Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2011

1251 in 2011 | Passage/ Fußweg innerhalb des Stadtteils fehlt

Passage/ Fußweg innerhalb des Stadtteils fehlt

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Stadtbezirk: 
Botnang
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

35
weniger gut: -24
gut: 35
Meine Stimme: keine
Platz: 
1251
in: 
2011

Am Südrand von Botnang liegt oben auf dem Berg das Karl-Wacker-Heim, die Aspenwald-Siedlung und der SKG-Sportplatz. Wer von dort oben in den Ortskern von Botnang laufen muss, hat nur die Wahl einen langen Umweg durch den Wald zu nehmen oder einen großen Haken durch die Siedlungen zu schlagen. Im Winter ist das sehr unangenehm.

Es fehlt eine Passage zwischen Gänßleweg/ Umgelterweg und der Kullenbergstraße oder zwischen Emma-Aberle-Weg und der Aspenwaldstraße. Viele Wege/Straßen verlaufen parallel zum Hang, Wege quer zum Hang finden sich jedoch nur auf Teilstrecken. Ein Fußweg/Treppenweg direkt an der Siedlungsgrenze zwischen Gänßleweg und Kullenbergstraße wäre wünschenswert, vielleicht auch kombiniert mit einem Spielplatz, welche in der Höhenlage von Botnang gar nicht vorhanden sind.

Gemeinderat prüft: 
nein
1252 in 2011 | Weiterführung B295-Konzept

Weiterführung B295-Konzept

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

31
weniger gut: -20
gut: 31
Meine Stimme: keine
Platz: 
1252
in: 
2011

Das bestehende B295-Konzept soll weitergeführt werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der erste Bauabschnitt der Umgestaltung der Borsigstraße, zwischen der Heilbronner- und der Siemensstraße, wird 2013 ausgeführt. Für den Bereich des Eisenbahndurchlasses hat die Bahn das planfestgestellte Recht einer Veränderungssperre. Sobald der Termin feststeht, zu dem die Bahn die geplanten Straßenbauarbeiten im Eisenbahndurchlass zulässt, wird ein Zeitplan zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Verlegung der B 295 in Feuerbach erstellt. Die Bahn hat sich noch nicht zu einem Termin geäußert. Eine Umsetzung der B 295-Maßnahmen vor Beginn der S-21-Maßnahmen in Feuerbach ist nicht möglich.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Verlegung der B 295 in Feuerbach einschließlich des Umbaus der Kreuzung Steiermärker-/Bregenzer- und Bludenzer Straße wurde bereits in Vorjahren beschlossen. Feuerbach soll vom Durchgangsverkehr der B 295 entlastet werden. Dafür ist es u. a. erforderlich, die B 295 auf der Borsigstraße zu führen. Derzeit wird als erster Abschnitt der Umbau der Borsigstraße zwischen der Heilbronner Straße und der Siemensstraße für die Aufnahme der B 295 geplant. Nach Stilllegung der Industriebahn in der Borsigstraße wird 2013 in diesem Abschnitt mit den Bauarbeiten begonnen. Die weiteren Arbeiten für die Verlegung der B 295 und die Rückbauarbeiten in Feuerbach hängen von den Maßnahmen der Bahn im Eisanbahndurchlass Borsigstraße im Zuge von Stuttgart 21 ab.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
608 (Freie Wähler)
1253 in 2011 | Neubau Schulkindhaus Hattenbühl

Neubau Schulkindhaus Hattenbühl

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

19
weniger gut: -8
gut: 19
Meine Stimme: keine
Platz: 
1253
in: 
2011

In Feuerbach fehlen Plätze für die Schulkindbetreuung. Besonders angespannt ist die Lage an der Hattenbühlschule. Für den Hort Böhmerwald-/Linzerstrasse gibt es lange Wartelisten. Ein Neubau für die Betreuung der Schulkinder auf dem städtischen Grundstück direkt neben der Grundschule könnte hier Abhilfe schaffen. Das neue Gebäude sollte im Hinblick auf Energieverbrauch, Umwelt und Versiegelung vorbildlich sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
1254 in 2011 | Sozialarbeit im Chauseefeld

Sozialarbeit im Chauseefeld

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Stadtbezirk: 
Plieningen
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

43
weniger gut: -32
gut: 43
Meine Stimme: keine
Platz: 
1254
in: 
2011

Die dort zur Sozialarbeit angemietete Wohnung wurde vor einem Jahr aufgegeben. Seitdem entwickelt sich meiner Meinung nach der Stadtteil vom sozialen Miteinander wieder weg in eine negative Richtung. Das Jugendhaus Birkach und die mobile Jugendarbeit sind viel zu weit weg. Es bedarf hier neuer Initiativen und Investitionen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1255 in 2011 | Keine Erhöhung der Grunderwerbssteuer

Keine Erhöhung der Grunderwerbssteuer

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

64
weniger gut: -53
gut: 64
Meine Stimme: keine
Platz: 
1255
in: 
2011

Es ist immer einfacher Steuern zu erhöhen, neue Steuern einzuführen als dass man endlich mal auch etwas einspart! Wo bleibt unsere schwäbische Mentalität?

Gemeinderat prüft: 
nein
1256 in 2011 | Kesselfunk freies WLAN Netz im städtischen Raum

Kesselfunk freies WLAN Netz im städtischen Raum

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

54
weniger gut: -43
gut: 54
Meine Stimme: keine
Platz: 
1256
in: 
2011

Die Stadt als Hüter des realen, öffentlichen Raumes sollte gezielt WLAN-Router über die Stadt verteilen, um den Bürgern und den Besuchern der Stadt freien Zugang zu Internet zu gewährleisten. Dabei spielt es eine große Rolle, dass eine Verbindung unterschiedlichster Interessensgruppen dazu führt, dass ein gemeinschaftlicher Nutzen entsteht. Aus diesem Grund sollten städtische Mittel nicht rein für die Errichtung von WLAN-Routern auf öffentlichen Plätzen verwendet werden. Vielmehr sollten auch die Träger der halböffentlichen Räume wie Bars, Geschäfte, Restaurants usw. in das Konzept mit eingebunden werden, um eine möglichst flächendeckende gemeinschaftliche Nutzung des neuen Raumes zu erreichen. So ist ein effiziente Nutzung des WLAN-Netzes der Stadt möglich. Nur dort, wo keine Möglichkeit besteht, das Netz eines privaten bzw. halböffentlichen Betreibers eines WLAN-Netzes für einen kostenlosen Zugang zum Internet zu nutzen, wie beispielsweise der Schlosspark oder der Rosensteinpark, greift die Stadt mit eigenen Mitteln ein und installiert entsprechende WLAN Router.
So könnte ein neu erschlossener, städtischer Raum jedermann zu jeder Zeit zugänglich sein und zur effizienten, kostengünstigen Verteilung von Informationen aller Art werden. Auf diesen Ansatz aufbauend könnte in einem weiteren Schritt Schnittstellen zwischen dem real existierenden und dem digital vorhandenen Raum geschaffen werden.
Zum einen entstehen virtuelle Werbeflächen für die Betreiber halböffentlicher Räume. Zum anderen könnten Kommunikationsforen der öffentlichen Hand entstehen und Informationen jeglicher Art, seien sie geschichtlicher, politischer oder kultureller Natur, zur und von der Stadt bzw. den jeweiligen öffentlichen Räumen, den Straßenzügen und Stadtvierteln den Bürgern ohne hohen finanziellen Aufwand für die Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt werden, ohne den sichtbaren öffentlichen Raum verändern zu müssen.
Diese Maßnahmen tragen wesentlich zur Erhaltung und zu Weiterentwicklung des für die Bürger und für die Lebensqualität der Stadt äußerst wichtigen öffentlichen Raumes bei. Durch die Vermischung der digitalen Welt und der realen Welt wird dieser Raum um eine Dimension erweitert.

http://www.facebook.com/KESSELFUNK

Gemeinderat prüft: 
nein
1257 in 2011 | Blitzer/ stärkere Kontrollen an Ampelkreuzungen

Blitzer/ stärkere Kontrollen an Ampelkreuzungen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

54
weniger gut: -43
gut: 54
Meine Stimme: keine
Platz: 
1257
in: 
2011

An vielbefahrenen Kreuzungen stehen insbesondere zur Hauptverkehrszeit die Autos über die Kreuzung hinweg und blockieren so zum Beispiel die Querstraßen und die Straßenbahn. Außerdem werden Fußgänger gefährdet und insbesondere Kinder verunsichert, da sie sich nicht darauf verlassen können, dass eine grüne Fußgängerampel auch einen freien Weg für sie bedeutet. Ich erlebe dies zum Beispiel täglich an der Talstraße.
Durch konsequentes Strafen (Blitzer, Kontrollen) könnte deutlich gemacht werden, dass die StVO einzuhalten ist. Die Einnahmen könnten für Verbesserung der Fußgängersituation und Kampagnen gegen diese und andere Unachtsamkeiten von Autofahrern genutzt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
1258 in 2011 | Inlineskate-Veranstaltungen fördern - Wiedereinführung des TNS

Inlineskate-Veranstaltungen fördern - Wiedereinführung des TNS

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

43
weniger gut: -32
gut: 43
Meine Stimme: keine
Platz: 
1258
in: 
2011

Inlineskate-Veranstaltungen fördern:
Es wäre schön, wenn im Rahmen der Sportförderung das TNS (Thursday Night Skating Stuttgart) von der Landeshauptstadt Stuttgart wieder veranstaltet und unterstützt werden würde, wenigstens 5 Mal pro Jahr. Ehrenamtliche Helfer stehen gerne bereit und die Kosten für Werbung könnten durch Sponsoren leicht gedeckt werden. Eine Breitensportveranstaltung dieser Art wäre eine große Bereicherung für unsere Sportstadt!

Gemeinderat prüft: 
nein
1260 in 2011 | Context für eine saubere Stadt

Context für eine saubere Stadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

43
weniger gut: -32
gut: 43
Meine Stimme: keine
Platz: 
1260
in: 
2011

Stuttgart macht sich schön:

- ein übergeordnetes Konzept für eine lebendige und saubere Stadt
- die Bürger machen Vorschläge, wie Sie sich das vorstellen (zum Beispiel Zigarettenkippen 10 €, Kaugummi wegwerfen 20 €, Flaschen rumwerfen 50 €, freundliche Stadtmanager die auf solche Dinge hinweisen, sinnvolle ansprechende Mülleimer in ausreichender Zahl, regelmäßige Reinigung im öffentlichen Bereich, neue Regelung der Verantwortung für den Müll z.B. vor Fast-Foodketten, Indentifikation und Beseitigung von Dreckecken)
- der Gemeinderat entwickelt ein Konzept
- die Bürger stimmen darüber ab
- viele Bürger machen mit
- der Gewinn ist, zum Beispiel weniger Vandalismus, mehr Sicherheit, die Kaugummientfernungsmaschine muss nicht mehr gebucht werden, mehr Arbeitsplätze für Menschen, die in Stuttgart leben und steuern zahlen

Gemeinderat prüft: 
nein
1261 in 2011 | Die Uhrzeit bitte!

Die Uhrzeit bitte!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

55
weniger gut: -44
gut: 55
Meine Stimme: keine
Platz: 
1261
in: 
2011

In Stuttgart bin ich immer wieder am Suchen von Uhren zur Ermittlung der aktuellen Uhrzeit. Früher gab es auf dem Schlossplatz eine Uhr. Heute gibt es im Innenstadtbereich nur drei gut sichtbare Uhren in exponierter Lage (Bahnhof, Rathaus, Stiftskirche). Ein paar Uhren mehr im Innenstadtbereich wären nicht schlecht für Menschen wie mich, die in der Regel keine Armbanduhr tragen und nicht mit dem Smartphone durch die Gegend rennen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1262 in 2011 | Büsche an öffentlichen Gehwegen regelmäßig schneiden

Büsche an öffentlichen Gehwegen regelmäßig schneiden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

39
weniger gut: -28
gut: 39
Meine Stimme: keine
Platz: 
1262
in: 
2011

Die Büsche an öffentlichen Gehwegen sollten regelmäßig geschnitten werden, damit die Gehwege nicht zuwachsen wie zum Beispiel südlich der Eulerstraße in Dürrlewang.

Gemeinderat prüft: 
nein
1263 in 2011 | ÖPNV auch für ältere Mitbürger/-innen

ÖPNV auch für ältere Mitbürger/-innen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

39
weniger gut: -28
gut: 39
Meine Stimme: keine
Platz: 
1263
in: 
2011

Barrierefreier Zu- und Ausstieg wird zunehmend in Bussen und Bahnen zu ermöglichen versucht, aber kurze Taktzeiten und Verspätungen erschweren es Älteren Gehbehinderten (ohne und mit Rollator), den ÖPNV zu nutzen. Beantragt wird, auf jeder Strecke an Start- und Endhaltestellen sowie an 2 Hauptverkehrspunkten einen etwas längeren Halt (1 Minute?), um gefahrloses Ein- und Aussteigen zu ermöglichen!

Gemeinderat prüft: 
nein
1264 in 2011 | Wiederaufbau Königstor

Wiederaufbau Königstor

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

50
weniger gut: -39
gut: 50
Meine Stimme: keine
Platz: 
1264
in: 
2011

Identität braucht Geschichte. Dieser Gedanke ist lange Zeit stark vernachlässigt worden. Ästhetisch-kreativ empfindende Menschen erleben die Auslöschung von Geschichte durch den Abbruch historischer Bausubstanz als äußerst schmerzhaft. Kreative Menschen eignen sich aber nicht unbedingt fürs politische Geschäft, neigen sie doch ihrem Wesen nach zum Totalitarismus. Politiker hingegen eigenen sich nicht unbedingt zum Erkennen und Umsetzten ästhetischer Ideen, neigen sie doch zum Pragmatismus.

Deshalb ist durch die Idee des Bürgerhaushalts ein ideales Forum geschaffen worden, wo Ästhetik und Politik sich begegnen und sich gegenseitig austauschen können.

Die Attraktivität unserer Stadt, ihre Unverwechselbarkeit, ihr Charakter ist der Grund, für die Touristen, diese Stadt zu besuchen. Dabei geht es darum, Moderne und Geschichte miteinander zu präsentieren.

Das Verhältnis von Moderner und historischer Architektur lässt sich auf die Formel bringen:
Ergänzen statt ersetzen!

Viele Jahre wurde die alte Bausubstanz zerstört um für neue Gebäude Platz zu schaffen. Altes wurde durch Neues ersetzt. Das ist sehr schade. Andere Länder und Städte sind einen ganz anderen Weg gegangen: Sie haben das Alter erhalten und durch Neues ergänzt (z.B. Barcelona, Verona). Mitteralterliche Quartiere bilden den Kern, während sich in den Außenbezirken hochmoderne und attraktive metropolitane Architektur entwickeln konnte; Hier wurde ergänzt. Ein schönes Beispiel, wo das auch in Stuttgart gelungen ist, ist das Generationenhaus in Häslach.

Was aber, wenn die alte Bausubstanz durch Krieg oder Modernisierung verloren gegangen ist? Mit meiner Generation ist eine neue bis dahin als ketzerische angesehene Idee erwacht: Der Rückbau und Wiederaufbau alter Identität stiftender Architektur. Berlin wird sein Schloss wieder errichten, Frankfurt seinen Römerberg. Ich finde das wunderbar. So etwas könnte auch in Stuttgart passieren. Nach der bewussten oder unbewussten Zerstörung von jeglicher Raumgliederung in der Stadt in den 60er und 70er Jahren könnte dies ein Beginn sein. Stadträume müssen erlebbar sein, sie brauchen eine Form, die durch Gliederung entsteht.

Aus der Fülle der Ideen möchte ich eine herausgreifen: Den Wiederaufbau des Königstors.

Dieses schlichte (Neo)-Klassizistische Tor könnte den Besucher am Beginn der Königsstraße gegenüber dem Hauptbahnhof empfangen, wo es einst stand. Es könnte aber auch am Übergang über der Bolzstraße stehen, wo der Schlossplatz - einst einer der schönsten Plätze Europas - beginnt.

Mit relativ geringem Aufwand an Geld könnte die Attraktivität der Stadt, auch für Touristen zunehmen. Andere Städte wie Freiburg haben den Wiederaufbau gewählt. Wer wüsste heute zu sagen, welche Gebäude "echt" alt sind und welche wiederaufgebaut wurden. Die faktische Harmonie der Altstadt überzeugt jeden.

Gemeinderat prüft: 
nein
1265 in 2011 | Speakers Corner im mittleren Schlossgarten

Speakers Corner im mittleren Schlossgarten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

63
weniger gut: -52
gut: 63
Meine Stimme: keine
Platz: 
1265
in: 
2011

Der mittlere Schlossgarten ist seit nunmehr einem Jahr zu einem Treff- und Diskussionsort geworden. Diesen Teil der Stadt steuern viele Menschen aus Stuttgart und Umgebung, aus ganz Deutschland ganz gezielt an um sich zu informieren und an Diskussionen teilzuhaben.
Desshalb wäre für eine Einrichtung wie beispielsweise den Speakers-Corner in London, hier ein optimaler Rahmen gegeben und würde den aktuellen Gegebenheiten und der Bürgernähe entsprechen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1266 in 2011 | Rotenwaldstraße stadtauswärts einspurig mit Haltebuchten für den Bus und Schrägparkplätzen

Rotenwaldstraße stadtauswärts einspurig mit Haltebuchten für den Bus und Schrägparkplätzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

56
weniger gut: -45
gut: 56
Meine Stimme: keine
Platz: 
1266
in: 
2011

Die Rotenwaldstraße ist durch die Doppelspur eine Raserstrecke. Dies wird durch die Kurven bergauf begünstigt - jeder will jeden überholen. Schon die Fahrt auf dieser Strecke wird dadurch zum Stress, aber Ein- und Ausparken wird zum riskanten Manöver. Vielleicht wird überhaupt nicht schneller als 50 km/h gefahren, aber das ist für diese kurvige Strecke zu viel. Die Autos halten manchmal mit quietschenden Reifen vor den Fussgängerampeln oder fahren sogar bei rot drüber und gefährden Fussgänger (wurde bereits beobachtet und der Polizei gemeldet).

Mein Vorschlag:
Die Rotenwaldstraße auch stadtauswärts einspurig gestalten. Schon am Ende der Rotebühlstraße (nach Kreuzung Schwabstr.) könnte man die Straße einspurig mit Linksabbieger-Spuren in die Seyffer- und abknickende Rotebühlstraße (am Rotenwaldeck) einrichten. Durch die Linksabbieger-Spuren wäre der Verkehrsfluss gegeben.

Für den Bus sollten Haltebuchten eingerichtet werden. Auch das wirkt sich günstig auf den Verkehrsfluss aus.

Für die Fahrer, die aus der Gutenbergstraße einbiegen, könnte eine Einfädelspur angelegt werden, falls das z. B. für die Einsatzfahrzeuge der Polizeiwache notwendig sein sollte.

Ab/bis zu Pitstop sollte stadteinwärts und stadtauswärts Tempo 40 gelten. Schneller sollte man bei dieser kurvigen Strecke nicht fahren, der Bus kann sowieso nicht schneller fahren.

Der gewonnene Platz kann für einen Fahrradweg und Schrägparkplätze genutzt werden (siehe Reinsburgstr.). Die Parkplätze an der Grenze zwischen W5 und W6 sollten dann aber für Anwohner beider Parkzonen offen sein, da bereits jetzt im unteren Teil der Rotenwaldstraße häufig W6 Parkplätze frei sind, die aber für Anwohner von W5 nicht genutzt werden können.

Fazit: Wie auch immer die Gestaltung letztendlich aussieht: Eine einspurige Strecke würde an dieser Stelle entspannen - die Autofahrer, die Fussgänger und natürlich die Anwohner.

Gemeinderat prüft: 
nein
1267 in 2011 | Förderung des ABS - Zentrum selbstbestimmt Leben e.V.

Förderung des ABS - Zentrum selbstbestimmt Leben e.V.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

40
weniger gut: -29
gut: 40
Meine Stimme: keine
Platz: 
1267
in: 
2011

Der ABS – Zentrum selbstbestimmt Leben e.V. gründete sich im Jahre 1972 – damals noch unter dem Namen CBF Stuttgart. Im Jahre 1997 wurde aus dem CBF der Verein Aktive behinderte Stuttgart, kurz ABS e.V.
Im Jahr 2002 gründete man das „Zentrum für selbstbestimmtes Leben“. Ein Beratungszentrum, in dem ausschließlich MitarbeiterInnen mit einer Behinderung arbeiten. Ziel ist es, Menschen mit Behinderungen auf dem Weg in ein selbstbestimmtes Leben zu beraten. Dabei ist der Grundsatz „Beratung von Betroffenen für Betroffene“ ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Beratungseinrichtungen. Themen in der Beratung sind beispielsweise das Persönl. Budget und der Einsatz persönlicher Assistenz, aber auch Hilfsmittelversorgung, barrierefreier Wohnraum sowie Freizeitgestaltung und barrierefreies Reisen.

Öffentliche Aktionen sind für die Umsetzung der Ziele ebenfalls ein Kernthema des ABS-ZsL e.V.. So wird jedes Jahr auf der Tourismus- und Reisemesse CMT der „Goldene Rollstuhl“ für besonders barrierefreie Reiseangebote verliehen, während der gesamten Messedauer ist man mit einem eigenen Messestand vor Ort um über barrierefreies Reisen zu informieren. Außerdem wird mit Aktionsständen - zum Beispiel auf der Stuttgarter Königsstr. – auf die Arbeit des Vereins aufmerksam gemacht und Unterstützer gesucht. Ausstellungen, Lesungen, Vorträge sowie Diskussionsrunden mit Politikern stehen ebenso auf dem Programm.

Seit 2002 ist der Verein als ABS – Zentrum selbstbestimmt Leben e.V. aktiv und leistet mit seinen Selbsthilfegesprächsgruppen und seinem Beratungszentrum einen großen Anteil daran, dass Menschen mit Behinderungen ein möglichst selbstbestimmtes Leben in ihrem gewünschten Wohnumfeld leben können.

Das Zentrum und seine Mitarbeiter ist aber in seiner Existenz bedroht, da im Mai 2012 eine Anschubfinanzierung der Aktion Mensch ausläuft. Lohnkosten und weitere Aufwendungen kann der Verein nicht alleine leisten und ist daher auf finanzielle Zuwendungen angewiesen.

Das Zentrum selbstbestimmtes Leben ist das einzige unabhängige Beratungszentrum in Baden-Württemberg und erfüllt voll die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention, wonach diese Peer-Councelling-Beratung gefordert wird. Außerdem steht es einer Landeshauptstadt wie Stuttgart sehr gut zu Gesicht, auch in Zukunft ein Zentrum selbstbestimmtes Leben vorweisen zu können.

Daher schlage ich vor, dass ZsL bei seinen Personalaufwendungen finanziell zu unterstützen, damit in Stuttgart und darüber hinaus lebende Menschen auch in Zukunft eine unabhängige, auf Augenhöhe stattfindende und kompetente Beratung erfahren können und es mit dem ZsL eine Anlaufstelle für die Belange behinderter Menschen gibt.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Informationen werden derzeit eingeholt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat eine Erhöhung der finanziellen Unterstützung für das „Zentrum für selbstbestimmtes Leben“ beschlossen. Für das Jahr 2012 stellt die Stadt einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 46.000 € zur Verfügung, ab 2013 erhält der Verein jährlich zusätzlich 66.000 €. Ingesamt beträgt der jährliche Zuschuss dann 82.000 €.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
418 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 509 (CDU), 552 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/f18a7b37145b6159c1257968006336e3?OpenDocument">GRDrs 932/2011</a>
1268 in 2011 | Parkplätze für Motorräder/ Roller einrichten bzw. Parken der Motorräder/ Roller auf Gehwegen erlauben

Parkplätze für Motorräder/ Roller einrichten bzw. Parken der Motorräder/ Roller auf Gehwegen erlauben

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

46
weniger gut: -35
gut: 46
Meine Stimme: keine
Platz: 
1268
in: 
2011

Seit es im Westen das Parkraummanagement gibt, muss man sich leider trotzdem noch ärgern, da parkende Motorräder/ Roller mittendrin stehen und den immer noch raren Platz wegnehmen.
Die Einrichtung von separaten Motorrad-/ Roller-Parkplätzen würde Vorteile bringen:
- Die Motorräder/ Roller stehen dann nebeneinander quer zur Straße und auf einen normalen Parkplatz passen etwa 3
- Die Besitzer der Motorräder/Roller müssten dann auch nicht illegal auf den Gehwegen parken
- Der Parkraum wäre optimal für die Autos nutzbar

Gemeinderat prüft: 
nein
1269 in 2011 | Defekte Straßen in Degerloch sanieren

Defekte Straßen in Degerloch sanieren

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

47
weniger gut: -37
gut: 47
Meine Stimme: keine
Platz: 
1269
in: 
2011

Zum Beispiel Königstraße, Löwenstraße und so weiter.

Gemeinderat prüft: 
nein
1270 in 2011 | Sanierung Fußgängerweg in der Einkaufsmeile Neugereut

Sanierung Fußgängerweg in der Einkaufsmeile Neugereut

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

32
weniger gut: -22
gut: 32
Meine Stimme: keine
Platz: 
1270
in: 
2011

In Neugereut ist es dringend angebracht, den Fußgängerweg in der Einkaufsmeile ab dem Flamingoweg zu sanieren. Viele Schlaglöcher und fehlende Steine erschweren es gerade älteren Menschen, sich dort fortzubewegen. Auch für die Bewohner des Altenheims,das ganz in der Nähe liegt, die oft mit Rollstühlen oder Gehwägen unterwegs sind, sind die Schlaglöcher keine Wohltat. Deshalb, dringende Sanierung dieser Einkaufsmeile.

Gemeinderat prüft: 
nein
1271 in 2011 | 22 ehrenamtliche Bezirksvorsteher

22 ehrenamtliche Bezirksvorsteher

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

81
weniger gut: -71
gut: 81
Meine Stimme: keine
Platz: 
1271
in: 
2011

In Stuttgart wäre (selbst)kritisch zu prüfen, ob in den äußeren 18 Stadtbezirken die 17 hauptamtlichen Bezirksvorsteher, die bis zur Pension ein Bezirksrathaus leiten, durch ehrenamtliche OB-Beauftragte ersetzt werden können.

Gemeinderat prüft: 
nein
1272 in 2011 | Straßen-Platz-Benennungen

Straßen-Platz-Benennungen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

66
weniger gut: -56
gut: 66
Meine Stimme: keine
Platz: 
1272
in: 
2011

Ich wünsche mir, dass Straßen-Platz-Benennungen nur noch dort vorgenommen werden, wo sie dem eigentlichen Zweck, nämlich der Zuordnung von Gebäuden dienen - und nicht wie in der Vergangenheit öfter vorgenommen, lediglich zur Ehrung bestimmter Personen.

Die Kosten hierfür belaufen sich ja nicht nur für die Herstellung und das Aufstellen des Straßennamenschildes, sondern es entsteht auch ein nicht unerheblicher Verwaltungsaufwand.
Dies ist den Entscheidungsgremien bestimmt nicht bewusst.

Darüberhinaus wird der Stadtplan immer unübersichtlicher, mit Bezeichnungen, die kaum von der Bevölkerung angenommen werden. Beispiele hierfür sind folgende Benennungen:
Albert-Luthuli-Platz, Gerda-Taro-Platz, Julie-Pfeiffer-Platz, Marie-Juchacz-Platz, Stauffenbergplatz

Gemeinderat prüft: 
nein
1273 in 2011 | Aufklärung über Ausländer

Aufklärung über Ausländer

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

46
weniger gut: -36
gut: 46
Meine Stimme: keine
Platz: 
1273
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart sollte Ihre Einwohner über die rechtliche und wirtschaftliche Stellung von Ausländern in Stuttgart aufklären. Es scheint insbesondere dringend notwendig, die wirtschaftliche Bedeutung von Zuwanderern in dieser Stadt deutlich zu machen. Eine entsprechende Kampagne könnte auch dazu beitragen, den Fachkräftemangel zu lindern, wenn sie international sichtbar machen könnte, dass Stuttgart ein Paradies für Zuwanderer sein kann, weil gerade in dieser Stadt dumpfe Ängste und Vorurteile keine Chance haben.
Wirtschaftlich kann sich das nur positiv auswirken, da Firmen wie Daimler und Porsche schon jetzt lukrative Entwicklungsaufträge in ehemalige Ostblockländer vergeben müssen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1274 in 2011 | Bei Neubauten und Dachsanierungen "Solaranlagenpflicht".

Bei Neubauten und Dachsanierungen "Solaranlagenpflicht".

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

52
weniger gut: -42
gut: 52
Meine Stimme: keine
Platz: 
1274
in: 
2011

Durch Änderung des Baurechts ist eine Solaranlagenpflicht auf den Dächern von Neubauten oder bei Dachsanierungen anzustreben. Hier wäre auch zu Prüfen, ob und wie die Stadt hier die Bauherren und Eigentümer unterstützen kann. Dies wäre ein erster Schritt zur CO2 freien Stadt, wie im Rosenstein geplant.

Gemeinderat prüft: 
nein
1275 in 2011 | Sozialen Wohnungsbau ändern

Sozialen Wohnungsbau ändern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

38
weniger gut: -28
gut: 38
Meine Stimme: keine
Platz: 
1275
in: 
2011

Der so genannte soziale Wohnungsbau ist in der derzeitigen Form unsozial und Geldverschwendung. Rund 40 Prozent aller Sozialwohnungen sind an Mieterhaushalte vergeben, die nicht als bedürftig gelten. Das Ziel, sozial Schwachen zu günstigem Wohnraum zu verhelfen, lässt sich anders weniger aufwendig erreichen, nämlich durch Wohngeldzahlungen, die nach der Höhe des Einkommens differenziert sind nach dem Vorbild des "Möglinger Modells".

Es ist nicht erforderlich, dass die Stadt eigene Wohnungen hat, um sozial Schwache mit billigem Wohnraum versorgen zu können. Es genügt, wenn die Stadt Belegungsrechte hat.

Gemeinderat prüft: 
nein
1276 in 2011 | Förderung von Eigentumswohnungen für Familien auch nach Kaufvertragsabschluss

Förderung von Eigentumswohnungen für Familien auch nach Kaufvertragsabschluss

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

39
weniger gut: -29
gut: 39
Meine Stimme: keine
Platz: 
1276
in: 
2011

Das städtische Familienbauprogramm setzt voraus, dass der Kaufvertrag erst geschlossen werden darf, wenn die Stadt den Zuschuss bewilligt hat. Dies geht jedoch an der Lebenswirklichkeit vorbei, wenn man eine Gebrauchtimmobilie auf dem Markt kaufen möchte, für die es mehrere Interessenten gibt. Da die Entscheidung über die Bewilligung mehrere Woche braucht, haben sich für die interessantesten Objekte dann schon zwischenzeitlich Käufer gefunden, die entweder keine Kinder haben oder gut verdienen und damit ohnehin nicht in den Genuss dieses Zuschusses kommen könnten. Daher sollte der städtische Zuschuss - bei Vorliegen aller Voraussetzungen - auch noch nach dem Abschluss des Kaufvertrags bewilligt werden können.

Gemeinderat prüft: 
nein
1277 in 2011 | Gesamtschule

Gesamtschule

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

55
weniger gut: -45
gut: 55
Meine Stimme: keine
Platz: 
1277
in: 
2011

Die Kinder in der Schule werden zu früh getrennt. Besser wäre es eine Gesamtschule einzuführen. Die Kinder bleiben 10 Jahre zusammen und danach kann entweder eine Ausbildung gemacht werden oder weiterhin die Schule besucht werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
1278 in 2011 | Bauherrengemeinschaften

Bauherrengemeinschaften

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

35
weniger gut: -25
gut: 35
Meine Stimme: keine
Platz: 
1278
in: 
2011

Es wäre für Stuttgart gut, wenn sich auch im Geschosswohnungsbau sogenannte Bauherrengemeinschaften finden oder gründen könnten und diese mit den Handwerkern und Architekten direkt Verträge schließen, denn wenn alles nur über Bauträgerunternehmen initiiert wird, muss der Nachfrager das nehmen, was angeboten wird und nicht das, was er gerne hätte. Zudem würden andere - moderatere Preise am Markt Realität werden, abgesehen von einer anderen städtebaulichen Qualität.

Gemeinderat prüft: 
nein
1279 in 2011 | Zugeparkte Übergänge und Gehwege in Kita- und Schulbereichen

Zugeparkte Übergänge und Gehwege in Kita- und Schulbereichen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

35
weniger gut: -25
gut: 35
Meine Stimme: keine
Platz: 
1279
in: 
2011

Mindestens eine Stunde vor Beginn des Unterrichts an den Schulen und vor Öffnung der Kitas sollten Zebrastreifen, Fußgängerüberwege und zugeparkte Gehwege rigoros von Fahrzeugen freigeräumt werden. Als Anschauungsbeispiel für die Zustände auf den Schulwegen mancher Schüler empfehle ich unseren Stadträten den Bereich Bismarkstraße/ Seyfferstraße. (Hier fehlen außerdem jede Menge Zebrastreifen). Befürchte aber, dass es in anderen Stadtbezirken nicht besser bestellt ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
1280 in 2011 | Errichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Im Kaisemer-Areal

Errichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Im Kaisemer-Areal

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

39
weniger gut: -29
gut: 39
Meine Stimme: keine
Platz: 
1280
in: 
2011

Errichtung eines Kinderspielplatzes auf der Grünfläche der Gebäude "Im Kaisemer 20-28". Es ist genug Grünfläche vorhanden, um einen einfachen Spielplatz dort errichten zu können. Es wohnen hier mehrere Kinder, die leider keinen Spielplatz haben, wo sie spielen könnten.

Gemeinderat prüft: 
nein
1281 in 2011 | Fussgängerüberweg

Fussgängerüberweg

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

34
weniger gut: -24
gut: 34
Meine Stimme: keine
Platz: 
1281
in: 
2011

der Fussgängerüberweg zur SSB-Haltestelle Eckartshaldenweg ist völlig überlastet. Nun werden dort auch noch 3 weitere Schulen gebaut. Dazu wurde der Übergang kürzlich noch durch eine Schranke verengt. Es ist für die zum Teil älteren Anwohner dieser Gegend eine Zumutung sich jedes Mal durch Hunderte von lebhaften und zum Teil rücksichtslosen Jugendlichen zu quetschen
um zur Strassenbahn zu gelangen. Hier müssten sich die Stadtplaner dringend etwas überlegen (eventuell Streg über die Strasse).

Gemeinderat prüft: 
nein