genutzt werden und so auch Kommunikation schaffen. Der Brunnen an der Schlossstraße wird seiner Bedeutung und Nutzung gerecht und ein Häuschen als WC und Gerätelager gibt es schon an der Silcherstraße. Dieser neu genutzte Freiraum würde aufgewertet und mit Leben erfüllt.

Die Stadt ist unser Garten.

Ergänzung aus einem ähnlichen Vorschlag:
Urban Gardening: In jedem Stadtteil Stuttgarts einen "Gemeinschaftsgarten" für Interessierte gegen Gebühr zur Verfügung stellen, quasi eine Gartengemeinschaft mit Rechten und Pflichten für Spaß am Gärtnern.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

2014 wurde die Koordinationsstelle Urbanes Gärtnern und kommunales Grünprogramm beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung eingerichtet. 12 Initiativgruppen mit urbanen Gärten waren 2014 in Stuttgart aktiv. Derzeit haben wir 35 Gärten in Stuttgart, im Schnitt wird jeden Monat ein Gemeinschaftgarten in Stuttgart eröffnet, die Gärten sind gleichmäßig über das bebaute Stadtgebiet verteilt.

Die Menschen vor Ort sind die Hauptakteure für einen urbanen Garten. Die Gärtnerinnen und Gärtner sind selbstbestimmt und tragen die Verantwortung für den Gemeinschaftsgarten, sie können dadurch ihre Stadt in Teilen selbst gestalten.

Generell sollen Brach- und Dachflächen durch die urbanen Gärten bespielt werden, in Ausnahmefällen kann auch eine öffentliche Freifläche zu einem Gemeinschaftsgarten umgewandelt werden. Vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt wurde zugesagt, dass ein Teil der Grünfläche Ecke Silcher-/Schlossstraße in einen Gemeinschaftgarten unter Beachtung von Gestaltungsansprüchen umgewandelt werden kann. Ziel ist es, diese Fläche einer Initiativgruppe anzubieten und diese bei der Planung und Umsetzung zu beraten und zu unterstützen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das städtische Förderprogramm für Urbane Gärten und das kommunales Grünprogramm wurde auf insgesamt 250.000 Euro pro Jahr aufgestockt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
468/2015
514 in 2015 | Konzept für den Wohnungsbau Stuttgarts bis 2030 entwickeln

Konzept für den Wohnungsbau Stuttgarts bis 2030 entwickeln

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

383
weniger gut: -51
gut: 383
Meine Stimme: keine
Platz: 
514
in: 
2015

Stuttgart benötigt mehr Wohnungen in allen Preiskategorien innerhalb des Stadtgebietes. In anderen Städten werden jährlich mehrere Tausend neue Wohneinheiten fertiggestellt oder zumindest solche Ziele angestrebt.
In Stuttgart scheitert dies schon am fehlenden Bauland.

Die frei werdenden Bahnflächen und kleinteilige Verdichtungsmaßnahmen genügen nicht zur Lösung des Problems. Es müssen neue Flächen zum Weiterbauen der Stadt gefunden werden.

In den nächsten zwei Jahren sollen daher folgende Themen zunächst fachlich-objektiv untersucht, breit diskutiert und schließlich zu einem Gesamtkonzept „Stuttgart 2030“ zusammengefasst werden:
- welche Zielzahlen muss und will sich Stuttgart setzen (neue Wohneinheiten, Einwohner, CO2-Ausstoß)
- welche Grün-, Wald- und Landwirtschaftsflächen sind aus stadtklimatischen, historischen oder anderen Gründen unbedingt zu erhalten
- welche weiteren Randbedingungen sollen Beachtung finden (Verkehr, Ökologie, Soziales)
- welche Flächen können zu Bauland werden
- welche Stadtviertel können wie erweitert werden
- welche Art von Wohnungsbauten werden benötigt und sind sinnvoll
- welche Förderungen und Investitionen kann die Stadt selbst übernehmen
- welche weiteren Möglichkeiten lassen sich damit verbinden (Bauausstellung, Forschungsvorhaben)
- …

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Stadt arbeitet weiter intensiv daran, für den angespannten Wohnungsmarkt mehr geförderte Wohnungsbau zu erstellen.

Im Jahr 2017 konnten insgesamt 242 geförderte Mietwohnungen bezogen werden. In den Eigentumsprogrammen "Preiswertes Wohneigentum" und Familienbauprogramm waren es 41 Wohneinheiten. Insgesamt wurden in 2017 somit 283 geförderte Wohneinheiten bezugsfertig.

Im Jahr 2018 konnten insgesamt 303 geförderte Mietwohnungen fertiggestellt werden.

Ca. 900 Wohneinheiten aus den Programmjahren seit 2015 bis 2020 befinden sich derzeit im Bau oder gehen ab 2019 auf die Baustelle, davon ca. 700 Sozialmietwohnungen.

Stand Dezember 2017:
Im Jahr 2016 wurden 2125 Wohnungen fertiggestellt.
Das entspricht ziemlich genau der Fertigstellungszahl von 2120 Wohnungen des Jahres 2015. Der Wohnungsbau setzt sich damit auf hohem Niveau fort.

In 2016 konnten im geförderten Wohnungsbau mit 107 Sozialmietwohnungen (SMW), 86 Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher (MME) und 28 Wohneinheiten im "Preiswerten Wohneigentum" (PWE) die Zielzahlen des Konzepts "Wohnen in Stuttgart" (300 SMW, 100 MME, 100 PWE) noch nicht erreicht werden.

Für das Jahr 2017 stehen insgesamt 549 Wohneinheiten in konkreter Aussicht.

Mit dem Bündnis für Wohnen haben sich die Stuttgarter Wohnungsunternehmen und Baugenossenschaften (einschließlich SWSG) bereit erklärt, der Landeshauptstadt Stuttgart jährlich 150 zusätzliche Mietwohnungen an Bewerber aus der Vormerkdatei zur Verfügung zu stellen.

Innerhalb eines Jahres ist es gelungen 202 Mietwohnungen für Inhaber eines Wohnberechtigungsscheins zusätzlich zur Verfügung zu stellen.

Stand 2016:
Im Bündnis für Wohnen hat die LHS, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, sich die ambitionierte Zielzahl von mindestens 1.800 Neubauten im Jahr, davon 600 im geförderten Wohnungsbau, gesetzt. Die LHS ist jedoch durch die begrenzte Fläche dem Ziel der Innenentwicklung verpflichtet, Wachstum erfolgt nach "Stuttgarter Maß".

Im Jahr 2015 wurden 2.129 Wohneinheiten fertiggestellt. Dies ist gegenüber 2014 ein Plus von ca. 10 %. Im Bereich des geförderten Wohnungsbau ist die LHS auf einem guten Weg.

2015 konnten im geförderten Wohnungsbau mit 278 Sozialmietwohnungen (SMW), 101 Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher (MME) und 21 Wohneinheiten im Preiswerten Wohneigentum (PWE) die Zielzahlen (300 SMW, 100 MME, 100 PWE) des Konzepts „Wohnen in Stuttgart“ nahezu erreicht werden.

Für die Jahre 2016/17 stehen insgesamt rund 1.000 Wohneinheiten im geförderten Wohnungsbau in konkreter Aussicht. Damit können die Zielzahlen insgesamt erreicht werden. Im sozialen Mietwohnungsbau werden mit 603 Einheiten (Ziel 600 WE) nahezu exakt erreicht, im Programm Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher mit 283 Einheiten (Ziel: 200 WE) überschritten und im Preiswerten Wohneigentum mit 117 Einheiten (Ziel: 200 WE) unterschritten.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Ein entsprechender Antrag wurde seitens der Gemeinderatsfraktionen gestellt. Er wurde im Laufe der Haushaltsplanberatungen jedoch wieder zurückgezogen. Das Thema Wohnen ist ein Schwerpunkt von Herrn Oberbürgermeister Kuhn. Zur Förderung des Wohnungsbaus sind im Haushaltsplan 2016/2017 rund 9,5 Millionen Euro für das Familienbauprogramm und das Programm 'Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus' enthalten.
wird teilweise umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
413/2015 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
489/2015
535 in 2015 | Ein professionelles einzigartiges Park & Ride Konzept erstellen

Ein professionelles einzigartiges Park & Ride Konzept erstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

376
weniger gut: -57
gut: 376
Meine Stimme: keine
Platz: 
535
in: 
2015

Das Stuttgarter Zentrum ist aufgrund seiner Kessellage deutschlandweit einzigartig. Die 2,7 Millionen große Agglomeration drängt dabei täglich monozentrisch in die nur sehr kleine urbane Innenstadt.

Diese Einzigartigkeit bedarf eines neuen einzigartigen Park&Ride Konzeptes. Das Konzept soll darlegen, mit welchen Maßnahmen in den kommenden 10 Jahren die riesige wachsende Menschenmenge aus der Region -freiwillig- auf den ÖPNV umsteigen kann.

Unter anderem sind folgende Ideen untersuchen:
- Enormer Ausbau von Park&Ride Stellplätzen an S-Bahn, besonders aber an den schnellen, flexiblen U-Bahnen
- Sonder-(P&R) Stadtbahnlinien zu Stoßzeiten
- Möglichst staufreies, bequemes erreichen der PR Parkplätze
- Bequemester Umstieg auf Öffies (kurze, sichere attraktive Wege)
- Finanzielle Unterstützung der Nachbargemeinden bei eventuellem Ausbau von P&R
- Kostenermäßigung der ÖPNV Tickets bei Park&Ride Nutzung
- Freies Parken auf Park&Ride beim Kauf von VVS Tickets
- Eigene Park&Ride Webseite
- Park&Ride App
- Abschluss: Informationskampagne für die ganze Region
- Sonstiges

Die Bürger von Stuttgart beantragen:
Die Stadt Stuttgart definiert die Vorgaben und beauftragt ein externes Unternehmen zu Erstellung eines echten P&R Konzeptes.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Eine isolierte Initiative der Landeshauptstadt Stuttgart in Bezug auf den Ausbau des Park+Ride-Systems im Stadtgebiet wird als nicht sinnvoll erachtet, da ein Ausbau des Angebots in Stuttgart die Auslastung der P+R-Anlagen im Umland nachteilig beeinflussen könnte. Die Landeshauptstadt Stuttgart wird den Verband Region Stuttgart bei seinen konzeptionellen Arbeiten zum P+R-System in der Gesamtregion unterstützen.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
925/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1109/2015
538 in 2015 | Stuttgart soll aus dem sogenannten Turmforum aussteigen

Stuttgart soll aus dem sogenannten Turmforum aussteigen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Zusätzliche Themen
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

376
weniger gut: -194
gut: 376
Meine Stimme: keine
Platz: 
538
in: 
2015

Die Stadt Stuttgart steckt viel Geld in eine Propagandaveranstaltung, die es nicht wert ist und dazu voller Fehlinformationen steckt. Sie dient den kommerziellen Interessen des Konzerns DB AG, die mit S21 ein sogenanntes eigenwirtschaftliches Projekt betreibt. Die Stadt hat da nichts verloren, besonders nichts zu investieren. Das Projekt S21 ist überteuert und zerstört Teile der Stadt, ist in der Öffentlichkeit aufgrund vieler Mängel völlig diskreditiert und eine Schande für die Stadt. Mehr auf Wunsch.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
621/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
553 in 2015 | Paten für Grünstreifen - Gartenbau durch Schüler und Bürger auf öffentlichen Flächen - Urban Gardening

Paten für Grünstreifen - Gartenbau durch Schüler und Bürger auf öffentlichen Flächen - Urban Gardening

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

373
weniger gut: -79
gut: 373
Meine Stimme: keine
Platz: 
553
in: 
2015

Es wäre doch ein tolles Angebot für die Grund- und Mittelschulkinder wenn die Stadt einige Grünstreifenflächen den Schülern zur Verfügung stellt. Natürlich sind nicht die grünen (besser grauen) Mittelstreifen an Hauptverkehrsstraßen gemeint. Es sind Grünflächen wie am Kernerplatz, Urachplatz, Ostendplatz und so weiter.

In manchen Städten bauen Bürger ihrer Stadt auf solchen Flächen neben Blumenaussaat auch Gemüse an. Vielleicht interessieren sich auch manche Bürger selbst für solch eine Fläche. Als Grünstreifenpaten könnten sie die Flächen je nach Geschmack pflegen und bebauen und wir erfreuen uns an der wunderschönen bunten Vielfalt.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Die Grünstreifen im Bereich von stark befahrenen Straßen werden aufgrund von Sicherheitsrisiken nicht für das Gärtnern freigegeben. Zudem kann Straßenbegleitgrün durch Autoabgase in direkter Nähe belastet sein (Kreisverkehr Ostendplatz und Kernerplatz). Im Bereich des Urachplatzes wäre ein Gemeinschaftsgarten z.B. auf den terrassierten Flächen denkbar. Es wird im Einzelfall entschieden, ob ein urbaner Garten auf einem Grünstreifen oder im öffentlichen Raum realisiert werden kann. Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt ist meist für öffentliche Grünflächen zuständig. Wenn sich Initiativgruppen vor Ort für die Fläche interessieren, klären wir, ob und zu welchen Bedingungen ein Gemeinschaftsgarten möglich ist.

Weitergehende Informationen zu Urbanem Gärtnern siehe Vorschlag Nr. 13589 (Urbane Gemeinschaftsgärten für ein gutes Leben in der Stadt schaffen - Möglichst in jedem Stadtbezirk).

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das städtische Förderprogramm für Urbane Gärten und das kommunales Grünprogramm wurde auf insgesamt 250.000 Euro pro Jahr aufgestockt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
468/2015
566 in 2015 | Kletter- und Turngeräte für die Grundschule Mühlhausen anschaffen

Kletter- und Turngeräte für die Grundschule Mühlhausen anschaffen

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

370
weniger gut: -73
gut: 370
Meine Stimme: keine
Platz: 
566
in: 
2015

Auf dem Schulhof mussten vor über einem Jahr defekte Kletter- und Turngeräte abmontiert werden. Wir fordern raschen Ersatz.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Nach Ende der Bautätigkeit am Gebäude sollen mit eventuell jährlichen Pauschalen in Abstimmung mit der Schulleitung die Spielgeräte "aufgestockt" werden. Der bestehende Platzmangel macht umfassendere Überlegungen notwendig.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Gestaltung der Außenanlage der Grundschule Mühlhausen steht im Zusammenhang mit den Planungen zur Sanierung des Altbaus. Aufgrund der Dringlichkeit wurden für die Sanierung die notwendigen Mittel auf Grundlage einer ersten Kostenannahme im Rahmen des 2. Schulsanierungsprogramms zur Verfügung gestellt . Diese Mittel beinhalten jedoch noch keine Außenanlagen. Eine Gemeinderatsvorlage wurde zurückgestellt, um eine umfassende Beteiligung der betroffenen Eltern, der Schulkonferenz und der Schulleitung durchzuführen. Dieses Ergebnis soll in einer neuen Vorlage dargestellt werden.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Gestaltung der Außenanlage der Grundschule Mühlhausen steht im Zusammenhang mit den Planungen der statischen und energetischen Sanierung des Altbaus, sowie der weiteren strukturellen Organisation der Schule selbst. Beides wird zurzeit intensiv geprüft.

Erfreulicher Weise konnte der Sandkasten erneuert werden. Weitere neue gestalterische Elemente/Spielgeräte wurden mit der Schulleitung bereits vorab geklärt und sollen in den weiteren Planungsprozess einfließen.

Bezirksbeiratshinweis: 

Es wurde im Bezirksbeirat eine Prioritätenliste der Vorschläge für Mühlhausen erstellt, die vollumfänglich vom Bezirksbeirat Mühlhausen unterstützt werden. Dieser Vorschlag wurde einstimmig vom Gremium aufgrund der Notwendigkeit unterstützt. Eine Umsetzung ist dringend erforderlich.

569 in 2015 | Verschmutzung durch Müll vermeiden

Verschmutzung durch Müll vermeiden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

370
weniger gut: -89
gut: 370
Meine Stimme: keine
Platz: 
569
in: 
2015

Das Liegenlassen von Müll, leeren Flaschen und so weiter sollte auf Verursacherseite reduziert werden. Es ist weniger eine vermehrte Stadtreiningung zu fordern, sondern vielmehr eine Ahndung solcher Verstöße auf Verursacherseite (wie in anderen Ländern üblich, zum Beispiel durch "Müllsheriffs").

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Dezember 2017:
Die Anregung wird im Rahmen des Streifendienstes weiterhin umgesetzt. Mit dem Konzept "Saubere Stadt" wird die Zahl der Kontrollen erhöht.

Stand 2016:
Die Anregung wird im Rahmen des Streifendienstes weiterhin umgesetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Wird wie bisher umgesetzt im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten. Zur Erhöhung der Kapazitäten des Vollzugsdienstes wird eine zusätzliche Stelle geschaffen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
884/2015 (AfD)
595 in 2015 | Freies WLAN in öffentlichen Einrichtungen und Flüchtlingsunterkünften einrichten

Freies WLAN in öffentlichen Einrichtungen und Flüchtlingsunterkünften einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

367
weniger gut: -161
gut: 367
Meine Stimme: keine
Platz: 
595
in: 
2015

Die Stadt Stuttgart soll freies WLAN in allen Flüchtlingsunterkünften und öffentlichen Einrichtungen, wie zum Beispiel Ämtern, Museen, Bibliotheken, Bädern und Bürgerhäusern anbieten.

Begründung:
Flüchtlinge können sich keinen eigenen Internetanschluss leisten. Sie sollen aber trotzdem das Recht auf einen Internetzugang bekommen.
Da die Einrichtungen in Stuttgart weit verteilt sind, kann so eine große Fläche mit freiem WLAN abgedeckt werden, das dann von allen Bürgern benutzt werden kann.
Der Verein Freifunk Stuttgart wird sicherlich bei er Einrichtung behilflich sein. So enstehen der Stadt nur etwa 20 Euro Kosten pro Router, wenn bereits ein Internetanschluss vorhanden ist.
Hinzu kommen noch Kosten für einzelne Standpunkte für einen Internetzugang.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Antrag wurde zunächst vom Gemeinderat aufgegriffen, dann aber mangels Erfolgsaussicht zurückgezogen.
wird nicht umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
961/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1103/2015
603 in 2015 | Ampelschaltungen optimieren und mehr Kreisverkehre an Kreuzungen schaffen

Ampelschaltungen optimieren und mehr Kreisverkehre an Kreuzungen schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

365
weniger gut: -71
gut: 365
Meine Stimme: keine
Platz: 
603
in: 
2015

Generell sind in Stuttgart große Anstrengungen zur Luftreinhaltung zu sehen, die jedoch aus Autofahrersicht teilweise vollkommen kontraproduktiv erscheinen. So fällt zwar einerseits die starke Tendenz zu immer drastischeren Tempolimits auf. Gleichzeitig scheint in Stuttgart eine Tendenz zu einer roten Ampelwelle immer mehr zuzunehmen. Es drängt sich das Gefühl auf, dass in manchen Teilen Stuttgarts auch außerhalb des Berufsverkehrs alle 200-300 Meter angehalten und nach kurzer oder längerer Wartezeit wieder neu angefahren werden muss. Dadurch ist weder mehr Lärmschutz noch weniger Feinstaub zu erreichen. Ein Blick zu unseren Nachbarn in Frankreich mit viel mehr Kreisverkehren statt Ampelkreuzungen zeigt, wie man den Verkehr auch Innerorts an vielen Stellen durch niedrigere Geschwindigkeit im Kreuzungsbereich, aber ohne Staus und andauerndem Neu-Anfahrens, sicherer und flüssiger macht. Stattdessen wächst in Stuttgart gefühlsmäßig nur der Ampelwald mit teilweise geradezu absurden Ampelschaltungen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die beantragten Kreisverkehre wurden vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
906/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
623/2014, 1281/2015
608 in 2015 | Stuttgarter Amtsblatt als Online-Fassung zum Abonnieren bereit stellen

Stuttgarter Amtsblatt als Online-Fassung zum Abonnieren bereit stellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

364
weniger gut: -52
gut: 364
Meine Stimme: keine
Platz: 
608
in: 
2015

Das Stuttgarter Amtsblatt sollte wahlweise auch als Online-Fassung abonniert werden können. Diese moderne Dienstleistung kann von der Stadtverwaltung zum Beispiel beim Möhringer Verlagszentrum angefragt (ausgeschrieben) und bestellt werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Eine mögliche Online-Fassung des Stuttgarter Amtsblatts steht in engem Zusammenhang mit dem Relaunch (Überarbeitung) von www.stuttgart.de. In der Sitzung am 20. Juli 2017 wurden vom Gemeinderat die Mittel für den Relaunch bewilligt. Die Umsetzung ist in mehrere Ausschreibungen aufgeteilt. Diese werden bis voraussichtlich im 1. Quartal 2019 erfolgen. Die Entscheidung über eine mögliche Online-Fassung des Amtsblatts, kann erst im weiteren Verlauf der Planungen zu www.stuttgart.de getroffen werden. Die Umsetzung des Relaunch ist bis Ende 2019 geplant.

Stand Dezember 2017:
Eine mögliche Online-Fassung des Stuttgarter Amtsblatts steht in engem Zusammenhang mit dem Relaunch (Überarbeitung) von www.stuttgart.de. In der Sitzung am 20. Juli 2017 wurden vom Gemeinderat die Mittel für den Relaunch bewilligt. Die Ausschreibung soll nunmehr im 4. Quartal 2017 oder im 1. Quartal 2018 erfolgen. Die Entscheidung über eine mögliche Online-Fassung des Amtsblatts, kann erst im weiteren Verlauf der Planungen zu www.stuttgart.de getroffen werden. Die Umsetzung des Relaunch ist bis Ende 2019 geplant.

Stand 2016:
In Zusammenhang mit dem geplanten Relaunch (Überarbeitung) der Website www.stuttgart.de wird zu entscheiden sein, ob und in welcher Form das Stuttgarter Amtsblatt auch Online zu lesen ist. Nach Beschlussfassung über das Projekt "Relaunch www.stuttgart.de" wird angestrebt, im 1. Quartal 2017 die technische wie grafische Umsetzung des Projekts auszuschreiben.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen des 2016 zu erstellenden Gesamtkonzepts Amtsblatt wird über eine Online-Freischaltung des Amtsblatts, im Ganzen oder in Teilen, entschieden.
Gemeinderat entscheidet später

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
637/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 973/2015 (Die STAdTISTEN)