Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2013

377 in 2013 | Erweiterungsbau der Freiwillige Feuerwehr Abteilung Münster

Erweiterungsbau der Freiwillige Feuerwehr Abteilung Münster

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Stadtbezirk: 
Münster
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Thema: 
Sicherheit, Ordnung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

262
weniger gut: -112
gut: 262
Meine Stimme: keine
Platz: 
377
in: 
2013

Dringende Erweiterung des Feuerwehrmagazins der Abteilung Münster.
Es gibt keine Umkleide - bei Einsätzen müssen sich die Kameraden in der Halle neben den Fahrzeugen umziehen.
Es gibt keine Duschen.
Es gibt kein Büro - der Schriftverkehr ist auf mehrere Privathaushalte verteilt.
Die Jugendfeuerwehr hat Ihre Utensilien in einem Verschlag untergebracht.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Es liegt eine Machbarkeitsstudie vor. Im nächsten Schritt soll eine verwaltungsinterne Abstimmung über die weitere Vorgehensweise erfolgen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Anbau an das bestehende Feuerwehrhaus in Münster wurden Planungsmittel für 2014/2015 in Höhe 280.000 EUR beschlossen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
538 (CDU), 657 (FW), 792 (FDP)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat unterstützt diesen Vorschlag einstimmig. Die Freiwillige Feuerwehr spielt eine wichtige Rolle im Stadtbezirk. Sie muss ihren Aufgaben ordnungsgemäß nachkommen können.

378 in 2013 | Begrünung des Gleisbettes der oberirdischen Stadtbahntrassen

Begrünung des Gleisbettes der oberirdischen Stadtbahntrassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

258
weniger gut: -108
gut: 258
Meine Stimme: keine
Platz: 
378
in: 
2013

Um unseren urbanen Lebensraum zu verbessern sollten die staubigen, dunklen Schotterbetten der Stadtbahngleise durch Gräser- und Kräuterzonen ersetzt werden, wie am Beispiel "Berliner Platz - Liederhalle".

Die Vorteile sind:
Reduzierung von Feinstaub, Lärm, Temperaturerhöhungen und die Optik.

Diese Maßnahme wäre kombinierbar mit der bereits vorhandenen Aktion "Natürlich Stuttgart", indem für jeden Teilnehmer an der Aktion 1 Quadratmeter Gleisbett aufgewertet wird. Individuelle Anerkennungen, wie die Orchideen- oder Weingeschenke, werden dann überflüssig und die Allgemeinheit profitiert.

Gemeinderat prüft: 
nein
379 in 2013 | Tagesticket in Verbindung mit Parken

Tagesticket in Verbindung mit Parken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

253
weniger gut: -103
gut: 253
Meine Stimme: keine
Platz: 
379
in: 
2013

Ein Tagesticket für die VVS in Verbindung mit Parken muss billiger sein, als das Parken in der Innenstadt kosten würde. Dann schafft es den Anreiz, dass nicht in die Stadt gefahren wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
381 in 2013 | Projektstelle für die Aufarbeitung der NS-Verfolgung bisher unbeachteter Opfergruppen

Projektstelle für die Aufarbeitung der NS-Verfolgung bisher unbeachteter Opfergruppen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

342
weniger gut: -193
gut: 342
Meine Stimme: keine
Platz: 
381
in: 
2013

In der Geschichtsschreibung der NS-Zeit von Stuttgart ist die Diskriminierung und Verfolgung von Opfergruppen wie Homosexuellen, Sinti und Roma, sogenannte Asoziale und anderen von der NS-Ideologie ausgegrenzten Personenkreisen bisher kaum sichtbar geworden. Die Ausgrenzung dieser Opfergruppen gerade auch in der jungen Bundesrepublik hatte eine wichtige Funktion nach innen. Sie löste bei den betroffenen Opfergruppen weitere Traumata aus und versagte ihnen die Integration in die Nachkriegsbürgergesellschaft. Das Wissen über diese Verfolgung steht in keinem Geschichtsbuch und wird bis heute verschwiegen. Mit der Erschließung des Hotels Silber als Lern- und Gedenkort besteht erstmals die Möglichkeit, auch diese Opfergruppen angemessen zu berücksichtigen. Dazu bedarf es aber wissenschaftlicher Grundlagenarbeit, damit die Schicksale einzelner Menschen dem Dunkel des Vergessens entrissen und die Funktion der Ausgrenzung sichtbar gemacht wird. Dies ist nur im Rahmen einer bezahlten Projektstelle möglich, die die vorhandene ehrenamtliche Kapazität entscheidend stärkt und fördert und mit dem bevorstehenden Ausstellungskonzept vernetzt und verzahnt ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
382 in 2013 | Streuobstwiesen wieder anpflanzen

Streuobstwiesen wieder anpflanzen

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

271
weniger gut: -122
gut: 271
Meine Stimme: keine
Platz: 
382
in: 
2013

Die seither vorhandenen Streuobstwiesen im Stadtbezirk, wie z.B. an der Birkacherstr. in Riedenberg sollten wieder angepflanzt werden, bzw. die Besitzer sollten dazu veranlasst werden, dieses zu tun.

Der Vorschlag ist von mir als kostenneutral bewertet, da man mit Streuobst auch Geld einnehmen kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
383 in 2013 | Stadtteilcaffee Bürgerzentrum West

Stadtteilcaffee Bürgerzentrum West

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

269
weniger gut: -120
gut: 269
Meine Stimme: keine
Platz: 
383
in: 
2013

Wer kennt den Platz hinter der Stadtteibibliotek beim Bürgerzentrum nicht ?
Nach einem Einkauf beim Drogeriemarkt oder Besuch des Bürgerzentrums fehlt auf der Fläche hinter dem Neubau im Bereich der mit jungen Bäumen bepflanzten und Kies aufgeschütteten Fläche ein Ort zum Verweilen.
Gerade hier würde ein Kaffee den Bereich für alle Bürger des Quartiers attraktiver machen. Kleinkinder könnten unbesorgt sich bis zu der Spielplatzfläche oder der dem Abenteuerspielplatz sich bewegen, während sich deren Eltern gemütlich bei Tee oder Kaffee oder einer Limo im Schatten der heranwachsenden Bäume ausruhen. Das urbane Leben in der Stadt würde damit an Wert gewinnen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Dies wird vom Bezirksbeirat prinzipiell unterstützt, die Machbarkeit müsste noch geprüft werden.

384 in 2013 | Elektronische Anzeigetafel am Wilhelmsplatz für S-Bahn

Elektronische Anzeigetafel am Wilhelmsplatz für S-Bahn

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

269
weniger gut: -120
gut: 269
Meine Stimme: keine
Platz: 
384
in: 
2013

Es wäre sinnvoll, direkt am Wilhelmsplatz eine elektronische Anzeigetafel für die S-Bahn aufzuhängen, umgekehrt wäre es gut, wenn an der S-Bahn Haltestelle eine Anzeigentafel für die U-Bahn am Wilhelmsplatz angebracht wäre.

Gemeinderat prüft: 
nein
385 in 2013 | Entsiegelung von Flächen in Innenstadtlagen

Entsiegelung von Flächen in Innenstadtlagen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

257
weniger gut: -108
gut: 257
Meine Stimme: keine
Platz: 
385
in: 
2013

Vom Asphalt befreite und begrünte Hinterhöfe und Hofeinfahrten etc. als "grüne Oasen" haben sich für das Stadtklima und die Qualität im unmittelbaren Wohnumfeld der hochverdichteten Innenstadtlagen als sehr positiv erwiesen.

Vor einigen Jahren gab es in Stuttgart schon mal ein städtisches Förderprogramm, welches private Grundstücksbesitzer finanziell dabei unterstützte, ihre Flächen zu entsiegeln.
Doch auch bei einigen Flächen in Liegenschaften im Eigentum der Stadt Stuttgart wäre eine Entsiegelung möglich und sinnvoll.

Im Haushalt soll daher zum einen Geld für ein Förderprogramm beschlossen werden und zum anderen auch Geld für die Entsiegelung städtischer Flächen eingeplant werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
386 in 2013 | Ökologische Bewirtschaftung der Stuttgarter Wälder (FSC-Zertifizierung)

Ökologische Bewirtschaftung der Stuttgarter Wälder (FSC-Zertifizierung)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

253
weniger gut: -104
gut: 253
Meine Stimme: keine
Platz: 
386
in: 
2013

Die FSC-Zertifizierung (Forest Stuartship Council) erfordert und fördert eine stärker ökologisch orientierte Wirtschaftsweise, z.B. durch die Stärkung des Alt- und Totholzanteils und die Schaffung gänzlich unbewirtschafteter Flächen. Dadurch werden z.B. Vogel- und Käferarten gefördert, für die Stuttgart aufgrund der Bestandssituation eine besondere Verantwortung trägt. Einige Arten sind aufgrund ihrer Bestandssituation sogar europaweit geschützt. Dies betrifft z.B. Mittel-, Grau- und Schwarzspecht, Halsbandschnäpper und Juchtenkäfer. Wälder mit einer gesunden Altersstruktur tragen zudem zu einer stärkeren Bindung von Kohlendioxid bei und haben einen hohen Erholungswert.
Für die Landeswälder hat das Land Baden-Württemberg bereits beschlossen, dass diese die ökologisch höchstwertige Zertifizierung nach FSC erwerben sollen. Damit sind Änderungen der Bewirtschaftung sowie Dokumentationen verbunden, die zusätzliche personelle Ressourcen in der Forstverwaltung erfordern. Für die Waldgebiete in Landesbesitz hat der Gemeinderat die entsprechenden Mittel bewilligt. Für die Wälder in Stadtbesitz wurde bisher aufgrund fehlender Mittel der Erwerb der FSC-Zertifizierung verschoben. Durch die Bereitstellung der notwendigen Mittel und Personalausstattung kann die FSC-Zertifizierung zügig für die städtischen Wälder angeschoben werden.
Die erforderliche weitere Stelle in der Forstverwaltung könnte sich über die Aufgaben im Rahmen der FSC-Zertifizierung hinaus, um eine stärkere Förderung der Bildungsarbeit rund um unsere Wälder kümmern.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der Gemeinderat hat die FSC-Zertifizierung beschlossen und die Verwaltung hat die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen. Leider kann der ursprüngliche Zeitplan bis Ende 2014 nicht gehalten werden.

Da sich die Beauftragung eines Zertifizierers in Vorbereitung befindet, wird mit der FSC-Zertifizierung im Laufe des Jahres 2015 gerechnet.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es wird eine halbe Stelle beim Garten-, Friedhofs- und Forstamt für die FSC-Zertifizierung sowie die Umsetzung eines Alt- und Totholzkonzeptes geschaffen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
428 (B90/Grüne)
387 in 2013 | Stadtplanung

Stadtplanung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Zusätzliche Themen
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

410
weniger gut: -262
gut: 410
Meine Stimme: keine
Platz: 
387
in: 
2013

S21 analysieren, überdenken, abschreiben, Alternativen realisieren.

Gemeinderat prüft: 
nein
388 in 2013 | Bücherspenden für die Stadtbibliothek

Bücherspenden für die Stadtbibliothek

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

294
weniger gut: -146
gut: 294
Meine Stimme: keine
Platz: 
388
in: 
2013

Bei der Stadtbibliothek und den Außenstellen könnten Annahmestellen für gebrauchte Bücher
und Datenträger in gutem Zustand eingerichtet werden.Der Bestand der Bibliothek könnte dadurch kostenfrei aufgestockt und ergänzt werden. Haushaltsmittel in größerem Umfang könnten eingespart werden.

In der Bibliothek könnte dann geprüft werden, welche Bücher und Datenträger in den Bestand übernommen werden sollen und welche z.B. an Krankenhäuser oder z.B. Altenheime weitergereicht werden können.

Eine unübersehbare Anzahl von „gebrauchten“ Büchern und Datenträgern werden aus verschiedenen Gründen laufend aus Privathaushalten aussortiert und z.B. über Momox, Ebay, Amazon u.a. verkauft.

Große Mengen von Büchern und Datenträgern werden auch gemeinnützigen Institutionen wie Oxfam, Rote Zora, Caritas usw. zur Verfügung gestellt. Nicht zuletzt landet eine erhebliche Menge an Büchern und Datenträgern in den Müllcontainern. Bürgern, die die angeführten Möglichkeiten nicht nutzen können oder wollen könnte eine weitere Möglichkeit gegeben werden ihre Bücher oder Datenträger ihren Mitbürgern über die Stadtbibliothek kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Es geht nicht darum eine Konkurrenzsituation zu den anderen Einrichtungen zu schaffen, sondern darum den Menschen, die ihre geliebten Bücher nicht verramschen sondern ihren Mitbürgern über eine seriöse nicht kommerzielle Einrichtung zukommen lassen wollen eine weitere Möglichkeit zu schaffen und gleichzeitig Steuergelder zu sparen.

Gemeinderat prüft: 
nein
389 in 2013 | Bus-und-Bahn-Sonntage

Bus-und-Bahn-Sonntage

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

280
weniger gut: -132
gut: 280
Meine Stimme: keine
Platz: 
389
in: 
2013

Testweise sollten an vier Sonntagen (vorzugsweise während der großen Sommerferien) so genannte Bus-und-Bahn-Sonntage stattfinden, an denen kostenlos oder zu einem symbolischen Euro p.P. ganztägig Busse und Stadtbahnen (inklusive Seilbahn und Zacke) in den Tarifzonen 10 und 20 genutzt werden können.

Auf diese Weise kann der ÖPNV auch all jenen "schmackhaft" gemacht werden, die sonst mit dem Pkw Sonntagsausflüge in Stuttgart machen. Ferner gilt es zu prüfen, ob diese Sonntage nicht komplett autofrei gestaltet werden können.

Gemeinderat prüft: 
nein
390 in 2013 | Betreuungsschlüssel in Kindertagesstätten

Betreuungsschlüssel in Kindertagesstätten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

278
weniger gut: -130
gut: 278
Meine Stimme: keine
Platz: 
390
in: 
2013

Der Betreuungsschlussel in Kindertagesstätten (3-6 jährige) sollte geändert werden. Die Kindergruppen sind zu groß. Zwar gibt es zusätzliche Sprachförderkräfte und FSJ-Praktikanten, allerdings bedeutet das für das gesamte Personal auch mehr Zeit für Besprechungen und Anleitung. Eine Gruppe mit 15 Kindern und 200% Fachpersonal wäre fast perfekt.

Gemeinderat prüft: 
nein
391 in 2013 | Gerechtere Preisgestaltung bei den Mineralbädern

Gerechtere Preisgestaltung bei den Mineralbädern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

272
weniger gut: -124
gut: 272
Meine Stimme: keine
Platz: 
391
in: 
2013

In allen 3 Bädern sollte es möglich sein Schwimmen und Sauna einzeln zu buchen, gerade im beliebten Leuze ist dies nicht möglich. Viele nur Schwimmer ärgern sich über die hohen Preise und die Mitfinanzierung der Saunabesucher, viele Familien nutzen auch nicht die Sauna und zahlen auch die erhöhten Preise.

In allen 3 Bädern sollte es auch möglich sein eine 2 1/2 Stundenkarte für den Saunabereich zu buchen.

In allen 3 Bädern sollte eine Kurzzeitkarte 1 1/2 Stunden für Schwimmer eingeführt werden.

Mit einer flexibleren Preisgestaltung in unseren Mineralbädern ermöglichen wir mehr Menschen den Besuch unserer Bäder.

Familien, Hartz IV-Empfänger, Studenten auch über 25, sowie Rentner sollten Preisermäßigungen bekommen.

Gemeinderat prüft: 
nein
392 in 2013 | Mehr Finanzmittel für Bildung etc.

Mehr Finanzmittel für Bildung etc.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

257
weniger gut: -109
gut: 257
Meine Stimme: keine
Platz: 
392
in: 
2013

Es sollten mehr Mittel für Bildung etc. bereitgestellt werden, für Krankheitsvertretungen, pädagogische Assistenten, Schulsozialarbeiter und Hausmeister, die auch ein Auge auf Schulaus- und -umbauten haben sollten.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die im Haushalt 14/15 bewilligten Stellen können bis auf eine 50% Stelle an einer beruflichen Schule umgesetzt werden. Die Einführung der Schulsozialarbeit an den neuen Standorten ist weitgehend abgeschlossen. Nach diesem Ausbauschritt sind in Stuttgart noch 30 reine Grundschulen, 12 Gymnasien, 3 Sonderschulen und 6 berufliche Schulen ohne Schulsozialarbeit.

Die Veränderungen in der Schullandschaft (Ausweitung Ganztagesbetrieb und Betreuung, etc.) sowie die höheren Nutzungsquoten von Schulsportstätten durch Vereine abends, am Wochenende und in den Ferien erfordern zusätzliche Arbeitskapazitäten im Schulhausmeisterbereich.

Im Vorgriff darauf wurden zunächst zum Haushalt 2014/15 drei Stellen beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Organisationsuntersuchung zur Ermittlung des Stellenbedarfs im Schulhausbetreuungssystem durchzuführen und dabei Fragen des Betreuungsstandards sowie von Optimierungsmöglichkeiten bei allen Handlungsfelder zu prüfen. Die Organisationsuntersuchung soll bis Oktober 2015 abgeschlossen sein. Die Einbringung in den Gemeinderat ist für November 2015 geplant.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Schulsozialarbeit wurden insgesamt 16 Stellen beschlossen (vgl. Nr. 29). Zudem wurden 6 neue Stellen für Schulhausmeister beschlossen. Darüber hinaus wird ein Projekt "Organisationsuntersuchung Schulhausbetreuungssystem" durchgeführt, um den erforderlichen Stellenbedarf zu erheben. Die Bereitstellung von pädagogischem Personal (einschließlich Krankheitsvertretungen) ist Aufgabe des Landes.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
814 (SÖS)
393 in 2013 | ÖPNV ausbauen-U 2 nach Fellbach-Schmiden / Öffingen verlängern

ÖPNV ausbauen-U 2 nach Fellbach-Schmiden / Öffingen verlängern

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

255
weniger gut: -107
gut: 255
Meine Stimme: keine
Platz: 
393
in: 
2013

Bisher endet die U 2 mitten in Neugereut; eine Verlängerung bis an die Stadtgrenze mit Fellbach, wo diese bereit gewesen wäre, auf ihrer Gemarkung einen P+R-Parkplatz anzulegen, ist seinerzeit von der CDU - Roland Schmid im Benehmen mit seinen Mühlhauser Parteifreunden - verhindert worden. So parken diese Autofahrer aus dem Rems-Murr-Kreis auch hier im Wohngebiet - sehr zum Ärger der Bewohner. Eine Verlängerung nach Fellbach in die Mitte von Öffingen und Schmiden wäre ein idealer Endpunkt - vergeichbar mit Gerlinge oder Remseck. Cannstatter Straßen - insbesondere die Schmidener Straße könnten somit entlastet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
394 in 2013 | Sichere Fahrradverbindung durch Cannstatt

Sichere Fahrradverbindung durch Cannstatt

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

287
weniger gut: -140
gut: 287
Meine Stimme: keine
Platz: 
394
in: 
2013

Wir und andere Radfahrer haben in Cannstatt nur entlang des Neckars eine gute Infrastruktur. Durch Cannstatt selber ists aufgrund des dichten Autoverkehrs bestenfalls lästig oder aber auch gefährlich.
Als eine erste Maßnahme sollte eine NordSüd Verbindung installiert werden um die Neckarvorstadt und Hallschlag nach dem Mühlsteg mit dem Handelszentrum und Bahnhof zu verbinden
Also Streckenvorschlag schlage ich vor:
Daimlerstrasse über Daimlerplatz bis zur Mercedesstr.
Vor allem um den Daimlerplatz gibt es keine Radwege...diese müssen dringend installiert werden. Zur Not auf Kosten von Parkplätzen. Und eine Markierung auf der Straße ist bei weitem nicht ausreichend, eine Bauliche Trennung und wenn auch nur leicht sollte ebenfalls erfolgen, da die Autofahrer nur zu gerne drn Radweg mitbenutzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
395 in 2013 | Linie 13 bis Bahnhof Weilimdorf

Linie 13 bis Bahnhof Weilimdorf

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

281
weniger gut: -134
gut: 281
Meine Stimme: keine
Platz: 
395
in: 
2013

Die U-Bahn-Linie 13 Sie fährt nur zu Hauptverkehrszeiten bis nach Giebel. Ein Ärgernis auch für Berufstätige in Ferienzeiten. Der Busverkehr zwischen Giebel und Bahnhof Weilimdorf stellt sich oft als unzuverlässig raus (Ausfälle).

Eine 'Machbarkeitsstudie', Linie über Hausen nach Weilimdorf zu führen, ist bereits vorhanden, eine Anbindung scheint somit praktikabel.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in Stegi ergänzt:
Bisher verkehrt die SSB-Linie U13 nur im Berufsverkehr ab / bis Giebel, sonst nur bis Feuerbach. In den Ferien fährt die U13 nur bis Feuerbach. Begründet wird dies mit der angeblichen fehlenden Nachfrage. Dies ist nicht nachvollziehbar. Man müsste sich nur mal die Mühe machen, morgens und abends - und das auch in den Ferien - in die vollen Züge der U6 einzusteigen. Diese stoßen schon lange an ihre Kapazitätsgrenzen. Mit der geplanten Weiterführung und -schleifung der U13 über die Rappachstraße nach Hausen und einem möglichen Ringschluss zum S-Bahnhof Weilimdorf könnten zusätzliche Fahrgäste gewonnen und die Attraktiviät noch weiter gesteigert werden.

Nutzer/in Hannes ergänzt:
Damit der Weilimdorfer Ortsteil Hausen besser an den ÖPNV angeschlossen ist schlagen wir eine direkte Anbindung mit einer ganztägig zum S-Bahn Haltepunkt Weilimdorf fahrenden U13 vor. Eine Anbindung zur S-Bahn hat ferner den Vorteil, dass aus dem Einzugsgebiet Weilimdorf / Gerlingen schneller zum S-Bahnhaltepunkt kommt und die Ringverbindung nach Weil der Stadt und Böblingen besser genutzt werden kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat hat sich in seiner Sitzung am 15.05.2013 ausführlich mit dem Thema befasst (s. Stellungnahme der SSB). Am 23.09.2013 findet zum Thema "Verkehrsverbindung von und nach Hausen" eine öffentliche Veranstaltung im Bürgertreff Hausen mit Vertretern der SSB und dem Bezirksbeirat zur Optimierung der Verkehrsbeziehungen statt. Teile des Bezirksbeirats halten eine langfristige Anbindung der U 13 an die S-Bahnhaltestelle für wünschenswert.

Stellungnahme der SSB:

2008 entstand im SPD-Ortsverein Weilimdorf die Idee einer Stadtbahnverlängerung der U13 über Hausen zum S-Bahnhalt Weilimdorf. Eine entsprechende Grobtrassierung wurde dazu vom SPD-Ortsvereinsmitglied Christoph Schmid entwickelt. Christoph Schmid war mehr als 25 Jahre der sog. „SSB-Chefplaner“. Er ging 2005 in Ruhestand, sein Nachfolger ist seither Dr. Volker Christiani.
Die SPD Weilimdorf informierte 2008 auf einer Veranstaltung und auf Ihrer Homepage über die Idee der Stadtbahnverlängerung nach Hausen. Ende 2008 stimmte der Bezirksbeirat Weilimdorf mehrheitlich für die Aufnahme der Idee in den Nahverkehrsplan und die Ausfertigung einer Machbarkeitsstudie. Im aktuellen Nahverkehrsplan wird die Maßnahme mit dem Vermerk „angedacht, aber noch nicht auf Nutzen und Kosten untersucht“ genannt.
Die SSB hat sich in diesem Zusammenhang wie auch bei einer Information im Bezirksbeirat im März 2011 immer zurückhaltend geäußert. Die Trasse stehe auf der Liste der in den nächsten Jahren näher zu untersuchenden Maßnahmen. Sie wird aber aufgrund der eher geringen Erfolgsaussichten (geringe Einwohnerzahl Hausens von 3.300) erst nach Abarbeitung von dringlicheren Maßnahmen untersucht, d.h. erst in mehreren Jahren. In der Sitzung des BB entstand für die SSB der Eindruck, dass der Maßnahme im Stadtbezirk eine große Bedeutung zugemessen wird.
Im März 2013 hielt der Leiter der SSB-Systemplanung Dr. Volker Christiani auf Einladung des SPD Ortsvereins einen Vortrag über die zukünftige Entwicklung des Stadtbahnnetzes. Er ging dabei im Vortrag bewusst nicht auf die Hausen-Maßnahme ein. Im anschließenden Fragen- und Diskussionsteil antwortete er wie schon zuvor zurückhaltend. Er wies lediglich darauf hin, dass aufgrund einer personellen Verstärkung die Liste der noch zu untersuchenden Maßnahmen möglicherweise schneller abgearbeitet werden könne. Ansonsten äußerte er sich wieder bewusst vorsichtig bezüglich der Erfolgsaussichten der Maßnahme. Wieder entstand der Eindruck, dass die Maßnahme für die Bürger vor Ort von großer Bedeutung ist.
Unklar ist bisher, was die Bürger in Hausen in den folgende Wochen zu der Auffassung brachte, dass die Beschlüsse zur Realisierung der Maßnahme unmittelbar bevor stünden. Es scheint sich hier eine enorme Eigendynamik der Diskussion im Stadtteil entwickelt zu haben.
Bedauerlicherweise haben es die Initiatoren der Protestbewegung bis heute versäumt, sich im direkten Kontakt mit der Stadtverwaltung (Bezirksvorsteherin) oder der SSB aus erster Hand über den Stand der Überlegungen zu informieren. Denn so hätte sehr schnell Klarheit hergestellt und die ganze Aufregung vermieden werden können. So wurde der Stadtverwaltung und der SSB das Ausmaß der Aufregung im Stadtteil erst durch die Berichterstattung in den Medien Ende April/Anfang Mai bewusst.
Die Bezirksvorsteherin Fr. Zich und Dr. Christiani von der SSB haben daraufhin vereinbart, dass Dr. Christiani in der nächsten Bezirksbeiratssitzung am 15.05.13 über die Thematik informieren wird. Parallel dazu wird Fr. Zich Kontakt mit den Initiatoren der Aktion aufnehmen und auch den Kontakt zur SSB herstellen.
Fakt ist, dass bei der SSB bisher mit keinem Mausklick an der Maßnahme „U13-Hausen“ gearbeitet wurde und dies sicherlich auch noch 2-3 Jahre so bleiben wird. Ebenso wurden von der SSB auch keine Ortsbegehungen durchgeführt, wie lt. Anwohnerschreiben vom 06.05.13 vermeintlich beobachtet wurde.
BUs/VC, 07.05.13

396 in 2013 | Übergangsregelung für Horte

Übergangsregelung für Horte

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

278
weniger gut: -131
gut: 278
Meine Stimme: keine
Platz: 
396
in: 
2013

Bei Einführung von Ganztagesschulen sollten die bestehenden Horte nicht unmittelbar abgeschafft werden. Die Horte haben ein anderes Erziehungskonzept als die Ganztagesschulen. Für die Kinder, die bisher den Hort besuchen, wäre es pädagogisch fatal, wenn sie aus dieser Umgebung herausgerissen und einfach in eine Ganztagesschule gesteckt würden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Umstellung auf Schülerhäuser und Ganztagesschulen erfolgt weiterhin sukzessive als „sanfter Übergang“.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Umstellung auf Schülerhäuser erfolgt sukzessive als „sanfter Übergang“, dabei werden jeweils die örtlichen Gegebenheiten besonders berücksichtigt. Die zuständigen Ausschüsse des Gemeinderats werden laufend über den Umstellungsprozess unterrichtet.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
465 (CDU), 488 (CDU), 648 (FW), 876 (SÖS)
397 in 2013 | Fehlende Kindergartenplätze - Krippenplätze - Hortplätze - Ganztagsschulen!

Fehlende Kindergartenplätze - Krippenplätze - Hortplätze - Ganztagsschulen!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

270
weniger gut: -123
gut: 270
Meine Stimme: keine
Platz: 
397
in: 
2013

Es fehlen grundsätzlich in der gesamten Stadt bezahlbare Kitaplätze! Viele Mütter und Väter können nicht arbeiten gehen, weil sie keinen Platz bekommen - oder er bei privaten Trägern unbezahlbar ist. Dafür muss die Stadt Kindertagheime bauen, und den Bedarf an Ganztagsschulen mit günstigem Mittagessen noch mehr ausbauen. Kinder sind doch die Zukunft einer Stadt.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Im März 2014 lag der Versorgungsgrad in der Kleinkindbetreuung bei 40%, für die Kinder im Alter von 3 bis zum Schuleintritt bei über 100% und in der Ganztagesbetreuung für 3 bis 6-Jährige bei 55%.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Schaffung von insgesamt 2.270 neuen Betreuungsplätzen, davon 1.200 für unter 3-jährige wurde beschlossen. Damit würde sich der Versorgungsgrad bei der Kleinkindbetreuung auf ca. 62% verbessern. Hierfür wurden Investitionsmittel von insgesamt 96,7 Mio. EUR für die Jahre 2014-2018 im Haushalt bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
484 (CDU), 593 (SPD), 588 (SPD), 651 (FW), 643 (FW)
398 in 2013 | Skater Anlage beim Hallenbad West erhalten

Skater Anlage beim Hallenbad West erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

253
weniger gut: -106
gut: 253
Meine Stimme: keine
Platz: 
398
in: 
2013

Die Skater Anlage wurde von der Bevölkerung sehr gut angenommen. Im Umkreis befinden sich vorwiegend Schulen und Turnhallen. Bitte erhalten Sie diese Anlage weiterhin.

In einer kinderfreundlichen Stadt, sollte man auch mit Kindern klar kommen. Die Kinder aus dem Westen fahren nicht alle bis Botnang oder laufen "geschwind" rüber.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat hat sich damit befasst und unterstützt die entsprechende Ausstattung in Botnang. Die Anlage kann aus rechtlichen Gründen nicht erhalten werden. Weitere Standorte in West kommen aus Lärmschutzgründen nicht in Frage.

399 in 2013 | Generelles Rauchverbot an allen Haltestellen und in allen Unterführungen

Generelles Rauchverbot an allen Haltestellen und in allen Unterführungen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

308
weniger gut: -163
gut: 308
Meine Stimme: keine
Platz: 
399
in: 
2013

Das aktuelle Rauchverbot in den unterirdischen Haltestellen der Stadtbahn sollte auf alle Haltestellen von Bus, Stadtbahn, usw. erweitert werden. Zusätzlich sollte ein Rauchverbot in Unterführungen gelten.

Dieses Rauchverbot zu kontrollieren und bei Missachtung zu bestrafen könnte sogar als Einnahmequelle benutzt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
400 in 2013 | Verbesserung Rad- und Fußwegeverbindung Hauptstrasse Vaihingen zwischen Schillerplatz und Schwabengalerie

Verbesserung Rad- und Fußwegeverbindung Hauptstrasse Vaihingen zwischen Schillerplatz und Schwabengalerie

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

284
weniger gut: -139
gut: 284
Meine Stimme: keine
Platz: 
400
in: 
2013

In diesem Straßenabschnitt ist es hoch gefährlich mit dem Rad (besonders für Kinder) zu fahren, da es keinen Schutzstreifen gibt.

Eine Verbesserung mit geringem Kostenaufwand wäre die Beseitigung der Parkbuchten und Entfernung der riesigen Blumenkübel. Letztere versperren dem Fußgänger und dem Rad fahrenden Kind den Gehsteig.

Nach Entfernung der Parkbuchten und Kübel könnte hier ein Freibereich entstehen, der 1. Platz für einen Radschutzstreifen bietet und 2. den Gehweg für Menschen mit Kinderwägen und für Rad fahrende Kinder sicherer wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
401 in 2013 | Schnelle und optimierte Fahrradrouten für Pendler.

Schnelle und optimierte Fahrradrouten für Pendler.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

265
weniger gut: -120
gut: 265
Meine Stimme: keine
Platz: 
401
in: 
2013

Fokus auf Fahrrad als "normales" Verkehrsmittel (Beispiel: Verbindung von Stuttgart-Mitte nach Bad Cannstatt für KFZ als Schnellverbindung ausgebaut (kreuzungs- und ampelarm, kurze Strecke); die Fahrradalternativen (Schlossgarten?) sind weiter und/oder mit vielen Ampeln versehen (Neckarstraße).

Wenn die Stadt Stuttgart umweltfreundliche Mobilität fördern möchte, muss die Infrastruktur für die Verkehrsmittel entsprechend verfügbar und kostengünstig sein.
Kostenneutral, da bessere Verkehrsanbindungen die Nutzung des Verkehrsmittels Fahrrad steigern - damit weniger Kosten für z.B. Feinstaubmaßnahmen, positive Gesundheitseffekte etc.

Gemeinderat prüft: 
nein
402 in 2013 | Einrichtung einer Gebrauchtwarenbörse auf einem Entsorgungshof der Stadt Stuttgart

Einrichtung einer Gebrauchtwarenbörse auf einem Entsorgungshof der Stadt Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

254
weniger gut: -109
gut: 254
Meine Stimme: keine
Platz: 
402
in: 
2013

Seit mehr als 20 Jahren betreibt die Stadt Freiburg (anfangs über die Caritas , seit gut 10 Jahren in einer GmbH(53%) zusammen mit einem privaten Entsorger(47% )) eine Warenbörse auf einem ihrer 3 Entsorgungshöfe. Gut erhaltene Haushaltsgegenstände können auf allen Entsorgungshöfen zweckgebunden kostenlos abgegeben werden oder werden vom Personal zwecks Weiterverwendung aussortiert, in einer Lagerhalle zusammengeführt und einmal pro Woche für ca. 2 Stunden zum kostenpflichtigen Erwerb durch Bürger freigegeben. Die Preise werden individuell festgelegt und bewegen sich je nach Güte und Zustand zwischen einigen Euro bis ca.25.-€ für sehr hochwertige Artikel (z.B.neuwertiges Fahrrad ).
Die Einrichtung wird von den Nutzern als phasenweise chaotisch (weil großer Andrang) aber durchweg als sehr positiv beurteilt. Wegen der großen Nachfrage und des Publikumserfolges hat die Verwaltung im Jahr 2012 die Kapazität der Lagerfläche durch Aufstockung der Halle auf 350 qm vergrößert und betrachtet das Angebot insgesamt als Erfolgsmodell. Der Erlös wandert in den Geschäftsbetrieb der Abfallwirtschaft, ist aber insgesamt nicht kostendeckend. Die Mitarbeiter der Entsorgungshöfe unterstützen und fördern die gute Idee nach Maßen.
Ich schlage die Einrichtung einer solchen Gebrauchtwarenboerse für Stuttgart vor. Eine räumliche Anordnung in Anlehnung an einen Entsorgungshof (3 der von der Verwaltung ursprünglich geplanten 6 Entsorgungshöfe existieren zur Zeit) erscheint sinnvoll. Details wie Sortiment, Öffnungszeiten, Ort, Personal, Gebäude usw. bedürfen der Detailplanung.
Ziel ist eine Steigerung der Nutzung gebrauchsfähiger Güter unter Gesichtspunkten der Nachhaltigkeit, Vermeidung von Müllanfall und Deckung des Haushaltsbedarfes für den "schmalen Geldbeutel". Das Verfahren erfordert aufgeschlossenes, achtsames und unterstützungsbereites Personal auf allen Entsörgungshöfen. Eine rigorose und dirigistische Führung des Personals kann nicht zum Erfolg führen.

Gemeinderat prüft: 
nein
403 in 2013 | Leitsystem für Menschen mit Behinderung

Leitsystem für Menschen mit Behinderung

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

247
weniger gut: -102
gut: 247
Meine Stimme: keine
Platz: 
403
in: 
2013

Für Menschen mit Behinderungen ist es in Stuttgart nicht erkenntlich, wie man sich barrierefrei durch die Stadt bewegen kann.

Es fehlen:
- Wegweiser zu barrierefreien (öffentlichen) Toiletten
- Wegweiser zu barrierefreien Straßenübergängen
- Wegweiser zu barrierefreien Zugängen an Bahnhöfen und Haltestellen des ÖPNV.
- Blindenleitsystem an gut frequentierten Orten und Hinweise, wo es welche gibt.

Wir fordern die Stadt auf, diese Punkte umzusetzen.

Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Stuttgart ist eine Beratungsstelle von Menschen mit Behinderung für Menschen mit Behinderung und unterstützt diese Forderung.

Gemeinderat prüft: 
nein
404 in 2013 | Keine Neo-Nazi-Kundgebungen und -Demos mehr in Stuttgart

Keine Neo-Nazi-Kundgebungen und -Demos mehr in Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

228
weniger gut: -83
gut: 228
Meine Stimme: keine
Platz: 
404
in: 
2013

Es muss alles getan werden, um zukünftig der Stadt Stuttgart Schlagzeilen zu ersparen, in denen sich rechtsradikale Gruppierungen bei der Stadt und der hiesigen Polizei für die “reibungslose“ Durchführung ihrer Kundgebungen und Demonstrationen bedanken.
Da es doch immer wieder ein Hauptthema ist, solche Vereinigungen zu verbieten, wirft es beim besten Willen kein gutes Licht auf Stuttgart, solche Veranstaltungen ohne Widerspruch zu genehmigen und dann der Mehrheit der Bevölkerung noch nicht einmal das Recht auf eine entsprechende Gegenwirkungsmaßnahme einzuräumen.
Ulm hat uns im letzten Sommer vorgeführt, was eine Stadt den Auflagen eines falschen Demokratieverständnisses entgegensetzen kann!
Stuttgart sollte diesem Beispiel zukünftig folgen!
Und so könnten Einsatzkosten für Polizeikräfte eingespart werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
405 in 2013 | Keine Beteiligung der Stadt an prestigeträchtigen Großprojekten

Keine Beteiligung der Stadt an prestigeträchtigen Großprojekten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

339
weniger gut: -195
gut: 339
Meine Stimme: keine
Platz: 
405
in: 
2013

Die Stadt sollte sich in Zukunft nicht mehr finanziell an Großprojekten beteiligen, die nur einer relativ kleinen Interessengruppe einen Nutzen bringen, der Stadt aber keine oder wenig Einnahmen generieren (z.B. diverse Stadionumbauten, Stuttgart 21). Außerdem sollte die Stadt auch die Investitionen in eigene Großprojekte (wie z.B. den Neubau einer Bibliothek statt einer Sanierung) sorgfältiger abwägen und besser kleinere Investitionen tätigen, die für viele Bürger einen Nutzen haben (Schwimmbäder sanieren, Radwege ausweisen, Kita-Plätze) und das Wohnen und Leben in der Stadt attraktiver machen.

Gemeinderat prüft: 
nein
406 in 2013 | Ganztagesschulen versus Hortbetreuung - Abschaffung der Hortbetreuung an Grundschulen rückgängig zu machen

Ganztagesschulen versus Hortbetreuung - Abschaffung der Hortbetreuung an Grundschulen rückgängig zu machen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

287
weniger gut: -143
gut: 287
Meine Stimme: keine
Platz: 
406
in: 
2013

Aktuell ist eigentlich jede Grundschule in der Diskussion eine Ganztagesschule zu werden. Wir haben in Bad Cannstatt 2014 wahrscheinlich das Problem, dass beide für uns in Frage kommende Grundschulen Ganztagesschulen sein werden. Wir möchten aber unser Kind selber erziehen, mit ihm lernen, ihm die Möglichkeit geben sich nach der Schule mit Freunden zu treffen, in den Sport zu gehen, Musik zu machen, einfach Freizeit zu haben. Dies ist unserer Ansicht nach mit Ganztagesschulen nicht gegeben, die Kinder kommen nach 16 Uhr nach Hause, die Schulaufgaben sind gemacht, ein Treffen mit Freunden zumindest für Erst- und Zweitklässler außerhalb der Schulräume bzw. mit Freunden die auf andere Schulen gehen kaum mehr möglich.
Ganztagesschulen werden gebraucht, keine Frage, aber nicht die Eltern vergessen, die es ermöglichen können, Ihre Kinder um 14 Uhr oder früher abzuholen, also "nur" eine Hortbetreuung benötigen und auch möchten! Es ist nicht richtig, was über die Kommunalpolitik bis in die Bundespolitik "verzapft" wird, dass nur noch Ganztageseinrichtungen zeitgemäß sind. Aus diesem Grund bitte beim Aufbau der Ganztagesschulen auf ein ausgewogenes Verhältnis zu Schulen mit Hort achten und damit auch den Gemeinderatsbeschluss zur Abschaffung der Hortbetreuung an Grundschulen rückgängig zu machen!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Umstellung auf Schülerhäuser und Ganztagesschulen erfolgt weiterhin sukzessive als „sanfter Übergang“.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Umstellung auf Schülerhäuser erfolgt sukzessive als „sanfter Übergang“, dabei werden jeweils die örtlichen Gegebenheiten besonders berücksichtigt. Die zuständigen Ausschüsse des Gemeinderats werden laufend über den Umstellungsprozess unterrichtet.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
488 (CDU), 648 (FW), 876 (SÖS)
407 in 2013 | Freier belangen- nicht die Frauen

Freier belangen- nicht die Frauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

282
weniger gut: -138
gut: 282
Meine Stimme: keine
Platz: 
407
in: 
2013

In Stuttgart-Mitte wird die Straßenprostitution stark kontrolliert und vor allem den Frauen Ordungsgelder wegen Verstoß gegen die Sperrbezirksverordnung auferlegt. Die Viele Frauen kommen zur Zeit aus sehr armen Verhältnissen. Dies führt dazu, dass die Frauen das Ordnungsgeld mit Prostitution verdienen muss. Es wäre menschlicher und sinnvoller verstärkt die Freier zu belangen.

Gemeinderat prüft: 
nein