Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2011

805 in 2011 | Kostenlose KiTa-Plätze

Kostenlose KiTa-Plätze

Nr. 1086 | von: Zora |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

113
weniger gut: -72
gut: 113
Meine Stimme: keine
Platz: 
805
in: 
2011

Stuttgart zählt zu den Regionen, in denen der Bildungserfolg besonders stark von der sozialen Herkunft abhängt. Dieser sozialen Ungleichheit muss bereits im Kleinkindalter entgegengewirkt werden. Studien zeigen, dass Kinder aus benachteiligten Familien durch den Besuch einer Kindertageseinrichtung wertvolle zusätzliche Förderangebote bekommen. Neben der Abschaffung von Studiengebühren ist daher auch die Abschaffung von KiTa-Gebühren ein wesentlicher Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit und eine Investition in die Zukunft.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Nach einer Grundsatzentscheidung des Gemeinderats aus dem Jahr 1999 sollen die Gebühren für Kindertageseinrichtungen alle zwei Jahre angepasst werden. Der Gemeinderat hat sich im Zuge einer Gesamtabwägung dafür entschieden, die Gebühren im Jahr 2012 turnusgemäß zu erhöhen. Die Erhöhung der Gebühren dient einerseits einer besseren Finanzausstattung vor allem der freien Träger der Kindertageseinrichtungen, andererseits sind die Kosten der Kindertagesbetreuung durch verbesserte Betreuungsstandards und Bildungsangebote erheblich gestiegen. Im Vergleich mit anderen Städten liegen die Gebühren für Kindertageseinrichtungen bei der Landshauptstadt Stuttgart an der unteren Grenze.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
695(SÖS und LINKE), 752(SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/d760ac6803f2ba4ec125796800633adc?OpenDocument">GRDrs 1014/2011</a>
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827 in 2011 | Mehr behindertengerechte und behindertenfreundliche Wohnungen

Mehr behindertengerechte und behindertenfreundliche Wohnungen

Nr. 1009 | von: schriftlich ein... |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

64
weniger gut: -25
gut: 64
Meine Stimme: keine
Platz: 
827
in: 
2011

Wir Menschen mit Behinderung möchten uns in Stuttgart barrierefreier bewegen können. Unser Wunsch sind daher mehr behindertengerechte und behindertenfreundliche Wohnungen in der Stadt Stuttgart.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Einhaltung der Vorgaben der Landesbauordnung für barrierefreies Wohnen werden durch das städtische Baurechtsamt überprüft und gegebenenfalls auftretende Unregelmäßigkeiten abgestellt. Bei der Planung von öffentlichen Gebäuden und sonstigen öffentliche Baumaßnahmen werden seit langem die Belange von körperlich eingeschränkten Mitbürgern im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften beachtet und die notwendigen Maßnahmen bei der Ausführung auch umgesetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Einhaltung der Vorgaben der Landesbauordnung für barrierefreies Wohnen werden durch das städtische Baurechtsamt überprüft und gegebenenfalls auftretende Unregelmäßigkeiten abgestellt. Bei der Planung von öffentlichen Gebäuden und sonstigen öffentliche Baumaßnahmen werden seit langem die Belange von körperlich eingeschränkten Mitbürgern im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften beachtet und die notwendigen Maßnahmen bei der Ausführung auch umgesetzt.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
767 (SÖS und LINKE)
846 in 2011 | Den städtischen Naturschutzfonds für Naturschutzprojekte aufstocken

Den städtischen Naturschutzfonds für Naturschutzprojekte aufstocken

Nr. 1461 | von: NABU Gruppe Stu... |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

69
weniger gut: -31
gut: 69
Meine Stimme: keine
Platz: 
846
in: 
2011

Der städtische Naturschutzfonds, mit dem Naturschutzmaßnahmen in Stuttgart zum Beispiel von Vereinen und Privatpersonen finanziell unterstützt werden hat einen Jahresetat von nur 30.000 Euro. Aufgrund des geringen Etats können viele der beantragten Maßnahmen und Aktionen zur Förderung des Naturschutzes wegen Nichtfinanzierbarkeit nicht realisiert werden. Wir fordern eine Aufstockung des städtischen Naturschutzfonds auf 100.000 Euro jährlich.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der städtische Naturschutzfonds wurde dauerhaft um jährlich 50.000 € aufgestockt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der städtische Naturschutzfonds wurde dauerhaft um jährlich 50.000 € aufgestockt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
381 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 452 (CDU), 516 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/6b0da87dcb8414bdc125796800633f5e?OpenDocument">GRDrs 1125/2011</a>
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870 in 2011 | Projekt Verwirklichung - Neubau der Schule für Körperbehinderte Stuttgart Vaihingen

Projekt Verwirklichung - Neubau der Schule für Körperbehinderte Stuttgart Vaihingen

Nr. 927 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

65
weniger gut: -29
gut: 65
Meine Stimme: keine
Platz: 
870
in: 
2011

Ich möchte dringend darauf hinweisen, dass die Schüler und alle Mitarbeiter der Schule für Körperbehinderte mit vermindertem Raumangebot, durch die Schließung eines ganzen Gebäudekomplexes auskommen müssen. Zur Zeit wird mit Interimslösungen etwas Abhilfe geschaffen. Damit wieder eine gute und entspanntere Lern- und Arbeitsatmosphäre geschaffen werden kann ist es ganz wichtig, dass der gut geplante Neubau bald Wirklichkeit wird. Der Traum einer schönen Schule!!!

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der Baubeschluss für den Ersatz- und Erweiterungsbau ist derzeit in Vorbereitung. Die Baumaßnahme beginnt voraussichtlich im März 2013, die Fertigstellung ist für Ende 2014 vorgesehen, die Inbetriebnahme im Frühjahr 2015.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Ersatz- und Erweiterungsbau der Schule für Körperbehinderte wurde mit Kosten von 16,93 Mio. € beschlossen. Die Maßnahme soll im März 2013 begonnen und voraussichtlich bis November 2014 abgeschlossen werden.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
393 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 421 (CDU), 526 (SPD), 726 (SÖS und LINKE), 795 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/58fe28621e874409c125794b004d14ec?OpenDocument">GRDrs 779/2011</a>
874 in 2011 | Stadtverschönerung Zuffenhausen Festplatz - Wohlfühloase im Grünen für alle Bürger mit verbesserter Luft

Stadtverschönerung Zuffenhausen Festplatz - Wohlfühloase im Grünen für alle Bürger mit verbesserter Luft

Nr. 1531 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

62
weniger gut: -26
gut: 62
Meine Stimme: keine
Platz: 
874
in: 
2011

Neugestaltung Festplatz / Marktplatz Zuffenhausen mit Bürgerpark für Kinder, Familien und Senioren, Wasserspielen und Tages-Cafe; Reduzierung Asphalt zugunsten erweiterter Grünanlagen; Reduzierung von Schadstoffemission und Lärmpegel; optische und umweltgerechte Aufwertung zum Wohlfühlen für alle.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der beauftragte Architekt hat die Planungen im Sommer 2012 im Bezirksbeirat vorgestellt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Neugestaltung des Festplatzes in Zuffenhausen wurden im Doppelhaushalt 2012/2013 Planungsmittel in Höhe von 100.000 € beschlossen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
599 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/3b7e8ff8405ad3cfc12579680063403a?OpenDocument">GRDrs 1172/2011</a>
879 in 2011 | Förderung der Verbandlichen Jugendarbeit

Förderung der Verbandlichen Jugendarbeit

Nr. 1630 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

64
weniger gut: -29
gut: 64
Meine Stimme: keine
Platz: 
879
in: 
2011

Die Finanzierung der verbandlichen Kinder- und Jugendarbeit (Verteilung über den Stadtjugendring) wurde in den vergangenen Jahren real kontinuierlich gekürzt. Dabei leistet sie mit ihren vielen Angeboten einen wertvollen Beitrag zur Integration verschiedener Gruppen von Jugendlichen, zur sinnvollen Freizeitgestaltung, zur außerschulischen Bildung, zum bürgerlichen Engagement, zur Demokratisierung und zur Hinführung an die klassischen Werte unserer Gesellschaft. Damit erreicht sie höhere Chancengleichheit und mehr Frieden in unserer Stadt.

Die realen finanziellen Kürzungen der letzten Jahre führen dazu, dass immer weniger Angebote realisiert werden können, immer weniger Gruppen arbeiten können. Werden die Gelder für Jugendarbeit weiter real gekürzt, wird der soziale Frieden größere Schieflage erhalten in unserer Stadt. Eine solche Entwicklung wird sehr teuer werden, da nicht nur größer Arbeitslosenzahlen von unbetreuten (ungebildeten) Jugendlichen zu erwarten sind, sondern die Folge Ausschreitungen oder z.B. Amokläufe sind, wie die Beispiele in anderen Städten Europas deutlich zeigen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Im Jugendhilfeausschuss vom 08.10.2012 wurde beschlossen, entsprechend eines Vorschlags aus den Mitgliedsverbänden des Stadtjugendrings, den Sockelbetrag für kleine Jugendverbände zu erhöhen und den restlichen Steigerungsbetrag über die Angebotsbausteine zu verteilen. Die Fördergrundsätze wurden entsprechend geändert. Die Jugendverbände haben eine Berechnung des voraussichtlichen Zuschusses 2012 aufgrund ihrer eingereichten Planungen erhalten. Die Beträge wurden ausbezahlt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Förderung der Jugendverbände wurde für den Doppelhaushalt 2012/2013 um jeweils 58.000 € pro Jahr erhöht.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
659 (FDP), 693 (SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/4a7cb31fff3f6ad9c125796800633b23?OpenDocument">GRDrs 1025/2011</a>
912 in 2011 | Personalstelle Taubenwart und 10 neue Taubenschläge

Personalstelle Taubenwart und 10 neue Taubenschläge

Nr. 2060 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

62
weniger gut: -29
gut: 62
Meine Stimme: keine
Platz: 
912
in: 
2011

Die Schaffung einer Personalstelle für einen Taubenbeauftragten und die Beschaffung von zunächst 10 neuen Taubenschlägen für ein erfolgreiches Taubenmanagement ist notwendig!

Viele Bürger empfinden die große Taubenpopulation als Plage. Die Erfahrung aus anderen Großstädten zeigt gute Erfolge des Taubenmanagements zur Reduzierung der Stadttaubenpopulation.

Eine kleine Anzahl von ehrenamtlich arbeitenden Menschen hat in den letzten 4 Jahren erfreuliche Erfolge verbuchen können. Durch die Wegnahme von mehr als 1000 Eiern aus 4 Schlägen konnten 1000 Tauben nicht schlüpfen und sich weiter vermehren. Augsburg, Aachen und weitere Städte verfügen über mehr als 10 Taubenschläge aus denen Eier weggenommen werden. Für diese Schläge sind je nach Herstellung 70 bis 80 Tausend Euro notwendig. Die verantwortliche Koordination der dann viel zahlreicheren ehrenamtlichen Helfer kann nur ein hauptberuflicher bei der Stadt fest angestellter Taubenwart übernehmen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Im Jahr 2012 wurde der Betrieb der 6 bestehenden Taubenobjekte erfolgreich fortgeführt (je ein Schlag im Hauptbahnhof, im Stadtgarten, im Parkhaus Mühlgrün, auf dem Dach der Rathausgarage und zwei Schläge im Dach der Leonhardskirche). Über 3000 Eier wurden ausgetauscht. Gemäß der Entscheidung des Gemeinderates, keine Personalstelle zu schaffen, sondern die Suche nach neuen Standorten und deren Realisierung extern zu vergeben, ist seit Mai 2012 ein externer Dienstleister damit beauftragt. Vorrangig war und ist die Suche nach einem Ersatzstandort für den Taubenschlag im Hauptbahnhof, der im Zuge von S 21 abgerissen wird (Anfang 2013). Trotz intensivster Suche konnte kein Ersatzstandort gefunden werden. Auch ein entsprechender Hinweis in einem Pressebericht verlief erfolglos. Für das Jahr 2013 ist geplant, die Standortsuche fortzusetzen, den im laufenden Jahr gefundenen neuen Standort in Stuttgart-Feuerbach (Fairkaufhaus) zu realisieren und zusätzlich die Öffentlichkeitsarbeit zu verstärken, d. h. insbesondere über die Zusammenhänge zwischen Futterangebot für Tauben und deren Populationsdichte aufzuklären und an die Beachtung des städtischen Taubenfütterungsverbots zu appellieren.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Reduzierung der Taubenpopulation stellt die Stadt im Doppelhaushalt 2012/2013 zusätzlich 115.000 € zur Verfügung. Mit diesen Mitteln sollen Standorte für neue Taubenobjekte (=Taubenschläge oder Taubentürme) gesucht und verwirklicht werden. Es können voraussichtlich 2-3 neue Taubenobjekte geschaffen werden. Eine Personalstelle für einen Taubenwart wurde in Abwägung der Prioritäten vom Gemeinderat nicht beschlossen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
403 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 453 (CDU), 520 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
921 in 2011 | Senkung der Grundsteuer

Senkung der Grundsteuer

Nr. 704 | von: darling |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

98
weniger gut: -66
gut: 98
Meine Stimme: keine
Platz: 
921
in: 
2011

Die Grundsteuer ist eine unsoziale Steuer, da sie alle unabhängig vom Einkommen trifft. Auch Mieter werden über die Nebenkosten zur Grundsteuer herangezogen. Als Ausgleich dazu sollten die Parkgebühren in der Innenstadt erhöht werden, damit mehr Autofahrer Busse und Bahnen, den ÖPNV benutzen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Grundsteuerhebesatz wird in Höhe von 520 vH beibehalten. Eine Herabsetzung des Hebesatzes fand in den Haushaltsplanberatungen keine Mehrheit angesichts der finanziellen Situation der Stadt und der sich ergebenden weiteren erheblichen finanziellen Belastungen aus der Sanierung der Schulen, sowie dem Ausbau der Ganztagesbetreuung und der Kindertagesbetreuung.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
569 (Freie Wähler), 643 (FDP), 789 (Die REPUBLIKANER)
(2 Kommentare lesen)
941 in 2011 | Sanierung Freibad Killesberg

Sanierung Freibad Killesberg

Nr. 1585 | von: Axel Alt |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

51
weniger gut: -20
gut: 51
Meine Stimme: keine
Platz: 
941
in: 
2011

Das Freibad Killesberg muss einer umfassenden Renovierung und Sanierung unterzogen werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Enstprechend dem Projektbeschluss vom 07.12.2012 wird die Planung der Sanierung und Attraktivierung des Mehrzweckbeckens vorbereitet, mit dem Ziel nach der Freibadsaison 2013 die Arbeiten zu beginnen und bis Ende Mai 2014 das Bad wieder zu eröffnen. Die Sanierung umfasst die Ertüchtigung des Beckens und Attraktivierung des Nichtschwimmerbereiches einschließlich der zughörigen Badewassertechnik. Weitere bauliche Tätigkeiten sind im Höhenfreibad Killesberg nicht geplant.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen beschlossen, für die Sanierung des Höhenfreibads Killesberg und die Attraktivierung des Mehrzweckbeckens im Zeitraum von 2013 bis 2015 rund 2,94 Mio. € zur Verfügung zu stellen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
544 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/8ebf58bb240e68b0c1257968006341c7?OpenDocument">GRDrs 1252/2011</a>
954 in 2011 | Attraktivere Gablenberger Hauptstraße

Attraktivere Gablenberger Hauptstraße

Nr. 1778 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

57
weniger gut: -27
gut: 57
Meine Stimme: keine
Platz: 
954
in: 
2011

Um als Fußgänger die Gablenberger Hauptstraße und vor allem deren Einkaufsmöglichkeiten zu nutzen, ist sehr unattraktiv. Zum einen sind die Gehwege an einigen Stellen unerträglich schmal oder werden zusätzlich durch Pflanzkübel verkleinert. Zum anderen fehlen sichere Möglichkeiten, die Straße zu überqueren.
Hier sollte eine Umgestaltung über die gesamte Länge unter Beteiligung der Anlieger und Nutzer erfolgen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Informationen werden derzeit eingeholt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Aufwertung der Gablenberger Hauptstraße, Kreuzungsbereich Schlösslestraße, wird aus der Stadtentwicklungspauschale mit Kosten von 50.000 € finanziert.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
620 (Freie Wähler)
(1 Kommentar lesen)