Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2019

542 in 2019 | Städtische Energieplushäuser bauen

Städtische Energieplushäuser bauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie sparen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

508
weniger gut: -74
gut: 508
Meine Stimme: keine
Platz: 
542
in: 
2019

Städtische Neubauten sollen als Energieplushäuser gebaut werden. Das sind Häuser, die mehr Energie erzeugen, als sie verbrauchen. Dieser Beitrag zum Klimaschutz ist sehr wichtig. Städte wie Freiburg sind in diesem Bereich schon Vorreiter. Bestehende Gebäude sollen energetisch aufgewertet werden. Besonders Schulen stellen ein großes Potential dar. Mittelfristig entstehen dadurch sogar Einnahmen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Ab 2020 werden alle städtischen Neubauten und Neubauten der städtischen Eigenbetriebe (inkl. Klinikum) klimaneutral errichtet mit dem Ziel den Plusenergiestandard zu erreichen. Für erste "Leuchtturmprojekte" wurden 20 Mio. EUR bereitgestellt. Die "Leuchtturmprojekte" sollen dazu dienen, Erfahrungen mit dem deutlich höheren Standard in der Umsetzungspraxis zu machen und diese Erfahrungen auch in die weiteren Planungen und Standards für die städtischen Bauvorhaben einzubringen.
Gemeinderat hat zugestimmt

566 in 2019 | Ein kommunales Kino für Stuttgart errichten

Ein kommunales Kino für Stuttgart errichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

501
weniger gut: -130
gut: 501
Meine Stimme: keine
Platz: 
566
in: 
2019

Stuttgart braucht ein kommunales Kino als unkommerzielle Spielstätte für besondere, politische und unkommerzielle Filme!
Wikipedia: Kommunale Kinos werden in der Regel von den Kommunen finanziert. Sie spielen entweder in eigenen Räumen, in Zusammenarbeit mit der örtlichen Volkshochschule, in Kooperation mit kommerziellen Kinos oder auch in anderen Räumen von kommunalen oder freien Trägern. Wie die Spielorte, so sind auch die Organisationsformen und Professionalisierungsgrade Kommunaler Kinos unterschiedlich: Das reicht von Kinos mit wenigen Spielterminen im Monat, die vollständig auf ehrenamtlicher Tätigkeit basieren, bis zu solchen mit vollem Spielbetrieb, in denen große Teile der anfallenden Tätigkeiten durch hauptamtliche Mitarbeiter erledigt werden. Ob ein Kino sich als kommunale oder freie Spielstelle versteht, ist nicht zwingend an Höhe bzw. Vorhandensein öffentlicher Zuschüsse gekoppelt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für Vorbereitungen und Planungen eines Haus für Film und Medien wurden zunächst Planungsmittel sowie Mittel für ein Rechtsgutachten von insgesamt 2,5 Mio. EUR bereitgestellt. Die Grobkostenannahme für das Haus für Film und Medien liegt in Höhe von 47 Mio. EUR. Darüber hinaus erhält der Verein "Haus für Film und Medien Stuttgart e. V." (früher „Neues Kommunales Kino Stuttgart e. V.) eine Förderung in Höhe von 141.700 EUR in 2020 und 193.600 EUR in 2021.
Gemeinderat hat zugestimmt

569 in 2019 | Verkehrsberuhigung und bessere Radinfrastruktur

Verkehrsberuhigung und bessere Radinfrastruktur

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verkehrsberuhigung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

500
weniger gut: -145
gut: 500
Meine Stimme: keine
Platz: 
569
in: 
2019

Bitte dringend in die Radinfrastruktur investieren. Jeder Mehrradler hilft dem Klima. Die Anrainer werden von Lärm und Abgase entlastet.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009 sowie 350.000 EUR pro Jahr für Fahrradgaragen. Außerdem wurden für mehr Sicherheit im Radverkehr zusätzliche Mittel für die Verkehrsüberwachung zur Radwegkontrolle und für den Winterdienst auf Radwegen bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

572 in 2019 | Einsatz von weiteren alternativen Antrieben im städtischen Fuhrpark fördern

Einsatz von weiteren alternativen Antrieben im städtischen Fuhrpark fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Feinstaub, Luft
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

499
weniger gut: -70
gut: 499
Meine Stimme: keine
Platz: 
572
in: 
2019

Es sollte nicht nur Elektroantrieb gefördert werden. Auch Gas (z.B. klimaneutrales Biomethan), das bestehende Technik nutzt, geringere Investitionen erfordert und als klimaschonende Antriebsform diskutiert wird, sollte vermehrt im städtischen Fuhrpark oder bei SSB Fahrzeugen im praktischen Betrieb genutzt werden.

Dies könnte ein Beitrag zur Erreichung der Klimaziele und Schadstoffbelastung in Stuttgart sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um das Ziel „mehr Lebensqualität in der Landeshauptstadt Stuttgart“ durch weniger Schadstoffe und weniger Lärm zu erreichen, geht die Landeshauptstadt mit ihrem städtischen Fuhrpark mit gutem Beispiel voran und beschafft seit 2018 sämtliche Pkw mit elektrischem Antrieb. Hierzu zählen grundsätzlich technologieoffene sowohl batterieelektrische Fahrzeuge als auch Fahrzeuge mit Brennstoffzelle. Mangels eines marktgängigen Angebotes von PKW mit Brennstoffzellen wurden in der Praxis bisher nur batterieelektrische Fahrzeuge beschafft. Insbesondere für die Umstellung von Buslinien im Talkessel auf emissionsfreie Fahrzeuge sind im Haushaltsplan für die Jahre 2020/2021 je 2,5 Mio. EUR Fördermittel für die SSB enthalten. Hierüber soll auch die Nutzung synthetischer Kraftstoffe (GTL) gefördert werden.
wird teilweise umgesetzt

579 in 2019 | Feinstaub vermindern: Einmal im Monat "Autofreien Sonntag" einführen

Feinstaub vermindern: Einmal im Monat "Autofreien Sonntag" einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Feinstaub, Luft
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

498
weniger gut: -318
gut: 498
Meine Stimme: keine
Platz: 
579
in: 
2019

Einmal pro Monat sollte ein autofreier Sonntag für Privatfahrer eingeführt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Jahren 2020 und 2021wird es je zwei autofreie Sonntage geben. Hierfür stehen pro Jahr 1,14 Mio. EUR zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

580 in 2019 | Zentrum um Wilhelmsplatz für Menschen gestalten - vom Bahnhof über Fußgängerzone Marktstraße bis zum Neckar

Zentrum um Wilhelmsplatz für Menschen gestalten - vom Bahnhof über Fußgängerzone Marktstraße bis zum Neckar

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Plätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

497
weniger gut: -70
gut: 497
Meine Stimme: keine
Platz: 
580
in: 
2019

Bad Cannstatt ist Stuttgarts bevölkerungsreichster Stadtteil, sein Zentrum, die Achse Bahnhof-Wilhelmsplatz-Marktstraße, ist aber wenig ansehnlich. Insbesondere der Wilhelmsplatz ist vor allem für den durchfließenden Autoverkehr angelegt, nicht aber für die in Cannstatt wohnende Bevölkerung oder Besucher.

Genau dieses Zentrum sollte aber zum Spazieren und Verweilen, sich Treffen und Zusammensitzen einladen; KfZ-Verkehr und Fußgänger dürfen sich hier nicht gegenseitig behindern. Ziel ist also eine durchgehende Fußgängerzone vom Bahnhof bis in die Altstadt, Verkehrsberuhigung in den umgebenden Straßen, begrünt und mit Bänken.
Der Wilhelmsplatz soll davon ein wichtiger Teil sein - statt wie bisher nur eine große, hässliche Verkehrsinsel mit Straßenbahnhalt, aber an sich ohne eigene Funktion. Dafür müssen Fußgänger- und Radverkehr vom KfZ-Verkehr entflochten werden. Der Durchgangsverkehr sollte am Kern vorbei oder unter dem Platz hindurchgeführt werden, der örtliche Verkehrszu- und abfluss über Einbahnstraßen erfolgen, die selbst auch attraktiver gestaltet werden müssen.

Vorgeschlagene Maßnahmen:

- unterirdische Führung der KfZ von Waiblinger Str./König-Karl-Str. unter dem Wilhelmsplatz: beide Fahrtrichtungen auf Seite von Bahnhof/Parkhaus, Straße auf einer Länge von ca. 300m um 2,5m absenken und 1,5m über Grund übertunneln,

- Senkung der Fahrgeschwindigkeit der Stadtbahnen auf ca. 500m Strecke um den Platz,

- Führung der Wilhelmstraße als einspurige Einbahnstraße ortseinwärts, Umgestaltung der freiwerdenden Spur zu Parkplätzen quer zur Fahrbahn, Bepflanzung jedes vierten mit Bäumen, Anlage von Radweg und breiten Gehsteigen,

- Badstraße als Einbahnstraße ortsauswärts,

- Durchgangsverkehr nach Stuttgart auf den anderen Neckarseite an der Wilhelma vorbei führen, dort sind die Straßen meist nur einseitig bebaut, es gibt viel weniger Anwohner, die Luft-Zu- und Abfuhr ist durch den Neckar besser,

- Zone 30 zwischen Bad- und König-Karl-Straße.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde über den Antrag beraten, für eine Machbarkeitsstudie für eine Unterfahrung und Neuordnung des Wilhelmsplatzes 150.000 EUR im Doppelhaushaltsplan 2020/2021 zu berücksichtigen. Der Antrag wurde vom Gemeinderat jedoch mehrheitlich abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

581 in 2019 | Appell: Dürre geht weiter: Bäume, Fassadenbegrünung...

Appell: Dürre geht weiter: Bäume, Fassadenbegrünung...

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

497
weniger gut: -71
gut: 497
Meine Stimme: keine
Platz: 
581
in: 
2019

Auch im Februar ist kein Regen mehr in Sicht. Es bahnt sich für das Jahr 2019 eine neue Dürrewelle an. Für die Landwirtschaft eine Katastrophe. Wir in der Stadt brauchen Grün, Grün, Grün, Wasserläufe, Seen... Dies mein dringender Appell an die Stadtväter. Außerdem weg von den fossilen Brennstoffen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt. Außerdem unterstützt die Landeshauptstadt Stuttgart Eigentümer/-innen bei der Hof-, Dach und Fassadenbegrünung im Rahmen des kommunalen Grünprogramms und fördert Urbane Gärten. Für beide Förderprogramme stehen pro Jahr ingesamt 250.000 EUR im Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung. Für die Renaturierung des Ramsbach wurden 901.000 EUR beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

590 in 2019 | PC-Ausstattung für Schulen!

PC-Ausstattung für Schulen!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

495
weniger gut: -115
gut: 495
Meine Stimme: keine
Platz: 
590
in: 
2019

Es ist mehr Geld für die PC-Ausstattung der Schulen bereit zu stellen. Es ist wichtig, dass die Schüler entsprechend ausgebildet werden in der digitalisierten Welt! Deutschland muss wirtschaftlich stark bleiben. Ferner müssen die Lehrer hierzu entsprechend qualifiziert werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2020/2021 sind pro Jahr 5,25 Mio. EUR für die Digitalisierung der Stuttgarter Schulen enthalten. Darüber sollen sowohl mobile und ortsgebundene Endgeräte wie PCs, Notebooks, Tablets und Beamer beschafft, als auch bauliche Maßnahmen an Schulgebäuden für die Digitalisierung finanziert werden.
Gemeinderat hat zugestimmt

599 in 2019 | Schulen besser mit Medien ausstatten

Schulen besser mit Medien ausstatten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

492
weniger gut: -84
gut: 492
Meine Stimme: keine
Platz: 
599
in: 
2019

Schulen besser mit Medien ausstatten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2020/2021 sind pro Jahr 5,25 Mio. EUR für die Digitalisierung der Stuttgarter Schulen enthalten. Darüber sollen sowohl mobile und ortsgebundene Endgeräte wie PCs, Notebooks, Tablets und Beamer beschafft, als auch bauliche Maßnahmen an Schulgebäuden für die Digitalisierung finanziert werden.
Gemeinderat hat zugestimmt

607 in 2019 | Reaktivierung der Bahnstrecke Vaihingen - Westbahnhof ermöglichen

Reaktivierung der Bahnstrecke Vaihingen - Westbahnhof ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

489
weniger gut: -62
gut: 489
Meine Stimme: keine
Platz: 
607
in: 
2019

Eine Reaktivierung der bestehenden Bahnstrecke zwischen Vaihingen und Westbahnhof für den Öffentlichen Nahverkehr sowie eine Stärkung der Buslinie 44 könnte den S-Bahnverkehr insbesondere zu Stoßzeiten deutlich entlasten. Dies könnte sich auch positiv auf den PKW-Verkehr auswirken.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurden 100.000 EUR für ein Betriebskonzept für eine Express-S-Bahn-Tangentialverbindung Zuffenhausen bis Stuttgart-Vaihingen beantragt jedoch nicht beschlossen. Die Aufgabenträgerschaft für die S-Bahn liegt beim Verband Region Stuttgart. Gleiches gilt für die Federführung für detaillierte Untersuchungen von S-Bahn Nutzungsvarianten. Aktuell laufen zur Weiterentwicklung des S-Bahn-Verkehrs gutachterliche Untersuchungen mit dem Ziel, mögliche Ausbauschritte verkehrlich, technisch und städtebaulich zu bewerten. Teil dieser Untersuchungen ist auch eine Weiternutzung der Panoramabahn als tangentiale Verbindung; hierbei werden auch mögliche Zwischenhalte auf der Panoramastrecke untersucht. Die Landeshauptstadt Stuttgart ist hierbei fachlich eingebunden. Auf Grund der laufenden Untersuchungen und der Aufgabenträgerschaft des VRS sollte das Ergebnis abgewartet werden; nach Vorliegen des Gutachtens kann entschieden werden, ob eine weitere Vertiefung der Expertise geboten ist.
Gemeinderat entscheidet später