Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

93 in 2017 | Mehr Bäume in ganz Stuttgart pflanzen

Mehr Bäume in ganz Stuttgart pflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

626
weniger gut: -105
gut: 626
Meine Stimme: keine
Platz: 
93
in: 
2017

Stuttgart sollte noch grüner werden. Deshalb sollen mehr Bäume gepflanzt werden. Dafür könne auch Parkplätze wegfallen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
In 2018 wurde eine Vielzahl von Baumpflanzungen beauftragt und ausgeführt. Neue Baumstandorte wurden im Rahmen von Machbarkeitsstudien geprüft. Nach Möglichkeit werden weitere Realisierungen geplant und umgesetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Stuttgart soll aufblühen. Dazu investiert die Stadt in den Jahren 2018/2019 insgesamt rund 11 Millionen Euro mehr in die "Grüne Infrastruktur": neue Bäume werden gepflanzt, Parks und Spielplätze besser gepflegt und "Urbanes Gärtnern" weiter gefördert. Dahinter steckt das Verständnis, dass Grünzüge, Wälder oder Weinberge die Stadt prägen und maßgeblich zur Lebensqualität und Daseinsvorsorge beitragen. Für die bessere Pflege vorhandenen Grüns wendet die Stadt jährlich zusätzlich 2,9 Millionen Euro auf. Zur Schaffung neuen Grüns sind 2018 und 2019 je 880.000 Euro bereitgestellt, für "Urbanes Gärtnern" und das kommunale Grünprogramm 250.000 Euro im Jahr, für ein Artenschutzkonzept sollen bis 2022 insgesamt 914.000 Euro aufgewendet werden und der Erhalt der Steillagen-Weinberge wird von 2019 bis 2022 mit je 850.000 Euro gefördert.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Mit dem für das Doppelhaushaltsjahr 2016/17 zur Verfügung gestellten Geldern für "Neues Grün in der Stadt" wurde bereits in vielen Stadtbezirken eine Vielzahl an neuen Bäumen gepflanzt. Mit der kommenden Herbstperiode werden weitere Baumpflanzungen erfolgen, sodass bis zum Ende des Doppelhaushaltes 1000 Bäume gepflanzt sein werden. Zeitgleich werden Konzepte für neue Baumstandorte in der Innenstadt bearbeitet und geprüft.

Für den kommenden Doppelhaushalt 2018/19 (GRDrs. 237/2017) sind weitere Maßnahmenpakete angemeldet, die für eine zusätzliche Begrünung der Innenstadt sorgen sollen.

94 in 2017 | Trauerhalle für den Birkacher Friedhof bauen

Trauerhalle für den Birkacher Friedhof bauen

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Stadtbezirk: 
Birkach
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Thema: 
Friedhöfe
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

625
weniger gut: -91
gut: 625
Meine Stimme: keine
Platz: 
94
in: 
2017

Es ist, wie jedes Jahr im Januar, so bitterkalt, dass kein mitfühlender Mensch „einen Hund vor die Tür jagen“ würde. Kein Erbarmen gibt es jedoch für Trauernde, Musikerinnen und Musiker, Pfarrerinnen und Pfarrer auf dem Birkacher Friedhof, die sich zwangsläufig durch sämtliche Zeremonien durchkämpfen müssen, egal wie nass und klamm die Socken inzwischen geworden sind.
Vor einigen Jahren wurde ein Angehöriger in Birkach beerdigt, eine rühriges und verständnisvolles Bestattungsinstitut half uns, die Trauerfeier wegen Eiseskälte und Schneeregen in der trockenen und von uns beheizten Leichenhalle abzuhalten. Ich bin ihr heute noch dankbar dafür. Nebenbei bemerkt: Vor der Trauerfeier mussten wir Spinnweben und Dreck aus nicht vorstellbar langer Vorzeit beseitigen. Es war jedenfalls trotz improvisierter Sitzmöbel und brummender Heizung ein Abschied in Würde möglich; kurze Zeit später wurde das Trauern in diesem Raum verboten.
Viele Birkacher haben aus dem Munde Herrn Kuhns vernommen, dass er den Wunsch „Feierhalle auf dem Birkacher Friedhof“ weiterleiten würde – was ist daraus geworden? Oder bremst der Zentralfriedhof „im Hinterkopf“ das Projekt? Das wäre schade, denn der Friedhof ist einer der wenigen Orte in Birkach, wo noch soziale Kontakte zwanglos stattfinden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
An der fertig gestellten Unterstehhalle werden zurzeit Nachbesserungen in Absprache mit dem Amt für Umweltschutz vorgenommen. Naturschutzrechtliche Bedenken machen die Nachbesserung erforderlich, sodass sich die endgültige Fertigstellung verzögert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Verbesserung des Wetterschutzes am Unterstehdach auf dem Friedhof Birkach wurden für das Jahr 2018 60.000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

In einer Machbarkeitsstudie wurde 2014 die Verbesserung des Wetterschutzes am Unterstehdach im Friedhof Birkach untersucht. Von den verschiedenen möglichen Varianten kann ausschließlich das teilweise Schließen des Unterstehdaches durch Glaselemente realisiert werden. Die Kosten für die Verglasung werden derzeit beim städtischen Hochbauamt nochmals überprüft.

Die Bereitstellung der erforderlichen Mittel wäre im Rahmen der Haushaltsplanberatungen auch im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme zu diskutieren.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Birkach unterstützt und betont einstimmig diese langjährige nachdrückliche Forderung des Bezirksbeirats und der Bürger.

95 in 2017 | Schultoiletten regelmäßiger reinigen

Schultoiletten regelmäßiger reinigen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

624
weniger gut: -73
gut: 624
Meine Stimme: keine
Platz: 
95
in: 
2017

Wenn Kinder der Ganztagsschule nichts mehr trinken, weil die Toiletten "ekelig" sind und sie sich nicht mehr trauen, auf die Toilette zu gehen, muss die Häufigkeit der Toilettenreinigung erhöht werden. Die Renovierung der Sanitärräume ist sicherlich auch ein Punkt, aber wichtiger ist deren Sauberkeit.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Schulverwaltungsamt ist für die Organisation der Reinigung der öffentlichen Schulanlagen zuständig. Die Toilettenanlagen werden bei Betrieb einmal täglich gereinigt. Dies entspricht dem städtischen Standard für die Schulhausreinigung und ist auch nach der DIN 77400:2015-09 vollkommen ausreichend. Voraussetzung ist allerdings, dass die Reinigung auch entsprechend erfolgt.

Dazu kontrolliert vor Ort der Schulhausmeister/ die Schulhausmeisterin die Reinigungsleistungen und meldet Mängel an das Schulverwaltungsamt. Hier erfolgen die vertraglichen Maßnahmen gegenüber den Reinigungsfirmen zur Verbesserung der Situation.

Ebenfalls kann auch das Nutzerverhalten die Ursache für schlechte Gerüche sein. In diesen Fällen bemüht sich die Schulleitung über pädagogische Maßnahmen auf die Schülerschaft einzuwirken und ein angemessenes Verhalten auf den Toiletten zu erreichen.

Wenn die bereits genannten Maßnahmen nicht ausreichen oder die Ursache des Geruchs nicht gefunden wird, werden zusätzliche Maßnahmen wie Grundreinigungen durchgeführt bzw. bioaktive Reinigungsmittel eingesetzt. Wenn auch dies nicht dauerhaft zu einer Verbesserung führt, verbleibt nur noch die Erneuerung des Fugenmaterials (Fliesen und Silikon) im Bereich der Urinale.

96 in 2017 | Wo ist eigentlich der Österreichische Platz? Platz sinnvoll nutzen

Wo ist eigentlich der Österreichische Platz? Platz sinnvoll nutzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Plätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

624
weniger gut: -84
gut: 624
Meine Stimme: keine
Platz: 
96
in: 
2017

In unserer Gesellschaft bietet öffentlicher Raum Platz für die Bedürfnisse der Menschen. Er ist ein kostbares Gut, das unbedingt geschützt werden muss, um ein harmonisches und demokratisches Miteinander zu gewährleisten.

Diesem Grundsatz entsprechend sollen der Österreichische Platz, sowie der Raum unter der Paulinenbrücke wieder sinnvoll genutzt werden! Aufgrund seiner Lage und baulichen Substanz hat dieser Stadtraum den Stuttgarter Bürgern so vieles mehr zu bieten, als zur Parkfläche degradiert und als Unort oder Angstraum verschrien zu werden.

Eine Aktion der Initiative „Stadtlücken e.V.“ im Oktober 2016, hat das Potential des Österreichischen Platzes für eine Vielzahl alternativer Nutzungen durch eine räumliche Intervention und ein Veranstaltungsprogramm sichtbar gemacht und damit die Zäsur zwischen den Stadtteilen Stuttgart-Mitte und -Süd temporär aufgebrochen. Die Bereitschaft unterschiedlicher Akteure, sich für diese Sache zu engagieren und mit eigenen Ideen und Tatkraft einzubringen, hat bewiesen, wie dringlich der Handlungsbedarf und der Wunsch nach einer Veränderung sind.

Um einen Prozess für die Umnutzung des Ortes anstoßen und durchführen zu können, muss zunächst der Pachtvertrag mit der Parkplatzgesellschaft gekündigt werden. Die entfallenden Stellplätze können durch das Angebot des Gerber-Einkaufszentrums ohne Einschränkung kompensiert werden - der Stadt entsteht lediglich ein verhältnismäßig geringer Einnahmeausfall.

Das Projekt ‘Österreichischer Platz’ benötigt finanzielle Mittel, um im nächsten Schritt weitere Beteiligungsprozesse, Wettbewerbe und Workshops durchführen zu können. Zur Koordination dieses Vorhabens, sollte eine zentrale Planstelle als lokaler Ansprechpartner und Ideenkurator eingerichtet werden. So sehen wir gewährleistet, dass ein neuer öffentlicher Freiraum im Sinne aller entstehen kann.

- Stadtlücken e.V. -

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Seit Juli 2018 wurde ein Teil der ehemaligen Parkplatzflächen unter der Paulinenbrücke an den Verein Stadtlücken e.V. übergeben, dessen Aktionen zwischenzeitlich finanziell unterstützt werden. Die dafür notwendigen baulichen Anpassungen (Verkleinerung der Parkplatzanlage) wurden 2018 umgesetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat im Doppelhaushalt 2018/2019 140.000 Euro für die die provisorische Herstellung der Flächen im Sinne des Vereins Stadtlücken e.V. bereitgestellt. Darüber hinaus wurden 80.000 Euro für die finanzielle Unterstützung einzelner Aktionen des Vereins beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der nächstmögliche Zeitpunkt zur Kündigung des Pachtvertrags für die Stellplätze unter der Paulinenbrücke ist der 31. März 2018. Für den Bereich südlich der Tübinger Straße sind neben der Aufgabe der Parkierungsnutzung gewisse Mindestmaßnahmen im Tiefbau notwendig, um eine gute Bespielbarkeit der Fläche zu erreichen (z.B. Versetzen der Schranke, Herstellen eines einheitlichen Höhenniveaus, Poller zur Paulinenstraße). Für ein dauerhaftes Nutzungskonzept ist, soweit bauliche Anlagen erstellt werden sollen, ein Bebauungsplanverfahren erforderlich. Ziele für die Inhalte und die Art der Nutzung könnte in einem Zeitraum von ca. 2 Jahren zusammen mit der Bürgerschaft in einem kooperativen Verfahren entwickelt werden.

Der Stuttgarter Verein "Stadtlücken" hat im Oktober 2016 in einem Projekt gezeigt, welche Möglichkeiten zur Aufwertung der Platznutzung unter der Paulinenbrücke bestehen. Der „Stadtlücken e. V.“ hat Ideen und ein erstes Konzept entwickelt und dargestellt, wie der Stadtraum unter der Paulinenbrücke auch über einen längeren Zeitraum kreativ genutzt werden könnte und wie mit einer neuen Form der Bürgerbeteiligung und unter Einbindung lokaler Akteure und Experten die Potenziale für diesen besonderen öffentlichen Raum geweckt und Nutzungen gefunden werden können. Vorgeschlagen wird ein Reallabor mit einer Bürgerbeteiligung, um den Bereich unter der Paulinenbrücke zunächst in einer Experimentierphase zu beleben und langfristige Entwicklungsziele zu erarbeiten.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt grundsätzlich diesen Vorschlag. Zum Haushalt 2018/19 hat der Bezirksbeirat Süd einen Antrag gestellt, der sich mit dieser Thematik befasst.

97 in 2017 | VVS-Freizeit- und Wochenend-Ticket (Abo) für die Innenstadt einführen

VVS-Freizeit- und Wochenend-Ticket (Abo) für die Innenstadt einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

624
weniger gut: -85
gut: 624
Meine Stimme: keine
Platz: 
97
in: 
2017

Einführung eines Abo-Modells oder Jahres-Tickets für alle diejenigen, die in Stuttgart wohnen, jedoch auch außerhalb arbeiten. Nutzung des ÖPNVs in Zone 10 und 20, Montags bis Freitags ab 18 Uhr und am Wochenende zum shoppen, feiern oder auch ins Kino gehen.

Preisvorstellung: ca. 200 € pro Jahr (es lohnt sich ab einer Fahrt pro Woche in die Stadt und zurück).

Ein Abo oder Jahresticket ist unkompliziert für Jung und Alt, Innenstadt und Kulturangebot gewinnen an Attraktivität.
Der ÖPNV ist zu diesen Zeiten ohnehin nicht ausgelastet, das Auto bleibt der Innenstadt fern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Bereich der Abos und Zeittickets ist der VVS bereits sehr vielfältig aufgestellt. Ein entsprechender Versuch zur Einführung eines Freizeit-Abos im Verkehrsverbund Rhein-Neckar ist vor wenigen Jahren an mangelnder Kundenresonanz gescheitert. Das Angebot wurde wieder eingestellt. Auch für die Stadt Stuttgart und den VVS wird kein ausreichendes Marktpotential gesehen. Der VVS sieht für die im Vorschlag beschriebene Zielgruppe eher ein „FlexTicket“ als passend an.

Die elektronischen Medien eröffnen inzwischen die Möglichkeit, ein sehr flexibles Tarifprodukt anzubieten. Dieses Tarifprodukt wäre zwischen dem klassischen Gelegenheitsverkehr und den Zeittickets angesiedelt. Es ist damit nicht nur für Teilzeitkräfte interessant, sondern für alle Nutzer, die den ÖPNV regelmäßig, aber nicht so häufig nutzen, dass sich ein Zeitticket für sie lohnt. Diese Bevölkerungsgruppe ist sehr groß.

Der VVS hat erkannt, dass hier die Möglichkeit besteht, ein neues, äußerst flexibles Ticketangebot zu schaffen. Je nach Zahl der zurückgelegten Fahrten oder in Abhängigkeit des Umsatzes könnten Kunden einen Rabatt erhalten. Die Preisgestaltung könnte degressiv erfolgen, das heißt der Rabatt könnte in Abhängigkeit von der Nutzung steigen. Der Kunde muss sich nicht vorher festlegen, wie viele Fahrten er zurücklegt, sondern bekommt in Abhängigkeit von der Nutzung bzw. dem Umsatz einen bestimmten Rabatt und eine BestPrice-Abrechnung. BestPrice-Abrechnung heißt, dass bei mehrfacher Nutzung maximal der Preis des TagesTickets oder bspw. des MonatsTickets abgerechnet wird. Zugangshemmnisse zum ÖPNV werden abgebaut, weil sich die Kunden nicht mehr bei jeder Fahrt mit dem Tarif beschäftigen müssen. Das Vertriebssystem bietet je nach Nutzung immer die preislich günstigste Produktkombination an. Der VVS und die Verkehrsunternehmen arbeiten bereits an einer Einführung eines solchen Angebots („FlexTicket“).

Ein solches Angebot auf der Basis der neuen Medien wird für kundenfreundlicher eingeschätzt als beispielsweise eine 10-Fahrten-Karte. Gelegenheitsnutzer des ÖPNV müssten nicht in Vorleistung treten. Außerdem bietet ein solches FlexTicket auch Vorteile für die Kunden bei wechselnden Fahrtstrecken mit unterschiedlichen Entfernungen, bei der der nicht regelmäßige Nutzer des ÖPNV in Vorleistung treten müsste.

98 in 2017 | Grüne Bänder in der Stadt schaffen, Stadtbahntrassen begrünen. Ein wichtiger Beitrag für ein besseres Stadtklima!

Grüne Bänder in der Stadt schaffen, Stadtbahntrassen begrünen. Ein wichtiger Beitrag für ein besseres Stadtklima!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

622
weniger gut: -62
gut: 622
Meine Stimme: keine
Platz: 
98
in: 
2017

Die großen Stadtbahntrassen (Schotter) sind triste und graue Flächen in der Stadt, die schnellstens begrünt werden müssen. Durch Gleisbettbegrünung könnte allein in der Nürnberger-/Waiblinger Straße eine Grünfläche von zirka 20.000 Quadratmeter geschaffen werden.

Mit großen positiven Wirkungen: Weniger Staubaufwirbelung durch die Stadtbahn, besseres Stadtklima durch höhere Luftfeuchtigkeit und Temperatursenkung, die grünen Bänder schaffen auch eine positive optische Verbesserung und tragen darüber hinaus auch zur Lärmminderung und Feinstaubreduzierung bei.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Stuttgarter Straßenbahnen AG hat bereits seit Anfang der 1980er-Jahre an zahlreichen Stellen im Stadtbahnnetz begrünte Gleiskörper eingebaut und diese technisch weiterentwickelt. Bei Neubaustrecken und grundlegenden Umbauten wurden solche Oberbauformen grundsätzlich überall dort gewählt, wo dies technisch, betrieblich und wirtschaftlich vertretbar war. So wurden zwischen den Jahren 2001 und 2016 von 21,3 km neu- und ausgebauten Strecken fast 10 km mit entsprechender grüner Eindeckung ausgerüstet. Die übrigen, nicht mit Grüngleis ausgerüsteten Strecken liegen im Tunnel (3,5 km) und im straßenbündigen Bereich (5,3 km).

Seit den frühen 2000er-Jahren wird bei der Wahl der Einsaat zudem vermehrt auf eine ökologisch hochwertige Pflanzenzusammenstellung geachtet, die auch für die städtische Fauna als Nahrungshabitat dienen kann. So wurde unter anderem für die Streckenverlängerung nach Dürrlewang gemeinsam mit dem Amt für Umwelt der Landeshauptstadt Stuttgart der Lebensraum Stuttgarter Gleise entworfen und eingebaut. Hierbei handelt es sich um sogenannte Magerwiesen. Diese Eindeckungsart erhielt im März 2017 den Innovationspreis des Landesverkehrsministeriums von Baden-Württemberg.

Auf Grund der vorliegenden Erfahrungen werden durch die Stuttgarter Straßenbahnen vegetative Eindeckungen von Gleisanlagen ausschließlich im Bereich von festen Fahrbahnen durchgeführt. Hierbei handelt es sich um eine Betonkonstruktion, deren Herstellung im Vergleich zu einem üblichen Schottergleis ein Vielfaches an Zeit beansprucht. So wurde in der Vergangenheit z.B. die Strecke zwischen Heilbronner Straße und dem Tunnelmund in Richtung Killesberg erneuert. Diese Maßnahme (400m Doppelgleis) dauerte 6 Monate. Eine entsprechend lange Bauzeit mit Schienenersatzverkehr wäre auch in den im Zuge des Bürgerhaushaltes vorgeschlagenen Örtlichkeiten, wie in der Neckarstraße oder in der Waiblinger Straße erforderlich.

Die Stuttgarter Straßenbahnen ist vordergründig für einen sehr gut funktionierenden Nahverkehr in Stuttgart verantwortlich und trägt dadurch nicht unerheblich für einen entsprechenden Modal-Split und die dadurch erreichte Entlastung der Straßen bei. Das Thema Umwelt und Nachhaltigkeit steht hierbei in selber Weise im Mittelpunkt. Auf Grund derzeit fehlender technischer Alternativen für den Umbau eines Schottergleises in eine funktionierende feste Fahrbahn und der dadurch möglichen „grünen" Eindeckung der Gleise innerhalb kurzer Sperrpausen (also bei Aufrechterhaltung des Betriebes), können die eingereichten Vorschläge derzeit nicht umgesetzt werden.

99 in 2017 | Umleitungsstrecken bei Stadtteilfesten kostenlos einrichten

Umleitungsstrecken bei Stadtteilfesten kostenlos einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

622
weniger gut: -133
gut: 622
Meine Stimme: keine
Platz: 
99
in: 
2017

Um bei Open-Air-Veranstaltungen in den Stadtteilen (zum Beispiel Ostermärkte, Sommerfeste, Maritiniritte, Weihnachtsmärkte, Faschingsumzüge, Kinderfeste, Volksläufe und Jubiläumsumzügen und mehr) die Sicherheit der Besucher zu gewährleisten, muss der normale Durchgangsverkehr umgeleitet werden.
Die Einrichtung der Umleitungsstrecken (Verkehrszeichen Auf- und Abbau, Absperrungen) wurde von der Verwaltung der Landeshauptstadt Stuttgart an private Firmen vergeben und muss vom Veranstalter bezahlt werden.
Je nach Umfang oder Größenordnung der Umleitungsstrecke müssen die Veranstalter bis zu 2.000.00 Euro plus die Kosten, die die SSB für die Verlegung der eventuell betroffenen Haltestellen für Busse verlangt, einplanen.
Das ist leider bei solchen Veranstaltungen, die dem Allgemeinwohl und den sozialen Miteinander dienen, nicht mehr zu finanzieren.
Die Obergrenzen der Förderrichtlinien der Bezirksbeiräte lassen in den meisten Fällen keine vollständige Übernahme dieser Kosten zu.
Die Folge ist, dass diese wichtigen identitätsstiftenden Stadtteilveranstaltungen nicht mehr stattfinden können.
Wir bitten die Stadtverwaltung die erforderlichen Mittel im Doppelhaushalt 2018/2019 einzustellen, um die Übernahme der entstehenden Kosten zu sichern.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Das Budget wird künftig als "Bezirksbudget" bezeichnet.

Die Verwaltung hat - wie vom Gemeinderat gewünscht - Richtlinien zur Verwendung des Bezirksbudgets erarbeitet. Mit der Gemeinderatsdrucksache 2017/2018 hat der Verwaltungsausschuss von den Richtlinien Kenntnis genommen. Zum 19.04.2018 sind die Richtlinien in Kraft getreten.

Die Richtlinien sehen unter anderem vor, dass Aktivitäten von Vereinen, Organisationen, Institutionen und Initiativen im Stadtbezirk, die von bürgerschaftlichem Engagement getragen sind, sowie kulturelle Veranstaltungen und Stadtteilfeste im Stadtbezirk gefördert werden können. Die Kosten für Umleitungsstrecken bei Stadtteilfesten sind somit nach den Richtlinien grundsätzlich förderfähig.

Über die Mittelverwendung des Bezirksbudgets entscheidet der jeweilige Bezirksbeirat auf Grundlage eines Beschlusses.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Beratungen des Doppelhaushalts 2018/2019 wurde beschlossen, dass das bisherigen Budget für die Bezirksbeiräte von 305.000 Euro pro Jahr auf 1.430.000 Euro pro Jahr erhöht wird. Aus diesem Gesamtbudget wird unter anderem je eine 0,5 Stelle beim Tiefbauamt und dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt geschaffen sowie eine weitere Stelle beim Referat Sicherheit Ordnung und Sport in Funktion eines „Lotsen und Unterstützers“ für die ehrenamtlichen Organisatoren von Stadtteilfesten. Im Übrigen soll das Budget auf die Stadtbezirke nach einem einheitlichen Schlüssel aufgeteilt werden. Das Budget soll für kulturelle Veranstaltungen und Stadtteilfeste (sowie für hierfür erforderliche Umleitungsstrecken), für kleinere Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen, für die Umsetzung von Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekten sowie für Bürgerbeteiligung genutzt werden können. Die Entscheidung über die Verwendung der Budgets trifft der jeweilige Stadtbezirk.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Jährlich werden zwischen 170 und 200 Veranstaltungen von Vereinen etc. genehmigt.

Die Bewilligung von Zuschüssen setzt grundsätzlich keine Förderrichtlinie voraus.

Es verfügen nicht alle Stadtbezirke über sogenannte Förderrichtlinien. Sofern vorhanden, werden diese durch den jeweiligen Bezirksbeirat beschlossen. Es obliegt dem jeweiligen Bezirksbeirat diese zu beschließen und gegebenenfalls eine Obergrenze festzulegen. Die der Verwaltung bekannten Förderrichtlinien enthalten keine einheitlichen Obergrenzen.

Die jährlichen Budgetmittel der Bezirksbeiräte werden größtenteils nicht voll ausgeschöpft. Die vorhandenen Restmittel konnten üblicherweise in das Folgejahr übertragen werden. Aufgrund der vorhandenen Restmittel konnten so auch die steigenden Einwohnerzahlen kompensiert werden. Eine Erhöhung des Gesamtbudgets war daher bislang nicht erforderlich.

Bezirksbeiratshinweis: 

Aus eigener Erfahrung weiß der Bezirksbeirat Sillenbuch, dass die Kosten selbst für einfache Straßensperrungen für die betroffenen Vereine eine zunehmende Last bedeuten. Die Unterstützung der Stadt lässt hier so leider zu wünschen übrig, so dass der Bezirksbeirat dem Vorschlag uneingeschränkt zustimmt.

100 in 2017 | 24-Stunden-Ticket oder Tagesticket für die Zone 10 und 20 einführen

24-Stunden-Ticket oder Tagesticket für die Zone 10 und 20 einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

621
weniger gut: -63
gut: 621
Meine Stimme: keine
Platz: 
100
in: 
2017

Ein Tag soll auch in Stuttgart 24 Stunden haben. Es ist doch lachhaft im Stuttgarter Wochenblatt lesen zu müssen, daß das Tagesticket jetzt länger gültig ist. Damit ist ja nicht gemeint, daß es jetzt 25 Stunden lang gültig ist. Es ist nachwievor noch nicht einmal 24 Stunden lang gültig. Um einen attraktiven ÖPNV zu schaffen, gehört es wie in jeder anderen deutschen Stadt dazu, daß ein Tag 24 Stunden lang ist.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Bei den Verbünden in Deutschland gibt es sowohl 24-Stunden-Karten als auch auf den Kalendertag (bis Betriebsschluss) beschränkte Tageskarten. Der bundesweite Trend geht jedoch eher in Richtung einer auf den Kalendertag (bis Betriebsschluss) beschränkten Tageskarte. Dies entspricht auch den „Empfehlungen zur Harmonisierung der Nahverkehrstarife“ des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen. Der VVS hält sich an diese Empfehlung. Bei einer 24 Stunden gültigen Karte wäre zudem eine neue Kalkulation der VVS-TagesTicket-Preise unter Berücksichtigung der höheren Ausnutzung erforderlich, was dann einen höheren Ticket-Preis zur Folge hätte.

101 in 2017 | Saubere Luft schaffen durch Busse mit moderner Antriebstechnik

Saubere Luft schaffen durch Busse mit moderner Antriebstechnik

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

620
weniger gut: -52
gut: 620
Meine Stimme: keine
Platz: 
101
in: 
2017

Die Luft in Stuttgart muss besser werden. Dies wird nur möglich sein, wenn tatsächlich alle Potentiale genutzt werden. Besonders in den stark belasteten Innenstadtbereichen tragen auch die bisher fast ausschließlich mit Dieselmotoren angetriebenen Busse leider noch erheblich zur Feinstaub- und Stickoxidbelastung bei. Es gibt einige Hybrid- und Brennstoffzellenbusse; der Anteil von Bussen mit alternativen Antrieben und weniger (bzw. gar keinen) Emissionen bleibt seit Jahren jedoch sehr gering.

Die SSB begründet dies mit den höheren Kosten für Anschaffung und Wartung. Daher soll die Stadt Stuttgart auf die SSB einwirken, schnell und umfassend einen großen Teil der Busflotte zum Beispiel auf die praktisch emissionsfreien Brennstoffzellenbusse oder Hybridbusse umzurüsten. Schwerpunktmäßig sollten Buslinien berücksichtigt werden, die vorwiegend durch stark belastete Innenstadt-Bezirke fahren. Als Ausgleich für eventuell höhere Kosten soll auch ein Zuschuss der Stadt Stuttgart erwogen werden. Diese Maßnahme hätte - bei entsprechender Öffentlichkeitsarbeit - auch eine Vorbildfunktion für den privaten Sektor. Vor dem Hintergrund der Feinstaubdiskussion und drohender Verkehrseinschränkungen wäre dies ein wichtiges und deutliches Zeichen der kommunalen Verantwortungsträger.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Für Betreiber größerer Busflotten war es schon immer eine Herausforderung, Pläne für die künftige Zusammensetzung ihrer Flotte zu erarbeiten, die den absehbaren Umweltstandards, den technologischen Entwicklungslinien und dem mittel- und langfristigen wirtschaftlichen Rahmen gerecht werden. Da die beschafften Fahrzeuge in der Regel 10 bis 14 Jahre genutzt werden, heißt technologischer Wandel auch Betriebsanlagen und Werkstätten anzupassen, sowie für eine adäquate Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu sorgen. Seit es beim Bus darum geht, den Diesel- durch den Elektroantrieb zu ersetzen, sind diese Herausforderungen noch anspruchsvoller geworden. Unter den Einsatzbedingungen in Stuttgart erweist sich die Hybridbustechnik als derzeit ideale Kombination zwischen Elektroantrieb und konventioneller Kfz-Technik. Denn mit ihr werden die aktuellen Luftreinhaltungs- und Klimaschutzziele des Landes Baden-Württemberg erreicht. Es ist langfristig von der SSB angestrebt, einen lokal emissionsfreien Betrieb im Talkessel zu realisieren. Um hier Erfahrungen zu sammeln, werden aktuell 4 elektrisch angetriebene Batteriebusse mit Brennstoffzellen Range Extender eingesetzt. Zugegeben, wenn der Begriff „E-Bus“ auf Fahrzeuge reduziert wird, die ihre Energie ausschließlich aus der installierten Batterie beziehen, dann hat die SSB noch Entwicklungsschritte vor sich. Die SSB hat sich bisher darauf konzentriert, den Boden für einen nachhaltigen Einsatz von E-Bussen zu bereiten unter Berücksichtigung der nicht ganz einfachen Stuttgarter Rahmenbedingungen. Noch 2017 wird der Anteil der Fahrzeuge mit elektrischem Antriebsstrang und Energiemanagement auf 10 % der SSB-Busflotte ansteigen.

102 in 2017 | Rosensteinbrücke (Eisenbahnbrücke) erhalten - Stadt am Fluss, Park über den Neckar

Rosensteinbrücke (Eisenbahnbrücke) erhalten - Stadt am Fluss, Park über den Neckar

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadt am Fluss
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

620
weniger gut: -78
gut: 620
Meine Stimme: keine
Platz: 
102
in: 
2017

Der Bau der neuen Eisenbahnbrücke über den Neckar im Zuge des Bahnprojekts S21 hat mittlerweile begonnen. Nachdem diese den Bahnverkehr übernommen hat, muss die alte Rosensteinbrücke keineswegs abgebrochen werden. Die Stadt Stuttgart hat die Möglichkeit diese Brücke von der Bahn zu übernehmen und somit eine Verbindung über den Neckar für Fußgänger (und Radfahrer) mit Bepflanzung, Sitzgelegenheiten und Aufenthaltsqualität zu schaffen.

Diese relativ einfach umzusetzende Maßnahme würde eine wirkliche Verbindung über den Neckar schaffen, Bad Cannstatt näher an die Innenstadt rücken, den Neckar erlebbar machen und eine neue, grüne überregionale Attraktion für die Stadt schaffen. Der daran anschließende Rosensteintunnel kann, muss aber nicht, in diese Überlegungen mit einbezogen werden.

Diese Möglichkeit muss als Ergänzung (nicht als Ersatz) gesehen werden. Die beiden Alternativen, der Fußweg an der König-Karls-Brücke (sehr schmal, Verkehrslärm und Abgase) sowie der neue Steg an der neuen Eisenbahnbrücke (schmal, laut, weiter entfernt vom unteren Schlossgarten) können diese Vorzüge nicht annähernd bieten.

Für eine Umsetzung gibt es bereits eine Studie von Studenten der Universität Kassel, eine "Initiative Rosensteinbrücke" und zahlreiche Artikel in der Stuttgarter Zeitung - es wird Zeit dieses Projekt voran zu treiben!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Über den zukünftigen Umgang mit der bestehenden Eisenbahnbrücke über den Neckar sollen im Rahmen des Wettbewerbs Neckarknie Vorschläge erarbeitet werden. Sowohl Abriss und Neugestaltung der Ufer als auch eine Umnutzung der denkmalgeschützten Brücke sind möglich. Auf Grundlage der Wettbewerbsergebnisse soll dann entschieden werden, ob die Brücke erhalten bzw. für den Abbruch der Brücke eine denkmalschutz-rechtliche Genehmigung eingeholt werden soll.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die genannten Pläne und Ideen sind der Stadtverwaltung bekannt. Noch dieses Jahr soll ein Ideenwettbewerb stattfinden, in dem nach Gestaltungsideen gesucht wird, wie die Ufer und die frei werdenden Flächen entlang der Schönestraße und der Neckartalstraße gestaltet werden könnten. Die Wettbewerbsergebnisse müssen dann politisch diskutiert, gewichtet und über die einzelnen Maßnahmen entschieden werden. Das bedarf noch eines längeren Planungs- und Abstimmungsprozesses. Um die Wettbewerbsergebnisse planerisch weiter bearbeiten zu können, hat die Verwaltung entsprechende Planungsmittel für den DHH 2018/2019 beantragt.

Im Rahmen des Wettbewerbs „Neckarknie“ werden auch für die Rosensteinbrücke Vorschläge erwartet, ob sie erhalten werden soll und falls ja, wie eine Gestaltung und Nutzung der Brücke im gegebenen Kontext konkret aussehen könnte. Ob das denkmalgeschützte Bauwerk dann tatsächlich erhalten werden kann (Zustand des Bauwerkes, Kosten für die Ertüchtigung und den Unterhalt), muss noch geklärt werden. Letztendlich entscheidet der Gemeinderat auf Grundlage der Wettbewerbsergebnisse, ob ein Erhalt gewünscht wird und finanziell darstellbar ist.