Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2011

1441 in 2011 | Förderung der Leichtathletik in Stuttgart

Förderung der Leichtathletik in Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

46
weniger gut: -50
gut: 46
Meine Stimme: keine
Platz: 
1441
in: 
2011

Ich bin der Meinung, dass die Leichtathletik sehr, sehr viel mehr gefördert werden muss!

Diese Individualistensportart ist, neben den massenintensiven Sportarten wie Fußball, Hockey, Rugby usw., durchaus ein Weg, leistungsfreudige Jugendliche und junggebliebene Erwachsene physisch und psychisch zu stärken und so in Freizeit und Beruf der Gesellschaft echten Nutzen zu bringen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1442 in 2011 | Verlegung der B295 in die Borsigstraße vor endgültigem Umbau des Bahnhofs Feuerbach für S21

Verlegung der B295 in die Borsigstraße vor endgültigem Umbau des Bahnhofs Feuerbach für S21

|
Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

32
weniger gut: -36
gut: 32
Meine Stimme: keine
Platz: 
1442
in: 
2011

Die Bundesstraße B295 im Bereich des Bahnhofs Feuerbach verläuft stadteinwärts heute über die Bludenzer-, Stuttgarter- und Tunnelstr. Richtung Pragsattel. Durch die gewaltigen Aushubarbeiten im Bereich des Bahnhofs Feuerbach fallen große Aushubmengen an, die via Tunnelstr. per LkW abgefahren werden. Zusätzlich wird die Tunnelstr. im Zuge der Bauarbeiten auch noch verengt, verschwenkt und untertunnelt. Sollte die B295 in dieser Zeit immer noch nicht in die Borsigstr. verlegt sein, wird die Situation für die Bewohner in diesem Bereich der B295 vollends unerträglich. Hier muss der Stadtrat dringend dafür Sorge tragen, dass die B295 vorher in die Borgisstr. verlegt wird (das heißt auch einen entsprechenden Anschluss an die B10/27 herstellen).

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der erste Bauabschnitt der Umgestaltung der Borsigstraße, zwischen der Heilbronner- und der Siemensstraße, wird 2013 ausgeführt. Für den Bereich des Eisenbahndurchlasses hat die Bahn das planfestgestellte Recht einer Veränderungssperre. Sobald der Termin feststeht, zu dem die Bahn die geplanten Straßenbauarbeiten im Eisenbahndurchlass zulässt, wird ein Zeitplan zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Verlegung der B 295 in Feuerbach erstellt. Die Bahn hat sich noch nicht zu einem Termin geäußert. Eine Umsetzung der B 295-Maßnahmen vor Beginn der S-21-Maßnahmen in Feuerbach ist nicht möglich.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Verlegung der B 295 in Feuerbach einschließlich des Umbaus der Kreuzung Steiermärker-/Bregenzer- und Bludenzer Straße wurde bereits in Vorjahren beschlossen. Feuerbach soll vom Durchgangsverkehr der B 295 entlastet werden. Dafür ist es u. a. erforderlich, die B 295 auf der Borsigstraße zu führen. Derzeit wird als erster Abschnitt der Umbau der Borsigstraße zwischen der Heilbronner Straße und der Siemensstraße für die Aufnahme der B 295 geplant. Nach Stilllegung der Industriebahn in der Borsigstraße wird 2013 in diesem Abschnitt mit den Bauarbeiten begonnen. Die weiteren Arbeiten für die Verlegung der B 295 und die Rückbauarbeiten in Feuerbach hängen von den Maßnahmen der Bahn im Eisanbahndurchlass Borsigstraße im Zuge von Stuttgart 21 ab.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
608 (Freie Wähler)
1443 in 2011 | Schwäbischen Dialekt und Brauchtum fördern

Schwäbischen Dialekt und Brauchtum fördern

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -89
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
1443
in: 
2011

In den letzten Jahren wurde die Pflege und Förderung der schwäbischen Mundart und Brauchtum vernachlässigt. Die Stuttgarter Mundarttheater tragen einen erheblichen Beitrag zu Pflege und Erhalt des schwäbischen Dialekts bei. Mit der Gründung der "Vereinigung Stuttgarter Mundarttheater e.V." wollen Sie mehr Wahrnehmung und Anerkennung für ihr kulturelles Engagement in der Stadt Stuttgart erreichen. Mit zirka 30.000 Zuschauern jährlich sollten die Mundarttheater gleichrangig ihren Platz neben der professionellen Hochkultur bekommen, dazu bedarf es der Förderung durch das Kulturamt.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der Dachverband Stuttgarter Mundarttheater erhielt im Jahr 2012 einmalig 3.500 Euro für die Erstellung eines gemeinsamen Flyers. Der Flyer wurde bislang noch nicht realisiert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Vereinigung plante einen gemeinsamen Flyer, der seitens des Kulturamts einmalig mit 3.500 € gefördert und zu Beginn der neuen Spielzeit als gemeinsames Werbemittel vorgelegt werden sollte. Der Flyer wurde bis zu den Haushaltsplanberatungen 2012/2013 nicht realisiert. Auf Vorschlag der Kulturverwaltung wird die Realisierung des Druckprodukts abgewartet, bevor über eine weiterreichende Förderung entschieden wird.
Gemeinderat entscheidet später

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
812 (SPD), 622 (Freie Wähler
1444 in 2011 | Neubau einer Schul- und Mehrzweckturnhalle in Uhlbach

Neubau einer Schul- und Mehrzweckturnhalle in Uhlbach

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Stadtbezirk: 
Obertürkheim
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

30
weniger gut: -34
gut: 30
Meine Stimme: keine
Platz: 
1444
in: 
2011

Der TSV Uhlbach besitzt bekanntlich eine vereinseigene Turnhalle. Diese Turnhalle ist zwischenzeitlich 107 Jahre alt, sie ist zu klein und entspricht nicht mehr den heutigen Bedürfnissen. Eine grundlegende Renovierung lohnt sich nicht mehr. Es ist die einzige Halle in Uhlbach und wird vom TSV und von der Grundschule für den Sportbetrieb genutzt. Auch kulturelle Veranstaltungen, Sitzungen usw. finden dort statt.

Eine neue Schul- und Mehrzweckhalle wird in Uhlbach dringend benötigt. Eine vom Verein beauftragte Konzeptstudie zeigt, dass am derzeitigen Standort eine Lösung denkbar ist.
Der geplante Neubau einer Schul- und Mehrzweckhalle in Uhlbach befindet sich bislang noch nicht in einer Prioritätenliste des Sport- oder Schulverwaltungsamtes, weil es sich bisher um ein Vereinsprojekt und nicht um sein städtisches Vorhaben gehandelt hat.
Die beiden vorgenannten Ämter und die zuständige Bürgermeisterin Frau Dr. Eisenmann sehen die grundsätzliche Notwendigkeit für die Realisierung des Vorhabens unter Regie der Stadt.

Die für eine erforderliche Voruntersuchung Genehmigungsplanung benötigten Mittel von etwa 150.000 Euro müssen vom Gemeinderat im Doppelhaushalt 2012/2013 bewilligt werden, um das Vorhaben zeitnah voranzutreiben.
Der TSV Uhlbach möchte bestimmte Teilbereiche (zum Beispiel Geschäftsstelle, Sitzungszimmer) unter Einbeziehung von Zuschüssen selbst finanzieren. Im Rahmen der Planung müssen allerdings noch verschiedene städtebauliche Aspekte (Baufenster, Parkierung usw.) geklärt werden.

Mein Vorschlag ist es daher, die für die Voruntersuchung und Genehmigungsplanung notwendigen Mittel in den Doppelhaushalt 2012/2013 einzustellen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Standortprüfung ist abgeschlossen. Die Entwurfsplanung wird 2013 durch das Hochbauamt beauftragt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Neubau einer Schul- und Mehrzweckturnhalle in Uhlbach ist eine Voruntersuchung und Genehmigungsplanung erforderlich. Die hierfür benötigten Mittel in Höhe von 150.000 € wurden vom Gemeinderat im Doppelhaushalt 2012/2013 bewilligt. Der TSV Uhlbach beteiligt sich an den Kosten mit 15.000 €.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
465 (CDU), 598 (Freie Wähler
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/fccf9516cc37c12ec125796800633c07?OpenDocument">GRDrs 1058/2011</a>
1445 in 2011 | Familiencard für Familien mit drei oder mehr Kindern ohne Einkommensnachweis

Familiencard für Familien mit drei oder mehr Kindern ohne Einkommensnachweis

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

65
weniger gut: -69
gut: 65
Meine Stimme: keine
Platz: 
1445
in: 
2011

Die Familiencard in Stuttgart ist eine hervorragende Unterstützung für Eltern und ihre Kinder in vielfältiger Weise. Die Bedingungen hierfür wurden 2009 verändert. Durch die Absenkung der Einkommensgrenzen und deren Nichtbeachtung erst ab vier Kindern, fallen viele Familien mit drei Kindern jetzt leider durch das Raster.

Ich bin sehr dafür eine einkommensunabhängige Bewilligung der Familiencard für Familien ab drei Kindern wieder einzuführen. Statistisch sind Familien mit drei Kindern und mehr die Ausnahme. Mit ihnen in der Stadt zu leben, aber wirklich eine Herausforderung und jede Form der Unterstützung ist hier hilfreich. Es wäre schön, wenn Familien, die sich auch weiterhin für "alle guten Dinge sind Drei" entscheiden, hier Unterstützung finden würden.

Ich musste leider feststellen, dass wir seit wir aus der Förderung raus fallen, einige Aktivitäten für unsere Kinder streichen mussten. Da mal drei einiges, auch bei einem soliden Einkommen, unerschwinglich wird.

Ich danke Ihnen für die Möglichkeit hier Wünsche einbringen zu können und wünsche viel Erfolg für das anstehende Verfahren!

Gemeinderat prüft: 
nein
1446 in 2011 | Bodenwelle an der Kreuzung Talstraße/Schönbühlstraße

Bodenwelle an der Kreuzung Talstraße/Schönbühlstraße

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

27
weniger gut: -31
gut: 27
Meine Stimme: keine
Platz: 
1446
in: 
2011

An der Kreuzung Talstraße/ Schönbühlstraße kommt es immer wieder zu Unfällen, zum Teil mit Schwerverletzten. Eine Bodenwelle oder Störer an der Rechtsabbiegerampel stadteinwärts könnten verhindern, dass bei stehendem Verkehr auf der mittleren Spur Taxis, Busse und Falschfahrer auf der rechten Spur beschleunigen, während stadtauswärts der Abbiegerverkehr in die Schönbühlstraße diese nur sehr schwer sehen kann, was aus meiner Sicht regelmäßig Unfallursache zu sein scheint.

Gemeinderat prüft: 
nein
1447 in 2011 | Barrieren für „Fahrrad-Raser“

Barrieren für „Fahrrad-Raser“

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -90
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
1447
in: 
2011

Ich fahre selber gerne Fahrrad und weiß welche Energie abgebaut wird, wenn ich gegen ein Hindernis pralle. Da ich viel auf den Grünflächen der Stadt unterwegs bin (speziell im Schlosspark) und dort sehe, wie schnell manche Fahrradfahrer zwischen den Kindern und Menschen, welche dort spazieren gehen, hindurchzischen, muss es unweigerlich irgendwann zu einem schweren Unfall kommen. Speziell für kleine Kinder oder alte Leute könnte dies sogar lebensgefährlich sein.

Aus diesem Grunde würde ich es mir wünschen, gerade an den Stellen wo viele Kinder sind (zum Beispiel in der unmittelbaren Nähe von Spielplätze) auf den asphaltierten Wegen geeignete Barrieren aufzustellen um die Fahrradfahrer dazu zu nötigen ihre Geschwindigkeit zu reduzieren. Außerdem würde ich generell Geschwindigkeitsschilder aufstellen und ein Tempolimit von maximal 25 Kilometer pro Stunde für Fahrradfahrer in Parks einführen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1448 in 2011 | Bessere Ausstattungen in Birkacher Kindergärten

Bessere Ausstattungen in Birkacher Kindergärten

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Stadtbezirk: 
Birkach
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

30
weniger gut: -35
gut: 30
Meine Stimme: keine
Platz: 
1448
in: 
2011

Die Kinderfreundlichkeit der Stadt Stuttgart könnte sich auch in der Einrichtungsausstattung der Birkacher Kindergärten niederschlagen. Das würden unsere Kinder direkt spüren und wären sehr dankbar dafür.

Gemeinderat prüft: 
nein
1449 in 2011 | Anwohnerparkausweise in Feuerbach im Umfeld der Parkraumbewirtschaftung

Anwohnerparkausweise in Feuerbach im Umfeld der Parkraumbewirtschaftung

|
Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

33
weniger gut: -38
gut: 33
Meine Stimme: keine
Platz: 
1449
in: 
2011

Im Umfeld der parkraumbewirtschafteten Straßen werden die umliegenden Anwohnerstraßen durch parkende Autos von Geschäftskunden und -mitarbeitern/innen stark belastet. Diese Straßen könnten ebenfalls in die Parkraumbewirtschaftung einbezogen werden. Die Anwohner erhalten für bestimmte Zonen einen Anwohnerparkausweis, der zum Beispiel 60,- € im Jahr kosten kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
1450 in 2011 | Sportplatz in Sonnenberg

Sportplatz in Sonnenberg

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

27
weniger gut: -32
gut: 27
Meine Stimme: keine
Platz: 
1450
in: 
2011

In Sonnenberg gibt es keinen guten Fußballplatz, es wäre cool wenn wir einen hätten.

Gemeinderat prüft: 
nein
1451 in 2011 | Ausgaben für die Philharmoniker in die Bücherei und Musik Schulen umleiten

Ausgaben für die Philharmoniker in die Bücherei und Musik Schulen umleiten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

110
weniger gut: -115
gut: 110
Meine Stimme: keine
Platz: 
1451
in: 
2011

Die Stuttgarter Philharmoniker haben im letzten Jahr die Stadt 8,3 Millionen € gekostet. Mit dem Zuschuss vom Land (3,8 Millionen) sind es sogar unfassbare 12,1 Millionen € aus der öffentlichen Hand. Dafür wurden ganze 60! Konzerte in der Stadt gegeben. Jedes Konzert kostet die Stadt also 138.000 € (Alle Zahlen aus der Broschüre Haushalt).
Ich möchte vorschlagen diese Förderung radikal zu kürzen und das Orchester aufzulösen. Das Geld kann für die Abschaffung der Büchereigebühren (1,2 Millionen €) und die Förderung der Musikausbildung in den Schulen genutzt werden.
Ziel sollte es sein das jedes Kind in Stuttgart (umsonst) ein Instrument lernen kann. Die Musikschule hat letztes Jahr von 6.000 Schülern Gebühren in Höhen von 2,8 Millionen erwirtschaftet. Man könnte also für 8,3 Mio € 17.000 Kindern eine kostenlose Instrumenten Ausbildung ermöglichen anstatt ein paar gut Betuchten einen netten Abend im Festspielhaus zu schenken.
Das wäre eine echte Investition in den Kulturstandort Stuttgart.

Gemeinderat prüft: 
nein
1452 in 2011 | Nutzung von Freiräumen und Nachhaltigkeit

Nutzung von Freiräumen und Nachhaltigkeit

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

27
weniger gut: -32
gut: 27
Meine Stimme: keine
Platz: 
1452
in: 
2011

Nutzung von Freiräumen und dem Ladensterben entgegenwirken. Erlebnisorte gleich Zusammenführung von Generationen. Austausch von Traditionen, Kulturen und Handwerk.
Facharbeiter stellen ihr Handwerk oder ihren Betrieb vor. Jugendliche, die auf Arbeitssuche sind, können diese so kennenlernen, oder durch mitmachen, ausprobieren damit in Berührung kommen. (Weben, Tonen, Elektrik, Metall...)

Räume für Stundenbetreuung der Kinder oder liebevoll gestaltete Mittagspausenräume als "Verschnauferle". Väter bauen mit ihren Kindern auf Plätzen oder in Räumen Seifenkisten (Stadtteile fahren Rennen).

Themengebunden - von Stadtteil zu Stadtteil routierendes System zu bestimmten Zeiten (dadurch auch Geldersparnis und Aufteilung auf die Stadtteile). Wichtig, dass es sich einprägt, feste Zeiten und Abstände.

- Natur/ Umwelt/ Müll im Stadtgebiet/ gemeinsam säubern
- Filmvorführungen von Reisenden, die selbst es gemacht haben-ferne Länder/Kulturen nahebringen
- Erfahrungsaustausch, Stammtisch (an bestimmten Tagen)
- Märchenerzählabend/-mittag /Zauberer(nachmache)
- Tanz/ Stadtpuppentheater einladen (bekannt machen)
- Schminknachmittag
- Tisch- und Hofspiele (um sie vor dem Vergessenen zu retten. Auch ältere Leute, was haben die gespielt?)
- Skatrunde für die Väter
- 1.Hilfe-Kurs
- Suchtaufklärung
- Kunstaustellung vom Stadtteil (alle Altersstufen)
- durch Angebote der Kirchengemeinden einladen, mehr Berührungspunkte schaffen
- große Plätze nutzen - kreativ (nach Vorbild Rudolfh Seitz), oder Mauer bzw. große Fläche bemalen/ als Mosaik gestalten (gemeinsam Grafiti beseitigen)
- Fußball-Volleyball-Rollschuh-Seilspringen-Himmel+Hölle-Kreide
- Mitmacherwerkstatt, alle Materalien zur Verfügung stellen
- Vorlesepaten (regelmäßig an bestimmten Tagen)
- junge Eltern machen dort (Kind wird nebenan betreut) den Elternführerschein. Eltern erfahren etwas darüber, was Kinder brauchen und was nicht.
- Kochen - Kulturen stellen sich und ihre Spezialitäten vor, zum Mitmachen.
- "Stammtisch" für Austauschgremien, was brauchen die Stadtteile um wieder lebendig zu werden. Diese Gremien sind von allen Stadtteilen alle 1 bis 2 Monate zusammen und sehen, wie welches Angebot angenommen wird. Wünsche der Bürger werden dort eingebracht und weitergereicht an Stadthaushalt.
- Lebensmitteln gleich Bauern der Region erklären, plausible Zusammenhänge auch für Kitas. Auch Verkäufe möglich in dieser Veranstaltung.

Gemeinderat prüft: 
nein
1453 in 2011 | Gewerbesteuer auf 490 Punkte erhöhen

Gewerbesteuer auf 490 Punkte erhöhen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

47
weniger gut: -52
gut: 47
Meine Stimme: keine
Platz: 
1453
in: 
2011

Stuttgart verlangt mit 420 Punkten mit Abstand die geringste Gewerbesteuer aller Großstädte. München und Frankfurt verlangen 490 Punkte, Essen 470, Köln 450.

Die Gewinne der Unternehmer explodieren. Die Stadt hat die Bevölkerung in den letzten Jahren gnadenlos abgezockt: Fahrpreiserhöhungen, Gebührenerhöhungen, Zweitwohnungsabgabe, Parkgebühren, Kindergartengebühren. Die Unternehmer blieben verschont. Höchste Zeit das zu ändern. Das Geld wird dringend gebraucht im Sozialbereich, für den Ausbau des ÖPNV und Fahrpreisreduzierung, für den Bau von bezahlbaren städtischen Wohnungen und so weiter.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Mehrheit des Gemeinderats hat eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes abgelehnt und sich im Rahmen der Abwägung zwischen möglichen zusätzlichen Steuereinnahmen einerseits und Standortnachteilen für die Unternehmen und Gewerbetreibenden in Stuttgart andererseits für eine Beibehaltung des bisherigen Gewerbesteuerhebesatzes von 420 v. H. ausgesprochen.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
694 (SÖS und LINKE)
1454 in 2011 | Mietzuschüsse, Wohngeld ersatzlos streichen

Mietzuschüsse, Wohngeld ersatzlos streichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

39
weniger gut: -44
gut: 39
Meine Stimme: keine
Platz: 
1454
in: 
2011

Ich bin dafür das sogenannte Wohngeld ersatzlos zu streichen.
Das Wohngeld hilft nur auf den ersten Blick finanziell schwachen Bürgern. Es führt schlussendlich nur dazu, dass Vermieter die Miete für Wohnraum hoch ansetzen können, da es am Ende immer Menschen gibt, die bereit sind, die Miete zu zahlen, und sei es mit Hilfe von Wohngeld.
So landet das Wohngeld am Ende immer in den Taschen der Wohnungsbesitzer und sichert damit deren relativ hohen Lebensstandart ab.
Somit wird der Sinn und Zweck des Wohngeldes adabsurdum geführt.
Man sollte mit dem gesparten Geld lieber unnötigen Wohnungsleerstand und Wuchermieten bekämpfen und den sozialen Wohnungsbau fördern.

Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, könnte auch der Gestalt betrieben werden, dass man zusammen mit den Eigentümern bestimmter Bürokomplexe Wohnraumkonzepte erarbeitet (Stichwort wohnen und arbeiten unter einem Dach) und diese auch umsetzt.
Es ist nicht einzusehen, dass in Stuttgart Büroräume in einer erheblichen Größenordnung seit Jahren leerstehen und ständig noch weitere hochpreisige Büroetagen (Stichworte Quartier S, S21) entstehen, während auf der anderen Seite Wohnraum in Form von Ein-Vierzimmerwohnungen sowie sogenannte Lofts, also Räumlichkeiten zum Wohnen und Arbeiten, Mangelware sind und entsprechend hoch gehandelt werden.
Dieser Fehlentwicklung muss unbedingt Einhalt geboten werden. Hier in Stuttgart leben nicht nur Doppelverdiener, die bei Porsche, Bosch und Mercedes auf der Gehaltsliste stehen, sondern auch Leute, die nur einen durchschnittlichen Lohn erhalten; ganz zu schweigen von jenen, die Hartz IV beziehen oder sich in sog. prekären Arbeitsverhältnissen befinden.
Ferner gibt es auch in Stuttgart viele kleine Unternehmer, die nicht das Große Geld verdienen, die aber auch preisgünstige Räumlichkeiten zum Arbeiten und Wohnen brauchen. Für dieses Klientel wurde bisher nicht nur so gut wie nichts getan, sondern es wurde diesem Personenkreis das Leben auch noch zusätzlich schwer gemacht. Dabei denke ich vor allem an das Gebaren der Stadt Stuttgart in Sachen Nordbahnhof, Güterbahnhof Bad Cannstatt und Schochareal. Solche negativen Entwicklungen sollte man in Zukunft durch die Einbindung der Bürger bei Stadtteilerneuerungen unterbinden; dies würde ich mir zumindest wünschen.
Rainer Vogel Kleinunternehmer aus Weilimdorf

Gemeinderat prüft: 
nein
1455 in 2011 | Stuttgarter Seenland

Stuttgarter Seenland

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

38
weniger gut: -43
gut: 38
Meine Stimme: keine
Platz: 
1455
in: 
2011

Zur Erhöhung des Freizeitwertes im Nahbereich von Stuttgart -z. B. im näheren Schwarzwald- ein Seengebiet einrichten, ähnlich dem Fränkischen Seenland: Kleine Bäche werden über Jahre aufgestaut, und bilden große Seen mit langen Badeabschnitten, Wanderwegen, Möglichkeiten für Wassersport und Aufwertung für Flora und Fauna am Wasser.

Gemeinderat prüft: 
nein
1456 in 2011 | Fahrbahnschwellen in Wohnbezirken

Fahrbahnschwellen in Wohnbezirken

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

40
weniger gut: -45
gut: 40
Meine Stimme: keine
Platz: 
1456
in: 
2011

Da sich ein nicht geringer Teil der Autofahrer nicht an die Geschwindigkeitsbeschränkungen in Spielstraßen und 30iger-Zonen hält, halte ich es für sinnvoll nach isländischem Vorbild die Straßen in Wohngebieten mit Überfahrschwellen auszustatten. Wenn jetzt von städtischer Seite beteuert wird, dass doch sehr wenig passiert hängt das nur mit der Tatsache zusammen dass die meisten Eltern ihre Kinder gar nicht mehr alleine auf die Straße lassen weil sie echt Schiss haben vor dem nächsten Gehirnlosen der durch die Straßen rast um seinen Weg zur Arbeit um 3 Sekunden zu verkürzen. In verkehrsberuhigten Zonen bringt es ABSOLUT gar nichts wenn sich nur 85 Prozent an die vorgeschriebene Geschwindigkeit halten. Entweder 100 Prozent oder Essig!

Gemeinderat prüft: 
nein
1457 in 2011 | Ampel

Ampel

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

29
weniger gut: -34
gut: 29
Meine Stimme: keine
Platz: 
1457
in: 
2011

An der Kreuzung Plankstr./ Marquardtstr. soll eine Ampel installiert werden, da es ein hohes Risiko ist, in dieser langgestreckten Kurve die Straße zu überqueren. Da in der Marquardtstr. eine ganze Reihe Kinder wohnen, ist diese Maßnahme zur Verkehrssicherung notwendig.
Die Fahrzeuge die insbesondere stadtauswärts fahren kommen von unten oft mit hoher Geschwindigkeit, so dass man sie sehr spät sieht.

Gemeinderat prüft: 
nein
1458 in 2011 | Kursaalnutzung während Bauarbeiten Tiefgarage

Kursaalnutzung während Bauarbeiten Tiefgarage

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

25
weniger gut: -31
gut: 25
Meine Stimme: keine
Platz: 
1458
in: 
2011

Jammer, Jammer, der Kursaalgastronomie bleiben die Gäste weg wegen der Bauarbeiten; weshalb nicht an freie Künstler für Events oder Ausstellungen vergeben (vgl. Ikea, Bahngebäude Heilbronner Str., Teppichgalerie etc.)?

Gemeinderat prüft: 
nein
1459 in 2011 | Schaffung von Bürgerräumen am neuen Europaplatz Fasanenhof

Schaffung von Bürgerräumen am neuen Europaplatz Fasanenhof

|
Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

24
weniger gut: -30
gut: 24
Meine Stimme: keine
Platz: 
1459
in: 
2011

Das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" war in den letzten Jahren im Stadtteil Fasanenhof sehr erfolgreich. Um diese Erfolge zu verstetigen und im Sinne gesellschaftlicher, sozialer und (ehrenamtlicher) bürgerschaftlicher Weiterentwicklungen wirksam fortzuführen, sind angemessene Bürgerräume vor Ort unverzichtbar.

Gemeinderat prüft: 
nein
1460 in 2011 | Parkplätze in Stuttgart-Uhlbach

Parkplätze in Stuttgart-Uhlbach

|
Stadtbezirk: 
Obertürkheim
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

45
weniger gut: -51
gut: 45
Meine Stimme: keine
Platz: 
1460
in: 
2011

Die Parkplätze in Stuttgart-Uhlbach zwischen dem Weinbaumuseum und der Weinstube Löwen sind viel zu eng! Man sollte die eingezeichneten Markierungen löschen und neue Markierungen einzeichnen, die breiter sind, auch wenn dadurch ein bis zwei Parkplätze wegfallen würden

Gemeinderat prüft: 
nein
1461 in 2011 | Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten in Obertürkheim

Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten in Obertürkheim

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Stadtbezirk: 
Obertürkheim
|
Thema: 
Wirtschaft
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

24
weniger gut: -30
gut: 24
Meine Stimme: keine
Platz: 
1461
in: 
2011

Mittlerweile gibt es in Obertürkheim, neben den 3 Bäckern und den beiden Metzgern, nur noch eine Einkaufsmöglichkeit mit Vollsortiment (CAP-Markt). Alle anderen Einzelhändler haben sich fast vollständig verabschiedet. Der Grund hierfür liegt zum einen in den horrenten Mieten, die sich kaum ein Einzelhändler noch leisten kann als auch an der fehlenden Attraktivität des Ortskerns.
Hierzu sollte durch die Stadt Stuttgart ein Programm aufgelegt werden, welches das Ortsbild von Obertürkheim aufwertet und wieder Einzelhändler in den Ort zieht. Obertürkheim ist durch seine Lage und seiner S-Bahn-Anbindung auch Knotenpunkt für viele Arbeitnehmer, die z.B. in den Daimler-Werken in Hedelfingen und Mettingen arbeiten und bei einer gewissen Attraktivität und einer Angebotsvielfalt die Läden sicher sehr schnell nutzen würden. Auch sollte bei den Diskussionen nicht die älteren Mitbürger vergessen werden, die auf die Angebote im Ort angewiesen sind und nicht bei den Discountern außerhalb einkaufen können.

Gemeinderat prüft: 
nein
1462 in 2011 | Katzensteuer einführen

Katzensteuer einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Steuern, Finanzen
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -94
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
1462
in: 
2011

Ich plädiere für eine Einführung einer Steuer für Katzenhalter, zumindest wenn es Freigänger-Katzen sind.Während ein Hundebesitzer mit seinem Tier unterwegs ist und die Hinterlassenschaften wegmachen kann,was ja auch nicht jeder tut,sind die Katzen allein Unterwegs und etwaige Kotwürste usw. dieser Tiere finden sich in Sandkästen öffentlicher Spielplätze usw. wieder.

Gemeinderat prüft: 
nein
1463 in 2011 | Straßenunterhalt priorisieren

Straßenunterhalt priorisieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

46
weniger gut: -52
gut: 46
Meine Stimme: keine
Platz: 
1463
in: 
2011

Nebenstraßen und insbesondere Tempo 30- Zonen sollten nur in der Qualität saniert werden, dass sie nicht mehr als Tempo 30 ermöglichen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1465 in 2011 | Tempolimit mit psychologischen Schildern fördern

Tempolimit mit psychologischen Schildern fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

38
weniger gut: -44
gut: 38
Meine Stimme: keine
Platz: 
1465
in: 
2011

Ich habe bei den Vorschlägen jetzt schon oft die Forderung nach Geschwindigkeitsüberwachung und besserer Kenntlichmachung von verkehrsberuhigten Zonen usw. gelesen. Darin kann ich aber keine Lösung der Problematik ansich erkennen, denn es reicht schon ein unachtsamer Raser und man kann auch mit 30kmh ein Kind totfahren, was sich sicher kein Autofahrer wünscht. Ausserdem wollen wir auf der einen Seite keinen Kontrollstaat, andererseits Überwachung pur. In meinen Augen hilft da nur die Appelation an die Achtsamkeit. Da hab ich mir doch mal überlegt, was mich dazu bringt achtsamer durch eine Anwohnerstr. oder an einer Schule vorbei zu fahren:
Auf dem Land gibt es immer diese netten Schilder mit "Nehmt Rücksicht auf uns" oder "Achtung, spielende Kinder", die haben mich eigentlich immer ganz bewusst darauf angesprochen, dass ich hier besonders darauf achten sollte.
Was bringt uns Autofahrer jetzt dazu nicht genug aufzupassen?
Wir fahren gerne Auto, sind aber meistens auf dem Weg zu einem Termin, wollen endlich nach Hause (ach, der schöne Stuttgarter Berufsverkehr), vielleicht auch emotional angeregt, und denken bei den hübschen 30er Schildern weniger an spielende Kinder als an bürokratische Regelungen zur allgemeinen Gemeinschaftsförderung, die wir routiniert aus dem Augenwinkel wahrnehmen, während wir nach dem Schulterblick schon nach einem Parkplatz spähen.

Die Werbung ist ständig darauf aus unser tiefstes Unterbewusstsein zu sinnlosen Sehnsüchten und unerfüllbaren Wünschen zu animieren, warum wird solch ein Konzept nicht auch einfach mal bei dem Schutz unserer schwachen Verkehrsteilnehmer angewandt? Was uns das Geld aus der Tasche zieht wird doch auch für Rücksicht nutzbarsein;-)

Wir fahren echt gerne Auto, denken aber eben nicht den ganzen Tag an spielende Kinder. Erinnert uns einfach daran! Wir sind nicht rücksichtslos, sondern achtlos, errare humanum est. Wer was tun möchte kann doch auch erstmal selbst ein Schild malen (das bekommt jeder Bauer hin), wir wollen doch unsere Kinder schützen!

P.S. eine städtische Kampagne fänd ich aber trotzdem wünschenswert.

Gemeinderat prüft: 
nein
1466 in 2011 | Soziales Pflichtjahr nach der Schulzeit

Soziales Pflichtjahr nach der Schulzeit

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

54
weniger gut: -60
gut: 54
Meine Stimme: keine
Platz: 
1466
in: 
2011

Alle Mädchen und Jungen sollten nach Beendigung der Schulzeit für 1 Jahr in einer sozialen Einrichtung ein Pflichtjahr ableisten müssen.

- Bei Kleinkindern von berufstätigen Eltern und Alleinerziehenden, wenn diese voll arbeiten, könnten Kinder betreut werden.

- In Kindergärten mit Vorschulprogramm zur Hausaufgaben-Hilfe (im Hort oder zu Hause).

- In Krankenhäusern: Essen ausgeben, Proben ins Labor bringen, Patienten zum Röntgen bringen und wieder zurück, kleine private Besorgungen - es gibt viele kleine Handgriffe, die eine Schwester entlasten.

- Bei der „Tafel“ werden immer Hilfskräfte gesucht und mit etwas gutem Willen könnte auch dort geholfen werden.

- In Schulturnhallen könnten nachmittags 1-2 Stunden/Woche geturnt und gespielt werden.

Wenn die Mädchen und Jungen sich für einen sozialen Beruf entscheiden, sollte ihnen dieses Jahr bei der Ausbildung angerechnet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
1467 in 2011 | Sporthallengebühren streichen

Sporthallengebühren streichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

29
weniger gut: -35
gut: 29
Meine Stimme: keine
Platz: 
1467
in: 
2011

Viele Vereine stehen vor dem Problem ausreichend aktive Mitglieder auch für die Jugendarbeit zu gewinnen. Durch eine Erlassung der Sporthallengebühr für die Sportvereine könnte mehr Geld in die Betreuung fließen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1468 in 2011 | Keine Vergünstigung für Rentner im VVS

Keine Vergünstigung für Rentner im VVS

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

60
weniger gut: -66
gut: 60
Meine Stimme: keine
Platz: 
1468
in: 
2011

Rentner haben heutzutage oft mehr Geld als junge Familien. Es ist daher nicht einzusehen, weshalb sie günstiger im ÖPVN fahren sollen, nur weil sie ein bestimmtes Alter überschritten haben. Rentner, die unter einem bestimmten Einkommen liegen, und somit die Bonuscard haben, fahren so oder so günstiger. Alle anderen mögen bitte den vollen Preis bezahlen!

Gemeinderat prüft: 
nein
1469 in 2011 | Schwäbische Sauberkeit?

Schwäbische Sauberkeit?

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

41
weniger gut: -47
gut: 41
Meine Stimme: keine
Platz: 
1469
in: 
2011

Ich gehe ab und zu auch zu Fuß zum Einkaufen in die Innenstadt und komme dann auch an der Ossietzky Straße und Univiertel (TH Stuttgart- Stadtpark) vorbei, wo teilweise bis ins Frühjahr hinein noch das Laub vom zurückliegenden Herbst am Straßenrand rumliegt. Im Lauf des Jahres kommt natürlich noch mehr Abfall dazu. Die Hostessen sind das ganze Jahr über in diesem Revier unterwegs - aber von der Stadtreinigung lässt sich da so oft kein Personal blicken, wie es oft nötig wäre. Man möchte ja nicht nur durch die "sauber gehaltenen" Flaniermeilen gehen.

Frage: Kann man nicht auch die Nebenstraßen sauberhalten oder soll man doch lieber mit dem Auto in ein Parkhaus fahren um den herumliegenden Dreck nicht wahrnehmen zu müssen? Ich möchte gerne etwas mehr Geld für die Sauberkeit in Stuttgart beantragen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1470 in 2011 | Heslacher Tunnel endlich 4-spurig ausbauen

Heslacher Tunnel endlich 4-spurig ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

114
weniger gut: -120
gut: 114
Meine Stimme: keine
Platz: 
1470
in: 
2011

Vor dem Heslacher Tunnel ist die Bundesstraße B14 4-spurig und danach auch, nur der Heslacher Tunnel selbst ist nur 2-spurig. Da mit weiter zunehmendem Verkehr zu rechnen ist (kürzlich war erst wieder ein Artikel in den Stuttgarter Nachrichten: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.berufspendler-man-arbeitet-...) muss dieses Nadelöhr, das schon lange täglich zur Hauptverkehrszeit zu Staus auf der B14 führt, unbedingt schnell beseitigt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
1471 in 2011 | Hundespielplatz

Hundespielplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

41
weniger gut: -47
gut: 41
Meine Stimme: keine
Platz: 
1471
in: 
2011

In Skandinavien wie auch in der Schweiz und vielleicht auch in anderen Ländern gibt es eingezäunte Hundespielplätze oder Hundewiesen. Hier können Hunde frei laufen, spielen, Auslauf haben, Kontakte knüpfen ... Die Plätze werden von den Haltern gesäubert, für deren Pflege und Instandhaltung könnte zum Beispiel auch ein Teil der Hundesteuer verwendet werden. So etwas wünsche ich mir für Stuttgart-Süd bzw. die ganze Stadt.

Gemeinderat prüft: 
nein