Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2013

129 in 2013 | JES! Wachstum braucht Zuwendung

JES! Wachstum braucht Zuwendung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

402
weniger gut: -136
gut: 402
Meine Stimme: keine
Platz: 
129
in: 
2013

Seit zehn Jahren bereichert das Junge Ensemble Stuttgart (JES) die Kulturlandschaft in einer Stadt, die Kinderfreundlichkeit als Ziel ausgerufen hat. Hier wird jungen und junggebliebenen Theaterzuschauern generationenübergreifend die Möglichkeit geboten, interessante Theaterproduktionen zu sehen oder selbst unter Anleitung professioneller Theaterpädagogen zu spielen. Zusätzlich holt das JES alle zwei Jahre für das Festival „Schöne Aussicht“ herausragende und innovative Produktionen aus aller Welt in die Stadt Stuttgart.
Das JES platzt aber zehn Jahre nach seiner Gründung und einem seitdem nahezu unveränderten Zuschuss aus allen Nähten: Die Theaterkurse sind überfüllt und viele Vorstellungen oft schon Monate im Voraus ausverkauft.
Das JES benötigt dringend einen Ausbau und muss räumlich und personell wachsen, um die größere Nachfrage weiterhin in der hohen Qualität befriedigen zu können, an der sich Kinder, Jugendliche und Erwachsene seit zehn Jahren erfreuen und die mittlerweile ein Aushängeschild der Stadt Stuttgart geworden ist. Das JES muss weiter unterstützt werden, das JES muss wachsen können!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Junge Ensemble Stuttgart (JES) erhielt bislang einen städtischen Zuschuss von rd. 1,24 Mio. EUR pro Jahr. Im Zuge der Erhöhung der laufenden Mittel für die Kulturförderung erhält das JES künftig jeweils 190.000 EUR jährlich zusätzlich.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
451 (B90/Grüne), 569 (CDU), 572 (CDU), 615 (SPD), 695 (FW)
130 in 2013 | Laubsauger, Laubbläser verbieten

Laubsauger, Laubbläser verbieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

413
weniger gut: -148
gut: 413
Meine Stimme: keine
Platz: 
130
in: 
2013

Laubsauger und Laubbläser verursachen unnötigen Lärm und erhöhen den Feinstaub. Laubsauger verhäckseln Insekten und kleine Tiere. Nirgendwo bleibt eine schützende Laubdecke zum Überwintern übrig.

Teilweise wird die Kehrwoche rund ums Jahr damit erledigt.

Zuerst bei den städtischen Gärtnern abschaffen, bei Auftragsvergaben, nach und nach für alle im ganzen Stadtgebiet. Das rechen des Laubes würde wieder einige neue Arbeitsplätze schaffen u.a. auch inklusive (Einfachstarbeitsplätze).

Gemeinderat prüft: 
nein
131 in 2013 | Freibadöffnungszeiten sollten auf Mitte April bis mindestens Mitte September verlängert werden

Freibadöffnungszeiten sollten auf Mitte April bis mindestens Mitte September verlängert werden

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

399
weniger gut: -134
gut: 399
Meine Stimme: keine
Platz: 
131
in: 
2013

Die Freibadöffnungszeiten in Vaihingen sollten auf Mitte April bis mindestens Mitte September verlängert werden. Dies wird mehr Leute zum Besuch im Freibad bewegen. Schwimmen ist gesund und sollte, auch wenn längere Öffnungszeiten Geld kosten, mehr gefördert werden. Die Ausrede, dass dafür kein Geld vorhanden sein soll, ist nicht akzeptabel, denn an anderen Stellen wird sinnlos Geld verschwendet. Auch die angebliche Alternative Freibad Möhringen ist keine gute Idee, denn dort wird das Schwimmvergnügen durch die Leine zwischen Schwimmer- und Nichtschwimmerbereich erheblich gestört.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag fand keine Mehrheit im Gemeinderat. Der Beginn der Freibadsaison in den einzelnen Bädern wird von den Bäderbetrieben Stuttgart jeweils in Abhängigkeit des Sommerferienendes und unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit festgelegt. Dabei ist eine Flexibilität nur bedingt (wenige Tage) und nur in einzelnen Bädern möglich.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
720 (FDP)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Vaihingen unterstützt den Vorschlag.

132 in 2013 | Urban Gardening auf brach liegenden Grundstücken

Urban Gardening auf brach liegenden Grundstücken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

381
weniger gut: -116
gut: 381
Meine Stimme: keine
Platz: 
132
in: 
2013

Stuttgart als „Stadt zwischen Wald und Reben“ wird immer grauer. Durch Umstrukturierungen und brach liegende Großprojekte entstandene Leerflächen können als (Zwischen)-Nutzung für BürgInnengärten genutzt werden, Beispiel: „Prinzessinnengärten“ in Berlin.

Statt Plätzen, die immer mehr zumüllen und brach liegen, könnten grüne Oasen als interkultureller Treffpunkt und Natturraum entstehen. Die umliegenden Grundstücke werden dadurch ebenfalls aufgewertet, Imagegewinn für die Stadt.

Die Stadt fungiert als Zwischenmieter und stellt die Flächen Vereinen bzw. Bürgerinitiativen zur Verfügung.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Richtlinie zur Förderung von urbanen Gärten wurde am 16.10.2014 durch den Gemeinderat beschlossen. Aus Haftungsgründen ist eine Förderung nur gegenüber Initiativgruppen mit festen Ansprechpartnern auf definierten Flächen möglich.

Diese Flächen können - in Abstimmung mit dem verwaltenden Amt - auch städtische Brachflächen sein.

Die Richtlinien wurden am 13.10.2014 im Amtsblatt veröffentlicht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es wird ein Projektmittelbudget „Stadtbegrünung“ einschließlich Urban Gardening in den Jahren 2014/2015 mit insgesamt 200.000 Euro je Jahr bereitgestellt.
wurde umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
693 (FW)
133 in 2013 | Gründerzeithäuser, Bauhaus und Co erhalten

Gründerzeithäuser, Bauhaus und Co erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

361
weniger gut: -100
gut: 361
Meine Stimme: keine
Platz: 
133
in: 
2013

Ich finde es eine Katastrophe, dass immer noch Gründerzeithäuser in Stuttgart abgerissen werden. Der Denkmalschutz schützt ja nur einzelne Gebäude. Zu einem Stadtbild gehört aber ein Ensemble. In keiner anderen Stadt wird heute noch so viel zerstört, wie in Stuttgart. Das steht im Weg, das muss abgerissen werden. Warum kann man alte erhaltenswerte Gebäude nicht stehen lassen. In Schwäbisch Hall reisst man ja auch nicht die Häuser am Marktplatz ab. Hier wird aber alles, was im Weg steht abgerissen und dann fahren die Leute in die Toskana und bewundern die schönen Dörfchen und Städte und wie idyllisch Architektur und Landschaft zusammen passen. Bei uns war es auch mal so schön, bevor das Geld und der Geschmack und die Einstellung wenn dann richtig allen Charme vernichtet hat.

Gemeinderat prüft: 
nein
134 in 2013 | Westbahnhof wieder als Personenbahnhof ausbauen und an die U-Bahn anbinden

Westbahnhof wieder als Personenbahnhof ausbauen und an die U-Bahn anbinden

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

370
weniger gut: -111
gut: 370
Meine Stimme: keine
Platz: 
134
in: 
2013

Der Westbahnhof ist noch bis 1985 von der Bahn als Personenbahnhof genutzt worden und sollte wieder als vollwertiger Haltepunkt der DB hergestellt werden. Mit entsprechenden Parkmöglichkeiten könnte der Straßenverkehr durch die Stadt auf diese Weise entscheidend reduziert werden (Park&Ride).

Besonders attraktiv und ebenfalls mit überschaubarem Aufwand könnte der Bahnhof an die U-Bahn angeschlossen werden, indem die Linie nach Botnang eine unterirdische Abzweigung erhält.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Siehe Ausführungen zu Vorschlag 3511. Darüberhinaus ist eine Anbindung nach Botnang nicht finanzierbar.

135 in 2013 | Mietbare Proberäume für Bands und Musiker/innen bereit stellen

Mietbare Proberäume für Bands und Musiker/innen bereit stellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

380
weniger gut: -123
gut: 380
Meine Stimme: keine
Platz: 
135
in: 
2013

Bands, Musikerinnen/Musiker, Chöre etc. haben in Stuttgart große Probleme, geeignete Proberäume zu finden. Das vorhandene Angebot ist bei weitem nicht ausreichend und erfüllt nicht die nötigen Anforderungen.

Zur Förderung der Stuttgarter Musikszene und Subkultur sollte die Stadt Stuttgart in möglichst zentraler Lage geeignete Räumlichkeiten schaffen und zu einem moderaten Preis vermieten.

Die Räume
- sollten unbedingt auch Erwachsenen zur Verfügung stehen, denn Erwachsenen stehen die vorhandenen Angebote in Jugendhäusern etc. nicht zur Verfügung;
- sollten nicht nur stundenweise, sondern komplett von einzelnen Bands etc. angemietet werden können;
- sollten rund um die Uhr zugänglich, sicher abschließbar, schallisoliert, sowie in geeigneter Weise mit Stromanschlüssen und sanitären Anlagen ausgestattet sein;
- brauchen nicht mit Equipment ausgestattet sein, Bands und Künstler haben meist eigenes Equipment und benötigen lediglich den Raum.

Gemeinderat prüft: 
nein
136 in 2013 | Kommunalisierung des EnBW-Wasserwerkes

Kommunalisierung des EnBW-Wasserwerkes

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

377
weniger gut: -121
gut: 377
Meine Stimme: keine
Platz: 
136
in: 
2013

Bis zum Jahr 2014 laufen im Netzgebiet der EnBW und ihrer wesentlichen Beteiligungen rund 300 Strom- und Gaskonzessionsverträge aus und stehen zur Neuverhandlung an.
Es ist noch nicht sicher, ob die hochumstrittende neue EU-Richtlinie zur Regulierung von Dienstleistungskonzessionen Einflüsse auf die geplante Rekommunalisierung der Stuttgarter Wasserversorgung hat, deshalb ist es möglich, dass die EnBW versucht mit solchen Wasserwerken zu "zocken".

Die EnBW soll das Wasserwerk der Kommune Münster zurückgeben, da die Rekommunalisierung der Stadtwerke im Gemeinderat beschlossene Sache ist.

Dieses Wasserwerk dient den Bürgerinnen und Bürger als Wasseraufbereiter, und ist somit auf Dauer gesehen eine nachhaltige, ökologische und sichere Einnahmequelle nach einer Kommunalisierung.

Gemeinderat prüft: 
nein
137 in 2013 | Sanierung Hallenbad Sonnenberg

Sanierung Hallenbad Sonnenberg

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

375
weniger gut: -119
gut: 375
Meine Stimme: keine
Platz: 
137
in: 
2013

Seit vielen Jahren sollte das Hallenbad Sonnenberg saniert werden und immer wieder wurde die Sanierung verschoben.

Jetzt wird es höchste Zeit, dieses schöne Bad endlich zu sanieren.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Dieser Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Möhringen als dringlich angesehen und ist in der Wunschliste des Bezirksbeirats ebenfalls enthalten. Neben den notwendigen Sanierungsmaßnahmen am und im Gebäude sollte insbesondere auch auf die energetische Konzeption Wert gelegt werden.

138 in 2013 | Laubgebläse oder Laubbläser verbieten

Laubgebläse oder Laubbläser verbieten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

402
weniger gut: -147
gut: 402
Meine Stimme: keine
Platz: 
138
in: 
2013

Der neue Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat angekündigt, den Autoverkehr reduzieren zu wollen, um unser Feinstaubproblem endlich nach langjähriger Verzögerung anzugehen. Da stehe ich voll dahinter. Aber sollte nicht der allererste Schritt die Abschaffung gänzlich überflüssiger Abgasquellen sein? Prominentestes Beispiel sind die Laubgebläse, auch Laubbläser genannt.

Ein Verbot dieser Geräte ohne jeden Nutzen würde nicht nur Abgase vermeiden, es würde vor allem auch in einem großen Ausmaß den Lärm in der Stadt reduzieren und damit die Lebensqualität in Stuttgart verbessern. Gerade dieser Tage hat das Umweltbundesamt wieder vor den Schädlichen Auswirkungen von Lärm auf die Gesundheit gewarnt. Also vermeiden wir ihn!

Gemeinderat prüft: 
nein
139 in 2013 | Betriebsgenehmigung für den Kulturbetrieb Zapata erweitern!

Betriebsgenehmigung für den Kulturbetrieb Zapata erweitern!

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

396
weniger gut: -142
gut: 396
Meine Stimme: keine
Platz: 
139
in: 
2013

"Bedauerlicherweise stellt das Zapata zum 01.03.2013 seinen Betrieb ein."

Ursache ist die Verweigerung der Stadt Stuttgart die Betriebsgenehmigung von Sonntag 23:00 Uhr bis Donnerstag 19:00 Uhr zu erweitern.
Der beabsichtigte Kulturbetrieb an diesen Tagen wurde somit verboten.
Sondergenehmigungsanträge auf Veranstaltungen, die zum Beispiel an Abenden vor Feiertagen stattfinden sollten, wurden vom Amt für öffentliche Ordnung gar nicht oder zu spät bearbeitet. Dadurch war keine planerische und wirtschaftliche Sicherheit gegeben und die Zuverlässigkeit des Zapatas in Frage gestellt.

Dies alles führte zu Differenzen mit dem Vermieter, die Firma Wizemann. Obwohl die Prognosen für 2013 durchaus positiv sind, ist Wizemann nicht bereit von der Kündigung der Räume abzusehen.

Sehr bedauerlich, denn Stuttgart verliert damit nicht nur einen großartigen Partyclub, sondern auch eine international renommierte kulturelle Einrichtung."

...das muss doch nicht sein, oder?

Gemeinderat prüft: 
nein
140 in 2013 | Barrierefreier Zugang an allen U- und S-Bahnhaltestellen

Barrierefreier Zugang an allen U- und S-Bahnhaltestellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

363
weniger gut: -109
gut: 363
Meine Stimme: keine
Platz: 
140
in: 
2013

Barrierefreie Zugänge zu S- und U-Bahn-Haltestellen

Alle Zugänge zu den S- und U-Bahn-Haltestellen müssen barrierefrei gestaltet sein.

Rollstuhlfahrer, Menschen mit Rollatoren ebenso wie Eltern mit Kinderwagen müssen bisher zum Teil sehr weite Wege auf sich nehmen, um zu den S- und U-Bahn-Gleisen zu gelangen (z.B. am Feuersee beim Umsteigen vom Bus zur S-Bahn).

Gemeinderat prüft: 
nein
141 in 2013 | Anstrahlen von historischen Gebäuden spät nachts ausstellen

Anstrahlen von historischen Gebäuden spät nachts ausstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

389
weniger gut: -136
gut: 389
Meine Stimme: keine
Platz: 
141
in: 
2013

Die Strahler an historischen Gebäuden sollten nachts, z. B. zwischen 0 Uhr und 4 Uhr abgeschaltet werden. Dadurch können Strom und Glühlampen gespart werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
142 in 2013 | Sinnvolles ÖPNV Ringnetz mit attraktiven Preisen

Sinnvolles ÖPNV Ringnetz mit attraktiven Preisen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

362
weniger gut: -109
gut: 362
Meine Stimme: keine
Platz: 
142
in: 
2013

Sinnvolles ÖPNV Ring Netz mit attraktiven Preisen aufbauen, vergleichbar mit anderen Großstädten (Köln, Berlin, München, Lissabon, Amsterdam, etc...) in dem es wenige großzügige Ringe gibt. Sprich einen großen Innenstadtring, welcher die jetzigen zwei beinhaltet, dazu 1-2 weitere Äußere Ringe.
Außerdem müssen die Preise attraktiver werden, sprich niedriger. Es kann nicht sein dass es für mich mit einer Begleitung eher lohnt aus dem S-West mit dem Auto in die Innenstadt zu fahren und ein Parkhaus zu zahlen als mit der Bahn zu fahren.

Gemeinderat prüft: 
nein
143 in 2013 | Parken Radwege ahnden

Parken Radwege ahnden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

363
weniger gut: -112
gut: 363
Meine Stimme: keine
Platz: 
143
in: 
2013

Das Parken auf Fahrradwegen soll nicht länger toleriert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Personalgewinnung ist abgeschlossen und die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehmen ihren Dienst seit Oktober 2014 eigenverantwortlich wahr.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um dem Problem entgegen zu wirken hat der Gemeinderat den Vorschlag der Verwaltung zur Einrichtung einer schnellen Sondereingreifftruppe im ruhenden Verkehr mit 2 Überwachungstrupps zugestimmt.
wurde umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
600 (SPD), 812 (SÖS)
144 in 2013 | Mehr sichtbares Mineralwasser in Stuttgart als touristisches Highlight zeigen (Kneippbecken, Seen, Bachlauf, etc.)

Mehr sichtbares Mineralwasser in Stuttgart als touristisches Highlight zeigen (Kneippbecken, Seen, Bachlauf, etc.)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

367
weniger gut: -117
gut: 367
Meine Stimme: keine
Platz: 
144
in: 
2013

Stuttgart hat nach Budapest das zweitgrößte Mineralwasservorkommen in Europa. Leider wird das komplett versteckt und ist im öffentlichen Leben durch einen Brunnen, Bachlauf oder See mitten im Stadtgebiet nicht sichtbar. Das ganze Mineralwasser wird als Abwasser in Kanälen abgeführt und nicht wirklich genutzt.

Lediglich in Cannstatt sind paar Brunnen vorhanden, die aber niemand findet, weil die versteckt sind. Daher kann ein Mineralwasser gespeister See (Eckensee, etc.) auch die Touristen auf das Mineralwasservorkommen bringen und dann ins Leuze Berg gehen.

Daher Bau von Springbrunnen und Seen oder Kneippbecken mitten im Stadtgebiet, um das Thema mit dem Mineralwasservorkommen erlebbarer und sichtbare zu machen.

Gemeinderat prüft: 
nein
145 in 2013 | Einkaufszentren - nein danke

Einkaufszentren - nein danke

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

394
weniger gut: -146
gut: 394
Meine Stimme: keine
Platz: 
145
in: 
2013

Kleinteilige Strukturen anstelle von Mammut Einkaufszentren ohne Gesicht und Atmosphäre.

Gemeinderat prüft: 
nein
146 in 2013 | Mehr Radwege in Stuttgart

Mehr Radwege in Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

404
weniger gut: -158
gut: 404
Meine Stimme: keine
Platz: 
146
in: 
2013

Im gesamten Raum Stuttgart sollten mehr Fahrradwege geschaffen werden. Die Anzahl der Fahrradfahrer hat sich in den letzten drei Jahren mehr als verdoppelt. In der Automobilstadt Stuttgart, wo Autofahrer keinerlei Rücksicht auf Radfahrer nehmen, ist es daher umso wichtiger, Radfahrern ein sicheres Fahren zu ermöglichen. Aus diesen Gründen sollten mehr Radwege geschaffen werden. In vielen Fällen handelt es sich um die Einzeichnung von Radwegen, in anderen Fällen, wo es keinen Platz für Radwege gibt, könnten Ausweichrouten entsprechend ausgeschildert werden.
Diese Kosten für diesen Vorschlag könnten deutlich reduziert werden, indem die Stadt Stuttgart bspw. "nur" die Planung (Freigabe) übernimmt und für das Machen also die Umsetzung die Fahrradfahrer als Ehrenamt rekrutiert. Ich wäre alle mal dazu bereit mir meinen Radweg selbst einzuzeichnen. Selbst die Farbe dafür würde ich kaufen. Es fehlt also nur an der Legitimation.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die im Doppelhaushalt 14/15 bereitgestellten Mittel werden vollständig umgesetzt.1. Priorität hat der Ausbau der Hauptradrouten und die Schließung von Lücken im Radwegenetz. Die einzelnen Maßnahmen und deren Priorität werden mit den Fachämtern und den Vertretern der Radverbände festgelegt.

Markierungen müssen entsprechend den gesetzlichen Vorgaben (StVO, Richtlinien) geplant, verkehrsrechtlich angeordnet und ausgeführt werden. Die Ausführung im Straßenraum unter Verkehr kann und darf nur von Fachfirmen ausgeführt werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau des Radwegenetzs wurden zusätzlich 2 Mio. EUR in den Doppelhaushalt eingestellt. Die einzelnen Projekte und deren Reihenfolge werden im Fachausschuss beraten und beschlossen. Darüber hinaus stehen noch 715.000 EUR pro Jahr Pauschalmittel zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
600 (SPD), 732 (FDP)
147 in 2013 | Wiederherstellung der rund 350 Parkplätze an der Parlerstrasse

Wiederherstellung der rund 350 Parkplätze an der Parlerstrasse

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

383
weniger gut: -137
gut: 383
Meine Stimme: keine
Platz: 
147
in: 
2013

Im Zuge der Neugestaltung der Killesbergparkanlagen an der Kochenhofstrasse war vorgesehen, die Kapazität des Etagenparkplatzes P 10 an der Parlerstrasse (ehemals rd. 700 Stellflächen) zu halbieren. Die verbleibenden rund 350 Parkplätze ( 3 Etagen) sollten erneuert werden und für die Besucher des Killesbergparkes, des Weißenhof-Tennisclubs (u.a. für Turnier), für Veranstaltungen der Freilichtbühne sowie für Spaziergänger des Kräherwaldes langfristig zur Verfügung stehen. Derzeit sind die drei Etagen aufgrund von Beschädigungen durch Baufahrzeuge gesperrt. Die Folge sind zugeparkte Straßen im weiteren Umfeld des Killesbergparkes, wobei häufig selbst die notwendigen Rettungsgassen für die Einsatzfahrzeuge nicht mehr gewährleistet werden. Wir bitten diesen Parkplatz nachhaltig zu sanieren, damit er zur kommenden Saison wieder zur Verfügung stehen kann. Um künftige Beschädigungen des Belages durch Lastkraftwagen /Baufahrzeuge zu vermeiden, wäre es sinnvoll, wie früher an der Einfahrt eine Höhenbegrenzung anzubringen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Dieser Vorschlag wird durch den Bezirksbeirat Nord unterstützt. Der Parkdruck für die umliegenden Wohngebiete muss reduziert werden. Nach Abriss des Parkhaues sollte zumindest der weiterhin zugesicherte Parkplatz in tatsächlich nutzbarer Form erhalten werden. In diesem Zusammenhang bittet der Bezirksbeirat auch die rechtlichen Verpflichtungen Dritter (u. a. TCW) zu prüfen.

148 in 2013 | SSB-Tarife günstiger machen, dafür Parkhäuser teurer machen

SSB-Tarife günstiger machen, dafür Parkhäuser teurer machen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

421
weniger gut: -177
gut: 421
Meine Stimme: keine
Platz: 
148
in: 
2013

Die Stadt sollte endlich die Preistreiberei bei den SSB Tarifen beenden. Seit Jahren steigen die Kosten der Fahrkarten zum 1. Januar jedes Jahres.

Wenn die SSB die Preise senken würde und die Stadt im Gegenzug die Tarife der Parkhäuser anhebt, wird das Fahren mit Bus und Bahn attraktiver(und bezahlbarer).

Gemeinderat prüft: 
nein
149 in 2013 | Bessere Anbindung des Bohnenviertels an die Innenstadt

Bessere Anbindung des Bohnenviertels an die Innenstadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

374
weniger gut: -130
gut: 374
Meine Stimme: keine
Platz: 
149
in: 
2013

Das Bohnenviertel ist der einzige erhaltene Teil der historischen Stuttgarter Altstadt und hat einen ganz besonderen Charme.

Obwohl nur wenige Gehminuten von der Innenstadt entfernt, ist dieses malerische Stadtquartier durch die Hauptstätter Straße praktisch völlig von der City abgeriegelt - mit allen negativen Konsequenzen für Galerien, Werkstätten, Gastronomen, Handwerker und Einzelhändler.

Vor einigen Jahren gab es die Planung mit drei "Deckeln" über die Straße - realisiert wurde leider nur einer, nämlich der zwischen Akademiegarten und Landesbibliothek.

Das war sehr, sehr schade: eine direkter Übergang von der Rosenstraße in die Sporerstraße hätte den unmittelbaren Zugang zur City bedeutet und das Bohnenviertels ziemlich aufgewertet. Jetzt wird mit viel Aufwand das Dorotheenquartier um Karlsplatz, Hotel Silber und Sporerstraße für die Firma Breuninger umgebaut.

Wir fordern, dass der damals geplante "Deckel" im Zug dieser Maßnahmen mit realisiert wird, so daaa die Stuttgarter Innenstadt nicht bei Breuninger zu Ende ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Bessere Anbindung des Bohnenviertels an die Innenstadt mit einer Überdeckelung der B14 im Bereich Rosenstraße/Sporerstraße: Auch diese Forderung vertritt der Bezirksbeirat seit Jahren, ebenso wie die Anbindung der anderen Wohnquartiere in der Innenstadt über die Hauptverkehrsachsen hinweg.

150 in 2013 | Kinderbetreuung - Mehr Fachkräfte in Kitas einstellen

Kinderbetreuung - Mehr Fachkräfte in Kitas einstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

363
weniger gut: -119
gut: 363
Meine Stimme: keine
Platz: 
150
in: 
2013

Es sollten mehr ausgebildete Fachkräfte eingestellt werden (Schlüssel Kind Erzieher erhöhen).

Gemeinderat prüft: 
nein
151 in 2013 | ÖPNV: Freiburg machts besser

ÖPNV: Freiburg machts besser

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

362
weniger gut: -118
gut: 362
Meine Stimme: keine
Platz: 
151
in: 
2013

Das Jahresticket für den ÖPNV in Freiburg kostet im Jahr 510 Euro, damit kann man nicht nur im Stadtbezirk die Busse und Bahnen nutzen, sondern in der ganzen Region. Im Vergleich zahlt man in der Region Stuttgart für das Netzticket bis zu 1.996 Euro, allein für die beiden Stuttgarter Zonen muss man hier bereits jährlich 758 Euro ausgeben. Sollte sich die Region nicht für günstigere Ticketpreise im VVS durchringen können, wäre eine Günstigerstellung der Stuttgarter Bürger durch ihre Landeshauptstadt durchaus angebracht. M.E. sollte das Ticket für die beiden Stuttgarter Zonen zwischen 400 und 440 Euro liegen. Der Stadt geht es finanziell gut genug ... und was in Freiburg seit langem möglich ist, sollte in Stuttgart nicht unmöglich sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
152 in 2013 | Rauchverbot in der Klettpassage

Rauchverbot in der Klettpassage

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

423
weniger gut: -180
gut: 423
Meine Stimme: keine
Platz: 
152
in: 
2013

Ich bitte darum, in der Klettpassage dringend ein Rauchverbot einzuführen, wie es bereits seit einigen Jahren innerhalb aller öffentlicher Gebäude, Büros und auch Restaurants üblich ist. Jedes Mal, wenn ich dort durch gehen muss, da ich umweltfreundlich, öffentliche Verkehrsmittel nutze, habe ich das Gefühl, die Luft anhalten zu müssen, so widerwärtig ist dort der tägliche Qualm. Hinzukommt der Anblick von vergossenen Getränken und weiterem Schmutz – doch das gehört in die Rubrik Sauberkeit. Als meine Kinder noch klein waren, bin ich Auto gefahren, nur um dort nicht durchgehen zu müssen. Mit einem Jahresabo und angesichts der Feinstaubbelastung kann das aber nicht die Lösung sein. Es ist mir und vielen aus dem Bekanntenkreis unverständlich, weshalb es in der Klettpassage noch kein Rauchverbot gibt – zumal es sich um einen geschlossenen Raum handelt......

Über eine Antwort bzw. die Einführung eines Rauchverbots würden wir uns jedenfalls sehr freuen!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat sieht hier keine Relevanz für den Haushalt und keinen Bezug zur Zuständigkeit des Bezirksbeirats. Der Bezirksbeirat hat sich aber schon allgemein für ein Rauchverbot in der Klettpassage ausgesprochen.

153 in 2013 | Filz entgegenwirken

Filz entgegenwirken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

356
weniger gut: -113
gut: 356
Meine Stimme: keine
Platz: 
153
in: 
2013

Sämtliche Gemeinderatsmitglieder sowie Bürgermeister werden dazu verpflichtet ausnahmslos sämtliche Nebenverdienste zu veröffentlichen. Als Bürger und Wähler Stuttgarts haben wir ein Recht darauf zu erfahren, wer unsere Lokalpolitiker bezahlt. Niemand ist gezwungen Politiker zu werden, aber diejenigen die es tun, sollten akzeptieren das ihre geschäftlichen Beziehungen in einer Demokratie offenzulegen sind! Ausserdem sind sämtliche Einnahmen die im Rahmen der politischen Tätigkeit zusätzlich zu den Gehältern bzw. Aufwandsentschädigungen erwirtschaftet werden, beispielsweise durch Aufsichtsratsposten, abzugeben.

Gemeinderat prüft: 
nein
155 in 2013 | Behindertenfeindliches Verhalten der DB

Behindertenfeindliches Verhalten der DB

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

363
weniger gut: -121
gut: 363
Meine Stimme: keine
Platz: 
155
in: 
2013

Einstieg in eine S-Bahn mit Rollstuhl ist in Feuerbach unmöglich. Es wird Zeit , das die DB gezwungen wird ihrer Pflicht nach zu kommen und nicht stetig gegen das Beförderungsgesetz verstößt. Auch wird gegen das Behinderten und Gleichstellungsgesetz versoßen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Die Deutsche Bahn hat zugesagt, 2014/2015 einen Aufzug am Bahnhof Feuerbach einzubauen und plant die teilweise Erhöhung des Bahnsteigs.

156 in 2013 | Fahrradwege in der Stadt Stuttgart ausbauen

Fahrradwege in der Stadt Stuttgart ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

377
weniger gut: -136
gut: 377
Meine Stimme: keine
Platz: 
156
in: 
2013

Die Fahrradwege der Stuttgart
sind dringend risikoärmer auszubauen
z.B. am Rothe-Bühl- Zentrum der Übergang vom RB Platz kommend ist sehr gefährlich für alle Verkehrsteilnehmer

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Gefahrstellen werden vom Amt für öffentliche Ordnung erfasst und im Rahmen des Budgets beseitigt. Genannter Bereich ist bisher nicht als Gefahrstelle bekannt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau des Radwegenetzs wurden zusätzlich 2 Millionen EUR in den Doppelhaushalt eingestellt. Die einzelnen Projekte und deren Reihenfolge werden im Fachausschuss beraten und beschlossen. Darüber hinaus stehen noch 715.000 EUR pro Jahr Pauschalmittel zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
600 (SPD)
157 in 2013 | Mehr Geld für die Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern und Jugendlichen

Mehr Geld für die Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern und Jugendlichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

356
weniger gut: -115
gut: 356
Meine Stimme: keine
Platz: 
157
in: 
2013

Der Bedarf an Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten und Schülerhorten ist im Stuttgarter Westen besonders hoch. So hat zum Beispiel mehr als die Hälfte der Unter-Dreijährigen laut einem Zeitungsbericht vom 02.11.2012 keinen Betreuungsplatz!

Es muss jetzt endlich richtig viel Geld für mehr und besser ausgestattete Schülerhorte, Kindertagesstätten und Kindergärten ausgegeben werden – auch Waldkindergärten sind eine Möglichkeit.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Das Anliegen wird vom Bezirksbeirat unterstützt, Finanzmittel müssten jeweils im Haushalt bereitgestellt werden. In Stuttgart-West gibt es zu wenig geeignete Flächen oder Immobilien.

158 in 2013 | Oberirdisch digitale Abfahrtsainzeigen an den S-Bahnhöfen Schwabstraße und Feuersee

Oberirdisch digitale Abfahrtsainzeigen an den S-Bahnhöfen Schwabstraße und Feuersee

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

349
weniger gut: -108
gut: 349
Meine Stimme: keine
Platz: 
158
in: 
2013

Aktuell ist nur zu erkennen, wann die nächste S-Bahn fährt, wenn man bei den unterirdischen Bahnhöfen auf Gleisebene ist.

Es wäre toll, wenn man bereits oberirdisch einsehbare Abfahrtsanzeigen hätte. Falls dies nicht möglich sein sollte, da für die S-Bahn die Deutsche Bahn verantwortlich ist, so wäre es zumindest wünschenswert, das Gespräch mit eben dieser zu suchen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Das Anliegen wird vom Bezirksbeirat unterstützt. Der Bezirksbeirat wird den VVS bitten, Planungen vorzustellen und dann ggf. sukzessive Anträge formulieren.

159 in 2013 | Kältemobil für Obdachlose

Kältemobil für Obdachlose

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

345
weniger gut: -106
gut: 345
Meine Stimme: keine
Platz: 
159
in: 
2013

Einrichtung eines Kältemobils in der kalten Jahreszeit, um obdachlose Menschen vor dem Erfrierungstod zu schützen, inklusive Angebot von Decken, warmen Getränken und Unterkunft.

Gemeinderat prüft: 
nein