Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

936 in 2011 | Sozialräume zur Verfügung stellen

Sozialräume zur Verfügung stellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

56
weniger gut: -25
gut: 56
Meine Stimme: keine
Platz: 
936
in: 
2011

Am Wochenende leer stehende Sozialräume in Schulen, wie beispielsweise Mensen, Aufenthaltsräume und so weiter sollten in Eigenverantwortung Institutionen, Vereinen und Privatpersonen zur Verfügung gestellt werden. Dies kann kostenfrei oder auch gegen eine kleine Gebühr geschehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
938 in 2011 | Teile des Stadtwaldes als Bannwald

Teile des Stadtwaldes als Bannwald

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

55
weniger gut: -24
gut: 55
Meine Stimme: keine
Platz: 
938
in: 
2011

Teile des Stadtwaldes als Bannwald anlegen. Unter Bannwald versteht man einen Wald, der allgemein ein als Ganzes erhaltenswertes Waldstück angelegt wird.
Im deutschsprachigen Raum wird mit dem Ausdruck „Bannwald“ allgemein ein Schutzwald bezeichnet (Lawinen-, Felssturz, Murgang- und Hochwasserschutz), oder geschützte Waldgebiete aus Gründen des Natur- und Umweltschutzes oder als Erholungsraum. Die forstwirtschaftliche Nutzung ist weiterhin erlaubt und bei Schutzwäldern sogar ausdrücklich erwünscht, bei Kerngebieten von Naturschutzgebieten aber untersagt. Kein Bannwald ist das forstliche Sperrgebiet (befristet gesperrtes Waldstück).

In Baden-Württemberg sind Bannwälder Totalreservate, in denen jegliche Nutzung per Rechtsverordnung verboten ist. In anderen Ländern Deutschlands sind die Totalreservate unter dem Namen Naturwaldreservat, Naturwaldparzelle, Naturwaldzelle oder Naturwald bekannt. Bannwälder dienen der wissenschaftlichen Erforschung natürlicher Abläufe in Wäldern. Durch ihren Reichtum an Struktur und abgestorbenem Holz sind Bannwälder Rückzugsgebiete für viele bedrohte Tier-, Pflanzen- und Pilzarten.

Gemeinderat prüft: 
nein
939 in 2011 | Überarbeitung der Fußgängerampelschaltungen

Überarbeitung der Fußgängerampelschaltungen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

62
weniger gut: -31
gut: 62
Meine Stimme: keine
Platz: 
939
in: 
2011

Fußgängerampelschaltungen:

- sind eindeutig zu kurz
- zu langes Warten auf die Grünphase
- nehmen keine Rücksicht auf die Straßenbahnbenutzer
- bei großen Kreuzungen, Aufenthalte auf kleinen Verkehrsinseln nötig.

Zum Beispiel:
- Charlottenplatz
- Alexanderstraße,
- Gerokstraße sowie sämtliche andere Schaltungen.

Gemeinderat prüft: 
nein
940 in 2011 | Deutliche Kennzeichnung "Zone 30" Katharinenstraße

Deutliche Kennzeichnung "Zone 30" Katharinenstraße

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

51
weniger gut: -20
gut: 51
Meine Stimme: keine
Platz: 
940
in: 
2011

In der gesamten Katharinenstraße ist Zone 30. Dies ist jedoch selbst für Stuttgarter kaum ersichtlich, da lediglich an der Einfahrt Wilhelmsplatz/ Olgastraße ein kleines verstecktes Schild ist. Die Folge ist, dass selbst diejenigen Autofahrer, die sich an die Verkehrsregeln halten würden, deutlich zu schnell fahren (schlicht weil sie es nicht wissen). Eine sinnvolle Maßnahme wäre daher eine große "30" bei den Einfahrten auf den Straßenbelag aufzutragen, wie dies auch in anderen Straßen üblich ist. Dadurch würde die Katharinenstraße sowie das angrenzende Leonhardsviertel aufgewertet. Zusätzlich würde eine Begrünung die Katharinenstraße aufwerten - Wie dies auch schon in anderen Vorschlägen gefordert wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
941 in 2011 | Sanierung Freibad Killesberg

Sanierung Freibad Killesberg

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

51
weniger gut: -20
gut: 51
Meine Stimme: keine
Platz: 
941
in: 
2011

Das Freibad Killesberg muss einer umfassenden Renovierung und Sanierung unterzogen werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Enstprechend dem Projektbeschluss vom 07.12.2012 wird die Planung der Sanierung und Attraktivierung des Mehrzweckbeckens vorbereitet, mit dem Ziel nach der Freibadsaison 2013 die Arbeiten zu beginnen und bis Ende Mai 2014 das Bad wieder zu eröffnen. Die Sanierung umfasst die Ertüchtigung des Beckens und Attraktivierung des Nichtschwimmerbereiches einschließlich der zughörigen Badewassertechnik. Weitere bauliche Tätigkeiten sind im Höhenfreibad Killesberg nicht geplant.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen beschlossen, für die Sanierung des Höhenfreibads Killesberg und die Attraktivierung des Mehrzweckbeckens im Zeitraum von 2013 bis 2015 rund 2,94 Mio. € zur Verfügung zu stellen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
544 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/8ebf58bb240e68b0c1257968006341c7?OpenDocument">GRDrs 1252/2011</a>
942 in 2011 | Mini-Kreisverkehre in Stuttgart West

Mini-Kreisverkehre in Stuttgart West

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

61
weniger gut: -30
gut: 61
Meine Stimme: keine
Platz: 
942
in: 
2011

Die Idee mit den Mini-Kreisverkehren im Stuttgarter Westen sollte weiterverfolgt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
943 in 2011 | Lärmschutz verbessern

Lärmschutz verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

67
weniger gut: -37
gut: 67
Meine Stimme: keine
Platz: 
943
in: 
2011

Die alltägliche Lärmbelastung in Großstädten ist enorm - sie ist gesundheitsschädlich, hier insbesondere der Berufsverkehr und das Be- und Entladen von LKW`s im Sommer vor 7.00 Uhr. Dies muss zum Wohle der Menschen, die nicht im Grünen wohnen können, geändert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
944 in 2011 | Montessori Kindergarten auf der Waldau

Montessori Kindergarten auf der Waldau

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Stadtbezirk: 
Degerloch
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

62
weniger gut: -32
gut: 62
Meine Stimme: keine
Platz: 
944
in: 
2011

Der Montessori Kindergarten ist seit 20 Jahren auf der Waldau beheimatet - leider die letzten Jahre nur noch interimsmäßig in Containern. Im Rahmen der Umgestaltung des Bereichs Waldau, sollte für den Montessori Kindergarten auf jeden Fall Fläche bereitgestellt werden!

Gemeinderat prüft: 
nein
945 in 2011 | Stuttgart muss sauberer werden

Stuttgart muss sauberer werden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

100
weniger gut: -70
gut: 100
Meine Stimme: keine
Platz: 
945
in: 
2011

Die Sauberkeit von Straßenrändern, Wegen und Plätzen lässt weiterhin erheblich zu wünschen. Neben jährlicher Pflicht-"lets putz" an den / durch die Schulen sollte ein entsprechender Ordnungsdienst flächendeckend kontrollieren und verwarnen. Der Feldschutz ist deshalb erheblich aufzustocken und (gegebenenfalls durch Freiwillige) zu unterstützen. Als Stuttgart noch eine "eigene" Polizei hatte, wurde dies von dieser nebenher aber wirksam wahrgenommen. Da gab es auch noch mehr Beamte - sogar zu Fuß!

Diverser Vorschlag: 
Stuttgart muss sauberer werden
Gemeinderat prüft: 
nein
946 in 2011 | Entlastung der Sozialkassen

Entlastung der Sozialkassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

67
weniger gut: -37
gut: 67
Meine Stimme: keine
Platz: 
946
in: 
2011

Sozialhilfeempfänger sollten gezielt eine Ausbildung nach ihren Fähigkeiten erhalten. Die Investition in deren Bildung führt auf lange Sicht gesehen zu einem Spareffekt für die öffentlichen Haushalte. Die derzeit Arbeitssuchenden haben nach der Ausbildung eine deutlich höhere Chance auf dem Arbeitsmarkt vermittelt zu werden. Geringere Arbeitslosenzahlen bedeuten dann auch geringere Ausgaben für Sozialleistungen. Sozialhilfeempfänger mit Migrationshintergrund, welche ihr Herkunftsland aus wirtschaftlichen Gründen verlassen haben, bekommen so zudem die Chance auch in ihrer Heimat eine geeignete Anstellung zu finden, da sie nun besser qualifiziert sind.

Gemeinderat prüft: 
nein
947 in 2011 | Erweiterung von Bildung und Förderung

Erweiterung von Bildung und Förderung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

66
weniger gut: -36
gut: 66
Meine Stimme: keine
Platz: 
947
in: 
2011

Das Programm für Bildung und Förderung sollte erweitert werden, um mit den anderen EU-Ländern besser konkurrieren zu können. Ein guter Austausch zwischen den Ländern trägt zum guten Gelingen bei.

Gemeinderat prüft: 
nein
948 in 2011 | Annahmestellen für gelbe Säcke

Annahmestellen für gelbe Säcke

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

83
weniger gut: -53
gut: 83
Meine Stimme: keine
Platz: 
948
in: 
2011

An mehreren Stellen im Stadtgebiet (zur Not auch bei den Wertstoffhöfen) werden Annahmestellen für den gelben Sack eingerichtet. Wer als Single zufällig an zwei Abholterminen unterwegs ist, erstickt entweder im Verpackungsmüll, stellt die Säcke Tage vorher auf die Straße oder muss doch die Restmülltonne benutzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
949 in 2011 | Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen

Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

99
weniger gut: -69
gut: 99
Meine Stimme: keine
Platz: 
949
in: 
2011

"Vollgequalmt" zu werden ist für Nichtraucher unerträglich und in Stuttgart Alltag. Nahezu überall wird geraucht. Ich bitte um ein kontrolliertes Rauchverbot mit "Raucherinseln". New York City macht es vor.

Gemeinderat prüft: 
nein
950 in 2011 | Nutzung der Waldheime zum Beispiel für einen Mittagstisch

Nutzung der Waldheime zum Beispiel für einen Mittagstisch

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

55
weniger gut: -25
gut: 55
Meine Stimme: keine
Platz: 
950
in: 
2011

Viele Stuttgarter Waldheime werden nur im Sommer oder während der Ferien genutzt. Diese Waldheime könnten auch während des ganzen Jahres mit Angeboten an Kaffee und Kuchen oder eventuell mit preiswertem Mittagstisch aktiviert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
952 in 2011 | Sportförderung

Sportförderung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

59
weniger gut: -29
gut: 59
Meine Stimme: keine
Platz: 
952
in: 
2011

Die Regelung in C.2.1.5 der Sportförderrichtlinien sollte geändert werden. Danach hängt die Förderfähigkeit von Sportvereinen ab 2013 davon ab, dass die Vereine von ihren aktiven erwachsenen Vollmitgliedern einen Mindest-Jahresbeitrag von 96 € erheben.
Diese in der Finanzkrise geschaffene Regelung (gegenüber derzeit eine Erhöhung um etwa 100 Prozent!) ist für Einspartenvereine und sonstige - meist kleinere - Vereine, die weder Vereinsheime unterhalten, noch ihren Mitgliedern sonst besonders teure Angebote bieten, inakzeptabel und ungerecht. Sie verstößt auch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, weil Ungleiches gleich behandelt wird, und lässt wegen erforderlicher Beitragserhöhungen bei den angesprochenen kleineren Vereinen größere Mitgliederverluste besorgen. Dies dürfte auf längere Sicht vor allem bei den Randsportarten zu Vereinsauflösungen und zu einer generellen Verarmung der bisher vielfältigen Vereinslandschaft führen. Einseitig begünstigt werden durch die jetzige Regelung wieder einmal Großvereine und andere Vereine, die Vereinsheime und Sportanlagen unterhalten und bei denen wegen ihrer naturgemäß vielfältigeren Angebote Beiträge im Bereich von 100 € und mehr von den Mitgliedern problemlos akzeptiert werden.
Dringend notwendig für eine gewisse Chancengleichheit unter den Vereinen wäre es, die zur Zeit noch geltenden Fördervoraussetzungen - soweit es um die Mindestvereinsbeiträge geht - beizubehalten. Nennenswerte Mehrkosten würden dadurch nicht entstehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
953 in 2011 | Kreisverkehr an der Kreuzung Werastraße/ Werfmershalde

Kreisverkehr an der Kreuzung Werastraße/ Werfmershalde

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

51
weniger gut: -21
gut: 51
Meine Stimme: keine
Platz: 
953
in: 
2011

Die Kreuzung Werastraße/ Werfmershalde sollte als Kreisverkehr gestaltet werden. Für viele Schüler der Ameisenberg- und Waldorfschule führt der Schulweg über diese Kreuzung. Aufgrund ihrer Größe und der Biegung in der Werfmershalde ist die Kreuzung sehr unübersichtlich und gefährlich. Verschärft wird die Situation zusätzlich noch dadurch, dass die Buslinie 42 hier verkehrt. Ein neuer Kreisverkehr führt hoffentlich zu mehr Übersichtlichkeit und weniger hoher Geschwindigkeit und so zu mehr Sicherheit für die Kinder.

Gemeinderat prüft: 
nein
954 in 2011 | Attraktivere Gablenberger Hauptstraße

Attraktivere Gablenberger Hauptstraße

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

57
weniger gut: -27
gut: 57
Meine Stimme: keine
Platz: 
954
in: 
2011

Um als Fußgänger die Gablenberger Hauptstraße und vor allem deren Einkaufsmöglichkeiten zu nutzen, ist sehr unattraktiv. Zum einen sind die Gehwege an einigen Stellen unerträglich schmal oder werden zusätzlich durch Pflanzkübel verkleinert. Zum anderen fehlen sichere Möglichkeiten, die Straße zu überqueren.
Hier sollte eine Umgestaltung über die gesamte Länge unter Beteiligung der Anlieger und Nutzer erfolgen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Informationen werden derzeit eingeholt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Aufwertung der Gablenberger Hauptstraße, Kreuzungsbereich Schlösslestraße, wird aus der Stadtentwicklungspauschale mit Kosten von 50.000 € finanziert.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
620 (Freie Wähler)
955 in 2011 | Tempo-30-Zone oder "Shared Space" Innere Ulmer Straße

Tempo-30-Zone oder "Shared Space" Innere Ulmer Straße

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Stadtbezirk: 
Wangen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

79
weniger gut: -49
gut: 79
Meine Stimme: keine
Platz: 
955
in: 
2011

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Ortskern von Wagen soll die innere Ulmer Straße in eine Tempo-30-Zone oder einen "Shared Space" umgewandelt werden. Vor allem schwere Lastwagen nutzen die Straße oft noch als Abkürzung, sie sorgen für eine große Lärmbelastung. Außerdem gefährden sie und andere Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit Schulkindern und Passanten, die die innere Ulmer Straße häufig queren. Lösung wäre eine Tempo-30-Zone oder - noch besser - das Shared-Space-Prinzip, bei dem Autofahrer, Fußgänger und Fahrradfahrer den Straßenraum gemeinsam nutzen und sich gleichberechtigt begegnen.

Gemeinderat prüft: 
nein
956 in 2011 | Bauvorhaben - Erhaltung von Immobilien

Bauvorhaben - Erhaltung von Immobilien

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

60
weniger gut: -31
gut: 60
Meine Stimme: keine
Platz: 
956
in: 
2011

Renovierung und Ausbau der Hohewartschule inklusive der Turnhalle
Neubau einer Turnhalle auf dem Fahrion-Areal für die benachbarten Schulen

Feuerbach ist ein anerkannter attraktiver Schulstandort, den es zu fördern gilt. Gerade in den letzten Jahren wurden hier im Erhalt der Gebäude doch sehr zurückhaltend gehandelt, was einer Änderung bedarf.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Sanierung und Weiterentwicklung des Standorts Hohewartschule wird in Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Realschule Feuerbach gesehen, die sich ebenfalls auf diesem Schulareal befindet. Da das Land langfristig eine zweigliedrige Schulstruktur für Baden-Württemberg beabsichtigt, ist im weiteren Verlauf gemeinsam mit den Schulgemeinden und dem Stadtbezirk die Schulstruktur in Stuttgart-Feuerbach einschließlich des Standorts Hohewartschule/Realschule ganzheitlich zu betrachten (vgl. GRDrs 902/2012). Der Sachstand beim Fahrion-Areal ist unverändert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2012/2013 wurde für die Planung verschiedener Schulbaumaßnahmen eine Pauschale von 4 Mio. € beschlossen. Welche konkreten Maßnahmen tatsächlich geplant werden können, wird durch Priorisierung festzulegen sein. Die Entscheidung darüber, ob Planungsmittel für die Erweiterung der Hohewartschule 2012/2013 zur Verfügung stehen, muss noch getroffen werden. Im Sonderprogramm Schulsanierungen sind ab 2012 524.000 € vorgesehen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen konnte über die Bereitstellung von Panungs- und Grunderwerbsmitteln für den Neubau einer Turnhalle auf dem Fahrion-Areal nicht entschieden werden, da derzeit nicht klar ist, wann das Grundstück erworben werden kann.
Gemeinderat entscheidet später

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
422 (CDU), 676 (FDP), 726 (SÖS und LINKE)
957 in 2011 | Nagoldstrasse und Bahnhof Stuttgart-Münster

Nagoldstrasse und Bahnhof Stuttgart-Münster

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Stadtbezirk: 
Münster
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Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

54
weniger gut: -25
gut: 54
Meine Stimme: keine
Platz: 
957
in: 
2011

Die Nagoldstraße (und nicht nur diese) ist in einem erbärmlichen Zustand, was den Straßenbelag angeht! Der Bahnhof in Stuttgart-Münster und das
Vorfeld sind eine Schande und ein Dreckloch!
Es sind Verhandlungen mit der Bahn AG zu führen, um diesen bald jahrzehntelangen Zustand zu beendigen.
Die Straßen im Stadtteil Münster müssen instand gesetzt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
958 in 2011 | Einführung Wochenmarkt Plieningen

Einführung Wochenmarkt Plieningen

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Stadtbezirk: 
Plieningen
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

47
weniger gut: -18
gut: 47
Meine Stimme: keine
Platz: 
958
in: 
2011

Sozialer Treffpunkt, Möglichkeit für lokale Bauern oder Anbieter, gesunde Versorgung.

Gemeinderat prüft: 
nein
959 in 2011 | Den Feuerlöschteich durch eine Firma kostenlos auffüllen lassen

Den Feuerlöschteich durch eine Firma kostenlos auffüllen lassen

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

63
weniger gut: -34
gut: 63
Meine Stimme: keine
Platz: 
959
in: 
2011

Der ehemalige Feuerlöschteich in Stuttgart-Heumaden soll so schnell als möglich zugeschüttet werden. Es ist ein Schandfleck im Naherholungsgebiet von Heumaden. Eine Firma ist bereit, diesen kostenlos aufzufüllen, das ist auch der Stadt bekannt, so dass sich die Kosten im Rahmen halten. Zeitgleich soll ein Biotop erstellt werden. Warum passiert nichts?

Gemeinderat prüft: 
nein
960 in 2011 | Hallenbad mit 50-Meter-Bahn

Hallenbad mit 50-Meter-Bahn

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -68
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
960
in: 
2011

Stuttgart sollte sich ein neues Hallenbad leisten - mit 50-Meter-Becken, in dem die Schwimmvereine trainieren und ihre Wettkämpfe (auch Meisterschaften) austragen können, in dem aber auch jede/r schwimmbegeisterte/ Bürger/in seine/ihre Bahnen ziehen kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
961 in 2011 | Mehr Personal für Ortspolizeibehörden einstellen

Mehr Personal für Ortspolizeibehörden einstellen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -51
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
961
in: 
2011

Mehr Personal für Ortspolizeibehörden einstellen. Spareffekt: Erhöhung der Einkünfte von Bußgelde.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Informationen werden derzeit eingeholt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Amt für öffentliche Ordnung wird für den Ausbau der Verkehrsüberwachung 22,5 neue Stellen erhalten. Dafür stellt die Stadt rund 1,44 Mio. € zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
387 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 386 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 501(CDU), 519 (SPD), 563 (SPD), 648 (FDP), 786 (SÖS und LINKE)
962 in 2011 | Familiengesundheitspflege

Familiengesundheitspflege

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

53
weniger gut: -24
gut: 53
Meine Stimme: keine
Platz: 
962
in: 
2011

Ergänzung des MED-Mobil durch Familiengesundheitspflegende

Seit zwei Jahren leistet MED Mobil auf ehrenamtlicher Basis medizinische Hilfe für wohnungslose Menschen und Menschen in sozialen Schwierigkeiten. Der Bedarf ist in diesem Bereich jedoch wesentlich größer, als das Angebot. Hinzu kommt eine schnell wachsende Zahl von allein und in Armut lebenden chronisch kranken/ älteren Menschen und an Personen mit sozialen Behinderungen, die erschwerte Zugangswege zu gesundheitlicher und pflegerischer Versorgung haben.

Das nach WHO-Richtlinien neu entwickelte Berufsfeld der Familiengesundheitspflegerin könnte in diesem Bereich ein exemplarisches Handlungsfeld finden. Neben medizinischen und pflegerischen Kompetenzen haben Familiengesundheitspflegekräfte ihren Schwerpunkt in der Beratung und Begleitung vulnerabler Personen oder Familiensysteme sowie in der Prävention und Gesundheitsförderung.

Der Nutzen eines solchen Projekts läge in der
• Prävention und Gesundheitsförderung bei vulnerablen (verletzlichen) Gruppen mit erschwertem Zugang zu Gesundheitsleistungen
• Verhinderung von Institutionalisierung
• Stabilisierung häuslicher Lebensumfelder (sofern vorhanden)
• Stärkung individueller Ressourcen
• Verbesserten Gesundheit und Lebensqualität der betroffenen Personen.

Das Projekt würde MED Mobil und den betroffenen Personengruppen zugute kommen. Zu-dem Würde es die Weiterentwicklung des wichtigen Tätigkeitsfeldes Familiengesundheitspflege fördern, für die es im deutschen Gesundheitssystem leider noch zu wenige Abrechnungsmöglichkeiten gibt.

Gemeinderat prüft: 
nein
963 in 2011 | Bürger verbessern ihr Wohnumfeld auch in den Außenstadtbezirke: Erweiterung der Stadtentwicklungspauschale (STEP) auf alle Bezirke!

Bürger verbessern ihr Wohnumfeld auch in den Außenstadtbezirke: Erweiterung der Stadtentwicklungspauschale (STEP) auf alle Bezirke!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

46
weniger gut: -17
gut: 46
Meine Stimme: keine
Platz: 
963
in: 
2011

Die Stadtentwicklungspauschale - STEP - (die seit 10 Jahren in den Innenstadtbezirken vergeben wird) ermöglicht es, Projekte zu finanzieren zur Verbesserung des Wohnumfelds und der Lebensqualität.
Die Untersuchung "Wohnen in der Großstadt" zeigte, dass kleine Maßnahmen wie Aufwertungen von Straßenräume, Neugestaltungen von Spielflächen, von Treffpunkten oder Plätzen, Umgestaltung von Schulhöfen und Innenhöfen die Lebensqualität in dicht besiedelten Gebieten schnell verbessern kann.

Diese Pauschale hat z.B. dazu beigetragen, dass im Vorfeld vorm Eis Pinguin (Wagenburstr.) dieser Platz umgestaltet wurde. Oder ein Mehrgenerationsspielplatz (Hauptmannsreute) wird damit finanziert. Die Nebenzentren der Außenstadtbezirke sind ebenso Teil der Großstadt. Auch die Stadtkerne von Feuerbach, Zuffenhausen oder Vaihingen (als Beispiele) würden auch von solchen Maßnahmen profitieren.

Nah an den Bürgern vor Ort, mit Einbeziehung von den lokalen Akteuren (Jugend-, Senioren-,Bezirksbeirat), Vereine und Bürgerinitiativen können spannende Projekte geplant und vor allem durchgeführt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
964 in 2011 | Solarbetriebene Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Solarbetriebene Geschwindigkeitsanzeigetafeln

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

53
weniger gut: -24
gut: 53
Meine Stimme: keine
Platz: 
964
in: 
2011

An Strassen mit hohem Verkehrsaufkommen (>5000/Tag) sollen solarbetriebene
Geschwindigkeitsanzeigetafeln aufgestellt werden, damit dem Autofahrer bewußt gemacht wird, wie schnell er fährt. In Italien gibt es davon viele und die zeigen Wirkung.

Gemeinderat prüft: 
nein
965 in 2011 | Olgastraße - Aufwertung durch Gestaltungsrichtlinien

Olgastraße - Aufwertung durch Gestaltungsrichtlinien

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

60
weniger gut: -31
gut: 60
Meine Stimme: keine
Platz: 
965
in: 
2011

Die Olgastraße wird im unteren Abschnitt zwischen Wilhelmstraße und Olgaeck täglich von Hunderten von Menschen zu Fuß bewältigt als kurze, schnelle Verbindung. Ihr Erscheinungsbild ist allerdings eines der scheußlichsten in der Innenstadt, vor allem im Winterhalbjahr. Darum sollte die Stadt architektonische oder stadtplanerische Gestaltungsrichtlinien erstellen (Fassaden-Farbgebungskonzept, Straßenbeleuchtung, Gehwegbeläge, gegebenenfalls Baumnachverdichtung auf Höhe Marie-Juchacz-Platz/Abzweig Blumenstraße oder am Kreisverkehr / Wilhelmstraße oder ähnliches). In einem zweiten Schritt bekommen alle Hauseigner, die die nächsten zehn Jahre ihre Fassaden richten, einen Zuschuss. Bereits an den wenigen bisher sanierten Fassaden erkennt man, dass so eine Aufwertung erreichbar wäre.

Gemeinderat prüft: 
nein
966 in 2011 | Jugendtreff/Café und Sportplatz in Stuttgart-Nord

Jugendtreff/Café und Sportplatz in Stuttgart-Nord

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

55
weniger gut: -26
gut: 55
Meine Stimme: keine
Platz: 
966
in: 
2011

Das Angebot an Freizeit- und Treffmöglichkeiten für Jugendliche im Stuttgarter Norden /auf der Prag ist derzeit sehr begrenzt. Ein Jugendtreff könnte, in Abstimmung mit dem Jugendrat, zum Beispiel in Verbindung mit dem geplanten Männerwohnheim auf der Prag oder mittelfristig im Areal des Bürgerhospitals entstehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
967 in 2011 | Toilettenanlage an der Doggenburg

Toilettenanlage an der Doggenburg

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

50
weniger gut: -21
gut: 50
Meine Stimme: keine
Platz: 
967
in: 
2011

An der Doggeburg befindet sich ein stillgelegtes Toilettenhäuschen.
Viele Wanderer und Spaziergänger würden es begrüßen, wenn diese Anlage wieder in Betrieb genommen werden könnte.

Gemeinderat prüft: 
nein