Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2015

461 in 2015 | Ausreichende Versorgung aller Schwangeren und jungen Familien fördern

Ausreichende Versorgung aller Schwangeren und jungen Familien fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Gesundheit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

393
weniger gut: -74
gut: 393
Meine Stimme: keine
Platz: 
461
in: 
2015

Stuttgart ist ein Hebammen-Mangelgebiet. Schwangere finden oft keine Hebammenbetreuung in der Schwangerschaft, im Wochenbett und in der Stillzeit, selbst wenn sie sich frühzeitig darum kümmern. Es gibt ganze Stadtteile, in denen keine freiberufliche Hebamme arbeitet. Die Stadt Stuttgart möge sich gemeinsam mit dem Hebammenverband Stuttgart Gedanken machen, wie diesem Notstand abgeholfen und die Gesundheit von Müttern und Säuglingen durch eine bessere Hebammenversorgung gefördert werden kann. Wenn Stuttgart die kinderfreundlichste Stadt Deutschlands werden möchte, dann muss an dieser entscheidenden Stelle etwas getan werden. Denn es ist erwiesen, dass Frauen, die in der Schwangerschaft, bei der Geburt und im ersten Lebensjahr des Kindes gut unterstützt/begleitet werden, zufriedener sind und sich eher für ein weiteres Kind entscheiden. Auch die Stilldauer ist deutlich länger, wenn Mütter mit professioneller Unterstützung durch Krisen begleitet werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

In den Vorberatungen zum Haushalt 2016/2017 wurde ein entsprechender Beschluss gefasst: Die Finanzierung des Zuschusses von 100 Euro pro Hausgeburt erfolgt aus dem Budget des Gesundheitsamtes.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Gewährung eines freiwilligen Zuschusses von 100 Euro pro Hausgeburt an die freiberuflichen Hebammen in Stuttgart ist im Haushaltsplan enthalten. Grundsätzlich liegen Maßnahmen zur Verbesserung der Hebammenversorgung in der Zuständigkeit der Krankenkassen und somit nicht im Einfluss der Stadt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
382/2015 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
409/2015
463 in 2015 | „Mefju“ – Mentoren für Jugendliche fördern

„Mefju“ – Mentoren für Jugendliche fördern

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

393
weniger gut: -109
gut: 393
Meine Stimme: keine
Platz: 
463
in: 
2015

Das Projekt „Mefju“ soll auch im nächsten Doppelhaushalt unterstützt werden. Bei dem Projekt „Mefju“ – Mentoren für Jugendliche – fördern ehrenamtliche Mentoren gezielt und individuell Jugendliche aus dem Stadtbezirk Sillenbuch im Alter von 12 bis 20 Jahren, deren Eltern wegen fehlender Deutschkenntnisse oder einer schwierigen sozialen Lage die Schulkarriere ihrer Kinder nicht begleiten können. Die Mentoren unterstützen die jungen Leute bei den Hausaufgaben, bei der Verbesserung der Deutschkenntnisse, bei der Suche nach einem Praktikums- oder Ausbildungsplatz oder nach einer weiterführenden Schule und helfen ihnen und oft auch ihren Familien, im Leben zurechtzukommen.

Die Mentoren werden durch eine Sozialpädagogin unterstützt und begleitet. Sie führt zu Beginn jeder Patenschaft Gespräche mit Eltern, Jugendlichen und Mentoren und hilft weiter, wenn es bei den Patenschaften Probleme gibt. Für die Mentoren organisiert sie Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch und zur Fortbildung.

Viele Jugendliche bekommen erst durch das Projekt die Chance einen Lebensweg einzuschlagen, der ihnen einen Platz in unserer Gesellschaft ermöglicht. Alle Beteiligten hoffen und wünschen, dass dieses Projekt fortgesetzt werden kann.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Das Projekt wird regelmäßig gefördert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Förderung des Projekts MefJu ist als Maßnahme mit unbefristeter Regelförderung im Haushaltsplan enthalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
823/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
576/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Sillenbuch unterstützt diesen Vorschlag vollumfänglich. Mefju leistet wertvolle Arbeit für den Stadtbezirk und sorgt für eine gute Integration der Jugendlichen in den Stadtbezirk. Schon in der Vergangenheit hat sich der Bezirksbeirat mehrfach für das Projekt stark gemacht – eine weitere Förderung durch die Stadt ist aus Sicht des Bezirksbeirats notwendig.

467 in 2015 | Mehr Kreisverkehre statt Ampeln errichten!

Mehr Kreisverkehre statt Ampeln errichten!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

392
weniger gut: -81
gut: 392
Meine Stimme: keine
Platz: 
467
in: 
2015

An vielen Stellen im Stadtgebiet könnte man mit Kreisverkehren viele Ampeln ersetzen. Was anderenorts gut funktioniert, wird hier sicher auch funktionieren!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die beantragten Kreisverkehre wurden vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
906/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
623/2014, 1281/2015
473 in 2015 | Anne-Frank-Realschule (AFR): Bitte dringend die Mensa für die Schule bauen.

Anne-Frank-Realschule (AFR): Bitte dringend die Mensa für die Schule bauen.

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Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

391
weniger gut: -87
gut: 391
Meine Stimme: keine
Platz: 
473
in: 
2015

Die Schüler-innen der Anne-Frank-Realschule (AFR) müssen bei Wind und Wetter zur Pizzeria laufen.
Baurechtsamt und Schulverwaltungsamt sollten endlich Ihre Hausaufgaben machen und nicht die Schuld auf Andere schieben.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Dezember 2017 wurde der Baubeschluss im Gemeinderat gefasst. Die Mensa befindet sich im Augenblick im Bau und wird voraussichtlich zum Schuljahr 2019/2020 fertiggestellt.

Für den 2. Bauabschnitt wurde 2017 ein Vergabeverfahren durchgeführt und das Architekturbüro v-Architekten aus Köln beauftragt. Planungsbeginn der Maßnahme ist für Frühjahr 2019 vorgesehen.

Stand Dezember 2017:
Der Projektbeschluss für die Mensa (GRDrs 829/2016) wurde planungsgemäß im November 2016 gefasst und auch die baulichen Vorabmaßnahmen wurden wie geplant in den Sommerferien 2017 durchgeführt. Der Baubeschluss soll voraussichtlich noch in 2017 gefasst werden, damit danach der Baubeginn im Frühjahr 2018 erfolgen kann. Für den 2. Bauabschnit, der baulichen Erweiterung des Klassenbaus mit anschließender Umstrukturierung des Bestands, stehen mit Abschluss des im Juni aufgenommenen Vergabeverordnungsverfahrens im Oktober 2017 die künftigen Architekten fest.

Stand 2016:
Derzeit essen die Schülerinnen und Schüler der Anne-Frank-Realschule und Gemeinschaftsschule auf dem Nachbargrundstück der Schule, im nahegelegenen Vereinsheim des Boccia-Vereins ARCES, das für die Überbrückung bis zur Fertigstellung der eigenen Mensa auf dem Schulhof angemietet werden konnte und eigens für die Mittagessensversorgung der Schülerinnen und Schüler umgebaut wurde.

Die Planungen für die neue Mensa sind in Abstimmung mit den Schulen weit vorangeschritten, bereits im November 2016 soll der Projektbeschluss gefasst werden. Mit ersten baulichen Vorabmaßnahmen ist demnach im Sommer 2017 zu rechnen, der Start der Bauarbeiten für die Mensa ist für das 3. Quartal 2017 geplant.

Für den 2. Bauabschnitt, der baulichen Erweiterung mit Unterrichts-, Differenzierungs-, Ganztages- und Lehrerbereichen, finden derzeit die Beteiligungsworkshops mit der Schulgemeinde statt, um die pädagogische Weichenstellung für das räumliche Konzept des Neubaus als Grundlage für die Aufgabenstellung an die planenden Architekten zu erarbeiten.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Bei der Anne-Frank-Realschule ist keine Baumaßnahme vorgesehen. Vielmehr wurden für die Erweiterung der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule, die auch den Bau einer Mensa enthalten soll, Planungsmittel in Höhe von 950.000 Euro beschlossen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
362/2015 (CDU)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat hat bereits in mehreren Sitzungen dieses Thema behandelt und sich für den Bau einer Mensa nachdrücklich ausgesprochen. Im Zuge der neuen und notwendigen Räume sollte dies auf jeden Fall berücksichtigt werden.

474 in 2015 | "Werbeträger"-Fahrzeuge sollen Parkraum nicht blockieren

"Werbeträger"-Fahrzeuge sollen Parkraum nicht blockieren

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Stadtbezirk: 
Botnang
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

390
weniger gut: -64
gut: 390
Meine Stimme: keine
Platz: 
474
in: 
2015

Auch in Botnang sollte der ruhende Verkehr kontrolliert werden. Auf etlichen öffentlichen Straßen sind über Wochen/Monate zwecks Werbung Autoanhänger von Firmen abgestellt, wodurch Parkraum blockiert wird. Dem Polizeiposten Botnang wurde dies nicht nur einmal gemeldet. Die Zusage, sich darum zu kümmern, wurde leider nicht eingehalten. Die Polizeimannschaft fährt lieber "blind" an allen Werbeträgern vorbei.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen nicht behandelt. Der Sachstand ist im Vergleich zur Stellungnahme der Verwaltung unverändert.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Abstellen eines zugelassenen und betriebsbereiten Fahrzeuganhängers ist grundsätzlich ein zulässiges Parken und damit eine Benutzung der Straße im Rahmen des straßenrechtlichen Gemeingebrauchs. Dies gilt natürlich nur, wenn das Parken auf der betreffende Fläche zugelassen ist. Bei der Beurteilung, ob der Anhänger als Werbefläche eingesetzt wird, kommt es neben der Motivation des Nutzers auch auf eine objetive Betrachtungsweise der Gesamtumstände an. Diese muss den Schluss zulassen, dass die Teilnahme des Anhängers am Straßenverkehr beendet ist und stattdessen die Werbewirkung im Vordergrund steht. Der Verkehrsüberwachung, dem Städtischen Vollzugsdienst und dem Polizeipoten Botnang sind verschiedene Anhänger im Stadtbezirk Botnang bekannt, bei denen dies zu vermuten ist. Bisher wurden die Anhänger allerdings regelmäßig bewegt, so dass ein ausschließliches Abstellen zu Werbezwecken nicht nachgewiesen werden konnte.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag ist aus Sicht des Bezirksbeirats Botnang für den Haushalt nicht relevant.

481 in 2015 | Verbesserung des Tierschutzes - weitere Unterstützung der Katzenhilfe Stuttgart e.V.

Verbesserung des Tierschutzes - weitere Unterstützung der Katzenhilfe Stuttgart e.V.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sicherheit, Ordnung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

389
weniger gut: -194
gut: 389
Meine Stimme: keine
Platz: 
481
in: 
2015

Die Stadt soll das ehrenamtliche Engagement der Katzenhilfe Stuttgart e.V. weiter unterstützen. Die Katzenhilfe übernimmt seit Jahren Aufgaben, für die eigentlich die Stadt zuständig wäre. Oberstes Ziel des Vereins ist es, Katzenelend in und um Stuttgart zu verhindern oder zu lindern.
Der Verein fängt und kastriert freilebende Katzen, um deren ungezügelte Vermehrung einzuschränken. Er versorgt kastrierte Wildlinge an Futterstellen in ganz Stuttgart - ein Katzenleben lang! Er ist Anlaufstelle für kranke, misshandelte und heimatlose Katzen und vermittelt ausgesetzte und herrenlose Katzen an verantwortungsvolle Menschen, die ihnen ein gutes Zuhause geben.
Die Katzenhilfe erledigt diese Aufgaben rund um die Uhr nur mit ehrenamtlichen Helfern. Sie finanziert sich ausschließlich aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Da die Flut an herrenlosen Katzen und wegen finanzieller Notlage abgegebenen Katzen immer mehr zunimmt, gerät die Katzenhilfe zunehmend an ihre finanziellen Grenzen. Da Tierschutz eine gesellschaftliche Aufgabe ist und die Betreuung von Fundkatzen städtische Aufgabe ist, scheint es mir angemessen, dass die Stadt Stuttgart die Katzenhilfe Stuttgart e.V. weiterhin jährlich mit € 30.000 unterstützt.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Dezember 2017:
Der Zuschuss von 20.000 € für 2016 ist ausbezahlt und die vorgelegten Verwendungsnachweise geprüft worden. Sobald Verwendungsnachweise für 2017 vorgelegt werden, folgt die Auszahlung für 2017.

Stand 2016:
Der Zuschuss wird am Jahresende nach Prüfung der Verwendungsnachweise an den Verein Katzenhilfe Stuttgart e.V. ausgezahlt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Verein Katzenhilfe Stuttgart e.V. wird von der Stadt mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro unterstützt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
456/2015 (CDU), 979/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1155/2015
490 in 2015 | Breitscheidstraße mit Bäumen bepflanzen

Breitscheidstraße mit Bäumen bepflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

387
weniger gut: -82
gut: 387
Meine Stimme: keine
Platz: 
490
in: 
2015

Ein Begrünung der Breitscheidstraße durch Bäume wäre ein großer Gewinn.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Bepflanzung mit einer Anzahl neuer Bäume sind in der Ausführungsplanung durch einen Gartenarchitekten und können in 2019 umgesetzt werden.

Stand Dezember 2017:
Geplante Bauvorhaben lassen derzeit eine durchegehende Begrünung der Straße nicht zu. Daher werden vertieft die Seitenstraßen hinsichtlich einer neuen Begrünung aktuell geprüft.

Stand 2016:
Die Umsetzung einer Planung von neuen Baumstandorten wird bearbeitet.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
491 in 2015 | Elektrotaxen fördern

Elektrotaxen fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

387
weniger gut: -90
gut: 387
Meine Stimme: keine
Platz: 
491
in: 
2015

Mehr Elektrotaxen auf den Straßen. Wie in Amsterdam und anderen Städten, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Zur Förderung von E-Taxen wurde die Umsetzungsstudie am 12.12.2017 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik angenommen. Am 08.10.2018 wurden die Bausteine der Förderung den Taxiunternehmen vorgestellt. Zum Mai 2019 werden die drei taxi-exklusiven Schnelllader in Betrieb genommen.

Stand Dezember 2017:
Die Stadt hat Haushaltsmittel von insgesamt knapp 300.000 Euro für ein eigenes Förderprogramm für E-Taxis bereitgestellt. Damit die städtischen Fördermittel sinnvoll und wirksam eingesetzt werden, wurde eine Umsetzungsstudie in Auftrag gegeben. Darin wird untersucht, wie die ergänzende Förderung der Stadt zu den Taxi-Förderprogrammen des Bundes und der Länder gestaltet werden kann, wo die Schnell-Ladesäulen für die Taxis platziert werden und wie die E-Taxis in die betrieblichen Abläufe eingebunden werden können (z.B. kann sich ein Taxi während des Ladens nicht in die Warteschlange einreihen). Das Ergebnis der Studie, die vom Bund finanziell unterstützt wird, liegt seit Kurzem vor. Es soll zeitnah mit der Förderung begonnen werden.

Stand 2016:
Die Stadt hat Haushaltsmitteln von insgesamt knapp 300.000 € für ein eigenes Förderprogramm für E-Taxis bereitgestellt. Über dieses Förderprogramm sollen Kaufanreize gewährt, zwei Taxi-exklusive Schnell-Ladesäulen aufbaut, ein Konzept zum gleichzeiteigen Laden und Vermitteln entwickelt und Möglichkeiten zur Priorisierung von E-Taxis bei der Vergabe von Fahrten geprüft werden. Aufgrund der hohen Komplexität des Themas und den vielen zu beteiligenden Institutionen wird zunächst eine Umsetzungsstudie durchgeführt. Sie wird von der Bundesregierung mit Fördermitteln unterstützt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushaltsplan 2016/2017 wurden insgesamt 192.000 Euro für das Förderprogramm 'Umstellung Taxi-Flotte auf E-Antrieb, Zuschüsse und Ladestationen' bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
494 in 2015 | Königin-Charlotte-Gymnasiums (KCG) sanieren

Königin-Charlotte-Gymnasiums (KCG) sanieren

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

386
weniger gut: -70
gut: 386
Meine Stimme: keine
Platz: 
494
in: 
2015

Das Königin-Charlotte-Gymnasium (KCG) stammt aus dem Jahr 1974. Eine Sanierung ist dringend erforderlich, da die Räumlichkeiten bis heute dem Stand von 1974 entsprechen. Insbesondere die Chemie- und Physikräume sind dringend sanierungsbedürftig. Zum Teil haben die Unterrichtsräume noch nicht einmal Tageslicht. Auch die Möbel stammen zu einem großen Teil noch aus dem Baujahr.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Nach Abschluss des zweiten Bauabschnitts Chemie konnten die neuen naturwissenschaftlichen Fachräume Physik und Chemie des Königin-Charlotte-Gymnasiums zum neuen Schuljahr 2018/2019 in Betrieb gehen. Am 12. Oktober 2018 wurden die neuen Fachräume durch die Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, feierlich eingeweiht.

Stand Dezember 2017:
Baubeginn war am 18. Juli 2016. Der erste Bauabschnitt Physik ist seit 19. Juni 2017 in Betrieb.

Direkt im Anschluss hat der zweite Bauabschnitt Chemie begonnen, die Inbetriebnahme ist nach derzeitigem Terminplan und Baufortschritt für April 2018 vorgesehen. Bedingt durch die Bauarbeiten im laufenden Schulbetrieb, können die zwei Fachbereiche nur nacheinander umstrukturiert und komplett neu aufgebaut werden.

Stand 2016:
Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im laufenden Schulbetrieb, daher findet die Baumaßnahme in zwei Bauabschnitten statt, wie mit der Schulgemeinde abgestimmt. Der terminliche Ablauf stellt sich wie folgt dar:
18.02.2016 Baugenehmigung durch das Baurechtsamt erteilt
09.06.2016 Baubeschluss vom Gemeinderat gefasst
18.06.2016 Baubeginn für den 1. Bauabschnitt

1. Bauabschnitt Physik:
Mai 2016 (Umzüge, Freimachen des Baustellenbereichs) bis Mai 2017 (geplante Übergabe an die Nutzer)

2. Bauabschnitt Chemie:
Mai 2017 (geplante Umzüge, Freimachen des Baustellenbereichs) bis Mai 2018 (geplante Übergabe an die Nutzer - Gesamt-Fertigstellung)

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung und Umstrukturierung des naturwissenschaftlichen Bereichs wurden 3,59 Millionen Euro beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
361/2015 (CDU), 545/2015 (SPD), 652/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 791/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
314/2015
512 in 2015 | Büsche, Sträucher, Hecken pflanzen. Mehr Kreativität statt nur Bäume.

Büsche, Sträucher, Hecken pflanzen. Mehr Kreativität statt nur Bäume.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

384
weniger gut: -79
gut: 384
Meine Stimme: keine
Platz: 
512
in: 
2015

Zur Begrünung von Straßenzügen ist leider das einzige was man in Stuttgart zu kennen scheint, ein Grünstreifen mit regelmäßig gepflanzten Bäumen. Warum nicht auch mal etwas anderes wie Sträucher, Hecken, Büsche oder Stauden, kleine vertikale Rankgerüste für Efeu, oder gar Blumenbeete? Zumal die Grünflächen, die gerade zweimal im Jahr geschnitten werden, dazwischen recht verwildert aussehen. So könnte man den öffentlichen Raum wirklich bereichern anstatt ihn nur standardmäßig mit Rasen und kleinen Bäumen lieblos nach alter Manier zu gestalten.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Bereich der Theodor-Heuss-Straße wurden im Frühjahr 2018 eine große Anzahl von Rosen und etliche Gleditschien (Baumhochstämme) gepflanzt.

Stand Dezember 2017:
Eine erste Bepflanzungsmaßnahme in der Theodor-Heuss-Straße im Rahmen des Projektes "Hecken statt Poller" ist ausgeschrieben und für eine Beauftragung Ende 2017 vorgesehen.

Stand 2016:
Durch das Projekt Hecken statt Poller werden in S-Mitte Pflanzungen wie z.B. Strauchrosen aufgenommen und zur Umsetzung vorbereitet.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015