Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2011

573 in 2011 | Besserer Erhalt der Straßen

Besserer Erhalt der Straßen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -37
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
573
in: 
2011

Die Straßen in Stuttgart befinden sich großenteils in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Ein deutlich besserer Unterhalt der Straßen, wie von Technikbürgermeister Herrn Thürnau gefordert, sollte unterstützt werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Mit den zusätzlich bereitgestellten Mitteln für die Straßensanierung wurden Abschnitte der Cannstatter Straße (ca. 500m stadtauswärts, 350.000 EUR), der Robert-Koch-Straße (ca. 500m, 450.000 EUR) und der Neckartalstraße (ca. 250 m stadteinwärts, 100.000 EUR) saniert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung von Straßen wurden pro Jahr 1,0 Mio. € zusätzlich bereitgestellt. In den Jahren 2012 und 2013 stehen dann insgesamt 8,0 Mio. € pro Jahr. zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
445 (CDU), 519 (SPD), 576 (Freie Wähler), 687 (FDP), 804 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/67f7b27392d7da84c125796800634010?OpenDocument">GRDrs 1160/2011</a>
596 in 2011 | Neues 50m Sportbad mit zusätzlichem 25m Becken

Neues 50m Sportbad mit zusätzlichem 25m Becken

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

115
weniger gut: -57
gut: 115
Meine Stimme: keine
Platz: 
596
in: 
2011

Situationsbeschreibung: Heute stehen mit dem Inselbad und dem Stadtbad Cannstatt zwei Bäder zur Verfügung, in denen zeitgleich Leistungschwimmen auf der 50 Meter Bahn und Schwimmausbildung und Breitenschwimmen auf der 25m Bahn möglich ist. Dies entspricht grob einer Kapazität von 22 mal 25 Bahnen. Angedachtes Konzept laut Machbarkeittstudie Sportbad Neckarpark: Ablösung der beiden Bäder durch ein 50m Hallenbad. Dies hätte umgerechnet eine Kapazität von 20 mal 25 Meter Bahnen. Folgerung: Die Machbarkeitsstudie zum neuen Sportbad im Neckarpark zielt in die richtige Richtung, geht aber von falschen Voraussetzungen aus und ist zu kurz gedacht. Bereits mit der heute zur Verfügung gestellten Wasserkapazität kommen die Vereine nicht aus und streiten sich um die Wasserflächen. Das Sportbad mit nur einem 50m Becken hätte eine geringere Kapazität und es wäre kein Parallelbetrieb Leistungssport, Ausbildung, Breitenschwimmen, Schulschwimmen, Gesundheitssport und Wasserball möglich. Vorschlag: Um weiterhin in Bad Cannstatt Kindern das Schwimmen lernen zu ermöglichen und die Vereinsarbeit parallel zum Leistungssport zu betreiben, ist deshalb unbedingt zum geplanten 50m Becken ein weiteres 25 Meter mal 16 Meter Becken nötig. Gerade für das Schwimmen lernen ist das zweite Becken geeignet, da dabei oft sogar quer 16 Meter geschwommen wird um den Kindern die Angst zu nehmen. Wenn der geplante Hubboden und die Sprunganlage dafür vom 50m Becken in das zweite Becken wandert, ergeben sich sogar Einsparungseffekte. Das zweite Becken ist auch die einzige Möglichkeit, die durch die G8 und Ganztagsschulen stattfindende Konzentration der Vereinsarbeit auf die frühen Abendstunden im bisherigen Umfang zu ermöglichen. Eine Einbeckenlösung wäre einen deutliche Verschlechterung gegen den heute bereits schlechten Zustand. Zwei Becken würde auch eine Öffnung für die Öffentlichkeit ermöglichen, ohne den Vereinen die Wasserfläche an einem Tag zu kürzen. Dann müsste ggf. auch nur das 25 Meter Becken und nicht das 50 Meter Becken an diesem Tag höher temperiert werden, was zu einer weiteren deutlichen Ersparniss über geringere Energiekosten führen würde. Weiter wird das zweite Becken für die Schulen benötigt, um genügend Kapazität im Schwimmunterricht zur Verfügung zu stellen, denn aufgrund des Lärmpegels müssen im 50 Meter Becken bei Quernutzung Bahnen frei bleiben, so dass die heutige Kapazität der zwei Bäder bei einem Becken allein nicht erreicht würde.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Vom Gemeinderat wurden für 2012/2013 Planungsmittel in Höhe von insgesamt 1,1 Mio. € beschlossen, um ein Sporthallenbad NeckarPark als Ersatz für das stark sanierungsbedürftige Hallenbad Cannstatt und die abgängige Traglufthalle im Inselbad Untertürkheim errichten zu können. Über die Ausgestaltung des künftigen Sporthallenbades wird erst im Rahmen des Planungsprozesses entschieden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Vom Gemeinderat wurden für 2012/2013 Planungsmittel in Höhe von insgesamt 1,1 Mio. € beschlossen, um ein Sporthallenbad NeckarPark als Ersatz für das stark sanierungsbedürftige Hallenbad Cannstatt und die abgängige Traglufthalle im Inselbad Untertürkheim errichten zu können. Über die Ausgestaltung des künftigen Sporthallenbades wird erst im Rahmen des Planungsprozesses entschieden.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
469 (CDU), 544 (SPD)
598 in 2011 | Ganztagesschulen zügig ausbauen

Ganztagesschulen zügig ausbauen

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Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

82
weniger gut: -24
gut: 82
Meine Stimme: keine
Platz: 
598
in: 
2011

sichergestellt sollten warme Mahlzeiten und ausreichend lange Betreuungszeiten für alle Kinder sein

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Für die Betreuungsform des Schülerhauses wird der Raumbestand nicht erweitert. Es wird allerdings mit der Schule ein Raumkonzept erstellt, das grundsätzlich alle Räume der Schule, die vormittags für den Unterricht genutzt werden, mit einbezieht. Für die Versorgung mit Mittagessen wird versucht, im Rahmen des Möglichen Interimslösungen für Verteilerküchen und Essensräume zu finden. Der Raumstandard für Ganztagesgrundschulen kann GRDrs. 199/2011 entnommen werden (S. 14). Für die Betreuungsform des Schülerhauses wird der Raumbestand nicht erweitert. Es wird allerdings mit der Schule ein Raumkonzept erstellt, das grundsätzlich alle Räume der Schule, die vormittags für den Unterricht genutzt werden, mit einbezieht. Für die Versorgung mit Mittagessen wird versucht, im Rahmen des Möglichen Interimslösungen für Verteilerküchen und Essensräume zu finden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2012/2013 und der mittelfristigen Finanzplanung investiert die Landeshauptstadt Stuttgart 35 Mio. € für die Einrichtung von Ganztagesschulen an acht Grund- und zwei weiterführenden Schulen. Die Stadt beabsichtigt, die Umsetzung voraussichtlich bis 2020 abzuschließen. Dies hängt auch von der Bereitstellung von Mitteln und Lehrern durch das Land ab. Für die laufenden Betriebskosten für die 10 Schulen wurden im Endausbau jährlich 8,692 Mio. € bereitgestellt. Bis alle Grundschulen in Ganztagesschulen umgewandelt sind, strebt die Stadt als Zwischenlösung eine bedarforientierte Einrichtung von Schülerhäusern an 54 Grundschulen an. Dort können dann 4500 Schüler in insgesamt 220 Gruppen bis 17 Uhr betreut werden. Dazu gehört auch eine Essensversorgung sowie Ferienbetreuung. Hierzu wurden weitere Mittel für bauliche Maßnamen in Höhe von 6,48 Mio. € und für Betriebskosten jährlich 7,6 Mio. € bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
394 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 420 (CDU), 527 (SPD), 641 (FDP), 726 (SÖS und LINKE), 764(SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/ksdredsystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/14265c51c3b8cee6c12578cd00319f6b?OpenDocument">GRDrs 199/2011</a>
601 in 2011 | Sozialarbeiter auch an Stuttgarter Realschulen

Sozialarbeiter auch an Stuttgarter Realschulen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

78
weniger gut: -20
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
601
in: 
2011

Hauptschulen sind mit Sozialarbeitern und Trainingsräumen ausgestattet. Gymnasien haben kleinere Klassen, da es in jedem Stadtteil verschiedene Schulen mit unterschiedlichen Ausrichtungen (naturwissenschaftlich, sprachlich, sportlich...) gibt. Doch Realschulen in Stuttgart sind das "Stiefkind", da sie weder mit Sozialarbeitern noch mit Trainingsräumen ausgestattet sind, obwohl sie eine so hohe Klassengröße haben, da es oft in jedem Stadtteil nur eine Realschule gibt. Deswegen mein Appell an Sie, sich besser um die Realschulen zu kümmern.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

An vielen allgemeinbildenden Schulen wurden zusätzliche Schulsozialarbeiterstellen eingerichtet: Insgesamt wurden an 22 Grundschulen jeweils eine 25%-Stelle geschaffen. An insgesamt 4 Förderschulen wurde jeweils eine 50%-Stelle geschaffen. An 18 Realschulen wurde jeweils eine 50%-Stelle geschaffen. An vielen weiteren Schulen in den Stadtbezirken sowie an beruflichen Schulen wurden inzwischen Schulsozialarbeiter eingestellt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Stadt stellt den Trägern der Schulsozialarbeit im Doppelhaushalt 2012/2013 zusätzlich Mittel in Höhe von 272.715 € pro Jahr zur Verfügung. Hiermit können 19,5 neue Stellen für die Schulsozialarbeit (darunter 9 an Realschulen) gefördert werden. Der zuständige Fachausschuss des Gemeinderates wird noch darüber entscheiden, welche Stuttgarter Schulen künftig eine verstärkte Förderung durch Schulsozialarbeiter erhalten sollen. Insgesamt werden somit 53,5 Vollzeitstellen für Sozialarbeit an Schulen gefördert (41 Stellen an allgemeinbildenden Schulen sowie 12,5 an beruflichen Schulen).
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
397 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 427 (CDU), 528 (SPD), 571 (Freie Wähler), 646 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/grat/cdu.nsf/520dd28abcee19ad41256717006476ce/c125767f003d5a18c125792e0026cc10?OpenDocument ">GRDrs 439/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/eefdfffff08a5654c12579680063395f?OpenDocument">GRDrs 970/2011</a>
608 in 2011 | Bildungspolitik

Bildungspolitik

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -39
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
608
in: 
2011

Ein Thema ist die Bildungspolitik: Die Stadt hat im letzten Jahr den Zuschuss für die freien Schulen in Stuttgart gekürzt, wir erhielten 50.000 Euro weniger. Jetzt wäre es an der Zeit, diese Kürzung zurückzunehmen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Trotz der im Rahmen der Haushaltskonsolidierung reduzierten Zuschüsse liegt die Landeshauptstadt Stuttgart bei der freiwilligen Förderung von Schulen in freier Trägerschaft an der Spitze in Baden-Württemberg. Nach dem Privatschulgesetz ist das Land für die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft zuständig. Der Antrag auf Rücknahme der Kürzung der Zuschüsse für freie Träger wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zurückgezogen.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
625 (Freie Wähler)
615 in 2011 | Kronprinzenstraße gestalten

Kronprinzenstraße gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

78
weniger gut: -21
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
615
in: 
2011

Eine der zentralsten Straßen in Stuttgart befindet sich in desolatem Zustand: die Kronprinzenstraße. Der Bodenbelag ist ein Flickenteppich, der die Straße zur "Buckelpiste" macht. Bänke, Stromkästen, Streugutbehälter usw. stehen wild im Weg herum, das Ganze hat Hinterhofcharakter und ist einer Landeshauptstadt nicht würdig. Stattdessen müsste diese zentrale Straße eine Visitenkarte der Stuttgarter Innenstadt sein.

Kann man sie nicht endlich mal anständig sanieren, so wie die Königstraße? Eine einheitliche Gestaltung mit einem schönen Bodenbelag täte Not. Wie wäre es mit einem Gestaltungswettbewerb? Wie viel Potential in einer solchen Straße stecken kann, ist derzeit an der Querspange zwischen Königsraße und Marienstraße zu besichtigen, die momentan umgestaltet wird. Dieser Bereich beim Wilhelmsbau ist seither kaum wiederzuerkennen: viel attraktiver als vorher.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Instandsetzung und Umgestaltung der Kronprinzstraße wurde während den Haushaltsplanberatungen beantragt. Aufgrund der begrenzten Finanzmittel haben die Fraktionen jedoch andere Prioritäten gesetzt.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
444 (CDU), 686 (FDP),
621 in 2011 | Mehr Entlastung und Lebensqualität für die Bürger in Zuffenhausen

Mehr Entlastung und Lebensqualität für die Bürger in Zuffenhausen

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
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Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -23
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
621
in: 
2011

Umbau des Knotenpunktes B10/27 an der Friedrichswahl

Der Stadtbezirk Zuffenhausen wird durch die Trassenführung der B10/27 in zwei Teile zerschnitten. Die Schadstoff- und Schallimmissionen verteilen sich begünstigt durch die Hochlage der Trasse über das gesamte Stadtgebiet von Zuffenhausen. Bereits jetzt ist eine deutliche Steigerung des Schwerver-kehrsanteils durch das LKW – Durchfahrtsverbot im Stadtgebiet Stuttgart eingetreten.

Eine zusätzliche Erhöhung des Verkehrsaufkommens durch den Bau des Rosensteintunnels ist bereits prognostiziert. Laut Lärmminderungsplan liegt die Belastung für den drittgrößten Stadtbezirk (37.000 Einwohner) jetzt schon über den gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwert. Seit Jahren nimmt daher die Lebensqualität in Zuffenhausen ab. Über 12.000 Bürger forderten mit Ihren Unterschriften die Tieferlegung B10 / B27.

Das Auffahrtsbauwerk an der Friedrichswahl wird laut Beschluss zurückgebaut und der Anschluss der B10/27 neu gestaltet, dies darf aber nicht zu einer Kapazitätserhöhung führen. Hier müssen nun Wei-chen für eine künftige Tieferlegung der Trasse gestellt werden.

Der Bürgerverein Zuffenhausen e.V. und die Schutzgemeinschaft Krailenshalde e.V. setzen sich hierfür schon seit Jahren ein.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Umbau des Knotenpunktes B10/27 an der Friedrichswahl wurden Planungsmittel für die Erstellung eines Gutachtens zum Umbau der Friedrichswahl beantragt. Im Rahmen der Prioritätensetzung wurde dieses Vorhaben aufgrund der engen Finanzlage als nicht vordringlich eingestuft und zurückgestellt .
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
446 (CDU), 769 (SÖS und LINKE)
633 in 2011 | Kreisverkehr Solitudestraße/ Engelbergstraße

Kreisverkehr Solitudestraße/ Engelbergstraße

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

81
weniger gut: -25
gut: 81
Meine Stimme: keine
Platz: 
633
in: 
2011

Den seit Jahren geplanten Kreisverkehr bauen um den Verkehrsfluss
zu verbessern.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Innerhalb der Haushaltsberatungen wurde der Umbau der viel befahrenen Kreuzung Solitudestraße / Engelbergstraße / Spechtweg (Stadtbezirk Weilimdorf) in einen Kreisverkehr beantragt. Die Fraktionen haben aufgrund der begrenzten Finanzmittel jedoch andere Prioritäten gesetzt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
519 (SPD), 577 (Freie Wähler; FDP)
641 in 2011 | Abschaffung der Schulgebühren an den Stuttgarter Fachschulen

Abschaffung der Schulgebühren an den Stuttgarter Fachschulen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

121
weniger gut: -67
gut: 121
Meine Stimme: keine
Platz: 
641
in: 
2011

An den Beruflichen Schulen in Stuttgart müssen SchülerInnen an Fachschulen (angehende Meister, Techniker, Gestalter, Betriebswirte) pro Schuljahr rund 1000 Euro Schulgeld bezahlen. Nachdem das Land nunmehr auf Studiengebühren verzichtet, sollten aus Gründen der Gleichbehandlung auch die von der Stadt erhobenen Schulgebühren abgeschafft werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Test
Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
xxx/2011
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
GRDrs xxxx/2011
661 in 2011 | Benachteiligung bei der Kinderbetreuung abbauen

Benachteiligung bei der Kinderbetreuung abbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -17
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
661
in: 
2011

Berufstätige Eltern im Einzelhandel, Dienstleistungsbereich, Alters- und Pfelegebereich, Krankenhaus und so weiter sind bei der Kinderbetreuung massiv benachteiligt. Es gibt keine oder nur nur vereinzelt Betreuungsangebote, die auf diesen Bedarf eingehen. Diese sind jedoch teuer und führen somit zu Ungerechtigkeiten.

Beispiel: Eine Friseurin hat eine 5-Tage-Woche, allerdings von Dienstag bis Samstag - das öffentlich geförderte Kita-System bietet Betreuung aber nur von Montag bis Freitag an.

Bedarfsgerechte Angebote führen zu mehr Zufriedenheit bei Eltern und Beschäftigungsmöglichkeiten (siehe auch Fachkräftemangel oder Pflegenotstand). Dies rechnet sich auch gesamtgesellschaftlich.
Forderung: Schaffung von Kita-Plätzen mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Anzahl der 2012 geschaffenen Plätze und Tagesmütter kann erst 2013 beziffert werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Jahren 2012-2015 werden 1.763 zusätzliche Ganztagesplätze für 0-3jährige Kinder und 1.917 Ganztagesplätze für über 3jährige Kinder geschaffen. Dafür investiert die Stadt einmalig etwa 101,5 Mio. €. Die laufenden Betriebskosten für die zusätzlichen Plätze betragen jährlich etwa 44,3 Mio. €. Die Mittel für die Kindertagespflege werden insgesamt um 1.376.000 € aufgestockt. Damit kann unter anderem auch die Vergütung der Tagesmütter verbessert werden. Diese wird künftig gestaffelt einerseits nach Alter der Kinder, andererseits nach Qualifikation der Tagesmütter erbracht. Künftig erhalten Tagesmütter mit einer Qualifizierung von mehr als 70 Unterrichtseinheiten für die Betreuung von unter 3jährigen Kindern 5,30 € je Betreuungsstunde, bei über 3jährigen 4,70 €. Bei einer geringeren Qualifikation der Tagesmütter beträgt der Stundensatz für 0-3jährige 4,30 €, für über 3jährige 4,00 €. Außerdem werden die Kosten für die Sozial- bzw. Unfallversicherung übernommen. Es werden künftig auch verstärkt Großpflegestellen mit bis zu 9 Kindern gefördert. Im Jahr 2012 sollen 10 , im Jahr 2013 weitere 5 Großpflegestellen eingerichtet werden. Darüber hinaus wird ein Ersatzbetreuungsstützpunkt eingerichtet, um den Ausfall einzelner Tagesmütter auffangen zu können. Im Zuge der Umsetzung des gesetzlich vorgegebenen Mindestpersonalschlüssels für die Kindertagesbetreuung wurde den Trägern die Möglichkeit einer 10-stündigen Ganztagesbetreuung eröffnet. Kitas mit Abend- oder Wochenendöffnungszeiten sind zu finden unter: https://www.stuttgart.de/kits
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
377 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN; CDU; SPD), 408 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 437 (CDU), 523 (SPD), 567 (Freie Wähler), 641 (FDP), 758 (SÖS und LINKE), 762 (SÖS und LINKE), 788 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/3f68141ba43ff6e7c125796800633fc3?OpenDocument">GRDrs 1147/2011</a>