Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

320 in 2011 | Psychologische Betreuung für Kinder verbessern

Psychologische Betreuung für Kinder verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

127
weniger gut: -33
gut: 127
Meine Stimme: keine
Platz: 
320
in: 
2011

Die psychologische Betreuung von verhaltensauffälligen Kindern ist völlig unzureichend. Es sollten mehr Beratungsstellen für die Eltern geben und Psychologen und ärztliche Psychotherapeuten im ambulanten Bereich von der Stadt in Beratungsstellen eingestellt werden. Dafür sollte dann auch in Schulen und Kindergärten (sowie im Radio oder auf Plakaten) Werbung gemacht werden. Viele Eltern sind rat- und hilflos. Es gibt zu wenig niedergelassene Ärzte und Psychologen. Unsere Kinder sind unsere Altersversicherung, wir sollen sie mehr unterstützen!

Auch sollten türkisch- und arabisch-stämmige Psychologen und Berater eingestellt werden. Wir haben sehr viele Migrantenkinder, die unter erbärmlichen Bedingungen aufwachsen. Die dürfen wir nicht hängen lassen.

Gemeinderat prüft: 
nein
321 in 2011 | Sozialticket für Bedürftige im VVS

Sozialticket für Bedürftige im VVS

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

144
weniger gut: -50
gut: 144
Meine Stimme: keine
Platz: 
321
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart setzt sich für die Einführung eines Sozialtickets im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) unter den Verbundpartnern ein. Das Ticket soll monatlich nicht mehr kosten als die im Arbeitslosengeld (ALG) II-Bedarfssatz veranschlagten Mittel für Mobilität. Auch Armutsschwellenhaushalte wie Aufstocker und Wohngeldempfänger sollen als Anspruchsberechtigte berücksichtigt werden. Für Kinder und Jugendliche soll ebenfalls entsprechend der ALG II-Sätze ein Sozialticket geschaffen werden.

Durch die Tarifstruktur im VVS ist es für viele Menschen aus finanzieller Sicht nicht möglich eine Wertmarke zu lösen. In den vergangenen 10 Jahren sind die Ticketpreis im Schnitt um 30 Prozent gestiegen. Das bedeutet für diejenigen mit geringem Haushaltseinkommen alltäglich eine räumliche Isolation die es den Betroffenen unmöglich macht, kulturelle, demokratische und soziale Bedürfnisse zu befriedigen. Die regionale Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten von 2009 zeigt deutlich, dass lediglich 4,9 Prozent der Nicht-Erwerbstätigen den öffentlichen Verkehr nutzen (können). Es ist also kaum zu erwarten, dass eine für den VVS "teure Flucht" aus regulären Tickets in ein Sozialticket erfolgen kann.

Erfahrungen aus anderen Städten wie Köln zeigen, dass ein Sozialticket zu einer besseren Auslastung der Busse und Bahnen führt und durch viele neue Stammkunden dabei kostenneutral ist. Zudem wird den Betroffenen Teilhabe am öffentlichen Leben zurückgegeben, anstatt fortlaufend deren soziale Netzwerke und Familien durch den preisbedingten Ausschluss vom öffentlichen Verkehr zu zerstören.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag, ein Sozialticket im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) einzuführen, wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen aufgegriffen und geprüft. Die Umsetzung wäre allerdings mit einem finanziellen Mehraufwand für die Stadt in Millionenhöhe verbunden. Angesichts der eingeschränkten finanziellen Spielräume wurde der entsprechende Haushaltsantrag von den Antragstellern zurückgezogen. Im Rahmen der Bonuscard gewährt die Landeshauptstadt Stuttgart Fahrkostenzuschüsse zur Ermäßigung der VVS-Fahrpreise. Der jährliche Aufwand hierfür beläuft sich auf rund 2,2 Mio. €.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
696 (SÖS und LINKE)
322 in 2011 | Bürgerfreundlicher Bismarckplatz

Bürgerfreundlicher Bismarckplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

118
weniger gut: -24
gut: 118
Meine Stimme: keine
Platz: 
322
in: 
2011

Der Bismarckplatz ist einer der wenigen grünen Flecken im Stuttgarter Westen. Allerdings wird sein Potential - außer bei Marktbetrieb - nicht im geringsten genutzt. Angefangen bei der wenig ansehnlichen leer stehenden Apotheke an der Ecke zur Schwabstraße über den Platz vor dem Eiscafé, der Platz, Gehweg, Radweg und Spielplatz in einem ist, zu den Grünflächen, die eher einem großen Hundeklo gleichen - alles kein wirklich schöner Anblick!
Auch auf der anderen Straßenseite gibt es nur ein paar Blumenbeete und hässliche Bauten, statt Parkbänken und Erholungsflächen.
Konkret könnte ich mir hier vorstellen:
* Gepflegtere Grünflächen mit Bänken
* Spielmöglichkeiten für Kinder
* Weitere Straßencafés
* Kleinerer Taxistand
* Bessere und eindeutigere Rad-/Fußwege Kennzeichnung

Gemeinderat prüft: 
nein
323 in 2011 | Sicherstellen der Städtischen Mittel für die Jugendarbeit: Café Alberta, Wilde 13 und MefJu

Sicherstellen der Städtischen Mittel für die Jugendarbeit: Café Alberta, Wilde 13 und MefJu

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

134
weniger gut: -41
gut: 134
Meine Stimme: keine
Platz: 
323
in: 
2011

Einen ganz wichtigen Beitrag zur Intergration und Bildung von Jugendlichen leisten in Sillenbuch die Mobile Jugendarbeit, das "Cafe Alberta", die "Wilde 13" und MefJu. Diese drei Projekte tragen wesentlich dazu bei, dass benachteiligte Jugendliche (und deren Familien), meist mit Migrationshintergrund, in das gesellschaftliche Leben integriert werden. Dies geschieht durch überwiegend ehrenamltiche geleistete Arbeit von Sillenbucher Bürgerinnen und Bürger. Ein Schwerpunkt liegt in der Unterstützung im Bereich schulische und berufliche Bildung.

Zur Erfüllung dieser Aufgaben bedarf es neben der finanziellen Unterstützung durch die Träger der Projekte (Katholisch Kirchengemeinde und Arbeitsgemeinschaft Dritte Welt) unbedingt auch der finanziellen Unterstützung durch die Stadt Stuttgart.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Haushaltsmittel für das Angebot "Wilde 13" in Heumaden wurde dauerhaft eingestellt, der Träger hat eine entsprechende Auszahlung erhalten.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Förderung der genannten Projekte war im Haushaltsentwurf vorgesehen und wurde so auch vom Gemeinderat beschlossen. (Cafe Alberta ca. 70.000, Wilde 13 ca. 20.000, MefJu 16.900 €)
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
585 (Freie Wähler), 766 (SÖS und LINKE)
324 in 2011 | Kinder und Jugend: Schulgebäude

Kinder und Jugend: Schulgebäude

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

118
weniger gut: -25
gut: 118
Meine Stimme: keine
Platz: 
324
in: 
2011

Unsere Schulen sind in schlechtem Zustand, hauptsächlich die Sanitären Anlagen lassen zu Wünschen übrig. Ich habe zwei Kinder (20 + 6,5).

Gemeinderat prüft: 
nein
325 in 2011 | Neugestaltung des Fasanenplatzes im Weilimdorfer Stadtteil Hausen

Neugestaltung des Fasanenplatzes im Weilimdorfer Stadtteil Hausen

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

125
weniger gut: -32
gut: 125
Meine Stimme: keine
Platz: 
325
in: 
2011

Im April 2011 hatten Studenten der Fachhochschule Nürtingen unter der
Leitung von Frau Professorin Bott und bei aktiver Teilnahme Hausener Bürger
Ideen zur Neugestaltung des Fasanenplatzes entwickelt.

In der Zeit vom 7. bis 16. Juli werden die Ideenskizzen im Kinder- und
Jugendhaus Hausen, Hausenring 93, D-70499 Stuttgart-Hausen, öffentlich präsentiert. Die Öffnungszeiten des Kinder- und Jugendhauses sind:
dienstags von 17 - 22 Uhr, mittwochs bis samstags von 14-17 Uhr und
18.30 - 22 Uhr.

Eine Preisverleihung der drei besten Vorschläge erfolgt am Dienstag, den
19.07.2011, um 19 Uhr, im Kinder- und Jugendhaus Hausen.

Die Hausener Bürger möchten dann eine Umsetzung im nächsten
Doppelhaushalt der Stadt Stuttgart erreichen und bitten um zahlreiche Unterstützung.

Gemeinderat prüft: 
nein
326 in 2011 | E-Bikes

E-Bikes

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

132
weniger gut: -40
gut: 132
Meine Stimme: keine
Platz: 
326
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart wird demnächst in ihr Call-a-Bike-Programm E-Bikes aufnehmen, also Fahrräder mit elektrischer Unterstützung. Insbesondere in hügeligen Stadtteilen sollen solche E-Bike-Stationen installiert werden.

Leider gehört Feuerbach nicht zu diesen Stadtteilen, obwohl es hier unglaublich viele Wohngebiete in verschiedenen Hanglagen gibt (z.B. Schelmenäcker, Im Gaizen, Siegelberg, Hohewart, Killesberg), die zudem - im Gegensatz zu vielen anderen Bereichen, in denen E-Bikes jetzt installiert werden - überhaupt nicht an das Öffentliche Nahverkehrsnetz angeschlossen sind.

Zwar gibt es neuerdings einen Ortsbus, allerdings fährt dieser extrem selten und ist von seinen Fahrzeiten und Haltestellen her darauf eingerichtet, Senioren zum Einkaufen und zurück zu transportieren (Spätvormittag oder Frühnachmittag, keine Haltestellen an U- oder S-Bahnhöfen). Für die vielen Pendler ist dieser Bus daher leider nicht geeginet.

Viele Pendler würden liebend gern das Auto stehen lassen, scheuen es aber, beim Nachhauseweg von der S- oder U-Bahn den Berg hochlaufen zu müssen und nehmen deswegen lieber das Auto. E-Bikes wären hier eine Prima-Alternative. Eine Station am S-Bahnhof, eine am U-Bahnhof und je eine Station in den verschiedenen Feuerbacher Höhenlagen.

Das könnte eine Menge Verkehr aus dem bereits sowieso zur Rush-Hour völlig verstauten Feuerbach bringen und so die Atemwege wieder frei von Abgasen machen!

Gemeinderat prüft: 
nein
327 in 2011 | Gleiche Förderung für kirchliche und freie Träger

Gleiche Förderung für kirchliche und freie Träger

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

171
weniger gut: -79
gut: 171
Meine Stimme: keine
Platz: 
327
in: 
2011

Wir bitten um eine gleiche Förderung für freie und kirchliche Träger.

Gemeinderat prüft: 
nein
328 in 2011 | Bildungsförderung für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund

Bildungsförderung für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

147
weniger gut: -55
gut: 147
Meine Stimme: keine
Platz: 
328
in: 
2011

Etwa 40 Prozent der Stuttgarter Bevölkerung haben einen Migrationshintergrund. Gleiche Teilhabechancen von Migranten sind Voraussetzungen für eine gelungene Integration und das friedliche Zusammenleben in Stuttgart. Trotz Erfolgen in der Integrationspolitik sind Migrantenkinder im Bildungssystem benachteiligt. Eine hohe Zahl junger Menschen verlässt die Schule ohne Abschluss. Selbst bei gleichem Sozialstatus besuchen Schülerinnen und Schüler aus Familien ausländischer Herkunft seltener das Gymnasium als Gleichaltrige aus Familien ohne Migrationshintergrund. In niedriger qualifizierenden Schularten wie Haupt- und Förderschulen sind junge Migrantinnen und Migranten überrepräsentiert.

Zur Förderung und Nutzung der Talente und Potenziale der Migranten (und natürlich auch ur-deutscher Kinder mit erhöhtem Förderbedarf) sollen an Stuttgarter Schulen aller Schularten Maßnahmen zur individuellen Förderung (z.B. durch Mentoren- und Patenprogramme), zur aufsuchenden Elternarbeit und zur Berufsorientierung angeboten werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
329 in 2011 | Ausgediente Telefonzellen in kleine Bücherei umwandeln

Ausgediente Telefonzellen in kleine Bücherei umwandeln

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

160
weniger gut: -68
gut: 160
Meine Stimme: keine
Platz: 
329
in: 
2011

Ausgediente Telefonhäuschen könnten in Patenschaft der Anwohner zu einer öffentlichen Bücherei umfunktioniert werden. Jeder, der Bücher übrig hat, kann diese hineinstellen und andere mitnehmen. Wird in einzelnen Orten im Bundesgebiet praktiziert. Es passen etwas 350 Bücher rein.

Um Vandalismus zu vermeiden, werden die "Büchereien" nachts abgeschlossen.
Dies bietet sich in Stadtteilen an, die keine Städtische Bücherei haben.

Gemeinderat prüft: 
nein
330 in 2011 | Weniger Schmierereien, mehr schöne "Graffitis"

Weniger Schmierereien, mehr schöne "Graffitis"

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -27
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
330
in: 
2011

In Stuttgart sieht man vermehrt Schmierereien mit Sprühdosen an den Hausfassaden, was nicht zur Verschönerung des Stadtbilds beiträgt und Kosten bei der Beseitigung verursacht. Es gibt aber viele Jugendliche, die gerne mehr legalen Freiraum zum Verschönern ihrer und unserer Umwelt hätten. Dazu muss man ihnen aber auch diesen Freiraum gewähren.
Lösungsmöglichkeiten:
- eine weitere "Hall of Fame", wie die an der U-Haltestelle "Mercedesstraße"
- Privatleute und Firmen erhalten die Möglichkeit ihre Wandflächen (z.B. von Abrisshäusern, alten Fabriken, hässlichen Hausfassaden) zum Besprühen anzubieten
Die Stadt richtet dafür eine Telefonnummer, E-Mail-Adresse und eine Website ein, auf der sich Interessenten melden können.
--> Durch mehr legale Flächen, werden die "Graffitis" hochwertiger und schöner, illegale Schmierereien nehmen ab, Kosten werden eingespart und unser Umfeld wird kreativ verschönert.

Gemeinderat prüft: 
nein
331 in 2011 | Familienausweis in den Büchereien einführen

Familienausweis in den Büchereien einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

124
weniger gut: -32
gut: 124
Meine Stimme: keine
Platz: 
331
in: 
2011

Wir haben fünf Büchereiausweise, für jeden in der Familie einen. Leider fallen immer wieder Gebühren an, da wir nicht über alle Ausweise den Überblick behalten können oder auch mal ein Buch der Verlängerung entgeht. Mit einem Familienausweis gibt es nur noch ein Leihkonto, das es zu überwachen gibt.
Oder es kann hinter den einzelnen Konten ein Familienkonto mit einer Gesamtübersicht geführt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
332 in 2011 | Fachkompetenz der Verwaltung nutzen statt Externe zu bezahlen

Fachkompetenz der Verwaltung nutzen statt Externe zu bezahlen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

108
weniger gut: -16
gut: 108
Meine Stimme: keine
Platz: 
332
in: 
2011

Die Stadtverwaltung hat in vielen Bereichen sehr kompetente Mitarbeitende. Trotzdem werden immer wieder Planungen extern vergeben bzw. Wettbewerbe ausgelobt, bei denen so lächerliche Vorschläge wie ein "Eichenhain" aus 14 ! Bäumen für den Mailänder Platz heraus kommen. Da hätten die Fachleute aus dem Stadtplanungsamt sicher bessere und billigere Vorschläge gehabt.
Denn Externe haben ein Interesse an teuren Lösungen, da ihr Salär nach VOB vom Auftragsvolumen = ausgegebenen Geld abhängig ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
333 in 2011 | Zuschüsse für Sommerfest streichen

Zuschüsse für Sommerfest streichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

126
weniger gut: -34
gut: 126
Meine Stimme: keine
Platz: 
333
in: 
2011

Jedes Jahr gibt die Stadt eine ganze Menge Geld für das Sommerfest (beim Opernhaus) aus. Ich sehe dies vor allem als Förderung der Beschicker - auf Kosten der Mehrheit der Bürger. Denn das Sommerfest erreicht nur einen Bruchteil der Bürger. Für das überregionale Image spielt es - glaube ich - so gut wie keine Rolle. Das Geld laesst sich woanders sinnvoller nutzen oder ganz einsparen.

Gemeinderat prüft: 
nein
334 in 2011 | Ausdehnung Fahrweg der Buslinie 91 am Wochenende bis Vaihingen (Universität)

Ausdehnung Fahrweg der Buslinie 91 am Wochenende bis Vaihingen (Universität)

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

121
weniger gut: -29
gut: 121
Meine Stimme: keine
Platz: 
334
in: 
2011

Die Stadtbezirke Vaihingen und Botnang sind nur durch den unbewohnten Teil des Stuttgarter Westens voneinander getrennt.

Aber am Wochenende ist es gleichermaßen umständlich, langdauernd und teuer, zum Beispiel von Vaihingen Bahnhof zur Haltestelle Botnang Freibad zu fahren, wo unter anderem die großen Sportanlagen des MTV Stuttgart liegen: man muss einmal mehr mit S- oder U-Bahn umsteigen und durch die Innenstadt fahren, was zwei Tarifzonen sind.

Dagegen gibt es unter der Woche die Möglichkeit, mit der S-Bahn über Universität die Buslinie 91 zu erreichen, was die Innenstadt nicht berührt, nur eine Tarifzone ist, einen Umsteigevorgang einspart und viel schneller geht.

Das ist nur ein, für mich allerdings besonders ärgerliches Beispiel für mangelhafte Querverbindungen in Stuttgart vor allem an Wochenenden.

Die längere Fahrstrecke für den SSB-Bus am Wochenende wird sicher durch mehr Fahrgäste ausgeglichen, von denen sonst zum Beispiel die sportlicheren zumindest im Sommerhalbjahr wohl eher das Fahrrad nehmen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
335 in 2011 | In Vaihingen geht's rund

In Vaihingen geht's rund

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

124
weniger gut: -32
gut: 124
Meine Stimme: keine
Platz: 
335
in: 
2011

Umgestaltung Vaihinger Hauptstraße durch Kreisverkehr an der Kreuzung Hauptstraße und Robert-Leichtstraße.

Seit vielen Jahren haben sich in Stuttgart und auch hier im Stadtbezirk Vaihingen Kreisverkehre bewährt (Step, Wallgraben, Rohr). Diese Erfahrungen und die Vorteile hieraus sollen in der Vaihinger Mitte gleichfalls genutzt werden, die da sind:

1. Verkehrsberuhigung
2. Erhöhung der Verkehrssicherheit
3. Verschmälerung der Hauptstrasse von heute 5 auf dann nur noch 2-3 Spuren, dadurch:
a) Platz für Radwege
b) breitere Fußgängerwege
c) Schaffung von Grünflächen
4. Verflüssigung des Verkehrs in der Hauptstrasse
5. Entfall der Ampelanlage

Gemeinderat prüft: 
nein
336 in 2011 | Nahverkehr verbessern

Nahverkehr verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

125
weniger gut: -33
gut: 125
Meine Stimme: keine
Platz: 
336
in: 
2011

Verbessern Sie den öffentlichen Nahverkehr :
- Mehr Sauberkeit in den Bahnen
- Pünktlichkeit!!
- bessere Abstimmung von Bus und Bahn !Oft fährt der Bus "vor der Nase " weg.
- Arrogante, sture unhöfliche Fahrer besser schulen. Sie sind Dienstleister, wir
Ihre Kunden!

Gemeinderat prüft: 
nein
337 in 2011 | Mehr Toilettenhäuschen in der Stadt und in den Außenbezirken

Mehr Toilettenhäuschen in der Stadt und in den Außenbezirken

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

112
weniger gut: -21
gut: 112
Meine Stimme: keine
Platz: 
337
in: 
2011

Gerade in diesen heißen Tagen riecht es, bedingt durch die hohen Temperaturen, verstärkt nach Urin in den Unterführungen und Durchgängen, zum Beispiel zwischen Friedrich- und Lautenschlagerstraße. Aber auch in Gehwegnischen und so weiter kann dies festgestellt werden. Darum wäre es wichtig, mehr Toilettenhäuschen aufzustellen, die regelmäßig gereinigt werden. Gehört zu einem ästhetischen Gesamteindruck einer Stadt.

Gemeinderat prüft: 
nein
338 in 2011 | Schülerbeförderung mit ÖPNV

Schülerbeförderung mit ÖPNV

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

118
weniger gut: -27
gut: 118
Meine Stimme: keine
Platz: 
338
in: 
2011

Für den Schwimmunterricht werden häufig separate Schulbusse eingesetzt, obwohl eine ÖPNV Verbindung besteht. Schüler/innen sollten (wie früher praktiziert) wenn eine gute Verbindung besteht zum Schwimmunterricht kostenlos die SSB-Bahnen oder -Busse benützen, sodass der Schulbus eingespart werden kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
339 in 2011 | Ampeln konsequent nur bei ausreichendem Verkehrsaufkommen einschalten

Ampeln konsequent nur bei ausreichendem Verkehrsaufkommen einschalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

117
weniger gut: -26
gut: 117
Meine Stimme: keine
Platz: 
339
in: 
2011

Nach meinem Gefühl werden die Ampeln in Stuttgart zeitgesteuert ein- und ausgeschaltet. Meines Erachtens sollte diese Zeitsteuerung durch eine Steuerung über das Verkehrsaufkommen ersetzt werden. Natürlich sollte die Schwelle für die Verkehrsmenge so hoch gesetzt werden, dass deutlich mehr Energie eingespart wird als mit einer Zeitsteuerung.

Gemeinderat prüft: 
nein
340 in 2011 | Neckar renaturieren zwischen Untertürkheim und Bad Cannstatt

Neckar renaturieren zwischen Untertürkheim und Bad Cannstatt

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

108
weniger gut: -17
gut: 108
Meine Stimme: keine
Platz: 
340
in: 
2011

Der Neckar wird in Stuttgart absolut stiefmütterlich behandelt. Es gibt kaum eine Stadt, die so wenig für den Fluß tut an dem sie liegt wie Stuttgart. Eine der häßlichsten Strecken ist neben dem Hafengebiet die Strecke zwischen Untertürkheim und Bad Cannstatt. Nachdem unterhalb von Bad Cannstatt schon etwas zur Uferverschönerung getan wurde, herrscht an diesem Abschnitt noch triste Betonkultur. Der Erholungswert dieses Neckarabschnitts kann schon durch einfache Maßnahmen deutlich verbessert werden:
# Entfernen der Betonböschung, Ersetzen durch Natursteine und Úferbewuchs zur Stabilisierung
# Entfernen der Stahl- Spundwand und des stillgelegten Krans auf Höhe des Kraftwerks Gaisburg herstellen eines naturnahen Ufers.
# Anbringen einer dichten Hecke zur Anschirmung der B10 sowie des Daimler Werksgeländes
# Mehr Zugänge schaffen zwischen Neckarweg und Ufer, Sitzgelgenheiten Liegewiesen.
# Einengen des Flusses, um mehr Gestaltunsmöglichkeiten für die Ufer zu bekommen. Einzelne Ausweichstellen für Frachtschiffbegegnungen reichen bei der niederen Verkehrsdichte vollkommen aus!

Dies wäre ein Anfang, um den Bürgern den Fluß wieder etwas näher zu bringen, und inmitten der Industrie und Verkehrslandschaft eine kleine möglichkeit zur Naherholung zu schaffen.

Gemeinderat prüft: 
nein
341 in 2011 | ÖPNV als wahre Option, Buslinie 82: 10-Minutiger Takt

ÖPNV als wahre Option, Buslinie 82: 10-Minutiger Takt

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -28
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
341
in: 
2011

In Zeiten des Klimawandels sollte es einen öffentlichen Auftrag sein, die Menschen dazu zu verführen, so oft wie möglich auf das eigene Auto zu verzichten und den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen. Dazu muss natürlich die Alternative mit Bus und Bahn zu fahren attraktiv sein. Das Wohngebiet Vaihingen-Dachswald (das 6000 Einwohner zählt) wird ausschließlich mit der Buslinie 82 erschlossen. Der Bus 82 fährt tagsüber jede 20 Minuten und ab 19 Uhr nur noch jede 30 Minuten. Dies ist keine Alternative wenn man mit dem Auto nur 20 Minuten bis zur Innenstadt braucht.

Da das Vorhaben aber vermutlich primär nicht wirtschaftlich für die SSB sein wird, müsste die Stadt Stuttgart auf Vorkasse das Projekt unterstüzen, um eine Langzeitwirkung zu erzielen. Nur wenn der ÖPNV ein praktikable Alternative bietet werden die Menschen sich entscheiden ihn vermehrt zu nutzen zu gunsten aller Menschen dieser Stadt!

Gemeinderat prüft: 
nein
342 in 2011 | Rollstuhlgerechte Toiletten (WCs)

Rollstuhlgerechte Toiletten (WCs)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

107
weniger gut: -17
gut: 107
Meine Stimme: keine
Platz: 
342
in: 
2011

Wir Menschen mit Behinderung möchten uns in Stuttgart barrierefreier bewegen können. In Stuttgart gibt es zu wenige rollstuhlgerechte WCs, wir bitten darum, hier etwas zu unternehmen.

Gemeinderat prüft: 
nein
344 in 2011 | Mädchentoiletten an Schulen sanieren

Mädchentoiletten an Schulen sanieren

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

118
weniger gut: -29
gut: 118
Meine Stimme: keine
Platz: 
344
in: 
2011

Die Mädchentoiletten an der Birkenrealschule sind wie in den allermeisten Schulen in Stuttgart eine Zumutung und sollten dringen renoviert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
345 in 2011 | Gewaltprävention für Kinder

Gewaltprävention für Kinder

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -30
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
345
in: 
2011

Mein Vorschlag wäre bereits mit Kindergartenkindern Gewaltprävention zu üben. Das heißt, wie können, sollen sie sich verhalten, wenn ihnen Gewalt angetan wird. Wie können sie sich wehren? Wer kann ihnen helfen? An wen können sie sich wenden?

Egal von welcher Seite die Gewalt kommt, ob verbal oder tätlich! Wir stehen immer wieder vor der Frage, wie erkläre ich meinem Kind, was es zu tun hat in solch einer Situation. Alle Eltern kennen diese Angst. Vielleicht kann man Programme einführen, ähnlich der Verkehrsschule, die sich ja seit vielen Jahren etabliert hat!

Gemeinderat prüft: 
nein
346 in 2011 | Kostenloser öffentlicher Nahverkehr

Kostenloser öffentlicher Nahverkehr

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

155
weniger gut: -66
gut: 155
Meine Stimme: keine
Platz: 
346
in: 
2011

Fahrpreissenkung im öffentlichen Nahverkehr

Im Juni haben SSB und VVS die Grundsatzentscheidung für eine erneute Fahrpreiserhöhung ab Januar 2012 getroffen. Diesmal um 2,9%. Mit den Kürzungen im Doppelhaushalt 2010/11 hat der Gemeinderat die städtischen Mittel für das School-Abo gekürzt. Ein Verbundpass für Schüler für eine Zone kostet seit Januar 2011 39,90 Euro. Das ist eine Preiserhöhung von 112% seit 2002 (18,80 Euro).

Die Stadt Stuttgart gibt insgesamt mehr als 1 Milliarde Euro für S 21 aus. Aber 15.000 Stuttgarter Kinder und Jugendliche, die in Hartz-IV-Verhältnissen leben, können sich noch nicht mal die Schulfahrt mit der Straßenbahn leisten. Der Hartz-IV-Satz für Kinder sieht für Straßenbahnfahrten gerade mal den Betrag von 8,09 Euro vor.

Die Zunahme von Straftaten in Stuttgart im Jahr 2009 geht laut Polizeibericht auf das Konto der sogenannten „Leistungserschleichung“, sprich Schwarzfahren. Aber nicht die Schwarzfahrer sind kriminell, sondern diejenigen, die unbezahlbare Fahrpreise beschließen.

Die hohen Fahrpreise halten Leute vom Umsteigen vom Auto auf den ÖPNV ab. Der stadtzerstörende und krankmachende Autoverkehr nimmt weiter zu und verursacht enorme gesellschaftliche Kosten. Nach jüngsten Berichten summieren sich die Staus auf den Autobahnen und Bundesstraßen in der Region Stuttgart auf 13.000 km jährlich (STZ 21.6.2011). Welch ein Wahnsinn!

Wir brauchen einen radikalen Umstieg vom Individualverkehr auf den öffentlichen Verkehr. Nicht in der Produktion von noch mehr (Elektro-)Autos, sondern in der Produktion von umweltfreundlichen auf erneuerbaren Energien gestützte Verkehrstechnologien des öffentlichen Verkehrs liegt die Zukunft.

Und wir brauchen Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr. Wie erfolgreich das sein kann, zeigt die belgische Stadt Hasselt. Dort wurde in den 80er Jahren eine Umgehungsstraße gebaut. Sie sollte die Innenstadt vom Autoverkehr entlasten, tat es aber nicht. Deshalb sollte ein dritter Autoring gebaut werden. Dazu kam es nicht. Es gab eine Protestbewegung und einer ihrer Vertreter kandidierte zum Bürgermeister. Er gewann die Wahl und revolutionierte das örtliche Verkehrssystem. Die Benutzung der Stadtbusse ist in der flämischen Stadt mit 70.000 Einwohnern seit 1997 kostenlos. Das Netz wurde ausgebaut, die Takte verkürzt. Zug um Zug wurden Parkplätze gestrichen, Straßen zurückgebaut, Fußgängerzonen eingerichtet. Für Fußgänger und Radfahrer wurde zusätzlich ein sogenannter „Grüner Boulevard“ angelegt. Auf den Park-und-Ride-Plätzen außerhalb der Stadt ist Parken kostenlos. Die Shuttle-Busse von dort verkehren ebenfalls zum Nulltarif. Im ersten Jahr des Nulltarifs 1997 stieg in Hasselt die Fahrgastzahl von 360.000 auf 1,5 Mio. und 2008 waren es 4,5 Millionen. Die weitgehend autofreie und verkehrsberuhigte Innenstadt ist das menschen- und umweltfreundliche Kontrastprogramm zu den verstopften Straßen davor, zu Abgasen, Feinstaub und Verkehrslärm.

Gemeinderat prüft: 
nein
347 in 2011 | Gründung Stadtwerke Stuttgart

Gründung Stadtwerke Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Wirtschaft
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

113
weniger gut: -24
gut: 113
Meine Stimme: keine
Platz: 
347
in: 
2011

Das angelegte Kapital in den Fonds (aus Verkauf Anteile Neckarwerke Stuttgart [NWS]) wird verwendet für die Gründung der Stadtwerke Stuttgart für Energie- und Wasserversorgung. Sollte dieses Kapital (entgegen meiner Einschätzung) nicht ausreichen, werden stille Beteiligungen und/oder Anteile an der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) veräußert und das frei werdende Kapital wird dafür eingesetzt. Es reicht nicht aus, dass die Betriebsführung der Wasserversorgung durch die Landeshauptstadt Stuttgart (LHS) erledigt wird.

Wasser und Energie gehören zur Daseinsvorsorge der BürgerInnen und müssen meiner Ansicht nach in kommunaler Hand sein. Die Renditen der Fonds sind überhaupt nicht so wie zum Beispiel EBM Föll und sein Vorgänger Dr. Klaus Lang dies dem Gemeinderat versprochen bzw. suggeriert hatten. Die LHS braucht überhaupt nicht zu spekulieren mit irgendwelchen Fonds, sondern setzt dieses Kapital (wieder) für die Daseinsvorsorge ein. Meines Erachtens werden die zu erzielenden Ergebnisse der Stadtwerke besser sein als irgendein Fonds, der wieder von irgendwelchen Kapitalanlagen gespeist wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
348 in 2011 | Verbesserte S-Bahn-Anbindung des Flughafens

Verbesserte S-Bahn-Anbindung des Flughafens

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -22
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
348
in: 
2011

An der gefühlt "ewig" langen Fahrtzeit zum Flughafen (ca. eine halbe Stunde von der Innenstadt) kann man sicherlich vor der Realisierung von Stuttgart 21 nicht viel ändern (und ich hoffe, dass dann der Tunnel auch vom Nahverkehr genutzt werden wird und nicht nur für die tolle "Magistrale nach Bratislava" - aber das ist ein anderes Thema, das wir hier besser lassen...)

Aber:
Die Takte der S-Bahnen können und sollten sofort erhöht werden. Bereits der 10/20-Minuten-Takt tagsüber wäre meiner Meinung nach unbedingt zu verbessern.
Komplett unakzeptabel ist jedoch der 30-Minuten-Takt abends.

Hier ein aktuelles Erlebnis:

Abends am Flughafen angekommen, dort 27 (!) Minuten auf die S-Bahn gewartet.
Welche dann auch noch als Kurzzug ankam, wodurch sich gefühlte tausend Reisende inklusive Koffer in die nun vollkommen überfüllte Bahn gequetscht haben. Sehr komfortabel!

Dann Umsteigen am Rotebühlplatz: 16 (!) Minuten Wartezeit auf die U4.

Insgesamt 43 Minuten Wartezeit + 40 Minuten Fahrzeit. Mit dem Auto wäre ich in einer guten Viertelstunde daheim gewesen. So kann man natürlich auch einen ÖPNV-Fan zum Umsteigen aufs Auto bewegen.

Ganz klasse ist auch, dass man für frühe Flüge garnicht mit der S-Bahn zum Flughafen kommt, da diese noch garnicht fahren.
Und wenn man mit einem späten (oder verspäteten) Flug in Stuttgart ankommt, besteht die Gefahr, dass dann ebenfalls keine S-Bahn mehr fährt.

Daher die dringenden Bitten:

1. Deutliche Erhöhung des Taktes (10 Minuten wären ideal; 15 Minuten abends sind aber sicher auch akzeptabel)

2. Die S-Bahnen sollten früher und vor allem auch später fahren; ideal wäre natürlich ein 24-Stunden-Betrieb (dieser nicht aus Sicht der Flughafenanbindung sondern generell als zeitgemäßes ÖPNV-Angebot in einer Großstadtregion).

Gemeinderat prüft: 
nein
349 in 2011 | Keine weitere Erhöhung der Grundsteuer

Keine weitere Erhöhung der Grundsteuer

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

141
weniger gut: -53
gut: 141
Meine Stimme: keine
Platz: 
349
in: 
2011

Anstatt an der Steuerschraube zu drehen, sollten private Haushalte entlastet werden. Eine Grundsteuererhöhung trifft oft Menschen, die sich mit ihren finanziellen Mitteln gerade so ein eigenes Heim leisten können, sehr hart (zum Beispiel auch Rentner). Der Mittelstand gerät bei derartigen Erhöhungen extrem ins Hintertreffen. Die Steuererhöhung betrifft nicht nur die Eigentümer, sondern auch die Mieter durch Mieterhöhungen. Die reichen Immobilienbesitzer finden ohnehin stets einen Weg Steuern zu umgehen, indem zum Beispiel eine andere Nutzung der Fläche vorgegeben wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
350 in 2011 | Freibadsaisonkarte für Familien sollte günstiger sein

Freibadsaisonkarte für Familien sollte günstiger sein

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

122
weniger gut: -34
gut: 122
Meine Stimme: keine
Platz: 
350
in: 
2011

Wenn man in Stuttgart eine Saisonkarte für 1 Erwachsenen und 3 Kinder haben möchte sind 167,50 € fällig. Die gleiche Familie bezahlt in Backnang 73 €, in Ludwigsburg 75 € und in Böblingen 100 €. Wie kann das sein?
Die Familienkarte sollte günstiger sein, damit möglichst viele Kinder schwimmen lernen und auch üben können. Für die Freizeit- und Feriengestaltung ist ein Freibad sehr wichtig.Es gibt in Stuttgart kaum natürliche Gewässer. Die Kinder sind auf Schwimmbäder angewiesen.

Gemeinderat prüft: 
nein