Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2019

112 in 2019 | Kostenlose Parkplätze für Stadträte abschaffen

Kostenlose Parkplätze für Stadträte abschaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Parken
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

732
weniger gut: -61
gut: 732
Meine Stimme: keine
Platz: 
112
in: 
2019

Für alle Stadträte werden in der City kostenlose Parkplätze reserviert. Dies ist in Zeiten des permanenten Abbaus der öffentlichen Parkmöglichkeiten nicht mehr vermittelbar und sozial ungerecht.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Für Mitglieder des Gemeinderats werden im Stadtgebiet Stuttgart grundsätzlich keine Parkplätze auf öffentlichen Parkplätzen reserviert - weder kostenlos noch gegen Bezahlung. Die Stadträte haben jedoch im Rahmen der Entschädigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeiten die Möglichkeit, einen gewährten Mobilitätsbeitrag für den Kauf eines ÖPNV-Tickets oder einen Stellplatz in der Rathausgarage (Nutzung ausschließlich zu dienstlichen Zwecken) einzusetzen. Der monatliche Mobilitätsbeitrag liegt gemäß der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit bei maximal 70,67 €.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte lehnt den Vorschlag mehrheitlich bei einer Gegenstimme ab, weil die Parkmöglichkeiten für die Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte als zwingend notwendig angesehen werden.

113 in 2019 | öffentlichen Nahverkehr am Abend verlängern

öffentlichen Nahverkehr am Abend verlängern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

731
weniger gut: -53
gut: 731
Meine Stimme: keine
Platz: 
113
in: 
2019

Die U-Bahnen, Busse und S-Bahnen sollten abends länger (bis 23 Uhr) im 10-Minuten-Takt fahren, damit man nach Veranstaltungen zügig nach Hause kommt und nicht so lang an den Haltestellen warten muss, vor allem wenn man auch noch umsteigen muss. Nur dann kann man erwarten, dass weniger Menschen mit dem Auto ins Theater/Konzert/Kino/Oper... fahren. Es nützt nichts, Langzüge (U-Bahn) fahren zu lassen, die nur alle 15 Minuten fahren. Lieber stehe ich in einer kurzen U-Bahn als an einer ungemütlichen Haltestelle.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Ausweitung des Nachtverkehrs bei der SSB wurden im Haushaltsplan ein Zuschuss in Höhe 2 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt. Für die konkrete Ausgestaltung der Ausweitung des Nachtverkehrs ist jedoch zunächst eine umfangreiche Konzeptentwicklung erforderlich.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

114 in 2019 | Erhalt des Stadtbades Bad Cannstatt

Erhalt des Stadtbades Bad Cannstatt

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

728
weniger gut: -51
gut: 728
Meine Stimme: keine
Platz: 
114
in: 
2019

Trotz neu geplantem Sportbad wird die verfügbare Wasserfläche nicht ausreichen. Aus diesem Grund ist es von höchster Wichtigkeit, dass das Stadtbad Bad Cannstatt weiterhin erhalten bleibt. Es dient einer Vielzahl an Schulen und Vereinen für den Schulunterricht und sorgt somit für eine schwimmerische Ausbildung der Kinder.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt unterstützt den Vorschlag einstimmig.

115 in 2019 | Öffentliche Toiletten an den großen ÖPNV-Knotenpunkten einrichten

Öffentliche Toiletten an den großen ÖPNV-Knotenpunkten einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
öffentliche Toiletten
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

726
weniger gut: -45
gut: 726
Meine Stimme: keine
Platz: 
115
in: 
2019

Die Stadt möge an allen großen Knotenpunkten des Öffentlichen Nahverkehrs im Stadtgebiet öffentliche Toiletten bereitstellen, die
- ganztägig (mindestens 6-24 Uhr, Mo-So.) geöffnet sind,
- während der Öffnungszeiten in gutem hygienischem Zustand sind, das heißt beispielsweise mindestens stündlich gereinigt und regelmäßig gewartet werden,
- barrierefrei gebaut und eingerichtet sind,
- auch in ihrer sonstigen Ausführung westeuropäischen Standards entsprechen (Heizung, Jacken- und Taschenhalter, Spiegel, Wickeltisch usw.),
- die gut ausgeschildert und als städtische öffentliche Toiletten gekennzeichnet sind (im Sinne eines Qualitätskennzeichens),
- deren Benutzungsgebühren nicht höher liegen als der Marktpreis einer Brezel (aktuell 0,70 Euro),
- deren Benutzungsgebühren bar oder mit gängigen elektronischen Zahlungsmitteln entrichtet werden können.

Sofern der Stadt keine räumlichen Möglichkeiten zur Verfügung stehen, möge sie auf Kooperationspartner zurückgreifen. Von diesen sind die oben genannten Qualitätskriterien einzuhalten. Die Stadt hat die Einhaltung regelmäßig zu überprüfen (auch außerhalb der gängigen Arbeitszeiten der Verwaltung) und eine Beschwerdehotline einzurichten, die während der Toiletten-Öffnungszeiten erreichbar und deren Nummer an allen Toiletten-Standorten deutlich ersichtlich ist.

Hintergrund:
Die Stadt Stuttgart lässt sich die VVS-Tarifreform in den kommenden Jahren jährlich ca. 15 Mio Euro kosten [1], mit dem Ziel, den Anteil des Öffentlichen Nahverkehrs am Gesamtverkehr weiter zu erhöhen. Gleichzeitig ist der Zustand der öffentlichen Toiletten an den ÖPNV-Knotenpunkten teilweise katastrophal und wirkt abschreckend auf jeden potentiellen Fahrgast. Edelstahlpinkelwände (wie beispielsweise am Bahnhof Bad Cannstatt) oder enge Litfaßsäulen-Toiletten mit zu geringen Reinigungsintervallen (stadtweit) sind kein ernsthafter Ersatz für richtige Toilettenanlagen.

[1] https://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/653372?

116 in 2019 | Begrünung der Stadtbahngleise

Begrünung der Stadtbahngleise

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Feinstaub, Luft
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

726
weniger gut: -59
gut: 726
Meine Stimme: keine
Platz: 
116
in: 
2019

Durch die Begrünung der Schienen - wie zum Beispiel an der Wilhelma - wird die Autoschneise für Fußgänger und Radfahrer angenehmer und die Luft besser. Dies könnte an vielen Stellen im Stadtgebiet realisiert werden. Zum Beispiel zwischen Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt und Fellbach.

öffentlich

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für Gleisbettbegrünung im Zuge von Gleiserneuerungsmaßnahmen im Stuttgarter Stadtgebiet wurden im Doppelhaushalt 2020/2021 pro Jahr 500.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

117 in 2019 | öffentliche Schwimmkurse und Öffnungszeiten der Hallenbäder erhalten

öffentliche Schwimmkurse und Öffnungszeiten der Hallenbäder erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -44
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
117
in: 
2019

Baby- und Kleinkindschwimmkurse sind ein wichtiges Mittel, um Kinder frühzeitig an das Element Wasser zu gewöhnen und den Umgang damit zu erlernen. Durch diese Kurse können viele Kinder bereits mit 4 Jahren das Seepferdchen machen, womit herkömmliche Schwimmkurse erst mit 5 Jahren beginnen. Die Streichung aller städtischen Kleinkindkurse im Zuge der reduzierten Öffnungszeiten in den Stuttgarter Hallenbädern ist eine Maschinerie, um NICHTSCHWIMMER zu produzieren!
Nicht nur, dass Kinder keine Möglichkeit mehr haben, frühzeitig schwimmen zu lernen. Nein auch die Kapazität der Kurse ab 5 Jahren reicht ja derzeit schon nicht aus und wird dadurch nur noch mehr belastet, wenn künftig auch noch alle anderen in diese Kurse drängen. Die fehlende Wassergewöhnung davor bewirkt zusätzlich, dass die Kinder länger brauchen, um schwimmen zu lernen. Das blockiert Kursplätze zusätzlich und viele Kinder können erst noch später schwimmen lernen. Dann sollen dies die Schulen übernehmen, die ja bekanntlich auch keine Kapazität dafür haben....
Davon abgesehen, dass diese neue Regelung, Kinder BEHINDERT, schwimmen zu lernen ist Bewegung im Wasser eine hervorragende Methode, Kleinkinder auf motorischer, kognitiver und emotionaler Ebene zu fördern, was spätere Therapiemaßnahmen verhindern und dadurch wieder Kosten sparen kann, die sonst in Form von Ergo- oder Physiotherapie nötig wären (Konzentration, Aufmerksamkeitsfokussierung, Anpassung der Muskelspannung, Kräftigung der Rückenmuskulatur, Koordination, Aufbau des Selbstwertgefühl).
Dieser Aspekt gilt ebenso für ältere Menschen, die Schwimmen oft als einziges Bewegungsangebot nutzen, da Gelenke im Wasser entlastet sind. Sie können dies durch die reduzierten Öffnungszeiten ebenfalls nicht mehr in dem Ausmaß tun, schaden damit ihrer Gesundheit und büßen vielleicht sogar soziale Kontakte, sowie Teilhabe am sozialen Leben ein.

Diese Entwicklung durch die Reduzierung von Öffnungszeiten in öffentlichen Bädern muss gestoppt werden.

118 in 2019 | Ansiedlung von Wettbüros unterbinden

Ansiedlung von Wettbüros unterbinden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -50
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
118
in: 
2019

Man sollte die Spielsucht und die Ausbeutung Betroffener bekämpfen, nicht durch übermäßiges und einfaches Angebot fördern. In einigen Stadtteilen (zB Bad Cannstatt) prägen immer mehr Wettbüros und "Spielhöllen" das Straßenbild. Durch die Abschottung und Zugangsbeschränkung leisten sie keinen Beitrag zur Wohnhaftigkeit der Stadt. Man sollte Zulassungen unterbinden.

119 in 2019 | Leuchtreklame nachts abschalten - Energieverbrauch reduzieren

Leuchtreklame nachts abschalten - Energieverbrauch reduzieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie sparen
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

723
weniger gut: -84
gut: 723
Meine Stimme: keine
Platz: 
119
in: 
2019

Es ist fraglich, ob Leuchtreklame in den späten Abend- und Nachtstunden wirkungsvoll sind, beziehungsweise ob diese ihre Zielgruppen erreichen. Leuchtreklame sorgen in den Wohn- und Gewerbemischgebieten oftmals für das nächtliche Ausleuchten der umliegenden Wohnungen. Daher sollten LED-Werbetafeln oder Werbe-Monitore zwischen 22 und 6 Uhr generell abgeschaltet werden, sofern das Gewerbe zu dieser Zeit nicht betrieben wird. Ausnahmen sollen möglich sein (zum Beispiel bei Tankstellen).

Diese Maßnahme würde der Energieeinsparung dienen. Auch wenn ein ähnlicher Vorschlag von der Verwaltung 2015 mit der Begründung abgelehnt wurde, dass bereits genehmigte Leuchtreklame für zehn Jahre nicht verändert werden können, so könnte man jetzt eine Änderung auf den Weg bringen, die zumindest neu genehmigte Reklame in dieser Hinsicht einschränkt. Langfristig könnte damit eine Reduzierung der unnötigen nächtlichen Beleuchtung erreicht werden.

120 in 2019 | Bäume pflanzen

Bäume pflanzen

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Stadtbezirk: 
Degerloch
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

722
weniger gut: -44
gut: 722
Meine Stimme: keine
Platz: 
120
in: 
2019

Zwischen U-Bahn Haltestelle Waldau und Königsträßle wurden links von der Straße 12 Bäume abgesägt (3 davon waren wohl der Hitze infolge Klimawandels zum Opfer gefallen).
Ich bitte um Neubepflanzung mit hitzeresistenter Baumart. Alle, die diesen Weg entlanglaufen, werden froh um jeden einzelnen schattenspendenden Baum sein.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Degerloch unterstützt den Vorschlag und bittet die Fachverwaltung um Prüfung.

121 in 2019 | Laubbläser wegen unzumutbarem Lärm sowie das penible Reinigen jeder Naturfläche minimieren

Laubbläser wegen unzumutbarem Lärm sowie das penible Reinigen jeder Naturfläche minimieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

722
weniger gut: -123
gut: 722
Meine Stimme: keine
Platz: 
121
in: 
2019

Die Nutzung von Laubbläsern nimmt immer mehr überhand. Es wird jede noch so kleine Fläche gereinigt. Die Folge davon ist, dass nicht nur das laub, sondern auch die Insekten mitweggeblasen werden. Sterben Insekten, haben Vögel weniger Nahrung und es gibt weniger Vögel. Das Insektensterben und auch das Verschwinden von Vögeln wird laut diskutiert. Einmal mehr Natur und Laub auf dem Boden zu belassen kann dagegen helfen.

Desweiteren sind Blätter und Co. Wichtige Nährstoffe für den Boden. Gerade bei solchen trockenen Sommern laugen alle Böden aus. Im Herbst nicht alles wegzuräumen kann dem Boden die natrlichen Nährstoffe belassen. Und dann muss später auch nicht mit Chemie gedüngt werden.

Die Stadt sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen nach dem Prinzip: weniger wegräumen ist mehr Natur.

Außerdem sind Laubbläser eine unzumutbare Lärmbelästigung.