Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

351 in 2011 | Neues Schloss als Museum nutzen?

Neues Schloss als Museum nutzen?

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

158
weniger gut: -70
gut: 158
Meine Stimme: keine
Platz: 
351
in: 
2011

Wie Paris seinen Louvre als Kunstmuseum nutzt, wäre es doch eine gute Idee, das neue Schloss, da direkt am Schlossplatz und sehr präsent, als öffentlich zugängliches Gebäude oder Museum zu nutzen. Man könnte zum Beispiel die Geschichte Baden-Württembergs oder des Königreiches oder des Ländles präsentieren, der Platz dazu ist ja ausreichend vorhanden und eventuell intakte historische Bausubstanz wäre ein guter Rahmen zum Verständnis und zur Geschichte des Ländles.

Oft wurde ich schon von ausländischen Passanten am Schlossplatz gefragt, ob man denn das neue Schloss besichtigen könnte, ich denke das wäre eine interessante Idee, die sehr gut angenommen werden könnte! Mit Aufwertung des großen Parkplatzes vor dem Schloss könnte somit auch ein sehr schönes neues Aushängeschild der Stadt Stuttgart entstehen! Die vorhandenen Ministerien finden sicherlich auch andere Orte, es steht ja genug Büroraum in Stuttgart leer.

Gemeinderat prüft: 
nein
352 in 2011 | U13

U13

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

104
weniger gut: -16
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
352
in: 
2011

Die U13 ist die zweite Kraft ab dem Pragsattel Richtung Giebel/Gerlingen. Die VVS hat erst mit Umstellung auf den neuen Fahrplan die U13 nun noch mehr eingekürzt, es gibt weniger Verbindungen, zudem fällt die längere Strecke wie gewohnt in den Ferien weg. Meines Erachtens nach ist das ein Witz, sofern die U13 nur die kurze Strecke fährt und dann am Pfostenwäldle endet, dann sehe ich in viele frustrierte Gesichter, warum fährt der Zug nicht weiter. Zudem ist die Tendenz das immer mehr mit den öffenltichen Verkehrsmitteln fahren, ja es ist sogar gewollt, warum wird es einem dann hier wieder erschwert, weg vom Auto hin zur Bahn. Keiner möchte hier an der Haltestelle stehen und auf die U6 warten, noch schöner wird es, wenn die U6 wie so oft dann mit Verspätung einläuft. Die Leute sind alle entsprechend aufgebracht, nur der der am wenigsten dafür kann, ist wohl der Fahrer. Es wird viel über Service hier gesprochen, hier vermisse ich den Service, wo ist er geblieben?
Schaut man weiter in die Zukunft und es käme das Neubaugebiet "Am Bergheimer Hof", hier wird es erneut viel Potential geben, somit könnte es von einer Ausgabe dann noch eine schöne Einnahme werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
353 in 2011 | Mehr Grundstücke für Baugemeinschaften und fairer qm-Preis

Mehr Grundstücke für Baugemeinschaften und fairer qm-Preis

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

142
weniger gut: -55
gut: 142
Meine Stimme: keine
Platz: 
353
in: 
2011

Es sollten grundsätzlich mehr Grundstücke oder Bereiche für das Bauen von Baugemeinschaften ausgewiesen werden. Dann aber auch die Quadratmeter (qm)-Preise nicht über Höchstgebote, sondern zu jeweils nach der Lage fairen Preisen festgelegt werden, sodass auch weniger betuchte Gemeinschaften zu Zuge kommen können. Das führt meines Erachtens auf längere Sicht zu etlichen positiven Effekten.

Gemeinderat prüft: 
nein
354 in 2011 | Motorradfahrer mit zu hoher Geschwindigkeit besser kontrollieren

Motorradfahrer mit zu hoher Geschwindigkeit besser kontrollieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

136
weniger gut: -49
gut: 136
Meine Stimme: keine
Platz: 
354
in: 
2011

Nun ist gerade wieder die Schönwetterzeit angebrochen und fast zeitgleich kommen die Motorradfahrer wieder heraus. Und leider auch diejenigen die wohl manche Straßen in Stuttgart als Rennstrecke verwechseln. Die Kontrollen sind leider nicht sehr effektiv, zumindest bei uns in de Jahn-/Pischekstrasse, da meistens unter der Woche weniger unterwegs sind bzw. ein Motorrad nur hinten ein Nummernschild hat. Dagegen sollte etwas getan werden, denn in der heutigen Zeit der modernen Technik kann man auch Motorräder effektiv kontrollieren und Verkehrssünder bestrafen.
Bei uns an einer zweispurigen Straße kommen regelmäßig Motorradfahrer die weit über 100 km/h haben. Von der Polizei werden zwar regelmäßig Kontrollen durchgeführt, aber halt leider nicht am Wochenende. Ich wäre dafür, in ein paar Verkehrsüberwachungsanlagen zu investieren, um hier diesen Rasern endlich das Handwerk zu legen. Übrigens nicht nur Motorradfahrer würden dabei natürlich kontrolliert, aber eben auch.

Gemeinderat prüft: 
nein
355 in 2011 | Beleuchtung von Fuß- und Radwegen überprüfen

Beleuchtung von Fuß- und Radwegen überprüfen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

100
weniger gut: -13
gut: 100
Meine Stimme: keine
Platz: 
355
in: 
2011

Die Bezirksbeiräte sollten überprüfen, welche Fuß- und Radwege sinnvoll zu welcher Zeit beleuchtet werden sollten. Viele Wege sind traditionell noch beleuchtet, obwohl kaum mehr Verkehr stattfindet, andererseits gibt es viele Wege ohne Beleuchtung, obwohl sie auch nachts stark frequentiert sind. Es sollten auch Konzepte für "Beleuchtung eines Weges bei Bedarf" getestet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
356 in 2011 | Förderung der Arbeit mit straffälligen und gefährdeten Migrantenjugendlichen von Stuttgart

Förderung der Arbeit mit straffälligen und gefährdeten Migrantenjugendlichen von Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

114
weniger gut: -27
gut: 114
Meine Stimme: keine
Platz: 
356
in: 
2011

Der Bedarf an Betreuung und Begleitung von gefährdeten und straffälligen Jugendlichen mit einem Migrationshintergrund ist gewachsen. Das Patenschaften- und Mentorenprogramm der DJR wird vermehrt von Jugendlichen mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen in Anspruch genommen.

Für die Betreuung der Jugendlichen steht ein Netzwerk zur Verfügung, das sich im Laufe der letzten Jahre aus den Arbeitsprozessen herausgebildet hatte. Zu dem produktiven Netzwerk gehören neben den Sozialunternehmen auch die Polizei, Staatsanwaltschaft und die Jugendrichter. Damit wird jedem Jugendlichen eine Chance geboten und Perspektiven aufgezeichnet.

Wir schlagen vor, das Patenschaften- und Mentorenprogramm der DJR e. V. in den Haushaltsplan 2012 und 2013 mit einer Fördersumme in Höhe von 66.000 € aufzunehmen.

Auch in schwierigen und scheinbar hoffnungslosen Fällen werden Ansätze unserer Arbeit bleiben: Empowerment und "Hilfe zur Selbsthilfe". Wir geben keinen Jugendlichen auf.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Zuschüsse wurden in der beschlossenen Höhe im Jahr 2012 ausbezahlt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für das Patenschafts- und Mentorenprogramm der Deutschen Jugend aus Russland e.V. eine Förderung in Höhe von 25.000 € pro Jahr beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
CDU 439
357 in 2011 | Wahlkampfkosten

Wahlkampfkosten

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
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Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

131
weniger gut: -44
gut: 131
Meine Stimme: keine
Platz: 
357
in: 
2011

Wahlkampfkosten sollten drastisch reduziert werden; der Bürger braucht die vielen Plakate nicht; Plakate verschandeln nur das Stadtbild und sagen kaum etwas aus; entsprechendes gilt für manche anderen Wahlkampfprojekte.

Gemeinderat prüft: 
nein
358 in 2011 | Umweltschutz in Weilimdorf

Umweltschutz in Weilimdorf

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -32
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
358
in: 
2011

Auf der Solitudestr. sind die Ampel derart geschaltet, dass von einer grünen Ampelphase keine Rede sein kann. Obwohl keine Fußgänger die Straße überqueren wollen, schalten selbst die Fußgängerampeln auf rot.
Insbesondere in der Hauptverkehrszeit wird so völlig sinnlos Umweltverschmutzung gefördert.
Eine grüne Phase und ein Abschalten der Ampeln in der Nacht würden hier eine Verminderung der Abgase und Feinstaub um etwa 50% bringen.

Gemeinderat prüft: 
nein
359 in 2011 | Familienverbundpass

Familienverbundpass

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

117
weniger gut: -31
gut: 117
Meine Stimme: keine
Platz: 
359
in: 
2011

Einen Verbundpass für Familien auch mit Einzelberechtigung, derzeit kann die Familie nur gemeinsam oder nur der Verbundpassbesitzer den Nahverkehr nutzen. Das Ticket-plus ist nur eine halbe Sache. Unter der Woche nicht nutzbar für Familien mit Kleinkindern, da erst ab 19 Uhr nutzbar.

Gemeinderat prüft: 
nein
360 in 2011 | Ambulante Palliativversorgung für Kinder ausbauen

Ambulante Palliativversorgung für Kinder ausbauen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

105
weniger gut: -19
gut: 105
Meine Stimme: keine
Platz: 
360
in: 
2011

Im Sozialgesetzbuch ist seit 2007 eine spezialisierte ambulante pädiatrische Palliativversorgung (SAPPV) als Krankenkassenleistung vorgesehen. Anders gesagt geht es um schwer- oder totkranke Kinder, die zuhause behandelt und betreut werden.

Da gibt es in Stuttgart zwar das Vorzeige-Olgakrankenhaus, aber gerade in der Palliativambulanz ist das Angebot lückenhaft bis gar nicht vorhanden.

Die Stadt Stuttgart kann Druck auf die Krankenhausträger ausüben. Die Stadt Stuttgart kann ein Kinderhospiz mit geeigneten Räumlichkeiten unterstützen.

Gemeinderat prüft: 
nein
361 in 2011 | Freie Fahrt für Kinder bis 15 Jahren in Bussen und Bahnen

Freie Fahrt für Kinder bis 15 Jahren in Bussen und Bahnen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

141
weniger gut: -55
gut: 141
Meine Stimme: keine
Platz: 
361
in: 
2011

Alle Kinder bis 15 Jahren mit Wohnsitz in Stuttgart sollen freie Fahrt mit Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) und Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) haben.
Die Regelung zur Zeit mit 6 Jahren ist unzureichend, so zahlen ja schon Kindergartenkinder für den ÖPNV.

Gemeinderat prüft: 
nein
362 in 2011 | Werbematerial einsparen

Werbematerial einsparen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

100
weniger gut: -14
gut: 100
Meine Stimme: keine
Platz: 
362
in: 
2011

Prospektmaterial sollte kostengünstig gedruckt werden. Zum Beispiel Hochglanzprospekte wie "Haushalt und Bürgerhaushalt" vermeiden. Die Deckblätter könnten ja aufwändiger sein, für die Innenseiten wäre einfaches Papier vermutlich billiger.

Gemeinderat prüft: 
nein
363 in 2011 | Freie Schulen besser fördern

Freie Schulen besser fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

141
weniger gut: -55
gut: 141
Meine Stimme: keine
Platz: 
363
in: 
2011

Im letzten Jahr hat der Gemeinderat die Kürzung des Sachkostenzuschusses für die Freien Schulen von 60% auf 45% beschlossen. Wir fordern für den nächsten Haushalt die Rücknahme dieser Kürzung und die Wiedereinführung der 60%-Regel. Denn: Die Freien Schulen wollen weder eine Verschlechterung des Unterrichts aufgrund fehlender Finanzmittel noch eine soziale Ausgrenzung von Kindern, deren Eltern sich das Schulgeld nicht (mehr) leisten können - jedes Kind soll die Schule besuchen können, die für Sie oder ihn am besten ist.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Trotz der im Rahmen der Haushaltskonsolidierung reduzierten Zuschüsse liegt die Landeshauptstadt Stuttgart bei der freiwilligen Förderung von Schulen in freier Trägerschaft an der Spitze in Baden-Württemberg. Nach dem Privatschulgesetz ist das Land für die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft zuständig. Der Antrag auf Rücknahme der Kürzung der Zuschüsse für freie Träger wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zurückgezogen.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
625 (Freie Wähler)
364 in 2011 | Grünflächen in der Stadt

Grünflächen in der Stadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

156
weniger gut: -70
gut: 156
Meine Stimme: keine
Platz: 
364
in: 
2011

Kommt S 21 fällt der Schloßgarten während der Bauzeit als "Naherholungsgebiet" für die Bürger weg. Hier wäre eine Entwicklung von neuen Grünflächen in der Stadt sinnvoll. Eine Pflanzung von neuen Bäumen ist nicht ausreichend. Überall wird gerade abgerissen (Paulinenbrücke). Die neu geplanten Gebäude werden wieder mit Büros und Gewerbe belegt, obwohl in der ganzen Stadt Büroflächen leerstehen. Sicher wäre es teuer für die Stadt solche Flächen zu erwerben. 20 Jahre Baustelle im Schloßgarten ist eine sehr lange Zeit. Um die Lebensqualität Stuttgarts zu erhalten ist eine Entwicklung von Alternativen Grünflächen notwendig.

Gemeinderat prüft: 
nein
365 in 2011 | Familienfreundliches Wohneigentum

Familienfreundliches Wohneigentum

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

142
weniger gut: -57
gut: 142
Meine Stimme: keine
Platz: 
365
in: 
2011

Die vor allem zur Zeit gebauten Eigentumswohnungen für junge Familien sind immer noch für "normal" Verdiener (50.000 - 60.000 Euro je Jahr) zu teuer um weiterhin ein vernünftiges Familienleben zu haben (ein Urlaub im Jahr, Sportverein und so weiter). Es werden dringend Wohnungen in der Größenordnung 95 - 100 Quadratmeter für maximal 225.000 Euro (inklusive Stellplatz) benötigt, vor allem auch im Hinblick auf die anstehende Erhöhung der Grunderwerbssteuer in Baden Württemberg (rot/grün ist hier völlig familienunfreundlich).

Gemeinderat prüft: 
nein
366 in 2011 | Selbstverwaltetes Jugendzentrum

Selbstverwaltetes Jugendzentrum

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

128
weniger gut: -43
gut: 128
Meine Stimme: keine
Platz: 
366
in: 
2011

Nachdem das letzte selbstverwaltete Jugendzentrum in Stuttgart, das von der Stadt Zuschüsse erhielt, vor einigen Jahren geschlossen wurde, fehlt es der selbstgestaltenden, kreativen Jugend an Anlaufstellen, wo sie ihre Projekte, Konzerte und Veranstaltungen in Eigenverantwortung planen und durchführen können. Hierbei war immer toll, dass die Jugendlichen selbst Verantwortung übernehmen, Organisationstalent beweisen und unkommerzielle Kulturveranstaltungen in Eigenregie auf die Beine stellen konnten.

Dieses Angebot fehlt in Stuttgart nun völlig. Damit wird dem Nachwuchs aber die Möglichkeit genommen, sich selbst zu verwirklichen und wichtige soziale und berufsrelevante Kompetenzen zu erlangen. Daher sollte ein neues unabhängiges Jugendzentrum unter eventuell Aufsicht eines Sozialarbeiters entstehen und gefördert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
367 in 2011 | Schwimmbadkonzept

Schwimmbadkonzept

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

117
weniger gut: -32
gut: 117
Meine Stimme: keine
Platz: 
367
in: 
2011

Gibt es in Stuttgart ein flächendeckendes Schwimmbadkonzept? Zum einem sollten Wettkämpfe für die Sportvereine möglich sein. Wo kann ich kostengünstig mit Kleinkindern in Stuttgart schwimmen gehen? Das Leuze ist für einen Kurzaufenthalt mit einem Kleinkind viel zu teuer. Wohin können Jugendliche gehen um Spaß zuhaben in einem Hallenbad in Stuttgart, weder Sprungbecken noch ein Spaßbecken findet man auf Anhieb in Stuttgart.
Es sollte ein Schwimmbadkonzept für Hallen- sowie Freibäder erarbeitet werden wo dem Bedürfnissen aller gerecht werden. Mineralbäder sind für die „Jungen“ Stuttgartern nicht das Gelbe vom Ei.
In fast allen Nachbargemeinden findet man bessere Schwimmbäder die dann auch noch billiger sind.

Gemeinderat prüft: 
nein
368 in 2011 | Aufbau eines Netzwerks von Senioren für die Stadt

Aufbau eines Netzwerks von Senioren für die Stadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Senioren
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

110
weniger gut: -25
gut: 110
Meine Stimme: keine
Platz: 
368
in: 
2011

Zahlreiche Senioren haben über ihr langes Berufs- und Arbeitsleben einen enormen Reichtum an Erfahrung und Wissen erworben.

Bislang wird dieses Know-how eines ständig wachsenden Anteil der Bevölkerung mit Eintritt in das Rentenalter viel zu wenig genutzt.

Anstatt von Seiten der Stadt auf die Menschen, die nun ihr Arbeitsleben beendet haben zuzugehen und sich direkt zu erkundigen, ob vielleicht die Bereitschaft, der Wunsch und die Möglichkeit besteht, vorhandenes, sonst ungenutztes Potential für andere, ob jung oder alt, zur Verfügung zu stellen, beschränkt sich die aktuelle Situation darauf den "Alten" über Öffnungszeiten der Seniorenkaffees und dem nächsten Zentrum für betreutes Wohnen zukommen zu lassen.

Der Vorschlag ist: Die Stadt soll aktiv auf diese große Bevölkerungsgruppe zugehen und sich nach ihren Mitwirkungsmöglichkeiten erkundigen.
(Und zwar mit Hilfe der Medien in denen sich diese Bevölkerungsgruppe bewegt - nicht jeder nutzt Internet. Schon mal überlegt, warum im Bürgerhaushalt nix über Senioren bisher drinsteht?)

Über die Rückmeldungen dieser direkten Ansprache sollte ein Netzwerk aufgebaut werden, das die Ressourcen der Senioren weiterhin für die Allgemeinheit zur Verfügung stellt.

Gemeinderat prüft: 
nein
369 in 2011 | So wenig Aufzüge wie möglich, stattdessen Rampen.

So wenig Aufzüge wie möglich, stattdessen Rampen.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

115
weniger gut: -31
gut: 115
Meine Stimme: keine
Platz: 
369
in: 
2011

Bitte, wo möglich, keine Aufzüge einsetzen, wo auch Rampen und Treppen ausreichen.

Einsparpotential bei Anschaffung und vor allem Wartung.

Beispiel: Warum benötigt Haltestelle Weinsteige in Fahrtrichtung Degerloch nach Stadtmitte einen Aufzug, wenn doch schon eine Rampe mit Hilfe der asphaltierten Waldwege existiert, ok, besser ausschildern müsste man das.

Absolutes Negativbeispiel wie Wartung schief gehen kann bei Aufzügen: S-Bahn Haltestelle Österfeld.

Gemeinderat prüft: 
nein
370 in 2011 | Stelleneinsparung Bürgerbeauftragte/n

Stelleneinsparung Bürgerbeauftragte/n

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

125
weniger gut: -41
gut: 125
Meine Stimme: keine
Platz: 
370
in: 
2011

Die Stelle der/des Bürgerbeauftragten für S21 mit Sitz im Kommunikationsbüro der DB, die von der Stadt finanziert wird und laut Presse mit etwa 50.000 bis 60.000 € je Jahr dotiert ist, bringt den Bürgern keine Vorteile. Für Großbaustellen, die immer mit Belastungen für Bürger, insbesondere für diejenigen, die unmittelbar an der Baustelle wohnen, einhergehen, sind meines Erachtens zur Beantwortung bzw. Beratung usw., die jeweiligen federführenden Ämter z.B. Hoch- bzw. Tiefbauamt zuständig. Es muss also nicht eine eigene Stelle geschaffen werden. Diese Stelle ist in anderen Bereichen (Kindergärten, Kindertagheime, Polizei, um nur wenige Beispiele zu nennen) sinnvoller einzusetzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
371 in 2011 | LKW-Durchfahrtsverbot im Stadtgebiet auch auf der B10

LKW-Durchfahrtsverbot im Stadtgebiet auch auf der B10

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

102
weniger gut: -18
gut: 102
Meine Stimme: keine
Platz: 
371
in: 
2011

Das LKW-Durchfahrtverbot im Stuttgarter Stadtgebiet ist solange lächerlich, wie die Bundesstraße B10 davon ausgenommen ist. Die nötigen Ausgaben sollten sich in Grenzen halten (Änderung einiger Schilder).

Alternativ ist zu prüfen, ob für die B10 und B27 nicht auch die LKW-Maut eingeführt werden kann (allerdings höhere Kosten).

Gemeinderat prüft: 
nein
372 in 2011 | S-Bahn Vollzug Samstag Nacht

S-Bahn Vollzug Samstag Nacht

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -13
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
372
in: 
2011

Die letzten Bahnen der VVS am Samstag sollten nicht als Kurzzug, sondern mindestens als Vollzug fahren. Besonders im Sommer, wenn ein Fest in der Stadt ist, wird es regelmäßig extrem eng.

Gemeinderat prüft: 
nein
373 in 2011 | Polizeiwache am Schloßplatz

Polizeiwache am Schloßplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

134
weniger gut: -50
gut: 134
Meine Stimme: keine
Platz: 
373
in: 
2011

Am Schlossplatz sollte gerade am Wochenende mehr Polizei präsent sein. Nachts treffen sich am Schlossplatz - am Kunstgebäude und am neuen Schloss- im Sommer täglich größere Gruppen und randalieren dort rum. Der Dreck bleibt liegen, und wenn man was sagt wird man bestenfalls nur angepöbelt.
Mein Vorschlag:Am Wochenende eine mobile "Polizeistation" direkt dort aufstellen.

Gemeinderat prüft: 
nein
374 in 2011 | Warmwasser in Freibädern

Warmwasser in Freibädern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

108
weniger gut: -24
gut: 108
Meine Stimme: keine
Platz: 
374
in: 
2011

Zumindest im Freibad Rosental in Stuttgart-Vaihingen, sicher aber auch in anderen Frei- und Hallenbädern, ist die Warmwasserdusche voreingestellt - und besonders an heißen Tagen kommt das Wasser viel zu heiß, so dass man sich fast verbrüht. Abgesehen von der Energieverschwendung möchte man sich gerade dann nicht noch mit zu heißem Wasser weiter aufheizen. Als Alternative ist nur die Kaltwasserdusche verfügbar - zumindest zum Haarewaschen ungeeignet. Ich beantrage Duschen, bei denen man die Wassertemperatur selbst regeln kann!

Gemeinderat prüft: 
nein
375 in 2011 | Bereitstellung der Projektmittel für den Bezirksbeirat in vollem Umfang (Bürgerschaftliches Engagement).

Bereitstellung der Projektmittel für den Bezirksbeirat in vollem Umfang (Bürgerschaftliches Engagement).

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Stadtbezirk: 
Münster
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

108
weniger gut: -25
gut: 108
Meine Stimme: keine
Platz: 
375
in: 
2011

Mit den von der Stadtverwaltung bereitgestellten Projektmitteln haben die Bezirksbeiräte in der Vergangenheit bürgerschaftliches Engagement im eigenen Stadtbezirk unterstützen können.

Kleinere Projekte und Vorhaben von engagierten Bürgerinnen und Bürger scheitern sehr oft an den fehlenden Geldmitteln. Es werden keine immensen Summen für die tollen und vielseitigen Projekte benötigt. Im letzten Doppelhaushalt wurden die bereits zugesagten Mittel erheblich gekürzt.

Die Projektmittel für den Bezirksbeirat sollen auf den ursprünglichen Stand angehoben werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat eine Erhöhung des Budgets der Bezirksbeiräte zur Förderung des besonderen ehrenamtlichen Engagements im Stadtbezirk wegen anderweitiger Prioritäten abgelehnt. Dieses Budget war aufs Ganze gesehen bisher immer ausreichend gewesen.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
638 (Freie Wähler)
376 in 2011 | Pflege der Restschilfzonen am Max-Eyth-See

Pflege der Restschilfzonen am Max-Eyth-See

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

95
weniger gut: -12
gut: 95
Meine Stimme: keine
Platz: 
376
in: 
2011

Der Max-Eyth-See ist ein wichtiges Naherholungsgebiet in der Stadt, aber auch ein bedeutendes Stück Natur. So gehört ein Teil des Sees zum Europäischen Schutzgebietssystem NATURA 2000. Eine Koexistenz von menschlicher Nutzung und Naturschutz ist mit etwas gutem Willen ohne weiteres möglich. Die dringendsten Aufgaben des Naturschutzes stehen der Freizeitnutzung nicht entgegen.

Absoluten Vorrang hat hier die Pflege der Restschilfzonen: Als wichtiger Lebensraum für viele Vögel (zum Beispiel den in Stuttgart vom Aussterben bedrohten Teichrohrsänger), Insekten, Kinderstube für Fische und Amphibien stehen sie durch Verbuschung und Verlandung unmittelbar vor dem Aus. Weiterhin können Schilfbestände mindestens einen kleinen Beitrag zur Selbstreinigung des Gewässers beitragen.

Daher ist zu finanzieren:
1. Entfernung der Verbuschung
2. Vertiefung des Bereichs: diese ist erforderlich, damit der Schilfbestand dauerhaft im Wasser steht (etwa 20 bis 30 Zentimeter). Entfernung der bestehenden Barriere zum See: sie trägt unseres Erachtens zum Trockenfallen erheblich bei, da der Wasseraustausch massiv beeinträchtigt wird.
3. Erweiterung des Schilfbereichs: entweder durch Vorspülung oder landseitige Erweiterung zur dauerhaften Sicherstellung und Aufwertung zum Beispiel für Teichrohrsänger, die Wiederansiedelung von Rohrammer und schilfbrütenden Wasservögeln (Haubentaucher, Tauchenten). Eine Ausdehnung um mindestens etwa 2 Meter erscheint sinnvoll.

Es ist zwingend erforderlich, die notwendigen Maßnahmen in diesem Winter durchzuführen. Die entsprechenden Finanzmittel müssen also kurzfristig bereit gestellt und die Maßnahmen in Auftrag gegeben werden. Langfristig trägt eine sorgfältige Durchführung der Maßnahmen auch zur Kosteneinsparung bei, da sie eine kurz- bis mittelfristige Wiederholung vermeiden hilft.

Gemeinderat prüft: 
nein
377 in 2011 | Wiedereinführung Sammel-Grüngut-Abfuhr im Frühjahr und im Herbst

Wiedereinführung Sammel-Grüngut-Abfuhr im Frühjahr und im Herbst

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

120
weniger gut: -37
gut: 120
Meine Stimme: keine
Platz: 
377
in: 
2011

Die Abschaffung der Sammel-Grüngut-Abfuhr oder die Umstellung auf der Grüngutabfuhr auf Bestellung hat sich nicht bewährt. Sie hat dazu geführt, dass die Gartenbesitzer ihr Grüngut bis zur bestellten Abholung lagern oder es zur Grüngutsammelstelle selbst fahren müssen.

Gemeinderat prüft: 
nein
378 in 2011 | Stärkung des Ehrenamtes in Hilfsorganisationen

Stärkung des Ehrenamtes in Hilfsorganisationen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

122
weniger gut: -39
gut: 122
Meine Stimme: keine
Platz: 
378
in: 
2011

Ich schlage vor, die Hilfsorganisationen in Stuttgart mittels eines Zuschusses zu unterstützen. Die Helfer von JUH, MHD, DRK, FFW, ASB, THW usw. freuen sich sicher über einen kleinen bis großen Zuschuss für ihre jeweiligen Vereinskassen.

Um Missbrauch vorzubeugen sollte dieser Zuschuss selbstverständlich zweckgebunden für Ausrüstung verwendet werden müssen.

Von einem solchen Zuschuss verspreche ich mir eine Erhöhung der öffentlichen Sicherheit. Außerdem stärkt es das Ehrenamt in diesem Bereich und erleichtert die Nachwuchswerbung.

Jeder Euro hilft und ist in einem solchen Bereich sicherlich sinnvoller angelegt als im 100sten Sportplatz oder dem 200sten Spielplatz. Schließlich kommt ein funktionierender Krankenwagen allen zugute und nicht nur Sportlern oder Kindern.

Hinweise der Verwaltung: 

Hinweise zu den Abkürzungen:
JUH - Johanniter-Unfall-Hilfe, MHD - Malteser Hilfsdienst, DRK - Deutsches Rotes Kreuz, FFW - Freiwillige Feuerwehr, ASB - Arbeiter-Samariter-Bund, THW - Technisches Hilfswerk

Gemeinderat prüft: 
nein
379 in 2011 | Sprachförderung für Bürger mit Migrationshintergrund

Sprachförderung für Bürger mit Migrationshintergrund

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

134
weniger gut: -51
gut: 134
Meine Stimme: keine
Platz: 
379
in: 
2011

Bürger mit Migrationshintergrund sollten schon ab dem Besuch des Kindergartens eine Sprachförderung erhalten. So erhalten wir eine leistungsfähigere Gesellschaft und müssen letztendlich auch weniger Hartz 4-Empfänger bezahlen. Durch eine bessere Integration von Migranten erhalten wir gute Arbeitskräfte die unsere Stadt voranbringen. Das Abschaffen der Sprachbarriere hat hierbei höchste Priorität!

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Sprachförderung wurde wie beschlossen umgesetzt. Allein beim städtischen Träger wurden im ersten Halbjahr durchschnittlich 3316 Kinder in 124 Kitas mit 304 Gruppen erreicht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Sprachförderung in Höhe von 1.953.000 € wurden für das Jahr 2012 um 426.400 € und 2013ff. um 376.400 € erhöht. Damit können insgesamt 507 Gruppen in Stuttgarter Kindertageseinrichtungen Sprachfördermaßnahmen erhalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
408 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 437 (CDU), 523 (SPD), 758 (SÖS und LINKE)
381 in 2011 | Aufbau des Kindertherapie-Zentrums (KiTZ) unterstützen

Aufbau des Kindertherapie-Zentrums (KiTZ) unterstützen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

104
weniger gut: -21
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
381
in: 
2011

Ich schlage vor, dass wir den Aufbau des KiTZ unterstützen, denn Stuttgarter Kinder, die traumatisiert wurden, Gewalt erfahren haben oder missbraucht wurden, müssen schnell und unbürokratisch behandelt werden, damit die Chancen der Kinder auf ein gelungenes Leben gefördert werden. Schließlich sind die Kinder das Fundament unserer Gesellschaft und diese Arbeit verdient Unterstützung!

Gemeinderat prüft: 
nein