Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2015

127 in 2015 | Radfahren in der Schwabstraße sicherer gestalten

Radfahren in der Schwabstraße sicherer gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

506
weniger gut: -120
gut: 506
Meine Stimme: keine
Platz: 
127
in: 
2015

Fährt man auf einen der Hauptachsen des fließenden Verkehrs in Stuttgart-West in der Schwabstraße mit dem Rad findet man keinen Meter Fahrradstreifen. In Hauptverkehrszeiten, und das sind viele Stunden des Tages, wird man vom Autoverkehr als Hindernis wahrgenommen und oftmals durch Hupen oder abdrängen gefährdet. Ganz problematisch wird es dann, will man durch den Schwabtunnel. Selbst beim Gefälle Richtung Schöttleplatz bedrängen einem Autofahrer, können diese hier doch endlich nach dem überwinden mehrerer Ampeln wieder Gas geben. Hier ist ein fahrradtaugliches Konzept erforderlich wie zum Beispiel durch das Anlegen von Fahrradschutzstreifen in Teilbereichen der Schwabstraße, Fahrradaufstellflächen in Kreuzungsbereichen, Ausweisung von radfahrerfreundlichen Alternativrouten so diese geschaffen beziehungsweise vorhanden. Temporeduzierung im Schwabtunnel oder gar wechselseitige Nutzung des Tunnels durch Ampelregelung.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Für den Abschnitt der Schwabstraße zwischen Rotebühlstraße und Bebelstraße sind zwei Mehrfachbeauftragungen verschiedener Planungsbüros in Bearbeitung (Bereich Bismarckplatz) bzw. stehen kurz vor der Vergabe (Bereich Vogelsangstraße bis Rotebühlstraße). Nach dem dabei entwickelten Gestaltungsprinzip, in dem auch die Radverkehrsführung ein Thema sein wird, soll dann die Gesamte Schwabstraße Zug um Zug, je nach vorhandenen Haushaltsmitteln, umgestaltet werden.

Die Schwabstraße ist im Radverkehrskonzept keine Hauptradroute, aufgrund der Funktion als D-Zentrum im genannten Abschnitt aber dennoch für Radverkehr ein wichtiges Ziel.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Schwabstraße weist derzeit erhebliche funktionale und stadtgestalterische Mängel auf. Für die Umgestaltung wurde deshalb bereits ein Sanierungsgebiet (Bebelstraße bis Vogelsangstraße) ausgewiesen. Die entsprechenden Mittel sind bereitgestellt. Zusätzlich sind weitere 80.000 Euro Planungsmittel für die Planung des Gebietes von der Vogelsangstraße bis zum Rotebühlplatz im Haushaltsplan2016/2017 zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
508/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 671/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 943/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1118/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Auf Initiative des Bezirksbeirats hat der Ausschuss für Umwelt und Technik beschlossen, dass sich eine städtisach Arbeitsgruppe mit der Verbesserung der Situation der Radfahrer entlang dieser Achse beschäftigt. In diesem Rahmen müssen Details geklärt werden. Ebenso geprüft werden soll eine Temporeduzierung.

128 in 2015 | Einstiegspflicht beim SSB-Busfahrer wieder abschaffen - Pünktliche Busse und mehr Komfort

Einstiegspflicht beim SSB-Busfahrer wieder abschaffen - Pünktliche Busse und mehr Komfort

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

506
weniger gut: -168
gut: 506
Meine Stimme: keine
Platz: 
128
in: 
2015

Bis zum März 2011 konnte man bei SSB-Linienbussen alle Türen zum Einstieg nutzen. Zum 27.02.2011 wurde diese Regelung abgeschafft, weil mutmaßlich 5 bis 10 Prozent der Fahrgäste Schwarzfahrer sein sollen. Der verpflichtende Zustieg beim Busfahrer und das Vorzeigen der Fahrkarte sollten diesem Treiben ein Ende bereiten.

Nachdem im Frühjahr 2011 alle ehemaligen Schwarzfahrer dazu gebracht wurden, nur noch mit gültigem Ticket Bus zu fahren, hätten im Folgejahr die Tickets theoretisch entsprechend günstiger werden müssen, bzw. zumindest nicht teurer werden dürfen. Leider war das Gegenteil der Fall: es fand eine Erhöhung um 2,9 Prozent statt. Somit wäre bewiesen, dass dieser Komforteinschnitt für die Fahrgäste keinerlei positive Auswirkung auf die Fahrpreise hatte.

Also plädiere ich dafür, diesen ehemaligen Komfort der freien Zutrittswahl bei SSB-Bussen wieder einzuführen. Positiver Nebeneffekt wäre eine raschere Befüllung der Busse an viel frequentierten Haltestellen, was zu einer höheren Pünktlichkeit für alle Fahrgäste führen wird.

129 in 2015 | Grünfläche vor Markthalle erhalten

Grünfläche vor Markthalle erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

505
weniger gut: -51
gut: 505
Meine Stimme: keine
Platz: 
129
in: 
2015

Erhalt der unbebauten Fläche vor der Markthalle. Schaffung eines zum Beispiel begrünten Außenbereichs.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Dies kann vom Bezirksbeirat nicht befürwortet werden. Der Investor wird vermutlich die vorhandenen Baugenehmigungen auch für diese Fläche nutzen (Geschäftshaus mit Tiefgarage). Im Bebauungsplan wurde durch den Bezirksbeirat darauf geachtet, dass Frischluftschneisen erhalten bleiben.

130 in 2015 | U6 zum Flughafen verlängern

U6 zum Flughafen verlängern

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

505
weniger gut: -59
gut: 505
Meine Stimme: keine
Platz: 
130
in: 
2015

Die Stadtbahnlinie U6 soll bis zum Flughafen verlängert werden. Im Zuge des Neubaus muss die A8 gequert werden, die Brücke soll zudem einen Fußgänger- und Radweg erhalten.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat hat sich am 12. März 2014 intensiv mit dieser Sache beschäftigt und sich für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U6, Richtung Messe/Flughafen einstimmig ausgesprochen. Dieser Wunsch wurde auch bereits bei der Verlängerung der U6 in den Fasanenhof artikuliert.

131 in 2015 | Grünen Pfeil einführen

Grünen Pfeil einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

505
weniger gut: -64
gut: 505
Meine Stimme: keine
Platz: 
131
in: 
2015

Vor Jahren wurden die Bezirksbeiräte aufgefordert in ihrem Stadtbezirk Kreuzungen für den „grünen Pfeil“ vorzuschlagen. Die Vorschläge wurden von den zuständigen Ämtern mit zum Teil fadenscheinigen Argumenten abgeschmettert.

Anscheinend gilt in den neuen Bundesländern (dort sind grüne Pfeile überall anzutreffen) eine andere Straßenverkehrsordnung als im Süden. Der grüne Pfeil heißt nicht: Hier kann abgebogen werden ohne anzuhalten. An vielen Kreuzungen kann dadurch der Verkehr flüssiger gehalten werden, vor allem in den Abend und Nachtstunden.

Sind die Ampeln abgeschaltet funktioniert es doch auch mit dem Abbiegen. Also nochmal: Die Empfehlungen der Bezirksbeiräte nochmal aufgreifen und objektiv mit diesen und den Experten diskutieren.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Dezember 2017:
Diese Anregungen der Bezirksbeiräte sind sorgffältig geprüft worden. Der Grünpfeil darf nur eingesetzt werden, wenn unter Wahrung der Sorgfaltspflichten des Fahrzeugführers ein gefahr- und behinderungsfreies Rechtsabbiegen gewährleistet werden kann. Dementsprechend verbietet die StVO den Einsatz des Grünpfeils in einer Auflistung von bestimmten Sachverhalten, welche ihn in Stuttgart weitgehend ausschließen. Zusätzlich bestehen Ausschlussgründe, die als Empfehlungen von der Bundesanstalt für Straßenwesen von der Straßenverkehrsbehörde ebenfalls zu beachten sind. Er darf auch nicht zu unerwünschten Verkehrsverlagerungen führen Deshalb gibt es in Stuttgart nur ca. 20 Grünpfeile.

Stand 2016:
Im laufenden Jahr wurden mehrere Signalregelungen überprüft mit dem Ergebnis, dass bei keiner der Grüne Pfeil eingeführt werden kann.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Prüfung, ob an einem Verkehrsknoten mit Ampelsteuerung ein Grüner Pfeil angebracht werden kann, ist laufendes Geschäft der Verwaltung. Jeder eingehende Antrag wird geprüft.
wird geprüft

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
904/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1031/2015
132 in 2015 | Preise Schwimmbäder: Kurzzeittarif einführen

Preise Schwimmbäder: Kurzzeittarif einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

504
weniger gut: -66
gut: 504
Meine Stimme: keine
Platz: 
132
in: 
2015

Ich plädiere dringend auf einen günstigen Kurzzeittarif in den städtischen Schwimmbädern, zum Beispiel halber Preis für 2 Stunden.Die jetzigen Preise sind viel zu hoch und die wenigsten Besucher möchten den ganzen Tag im Schwimmbad verbringen.

133 in 2015 | Laubgebläse oder Laubbläser verbieten

Laubgebläse oder Laubbläser verbieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

504
weniger gut: -141
gut: 504
Meine Stimme: keine
Platz: 
133
in: 
2015

Unnötige Lärmbelästigung und trägt auch noch zur Feinstaubbelastung bei. Bitte verbieten.
Und falls jemand meint, die Dinger wären schon verboten, kann ich nur sagen, dass hier mitten in der Stadt einmal die Woche mindestens eine halbe Stunde lang Laub geblasen wird, das heißt hier gibt es kein Laub aber am Haus gegenüber werden sämtliche nächtlichen Hinterlassenschaften und sonstiger Abfall durch den Laubbläser beseitigt. Was gibt es denn gegen den guten alten Besen einzuwenden. Der wirbelt nicht soviel Staub auf, macht keinen Krach und ist dazu noch ein kostenloses Workout.

134 in 2015 | Rollstuhlgerechte Bordsteine einrichten

Rollstuhlgerechte Bordsteine einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

503
weniger gut: -37
gut: 503
Meine Stimme: keine
Platz: 
134
in: 
2015

Ich muss seit 3 Monaten im Rollstuhl fahren. Leider ist das an vielen Stellen nicht möglich, weil die Bordsteine zu hoch sind. Es wäre hilfreich, wenn die Bordsteine so abgeflacht würden wie bei den Fahrradwegen. Es ist schwierig bei einer mir unbekannten Strecke vorher zu erkunden, ob der Weg befahrbar ist.

135 in 2015 | City-Maut der SSB abschaffen

City-Maut der SSB abschaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

503
weniger gut: -64
gut: 503
Meine Stimme: keine
Platz: 
135
in: 
2015

Seit Jahren zahlt die Stuttgarter Straßenbahn AG (SSB) eine Straßenbenutzungsgebühr für die Stadtbahn. Für 2015 sind dafür im Haushalt 8,3 Millionen € veranschlagt. Stuttgart dürfte wohl die einzige Stadt in Europa sein, in der nur der umweltfreundliche elektrische Nahverkehr eine Straßenmaut bezahlen muss.

Auf die Erhebung dieser ungerechten Maut sollte verzichtet werden, um damit die Einführung attraktiverer Fahrpreise, wie zum Beispiel die Zusammenlegung der Zonen 10 und 20 zu einer Zone zu finanzieren.

136 in 2015 | Autorennen durch vermehrte Kontrolle und Bußgelder unterbinden

Autorennen durch vermehrte Kontrolle und Bußgelder unterbinden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

502
weniger gut: -72
gut: 502
Meine Stimme: keine
Platz: 
136
in: 
2015

Wer oft nachts in der Innenstadt unterwegs ist, weiß es: Es finden definitiv öfters "Autorennen" statt. Geschwindigkeitsbeschränkungen werden missachtet und Fußgänger teils massiv gefährdet. Schon alleine der Lärmpegel ist meines Erachtens in einer Innenstadt nicht hinzunehmen.

Angeblich (Stuttgarter Zeitung) wurden Kontrollen durchgeführt, aber keine besonderen Auffälligkeiten
festgestellt. Diesem eklatanten Widerspruch sollte unbedingt nachgegangen werden.

Bei wirklich! unvorhersehbaren Kontrollen und Bußgeldern statt mahnender Worte wird die Innenstadt sicherer und wesentlich ruhiger.

137 in 2015 | Öffentliche Trinkwasserbrunnen einrichten

Öffentliche Trinkwasserbrunnen einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

502
weniger gut: -89
gut: 502
Meine Stimme: keine
Platz: 
137
in: 
2015

Es sollten mehr öffentliche Brunnen eingerichtet werden, an denen man das Trinkwasser direkt trinken oder in eine mitgebrachte Flasche füllen kann.

Geringe Kosten, großer Gewinn für Lebensfreude und Umweltschutz. Gelungenes Beispiel: Königsstrasse Höhe Karstadt. Mehr davon!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
664/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1085/2015
138 in 2015 | Feinstaub vermindern: Busse und Bahnen ausbauen

Feinstaub vermindern: Busse und Bahnen ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

501
weniger gut: -57
gut: 501
Meine Stimme: keine
Platz: 
138
in: 
2015

Den Öffentlichen Personen Nahverkehr ausbauen und verbessern, kürzere Wege.

Den Öffentlichen Personen Nahverkehr in Stuttgart und Umgebung kostengünstiger anbieten, ist viel zu teuer.

139 in 2015 | Stadt soll behindertengerechter werden

Stadt soll behindertengerechter werden

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

501
weniger gut: -60
gut: 501
Meine Stimme: keine
Platz: 
139
in: 
2015

In vielen Bereichen ist es für Rollstuhlfahrer und gehbehinderten Menschen noch sehr schwer hinzukommen.
Es fehlen Rolltreppen oder Fahrstühle.
Besonders am Feuerbacher Bahnhof ist es für alle mit Gepäck und für die Menschen mit Behinderungen sehr schwer und umständlich auf das S-Bahngleis zu kommen.
Da fehlt so ein Fahrstuhl oder eine Rolltreppe.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Zwischenzeitlich ist das Planfeststellungsverfahren für Aufzüge im Bahnhof und im Durchgang Wiener Platz - Siemensstraße abgeschlossen. Die Ausführung liegt im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Sachstand ist im Vergleich zur Stellungnahme der Verwaltung unverändert.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Landeshauptstadt Stuttgart achtet bei Um- und Neubaumaßnahmen im öffentlichen Raum auf einen behindertengerechten Ausbau (z. B. durch Gehwegabsenkungen, Rampen, akustische Signale an Ampeln, Blindenleitsysteme, usw.). Neue öffentliche Gebäude dürfen nur noch barrierefrei errichtet werden. Bestehende Gebäude werden bei Umbaumaßnahmen möglichst angepasst. Diese Änderungen können nur sukzessive im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel erfolgen.

Für den behindertengerechten Zugang zu den Bahnsteigen im Bahnhof Feuerbach ist die DB Station und Service AG zuständig. Diese plant, bis zum Juli 2017 am Bahnsteig 1 einen Aufzug zu bauen. Für diese Baumaßnahme führt das Eisenbahn-Bundesamt bis zum 9. Mai 2015 das Planfeststellungsverfahren durch. Außerdem wird der Bahnsteig um 20 cm erhöht und mit Blindenleitsystem versehen. Der Aufzug für das zweite S-Bahn-Gleis kann voraussichtlich im Herbst 2018 in Betrieb gehen. Die behindertengerechte Rampe außerhalb des Bahnhofsgebäudes bleibt erhalten und wird in der Höhe dem neuen Bahnsteig angepasst.

Bezirksbeiratshinweis: 

Im Zuge der Umbauarbeiten am Bahnhof Feuerbach wird ab 2017 ein Aufzug zur Verfügung stehen. Dies wird vom Bezirksbeirat und Initiativen im Stadtbezirk seit Jahren gefordert. Die SSB-Haltestelle Maybachstraße verfügt seit einigen Monaten über einen Aufzug, die weiteren Haltestellen in Feuerbach sind barrierefrei, wenn auch nicht nach neuestem rechtlichem Stand (Haltestelle Föhrich).

140 in 2015 | Stadtbahntrassen begrünen (Rasengleise)

Stadtbahntrassen begrünen (Rasengleise)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

501
weniger gut: -66
gut: 501
Meine Stimme: keine
Platz: 
140
in: 
2015

Viele lange oberirdische Stadtbahntrassen in Innenstadtlage könnten mit Rasengleisen versehen werden - auch außerhalb. Zwischen Gleisen und Straße könnten kleine schmale Sträucher, Hecken und Büsche gepflanzt werden.

Damit könnte auf einfache Weise das Straßenbild verbessert verbessert werden. Zum Beispiel von der Heilbronner Straße, der Neckarstraße oder auch im Süden und Westen. Es würden Lärm und den Feinstaub vermindert werden und etwas für die Umwelt getan.

Aus einem anderen Vorschlag wird ergänzt:
Um die Umsetzung zu erreichen, verpflichtet die Stadt die SSB ab sofort, auf begrünte Gleisanlagen umzustellen, wo dies technisch möglich ist.

141 in 2015 | Erhalt der Holzbrücke über den Neckar organisieren

Erhalt der Holzbrücke über den Neckar organisieren

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

501
weniger gut: -101
gut: 501
Meine Stimme: keine
Platz: 
141
in: 
2015

Ich bitte darum die wunderschöne Holzbrücke für Fußgänger zu erhalten. Sie ermöglicht für Fußgänger und Radfahrer den direkten Zugang von Bad-Cannstatt zum Rosensteinpark, der Wilhelma und zu den Anlegestellen.

Die Kosten für den Abbruch könnten eingespart werden.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Bad Cannstatt mehrheitlich abgelehnt.

142 in 2015 | Auf innerstädtischen Linien Elektrobusse einsetzen

Auf innerstädtischen Linien Elektrobusse einsetzen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

500
weniger gut: -61
gut: 500
Meine Stimme: keine
Platz: 
142
in: 
2015

Da es inzwischen Elektrobusse mit Lithium-Ionen-Akkumulatoren gibt, die an den Haltestellen induktiv aufgeladen werden können (oder auch an kurzen Oberleitungsabschnitten), sollte man in Anbetracht der Feinstaubprobleme in Stuttgart die Innerstädtischen Buslinien zügig auf Elektrobetrieb umstellen - das spart sowohl bei den Abgasen als auch beim Bremsabrieb Feinstaubemissionen. (Würde auch für Lieferverkehr gelten)

143 in 2015 | Innovative Fahrradkonzepte für Stuttgart entwickeln

Innovative Fahrradkonzepte für Stuttgart entwickeln

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

500
weniger gut: -107
gut: 500
Meine Stimme: keine
Platz: 
143
in: 
2015

Stuttgart leidet an Stau und Feinstaub. Viele andere Städte haben hier durch innovative Konzepte das Fahrrad entdeckt. Siehe London, Paris, Berlin, München. Auch wenn Stuttgarts schwierige topographische Lage eine Herausforderung fürs Fahrradfahren darstellt, sollten hier auch innovative Konzepte gefunden werden, wie das Fahrrad besser als Mobilitätsmittel eingesetzt werden kann, das die Menschen begeistert und zum Umstieg vom Auto aufs Fahrrad motiviert.

Beispiele aus London:
http://green.wiwo.de/verkehr-london-will-fahrradautobahnen-in-luftiger-h...

144 in 2015 | Laubbläser zur Kehrwoche verbieten

Laubbläser zur Kehrwoche verbieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

500
weniger gut: -125
gut: 500
Meine Stimme: keine
Platz: 
144
in: 
2015

Die Verwendung von Laubbläsern bei der Kehrwoche sollte untersagt werden. Die Belästigung der Nachbarn durch Lärm und Energieverschwendung sind nicht gerechtfertigt, da mit einem Besen der Gehsteig genauso schnell und umweltschonender gereinigt werden kann.

145 in 2015 | Cafe im Tagblattturm mit Traumaussicht einrichten

Cafe im Tagblattturm mit Traumaussicht einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

499
weniger gut: -76
gut: 499
Meine Stimme: keine
Platz: 
145
in: 
2015

Historisch wurde der Tagblattturm bereits einmal durch Gastronomie genutzt. Dies kann wiederbelebt werden und die tolle Aussicht den Bürgern geöffnet werden. Daher könnte hier ein schönes Turmcafé oder eine tolle Bar entstehen. Stuttgarts einmalige Stadtlandschaft soll damit zugänglicher gemacht werden.

146 in 2015 | Konzept Panoramabahn prüfen (Gäubahn)

Konzept Panoramabahn prüfen (Gäubahn)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

498
weniger gut: -92
gut: 498
Meine Stimme: keine
Platz: 
146
in: 
2015

Die Verwaltung möge das Konzept des Verkehrsclub Deutschland (VCD) zur Nutzung der Panoramabahnstrecke von Stuttgart Hauptbahnhof bis Vaihingen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) prüfen und eine belastbare Kostenrechnung erstellen.

Stuttgart leidet heute unter der Überlastung und leider auch mangelnden Zuverlässigkeit der Straßenbahn auf der Stammstrecke Hauptbahnhof-Schwabstraße. Zur Entlastung dieser Strecke und zum Erschließen weiterer Haltepunkte sieht der Vorschlag des Verkehrsclub Deutschland (VCD) den Betrieb einer Bahn auf der bestehenden Strecke im Mischverkehr mit dem heutigen Regional- und Fernverkehr vor.
Weitere Details finden sich auf http://www.panoramabahn-stuttgart.de/ .

147 in 2015 | Kein Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern in Grünflächen, Friedhöfen (Wege ausgenommen)

Kein Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern in Grünflächen, Friedhöfen (Wege ausgenommen)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

497
weniger gut: -108
gut: 497
Meine Stimme: keine
Platz: 
147
in: 
2015

Der Einsatz ist
1. eine Lärmbelästigung,
2. verbraucht Kraftstoffe und
3. ist ein ökologischer Widerspruch (Laub(haufen) im Winter sind ein natürlicher Frostschutz für Vögel, Amphibien, Nager und so weiter).

Wen stört es, was schadet es, wenn Laub im Winter auf den Grünflächen liegenbleiben würde?

148 in 2015 | Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

496
weniger gut: -85
gut: 496
Meine Stimme: keine
Platz: 
148
in: 
2015

Weniger Luxuswohnraum, stattdessen bezahlbaren Wohnraum (weniger als 8 € pro Quadratmeter) schaffen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die preisgebundenen Mieten liegen innerhalb der im "Bündnis Wohnen in Stuttgart" vereinbarten Mietpreisspanne von 7,50 - 9,00 Euro/m² Wohnfläche.

Stand Dezember 2017:
Die Mieten der neugebauten Sozialmietwohnungen liegen im Durchschnitt bei 7,75 Euro/m².

Stand 2016:
Im Eckpunktepapier Bündnis für Wohnen vom 05.07.2016 haben sich die Bündnispartner darauf verständigt, dass neugebaute Sozialmietwohnungen je nach Lage und Bodenpreisen von 7,50 - 9,00 Euro vermietet werden sollen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Förderung des Wohnungsbaus sind im Haushaltsplan 2016/2017 rund 9,5 Millionen Euro für das Familienbauprogramm und das Programm 'Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus' enthalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
322/2015 (SPD), 580/2015 (SPD)
149 in 2015 | Plastiktüten einsparen

Plastiktüten einsparen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

496
weniger gut: -103
gut: 496
Meine Stimme: keine
Platz: 
149
in: 
2015

Plastiktüten verbieten und stattdessen Stofftaschen oder Papiertüten anbieten. Dazu Werbung, damit die Leute endlich lernen, ihre eigenen Sachen mitzubringen.

150 in 2015 | Schulhausmeisterstellen schaffen

Schulhausmeisterstellen schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

494
weniger gut: -56
gut: 494
Meine Stimme: keine
Platz: 
150
in: 
2015

Der Schulhausmeister, die Schulhausmeisterin sind nicht nur dafür zuständig, dass die Schultüren auf- und zugeschlossen werden und kleine Reparaturen sofort durchgeführt werden. Sie sind außerdem erste Ansprechpartner für Lieferanten, für Handwerker, für das Reinigungspersonal. Und sie sind auch diejenigen, die schulfremde Personen vom Schulgelände verweisen können. Das aber geht nur dann, wenn sie tatsächlich vor Ort sind, und als StammhausmeisterIn sowohl SchülerInnen als auch LehrerInnen und weiteres Personal kennen. Gerade dadurch, dass immer mehr Kinder und Jugendliche immer mehr Zeit an den Schulen verbringen, ist es auch notwendig, dass der Schulhausmeister bzw. die Schulhausmeisterin als Ansprechpartner vor Ort ist. Um die Schulen für Vereine und Elternaktivitäten zu öffnen, ist auch eine verlässliche Spätbetreuung durch ortskundiges Personal notwendig.
Wir fordern eine deutliche Aufstockung der Schulhausmeister-Stellen, so dass die verlässliche Anwesenheit garantiert ist.
GEB Schulen

151 in 2015 | VVS: Kostenloses Kinderticket einführen für Kinder bis zur 4. Klasse oder ein preiswertes Kinderjahresticket

VVS: Kostenloses Kinderticket einführen für Kinder bis zur 4. Klasse oder ein preiswertes Kinderjahresticket

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

494
weniger gut: -105
gut: 494
Meine Stimme: keine
Platz: 
151
in: 
2015

Dass Kinder ab 6 Jahren bezahlen und gar nicht wenig, ist nicht sehr familienfreundlich. Kostenlose Tickets für Kinder bis zur 4. Klasse mindert auch Zahl der Autos auf den Straßen.

Alternativ könnte ein preiswertes Kinderjahrestickets für Kinder ab 8 Jahren eingeführt werden.

152 in 2015 | Westbahnhof reaktivieren

Westbahnhof reaktivieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

492
weniger gut: -78
gut: 492
Meine Stimme: keine
Platz: 
152
in: 
2015

Der Westbahnhof ist ein dringend vermisster regionaler Verkehrsknotenpunkt für die Verkehrsentlastung in Stuttgart West. Dies wird mit der Entwicklung des Gewerbegebiets Esperantostraße noch wichtiger.
Vorschlag: Einrichtung eines oberirdischen Haltepunkts für künftige S-Bahn und SSB-Nutzung. Darüber hinaus könnte die unterirdische S-Bahn-Kehrschleife unterhalb des Westbahnhofs gegebenenfalls mit einem neuen Haltepunkt eingerichtet werden, der nur über einen Treppenschacht verbunden werden müsste, die Tunnelröhre ist ja bereits da.
Fußgänger-Überführung von der heutigen Bushaltestelle beim REWE über die Gleise hin zum Gewerbegebiet.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt dies grundsätzlich und setzt sich dafür ein, dass die Strecke für den ÖPNV weitergenutzt werden soll.

153 in 2015 | Ampeln in der Nacht abschalten (und zu verkehrsschwachen Zeiten)

Ampeln in der Nacht abschalten (und zu verkehrsschwachen Zeiten)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

492
weniger gut: -79
gut: 492
Meine Stimme: keine
Platz: 
153
in: 
2015

Außer in der Innenstadt könnte man in allen Vororten bestimmt die Hälfte der Ampeln zwischen 21 Uhr und 5 Uhr abschalten. Das Verkehrsaufkommen ist in dieser Zeit so gering, dass es auch ohne Ampeln funktionieren würde, außerdem spart es Energie und reduziert die Luftverschmutzung sowie Lärmbelastung.

(Entsprechendes gilt für andere verkehrsarme Zeiten wie Sonn- und Feiertage. Siehe verbundene Vorschläge.)

154 in 2015 | Service der SSB verbessern II: In Hauptverkehrszeiten und bei Events vermehrt Langzüge einsetzen

Service der SSB verbessern II: In Hauptverkehrszeiten und bei Events vermehrt Langzüge einsetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

491
weniger gut: -48
gut: 491
Meine Stimme: keine
Platz: 
154
in: 
2015

Da ich seit drei Jahren meine Rentnerkarte habe, komme ich jetzt auch mit dem "gelben Blitz" des öfteren in dem Genuss durch das Netz zu brausen. Hierbei sind mir ein Paar Dinge aufgefallen. Man könnte einiges Verbessern.

Bis jetzt ist mir nicht klar warum die Stuttgarter Straßenbahn AG (SSB) in den Hauptverkehrszeiten oder auch bei verschiedenen Großereignissen oder Events, die in Stuttgart stattfinden (Weihnachtsmarkt, Fischmarkt und so weiter), auf gewissen Fahrstrecken Kurzzüge einsetzt. Diese gehören, in einer Großstadt wie Stuttgart, eigentlich nicht mehr ins Stadtbild.

Ich kann mir nicht vorstellen das zwei Wagons mehr einen größeren Kostenfaktor verursachen. Die Bahn fährt mit Strom und nicht mit irgendeinen Brennstoff! Das wäre für die Kunden angenehmer sich auf mehrere Wagen zu verteilen, als wie Sardinen zusammengepfercht in der Bahn zu stehen. Zweimal konnten sogar Frauen mit Kinderwagen nicht zusteigen weil der Zug nach Vaihingen zu voll war.

155 in 2015 | Mehr Grünes in Stuttgart schaffen

Mehr Grünes in Stuttgart schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

491
weniger gut: -57
gut: 491
Meine Stimme: keine
Platz: 
155
in: 
2015

In letzter Zeit sehe ich immer häufiger große Flächen, die ich weiß nicht sollen das Parks sein? Die nur gepflastert sind, mit wenn es hoch kommt einigen eingekästelten Bäumen. So kriegen wir keine bessere Luft. Zum Beispiel in Zuffenhausen Rot und im Areal hinter dem Bahnhof vor der Stadtbücherei. Da muss unbedingt Rasen hin, Bäume und eben Parkwege, das man auch mal auf weichem Boden laufen kann. Wäre kostenneutral hätte man das von Anfang an so geplant.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Die Planungen der großen Freiflächen werden in der Regel über Wettbewerbe des Stadtplanungsamtes ausgeschrieben. Die Anregung weitere Bäume und Sträucher zu etablieren ist seitens Amt 67 aufgenommen und bestmöglich umgesetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
156 in 2015 | Die nette Toilette einführen | Zugang zu Gaststätten-Toiletten ermöglichen

Die nette Toilette einführen | Zugang zu Gaststätten-Toiletten ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
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Thema: 
Abfall, Sauberkeit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

491
weniger gut: -72
gut: 491
Meine Stimme: keine
Platz: 
156
in: 
2015

Jeder kennt es: man ist in Stuttgart unterwegs und muss dringend auf die Toilette. Öffentliche Toiletten sind dünn gesät. Ein Ausbau des Angebotes ist zu teuer.

Also die peinliche Frage im Restaurant oder Café: "Darf ich mal ihre Toilette benutzen" und das schlechte Gewissen hinterher, weil man nichts konsumiert hat.

Die "Nette Toilette" ist ein Konzept, das andere Städte bereits umsetzen und das in Stuttgart schon früher einmal diskutiert wurde: Die Stadt beteiligt sich finanziell an den Reinigungskosten für die Toiletten der beteiligten Firmen (vornehmlich Gastronomen). Im Gegenzug stellen diese ihre Toiletten der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung und machen dies mit einem Aufkleber an der Eingangstür kenntlich.

Vorteil: Die Stadt spart Geld für eigene Öffentliche Toiletten und die Nette Toilette ist in der Regel in einem viel sauberen Zustand.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen nicht behandelt. Die Umsetzung eines solchen Projekts in einer Großstadt wie Stuttgart wird - im Gegensatz zu Kleinstädten - als nicht praktikabel angesehen.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Konzept „Nette Toilette“ wurde in Stuttgart bereits mehrfach unter Einbeziehung der City Initiative Stuttgart (CIS), des AK Handels, des Amts für öffentliche Ordnung, der Abteilung Wirtschaftsförderung , des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung sowie des Tiefbauamts diskutiert, zuletzt 2012.

Unbestritten ist, dass eine Großstadt wie Stuttgart mit einer Grundlast von ca. 100.000 Menschen täglich in der City sowie zusätzlich über 3 Mio. Übernachtungen pro Jahr als Grunddienstleistung öffentliche Toilettenanlagen in ausreichender Zahl und in gutem Zustand anzubieten hat.

Dies erfüllt die Stadtverwaltung mit den zur Verfügung stehenden 70 öffentlichen Toilettenanlagen, davon 16 Anlagen allein in Stuttgart-Mitte. Unter anderem werden diese zum Teil ständig personell bzw. im rollierenden System personell mehrfach am Tag betreut.

Im Allgemeinen ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Toilettenanlagen durchaus ausreichend, lediglich am Wochenende kann es in Teilen der Innenstadt (Partyzone) zu Engpasssituationen kommen, wenn eine Hemmschwelle zur Nutzung der Automatiktoiletten besteht bzw. das Entgelt umgangen werden soll.

Weder CIS noch die Vertreter der entsprechenden Wirtschaftsklientel befürworten die Einführung des Konzepts „Nette Toilette“ in Stuttgart. Was Handel und Gewerbe diesbezüglich beitragen können, wird heute schon erbracht. Im Allgemeinen sind die dort zur Verfügung stehenden Toiletteneinrichtungen für eine öffentliche Nutzung nicht geeignet. Gastronomie mit dafür ausgelegten Einrichtungen sind im Bereich der Königstraße sowie im direkten Umfeld nur in sehr begrenztem Umfang vorhanden und i. d. R. zu den kritischen Zeiten auch nicht mehr geöffnet.

Vielmehr spricht sich CIS dafür aus, dass im Bereich der Oberen König-/Marienstraße bzw. im Bereich Querspange/Kronprinzstraße eine weitere konventionelle Toilettenanlage errichtet werden sollte, um die touristische Hauptachse im Citybereich mit ansprechenden und personell betreuten Anlagen abdecken zu können. Leider hat der Suchlauf des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung und des Tiefbauamts bisher keinen geeigneten Standort dafür ergeben. In diesem Bereich besteht tatsächlich ein Angebotsdefizit, insbesondere an Wochenenden aufgrund der Partyszene mit „wildem Urinieren“.

Die Abteilung Wirtschaftsförderung würde zwar grundsätzlich die Einführung des Projekts in Stuttgart begrüßen, allerdings wird ein solches Projekt zur Unterstützung des Einzelhandels als eher skeptisch beurteilt, weil damit keine Kundenbindung erreicht wird. Die Umsetzung eines solchen Projekts in einer Großstadt wie Stuttgart wird auch von dort als schwierig angesehen. Grundsätzlich ist die Abteilung Wirtschaftsförderung der Ansicht, dass die Überlassung einer Toilette in Einzelhandelsgeschäften auf Nachfrage auch ohne Hinweis auf „Nette Toilette“ in den Geschäften eine Selbstverständlichkeit sein müsste.

Eine Umfrage bei anderen Großstädten hatte ähnliche Ergebnisse erzielt. Großstädte sehen dieses Konzept, im Gegensatz zu Kleinstädten, als nicht praktikabel an.

Bezirksbeiratshinweis: 

Dieses Anliegen erachtet der Bezirksbeirat im Sinne eines bürgerfreundlichen öffentlichen Raumes als sehr sinnvoll.