Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

Filtern Sie nach:

2013

408 in 2013 | Vereinfachte Bezahlung der Tagesmütter

Vereinfachte Bezahlung der Tagesmütter

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

268
weniger gut: -124
gut: 268
Meine Stimme: keine
Platz: 
408
in: 
2013

Tagesmütter müssen jede einzelne Betreuungsstunde dokumentieren und erhalten nur für wirklich betreute Stunden eine Bezahlung von 5,50 € plus 0,45 € Krankheitsausgleich vom Jugendamt. Dieses Verfahren ist viel zu aufwändig. Eine Prüfung der festgesetzten Stunden und eine Bezahlung dieser pro Monat ist angebracht. Dies erhöht die Kosten, zusätzlich allerdings die Motivation der Tagesmütter und das Werben um Tagesmüttter! Die Bearbeitungszeiten des JA sind zwar kürzer geworden, allerdings erhalten Tagesmütter derzeit die Abrechnungen für 2012, d.h. man weiß jetzt, welche Betreuungsstunden im letzten Jahr anerkannt werden und kann dann den Rest bei den Eltern einfordern! Keine einfache Situation!

Gemeinderat prüft: 
nein
409 in 2013 | Routenbeschilderung kräftig forcieren

Routenbeschilderung kräftig forcieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

264
weniger gut: -120
gut: 264
Meine Stimme: keine
Platz: 
409
in: 
2013

Die Radwegweisung hat zwei Funktionen: Sie zeigt dem Radfahrer, wie er an sein Ziel kommen kann. Und sie zeigt dem Autofahrer, dass er auch per Rad an sein Ziel kommen könnte.

Es ist besonders wichtig, möglichst bald ein möglichst dichtes Routennetz auszuschildern.

Gemeinderat prüft: 
nein
410 in 2013 | Mehr Obstbäume pflanzen

Mehr Obstbäume pflanzen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

254
weniger gut: -110
gut: 254
Meine Stimme: keine
Platz: 
410
in: 
2013

Die zur Begrünung eingepflanzten Baumsorten schauen sehr konform und langweilig aus.

Obstbäume blühen viel schöner im Frühjahr, bringen Farbe in die Straße und sind für Kinder ein echtes Erlebnis wenn sie reif sind. Für Kinder wäre sogar ein Kastanien- oder Walnussbaum noch spannender als eine von diesen eintönigen Akazien. Zudem eine Möglichkeit um alte Obstbaum-Sorten besser zu schützen.

Zur Pflege, zurückschneiden, gibt es eventuell freiwillige Baumpaten.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in horstrolf ergänzt:
Es sollten mehr Obstbäume als Straßenbäume und auch sonst im städtischen Raum wie zum Beispiel in Parkanlagen gepflanzt werden, wie es früher oft gemacht worden ist. Obstbäume haben im Frühling schöne Blüten, bieten gleichzeitig einen Lebensraum für verschiedene Insekten und bieten zur Zeit der Reife der Früchte Nahrung für verschiedene Tiere. Außerdem können vor allem Kinder, aber auch Erwachsene, die in einer städtischen Umgebung leben, dann sehen, auf welchen Bäumen die Früchte wachsen, die sie gerne essen.

Gemeinderat prüft: 
nein
411 in 2013 | Deutschunterricht für (vor allem Grundschul-)Kinder mit Mirgrationshintergrund durch qualifizierte DAF-Lehrkräfte

Deutschunterricht für (vor allem Grundschul-)Kinder mit Mirgrationshintergrund durch qualifizierte DAF-Lehrkräfte

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

255
weniger gut: -112
gut: 255
Meine Stimme: keine
Platz: 
411
in: 
2013

Es ist utopisch zu glauben, daß ein Grundschullehrer in der Lage ist, neben seinem normalen Unterricht, die Sprachkompetenz von Kindern mit Migrationshintergrund so zu fördern, daß diese in 2-3 zusätzlichen Unterrichtsstunden pro Woche eine gefestigte Zweisprachigkeit erlangen können.

Es wäre sehr gut investiertes Geld hier qualifizierte DAF-Lehrkräfte zu bemühen, die wissen, wie man Deutsch als eine Fremdsprache vermittelt und unterrichtet - (DAF=Deutsch Als Fremdsprache).

Gemeinderat prüft: 
nein
412 in 2013 | Busverbindung rings um den Kräherwald (Botnang-Kräherwald-Killesberg-Feuerbach)

Busverbindung rings um den Kräherwald (Botnang-Kräherwald-Killesberg-Feuerbach)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

251
weniger gut: -108
gut: 251
Meine Stimme: keine
Platz: 
412
in: 
2013

Der öffentliche Nahverkehr auf dem nordwestlichen Rand des Stuttgarter Talkessels ist unterentwickelt. Die einzige Querverbindung zwischen den Stadtbezirken West und Nord ist die Buslinie 50, die mit nur sechs Fahrten pro Tag zwischen Westbahnhof und Killesberg verkehrt. Die angrenzenden Stadtbezirke Botnang und Feuerbach sind nicht direkt angebunden. So bleibt meist nur der Umweg über die Innenstadt.

Rings um den Kräherwald liegen zahlreiche Einrichtungen, die von Bürgern aller vier genannten Stadtbezirke genutzt werden. Dies sind u.a. Bildungseinrichtungen (Kunstakademie, Freie Waldorfschule, Betty-Hirsch-Schule), Sportstätten (MTV, Stuttgarter Reit- und Fahrverein, Tennisvereine), Kultur- und Freizeitangebote (Theaterhaus, Höhenpark, Freibäder), das Augustinum und die Nikolauspflege sowie zahlreiche Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Killesberghöhe, Maybachstraße, Roser-Areal etc.).

Durch die Aufsiedlung des alten Messegeländes, den demografischen Wandel und die Veränderung des Mobilitätsverhaltens hat die Zahl der potenziellen ÖPNV-Nutzer(-innen) im Einzugsbereich in den letzten Jahren zugenommen. Diesen Bürgern sollte ein attraktives Angebot unterbreitet werden, das die genannten Einrichtungen und Stadtbezirke vernetzt und sie mit den bestehenden Bus- und Bahnlinien verbindet.

Daher sollte eine direkte Busverbindung rings um den Kräherwald eingerichtet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Dieser Vorschlag wird durch den Bezirksbeirat Nord unterstützt. Ergänzt um die Durchbindung zum Pragsattel entspricht dies einer langjährigen Forderung des Bezirksbeirats Nord sowie des Jugendrats Nord. Seit der Fahrplanumstellung im Dezember 2012 ist sie allerdings mindestens von Montag bis Freitag für den Abschnitt Doggenburg/Pragsattel mit den Linien 57 und 43 teilweise erfüllt.

Bezirksbeirat Botnang:
Der Bezirksbeirat befürwortet diesen Vorschlag und weist darauf hin, dass dies zugleich eine Taktverdichtung wäre.äre.

413 in 2013 | Kontrollen am Max-Eyth-See

Kontrollen am Max-Eyth-See

|
Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

251
weniger gut: -108
gut: 251
Meine Stimme: keine
Platz: 
413
in: 
2013

Das Erholungsgebiet Max-Eyth-See in Stuttgart Mühlhausen wird in den sommerlichen Monaten immer wieder durch Abfälle, die beim Grillen o.ä. anfallen, verschmutzt.

Daher würden wir es sehr schätzen, wenn durch stärkere Kontrollen und mehrere Entsorgungsplätze in Form von z.B. Mülleimern, das Erholungsgebiet Max-Eyth-See sauberer und zum Reinlichkeits- bzw. zum Erholungswahrzeichen Stuttgarts wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat hält die derzeitige Situation am See für ausreichend kontrolliert und sauber. Eine Erhöhung der Kontrollen und Putzintervalle hält er derzeit für nicht notwendig. Im Rahmen der Möglichkeiten wären zusätzliche nächtliche Kontrollen wünschenswert.

414 in 2013 | Botnang in VVS Zone10

Botnang in VVS Zone10

|
Stadtbezirk: 
Botnang
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

276
weniger gut: -134
gut: 276
Meine Stimme: keine
Platz: 
414
in: 
2013

Wenn man aus Botnang (Zone 20) in den Westen fahren will, muss man, wenn die Kurzstrecke nicht reicht, 2 Zonen lösen. Also das Selbe wie eine Fahrt nach Cannstatt!

Darum wäre ich für die Integration von Botnang in die Zone 10.

Gemeinderat prüft: 
nein
415 in 2013 | Städtische Mitarbeiterparkplätze am Wochenende und Abends für die Bürger öffnen

Städtische Mitarbeiterparkplätze am Wochenende und Abends für die Bürger öffnen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

255
weniger gut: -113
gut: 255
Meine Stimme: keine
Platz: 
415
in: 
2013

Abends und am Wochenende werden viele städtische Miarbeiterparkplätze nicht genutzt, wertvolle Parkflächen bleiben ungenutzt. Deshalb sollten Parkplätze ab dem frühen Nachmittag und über das Wochenede der Bürgerschaft zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

Die Befürchtung, gegen Falschparker vorgehen zu müssen, sollte kein Grund sein die Parkplätze einer sinnvollen Nutzung zu entziehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
416 in 2013 | Großflächige Verbreitung von Grünen Abbiegepfeilen an Ampelanlagen

Großflächige Verbreitung von Grünen Abbiegepfeilen an Ampelanlagen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

254
weniger gut: -112
gut: 254
Meine Stimme: keine
Platz: 
416
in: 
2013

Bringt endlich grüne Abbiegepfeile in Umlauf. Kurzfristig werden Wartezeiten minimiert und Langfristig die Umwelt geschont und der Feinstaub reduziert.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Verwaltung prüft stetig die Anbringung von Grünpfeilen an den dafür geeigneten Ampelkreuzungen. Zusätzliche Mittel wurden im Doppelhaushalt 2014/2015 nicht bereitgestellt.
wird umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
702 (FDP)
417 in 2013 | Schulstammhausmeister wieder die ursprünglichen Aufgaben zurückgeben

Schulstammhausmeister wieder die ursprünglichen Aufgaben zurückgeben

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

231
weniger gut: -89
gut: 231
Meine Stimme: keine
Platz: 
417
in: 
2013

Seit die Reinigungsarbeiten an Fremdfirmen vergeben werden, sehen Schulhäuser zum Teil sehr schmutzig und unordentlich aus. Dies daher, dass die günstigste Firma ausgesucht wird und diese einen absolut schlechten Lohn an ihre Arbeiter zahlt und die Arbeitszeit sehr minimiert.
Als die Stammhausmeister die Reinigung selbert planen und einteilen konnten, hatten sie einen ganz anderen Bezug zu "ihrer" Schule und dementsprechend waren die Häuser auch gepflegt.

Gemeinderat prüft: 
nein
418 in 2013 | Mehr S-Bahnen zum Flughafen

Mehr S-Bahnen zum Flughafen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

275
weniger gut: -134
gut: 275
Meine Stimme: keine
Platz: 
418
in: 
2013

Es fahren zu wenige S-Bahnen vom Flughafen in die Stadt. Selbst in Stoßzeiten (Bsp. heute Ende einer Messe um 18 Uhr) fahren nur alle 20 Minuten Züge. ein Sohn und ich haben eine Bahn verpasst, und als die nächste Bahn 20 Minuten später kam, stand eine riesige Menschentraube am Bahnsteig.
Hier ist Abhilfe nötig, um den Anforderungen einer guten Anbindung des Flughafens für Fluggäste und Messebesucher zu gewährleisten.

Gemeinderat prüft: 
nein
419 in 2013 | Livemusik fördern - Mehr Möglichkeiten für Auftritte fördern

Livemusik fördern - Mehr Möglichkeiten für Auftritte fördern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

271
weniger gut: -130
gut: 271
Meine Stimme: keine
Platz: 
419
in: 
2013

Die Livemusik-Kultur sollte mehr gefördert und Auftrittsmöglichkeiten sollten mehr schaffen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
420 in 2013 | Gestaltung des Marktplatzes Bad Cannstatt

Gestaltung des Marktplatzes Bad Cannstatt

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

262
weniger gut: -121
gut: 262
Meine Stimme: keine
Platz: 
420
in: 
2013

Der Marktplatz in Bad Cannstatt wird wohl- zumindest teilweise- ein autofreier Marktplatz werden, um den Bürgern mehr Aufenthaltsraum und Veranstaltungsfläche zu bieten.
Um diese Fläche attraktiv zu gestalten, zu schmücken, zu erhalten und mit Veranstaltungen zu beleben, bedarf es erheblicher finanzieller Mittel. Auch der versprochene Stadtteilmanager, der solche Veranstaltungen koordinieren soll, wird nicht umsonst arbeiten.

Sollte der Marktplatz autofrei werden, müssen für die nächsten Jahre ausreichende Gelder bereitgestellt werden, um den Platz zu gestalten und mit zahlreichen Veranstaltungen zu beleben, damit sich die Bürger auf dem Platz wohlfühlen können und damit nicht am Ende ein leerer trostloser Platz bleibt, auf dem sich niemand aufhalten will.

Gemeinderat prüft: 
nein
421 in 2013 | Verkehrskonzept für Vaihingen

Verkehrskonzept für Vaihingen

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

260
weniger gut: -119
gut: 260
Meine Stimme: keine
Platz: 
421
in: 
2013

Ich fordere die Verantwortlichen auf, endlich ein Verkehrskonzept für den Stadtbezirk Vaihingen zu erstellen und umzusetzen.

Man hat den Eindruck, dass die Entwicklung der Industriegebiete, Uni etc. ständig vorantgetrieben wurde. Allerdings scheint hierbei die gleichzeitige Entwicklung des Verkehrskonzeptes vergessen worden zu sein. Diesen Eindruck hat man wenigstens als Laie.

Es gibt zahlreiche Beiträge, die zeigen, dass in Vaihingen an allen Ecken und Enden verkehrstechnisches Chaos herrscht. (z.B. Katzenbachstraße, Kaltentaler Straße, Krehlstraße, Hauptstraße, Dachswald) Man könnte die Liste der "kleinen" Straßen, die zwischenzeitlich täglich den Verkehr einer Hauptverkehrsachse zu verkraften haben, beliebig erweitern.

Hier müssen kurzfristig Lösungen her und gleichzeitig langfristige Lösungen vorbereitet werden:

Möglich wären auch Lösungen über den Öffentlichen Nahverkehr, z.B. zusätzlich verbilligte Firmentickets für Firmen im Industriegebiet oder deutlich günstigere Jahreskarten / Monatskarten für Einwohner.

Solange es billiger ist, mit dem (vorhanden) Auto in der Stadt unterwegs zu sein, als mit mehreren Personen Bus zu fahren, wird sich am Verkehrschaos wenig ändern.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Arbeitsgruppe aus dem Bezirksbeirat Vaihingen hat den Entwurf eines Verkehrsstrukturplans erarbeitet und zur öffentlichen Diskussion im Internet veröffentlicht.

Parallel dazu wurde der Rahmenplan für die Ortsmitte Vaihingen in mehreren Sitzungen in einer Planungswerkstatt entwickelt, der ebenfalls auch verkehrliche Themen behandelt.

Die Förderung des ÖPNV, unter anderem auch durch stärkere Verbreitung von Firmentickets, ist ein wesentlicher Baustein des von OB Kuhn vorgestellten Aktionsplans "Nachhaltig mobil in Stuttgart".

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Stadtbezirk Vaihingen erarbeitet eine Arbeitsgruppe des Bezirksbeirats mit Unterstützung des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung einen neuen Verkehrsstrukturplan. Gleichzeitig ist ein Rahmenplan für die Ortsmitte Vaihingen in Bearbeitung.
wird teilweise umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
726 (FDP)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird im Verkehrsausschuss des Bezirksbeirats Vaihingen bearbeitet. Die finanziellen Mittel müssen für die Umsetzung im Doppelhaushalt bereitgestellt werden.

422 in 2013 | Hebammenversorgung in allen Stadtteilen für alle Frauen/Familien sicherstellen

Hebammenversorgung in allen Stadtteilen für alle Frauen/Familien sicherstellen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

257
weniger gut: -116
gut: 257
Meine Stimme: keine
Platz: 
422
in: 
2013

Hebammen bieten Vorsorge in der Schwangerschaft, Geburtshilfe und Beratung und Betreuung im Wochenbett für Mutter und Kind. Sie machen in den ersten Wochen nach der Geburt Hausbesuche.
In etlichen Stadteilen ist es sehr schwierig nach der Geburt eine Hebamme für die Wochenbettbetreuung zu finden. Vor allem in den Urlaubszeiten bleiben viele junge Familien unversorgt. Für weniger gut informierte Frauen, die sich nicht bis zum 5. Monat um eine Hebamme gekümmert haben, ist es häufig unmöglich eine zu finden.
Die Stadtverwaltung trifft Maßnahmen um Hebammen die Ansiedlung in Stuttgart und ihre Tätigkeit hier zu erleichtern. Möglicherweise können dadurch auch Krankenhausaufenthalte vermieden und Kosten gespart werden

Gemeinderat prüft: 
nein
423 in 2013 | Stuttgarter Hafen als Kreativwerkstätt und neuer Wohnraum am Wasser

Stuttgarter Hafen als Kreativwerkstätt und neuer Wohnraum am Wasser

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

254
weniger gut: -113
gut: 254
Meine Stimme: keine
Platz: 
423
in: 
2013

Den Stuttgarter Hafen und die Lagerhallen, Gebäude verstärkt für Gastronomie, Kreativwerkstätten, Veranstaltungen nutzen. Leben und Kreativität am Wasser. Das Neckartal auch viel attraktiver und lebendiger damit machen.

Die Konzepte für Veranstaltungen und Gastronomie könnten dort entstehen und viele Menschen anziehen. Auch das Leben am Fluss und am Wasser kann hier durch Wohnraum und Arbeitsstätten thematisiert werden. Siehe auch Stadtplanungskonzepte von Hamburg mit Hafenviertel oder Frankfurt mit dem Main.

Gemeinderat prüft: 
nein
424 in 2013 | Brachliegende (Klein)Grünflächen für Bepflanzung durch den Bürger verpachten/Patenschaft

Brachliegende (Klein)Grünflächen für Bepflanzung durch den Bürger verpachten/Patenschaft

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

252
weniger gut: -111
gut: 252
Meine Stimme: keine
Platz: 
424
in: 
2013

Es gibt immer wieder den ein oder anderen Grünflächenbereich der seit Jahren völlig brach liegt und aussieht wie ein Häufchen Elend. Insbesondere den direkten Anliegern könnte man es ermöglichen, gegen eine kleine Kostenbeitrag / Pacht, diese Grünflächen zu pachten und mit entsprechender Bepflanzung zu verschönern oder in Form einer Patenschaft zu übernehmen. Zur Zeit wird man von der Stadtverwaltung abgebürstet, das so etwas nicht machbar ist und man das selber organisiert und da irgendwann sowieso was hinkommt. Nur passieren tut nicht viel. Vorteil wären (kleine) Einnahmen für die Stadt, ein schöneres Stadtbild und zufriedene Bürger!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Richtlinie für das kommunale Grünprogramm zur Förderung der Hof-, Dach- und Fassadenbegrünung wurde am 16.10.2014 durch den Gemeinderat beschlossen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es wird ein Projektmittelbudget „Stadtbegrünung“ einschließlich Urban Gardening in den Jahren 2014/2015 mit insgesamt p.a. 200.000 EUR bereitgestellt.
wurde umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
693 (FW)
425 in 2013 | Zentrale öffentliche Toiletten

Zentrale öffentliche Toiletten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

250
weniger gut: -109
gut: 250
Meine Stimme: keine
Platz: 
425
in: 
2013

Zur Steigerung des Komforts für Innenstadtbesucher, speziell für Touristen, könnte man überlegen, eine zentrale öffentliche Toilettenanlage einzurichten, eventuell am Karlsplatz oder Schlossplatz, in der Nähe der Parkplätze, an denen üblicherweise die Reisebusse parken (Karlsplatz, am Alten Schloss).

Gemeinderat prüft: 
nein
426 in 2013 | Strafe für Kaugummi spucken, Zigaretten-Kippen wegwerfen

Strafe für Kaugummi spucken, Zigaretten-Kippen wegwerfen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

310
weniger gut: -170
gut: 310
Meine Stimme: keine
Platz: 
426
in: 
2013

Verunreinigung von Königstraße, Calwer Straße und Passage, Tübingerstraße = neuer Straßen-Fußgängerbelag und anderen Innenstadt-Straßen durch Kaugummi-Spucker und das Wegwerfen von Zigaretten-Kippen.

In anderen Städten wurden dafür bereits Personen eingestellt ( Zivil- oder in Uniform) die sofort an Ort und Stelle ein Bußgeld kassieren. Die letzte Reinigung der Königstraße war nicht ganz billig !

Gemeinderat prüft: 
nein
427 in 2013 | VVS-Nulltarif für Schüler - Vollständige Übernahme der Fahrtkosten im ganzen Netz

VVS-Nulltarif für Schüler - Vollständige Übernahme der Fahrtkosten im ganzen Netz

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

296
weniger gut: -156
gut: 296
Meine Stimme: keine
Platz: 
427
in: 
2013

Schüler, deren Eltern im Arbeitslosengeld II-Bezug sind oder über geringes Einkommen verfügen (also eine Bonuscard haben), bezahlen für das Scoolabo 12 Euro. Diese Regelung geht zurück auf einen Teil der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets durch die Stadt. Die Kosten von 12 Euro entsprechen in etwa dem im Regelsatz für Kinder und Jugendliche vorgesehenen Betrag für Verkehrs-Ausgaben. Die Möglichkeit, andere Fahrten zu unternehmen - z.B. einen Wochenendausflug mit Eltern oder Freunden - ist auf diese Weise ausgeschlossen. Das Budget ist durch das Scoolabo ausgeschöpft. Deshalb ist die vollständige Übernahme der Fahrtkosten im ganzen Netz für die Kinder und Jugendlichen, die Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket (ca. 16 600) haben sofort durch die Stadt zu leisten!
Aber auch für viele Familien, die knapp über der Einkommensgrenze für die Berechtigung der Bonuscard liegen oder die mehrere Kinder haben, ist die jährliche Preiserhöhung der vvs-Tickets eine zunehmende Belastung. Kostete das Scoolabo 2012 noch 34,30 Euro, so sind es seit Januar 2013 bereits 38,40 Euro.
Grundsätzlich sollte der öffentliche Verkehr für alle Schüler kostenlos sein. Es gehört zum Bildungsauftrag, dass Kinder und Jugendliche uneingeschränkte Mobilität haben, sowohl für den Schulweg als auch für alle Freizeitangebote.

Gemeinderat prüft: 
nein
428 in 2013 | Bohnenviertel neu bepflanzen mit Bohnen, Tomaten, Gemüse, Salat und Kräuter - Bürgergärten möglich

Bohnenviertel neu bepflanzen mit Bohnen, Tomaten, Gemüse, Salat und Kräuter - Bürgergärten möglich

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

292
weniger gut: -152
gut: 292
Meine Stimme: keine
Platz: 
428
in: 
2013

Im Bohnenviertel wachsen seid der Sanierung in den 1980ger Jahren nur Büsche und Sträucher die robust und leicht zu pflegen giftig und nutzlos sind.-Aber nicht die Bohne!Hier könnte man ohne großen Aufwand die vielen vorhandenen gemauerten Pflanzenrabatten interessierten Bürgern überlassen die darin Bohnen, Tomaten, Kräuter, Blumen usw. anbauen können.
Urban Gardening im Bohnenviertel .

Gemeinderat prüft: 
nein
429 in 2013 | Radweg von der Stuttgarter Straße in Feuerbach zum Pragsattel

Radweg von der Stuttgarter Straße in Feuerbach zum Pragsattel

|
Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

282
weniger gut: -142
gut: 282
Meine Stimme: keine
Platz: 
429
in: 
2013

Ich schlage die Einrichtung einer abgetrennten Radwegespur von der Stuttgarter Str. in Feuerbach zum Pragsattel vor. Derzeit endet der Radweg kurz nach dem Aldi-Markt im "Nirvana", was zu Unsicherheiten und gelegentlich kritischen Situationen für Rad- und Autofahrer führt. Aus meiner Sicht ist das Aufkommen an Radfahrern auf diesem Abschnitt so hoch, daß eine getrennte, durchgehende Radtraße bis hoch zum Pragsattel angelegt werden sollte.

Ab da geht es dann ja auf guten Radwegen weiter, z.B. durch den Park Richtung Innenstadt. In den letzten Jahren ist hier erfreulicherweise einiges passiert!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Siehe Vorschlag Nr. 3019 (Fahrradkonzept). Mit der B 295 - Verlegung soll dafür Platz geschaffen werden. Übergangsweise sollen Radfahrer auf dem Gehweg fahren können.

430 in 2013 | Vorrang der Sanierung städtischer Gebäude vor Neubauprojekten

Vorrang der Sanierung städtischer Gebäude vor Neubauprojekten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

251
weniger gut: -111
gut: 251
Meine Stimme: keine
Platz: 
430
in: 
2013

Der städtische Gebäudebestand befindet sich durch jahrzehntelange Vernachlässigung der Unterhaltung überwiegend in einem baulich und energetisch desolaten Zustand. Allein die Heizenergiekosten der Stadt betragen laut Energiebericht 2010 insgesamt 21 Mio EUR pro Jahr. Um die Gebäude hinsichtlich Nutzung und Energiebedarf in endlicher Zeit auf einen modernen Stand zu bringen, wird vorgeschlagen, sämtliche für Neubauprojekte vorgesehenen Haushaltsmittel solange für die Sanierung einzusetzen, bis sämtliche Bestandsgebäude saniert und energetisch modernisiert sind. Einzige Ausnahme sollten Ersatzneubauten bei Abriss von nicht sanierungswürdigen Bestandsgebäuden sein. Im Ergebnis würden nicht nur die Gebäude für die folgende Generation erhalten, sondern zudem jedes Jahr rund 15 Mio EUR an Heizenergiekosten eingespart.

Gemeinderat prüft: 
nein
431 in 2013 | Fahrtreppen sind zum Fahren da

Fahrtreppen sind zum Fahren da

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

249
weniger gut: -109
gut: 249
Meine Stimme: keine
Platz: 
431
in: 
2013

Insbesondere an der S-Bahnhaltestelle Schwabstraße / Rotebühlstraße sind in den letzten Monaten die Fahrtreppen (Rolltreppen) erneuert worden. Insbesondere vor der Südwestbank und vor REWE stehen die neuen Treppen jetzt wochenlang still, bevor Sie dann einge Stunden laufen um wieder zu stehen.

Sind das Fitnessgeräte oder ist ernsthaft an eine Mobilitätsverbesserung von älteren bzw. behinderten Menschen gedacht. Dann sollten die Treppen ihrem Zweck entsprechend zum dauerhaften Betrieb gebracht werden. Defekte Fahrtreppen sind eine Schande für Hersteller und Betreiber.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Dies wird vom Bezirksbeirat gegenüber der Deutschen Bahn ständig mit wenig Erfolg angemahnt .

432 in 2013 | Situation in Krankenhäusern verbesserrn (keine Privatisierung)

Situation in Krankenhäusern verbesserrn (keine Privatisierung)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

245
weniger gut: -105
gut: 245
Meine Stimme: keine
Platz: 
432
in: 
2013

Bessere Arbeitsbedingungen für das Personal der Krankenhäuser (keine 24h Schichten usw.), das würde auch den Patienten zu gute kommen.

Gemeinderat prüft: 
nein
433 in 2013 | Dem Fahrradverkehr in Feuerbach Raum geben

Dem Fahrradverkehr in Feuerbach Raum geben

|
Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

285
weniger gut: -146
gut: 285
Meine Stimme: keine
Platz: 
433
in: 
2013

Auch im Feuerbacher Zentrum (Stuttgarterstraße, Grazerstraße, Oswald Hesse Straße) ) hat der Autoverkehr immer noch Vorrang, obwohl immer mehr Einwohner mit dem Fahrrad fahren, auch zu den ansässigen Betrieben. Deshalb benötigen wir die Freigabe von Einbahnstraßen für Fahrradnutzer in beiden Richtungen und ein strukturiert angelegtes Radwegenetz, in dem die Fahrradwege nicht plötzlich enden wie in der Oswald-Hesse-Straße oder in der Bludenzer Straße. Stand heute sind Fahrradfahrer mehr oder weniger gezwungen, auf viel befahrenen Straßen oder auf Gehwegen zu fahren.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat hält ein Fahrradkonzept für Feuerbach für dringend erforderlich. Der Vorschlag wird einstimmig befürwortet.

434 in 2013 | Öffnung des Schul- und Vereinsbad Stuttgart West

Öffnung des Schul- und Vereinsbad Stuttgart West

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

267
weniger gut: -128
gut: 267
Meine Stimme: keine
Platz: 
434
in: 
2013

Ich fände es sinnvoll, dass Schul- und Vereinsbad Stuttgart West in den Zeiten, in denen es nicht durch Schulen und Vereine belegt ist, der Allgemeinheit zugänglich zu machen.

S-West hat ein riesiges Einzugsgebiet und eine sehr große Bevölkerung - gleichzeitig gibt es hier bisher keine öffentliche Schimm-Möglichkeit. Daher denke ich, dies zumindest kostendeckend durchführbar ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Die bauliche Voraussetzung für einen öffentlichen Betrieb ist nicht gegeben. Das Bad ist zudem durch Schulen und Vereine ausgelastet.

435 in 2013 | Zusammenarbeit Vereine, Musikschulen, Kinder- und Jugendhäuser etc. mit Ganztagesschulen

Zusammenarbeit Vereine, Musikschulen, Kinder- und Jugendhäuser etc. mit Ganztagesschulen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

240
weniger gut: -101
gut: 240
Meine Stimme: keine
Platz: 
435
in: 
2013

Ich begrüße sehr, dass das Angebot an Ganztagesschulen deutlich ausgebaut werden soll. Problematisch finde ich dabei aber, dass die Möglichkeiten für die Kinder, Ihren Hobbys nachzugehen bzw. neue Hobbys zu entdecken, verschlechtert werden, da sie nicht mehr genug Zeit haben, z.B. in Vereinen aktiv zu werden. Ich halte es daher für sehr wichtig, die entsprechenden Angebote in die Schulen hinein zu holen. Damit können auch Angebote gemacht werden, die durch das normale Personal nicht zu leisten sind.

Gemeinderat prüft: 
nein
436 in 2013 | Güterbahngelände kaufen (aurelis)

Güterbahngelände kaufen (aurelis)

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

289
weniger gut: -151
gut: 289
Meine Stimme: keine
Platz: 
436
in: 
2013

Das ehemalige Güterbahngelände östlich vom Vaihinger Bahnhof (momentan in Besitz von aurelis) soll von der Stadt gekauft werden.
Dies ist insbesondere in Zusammenhang mit dem RE-Halt in Vaihingen wichtig, denn für einen weiteren Bahnsteig wird ein Teil des Geländes benötigt. Ein weiteres Gleis für die Züge, die nicht dort halten (z. B. ICE aus der Schweiz, Güterzüge), wäre als Überholgleis angebracht, damit diese Züge keine Verspätung haben.
Allgemein gilt: Solange die Planung der Bebauung durch einen Privatinvestor betrieben wird, steht immer der möglichst hohe Kapitalertrag im Vordergrund. Darum sind die Versprechungen von aurelis bezüglich der Unterführungen auch bereits gebrochen worden, da hätte der Investor nämlich investieren müssen. Wenn das Gelände der Stadt gehört, hat der Gemeinderat die Möglichkeit, unbeeinflusst von Profitinteressen Dritter, die für die Bürger beste Nutzung zu planen. Einige Vorschläge zur Nutzung gibt es bereits. An erster Stelle steht dabei, das erforderliche Teilgelände für den RE-Halt frei zu halten. Weitere Ideen sind: Fahrradparkhaus, Biergarten, Kindertagesstätte, Grünfläche, Dirt-Bike-Strecke ....aber das sollen die Bürger entscheiden, wenn das Gelände wieder in öffentlichem Besitz ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
437 in 2013 | Menschenwürdige Wohnverhältnisse für Asylbewerber schaffen

Menschenwürdige Wohnverhältnisse für Asylbewerber schaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

281
weniger gut: -143
gut: 281
Meine Stimme: keine
Platz: 
437
in: 
2013

Heute werden einem Asylbewerber oder auch einer anerkannten Asylantin in Stuttgart insgesamt 4,5 qm Wohnfläche zugestanden. Das ist menschenunwürdig, insbesondere wenn man als Vergleich heranzieht, dass für den Bau von Pkw-Stellplätzen eine Richtgröße von 25 qm (brutto) veranschlagt wird.

Die zustehende Wohnfläche sollte wenigstens auf 12 qm pro Person angehoben werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat diesen Antrag unter Hinweis auf die bestehenden landesgesetzlichen Regelungen (Flüchtlingsaufnahmegesetz) abgelehnt. Eine Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes sieht ab 01.01.2016 eine Vergrößerung der Wohnfläche auf 7 qm je Unterbringungsplatz vor.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
858 (SÖS)