Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

413 in 2011 | Panoramarestaurant im Fernsehturm

Panoramarestaurant im Fernsehturm

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Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Wirtschaft
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

104
weniger gut: -25
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
413
in: 
2011

Die Wiederaufnahme des Restaurantbetriebs würde den Fernsehturm attraktiver machen. Nicht nur der Eigentümer SWR sondern auch die Stadt Stuttgart würde von der Aufwertung des touristischen Anziehungspunktes profitieren. Eine Kostenbeteiligung würde sich langfristig auszahlen.

Gemeinderat prüft: 
nein
414 in 2011 | Ersetzen der Links von acrobat.com auf pdfreaders.org

Ersetzen der Links von acrobat.com auf pdfreaders.org

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

112
weniger gut: -33
gut: 112
Meine Stimme: keine
Platz: 
414
in: 
2011

Auf den städtischen Webseiten soll der Link auf die Webseite des Unternehmens Adobe zum Bezug des Acrobat Readers ersetzt werden durch einen Link auf www.pdfreaders.org. Dort sind PDF-Reader erhältlich, welche nicht nur kostenlos, sondern auch tatsächlich frei sind. Adobe bezahlt vermutlich keine Marketinggebühren an die Stadt, deshalb muss auf den städtischen Seiten auch keine Werbung für das Unternehmen verbreitet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
415 in 2011 | Ampeln mit Induktionsschleifen ausstatten

Ampeln mit Induktionsschleifen ausstatten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

104
weniger gut: -25
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
415
in: 
2011

Die Ampeln sollte in Stuttgart zügiger mit Induktionsschleifen ausgestattet werden. Wenn sich im Querverkehr nicht viel tut, hat man so die Möglichkeit schneller voranzukommen und muss nicht an jeder oder jeden zweiten Ampel anhalten.

Gemeinderat prüft: 
nein
416 in 2011 | Treffpunkte für Jugendliche

Treffpunkte für Jugendliche

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

106
weniger gut: -27
gut: 106
Meine Stimme: keine
Platz: 
416
in: 
2011

Es fehlen Treffpunkte für Jugendliche und zwar in der gesamten Stadt. Sie können in jeglichen Stadtbezirk gehen und sich abends mal umschauen - vor allem die Jugendlichen von den Gymnasien finden außer in den Kirchen (von denen halt nicht alle begeistert sind) keinerlei Freizeitangebote zum Reden, Tischfußball spielen usw. Egal ob in Ost, Sillenbuch, Cannstatt - abends sitzen sie dann auf Spiel- oder ähnlichen Plätzen und kommen auf dumme Ideen. Ich denke, hier könnte man mit wenig Geld, ein paar leerstehenden Räumlichkeiten und Eigeninitiative der Eltern und Kinder sehr viel bewegen.

Gemeinderat prüft: 
nein
417 in 2011 | Doppelbeleuchtung abbauen

Doppelbeleuchtung abbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

90
weniger gut: -11
gut: 90
Meine Stimme: keine
Platz: 
417
in: 
2011

Der Fußweg südlich des Flughafens ist mit Straßenlaternen ausgestattet, obwohl durch die Beleuchtung des Flughafens die Beleuchtung des Fußwegs unnötig ist. Ähnliche Fälle gibt es noch mehr. Das sollte erfasst werden und die entsprechenden Laternen sollten abgebaut werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
418 in 2011 | Hortplätze teilen

Hortplätze teilen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

96
weniger gut: -17
gut: 96
Meine Stimme: keine
Platz: 
418
in: 
2011

wenn schon Ausbau der Hortplätze, dann bitte auch die Möglichkeit, nur ein oder zwei Tage in Anspruch zu nehmen.Leider gibt es bisher nur die Möglichkeit einen ganzen Platz zu nehmen. In vielen Familien arbeitet aber einer nur 50% oder weniger, so dass kein ganzer Platz benötigt wird, wenn man die Plätze teilen würde, würde der Ausbaubedarf sinken. Dies käme auch unseren Kindern zu gute. Durch die Ganztagesplätze haben die Kinder keine Rückzugsmöglichkeiten mehr,können ihre Freizeit nicht selbst gestalten, haben ständig Vorgaben und finden keine Ruhe. Sie sind schon früh einem Dauerstress ausgesetzt. Nach dem Hort geht es weiter zu irgendwelchen Kursen. Durch das Teilen müssten die Kinder nur an den Tagen, wo der teilzeitbeschäftigte Elternteil arbeitet den ganzen Tag in den Hort, die anderen Tage könnten die Kinder zu Hause verbringen.

Gemeinderat prüft: 
nein
419 in 2011 | Den Rest zum Jahresende hin noch ausgeben!

Den Rest zum Jahresende hin noch ausgeben!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -33
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
419
in: 
2011

Wie viele Haushaltsbudgets werden zum Jahresende hin noch ausgeschöpft, um für das neue Jahr hin keine Kürzungen zu provozieren? Ich schlage vor, hier eine Hochrechnung der Ausgaben als Rechnungsgrundlage für das neue Haushaltsjahr zugrunde zu legen, zum Beispiel: Wie viel wurde in den Monaten 1 bis 6 ausgegeben? Diesen Monatsdurchschnittsbetrag auch für die Monate 7 bis 12 als Bemessungsgrundlage heranziehen. Vor allem die letzten 2 Monate nicht verwenden für neue Haushaltsplanungen.

Gemeinderat prüft: 
nein
420 in 2011 | Bekanntheit des Bürgerhaushalts vergrößern

Bekanntheit des Bürgerhaushalts vergrößern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

103
weniger gut: -25
gut: 103
Meine Stimme: keine
Platz: 
420
in: 
2011

2011 ist es so weit, Stuttgart führt den Bürgerhaushalt ein und lässt damit endlich seine Bürger mitentscheiden was mit den Steuereinnahmen der Stadt geschieht. Dies ist ein sehr wertvoller Schritt um Interesse an kommunaler Politik zu schaffen.
Leider ist das Thema Bürgerhaushalt nicht genug beworben worden, sodass große Teile der Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger gar nicht wissen, dass es diese Möglichkeit der Partizipation gibt.
Wir fordern daher von der Stadt Stuttgart eine Verbesserung dieser Situation, um die Bekanntheit des Bürgerhaushalts zu steigern. Schließlich ist eine möglichst große Beteiligung der Bürger am Bürgerhaushalt wünschenswert und positiv. Hierfür sollen Mittel bereitgestellt werden. Dabei können folgende Punkte verbessert werden:
- Bessere Koordinierung der Informationsangebote
- Einbinden von örtlichen sowie überregionalen Medien (Stuttgarter Zeitung, SWR, kommunale Wochenblätter, soziale Netzwerke im Internet, etc.)
- Bessere Einbindung von Vereinen und Bürgerinitiativen (Sportvereine, Kulturvereine, Migrantenvereine und viele mehr)
- Schaffung weiterer Personalstellen, die sich mit dem Bürgerhaushalt beschäftigen
- Weitere Punkte, die in der Diskussion zu diesem Artikel angesprochen werden

Hinweise der Verwaltung: 

Danke für Ihren Vorschlag und Ihre Anregungen. Damit Sie sich ein Bild machen können, was die Stadt bislang unternommen hat und noch unternimmt, um die Stuttgarterinnen und Stuttgarter über den Bürgerhaushalt zu informieren, hier ein Ausschnitt unserer Öffentlichkeitsarbeit:

- Das Informationsfaltblatt wurde im Juni stadtweit an die Stuttgarter Haushalte verteilt; es liegt jetzt bei Behörden, in Stadtteilbüchereien und so weiter aus und wird bei großen Veranstaltungen verteilt.
- Auf den Infoscreens der Stadtbahnhaltestellen ist seit zwei Wochen ganztägig Werbung zum Bürgerhaushalt zu sehen.
- Von den beiden Werbefilmen (auf www.stuttgart.de, Youtube, buergerhaushalt-stuttgart.de) wird einer in den Stuttgarter Kinos gezeigt.
- Am Rathaus hängt ein großflächiges Banner.
- 10.000 Broschüren informieren ausführlich über den Haushalt. Sie liegen unter anderem in den Bezirksrathäusern, Stadtbüchereien und an der Infothek im Stuttgarter Rathaus aus.
- pickup-Karten werben in Stuttgarter Lokalen und an weiteren öffentlichen Orten.
- Durch eine Pressekonferenz und Pressetexte wurden die regionalen und überregionalen Medien eingebunden. Sie berichteten ebenso wie das städtische Amtsblatt bereits ausführlich und mehrfach über den Bürgerhaushalt.
- Schulen, Kindertageseinrichtungen, Stadtseniorenrat, Jugendhausgesellschaft, IHK, Handwerkskammer Stuttgart, Volkshochschule Stuttgart, Kirchen, Migrantenvereinigungen, Sportvereine (über ihre entsprechenden Dachverbände) und vielen andere wurden auf den Bürgerhaushalt hingewiesen, mit Informationsmaterial versorgt und um Unterstützung gebeten.
- Aktuell nutzen wir unsere städtischen Internetseiten stuttgart.de sowie Facebook, Twitter und Youtube, um auf den Bürgerhaushalt aufmerksam zu machen. Unter anderem gibt es auf Facebook täglich die Frage nach der „Zahl des Tages“.

Gleichwohl nehmen wir Ihre Anregung auf, prüfen sehr genau, ob es noch Optimierungsbedarf gibt. Besten Dank hierfür.

Gemeinderat prüft: 
nein
421 in 2011 | Mehr Grünflächen für Stuttgart

Mehr Grünflächen für Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

112
weniger gut: -34
gut: 112
Meine Stimme: keine
Platz: 
421
in: 
2011

Stuttgart wird immer mehr zugemauert. Werden vorhandene Gebäude abgerissen, entstehen neue wesentlich größere (höhere Gebäude).
Anstelle von Neubauten könnten grüne Oasen in der Stadt entstehen, was zu einem besseren Klima in der Stadt beitragen würde.
Sollte S21 je gebaut werden, warum dann die freiwerdenden Flächen bebauen? Damit wird das Feinstaubproblem in Stuttgart noch größer. Wieviel mehr an Autos kommen dadurch in die Stadt? Alle freiwerdenden Flächen zu einem großen Park vereinigen, wäre die logische Folge, um Stuttgart vor dem Kollaps zu bewahren. Die Lebensqualität der Bürger sollte für eine Stadt Vorrang haben und nicht die Gier nach Imobilien.

Gemeinderat prüft: 
nein
422 in 2011 | Bedarfs-Fußgänger-Ampeln

Bedarfs-Fußgänger-Ampeln

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

96
weniger gut: -18
gut: 96
Meine Stimme: keine
Platz: 
422
in: 
2011

Konsequentes Einrichten von Fußgängerampeln, die nachts in einen "Standby-Modus" gehen, also abgeschaltet, aber bei Bedarf aktiviert werden können. Strom-Sparen – Sprit und Lärm sparen und trotzdem sicher über die Straße kommen!

Gemeinderat prüft: 
nein
423 in 2011 | Dauerkarte fürs Freibad gilt auch in den Sommerferien für alle Hallenbäder in Stuttgart!

Dauerkarte fürs Freibad gilt auch in den Sommerferien für alle Hallenbäder in Stuttgart!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

103
weniger gut: -25
gut: 103
Meine Stimme: keine
Platz: 
423
in: 
2011

Warum gelten in den Sommerferien die teuren Dauerkarten für das Freibad an Regentagen nicht auch für Hallenbäder? Ich finde es als Alleinerziehende unendlich traurig, wenn die Jugend dann für teures Geld zu Hause sitzen muss und für die Variante Hallenbad zusätzlich in die Tasche greifen muss!

Gemeinderat prüft: 
nein
424 in 2011 | Zuschuss zum Olgäle sichern und erhöhen

Zuschuss zum Olgäle sichern und erhöhen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

99
weniger gut: -21
gut: 99
Meine Stimme: keine
Platz: 
424
in: 
2011

Das Stuttgarter Olgahospital (s' Olgäle / das Kinderklinikum) schreibt rote Zahlen. Dies hat zwei Gründe:
- Das Olgäle übernimmt zum einen ambulante Leistungen (Bereitschaftsdienst), die sonst eigentlich von den niedergelassenen Ärzten übernommen werden. Die Krankenkassen, beziehungsweise die Kassenärztliche Vereinigung, zahlen dem Klinikum für die Kinder-Ambulanzen aber nicht die gleiche Summe wie den niedergelassenen Ärzten, sondern einen geringeren Anteil bzw. zum Teil gar nichts.

- Es gibt ein strukturelles Defizit, dessen Ursache und Höhe aber noch nicht klar ist.

Der Gemeinderat hat daher für die letzten zwei Jahre einen Sockelzuschuss von 5 Millionen Euro jährlich bewilligt.

Mein Vorschlag ist es nun, dass die Stadt Stuttgart die Kinderklinik noch weiter unterstützt! Es ist ganz klar die Aufgabe der Stadt, für eine Gewährleistung der medizinischen Versorgung (vor allem für Kinder) zu sorgen. Der Zuschuss sollte beibehalten bzw. falls nötig erhöht werden. An der Gesundheit unserer Kinder darf nicht gespart werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Auf Antrag mehrerer Fraktionen des Gemeinderats wurde beschlossen, die Gewährung des Sockelzuschusses für das Olgahospital in Höhe von 5 Mio. € pro Jahr um zwei weitere Jahre bis zum Umzug in den Neubau im Jahr 2013 zu verlängern. Dies ist auch Bestandteil der Verlängerung des so genannten 4-seitigen Vertrags zur dauerhaften wirtschaftlichen und qualitativen Sicherung und Weiterentwicklung des Klinikums.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Auf Antrag mehrerer Fraktionen des Gemeinderats wurde beschlossen, die Gewährung des Sockelzuschusses für das Olgahospital in Höhe von 5 Mio. € pro Jahr um zwei weitere Jahre bis zum Umzug in den Neubau im Jahr 2013 zu verlängern. Dies ist auch Bestandteil der Verlängerung des so genannten 4-seitigen Vertrags zur dauerhaften wirtschaftlichen und qualitativen Sicherung und Weiterentwicklung des Klinikums.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
409 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 855 (CDU), 534 (SPD), 706 (SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/fd588dcc30c3a41dc1257959006324b4?OpenDocument">GRDrs 1379/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/58be94d1c1cb9c05c125794b004d1515?OpenDocument ">GRDrs 917/2011</a>
425 in 2011 | Gütertransport in der Stadt auf die Schiene bringen

Gütertransport in der Stadt auf die Schiene bringen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

93
weniger gut: -15
gut: 93
Meine Stimme: keine
Platz: 
425
in: 
2011

Einen Großteil des Güterverkehrs der großen Firmen Daimler, Bosch, Mahle, Porsche und so weiter auf die Schiene bringen.
Konkret: Wie schon in anderen Städten genutzt, ÖPNV Gleise (SSB AG) und Industriegleise nutzen.
Eventuell Ausbau des vorhandenen Gleisnetzes.
Nutzen: Emissionen vermeiden, Straßennutzung durch LKWs verringern.

Gemeinderat prüft: 
nein
426 in 2011 | Verbot von Heizpilzen

Verbot von Heizpilzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

115
weniger gut: -37
gut: 115
Meine Stimme: keine
Platz: 
426
in: 
2011

In Zeiten des Klimawandels, in denen überall zum Energiesparen aufgerufen wird, ist eine Energieverschwendung, wie sie durch Heizungen im Freien (sogenannte Heizpilze) verursacht wird, nicht hinnehmbar.

Daher sollten Heizungen im Freien, wie zuletzt in Zürich geschehen, verboten werden oder deren Betrieb stark eingeschränkt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
427 in 2011 | Betreuungseinrichtungen für Kinder von 0-14 Jahren

Betreuungseinrichtungen für Kinder von 0-14 Jahren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

102
weniger gut: -24
gut: 102
Meine Stimme: keine
Platz: 
427
in: 
2011

Für alle Betreuungseinrichtungen für Kinder von 0-14 Jahren soll mehr Geld für die Infrastruktur und einen besseren Personalschlüssel bereit gestellt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
428 in 2011 | Vaihingen blüht auf und summt

Vaihingen blüht auf und summt

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -33
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
428
in: 
2011

Anstatt Einheitsgrün, Stiefmütterchen und Begonien soll die Bepflanzung im öffentlichen Raum mit insektenfreundlichen Blumen und blühenden Sträuchern (Bienweide) versehen werden. Sehr zur Freude der Menschen und zum Nutzen der Umwelt. Nektartragende Insekten (Hummeln, Bienen und Co.) finden Nahrung und Überlebenschancen. Öffentliche Grünflächen sollen weitgehend zu blühenden Wiesen, die nur 2 mal im Jahr gemäht werden, umgewandelt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
429 in 2011 | Ausbau barrierefreier Haltepunkt Nürnberger Straße

Ausbau barrierefreier Haltepunkt Nürnberger Straße

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

101
weniger gut: -24
gut: 101
Meine Stimme: keine
Platz: 
429
in: 
2011

Haltestelle Nürnberger Straße soll von VVS und SSB zu einem barrierefreien Haltepunkt ausgebaut werden. Dieser Haltepunkt soll von Schwerbehinderten, Rollstuhlfahrern und Personen mit Kinderwagen aus dem Wohngebiet Brenzstraße/ Wilhelmshöhe und Anstalt Stetten benutzt werden können.

Gemeinderat prüft: 
nein
430 in 2011 | Anbindung Plieningen an den Flughafen

Anbindung Plieningen an den Flughafen

|
Stadtbezirk: 
Plieningen
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

109
weniger gut: -32
gut: 109
Meine Stimme: keine
Platz: 
430
in: 
2011

Deutlich verbesserte Anbindung des Stadtbezirks Plieningen an den Flughafen durch ÖPNV, um von murrenden Taxifahrern unabhängig zu werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
431 in 2011 | Kunstförderung

Kunstförderung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

141
weniger gut: -64
gut: 141
Meine Stimme: keine
Platz: 
431
in: 
2011

Eine Stadt lebt durch ihre Kunst- und Kulturszene. Das hat Stuttgart immer wieder vorgemacht. Vor allem die Projekte, die fernab vom Rathaus entstanden sind, haben entschieden zur Szene beigetragen. Bsp: das erste Zapata, das Nordbahnhof-Areal, und und und.
Man sollte auf diese Signale hören. Man sollte diese Signale unterstützen oder wenigstens nicht durch Bürokratie und Auflagen hemmen.
Da passiert was. Und zwar viel mehr, und zwar von allein.

Gemeinderat prüft: 
nein
432 in 2011 | Geänderte Öffnungszeiten für Wochenmärkte

Geänderte Öffnungszeiten für Wochenmärkte

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

110
weniger gut: -33
gut: 110
Meine Stimme: keine
Platz: 
432
in: 
2011

Ich schlage vor, die Öffnungszeiten für die Wochenmärkte zu ändern. Bisher sind diese - bis auf wenige Ausnahmen in wenigen Stadtteilen - von 7 Uhr bis 12.00, 12.30 oder 13.00 Uhr. Heutzutage geht die Hausfrau aber nicht mehr morgens um 7 auf den Markt, um frische Eier zu kaufen. Wenn die Märkte morgens 1 Stunde später begännen und dafür eine Stunde länger dauerten, könnten Berufstätige ohne Hetze in der Mittagspause das tolle Angebot der Wochenmärkte nutzen. Noch besser wäre ein Angebot wie in Weilimdorf, wo ein Markttag auf den Freitagnachmittag gelegt wurde.

Gemeinderat prüft: 
nein
433 in 2011 | Ampel am Rotebühlplatz durch Zebrastreifen ersetzen

Ampel am Rotebühlplatz durch Zebrastreifen ersetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

98
weniger gut: -21
gut: 98
Meine Stimme: keine
Platz: 
433
in: 
2011

Die Ampel am Rotebühlplatz beim Restaurant Brunnerz und Besitos sollte durch einen Zebrastreifen ersetzt werden. Die Straße ist wenig befahren und viele Fußgänger gehen sowieso bei rot über die Ampel weil die Schaltung zu lange dauert. Ein Zebrastreifen wäre besser und man könnte den Strom für die Ampel einsparen

Gemeinderat prüft: 
nein
434 in 2011 | Offene Mülleimer in Parks durch oben abgedeckte ersetzen (krähensicher!)

Offene Mülleimer in Parks durch oben abgedeckte ersetzen (krähensicher!)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -11
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
434
in: 
2011

Immer wieder beobachte ich, dass (neben menschlichen Dreckspatzen) Krähen und andere Vögel den Inhalt der offenen Mülleimer im Schlossgarten und im Park der Villa Berg großräumig verstreuen.

Ich schlage deshalb vor, diese alten Mülleimer durch oben abgedeckte (mit ausreichend breitem seitlichem Spalt) zu ersetzen, wie sie zum Teil schon im Schlossgarten im Einsatz sind. Damit wäre das Erscheinungsbild der wertvollen Grünflächen kurzfristig zu verbessern; die Investitionen rechnen sich mittelfristig durch eingesparte Reinigungskosten.

Gemeinderat prüft: 
nein
435 in 2011 | Bürgerhaus mit integrierter Stadtteilbibliothek in Sillenbuch endlich bauen!

Bürgerhaus mit integrierter Stadtteilbibliothek in Sillenbuch endlich bauen!

|
Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -43
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
435
in: 
2011

Seit vielen Jahrzehnten warten die Sillenbucher, Heumadener und Riedenberger auf das versprochene Bürgerhaus. Die Bezirksverwaltung ist zur Zeit in einem maroden Gebäude untergebracht. Für Rollstuhlfahrer ist zum Beispiel das Bürgerbüro nur mit fremder Hilfe zu erreichen. Auch die Feuerwehr Sillenbuch ist in für die heutige Zeit unzulänglichen Räumen im alten Bezirksrathaus beheimatet.

Was uns Bürgern fehlt ist ein neues Bezirksrathaus mit der längst überfälligen Stadtteilbibliothek, Tagungsräumen für den Bezirksbeirat, für Ehrungen, Trauungen, Infoveranstaltungen. Und die Feuerwehr könnte auch noch im Untergeschoss untergebracht werden. Eigentlich längst beschlossenen Sache, nur die Mittel fehlen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Innerhalb der Haushaltsberatungen wurden Planungsmittel für ein Bürger- und Verwaltungszentrum Sillenbuch beantragt. Aufgrund knapper Finanzmittel wurde der Antrag wegen fehlender Priorität zurückgezogen.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
596 (Freie Wähler), 675 (FDP)
436 in 2011 | Städtische Traueranzeigen in den Tageszeitungen

Städtische Traueranzeigen in den Tageszeitungen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

150
weniger gut: -74
gut: 150
Meine Stimme: keine
Platz: 
436
in: 
2011

Einstellung der Traueranzeigen für ehemalige städtische Mitarbeiter und Freistellung eines Mitarbeiters für die Trauerfeier / Trauerreden für Mitarbeiter, die nicht mehr im aktiven Dienst für die Stadt tätig sind. Eine Traueranzeige kostet im Regelfall in der Stuttgarter Zeitung in normaler Größe mindestens 500 Euro, der Mitarbeiter, der zur Trauerfeier fährt und eine Rede hält ist auch mindestens einen halben Tag abwesend. Oft betrifft es Pensionäre, die schon mehr als 20 Jahre nicht mehr im Dienst sind. Da fehlt auch oftmals der persönliche Bezug. Dieser Vorschlag soll keine Respektlosigkeit gegenüber den Verdiensten dieser Pensionäre sein, aber man muss sich doch fragen, ob das Geld anderswo nicht sinnvoller eingesetzt werden kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
437 in 2011 | Förderung von Kinder, Jugend und Familie

Förderung von Kinder, Jugend und Familie

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

113
weniger gut: -37
gut: 113
Meine Stimme: keine
Platz: 
437
in: 
2011

Kinder, Jugend und Familie sollten stärker gefördert werden, denn sie sind unsere Zukunft.

Gemeinderat prüft: 
nein
438 in 2011 | Förderung der Laienmusik

Förderung der Laienmusik

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

130
weniger gut: -54
gut: 130
Meine Stimme: keine
Platz: 
438
in: 
2011

Umfangreichere Kulturförderung insbesondere der Laienmusik-Ensembles (Orchester, Chöre)

Stuttgart als Kulturhauptstadt muss vielfältig bleiben und das geht nur mit Einsatz finanzieller Mittel bzw. gerechterer Verteilung der Mittel zwischen professionellen Ensembles und Laienensembles ohne großen bürokratischen Aufwand. Die Laienmusik in Stuttgart ist von hoher Qualität, steht der professionellen Szene kaum nach und gehört entsprechend gewürdigt und unterstützt!

Konkret: deutliche Aufstockung des Kulturetats insgesamt und Förderung aller, auch kleinerer Ensembles. Zusätzlich ist finanzielle Förderung von Seiten der Stadt unabhängig vom Landeszuschuss anzustreben!

Gemeinderat prüft: 
nein
439 in 2011 | SSB - zusätzliche Wagen im morgendlichen Berufsverkehr

SSB - zusätzliche Wagen im morgendlichen Berufsverkehr

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

95
weniger gut: -19
gut: 95
Meine Stimme: keine
Platz: 
439
in: 
2011

Im morgendlichen Berufsverkehr - zwischen 7.00 h und 8.30 h - ist die Enge in vielen Stadtbahnen mittlerweile unerträglich, zumindest bei den Linien Richtung HBF. Hier würde es sich anbieten, zusätzliche Wagen anzuhängen. Vielleicht fährt dann der eine oder andere auch wieder mit der U-Bahn (daher von mir als kostenneutral bewertet). Bei Fußballspielen im Stadion klappt es ja auch mit dem Anhängen zusätzlicher Wagen.

Gemeinderat prüft: 
nein
440 in 2011 | Mädchen-Toiletten im Dillmann-Gymnasium sanieren

Mädchen-Toiletten im Dillmann-Gymnasium sanieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

102
weniger gut: -26
gut: 102
Meine Stimme: keine
Platz: 
440
in: 
2011

Die Jungs-Klos sind zwar inzwischen topp renoviert, für die Mädchen blieb leider kein Geld mehr übrig. Deren Toiletten sind in einem erbarmungswürdigen Zustand, da würde kein Mensch draufgehen, wenn er nicht dringend mal müsste.

Gemeinderat prüft: 
nein
441 in 2011 | Befriedung bei Stuttgart 21

Befriedung bei Stuttgart 21

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

168
weniger gut: -93
gut: 168
Meine Stimme: keine
Platz: 
441
in: 
2011

Man könnte bei Stuttgart 21 doch so einfach wieder den Frieden herstellen, indem man den Kopfbahnhof belässt, renoviert und die Bahnstrecke nach München so erneuert, dass alle Modernisierungswünsche erfüllt werden?

Gemeinderat prüft: 
nein
442 in 2011 | Durchgängiger Radweg von Degerloch bis Charlottenplatz neben B27

Durchgängiger Radweg von Degerloch bis Charlottenplatz neben B27

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

120
weniger gut: -45
gut: 120
Meine Stimme: keine
Platz: 
442
in: 
2011

Es gibt derzeit keine Möglichkeit mit dem Fahrrad von Degerloch zum Charlottenplatz zu kommen ohne auf der gefährlichen Bundesstraße B27 zu fahren. Dabei ist schon bei einem großen Teil ein Gehweg vorhanden. Teils muss man jedoch die Seiten wechseln oder sogar ganz auf die Straße, da der Weg plötzlich aufhört. Für die B27 hat man genügend Platz eingeräumt. Dies sollte für Fahrräder erweitert werden.

Stuttgart muss darüber hinaus wesentlich fahrradfreundlicher werden.

Gemeinderat prüft: 
nein