Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2011

488 in 2011 | Kinderspielplätze sanieren

Kinderspielplätze sanieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

91
weniger gut: -21
gut: 91
Meine Stimme: keine
Platz: 
488
in: 
2011

Angesichts des Zustandes vieler Spielplätze müsste hier viel mehr investiert werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Ende 2013 wird das Gesamtprogramm abgearbeitet sein.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung von Kinderspielplätzen wurden vom Gemeinderat pro Jahr 500.000 € pauschal zusätzlich bewilligt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
380 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 570 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/de7bb1b6041fe0eac125796800634116?OpenDocument">GRDrs 1214/2011</a>
490 in 2011 | Kindergärten

Kindergärten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

89
weniger gut: -19
gut: 89
Meine Stimme: keine
Platz: 
490
in: 
2011

Kindergärten ausbauen. In Kindergärten Deutsch für Ausländerkinder anbieten.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Anzahl der Plätze s.o. Auch Auswertungen zur Sprachförderung stehen zum jetzigen Zeitpunkt nicht zur Verfügung.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Jahren 2012-2015 werden 1.763 zusätzliche Ganztagesplätze für 0-3jährige Kinder und 1.917 Ganztagesplätze für über 3jährige Kinder geschaffen. Dafür investiert die Stadt einmalig etwa 101,5 Mio. €. Die laufenden Betriebskosten für die zusätzlichen Plätze betragen jährlich etwa 44,3 Mio. €. Die bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Sprachförderung in Höhe von 1.953.000 € wurden für das Jahr 2012 um 426.400 € und 2013ff. um 376.400 € erhöht. Damit können insgesamt 507 Gruppen in Stuttgarter Kindertageseinrichtungen Sprachfördermaßnahmen erhalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
377 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN; CDU; SPD), 408 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 437 (CDU), 523 (SPD), 567 (Freie Wähler), 641 (FDP), 758 (SÖS und LINKE), 762 (SÖS und LINKE), 788 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/3f68141ba43ff6e7c125796800633fc3?OpenDocument">GRDrs 1147/2011</a>
503 in 2011 | Umwandlung des Hartplatzes der TSVgg Münster in einen Kunstrasen

Umwandlung des Hartplatzes der TSVgg Münster in einen Kunstrasen

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Stadtbezirk: 
Münster
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Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

129
weniger gut: -61
gut: 129
Meine Stimme: keine
Platz: 
503
in: 
2011

Für die TSVgg Stuttgart-Münster spielen 250 Kinder in 13 Mannschaften aus 12 Nationen Fußball. 2010 wurde die Fußballabteilung 100 Jahre alt und erhielt in diesem Jahr zum 12 Male in Folge den Anerkennungspreis für gute Jugendarbeit vom württembergischen Fußballverband.
Über 30 Jahre ist unser alter Hartplatz nun alt und entspricht bei weitem nicht mehr den Anforderungen des modernen Fußballtrainings und gefährdet zusätzlich die Gesundheit der Kinder.
Deshalb sollte der Platz dringend in einen Kunstrasen umgewandelt werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Im Dezember 2012 erfolgt die Fertigstellung des Kunstrasens. Restarbeiten und Einweihung finden dann im Frühjahr 2013 statt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat beschlossen, den vorhandenen Tennenplatz in einen Kunststoffrasenplatz umbauen zu lassen. Hierfür stellt er 630.000 € zu Verfügung und ein Landeszuschuss in Höhe von 80.000 € wird beantragt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
463 (CDU), 545 (SPD), 580 (Freie Wähler), 656 (FDP), 800 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/c50f28d25b8a3742c125796800633cc4?OpenDocument">GRDrs 1074/2011</a>
510 in 2011 | Psychologische Fachkräfte in Schulen

Psychologische Fachkräfte in Schulen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

93
weniger gut: -25
gut: 93
Meine Stimme: keine
Platz: 
510
in: 
2011

Die zunehmende psychische Labilität von Kindern und Jugendlichen braucht innerhalb der Bildungseinrichtungen konstante gut ausgebildete Fachkräfte. Diese sollten den Unterricht begleiten und den Kindern und Jugendlichen als Ansprechpartner ausreichend zur Verfügung stehen.
Die Arbeitszeiten dieser Fachkräften müssten so getaktet werden können, dass diese Personen nicht selbst in Überforderungszustände geraten. Diese Investion wäre zukunftsweisend, da die Stabilität, Sozialkompetenz und Urteilsfähigkeit der Jungend die Grundlage gesellschaftlicher Weiterentwicklung ist.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Stadt stellt den Trägern der Schulsozialarbeit im Doppelhaushalt 2012/2013 zusätzlich Mittel in Höhe von 272.715 € pro Jahr zur Verfügung. Hiermit können 19,5 neue Stellen für die Schulsozialarbeit gefördert werden. Der zuständige Fachausschuss des Gemeinderates wird noch darüber entscheiden, welche Stuttgarter Schulen künftig eine verstärkte Förderung durch Schulsozialarbeiter erhalten sollen. Insgesamt werden somit 53,5 Vollzeitstellen für Sozialarbeit an Schulen gefördert (41 Stellen an allgemeinbildenden Schulen sowie 12,5 an beruflichen Schulen).

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Stadt stellt den Trägern der Schulsozialarbeit im Doppelhaushalt 2012/2013 zusätzlich Mittel in Höhe von 272.715 € pro Jahr zur Verfügung. Hiermit können 19,5 neue Stellen für die Schulsozialarbeit gefördert werden. Der zuständige Fachausschuss des Gemeinderates wird noch darüber entscheiden, welche Stuttgarter Schulen künftig eine verstärkte Förderung durch Schulsozialarbeiter erhalten sollen. Insgesamt werden somit 53,5 Vollzeitstellen für Sozialarbeit an Schulen gefördert (41 Stellen an allgemeinbildenden Schulen sowie 12,5 an beruflichen Schulen).
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
397 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 427 (CDU), 528 (SPD), 571 (Freie Wähler), 646 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/eefdfffff08a5654c12579680063395f?OpenDocument">GRDrs 970/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/grat/cdu.nsf/520dd28abcee19ad41256717006476ce/c125767f003d5a18c125792e0026cc10?OpenDocument ">GRDrs 439/2011</a>
516 in 2011 | Klimaschutz durch mehr städtisches Energiecontracting

Klimaschutz durch mehr städtisches Energiecontracting

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

90
weniger gut: -23
gut: 90
Meine Stimme: keine
Platz: 
516
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart hat für stadteigene Liegenschaften ein Energiecontracting-Programm mit einem Fonds von derzeit 8,8 Millionen Euro eingerichtet. Damit kann das Amt für Umweltschutz Energiesparmaßnahmen, z. B. Wärmedämmung an stadteigenen Gebäuden, finanzieren. Was diese Investitionen an Energiekosten für die Stadt Stuttgart einsparen, fließt bis zur Höhe der jeweiligen Investitionssumme wieder zurück in den Fonds und kann für neue Energieeffizienzinvestitionen genutzt werden. Dieses bewährte Modell sollte dringend ausgebaut werden. Indem der Fonds (einmalig, d. h., ohne weitere Kosten für die Folgejahre!) auf 20 Millionen Euro aufgestockt wird, können ausstehende Energieeffizienzmaßnahmen zügiger durchgeführt werden. Damit kann die Stadt Stuttgart zeigen, dass Klimaschutz ihr ein ernstes Anliegen ist.

Der Gemeinderat verabschiedete im Herbst 2007 ein umfangreiches Maßnahmenpaket, damit bis 2020 in der gesamten Stadt 40 Prozent weniger CO2 ausgestoßen werden. Dieses ambitionierte Ziel bedarf zur erfolgreichen Umsetzung ausreichender Finanzmittel auch im Energiecontracting, zumal diese hier über Energiekosteneinsparungen wieder an die Stadt zurückfließen. Die Stadt muss bei ihren eigenen Gebäuden mit gutem Vorbild vorangehen!

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

In den Jahren 2012 und 2013 wurden zusätzlich jeweils 2 Mio Euro zur Verfügung gestellt worden. Insgesamt wurden bis 2011 11,9 Mio € investiert davon 31 % in regenerative Energien. Insgesamt wurden bis 2011 14,2 Mio. Euro eingespart, sodass mit dem stadtinternen Contracting ein Nettogewinn von 5,4 Mio. Euro erzielt hat.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Mittel für das stadtinterne Contracting wurden für die Jahre 2012 und 2013 um jeweils 2 Mio. € erhöht.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
391 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 516 (SPD), 781 (SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/6d566942e3cf2fb5c1257968006338e8?OpenDocument">GRDrs 955/2011</a>
523 in 2011 | Hallenbad Feuerbach sanieren

Hallenbad Feuerbach sanieren

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

105
weniger gut: -40
gut: 105
Meine Stimme: keine
Platz: 
523
in: 
2011

Das Feuerbacher Hallenbad sollte unbedingt saniert und auch modernisiert werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Verwaltung und Gemeinderat haben angesichts begrenzter finanzieller Möglichkeiten im Bereich der Sanierungsmaßnahmen andere Prioritäten gesetzt. Da weder die Betriebssicherheit noch die Funktion des Hallenbads Feuerbach gefährdet ist, kann die Maßnahme im Kontext aller anstehenden Projekte im Bäderbereich erst zur Aufnahme in den nächsten Doppelhaushalt 2014/2015 angemeldet werden.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
469 (CDU), 595 (Freie Wähler)
532 in 2011 | Finanzielle Unterstützung des Projektes „Mefju“ auch im nächsten Doppelhaushalt

Finanzielle Unterstützung des Projektes „Mefju“ auch im nächsten Doppelhaushalt

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -33
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
532
in: 
2011

Bei dem Projekt „Mefju“ – Mentoren für Jugendliche – fördern ehrenamtliche Mentoren gezielt und individuell Jugendliche aus dem Stadtbezirk Sillenbuch im Alter von 12 bis 20 Jahren, deren Eltern wegen fehlender Deutschkenntnisse oder einer schwierigen sozialen Lage die Schulkarriere ihrer Kinder nicht begleiten können.

Die Mentoren unterstützen die jungen Leute bei den Hausaufgaben, bei der Verbesserung der Deutschkenntnisse, bei der Suche nach einem Praktikums- oder Ausbildungsplatz oder nach einer weiterführenden Schule und helfen ihnen und oft auch ihren Familien im Leben zurechtzukommen

Die Mentoren werden durch eine Sozialpädagogin unterstützt und begleitet. Sie führt zu Beginn jeder Patenschaft Gespräche mit Eltern, Jugendlichen und Mentoren und hilft weiter, wenn es bei den Patenschaften Probleme gibt. Für die Mentoren organisiert sie Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch und zur Fortbildung.

Viele Jugendliche bekommen erst durch das Projekt die Chance einen Lebensweg einzuschlagen, der ihnen einen Platz in unserer Gesellschaft ermöglicht.

Alle Beteiligten hoffen und wünschen, dass dieses Projekt fortgesetzt werden kann.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Zuschüsse wurden im Jahr 2012 und werden in der beschlossenen Höhe im Jahr 2013 ausbezahlt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Projekt "Mefju" erhält im Doppelhaushalt 2012/2013 jährlich einen städtischen Zuschuss in Höhe von 16.900 €.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
585 (Freie Wähler), 766 (SÖS und LINKE)
537 in 2011 | Sprachförderung vor allem in KiTas und in Kitas, in denen ein Großteil der Kinder 2-sprachig aufwachsen

Sprachförderung vor allem in KiTas und in Kitas, in denen ein Großteil der Kinder 2-sprachig aufwachsen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

87
weniger gut: -23
gut: 87
Meine Stimme: keine
Platz: 
537
in: 
2011

Die Sprache wird in den ersten Lebensjahren, also im Kita-Alter einfach und gut gelernt.
In Stuttgart leben sehr viele Nationen und das gehört zu Stuttgart! Die Sprachförderung in den KiTas, in denen ein Großteil der Kinder 2-sprachig aufwachsen, sollte noch mehr unterstützt werden. Die Unterstützung stelle ich mir in der Form vor, dass der Personalschlüssel erhöht wird und das Personal eine Ausbildung als Erzieher haben. Da dieser Beruf immer unattraktiver wird, sind die angehenden Erzieher nicht motiviert genug und gehören auch nicht zu den Leuten, die die Sprache gut können. Außerdem gibt es immer mehr Quereinsteiger.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Sprachförderung wurde wie beschlossen umgesetzt. Allein beim städtischen Träger wurden im ersten Halbjahr durchschnittlich 3316 Kinder in 124 Kitas mit 304 Gruppen erreicht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Sprachförderung in Höhe von 1.953.000 € wurden für das Jahr 2012 um 426.400 € und 2013ff. um 376.400 € erhöht. Damit können insgesamt 507 Gruppen in Stuttgarter Kindertageseinrichtungen Sprachfördermaßnahmen erhalten.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
408 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 437 (CDU), 523 (SPD), 758 (SÖS und LINKE)
564 in 2011 | Neubau Kinder- und Jugendhaus Giebel mit Kindertageseinrichtung und Räumen für den Bürgerverein

Neubau Kinder- und Jugendhaus Giebel mit Kindertageseinrichtung und Räumen für den Bürgerverein

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -49
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
564
in: 
2011

Neubau Kinder- und Jugendhaus in Giebel mit Kindertageseinrichtung und Räumen für den Bürgerverein

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Informationen werden derzeit eingeholt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für den Neubau eines Kinder- und Jugendhauses (einschl. Gemeinwesenräume) in Giebel insgesamt 4,165 Mio. € bewilligt, die sich auf die Jahre 2013-2015 verteilen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
393 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 572 (Freie Wähler; FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/5885daaadbb0bb08c125796800633c1e?OpenDocument">GRDrs 1061/2011</a>
566 in 2011 | Ganztagesschulen nur auf freiwilliger Basis

Ganztagesschulen nur auf freiwilliger Basis

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

105
weniger gut: -44
gut: 105
Meine Stimme: keine
Platz: 
566
in: 
2011

Der Ausbau von Ganztagesschulen ist sinnvoll und eine große Erleichterung für berufstätige Eltern. In jedem Stadtteil sollte deswegen eine Ganztagesschule angeboten werden.

Allerdings wäre es wichtig, dass diese ein freiwilliges Angebot bleibt, für deren Nutzung die Eltern ein angemessenes Entgelt entrichten, so wie es auch beim Schülerhort der Fall ist.

Eine verpflichtende Ganztagesschule für alle Kinder schießt über das Ziel hinaus. Sie würde dazu führen, dass durch den Wegfall der freien Nachmittage die Möglichkeiten eingeschränkt werden, dass sich die Kinder in (Sport-)Vereinen oder im musischen Bereich usw. ihren Neigungen entsprechend betätigen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

In der Regel entscheiden sich die Schulen für den teilgebundenen Ganztagesbetrieb, d.h. ein Zug oder mehrere Züge bleiben klassiche Halbtageszüge, während der andere oder die anderen Züge ganztätig geführt werden. Ganztagesschulen sind kein additives Modell "Unterricht plus Betreuung". Ganztagesschule bedeutet einen neuen ganzheitlichen und kindgerechteren Umgang mit Zeit in jedem Bereich durch Rhythmisierung. Entscheiden sich Eltern für den Weg der klassischen Halbtagesschule, so besteht nach wie vor die Möglichkeit einer Betreuung bis 14:00 Uhr. Hier obliegt es den Eltern, die nachmittägliche Freizeit mit ihren Kindern selbst zu gestalten. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, Vereinsangebote in die Ganztagesschule zu verlagern. Diese Angebote werden von der Stadt Stuttgart zusätzlich gefördert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2012/2013 und der mittelfristigen Finanzplanung investiert die Landeshauptstadt Stuttgart 35 Mio. € für die Einrichtung von Ganztagesschulen an acht Grund- und zwei weiterführenden Schulen. Die Stadt beabsichtigt, die Umsetzung voraussichtlich bis 2020 abzuschließen. Dies hängt auch von der Bereitstellung von Mitteln und Lehrern durch das Land ab. Bis alle Grundschulen in Ganztagesschulen umgewandelt sind, strebt die Stadt als Zwischenlösung eine bedarforientierte Einrichtung von Schülerhäusern an 54 Grundschulen an. Dort können dann 4500 Schüler in insgesamt 220 Gruppen bis 17 Uhr betreut werden. Dazu gehört auch eine Essensversorgung sowie Ferienbetreuung. Die Rahmenbedingungen für die Teilnahme an der Ganztagsschule werden durch das Kultusministerium des Landes Baden-Württemberg festgelegt. Hierbei besteht die Möglichkeit für die Schulen den Unterricht als Halbtagsschule, Ganztagsschule oder als teilgebundene Ganztagsschule zu organisieren. Bei einer Anmeldung der Schüler zur Ganztagsschule oder zum ganztägigen Anteil der teilgebundenen Ganztagsschule besteht dann allerdings auch ganztätige Schulpflicht.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
394 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 420 (CDU), 527 (SPD), 641 (FDP), 726 (SÖS und LINKE), 764(SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/ksdredsystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/14265c51c3b8cee6c12578cd00319f6b?OpenDocument">GRDrs 199/2011</a>