Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2019

467 in 2019 | Anreize für Solarmodule auf privaten Gebäuden geben

Anreize für Solarmodule auf privaten Gebäuden geben

Nr. 50929 | von: EvaK |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
erneuerbare Energien
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

536
weniger gut: -95
gut: 536
Meine Stimme: keine
Platz: 
467
in: 
2019

Ich wünsche mir Anreize für Stuttgarter Häusleseigentümer, selbst Solarmodule auf ihren Häusern anzubringen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für Privathaushalte ist ein Programm zur Förderung Stromspeicher in Verbindung mit Photovoltaikanlagen geplant. Ebenfalls ist zur Förderung von Photovoltaikanlagen eine Bezuschussung der Baukosten bei Dächern vorgesehen. Hierfür wurden im Doppelhaushalt 2020/2021 insgesamt 4 Mio. EUR bereitgestellt. Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten einer neuen Satzung oder Richtlinie zur Umsetzung einer Solardachpflicht. Falls die rechtlichen Randbedingungen dies nicht ermöglichen, ist eine Initiative beim zuständigen Gesetzgeber notwendig, um eine Änderung anzustoßen.
Gemeinderat hat zugestimmt

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471 in 2019 | Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten und Standort-App für alle Fahrradabstellplätze

Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten und Standort-App für alle Fahrradabstellplätze

Nr. 53712 | von: A.J. |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

534
weniger gut: -113
gut: 534
Meine Stimme: keine
Platz: 
471
in: 
2019

Das Fahrrad ist ein immer beliebteres Fortbewegungsmittel und insbesondere eine Alternative zum Auto im Individualverkehr. Wenn mehr Menschen Fahrrad fahren, entlastet das aber nicht nur die Umwelt und die Straßen, sondern fördert auch noch die Gesundheit der Bürger*innen. Daher ist es sehr wichtig den Fahrradverkehr in Stuttgart zu fördern. Dafür soll die Stadt zum einen mehr sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, wie Fahrradständer, aber z.B. auch gesicherte Parkhäuser für Fahrräder etc. zur Verfügung stellen. Und zum anderen soll die Stadt Stuttgart eine Standort-App herausbringen, auf der alle Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im gesamten Stadtgebiet verzeichnet sind. Es ist oft nicht leicht, einen Platz zu finden, an dem man sein Fahrrad anschließen kann, selbst dort wo es genug Möglichkeiten gibt, da man meist nicht weiß, wo genau. Wenn man aber, bevor man losfährt, auf einer Karte schon nachschauen kann, ob und wo es geeignete Plätze zum Abstellen seines Fahrrads gibt, erleichtert das die Entscheidung mit dem Fahrrad zu fahren oder es erleichtert, wenn man schon losgefahren ist, die Suche nach einem Fahrradständer oder Ähnlichem und man muss sein Fahrrad auch nicht mehr wild an Bäumen, Schildern etc. befestigen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat steht insbesondere eine Radverkehrs-Pauschale mit 6,14 Mio. EUR pro Jahr zur Verfügung. Hierüber sollen unter anderem Fahrradabstellanlagen finanziert werden. Geplant ist eine weitere Verdichtung der Radabstellmöglichkeiten, vorrangig im Innenstadtbereich und an Stationen des Öffentlichen Nahverkehrs. Durch weitere Optimierungen soll der Prozess zur Entfernung von Schrotträdern weiter verbessert werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nicht mehr fahrtüchtige Fahrräder zeitnah entfernt werden und somit die bestehenden Radabstellmöglichkeiten schnell wieder verfügbar sind. Darüber hinaus sollen Fahrradgaragen in Zukunft sowohl in dicht bebauten Wohnquartieren, wo wenig Platz zum sicheren Abstellen von Fahrrädern auf privaten Flächen zur Verfügung steht, als auch am Hauptbahnhof und an S-Bahnhöfen als P+R-Angebot eingerichtet werden. Ziel ist es, im Doppelhaushalt 2020/2021 wenigstens 15 weitere Fahrradgaragen zu errichten. Hierfür stehen pro Jahr 350.000 EUR zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

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474 in 2019 | Mehr Kitaplätze mit längeren Betreuungszeiten einrichten

Mehr Kitaplätze mit längeren Betreuungszeiten einrichten

Nr. 51008 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kitas
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

533
weniger gut: -97
gut: 533
Meine Stimme: keine
Platz: 
474
in: 
2019

Kitas haben aktuell lange Wartezeiten, da es zu wenig Plätze gibt. Das beeinträchtigt junge Familien erheblich dabei, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren. Wir wünschen uns daher mehr Kita-Plätze - mit Öffnungszeiten, die auch einen sinnvollen Wiedereinstieg in den Beruf ermöglichen und somit ganztägige Betreuung anbieten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Platzangebot in den Stuttgarter Kindertagesstätten wird weiter vergrößert: Im Doppelhaushalt 2020/2021 werden in städtischen Kitas und in den Kitas freier Träger 535 zusätzliche Plätze für null‐ bis dreijährige Kinder geschaffen. Im Bereich der drei‐ bis sechsjährigen Kinder entstehen durch neue Projekte beziehungsweise Angebotsveränderungen rund 880 neue Ganztagesplätze. Dafür sind im Haushalt 39,6 Mio. EUR vorgesehen. Die mit den zusätzlichen Plätzen verbundenen laufenden jährlichen Betriebskosten liegen bei 14,9 Mio. EUR. Davon gehen Betriebskostenzuschüsse von rund 13,2 Mio. EUR an freie Träger und Betriebskindertagesstätten.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

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480 in 2019 | U6 dichter takten und U13 nach Weilimdorf verlängern auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten

U6 dichter takten und U13 nach Weilimdorf verlängern auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten

Nr. 50463 | von: Nadiiine |
Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Taktung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

530
weniger gut: -57
gut: 530
Meine Stimme: keine
Platz: 
480
in: 
2019

Aufgrund des seit 01.01.19 geltenden Diesel-Fahrverbots im Stadtgebiet ist auf der Stadtbahnlinie eine deutlich erhöhte Fahrgastzahl wahrzunehmen. Um diesem Zustand entgegenzuwirken, der wahrscheinlich ab April noch extremer werden wird, ist es unumgänglich die Taktung der Linie U6 zu erhöhen bzw. die Fahrt der Linie U16 nach Weilimdorf zu verlängern, auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die SSB wertet regelmäßig die Fahrgastzahlen der Stadtbahnlinien aus. Aus unserer Sicht ist die U6 derzeit gut ausgelastet, aber nicht überlastet. Dass einzelne Fahrten besonders hoch ausgelastet sind, ist häufig auf Einmalereignisse zurückzuführen und kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Bei der Dimensionierung richtet sich die SSB nach den Vorgaben des VDV (Verband deutscher Verkehrsunternehmen), die besagen, dass die durchschnittliche Auslastung über die Spitzenstunde gemittelt 65 % und in der 20min-Spitze 80% nicht übersteigen sollte. Einzelne Fahrten innerhalb dieser Spitzenstunde dürfen höher sein. Beide genannten Grenzwerte werden auf der U6 eingehalten. Daher ist auch eine Weiterführung der U13 nach Weilimdorf derzeit kein Thema, da auch keine Wendemöglichkeit für die U13 zur Verfügung stehen würde. Die Wendeanlage in Giebel ist durch die U16 belegt. Die Endhaltestelle in Gerlingen durch die U6.

Mittelfristig soll allerdings die U13 ganztägig über Weilimdorf bis nach Hausen bzw. Ditzingen Ost verlängert werden. Auch eine Ausdehnung der Betriebszeiten der U16 ist mittelfristig vorstellbar, wenn sich die Fahrgastzahlen weiter positiv entwickeln.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Weilimdorf unterstützt diesen Vorschlag einmütig als für den Stadtbezirk wünschenswert und sinnvoll.

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482 in 2019 | Ausreichend Kitaplätze von der Stadt finanziert schaffen

Ausreichend Kitaplätze von der Stadt finanziert schaffen

Nr. 51938 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Kitas
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

530
weniger gut: -100
gut: 530
Meine Stimme: keine
Platz: 
482
in: 
2019

Ausbau der Kitaplätze in den Vierteln von Stuttgart. Plätze, Qualität, Betreuungszeiten (7-19 Uhr) und vor allen Dingen kostenlos oder stark subventioniert. Damit Alleinerziehende oder Paare mit Kindern die Möglichkeit haben ihren Berufen im vollem Umfang nachzugehen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Platzangebot in den Stuttgarter Kindertagesstätten wird weiter vergrößert: Im Doppelhaushalt 2020/2021 werden in städtischen Kitas und in den Kitas freier Träger 535 zusätzliche Plätze für null‐ bis dreijährige Kinder geschaffen. Im Bereich der drei‐ bis sechsjährigen Kinder entstehen durch neue Projekte beziehungsweise Angebotsveränderungen rund 880 neue Ganztagesplätze. Dafür sind im Haushalt 39,6 Mio. EUR vorgesehen. Die mit den zusätzlichen Plätzen verbundenen laufenden jährlichen Betriebskosten liegen bei 14,9 Mio. EUR. Davon gehen Betriebskostenzuschüsse von rund 13,2 Mio. EUR an freie Träger und Betriebskindertagesstätten. Außerdem wurde eine Entlastung bei den Kitagebühren für Familien mit Familiencard ab Beginn des Kindergartenjahres 2020/2021 für unter 3-jährigen Kinder beschlossen. Hierfür wurden in 2020 438.000 EUR und in 2021 1,313 Mio. EUR bereitgestellt. Mit diesem Beschluss wurden die Gebühren für Familiencard-Inhaber in der Altersklasse 0-3 Jahre um pauschal 50 EUR/Monat und Kind reduziert, Familien mit 3 und mehr Kinder wurden vollständig von den Gebühren befreit. Bereits zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurde eine entsprechende Gebührenreduzierung für Familiencard-Inhaber für die Altersklasse 3-6 Jahre beschlossen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

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483 in 2019 | Baumschutzsatzung auf ganz Stuttgart anwenden

Baumschutzsatzung auf ganz Stuttgart anwenden

Nr. 52385 | von: Grünfreundin |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

529
weniger gut: -77
gut: 529
Meine Stimme: keine
Platz: 
483
in: 
2019

Ich bitte darum, die Baumschutzsatzung auf alle Bezirke in Stuttgart an zu wenden. Mir erschließt sich nicht die Logik, warum in manchen Stadtteilen Bäume unter Schutz stehen, in den anderen Bezirken aber gesunde alte Bäume gefällt werden dürfen. Gerade in Stammheim fallen immer mehr 50 Jahre alte Bäume der Säge zum Opfer.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Ausdehnung der Baumschutzsatzung auf das gesamte Stadtgebiet ist vorgesehen. Aus diesem Grund wurden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 50.000 EUR pro Jahr für zusätzliche Gutachterkosten sowie 3 neue Personalstellen beschlossen.
wird umgesetzt

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489 in 2019 | Altes erhalten

Altes erhalten

Nr. 51966 | von: Botnang Fan |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Denkmalschutz
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

527
weniger gut: -66
gut: 527
Meine Stimme: keine
Platz: 
489
in: 
2019

Ich würde mich freuen, wenn Geld der Stadt in unsere schöne alte Projekte, wie Villa Berg/Haus am Hasenberg (ist Kult) etc. stecken würde, ein toller Garten drumherum wäre klasse und ein Erholungsziel für alle.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es wurden 76,4 Mio. EUR bereitgestellt, unter anderem für die Sanierung der Villa Berg, den Rückbau der ehemaligen Fernsehstudios und die Planung der Parkanlage.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

490 in 2019 | Eliszis Jahrmarkttheater

Eliszis Jahrmarkttheater

Nr. 50180 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

527
weniger gut: -87
gut: 527
Meine Stimme: keine
Platz: 
490
in: 
2019

Wie schon bisher, aber bitte weiterhin: Eliszis Jahrmarkttheater fördern - der Beitrag zum urbanen Leben (Kinderprogramm, Gastronomie, Tango, Karussell usw.) ist singulär. Was wäre der Killesberg im Sommer ohne Eliszi‘s? Jedenfalls ärmer.
Man muss nur ganz grob nachrechnen, um zu verstehen: ohne Förderung (freundliche Platzmiete usw.) kann es eigentlich nicht gehen. Als Bürger sagt man sich: hier würde man gern ein bisschen Steuergeld investiert sehen!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für Eliszis Jahrmarkttheater sind im Doppelhaushaltsplan 2020/2021 pro Jahr 30.000 EUR Förderung veranschlagt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Nord befürwortet den Vorschlag einstimmig.

(18 Kommentare lesen)
514 in 2019 | Kostenfreie Kindergärten anbieten

Kostenfreie Kindergärten anbieten

Nr. 51186 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kitas
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

518
weniger gut: -216
gut: 518
Meine Stimme: keine
Platz: 
514
in: 
2019

Kinder sind das Wohl unserer Gesellschaft! Deshalb ist es eine Schande, dass Familien teilweise horrende Summen zahlen müssen, damit ihr Kind in den Kindergarten kann. Es kann nicht sein, dass Familien für die Bildung zahlen müssen, während anderswo Steuergelder in die Luft geblasen werden. Deshalb fordere ich kostenfreie Kindergärten und Kindertagesstätten!
Wenn sie nicht in einer von einem Grünen regierten Landeshauptstadt angeboten werden, wo sonst.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Haushaltsplanberatungen wurde beantragt, dass Familien mit Familiencard ab dem Jahr 2020 keine Kitagebühren mehr zahlen müssen. Dieser Vorschlag wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt. Beschlossen wurde eine Entlastung bei den Kitagebühren für Familien mit Familiencard ab Beginn des Kindergartenjahres 2020/2021 für unter 3-jährigen Kinder. Hierfür wurden in 2020 438.000 EUR und in 2021 1,313 Mio. EUR bereitgestellt. Mit diesem Beschluss wurden die Gebühren für Familiencard-Inhaber in der Altersklasse 0-3 Jahre um pauschal 50 EUR/Monat und Kind reduziert, Familien mit 3 und mehr Kinder wurden vollständig von den Gebühren befreit. Bereits zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurde eine entsprechende Gebührenreduzierung für Familiencard-Inhaber für die Altersklasse 3-6 Jahre beschlossen.
Gemeinderat hat abgelehnt

(10 Kommentare lesen)
515 in 2019 | Homepage der Stadt Stuttgart zeitgemäß gestalten

Homepage der Stadt Stuttgart zeitgemäß gestalten

Nr. 51251 | von: 99süd |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

517
weniger gut: -52
gut: 517
Meine Stimme: keine
Platz: 
515
in: 
2019

Die Homepage der Stadt Stuttgart muss dringend aktualisiert werden. Die Navigation ist sehr veraltet und die Informationen, die man braucht findet man im Zweifel nicht. Als Aushängeschild für eine Landeshauptstadt würde man sich etwas moderneres vorstellen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Mit dem Relaunch hat die Stadt Stuttgart das Kommunikationsportal komplett überarbeitet. Die neue Webseite der Landeshauptstadt Stuttgart ist im August 2020 an den Start gegangen. Sowohl Design, Inhalte, Technologie und Prozesse wurden aktualisiert.
umgesetzt

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