Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2021

68 in 2021 | Platz nehmen auf dem Marktplatz

Platz nehmen auf dem Marktplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Plätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

790
weniger gut: -102
gut: 790
Meine Stimme: keine
Platz: 
68
in: 
2021

Bitte endlich mehr einladende Sitzgelegenheiten / Stühle auf dem Marktplatz, um es den BürgerInnen zu ermöglichen, auf ihrem Marktplatz zu verweilen. Als Vorbild nenne ich die flexible Bestuhlung auf dem wunderbaren Ludwigsburger Marktplatz oder auch das Anfangsprojekt im Hospitalviertel.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Marktplatz wird seit dem Sommer 2020 komplett umgestaltet. Abschnittweise wurden die Treppenstufen vor dem Rathaus durch eine Sitzstufe unterbrochen und sollen zum Verweilen einladen. Am Wasserfontänenfeld wurden sechs Sitzbänke aufgestellt. Auch am Platanen-Karree am Marktbrunnen sind Sitzbänke geplant.
wird umgesetzt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte befürwortet diesen Vorschlag.

69 in 2021 | Jugendfarm Elsental unterstützen

Jugendfarm Elsental unterstützen

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
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Thema: 
Jugendarbeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

789
weniger gut: -122
gut: 789
Meine Stimme: keine
Platz: 
69
in: 
2021

Offene Jugendarbeit braucht Unterstützung

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat möchte die Jugendfarm Elsental bei der Realisierung eines Ersatzneubaus des Farmhauses unterstützen und hat im Doppelhaushalt 2022/2023 einen Zuschuss in Höhe von 472.000 Euro beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die pädagogisch betreuten Spielplätze sind ein wichtiger Bestandteil der offenen Kinder und Jugendarbeit in Stuttgart. Die Angebote auf den Plätzen haben sich in den vergangenen Jahren deutlich erweitert, zudem haben sich rechtliche wie auch tatsächliche Rahmenbedingungen verändert.

Der Gemeinderat hat zum Doppelhaushalt 2020/2021 deshalb neue Fördergrundsätze beschlossen, welche zu maßgeblichen finanziellen Verbesserungen für die Plätze geführt hat.

Auf der Grundlage eines gemeinsam formulierten inhaltlichen Rahmens wurden drei Angebotsbausteine definiert. Innerhalb dieser drei Angebotsbausteine sind mehrere Umsetzungsstufen möglich; der Förderung der Programmkosten wird beispielsweise die Anzahl der jährlichen Besucher*innen zugrunde gelegt. Während die bisherige Fördersystematik auf einer festen Einteilung der Plätze in drei Kategorien beruhte und die Förderung je Kategorie – unabhängig vom tatsächlichen Angebot – mit derselben Pauschale erfolgte, kann jetzt eine realitätsnahe Ausgestaltung der Förderung erfolgen.

Die Plätze haben damit viele Möglichkeiten, die eigene Arbeit bezogen auf den jeweiligen Sozialraum individuell auszugestalten. Zudem haben alle Plätze die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung gestellt bekommen Fachkräfte auf den Plätzen auszubilden, entweder im Rahmen der praxisintegrierten Ausbildung oder Anerkennungspraktikant*in für den Beruf der Erzieher*in.

Die Fachverwaltung sichert damit die Zukunft der Jugendfarmen und Aktivspielplätze und anerkennt die große Bedeutung der Jugendfarmen und Aktivspielplätze als wichtiger Bestandteil der Stuttgarter Jugendhilfelandschaft.

Bezirksbeiratshinweis: 

Den Jugendfarmen im Stadtbezirk Stuttgart-Süd kommt eine besondere Bedeutung zu. So auch der Elsenfarm im Stadtteil Kaltental. Es ist aus Sicht des Bezirksbeirats Süd wichtig, dass sie von der Landeshauptstadt Stuttgart unterstützt werden.

70 in 2021 | Schultoiletten öfter reinigen oder sanieren

Schultoiletten öfter reinigen oder sanieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sanierung, Schulbau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

788
weniger gut: -96
gut: 788
Meine Stimme: keine
Platz: 
70
in: 
2021

Die Schultoiletten sind heruntergekommen und manchmal echt widerlich. Ich als Schüler spreche aus Erfahrung. Deshalb müssen diese erneuert werden. Zuerst müssen die Toilettensitze erneuert oder repariert werden. Denn diese sind meistens nicht im einem ertragbaren Zustand. Dasselbe gilt für die Waschbecken. Was die generelle Sauberkeit angeht, muss neben der Verantwortung der Schüler*innen die Toiletten sauber zu halten, auch mehr Putzpersonal eingesetzt werden. Das Putzpersonal soll die Toiletten öfter und besser putzen. Doch die sollen auch viel mehr Geld für ihre Arbeit bekommen. Auch soll dies nicht nur etwas einmaliges sein, sondern soll alle fünf Jahre wiederholt werden, oder wenn die SMV einer Schule eine Sanierung als notwendig sieht. Wenn die Stadt Geld in die Hand nehmen würde und das Putzpersonal besser bezahlen würde, wären die Toiletten ein angenehmerer Ort.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

71 in 2021 | Wieder Bänke auf der Königstraße errichten

Wieder Bänke auf der Königstraße errichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Sitzbänke
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

788
weniger gut: -122
gut: 788
Meine Stimme: keine
Platz: 
71
in: 
2021

Oberbürgermeister Kuhn hat in seiner Amtszeit die Sitzmöglichkeiten aufgrund der "Obdachlosenproblematik" deutlich verringert, da diese aus dem Stadtbild verschwinden sollten. Die neue Stadtpolitik/Stadtverwaltung sollte diese wieder errichten. Es sitzen bzw. schlafen nicht nur Obdachlose dort, sondern auch ältere und jüngere Mitbürger.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte befürwortet weitere Bänken auf der Königstraße einstimmig.

72 in 2021 | Verkehrsinseln begrünen

Verkehrsinseln begrünen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

785
weniger gut: -96
gut: 785
Meine Stimme: keine
Platz: 
72
in: 
2021

In den letzten Jahren wurde an zahlreichen Verkehrsinseln die Vegetation und die Erde entfernt, um diese mit Schotter aufzufüllen. Es sollte wohl eine Bepflanzung erfolgen. Leider sind jetzt viele Verkehrsinseln und öffentliche Flächen, die mal grün waren nutzlose Kiesfläche. Einerseits sollen in Vorgärten (zu Recht) die Kiesflächen entfernt werden, gleichzeitig macht die Stadt genau das.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

73 in 2021 | Gastronomie auf dem Marktplatz

Gastronomie auf dem Marktplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Wirtschaft
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

783
weniger gut: -105
gut: 783
Meine Stimme: keine
Platz: 
73
in: 
2021

Im Rahmen der vorgesehenen Umgestaltung des Breitling-Gebäudes zur Tourismuszentrale
sollte darauf hingewirkt werden, dass dort wieder eine Marktplatzgastronomie etabliert wird.
Vorschlag: Der Erdgeschossbereich des Gebäudes erhält zur Marktplatzseite hin eine großzügige Innen- und Außengastronomie, die auch an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein sollte.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

74 in 2021 | Bus- und Bahn-Tickets verbilligen - 1 € Ticket

Bus- und Bahn-Tickets verbilligen - 1 € Ticket

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

782
weniger gut: -190
gut: 782
Meine Stimme: keine
Platz: 
74
in: 
2021

2,50€ für eine Einzelfahrt (Handyticket/4er) ist ziemlich viel und macht die Nutzung des Stadtverkehrs nicht sehr attraktiv.
Mein Vorschlag 1€ für ein Einzelticket. Ein Teil der Gegenfinanzierung könnte durch Erhöhung der Anwohnerparkgebühren, die unverhältnismäßig günstig sind erzielt werden. Würde vielleicht auch zu ein paar Autos weniger führen, die die Stadtteile in bester Freestyle-Manier zuparken.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

75 in 2021 | Restaurieren wir endlich unsere Schulen

Restaurieren wir endlich unsere Schulen

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Stadtbezirk: 
Plieningen
|
Thema: 
Sanierung, Schulbau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

781
weniger gut: -91
gut: 781
Meine Stimme: keine
Platz: 
75
in: 
2021

Schulen renovieren und Ausstatten.
Renovieren: Toiletten alt und nicht auf den neuen Hygienestandard (Wasserhähne und Toilettenspülung ohne anzufassen betätigen, Seife, ...).
Klassenzimmer Bio, Chemie.
Ausstatten: Internet in jeder Klassenzimmer für Online Unterricht. Bücher auf iPad. Kurse für Lehrer um auf den neuen was Internet betrifft zu sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Schulbau- und Schulsanierungsprojekte zählen zu den Schwerpunkten im Doppelhaushalt 2022/2023. Mittel wurden sowohl für Vorhaben, die bereits in den Vorjahren begonnen wurden als auch für neue Bauprojekte zur Verfügung gestellt. Neben der Finanzierung des „Neuen Gymnasiums Leibniz“ in Feuerbach, als derzeit größtes Einzelvorhaben mit zusätzlich 114,5 Mio. Euro, hat der Gemeinderat die Weiterfinanzierung von zahlreichen laufenden Bauvorhaben beschlossen, wie beispielsweise der Ausbau des Standorts Reiterkaserne der Altenburgschule in Bad Cannstatt mit zusätzlich 26,9 Mio. Euro, die Erweiterung und Umstrukturierung der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule in Möhringen mit 14,45 Mio. Euro, der Ersatzneubau Hengstäcker 2 für das Schulzentrum Hengstäcker mit 17,9 Mio. Euro und die Umstrukturierung und Erweiterung der Wilhelmsschule Wangen mit 15,0 Mio. Euro. Die Stadträtinnen und Stadträte haben außerdem Planungsmittel in Höhe von insgesamt 36 Mio. Euro beschlossen. Damit können die Planungen unter anderem für den Schulstandort Stammheim, für das Eiermann-Areal in Vaihingen, die Pragschule in Stuttgart-Nord, die Deutsch-Französische Grundschule in Sillenbuch, die Grundschule Heumaden sowie für den Neubau von Schulsporthallen am Schulzentrum Heilbronner Straße und am Gottlieb-Daimler-Gymnasium fortgeführt werden. Auch für ein Modul-Schulgebäude, das adäquate Auslagerungsmöglichkeiten bei großen Sanierungs- und Bauvorhaben bieten wird, sind Planungsmittel bewilligt worden.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Rahmen des vom Gemeinderat im Jahr 2010 beschlossenen Sonderprogramms Schulsanierungen wird der Sanierungsstau schrittweise abgebaut.

Um eine effizientere Bearbeitung des Schulsanierungsprogramms zu erreichen, wird zu Beginn einer Planung nicht nur die im Schulsanierungsprogramm gelistete Einzelmaßnahme betrachtet, sondern ein ganzheitlicher Blick auf den Zustand des Gebäudes gerichtet.

Erkenntnisse aus der Schulentwicklungsplanung, schulorganisatorische Anforderungen und technische Voraussetzungen (zum Beispiel Digitalisierung) werden hierbei ebenfalls berücksichtigt. Dies führt einerseits dazu, dass sich in den meisten Fällen ein wesentlich größerer Sanierungsbedarf für das untersuchte Gebäude ergibt, meist verbunden mit einer längeren Bearbeitungszeit in der Planung und einer deutlichen Steigerung im Mittelbedarf gegenüber der gelisteten Maßnahme. Andererseits wird damit der Schule nach Abschluss der Maßnahme ein ganzheitlich saniertes Gebäude übergeben, das in den kommenden Jahren ohne weitere bauliche Einschränkungen genutzt werden kann. Die Dauer der Einschränkungen des Schulbetriebs aufgrund laufender kleinerer Sanierungsmaßnahmen wird dadurch reduziert. Durch die Zusammenfassung einzelner Sanierungsmaßnahmen wird die Effizienz der Bearbeitung erhöht.

Die Verwaltung informiert die Schulen über den jeweiligen Planungsstand der Sanierungs- beziehungsweise Investitionsmaßnahmen regelmäßig.

Um unabhängig vom Sanierungsprogramm an den Schulen dringende Unterhaltungsmaßnahmen vornehmen zu können, stehen im Grundbudget des baulichen Gebäudemanagements des Schulverwaltungsamtes jährlich pro Schule durchschnittlich rund 100.000 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag wird jährlich, dem Prinzip der Vorsicht entsprechend, den jeweils erforderlichen Unterhaltsmaßnahmen einer Schulanlage angepasst und kann in begründeten Einzelfällen umgeschichtet werden. Vorrangig müssen diese Mittel zum Erhalt der Funktionsfähigkeit und zur Herstellung der Verkehrssicherheit der Gebäude, Sportstätten und Außenanlagen verwendet werden.

Das Schulverwaltungsamt ist bemüht, Verfahren weiter zu beschleunigen und ist hierzu auch mit anderen Ämtern der Verwaltung im Gespräch.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Plieningen verweist darauf, dass bestehende Sanierungspläne zeitnah umgesetzt werden sollen.

76 in 2021 | Radverbindung Stuttgart-Cannstatt-Münster links des Neckars vereinfachen

Radverbindung Stuttgart-Cannstatt-Münster links des Neckars vereinfachen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

781
weniger gut: -145
gut: 781
Meine Stimme: keine
Platz: 
76
in: 
2021

Nach Inbetriebnahme des Rosensteintunnels (B10) sollte wie früher eine direkte Verbindung aus dem Schlossgarten in die Cannstatter Vorstadt (und damit weiter nach Münster-Mühlhausen) links vom Neckar geschaffen werden. Es bietet sich die Baustraße zwische nMineralbäder und Wilhelma oder später womöglich der nicht mehr benötigte Bahntunnel an. Von der Wilhelma an sollte es in der Neckartalstraße künftig genug Platz für einen Radweg geben.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dieser konkrete Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht diskutiert. Das Radfahren soll in Stuttgart aber insgesamt attraktiver werden, daher werden die nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität weiterhin gefördert sowie Vorplanungen im Rahmen der Fortschreibung des Fahrradkonzepts vorgenommen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 rund 6,5 Mio. Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt nimmt die Vorschläge der Bürger*innen zustimmend zur Kenntnis und kommentiert sie bewusst nicht.

77 in 2021 | Jugendfarm Möhringen-Vaihingen unterstützen

Jugendfarm Möhringen-Vaihingen unterstützen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Jugendarbeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

777
weniger gut: -113
gut: 777
Meine Stimme: keine
Platz: 
77
in: 
2021

Offene Jugendarbeit braucht Unterstützung.
Kinder brauchen Orte um zu werkeln, zu basteln, mit Tieren umzugehen und sich zu treffen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt. Eine über die zum Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossenen Fördergrundsätze hinausgehende finanzielle Unterstützung der Jugendfarm Möhringen-Vaihingen wurde jedoch nicht beschlossen.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die pädagogisch betreuten Spielplätze sind ein wichtiger Bestandteil der offenen Kinder und Jugendarbeit in Stuttgart. Die Angebote auf den Plätzen haben sich in den vergangenen Jahren deutlich erweitert, zudem haben sich rechtliche wie auch tatsächliche Rahmenbedingungen verändert.

Der Gemeinderat hat zum Doppelhaushalt 2020/2021 deshalb neue Fördergrundsätze beschlossen, welche zu maßgeblichen finanziellen Verbesserungen für die Plätze geführt hat.

Auf der Grundlage eines gemeinsam formulierten inhaltlichen Rahmens wurden drei Angebotsbausteine definiert. Innerhalb dieser drei Angebotsbausteine sind mehrere Umsetzungsstufen möglich; der Förderung der Programmkosten wird beispielsweise die Anzahl der jährlichen Besucher*innen zugrunde gelegt. Während die bisherige Fördersystematik auf einer festen Einteilung der Plätze in drei Kategorien beruhte und die Förderung je Kategorie – unabhängig vom tatsächlichen Angebot – mit derselben Pauschale erfolgte, kann jetzt eine realitätsnahe Ausgestaltung der Förderung erfolgen.

Die Plätze haben damit viele Möglichkeiten, die eigene Arbeit bezogen auf den jeweiligen Sozialraum individuell auszugestalten. Zudem haben alle Plätze die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung gestellt bekommen Fachkräfte auf den Plätzen auszubilden, entweder im Rahmen der praxisintegrierten Ausbildung oder Anerkennungspraktikant*in für den Beruf der Erzieher*in.

Die Fachverwaltung sichert damit die Zukunft der Jugendfarmen und Aktivspielplätze und anerkennt die große Bedeutung der Jugendfarmen und Aktivspielplätze als wichtiger Bestandteil der Stuttgarter Jugendhilfelandschaft.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Möhringen unterstützt dieses Anliegen. Die Jugendarbeit benötigt Unterstützung - gerade auch während der Covid-Pandemie