Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2019

348 in 2019 | Hauptradrouten attraktiv ausbauen - auf Nebenstrecken

Hauptradrouten attraktiv ausbauen - auf Nebenstrecken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

587
weniger gut: -106
gut: 587
Meine Stimme: keine
Platz: 
348
in: 
2019

In vielen Stadtteilen sind die Hauptradrouten nach wie vor nicht vorhanden beziehungsweise nicht erkennbar oder unattraktiv. Der Umstieg aufs Fahrrad ist deutlich überzeugender, wenn man nicht zwischen Auto-Abgasen auf den Hauptstraßen geleitet wird, sondern auf Nebenstrecken z.B. durch Wohngebiete, Grünanlagen, Waldwege...

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009.
wird geprüft

360 in 2019 | Treppen an den Neckar bauen

Treppen an den Neckar bauen

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Stadtbezirk: 
Münster
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Thema: 
Stadt am Fluss
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

582
weniger gut: -57
gut: 582
Meine Stimme: keine
Platz: 
360
in: 
2019

Stuttgart soll wieder an den Neckar gebracht werden. Leider gibt es in Stuttgart-Münster keinen auffallenden Zugang zum Neckarufer mehr. Mit Treppenstufen am Fluss könnte der kleinste Stadtbezirk Stuttgarts wieder ein Stück an den Fluss kommen.

Treppen am Fluss gibt es bereits in Basel und Bratislava. Viele Menschen machen es sich darauf gemütlich und verweilen eine Weile am Wasser. Stuttgart-Münster besitzt mit seinem Damm an der Neckartalstraße zwischen der Stadtbahnhaltestelle „Elbestraße“ und „Münster Rathaus“ die idealen Voraussetzungen für solche Stufenaufgänge.
Um den Ort für alle noch attraktiver zu machen, sollten bei den Sitzflächen auch moderne Handyladestationen und stabiles Internet eine Überlegung wert sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Neckarufer soll in Zukunft zu einem attraktiven Erholungsraum werden, das „Blaue Band“ als Ergänzung zum „Grünen U“. Dafür sind mehrere Projekte in verschiedenen Stadtbezirken geplant, die im Masterplan „Erlebnisraum Neckar“ zusammengefasst sind. Für die Projekte Wagrainäcker/ Ikone, Sicherheitshafen, Wasenufer und Rosensteinufer stehen insgesamt 18,472 Mio. EUR zur Verfügung. Darüber hinaus wurden 250.000 EUR Planungsmittel für Neckarknie und Eisenbahnbrücke sowie für die Aktivierung des Neckarufers vom Leuze bis zur Inselstraße im Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt.
Gemeinderat entscheidet später

Stellungnahme der Verwaltung: 

Herr Oberbürgermeister Kuhn hat im Jahr 2017 den Plan "Erlebnisraum Neckar - ein Masterplan für Stuttgart als Stadt am Fluss" (https://www.stuttgart.de/masterplan-neckar) vorgelegt. Er zeigt auf, welche Potenziale zur Aufwertung und Inwertsetzung der Stadtlandschaft für mehr Lebensqualität, Ökolgie und Erholung entlang des Neckars in Stuttgart bestehen und entwickelt konkrete Projektvorschläge. Hierzu gehört auch, Fluss und Ufer für die Menschen zugänglich und erlebbar zu machen.

Aufgrund der Tatsache, dass der Neckar eine Bundeswasserstraße ist, sind Uferumgestaltungen im Bereich Münster nur eingeschränkt möglich.

Der Masterplan entwickelt an zwei Stellen Ideen für neue Aufenthaltsflächen am Fluss und für eine bessere Zugänglichkeit der Neckarufer aus der Ortslage über die Neckartalstraße hinweg, die derzeit eine starke Barriere zwischen der besiedelten Ortslage und den Freiräumen entlang des Neckars bildet.

Der Masterplan macht auch einen Vorschlag für die Umsetzung der einzelnen Neckarprojekte, die Projekte des Masterplans "Erlebnisraum Neckar" können nämlich nur Stück für Stück realisiert werden. Zum Beispiel können die Umgestaltungsmaßnahmen in Münster voraussichtlich erst nach der Realisierung anderer Neckarprojekte nach 2035 umgesetzt werden. Bereits in einem Zeitraum zwischen 2022 und 2035 soll in Münster jedoch der dritte Baustein des Uferpark Austraße mit der Umgestaltung der Austraße und der Neckarufer realisiert werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Münster befürwortet dies. Allerdings für den Bereich Aubrücke – Austraße, wo es schon vorgesehen ist.

362 in 2019 | Spielplätze reparieren und freigeben

Spielplätze reparieren und freigeben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Spielplätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

581
weniger gut: -38
gut: 581
Meine Stimme: keine
Platz: 
362
in: 
2019

Spielplätze im Weißenburg Park und im Bopserwald reparieren und freigeben.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Komplettsanierung des Spielplatzes im Weißenburgpark wurden 730.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt grundsätzlich diesen Vorschlag.

372 in 2019 | E-Fahrzeuge für die Pflege der städtischen Parks einsetzen

E-Fahrzeuge für die Pflege der städtischen Parks einsetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Elektro-Mobilität
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

578
weniger gut: -64
gut: 578
Meine Stimme: keine
Platz: 
372
in: 
2019

Die Fahrzeuge des Garten- und Friedhofsamtes sind diesel- oder benzinbetrieben. Die städtischen Parks werden mit ihrer Hilfe sehr liebevoll gepflegt. Für Besucherinnen und Besucher der Parks ist es jedoch unangenehm, regelmäßig von Abgaswolken eingehüllt zu werden.

Städtische Fahrzeuge sollten deswegen mit Elektroantrieb ausgerüstet sein. Die Deutsche Bahn macht es vor und bewirtschaftet seit Jahren ihre Bahnhöfe komplett mit Elektrofahrzeugen - das könnte doch ein Vorbild für die Landeshauptstadt Stuttgart sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um das Ziel „mehr Lebensqualität in der Landeshauptstadt Stuttgart“ durch weniger Schadstoffe und weniger Lärm zu erreichen, geht die Landeshauptstadt mit ihrem städtischen Fuhrpark mit gutem Beispiel voran und beschafft seit 2018 sämtliche Pkw mit elektrischem Antrieb. Hierzu zählen grundsätzlich technologieoffen sowohl batterieelektrische Fahrzeuge als auch Fahrzeuge mit Brennstoffzelle. Mangels eines marktgängigen Angebotes von PKW mit Brennstoffzellen wurden in der Praxis bisher nur batterieelektrische Fahrzeuge beschafft.
Gemeinderat hat zugestimmt

376 in 2019 | U-Stadtbahn Verlängerung Fahrtzeit Donnerstag, Freitag und Samstag Nachts

U-Stadtbahn Verlängerung Fahrtzeit Donnerstag, Freitag und Samstag Nachts

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

577
weniger gut: -78
gut: 577
Meine Stimme: keine
Platz: 
376
in: 
2019

Der Stadtbahn Betrieb sollte endlich Donnerstags bis 1.30 Uhr und am Freitag und Samstag bis 2.30 Uhr verlängert werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Ausweitung des Nachtverkehrs bei der SSB wurden im Haushaltsplan ein Zuschuss in Höhe 2 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt. Für die konkrete Ausgestaltung der Ausweitung des Nachtverkehrs ist jedoch zunächst eine umfangreiche Konzeptentwicklung erforderlich.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

377 in 2019 | Fahrradnetz ausbauen in Stuttgart-Süd

Fahrradnetz ausbauen in Stuttgart-Süd

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

576
weniger gut: -128
gut: 576
Meine Stimme: keine
Platz: 
377
in: 
2019

Zu viel gemeinsame Strecken mit Fußgängern oder Autos verleiden die Nutzung des Fahrrads! Durch Heslach, auf der Strecke stadteinwärts, sind zu viele Rechts-vor-links-Kreuzungen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009.
Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt grundsätzlich diesen Vorschlag. Mit der Einrichtung einer Fahrradstraße wird eine vorfahrtsberechtigte Radwegeverbindung zwischen Seilbahn und Marienplatz geschaffen.

382 in 2019 | Leerstandsabgabe einfordern

Leerstandsabgabe einfordern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Steuern, Finanzen
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

572
weniger gut: -153
gut: 572
Meine Stimme: keine
Platz: 
382
in: 
2019

Die Stadt Stuttgart soll konsequent das Geld für leerstehende Gebäude einfordern. Viele Gebäude stehen auch nach über einem Jahr leer ohne dass erkennbar etwas geschieht. Mit den ca. 20.000 bis 50.000 Euro pro Gebäude und Jahr könnte man gut denjenigen Personen unter den Arm greifen, die gern ein leerstehendes Gebäude übernehmen würden, aber denen die Finanzen zur Sanierung/Renovierung fehlt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Baurechtsamt geht Zweckentfremdungen und Leerständen von Wohnungen aktiv nach. Zweckentfremdungen werden grundsätzlich nur gegen Ersatzwohnraum genehmigt, gegen Leerstände wird mit den durch das Landesgesetz und die darauf gestützte Stuttgarter Zweckentfremdungsverbotssatzung eröffneten Möglichkeiten vorgegangen. Allerdings lässt die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg keine Ahndung von Leerständen zu, die schon 2014 bestanden haben, was die Möglichkeiten des Amtes entsprechend einschränkt. Eine Verlängerung der Geltungsdauer der Zweckentfremdungsverbotssatzung ist vorgesehen.
wird teilweise umgesetzt

383 in 2019 | Hallenbad Plieningen - öffentliche Badezeiten erhalten

Hallenbad Plieningen - öffentliche Badezeiten erhalten

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Stadtbezirk: 
Plieningen
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

571
weniger gut: -34
gut: 571
Meine Stimme: keine
Platz: 
383
in: 
2019

Der Bäderentwicklungsplan der Stadt Stuttgart sieht eine komplette Schließung des Hallenbads in Plieningen für die Öffentlichkeit vor. Das Bad soll ausschließlich Schulen und Vereinen zur Verfügung stehen.

Antrag: Die Öffnungszeiten für die Bevölkerung sollen erhalten bzw. attraktiver werden. Für Familien mit Kindern sind Öffnungszeiten am Wochenende attraktiv, Schwimmer nutzen gerne Früh- oder Spät-Schwimmzeiten Ein attraktives Konzept kann zu erhöhten Nutzerzahlen führen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht behandelt. Die vorgeschlagene Reduzierung von öffentlichen Nutzungszeiten zu Gunsten von Schulen und Vereinen entsprechend des Bäderentwicklungsplans 2030 hat der Gemeinderat bereits vorab mehrheitlich abgelehnt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Hallenbad Plieningen wird seit Herbst 1993 mit Vorrang für Schulen und Vereine betrieben, welche hauptsächlich Schwimmunterricht und Bewegungsangebote im Wasser anbieten. Die Schulen und Vereine nutzen das Bad an mindestens fünf Tagen pro Woche – wenn schwimmsportliche Veranstaltungen stattfinden auch an sechs Tagen.

Im Rahmen des Bäderentwicklungsplans 2030 wurden die aktuellen und zukünftigen Bedarfe an Wasserfläche und an Belegungszeiten für die unterschiedlichen Nutzungsanforderungen an den derzeitigen Hallenbad-Standorten der Bäderbetriebe Stuttgart untersucht. Dabei wurde festgestellt, dass die Vereine und Schulen einen Mehrbedarf an Zeiten haben.

Eine mittel- bis langfristige Möglichkeit zur Abdeckung des ermittelten Mehrbedarfs an Zeiten für Schulen und Vereine wäre durch den Anbau eines Kurs- bzw. Lehrschwimmbeckens (wo baulich/technisch möglich) denkbar oder durch das Bereithalten von mehr Zeiten.

Um aber zeitnah die Belegungszeiten für Schulen und Vereine zu erhöhen, besteht nur die Möglichkeit, die Öffnungszeiten für die öffentliche Nutzung zu verringern. Mit den vorhandenen Wasserflächen bei den Bäderbetrieben Stuttgart ist derzeit anders keine Erhöhung der Wasserzeiten für die Schulen/Vereine und damit auch kein schnelles zusätzliches Angebot für Schwimmkurse möglich.

Daher wurde eine idealtypische Nutzungsvariante erstellt, welche auch aus personalwirtschaftlicher Sicht und den damit verbundenen gesetzlichen/tarifrechtlichen Vorgaben für den notwendigen Personaleinsatz im Einklang steht.

Am 31. Januar 2019 wurde im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstal-tung für alle 23 Stuttgarter Bezirksbeiräte im Kursaal in Bad Cannstatt das Bele-gungs- und Öffnungszeitenkonzept der Stuttgarter Hallenbäder vorgestellt, welches ein Bestandteil des Bäderentwicklungsplans 2030 ist. Dieser Vorschlag sieht vor, die Nutzungszeiten für die Öffentlichkeit einzuschränken, um den erhöhten Bedarf der Vereine und Schulen zeitnah decken zu können.

Die gewünschte Diskussion in den Gremien und der Öffentlichkeit wurde angeschoben und ist noch im Gange. Den Bäderbetrieben liegen aktuell die meisten Rückmeldungen aus den Bezirksbeiräten mit Fragen, Vorschlägen, Wünschen und ergänzenden Anträgen vor. Außerdem haben uns zahlreiche Zuschriften aus der Bürgerschaft bzw. von Nutzern der Bäder erreicht. Alle eingegangenen und die noch folgenden Vorschläge und Wünsche werden gesammelt und auf Umsetzbarkeit geprüft. Dem Bäderausschuss werden wir dann im Rahmen einer Ergänzungsvorlage die Rückmeldungen aus den Bezirken mitteilen sowie die endgültigen Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit vorschlagen.

Der Bäderausschuss wird sich voraussichtlich am 5. Juli 2019 wieder mit der Thematik befassen.

Bezirksbeiratshinweis: 

Dies ist ein langjähriger Wunsch der Bürgerinnen und Bürger und wurde auch bereits mehrfach vom Bezirksbeirat Plieningen und den Vereinen beantragt.

384 in 2019 | Vegetarisches Essen in städtischen/öffentlichen Einrichtungen fördern

Vegetarisches Essen in städtischen/öffentlichen Einrichtungen fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

571
weniger gut: -210
gut: 571
Meine Stimme: keine
Platz: 
384
in: 
2019

Vegetarisches Essen kann man im Vergleich zu fleischhaltigen Mahlzeiten günstiger anbieten. Mein Wunsch wäre es, regelmäßig vegetarische Tage einzuführen.
Die Stadt sollte als Vorbild für gemäßigten Fleischkonsum dienen.

Die Vorteile:
- Klimaschutz: Die Fleischproduktion ist für einen großen Anteil klimaschädlicher Treibhausgase verantwortlich. Die Fleischproduktion ist viel energie- und kostenintensiver als die Produktion pflanzlicher Nahrungsmittel.
- Gesundheit: hoher Fleischkonsum geht mit erhöhtem Risiko für diverse Krankheiten einher (wie z.B. bestimmte Krebserkrankungen, Bluthochdruck, Diabetes, Fettleber, hohes Cholesterin, etc.) Die deutsche Gesellschaft für Ernährung empfiehlt maximal 300-600g Fleisch und Wurst pro Woche zu konsumieren.
- Vegetarisches Essen können die meisten essen, unabhängig ihrer Religion und Ethik. Das wäre, was die Zubereitung angeht, logistisch einfacher und kostengünstiger.
- Es geht im Schnitt nur um eine fleischfreie Mahlzeit, nicht um ein generelles Fleischverbot.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde eine Ausweitung und Aufwertung des veganen und vegetarischen Essensangebots in den städtischen Kantinen beantragt. Ein Beschluss wurde nicht gefasst. Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll jedoch von der Verwaltung geprüft werden.
wird geprüft

387 in 2019 | Taktverdichtung U15 einführen

Taktverdichtung U15 einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

569
weniger gut: -49
gut: 569
Meine Stimme: keine
Platz: 
387
in: 
2019

Die U15 ist im Berufsverkehr so voll, dass teilweise an der Heutingsheimerstraße (das ist die 3. Haltestelle) die Menschen nicht mehr in die Bahn passen, spätestens passiert dies an der Salzwiesenstraße (5. Haltestelle); dies führt dann oft zu 5 oder mehr Minuten Verspätung.
Abhilfe ist nur durch Taktverdichtung zu schaffen, da Langzüge baulich nicht möglich sind.
Da aber auch der Streckenabschnitt um den Hauptbahnhof überlastet ist, ist mein Vorschlag eine Taktverdichtung der U15 im Berufsverkehr auf 5- Minuten-Takt, wobei jede 2. Bahn nur bis Pragsattel, beziehungsweise der nächsten Wendemöglichkeit fährt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die SSB weiß um die relativ hohen Auslastungen in dem Zeitbereich zwischen 7:00 Uhr und 7:30 Uhr. Wie der Verfasser korrekt erkannt hat, ist es leider nicht ohne weiteres möglich einen 5-Minuten-Takt in dem besagten Zeitbereich auf der U15 einzuführen, da die Streckenkapazitäten im Innenstadtbereich mit fünf Stadtbahnlinien (U5, U6, U7, U12 und U15) erschöpft sind. Auch der Vorschlag die 5-Minuten-Takt-Verstärker nur bis zum Pragsattel zu führen, scheidet leider aus, da auch die Haltestelle Pragsattel in der Hauptverkehrszeit mit nun fünf Stadtbahnlinien (U6, U7, U13, U15 und U16) ausgelastet ist.

Nichtsdestotrotz ist auch im Nahverkehrsentwicklungsplan der Stadt Stuttgart eine Verbesserung der Situation gefordert. Derzeit werden seitens der SSB verschiedene Varianten geprüft. Dementsprechend kann ein eventueller Umsetzungszeitpunkt leider noch nicht genannt werden. Eine Hoffnung ist, dass sich das Nutzerverhalten (z.B. durch flexible Arbeitszeiten) ändert und sich die Verkehrsnachfrage etwas gleichmäßiger verteilt. Außerhalb des oben genannten Zeitbereichs ist die Auslastung der Züge auf einem deutlich niedrigeren Niveau.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Stammheim begrüßt. Durch die Aufsiedlung des Gebiets Langenäcker-Wiesert wird sich die derzeit schon schwierige Situation verschärfen.