Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

Filtern Sie nach:

2011

382 in 2011 | Erhöhte Steuern auf Büroräume, mehr Wohnraum in der Innenstadt

Erhöhte Steuern auf Büroräume, mehr Wohnraum in der Innenstadt

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

162
weniger gut: -79
gut: 162
Meine Stimme: keine
Platz: 
382
in: 
2011

Wenn man nachts oder morgens durch die Innenstadt von Stuttgart geht, erlebt man vor allem eines: eine fast ausgestorbene Innenstadt! Man sollte die Steuern auf (vor allem nutzlos leerstehende) Büroräume drastisch erhöhen und für Wohnraum in der Innenstadt senken und somit wieder für mehr Wohnraum in der Innenstadt sorgen. Lebendigere Innenstadtquartiere sind ein echtes Plus und erhöhen die Sicherheit wie die Wahrnehmung einer Stadt. Bewohnte und lebendige Häuser fügen sich besser ins Stadtbild ein und bereichern es, verhilft der Stadt zu einer Identität. Man muss sich nur einmal vor Augen halten, wie nett man es immer im Urlaub findet, durch sichtlich bewohnte, lebendige Innenstädte zu fahren oder zu gehen. Nur daheim muss man weit ausserhalb wohnen.

Gemeinderat prüft: 
nein
383 in 2011 | Umgestaltung U-Stadtbahn Station Staatsgalerie

Umgestaltung U-Stadtbahn Station Staatsgalerie

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

120
weniger gut: -37
gut: 120
Meine Stimme: keine
Platz: 
383
in: 
2011

Umgestaltung der U-Stadtbahn Haltestelle Staatstheater. Die Haltestelle sollte zu Ihrem Namen eine Bezug haben, damit die Gäste schon beim Einfahren erkennen wo sie sind. Die Gestaltung könnte z.B. als Wettbewerb für junge Künstler ausgeschrieben werden oder in Anlehnung an die Kunstwerke in der Staatsgalerie.

Gemeinderat prüft: 
nein
384 in 2011 | Ein Schwimmbad für Schwimmer

Ein Schwimmbad für Schwimmer

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

125
weniger gut: -43
gut: 125
Meine Stimme: keine
Platz: 
384
in: 
2011

Stuttgart braucht ein Schwimmbad für Schwimmer! Ein Hallenbad mit 50m-Becken, das gut erreichbar im Stadtgebiet liegt, täglich von früh bis spät geöffnet hat und nicht von Schulen und Vereinen genutzt wird. Ein Schwimmbad, in dem man nicht - aufgrund von Überfüllung - lediglich baden und planschen, sondern wirklich schwimmen kann. Dies wäre auch angesichts der zunehmenden Zahl von Rückenleiden und der dadurch steigenden Krankenkosten eine ausgesprochen sinnvolle bzw. notwendige Investition.

Gemeinderat prüft: 
nein
385 in 2011 | Mobile Jugendarbeit ausbauen

Mobile Jugendarbeit ausbauen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

118
weniger gut: -36
gut: 118
Meine Stimme: keine
Platz: 
385
in: 
2011

Es gibt in vielen aber noch nicht allen Stadtbezirken mobile Jugendarbeit in Ergänzung zu den Jugendhäusern. Der flächendeckende Ausbau zum Beispiel in den oberen Neckarvororten wäre eine sinnvolle Investition, um Jugendlichen eine Perspektive zu bieten oder in Krisen zu begleiten.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Für die Neckarvororte gibt es keine Veränderung.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In der Diskussion über die Schaffung bzw. Finanzierung von Stellen für die mobile Sozialarbeit in den Neckarvororten und in Vaihingen wurde vom Gemeinderat mehrheitlich kein Bedarf gesehen. Dementsprechend wurde der Antrag abgelehnt. Beschlossen wurde die Förderung einer 0,5 Stelle für den Stadtbezirk Stammheim.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
587 (Freie Wähler), 754 (SÖS und LINKE)
386 in 2011 | Kindertageseinrichtungen verbessern - Investitionen in die städtische Zukunft

Kindertageseinrichtungen verbessern - Investitionen in die städtische Zukunft

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

107
weniger gut: -25
gut: 107
Meine Stimme: keine
Platz: 
386
in: 
2011

Die Freistellungen der Leitungskräfte in den städtischen Kindertageseinrichtungen müssen erhalten bleiben, so wie es bisher war, die freien Träger bekommen diese Freistellungsanteile ebenso gleichberechtigt finanziert.In einem ersten Schritt wird die Personalausstattung für die Ganztagsplätze, d.h der Fachkraft-Kind-Schlüssel, in folgendem Verhältnis erhöht: Kinder unter drei Jahren 1:3, Kinder von 3-6 Jahren 1:7, Schulkinder 1:9.

Gemeinderat prüft: 
nein
387 in 2011 | Sprachförderung für Kinder

Sprachförderung für Kinder

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

103
weniger gut: -21
gut: 103
Meine Stimme: keine
Platz: 
387
in: 
2011

Alle KiTas, Horte, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen sollten bei der Sprachförderung von Kindern, egal ob mit oder ohne Migrationsgeschichte, unterstützt werden. Entweder finanziell oder mit entsprechendem Personal. Nur Kinder, die deutsch sprechen können, können auch lesen und schreiben lernen, und damit einen Schulabschluss machen, der sie hoffentlich später vor Arbeitslosigkeit bewahrt.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Sprachförderung wurde wie beschlossen umgesetzt. Allein beim städtischen Träger wurden im ersten Halbjahr durchschnittlich 3316 Kinder in 124 Kitas mit 304 Gruppen erreicht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Sprachförderung in Höhe von 1.953.000 € wurden für das Jahr 2012 um 426.400 € und 2013ff. um 376.400 € erhöht. Damit können insgesamt 507 Gruppen in Stuttgarter Kindertageseinrichtungen Sprachfördermaßnahmen erhalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
408 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 437 (CDU), 523 (SPD), 758 (SÖS und LINKE)
388 in 2011 | Kostendeckende Gebühren für Sportstätten bei Nutzung durch kommerziell agierende Nutzer

Kostendeckende Gebühren für Sportstätten bei Nutzung durch kommerziell agierende Nutzer

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

94
weniger gut: -12
gut: 94
Meine Stimme: keine
Platz: 
388
in: 
2011

Bei der der Nutzung von Sportstätten und anderen städtischen Einrichtungen durch kommerziell agierende Nutzer, z.B. Nutzung Neckarstadion durch Profi-Fußballvereine, die ihren Spielern und Funktionären hohe Gehälter zahlen, müssen kostendeckende Gebühren, Mieten oder ähnliches erhoben werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
389 in 2011 | Mehr Verwaltungsleistungen online anbieten

Mehr Verwaltungsleistungen online anbieten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

92
weniger gut: -10
gut: 92
Meine Stimme: keine
Platz: 
389
in: 
2011

Werden mehr Dienstleistungen online angeboten, müssen Bürger und Unternehmen seltener zum Amt fahren und können so Zeit und Geld sparen. Außerdem muss sich die Verwaltung im Vorfeld Gedanken über Zuständigkeiten und Abläufe machen, damit die Online-Verfahren auch rund laufen. Das allein schon führt zu weniger Ausgaben aufgrund der Beseitigung von überflüssigen Formularen und doppelten Daten. Die Nutzer können ihre Anträge von ihrem PC aus - oder besser noch - auch von unterwegs über ihr Smartphone oder Notebook aus erledigen.
Die Verwaltung würde durch weniger Fehler in den Anträgen und den Wegfall der Aufgabe, diese in die städtischen System zu übertragen, entlastet und könnten die gewonnene Zeit in mehr Beratung stecken. Auch bräuchte dann die eine oder andere Stelle erst gar nicht geschaffen werden. Schneller und moderner wäre die Verwaltung aus Bürgersichtr auch und...und...und

Gemeinderat prüft: 
nein
390 in 2011 | Potential der Migrantensenioren nutzen.

Potential der Migrantensenioren nutzen.

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Senioren
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

103
weniger gut: -21
gut: 103
Meine Stimme: keine
Platz: 
390
in: 
2011

„Forum R“ beantragt Finanzierung einer Begegnungsstätte für Migrantensenioren mit russischsprachigem kulturellem Hintergrund.
In den letzten 20 Jahren kamen nach Stuttgart aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion über 60.000 Menschen.
Zu der Gruppe „Migrantensenioren“ zählen rund 15.000 Personen. Sehr hoch ist unter ihnen der Akademikeranteil. Gerne würden diese Senioren für sich und ihre Freunde „Aktives Seniorenleben“ organisieren. Leider wird diese Form der Arbeit - mit Eigeninitiative aber auch mit Beratungs- und Betreuungsangeboten - in Stuttgart nicht gefördert. Wir befürchten auch, dass einige Politiker dies als „Querschnittsaufgabe“ des Sozialamtes betrachten werden, ohne es zu verstehen:
(1) dass die Leute im Alter immer noch sich selbst und den anderen helfen können;
(2) dass sich die Senioren viel wohler unter den Leuten aus dem Kulturkreis ihrer Herkunft fühlen;
(3) dass je aktiver die Leute im Alter sind, desto später wird Pflegehilfe ansetzen müssen.

Gemeinderat prüft: 
nein
391 in 2011 | Bushaltestelle Jugendfarm Elsental

Bushaltestelle Jugendfarm Elsental

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -29
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
391
in: 
2011

Bushaltestelle für Jugendfarmbesucher einrichten, da für Kinder aus Stuttgart-Süd langer Fußweg.

Gemeinderat prüft: 
nein
392 in 2011 | Mountainbike- oder Downhill-Parcour zwischen Degerloch und Stuttgart-Süd

Mountainbike- oder Downhill-Parcour zwischen Degerloch und Stuttgart-Süd

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

132
weniger gut: -51
gut: 132
Meine Stimme: keine
Platz: 
392
in: 
2011

Anlegen einer ausgewiesenen Strecke für Mountainbike Fahrer.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Das Streckenkonzept wurde abgestimmt. Die landschaftsschutzrechtliche Befreiung wurde beantragt. Eine Vereinbarung mit dem Forst fehlt aber noch.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für den Bau und die Unterhaltung einer Downhillstrecke im Doppelhaushalt 2012/2013 insgesamt 135.000 € zur Verfügung gestellt. Diese Downhillstrecke soll auf der bereits jetzt schon genutzten Abfahrt im Dornhaldenwald von Stuttgart-Degerloch nach Stuttgart-Süd eingerichtet werden.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
402 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/6daf86fabbe9e844c12579680063413a?OpenDocument">GRDrs 1219/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/AlleDok/0C8FF63923E80B26C125790C00477201/$File/08CADEA83E260E02C12578FE003C7CEA.pdf?OpenElement ">GRDrs 768/2011</a>
393 in 2011 | Sporthalle an der Kemnater Straße

Sporthalle an der Kemnater Straße

|
Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

116
weniger gut: -35
gut: 116
Meine Stimme: keine
Platz: 
393
in: 
2011

Die benachbarten Schulen, das Geschwister-Scholl Gymnasium und die Grundschule Riedenberg, sowie die Sportvereine im Stadtbezirk Sillenbuch benötigen dringend mehr Platz für ihr Sportangebot! Eine neue Sporthalle mit ausreichender Größe sollte dringend im nächsten Haushalt vorgesehen werden.

Die Waldorfschule Silberwald hat jetzt die letzten buchbaren Schulsportzeiten in der Spitalwaldhalle gebucht. Im ganzen Stadtbezirk gibt es keine Hallenzeiten für den Schulsport mehr. Die Schule wächst jährlich um eine Klasse. Bereits ab dem Schuljahr 2012/13 gibt es dann keine Möglichkeit zum Schulsport für die neuen Klassen.

Gemeinderat prüft: 
nein
395 in 2011 | Kostenloser Eintritt in städtische Museen

Kostenloser Eintritt in städtische Museen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

168
weniger gut: -87
gut: 168
Meine Stimme: keine
Platz: 
395
in: 
2011

Museen sind Bildungseinrichtungen und werden bereits durch Steuergelder finanziert. Warum sollte da der Bürger dann noch zusätzlich Eintritt bezahlen? Im Übrigen war der Besuch der städtischen Galerie vor dem Bau des Kunstmuseums kostenlos.

Gemeinderat prüft: 
nein
396 in 2011 | Abfall in der Stadt: Größere Müllbehälter

Abfall in der Stadt: Größere Müllbehälter

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

118
weniger gut: -37
gut: 118
Meine Stimme: keine
Platz: 
396
in: 
2011

Immer mehr Menschen machen die Essensaufnahme zur Nebensache und essen im öffentlichen Raum im Gehen oder Stehen und so weiter, das heißt sie kaufen Speisen, die auf Papp- oder Kunststofftellern serviert werden und Getränke in Pappbechern.

Das bedeutet einen erhöhten Anfall an Müll. Häufig landet der Müll wegen Überfüllung der Müllbehälter auf dem Boden oder auf der Straße.

Ich schlage vor, mehr und größere Müllbehälter in der Stadt aufzustellen. Das Amt für Abfallwirtschaft kann die Leerungsintervalle verlängern und damit die Leerungshäufigkeit reduzieren. Die Müllbehälter sollten ästhetisch gestaltet sein und sich dem Stadtbild anpassen.

Gemeinderat prüft: 
nein
397 in 2011 | Kalender für kostenlose Veranstaltungen

Kalender für kostenlose Veranstaltungen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

99
weniger gut: -18
gut: 99
Meine Stimme: keine
Platz: 
397
in: 
2011

Städtische und alle anderen Veranstalter werden aufgefordert, ihre kostenlosen Angebote an eine Zentrale Internetplatform zu melden. Zum Beispiel freier Museumseintritt Mittwochs nachmittags und so weiter, Freier Eintritt in den Ferien, für Familien mit 3 Kindern und so weiter. So werden die Anbieter besser bekannt und ausgelastet, und finanziell schwache können die Angebote dennoch nutzen. Beispiele hierfür gibt es in US-amerikanischen Städten.

Gemeinderat prüft: 
nein
398 in 2011 | Onlineportal von Kitas

Onlineportal von Kitas

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -16
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
398
in: 
2011

Ich würde es gut finden, wenn es ein allgemeines Portal von Kitas in Stuttgart geben würde. Hier könnten sich die Kitas zum Beispiel dann präsentieren und für Eltern wäre es übersichtlicher, welche Kita für sie in Frage kommt!

Zudem würde ich es auch gut finden, wenn man sich hier vorab anmelden könnte und man dann von der Kita nochmals z. B. zu einem Gespräch eingeladen wird! Jeder möchte sich ja den Kindergarten vorher anschauen, aber manchmal ist es wirklich schwierig überhaupt eine Person von der Leitung anzutreffen.

Gemeinderat prüft: 
nein
399 in 2011 | Kostenlose Entsorgung des Bioabfalls- Stromerzeugung durch Abfallvergärungsanlage
400 in 2011 | Kirchenaustrittsgebühr abschaffen

Kirchenaustrittsgebühr abschaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

130
weniger gut: -49
gut: 130
Meine Stimme: keine
Platz: 
400
in: 
2011

Um aus der Kirche auszutreten, muss man eine Verwaltungsgebühr bei der Stadtverwaltung bezahlen. Dies widerspricht nicht nur der Religionsfreiheit, sondern auch der grundgesetzlich geforderten Trennung von Staat und Kirche.

Außerdem ist diese "Austrittsgebühr" einmalig, man stelle sich vor, man müsste eine Gebühr zahlen, um bei einem Sportverein, einer Partei, einer Gewerkschaft oder einem gemeinnützigen Verein austreten zu dürfen. Undenkbar, selbst wenn man irgendwann mal bewusst für die Mitgliedschaft entschieden hat, was bei der Kirchenzugehörigkeit ja in den allermeisten Fällen nicht so ist. Daher sollte diese Kirchenaustrittsgebühr abgeschafft oder der jeweiligen Kirche in Rechnung gestellt werden. Die Verwaltungskosten könnten falls von dem Zahlenden (je nachdem Stadt oder Kirche) gewünscht mit einer Beitrittsgebühr refinanziert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
401 in 2011 | Mehr bezahlbare Wohnungen

Mehr bezahlbare Wohnungen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

106
weniger gut: -25
gut: 106
Meine Stimme: keine
Platz: 
401
in: 
2011

Mehr bezahlbare Wohnungen in Stuttgart.

Gemeinderat prüft: 
nein
402 in 2011 | Ganztages Kinder- und Schülerbetreuung für Botnang

Ganztages Kinder- und Schülerbetreuung für Botnang

|
Stadtbezirk: 
Botnang
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

106
weniger gut: -26
gut: 106
Meine Stimme: keine
Platz: 
402
in: 
2011

In Botnang fehlt es an Ganztagesbetreuung für Kleinkinder-, Kindergarten- und Schulkinder. Deshalb können in manchen Familien nicht beide Eltern arbeiten, obwohl sie dies gerne würden.

Gemeinderat prüft: 
nein
403 in 2011 | Sitzgelegenheiten in der Stadt

Sitzgelegenheiten in der Stadt

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

107
weniger gut: -27
gut: 107
Meine Stimme: keine
Platz: 
403
in: 
2011

In der Stadt oder abseits von U- und S-Bahnhaltestellen gibt es zu wenig Sitzmöglichkeiten.

Die Sitzmöglichkeiten müssen nicht viel kosten. Oft geben Menschen in Zeitungen Annoncen auf, in denen sie Sachen verschenken. Vielleicht gibt es ja auch Leute, die größere Steine zu verschenken haben. Ehrenamtliche könnten helfen, die Steine anzubringen.

Gemeinderat prüft: 
nein
404 in 2011 | Förerprogramm für Solaranlagen im Stadtgebiet

Förerprogramm für Solaranlagen im Stadtgebiet

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

117
weniger gut: -37
gut: 117
Meine Stimme: keine
Platz: 
404
in: 
2011

Warum fördert die Stadt nicht private Solaranlagen im Stadtgebiet mit beispielsweise der kostenlosen Überlassung öffentlicher Dächer? Gerade in Stuttgart mit seinem einen Windrad gibt es starken Nachholbedarf am Aufbau der Erneuerbaren Energien. Eine andere Möglichkeit wäre ein Steuernachlass bei der Grundsteuer für Eigentümer von Solaranlagen...

Gemeinderat prüft: 
nein
405 in 2011 | Verbot der Haltung von Kampfhunden

Verbot der Haltung von Kampfhunden

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

123
weniger gut: -43
gut: 123
Meine Stimme: keine
Platz: 
405
in: 
2011

Das Halten von Kampfhunden ist eine menschenverachtende Provokation gegenüber anderen Mitbürgern und schränkt die Sicherheit und Freiheit insbesondere von Familien mit Kindern stark ein. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen. Die hohe Hundesteuer für Kampfhunde scheint nicht auszureichen. In der heutigen Zeit wäre ein Verbot durchaus angebracht.
Ist dies nicht möglich sollte die Hundesteuer extrem erhöht werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
406 in 2011 | Deutschkurse für Migrantinnen

Deutschkurse für Migrantinnen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

105
weniger gut: -25
gut: 105
Meine Stimme: keine
Platz: 
406
in: 
2011

Das Stuttgarter Modell hat sich in den letzten Jahren bewährt, jedoch gibt es immer noch viele Frauen (Mütter), die Bedarf an einem Deutschkurs, "Mama lernt Deutsch Kurs" haben. Migrantinnen sollen besser integriert werden in Stuttgart, die Kooperation mit den Schulen und Kindergärten ihrer Kinder sollte gefördert und gestärkt werden.

Eine integrierte Mutter kann ihre Kinder besser unterstützen. Das Bildungsniveau der Kinder wäre höher, die Zahl der Schulabbrecher würde so sinken.

Gemeinderat prüft: 
nein
407 in 2011 | Verzicht auf die Ausweisung weiterer Werbeflächen im öffentlichen Raum

Verzicht auf die Ausweisung weiterer Werbeflächen im öffentlichen Raum

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

93
weniger gut: -13
gut: 93
Meine Stimme: keine
Platz: 
407
in: 
2011

Die Stadt ist über und über mit Werbebotschaften durchzogen. Es gibt immer weniger kommerziell nicht genutzte Flächen. Der öffentliche Raum gehört aber allen Bürgern und sollte daher so gestaltet sein, dass er den Bedürfnissen der Anwohner gerecht wird und nicht in erster Linie den kommerziellen Zwängen. Darüber hinaus würde dieser Antrag zu einer Reduzierung des Energieverbrauches führen, einer Reduzierung der Stadtmöblierung, einer Aufwertung des Stadtbildes und einer erhöhten Verkehrssicherheit durch weniger Reizüberflutung.

Gemeinderat prüft: 
nein
408 in 2011 | Schilderwald und unnütze Ampeln abbauen

Schilderwald und unnütze Ampeln abbauen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

91
weniger gut: -11
gut: 91
Meine Stimme: keine
Platz: 
408
in: 
2011

Sämtliche unnütze Verkehrsschilder und Ampeln abbauen! Sie verursachen nur Kosten. Ein aufgestelltes Verkehrsschild muss, wenn es verschmiert ist, gereinigt werden, bei Beschädigung ersetzt werden. Fragen Sie bei den Abfallwirtschaftsbetrieben Stuttgart nach, diese müssen täglich beschmierte, umgefahrene, mutwillig zerstörte Schilder, ersetzen.
Unnütze Ampeln?
Sie verbrauchen zusätzlich Energie und Glühlampenwechsel:
Einsparung: mehr als € 80.000,-- je Jahr (Minimum) :-)

Gemeinderat prüft: 
nein
409 in 2011 | Tunnel B14 Konrad-Adenauer-Str. (Kulturmeile)

Tunnel B14 Konrad-Adenauer-Str. (Kulturmeile)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -39
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
409
in: 
2011

Die Stuttgarter Kulturmeile wird zerschnitten durch die Bundesstraße B14 nach dem Motto 'Autos vor allem anderen'. Die Autos sollen in den Tunnel verbannt werden und nur noch eine einspurige Fahrbahn pro Seite für die Autos oberirdisch angelegt werden. Die Zerschneidung der Stadt an dieser Stelle, die Trennung der großartigen Stuttgarter Kulturstätten würde aufgehoben werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
410 in 2011 | Parkraummangement Stuttgart West

Parkraummangement Stuttgart West

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

112
weniger gut: -32
gut: 112
Meine Stimme: keine
Platz: 
410
in: 
2011

Warum kann die Stadt für die Besucher der Anwohner in Stuttgart West nicht 24 Stunden-Besuchertickets wie in Dublin für eine sehr günstige Gebühr anbieten? Alle Anwohnerparkberechtigten könnten bis zu zwei mal jährlich einen Block beim Bürgerbüro erstehen.

Mit etwa 25 mal 24 Stunden-Tickets zu 15 Euro. Auf die Parkzettel müssten dann das Nummerschild des Besuchers und die Ankunftszeit eingetragen werden und so könnten alle Verwandten und Freunde auch mal unangestrengt wieder über Nacht zu Besuch bleiben. Wer die Parkscheine bis Jahresende nicht nutzt - selber Schuld.

Gemeinderat prüft: 
nein
411 in 2011 | Dichteres Netz für Umweltmobil

Dichteres Netz für Umweltmobil

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

94
weniger gut: -14
gut: 94
Meine Stimme: keine
Platz: 
411
in: 
2011

Das Umweltmobil für Problemstoffe sollte ein dichteres Haltenetz bekommen sowie mehr Annahmezeiten in Abendstunden, für Berufstätige. Außerdem sollte es auch kleinen Elektronikschrott mitnehmen, da die Wege zu den Wertstoffhöfen zu weit sind.

Gemeinderat prüft: 
nein
412 in 2011 | Plaketten kontrollieren

Plaketten kontrollieren

|
Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

110
weniger gut: -30
gut: 110
Meine Stimme: keine
Platz: 
412
in: 
2011

In unserem Stadtgebiet fahren weiterhin Fahrzeuge (auch ausländische) ohne oder mit roter Plakette.

Gemeinderat prüft: 
nein