Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2011

375 in 2011 | Bereitstellung der Projektmittel für den Bezirksbeirat in vollem Umfang (Bürgerschaftliches Engagement).

Bereitstellung der Projektmittel für den Bezirksbeirat in vollem Umfang (Bürgerschaftliches Engagement).

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Stadtbezirk: 
Münster
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Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

108
weniger gut: -25
gut: 108
Meine Stimme: keine
Platz: 
375
in: 
2011

Mit den von der Stadtverwaltung bereitgestellten Projektmitteln haben die Bezirksbeiräte in der Vergangenheit bürgerschaftliches Engagement im eigenen Stadtbezirk unterstützen können.

Kleinere Projekte und Vorhaben von engagierten Bürgerinnen und Bürger scheitern sehr oft an den fehlenden Geldmitteln. Es werden keine immensen Summen für die tollen und vielseitigen Projekte benötigt. Im letzten Doppelhaushalt wurden die bereits zugesagten Mittel erheblich gekürzt.

Die Projektmittel für den Bezirksbeirat sollen auf den ursprünglichen Stand angehoben werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat eine Erhöhung des Budgets der Bezirksbeiräte zur Förderung des besonderen ehrenamtlichen Engagements im Stadtbezirk wegen anderweitiger Prioritäten abgelehnt. Dieses Budget war aufs Ganze gesehen bisher immer ausreichend gewesen.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
638 (Freie Wähler)
379 in 2011 | Sprachförderung für Bürger mit Migrationshintergrund

Sprachförderung für Bürger mit Migrationshintergrund

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

134
weniger gut: -51
gut: 134
Meine Stimme: keine
Platz: 
379
in: 
2011

Bürger mit Migrationshintergrund sollten schon ab dem Besuch des Kindergartens eine Sprachförderung erhalten. So erhalten wir eine leistungsfähigere Gesellschaft und müssen letztendlich auch weniger Hartz 4-Empfänger bezahlen. Durch eine bessere Integration von Migranten erhalten wir gute Arbeitskräfte die unsere Stadt voranbringen. Das Abschaffen der Sprachbarriere hat hierbei höchste Priorität!

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Sprachförderung wurde wie beschlossen umgesetzt. Allein beim städtischen Träger wurden im ersten Halbjahr durchschnittlich 3316 Kinder in 124 Kitas mit 304 Gruppen erreicht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Sprachförderung in Höhe von 1.953.000 € wurden für das Jahr 2012 um 426.400 € und 2013ff. um 376.400 € erhöht. Damit können insgesamt 507 Gruppen in Stuttgarter Kindertageseinrichtungen Sprachfördermaßnahmen erhalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
408 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 437 (CDU), 523 (SPD), 758 (SÖS und LINKE)
385 in 2011 | Mobile Jugendarbeit ausbauen

Mobile Jugendarbeit ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

118
weniger gut: -36
gut: 118
Meine Stimme: keine
Platz: 
385
in: 
2011

Es gibt in vielen aber noch nicht allen Stadtbezirken mobile Jugendarbeit in Ergänzung zu den Jugendhäusern. Der flächendeckende Ausbau zum Beispiel in den oberen Neckarvororten wäre eine sinnvolle Investition, um Jugendlichen eine Perspektive zu bieten oder in Krisen zu begleiten.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Für die Neckarvororte gibt es keine Veränderung.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In der Diskussion über die Schaffung bzw. Finanzierung von Stellen für die mobile Sozialarbeit in den Neckarvororten und in Vaihingen wurde vom Gemeinderat mehrheitlich kein Bedarf gesehen. Dementsprechend wurde der Antrag abgelehnt. Beschlossen wurde die Förderung einer 0,5 Stelle für den Stadtbezirk Stammheim.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
587 (Freie Wähler), 754 (SÖS und LINKE)
387 in 2011 | Sprachförderung für Kinder

Sprachförderung für Kinder

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

103
weniger gut: -21
gut: 103
Meine Stimme: keine
Platz: 
387
in: 
2011

Alle KiTas, Horte, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen sollten bei der Sprachförderung von Kindern, egal ob mit oder ohne Migrationsgeschichte, unterstützt werden. Entweder finanziell oder mit entsprechendem Personal. Nur Kinder, die deutsch sprechen können, können auch lesen und schreiben lernen, und damit einen Schulabschluss machen, der sie hoffentlich später vor Arbeitslosigkeit bewahrt.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Sprachförderung wurde wie beschlossen umgesetzt. Allein beim städtischen Träger wurden im ersten Halbjahr durchschnittlich 3316 Kinder in 124 Kitas mit 304 Gruppen erreicht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Sprachförderung in Höhe von 1.953.000 € wurden für das Jahr 2012 um 426.400 € und 2013ff. um 376.400 € erhöht. Damit können insgesamt 507 Gruppen in Stuttgarter Kindertageseinrichtungen Sprachfördermaßnahmen erhalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
408 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 437 (CDU), 523 (SPD), 758 (SÖS und LINKE)
392 in 2011 | Mountainbike- oder Downhill-Parcour zwischen Degerloch und Stuttgart-Süd

Mountainbike- oder Downhill-Parcour zwischen Degerloch und Stuttgart-Süd

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Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

132
weniger gut: -51
gut: 132
Meine Stimme: keine
Platz: 
392
in: 
2011

Anlegen einer ausgewiesenen Strecke für Mountainbike Fahrer.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Das Streckenkonzept wurde abgestimmt. Die landschaftsschutzrechtliche Befreiung wurde beantragt. Eine Vereinbarung mit dem Forst fehlt aber noch.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für den Bau und die Unterhaltung einer Downhillstrecke im Doppelhaushalt 2012/2013 insgesamt 135.000 € zur Verfügung gestellt. Diese Downhillstrecke soll auf der bereits jetzt schon genutzten Abfahrt im Dornhaldenwald von Stuttgart-Degerloch nach Stuttgart-Süd eingerichtet werden.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
402 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/6daf86fabbe9e844c12579680063413a?OpenDocument">GRDrs 1219/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/AlleDok/0C8FF63923E80B26C125790C00477201/$File/08CADEA83E260E02C12578FE003C7CEA.pdf?OpenElement ">GRDrs 768/2011</a>
424 in 2011 | Zuschuss zum Olgäle sichern und erhöhen

Zuschuss zum Olgäle sichern und erhöhen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

99
weniger gut: -21
gut: 99
Meine Stimme: keine
Platz: 
424
in: 
2011

Das Stuttgarter Olgahospital (s' Olgäle / das Kinderklinikum) schreibt rote Zahlen. Dies hat zwei Gründe:
- Das Olgäle übernimmt zum einen ambulante Leistungen (Bereitschaftsdienst), die sonst eigentlich von den niedergelassenen Ärzten übernommen werden. Die Krankenkassen, beziehungsweise die Kassenärztliche Vereinigung, zahlen dem Klinikum für die Kinder-Ambulanzen aber nicht die gleiche Summe wie den niedergelassenen Ärzten, sondern einen geringeren Anteil bzw. zum Teil gar nichts.

- Es gibt ein strukturelles Defizit, dessen Ursache und Höhe aber noch nicht klar ist.

Der Gemeinderat hat daher für die letzten zwei Jahre einen Sockelzuschuss von 5 Millionen Euro jährlich bewilligt.

Mein Vorschlag ist es nun, dass die Stadt Stuttgart die Kinderklinik noch weiter unterstützt! Es ist ganz klar die Aufgabe der Stadt, für eine Gewährleistung der medizinischen Versorgung (vor allem für Kinder) zu sorgen. Der Zuschuss sollte beibehalten bzw. falls nötig erhöht werden. An der Gesundheit unserer Kinder darf nicht gespart werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Auf Antrag mehrerer Fraktionen des Gemeinderats wurde beschlossen, die Gewährung des Sockelzuschusses für das Olgahospital in Höhe von 5 Mio. € pro Jahr um zwei weitere Jahre bis zum Umzug in den Neubau im Jahr 2013 zu verlängern. Dies ist auch Bestandteil der Verlängerung des so genannten 4-seitigen Vertrags zur dauerhaften wirtschaftlichen und qualitativen Sicherung und Weiterentwicklung des Klinikums.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Auf Antrag mehrerer Fraktionen des Gemeinderats wurde beschlossen, die Gewährung des Sockelzuschusses für das Olgahospital in Höhe von 5 Mio. € pro Jahr um zwei weitere Jahre bis zum Umzug in den Neubau im Jahr 2013 zu verlängern. Dies ist auch Bestandteil der Verlängerung des so genannten 4-seitigen Vertrags zur dauerhaften wirtschaftlichen und qualitativen Sicherung und Weiterentwicklung des Klinikums.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
409 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 855 (CDU), 534 (SPD), 706 (SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/fd588dcc30c3a41dc1257959006324b4?OpenDocument">GRDrs 1379/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/58be94d1c1cb9c05c125794b004d1515?OpenDocument ">GRDrs 917/2011</a>
435 in 2011 | Bürgerhaus mit integrierter Stadtteilbibliothek in Sillenbuch endlich bauen!

Bürgerhaus mit integrierter Stadtteilbibliothek in Sillenbuch endlich bauen!

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -43
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
435
in: 
2011

Seit vielen Jahrzehnten warten die Sillenbucher, Heumadener und Riedenberger auf das versprochene Bürgerhaus. Die Bezirksverwaltung ist zur Zeit in einem maroden Gebäude untergebracht. Für Rollstuhlfahrer ist zum Beispiel das Bürgerbüro nur mit fremder Hilfe zu erreichen. Auch die Feuerwehr Sillenbuch ist in für die heutige Zeit unzulänglichen Räumen im alten Bezirksrathaus beheimatet.

Was uns Bürgern fehlt ist ein neues Bezirksrathaus mit der längst überfälligen Stadtteilbibliothek, Tagungsräumen für den Bezirksbeirat, für Ehrungen, Trauungen, Infoveranstaltungen. Und die Feuerwehr könnte auch noch im Untergeschoss untergebracht werden. Eigentlich längst beschlossenen Sache, nur die Mittel fehlen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Innerhalb der Haushaltsberatungen wurden Planungsmittel für ein Bürger- und Verwaltungszentrum Sillenbuch beantragt. Aufgrund knapper Finanzmittel wurde der Antrag wegen fehlender Priorität zurückgezogen.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
596 (Freie Wähler), 675 (FDP)
452 in 2011 | Bau eines geplanten Fußgänger- und Radwegsteges

Bau eines geplanten Fußgänger- und Radwegsteges

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Stadtbezirk: 
Münster
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

103
weniger gut: -29
gut: 103
Meine Stimme: keine
Platz: 
452
in: 
2011

Bau des geplanten Fußgänger- und Radwegsteges zwischen dem Gewerbegebiet Zuckerfabrik, dem Wohngebiet Hallschlag und dem Stadtbezirk Münster Der Steg stellt eine wichtige Verbindung zum geplanten Travertinpark dar. Er ist zudem ein wichtiger Schulweg, da Kinder vom Hallschlag die Elise von König-Schule besuchen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Zuge der Haushaltsplanberatungen wurden für den Fußgängersteg zwischen Münster und Hallschlag (Zuckerfabrik) Planungsmittel beantragt. Aufgrund der begrenzten Finanzmittel haben die Gemeinderatsfraktionen jedoch andere Prioritäten gesetzt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
609 (Freie Wähler)
466 in 2011 | Sanierung des Elly-Heus-Knapp Gymnasiums

Sanierung des Elly-Heus-Knapp Gymnasiums

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

98
weniger gut: -25
gut: 98
Meine Stimme: keine
Platz: 
466
in: 
2011

Durchführung der schon seit Jahren dringend notwendigen energetischen Sanierung (Fenster, Fassadeisolierung und so weiter) des Elly-Heus-Knapp-Gymnasiums.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Entsprechend dem Vorprojektbeschluss vom 09.10.2012 ist die Verwaltung beauftragt, einen Realsierungswettbewerb für einen Neubau durchzuführen sowie die Planungsleistungen für einen Neubau zu beauftragen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2012/2013 wurde für die Planung verschiedener Schulbaumaßnahmen eine Pauschale von 4 Mio. € beschlossen. Welche konkreten Maßnahmen tatsächlich geplant werden können, wird durch Priorisierung festzulegen sein. Die Entscheidung darüber, ob Planungsmittel für die Sanierung des Elly-Heuss-Knapp Gymnasiums 2012/2013 zur Verfügung stehen, muss noch getroffen werden.
Gemeinderat entscheidet später

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
422 (CDU), 726 (SÖS und LINKE)
481 in 2011 | Ausbau der Hortbetreuung

Ausbau der Hortbetreuung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

90
weniger gut: -19
gut: 90
Meine Stimme: keine
Platz: 
481
in: 
2011

In Stuttgart fehlen in ganz erheblichem Umfang Betreuungsmöglichkeiten für Schulkinder, die vorhandenen Hortplätze reichen bei weitem nicht aus, um den Bedarf zu decken. Daher ist der Ausbau dringend erforderlich. Die Hortbetreuung ist flexibler und wird den Bedürfnissen der Familien deutlicher mehr gerecht als die von der grün-roten Landesregierung geplante Einführung von gebundenen, also für alle verpflichtenden Ganztagsschulen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der Gemeinderat hat ausdrücklich beschlossen, dass mit der Einführung von Schülerhäusern und Ganztagesschulen keine neuen Hortplätze mehr geschaffen und bestehende Hortplätze sukzessive abgebaut werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat eine bedarforientierte Einrichtung von Schülerhäusern an 54 Grundschulen beschlossen. Dort können dann 4500 Schüler in insgesamt 220 Gruppen bis 17 Uhr betreut werden. Dazu gehört auch eine Essensversorgung sowie Ferienbetreuung. Die baulichen Maßnahmen mit Kosten von 6,48 Mio. € sollen im DHH 2012/2013 abgeschlossen werden. Für die Betriebskosten (insb. Betreuung) wurden 7,6 Mio. €/Jahr bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
394 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 420 (CDU), 527 (SPD), 641 (FDP), 726 (SÖS und LINKE), 764(SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/ksdredsystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/14265c51c3b8cee6c12578cd00319f6b?OpenDocument">GRDrs 199/2011</a>