Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2019

393 in 2019 | Backhaus für Stammheim bauen

Backhaus für Stammheim bauen

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Stadtbezirk: 
Stammheim
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

568
weniger gut: -123
gut: 568
Meine Stimme: keine
Platz: 
393
in: 
2019

Gutes Brot – selbst gebacken aus dem Holzbackofen erlebt nach vielen Jahren wieder viel Freude des guten Geschmacks, Selbstversorger, „Eigenbrötler“ und alle, die Spaß haben in geselliger Runde einen netten Abend zu verbringen, werden viel Freude am Gemeinschaftsbacken haben. Früher waren Backhäuser ein Zweckbau für Gemeinden. Die Einwohner trafen sich an bestimmten Tagen zum gemeinsamen Backen und tauschten hier auch Neuigkeiten untereinander aus. Heute gibt es vereinzelt noch Backhausfeste an diesen altertümlichen Backhäusern. Wer dörfliche Strukturen fördern und gleichzeitig altes Handwerk erhalten will hat hier die Chance mit diesem Projekt dies zu unterstützen. Das Backhaus ermöglicht die Verbindung untereinander, die Kommunikation miteinander, den Austausch aller Generationen und aller Nationalitäten und letztlich das Gemeinwohl des Stadtteils Stuttgart-Stammheim.

Hier eine kurzer Geschichtlicher Hintergrund:
Stammheim hatte von 1840 - 1908 an der Rückseite des Rathauses ein Backhaus. Das Rathaus wurde 1908 abgerissen wobei anzunehmen ist, dass dabei auch das Backhaus der Spitzhacke zum Opfer fiel.
Auch einen überregionalen Spitznamen hatten die Stammheimer wegen ihrem Backhaus. Die Stammheimer wurden "d'Bachkörb" genannt.

Der Aufstellort des Backhaus sollte zentral liegen und von allen Bürgern fußläufig erreichbar sein. Hierfür würde sich ein Platz am Heimatmuseum anbieten. So schlägt man zwei Fliegen mit einer Klappe: Man hat einen Platz zentral in Stammheim und das Heimatmuseum wird wieder mehr genutzt und der Öffentlichkeit zugängig gemacht.

Das Backhaus könnte von Kitas, Schulen, Jugendhaus/Jugendfarm, von örtlichen Vereinen genutzt werden. Es ist außerdem möglich Back-Kurse bzw. VHS-Kurse anzubieten und wäre ein neues zentrales Highlight mitten in Stammheim.
Das Interesse am backen in Backhäusern steigt stetig - mit dem Bürgerhaushalt haben wir Stammheimer die Chance ein Backhaus für Stammheim zu bekommen. JEDE STIMME ZÄHLT!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Errichtung und Betrieb eines Backhauses gehören nicht (mehr) zu den kommunalen Aufgaben. Früher gehörten Backhäuser zur Nahversorgung bzw. öffentlichen Daseinsvorsorge und waren bis in die 1960er-Jahre vor allem in ländlichen Gegenden verbreitet. Dies hat sich bedingt durch eine moderne Infrastruktur bei der Nahversorgung gewandelt.

Wenn es um die Ertüchtigung eines vorhandenen Backhauses ginge, welches ehrenamtlich betrieben würde, könnte die Verwaltung unterstützend mitwirken. Die Verwaltung hat jedoch nicht die Kapazitäten, die Planungen für ein solches Neubau-Projekt aufzunehmen. Ein solches Backhaus hätte auch keinen Bezug zur früheren Tradition.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Stammheim unterstützt, sofern alle Rahmenbedingungen (wie z.B. Standortfrage, Organisation, Verwaltung, …) geklärt werden können.

395 in 2019 | Winterdienst für Radwege verbessern

Winterdienst für Radwege verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

567
weniger gut: -112
gut: 567
Meine Stimme: keine
Platz: 
395
in: 
2019

ich bin für die flächendeckende Einführung eines Winterdienstes für Radwege, kombinierte Fußgänger-/Radwege und Gehwege mit "Fahrräder frei" Status. Beispielsweise auch für die Strecke Ruhbank nach Sillenbuch und in Sillenbuch bis Heumaden. Das würde Menschen, die auch im Winter mit dem Fahrrad fahren helfen, sicherer zu fahren und nicht im Zweifel auf das Auto umzusteigen. Da gerade im Winter die Luftbelastung ja besonders hoch ist sollte man möglichst viel unternehmen den Fahrradverkehr auch in dieser Jahreszeit maximal zu fördern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um den Leistungsumfang beim Winterdienst und der Straßenreinigung auf Radwegen zu verbessern, sollen bei der Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) 6 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Hierfür sind im Doppelhaushalt 2020/2021 pro Jahr 219.000 EUR enthalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

405 in 2019 | "Masterplan Erlebnisraum Neckar" schneller umsetzen

"Masterplan Erlebnisraum Neckar" schneller umsetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Fluß, See, Teich
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

564
weniger gut: -51
gut: 564
Meine Stimme: keine
Platz: 
405
in: 
2019

Mit der Broschüre "Masterplan Erlebnisraum Neckar" zeigt die Stadt Stuttgart tolle und visionäre Projekte rund um den Neckarverlauf in der Region Stuttgart auf:
https://www.stuttgart.de/img/mdb/item/636143/128426.pdf
Allerdings werden manche Projekte als Option ab 2035 ausgewiesen und auch bei der aktuellen Umsetzung wird die Geduld stark auf die Probe gestellt.
Warum mehr als 16 Jahre auf Projekte warten, die wie z.B. die Neckarzugänge am Inselbad relativ schnell neue Grünflächen und Radwegeverbindungen schaffen können?
Jeder schnell investierte Euro in den Plan ist gut angelegt und schafft zeitnah spürbare Verbesserungen für viele Bürger!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Neckarufer soll in Zukunft zu einem attraktiven Erholungsraum werden, das „Blaue Band“ als Ergänzung zum „Grünen U“. Dafür sind mehrere Projekte geplant, die im Masterplan „Erlebnisraum Neckar“ zusammengefasst sind. Für die Projekte Wagrainäcker/ Ikone, Sicherheitshafen, Wasenufer und Rosensteinufer stehen insgesamt 18,472 Mio. EUR zur Verfügung. Darüber hinaus wurden 250.000 EUR Planungsmittel für Neckarknie und Eisenbahnbrücke sowie für die Aktivierung des Neckarufers vom Leuze bis zur Inselstraße im Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

409 in 2019 | Fahrradparkhaus für S21 bauen

Fahrradparkhaus für S21 bauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Stuttgart 21
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

563
weniger gut: -127
gut: 563
Meine Stimme: keine
Platz: 
409
in: 
2019

Für S21 sollte am HBF über ein großes Fahrradparkhaus nachgedacht werden, sehr viele Biker würden mit dem Fahrrad zum ÖPNV Fahren, wenn hier sichere Abstellmöglichkeiten vorhanden wären, am HBF ist dies derzeit noch ein riesen Chaos, niemals würde ich hier mein Bike über kurz oder lang abstellen.

Daher fordere ich ein sicheres, Kameraüberwachtes Fahrradparkhaus für bis zu 1000 Fahrrädern inklusive Aufzug und allem Schnick Schnack, auch Abstellmöglichkeiten von Lastenfahrrädern und E-Bike Lademöglichkeiten sollten während dem sicheren Aufbewahren vorhanden sein.

Über solche Fahrradparkhäuser sollte in der ganzen Stadt nachgedacht werden, es gibt einfach keine Möglichkeit sein Fahrrad an den Haltestellen vor Vandalismus zu schützen.

MFG

OBI

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Geplant ist eine weitere Verdichtung der Radabstellmöglichkeiten, vorrangig im Innenstadtbereich und an Stationen des Öffentlichen Nahverkehrs. Fahrradgaragen sollen in Zukunft sowohl in dicht bebauten Wohnquartieren, wo wenig Platz zum sicheren Abstellen von Fahrrädern auf privaten Flächen zur Verfügung steht, als auch am Hauptbahnhof und an S-Bahnhöfen als P+R-Angebot eingerichtet werden. Ziel ist es, im Doppelhaushalt 2020/2021 wenigstens 15 weitere Fahrradgaragen zu errichten. Hierfür stehen pro Jahr 350.000 EUR zur Verfügung. Diese Fahrradgaragen sollen vorrangig in Wohnquartieren aufgestellt werden, um ein sicheres Abstellen in Wohnortnähe zu gewährleisten. Darüber hinaus soll durch weitere Optimierungen der Prozess zur Entfernung von Schrotträdern weiter verbessert werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nicht mehr fahrtüchtige Fahrräder zeitnah entfernt werden und somit die bestehenden Radabstellmöglichkeiten schnell wieder verfügbar sind.
wird geprüft

412 in 2019 | E-Busse für den ÖPNV und E-Autos im Fuhrpark der Stadt aufnehmen

E-Busse für den ÖPNV und E-Autos im Fuhrpark der Stadt aufnehmen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Elektro-Mobilität
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

560
weniger gut: -81
gut: 560
Meine Stimme: keine
Platz: 
412
in: 
2019

In Stuttgart besteht durch die Kessellage immer eine erhöhte Konzentration von Schadstoffen. Anstatt Verbote für die Bürger zu fordern, sollte die Stadt mit gutem Beispiel voran gehen und die E-Mobilität sowohl im ÖPNV als auch im Fuhrpark der städtischen Betriebe zu verfolgen.

Das ist eine Investition in die Gesundheit der Bevölkerung Stuttgarts in die Zukunft der Kinder und ein Zeichen sowohl für andere Städte als auch an die Bürger, dass man etwas gegen den Klimawandel tun muss und tun kann.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um das Ziel „mehr Lebensqualität in der Landeshauptstadt Stuttgart“ durch weniger Schadstoffe und weniger Lärm zu erreichen, geht die Landeshauptstadt mit ihrem städtischen Fuhrpark mit gutem Beispiel voran und beschafft seit 2018 sämtliche Pkw mit elektrischem Antrieb. Hierzu zählen grundsätzlich technologieoffen sowohl batterieelektrische Fahrzeuge als auch Fahrzeuge mit Brennstoffzelle. Mangels eines marktgängigen Angebotes von PKW mit Brennstoffzellen wurden in der Praxis bisher nur batterieelektrische Fahrzeuge beschafft.
Gemeinderat hat zugestimmt

418 in 2019 | Das Kinder- und Jugendtheater JES weiterhin erhalten und stärken

Das Kinder- und Jugendtheater JES weiterhin erhalten und stärken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

558
weniger gut: -64
gut: 558
Meine Stimme: keine
Platz: 
418
in: 
2019

Jedes Stuttgarter Kind müsste jährlich mindestens eine Aufführung dieses Theaters besuchen. Das JES hat anerkanntermaßen eine wichtige soziale Funktion. Das JES bitte weiter fördern, oder gar ausbauen und erweitern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der bisherige Zuschuss an das Kinder- und Jugendtheater JES wurde von 1.497.000 EUR auf 1.571.000 EUR pro Jahr in 2020/2021 angehoben. Außerdem wird das Kinder- und Jugendtheater Festival "Schöne Aussicht" mit 96.100 EUR pro Jahr gefördert.
Gemeinderat hat zugestimmt

451 in 2019 | Streetworkerprojekt Mailänder Platz fortführen

Streetworkerprojekt Mailänder Platz fortführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Jugendarbeit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

542
weniger gut: -67
gut: 542
Meine Stimme: keine
Platz: 
451
in: 
2019

Fortführung des erfolgreichen Projekts der mobilen Jugendarbeit in Zusammenarbeit mit der Stadtbibliothek am Mailänder Platz. Mein Anliegen ist die Sicherung bzw. Ermöglichung eines Raumes für die Streetworker, der ein fester Anlauf- und Treffpunkt in dem so unpersönlichen Umfeld ist.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Fortführung der Mobilen Jugendarbeit im Europaviertel hat der Gemeinderat für das Jahr 2020 187.700 EUR und für 2021 190.900 EUR beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

458 in 2019 | Freie Fahrt für Schüler (oder Schulbusse) einführen

Freie Fahrt für Schüler (oder Schulbusse) einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

540
weniger gut: -142
gut: 540
Meine Stimme: keine
Platz: 
458
in: 
2019

Eine freie Fahrt für Grundschulklässler und besonders Grundschulförderklässler (Alter: 6 bis 7 Jahre) (in die naheliegende Schule auf dem Burgholzhof gibt es keine Förderklasse) wäre sehr sinnvoll.
Die Monatskarte (für 1-2 Zonen) kostet 41 € - das finde ich für ein paar Haltestellen (eigentlich Kurzstrecke) überteuert. Es gibt auch keine direkte Verbindung Burgholzhof - Carl-Benz-Schule (Hallschlag). Deswegen sind die Eltern gezwungen, die Kinder mit dem Auto in die Schule zu bringen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hatte eine Gemeinderatsfraktion beantragt, Kindern aus Stuttgart bis einschließlich 14 Jahre kostenfreien ÖPNV in Zone 1 zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat jedoch mehrheitlich abgelehnt. Jedoch soll ab dem Schuljahr 2020/2021 ein 365 EUR-Ticket für Schüler, Azubis und Meisterschüler eingeführt werden. Hierfür wurden pro Schuljahr 5,92 Mio. EUR bereitgestellt. Durch die Erhöhung des Stuttgarter Schülerbonus von derzeit 3 EUR auf 10 EUR ergibt sich für Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz in Stuttgart ein zu zahlender Eigenanteil von 33,20 EUR in elf Monatsraten. Der zwölfte Monat (August) ist kostenfrei.
Gemeinderat hat abgelehnt

462 in 2019 | Begrünungsinitiative starten - Versiegelung aufbrechen.

Begrünungsinitiative starten - Versiegelung aufbrechen.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Straßengestaltung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

538
weniger gut: -73
gut: 538
Meine Stimme: keine
Platz: 
462
in: 
2019

Kampf gegen die schlechte Luft mittels Pflanzen. Nicht kleckern, sondern klotzen. Budget ca. 40 Mio EUR für die Dauer von 5 Jahren. Aufstockung des Personals im Gartenbauamt, Masterplan erstellen, um den Klimawandel für die Bürgerschaft erträglich zu machen. Die Verantwortlichen können ja mal den Zug auf der "Europamagistrale" nach Bratislava nehmen und schauen, was die aus ihrer Stadt gemacht haben. Selbst Madrid und Frankfurt sind hier innovativer als das behäbige, motorhörige Stuttgart. Bessere Luft und ein erträgliches Klima kommen allen zugute!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt. Außerdem unterstützt die Landeshauptstadt Stuttgart Eigentümer/-innen bei der Hof-, Dach und Fassadenbegrünung im Rahmen des kommunalen Grünprogramms und fördert Urbane Gärten. Für beide Förderprogramme stehen pro Jahr insgesamt 250.000 EUR im Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

464 in 2019 | Autofreien Sonntag umsetzen

Autofreien Sonntag umsetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

538
weniger gut: -279
gut: 538
Meine Stimme: keine
Platz: 
464
in: 
2019

Der Autofreie Tag ist ein Tag, an dem das Zirkulieren des motorisierten Verkehrs eingeschränkt wird. Er findet jährlich am 22. September statt. In Kommunen, die an der Europäischen Mobilitätswoche teilnehmen, wird von diesem Datum jedoch auch gelegentlich um wenige Tage abgewichen. Oft findet es am Sonntag statt, da die meisten Menschen dann nicht arbeiten müssen, die Geschäfte sind geschlossen und die Menschen können ihre Freizeit genießen. Der autofreie Tag zeigt, wie schön Straßen ohne oder mit sehr wenig Autos sein können (besondere Ausnahmen können vorab angegeben werden, es gibt jedoch ein Tempolimit und weiteres). Kinder können auf den Straßen Fahrrad fahren, es gibt Platz für Roller und so weiter. Verschiedene Veranstaltungen können organisiert werden. Die Luft wird sauberer und alternative Transportmittel werden gefördert und gefeiert.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Jahren 2020 und 2021 wird es je zwei autofreie Sonntage geben. Hierfür stehen pro Jahr 1,14 Mio. EUR zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt