Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2013

566 in 2013 | Waldwege besser beschildern

Waldwege besser beschildern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

226
weniger gut: -114
gut: 226
Meine Stimme: keine
Platz: 
566
in: 
2013

Ich würde mir wünschen, dass Stuttgarter Waldwege besser beschildert würden mit Zielen (Richtungen, Entfernungen, ggf. nächste Haltestelle des ÖPNV) anstatt mit Waldwegnamen.

Letzteres hilft einem eigentlich nur, wenn man eine Karte dabei hat.

Gemeinderat prüft: 
nein
567 in 2013 | Jahrestickets für Schüler

Jahrestickets für Schüler

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

220
weniger gut: -108
gut: 220
Meine Stimme: keine
Platz: 
567
in: 
2013

Einführung von Jahres- und Monatstickets für Kinder ab 6 Jahre unabhängig von der Schule.

Hier die Kosten der Tickets pro Tag (Quelle VVS)
Monatsticket Schüler 1,36 € / Tag
Monatsticket Jedermann Erwachsene ab 1,89 € / Tag
Jahresticket Jedermann Erwachsene ab 1,61 € / Tag
Jahresticket Firmenticket Erwachsene 1,50 € / Tag

Wie man leicht sieht, gibt es keine vergünstigten Jahrestickets für Schüler.
Warum nicht? Sind Kinder etwa nicht mobil? Gerade Kinder nutzen den ÖPNV!

Ein wirkliches Ärgernis ist allerdings, dass es für Kinder die noch nicht eingeschult wurden, die allerdings bereits 6 Jahre alt sind (die Mehrheit der einzuschulenden Kinder ist bereits 6) es absolut keine Zeittickets gibt. Es muss also immer ein Einzelfahrschein gekauft werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
568 in 2013 | Bei Planungen mehr an Fußgänger denken

Bei Planungen mehr an Fußgänger denken

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

220
weniger gut: -108
gut: 220
Meine Stimme: keine
Platz: 
568
in: 
2013

Bei aller traditionellen Autofreundlichkeit und angesichts angestrebter Verbesserungen für Radfahrer sollten bei Planungen die Fußgänger nicht vergessen werden. Stuttgart hat die Konvention für Walk21 unterzeichnet, Auswirkungen sehe ich bisher nicht. Aber: Nur eine fußgängerfreundliche Stadt ist eine bürger- und einkaufsfreundliche Stadt, eine kommunikative Stadt, eine sichere Stadt. Nicht jede/r kann und will Radfahren!

Gemeinderat prüft: 
nein
569 in 2013 | Abgestorbener Mammutbaum am Bismarckplatz

Abgestorbener Mammutbaum am Bismarckplatz

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

235
weniger gut: -124
gut: 235
Meine Stimme: keine
Platz: 
569
in: 
2013

Den erst im Februar gefällten, abgestorbenen Mammutbaum durch einen neuen ersetzen.

Den neuen Standort weiter in die Mitte der Rasenfläche, damit die Wurzeln nicht durch Kabelverlege Arbeiten angegriffen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Ein Mammutbaum ist dort nicht standortgerecht.

570 in 2013 | Anpassung der Räumlichkeiten der GWRS-Stammheim an die Bedürfnisse einer Ganztagesschule

Anpassung der Räumlichkeiten der GWRS-Stammheim an die Bedürfnisse einer Ganztagesschule

|
Stadtbezirk: 
Stammheim
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

221
weniger gut: -110
gut: 221
Meine Stimme: keine
Platz: 
570
in: 
2013

Durch zunehmende Schülerzahlen nach der Umgestaltung der Schule zu einer Gemeinschaftsschule, bei der der Ganztagesunterricht für alle SchülerInnen verpflichtend ist, ist es dringend notwendig, auch eine Mittagsverpflegung für alle SchülerInnen sicherzustellen.

Deshalb muss die Mensa der GWRS-Stammheim dringend erweitert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Hierzu liegt ein einstimmiger Bezirksbeirats-Beschluss vom 05.02.2013 vor. Die Forderung lautet, dass die GWRS Stammheim die Möglichkeit bekommt, sich zur Gemeinschaftsschule weiterzuentwickeln.

571 in 2013 | Autofreier (Sonn)Tag in der Innenstadt

Autofreier (Sonn)Tag in der Innenstadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

331
weniger gut: -221
gut: 331
Meine Stimme: keine
Platz: 
571
in: 
2013

In der Innenstadt sollten an einem (Sonn)Tag Autos keine Zufahrt haben. Das würde nicht nur die Schadstoffbelastung in der Innenstadt entschärfen, sondern auch die Einwohner und Touristen (Schaulaufenden) zufriedener stimmen. Durch anreizschaffende ÖPNV-Angebote könnten Autofahrer dazu motiviert werden, ihr Auto stehen zu lassen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Prüfung dauert an.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde vom Gemeinderat aufgegriffen. Die Verwaltung wird die Frage von autofreien Sonntagen prüfen und zu gegebener Zeit zu diesem Thema gegenüber dem Gemeinderat berichten.
ist offen

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
817 (SÖS)
572 in 2013 | Einführung von autofreien Sonntagen im Stadtkern

Einführung von autofreien Sonntagen im Stadtkern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

320
weniger gut: -210
gut: 320
Meine Stimme: keine
Platz: 
572
in: 
2013

Zwischen April und Oktober jeweils 1 Sonntag pro Monat im kompletten Innenstadtgebiet zur autofreien Zone erklären und somit zum einen die Schadstoffbelastung senken und zum anderen den Menschen einen Anreiz geben sich mit Fahrrad, Inliner oder zu Fuß auf den freigewordenen Straßen zu bewegen.

- Sonntags sind die Geschäfte sowieso geschlossen
- Wer in die Innenstadt möchte, kann dies per S- und U-Bahn oder eben per Fahrrad/Inliner
- Möglich wären auch reduzierte VVS-Tickets für den Tag

Nochmal kurz die Vorteile zusammengefasst:
+ Schadstoffreduktion
+ Lärmreduktion
+ neue körperliche Bewegungsmöglichkeiten und damit auch Anreize für weniger sportlich aktive Leute
+ Vermehrte Nutzung der ÖPNV

Damit könnte der grüne OB gleich zeigen, wie grün er wirklich ist. :)

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Prüfung dauert an.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde vom Gemeinderat aufgegriffen. Die Verwaltung wird die Frage von autofreien Sonntagen prüfen und zu gegebener Zeit zu diesem Thema gegenüber dem Gemeinderat berichten.
ist offen

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
817 (SÖS)
573 in 2013 | Uhr am Busbahnhof Degerloch

Uhr am Busbahnhof Degerloch

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

238
weniger gut: -128
gut: 238
Meine Stimme: keine
Platz: 
573
in: 
2013

Diese Uhr gab es vor dem Umbau und sollte auch wieder installiert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Degerlocher Bezirksbeirat spricht sich einstimmig und positiv für diesen Vorschlag aus und hält diesen für fachlich und sachlich dringend geboten.

574 in 2013 | Sauberkeit Bushaltestellen Hauptbahnhof verbessern

Sauberkeit Bushaltestellen Hauptbahnhof verbessern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

221
weniger gut: -111
gut: 221
Meine Stimme: keine
Platz: 
574
in: 
2013

Die Bushaltestellen am Arnulf-Klett-Platz (am Bahnhofsgebäude und gegenüber) sind sehr häufig sehr schmutzig. Um die Mülleimer herum sind rießige schwarze, klebrige, stinkende Schmutzlachen. Auch für Touristen, die am Bahnhof ankommen ist das kein schöner Willkommensgruß. Vorschlag: öfter mit dem Dampfstrahler reinigen.

Gemeinderat prüft: 
nein
575 in 2013 | Mehr Sauberkeit am Neckar

Mehr Sauberkeit am Neckar

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

221
weniger gut: -111
gut: 221
Meine Stimme: keine
Platz: 
575
in: 
2013

Am Neckar sieht es manchmal recht vermüllt aus. Bitte sorgen Sie dort für mehr Sauberkeit.

Gemeinderat prüft: 
nein
576 in 2013 | Mehr Kindertagesstätten und bessere Schulen

Mehr Kindertagesstätten und bessere Schulen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

212
weniger gut: -102
gut: 212
Meine Stimme: keine
Platz: 
576
in: 
2013

Man sollte mehr für Knder tun, d. h. mehr Kindertagesstätten, bessere Schulen (auch die Gebäude müssen besser werden) Stuttgart ist eine relativ reiche Stadt, wir dürfen es uns nicht erlauben dass unsere Schulen in einem schlechten Zustand sind. Wir müssen mehr für unsre Kinder tun, in Bezug auf Ausbildung und auf die Räumlichkeiten. Ein gutes Beispiel ist für mich die Waldorfschule ind der Haußmannstraße, dies sind wunderbare Gebäude mit tollen Klassenräumen. Auch in puncto Ausbildung der Kinder sollten wir mehr von Privatschulen (und Kindergärten) , wie z.B. von der Walddorfschule lernen.

Wir müssen mehr in unsere Kinder investieren und nicht immer nur davon reden, das finde ich für Stuttgart sehr wichtig !!!

Gemeinderat prüft: 
nein
577 in 2013 | Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Naturschutz umsetzen

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Naturschutz umsetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

210
weniger gut: -100
gut: 210
Meine Stimme: keine
Platz: 
577
in: 
2013

Für viele Eingriffe in die Natur, zum Beispiel durch Baumaßnahmen, werden bei der Genehmigung so genannte Ausgleichs- und/oder Ersatzmaßnahmen festgelegt. Das kann zum Beispiel eine Bachrenaturierung oder das Anlegen einer Streuobstwiese sein. Es kommt jedoch immer wieder vor, dass diese Maßnahmen nicht oder zu spät umgesetzt werden mit den entsprechenden Folgen für die Natur. Wichtige oder seltene Lebensräume verschwinden oder werden weiter dezimiert. Es ist dringend erforderlich, dass durch die Bereitstellung von entsprechenden Personalkapazitäten eine Überwachung bzw. regelmäßige Kontrolle der durchzuführenden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erfolgt.

Gemeinderat prüft: 
nein
578 in 2013 | SG Weilimdorf Fußball - Umwandlung des alten Tennenplatzes in einen modernen Kunstrasenplatz

SG Weilimdorf Fußball - Umwandlung des alten Tennenplatzes in einen modernen Kunstrasenplatz

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

321
weniger gut: -212
gut: 321
Meine Stimme: keine
Platz: 
578
in: 
2013

Wir sind die Fußballabteilung der SG Weilimdorf – ein Mehrspartenverein mit mehr als 1.600 Mitgliedern in Stuttgart-Weilimdorf.

Seitdem die Stadt Stuttgart die Tennen- in moderne Kunstrasenplätze umwandelt, haben wir gewartet, weil wir Priorität auf anderen Anlagen gesehen haben. Mittlerweile stoßen wir mit unserer Sportanlage jedoch an unsere Grenzen, vor allem in den Herbst- und Wintermonaten. Die Umwandlung des Hartplatzes in einen Kunstrasen ist von großer Bedeutung für uns, da Hartplätze nicht mehr zeitgemäß sind und vor allem ein erhöhtes Verletzungspotenzial für jung und alt darstellen.

Die Fußballabteilung erfreut sich eines stetigen Zuwachses, entgegen dem Trend bei vielen Vereinen. Waren es 2010 noch 352 Fußballer, so verbuchen wir bei 30% Zuwachs insgesamt 501 Mitglieder in 2012, davon 353 Jugendliche – Tendenz weiterhin steigend. Über 40 ehrenamtliche Trainer unterstützen uns dabei.
Wir sind stolz, dass wir in diesem Jahr neben einer Aktiven, einer AH und einer Freizeitmannschaft, mit 4 Bambini, 6 F-, 6 E-, 3 D-, 2 C-, 2 B- und einer A-Jugend mehr Mannschaften melden konnten, als vergleichbare Vereine im näheren Umfeld – und das bei weniger Sportplätzen.

Während die Anzahl der Kinder, die bei uns das Fußballspielen- und den sozialen Umgang auf und neben den Platz lernen, sowie der Mannschaften zunehmen, stoßen wir mit unserer Infrastruktur zunehmend an die Grenzen. Im Winter kommt erschwerend hinzu, dass ein Trainingsbetrieb nur auf dem Hartplatz und dem kleinen Kunstrasen möglich ist und dort dann bis zu 10 Mannschaften parallel aktiv sind.

Trotz suboptimaler Platzbedingungen und zu wenig Hallenzeiten im Winter konnten nicht nur die Mitgliederzahlen gesteigert werden, auch sportlich geht es bergauf. Von der D- bis zur B-Jugend sind wir in der Leistungsstaffel vertreten.

Unserer sozialen Verantwortung, speziell für Weilimdorf sind wir uns voll bewusst und hoffen daher auf Ihre Unterstützung, damit wir den eingeschlagenen Weg weitergehen können.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat angesichts begrenzter finanzieller Möglichkeiten im Sanierungsprogramm für Tennenplätze andere Prioritäten gesetzt, so dass eine Umwandlung des Tennenplatzes des SG Weilimdorfs in einen Kunststoffrasenplatz im Doppelhaushalt 2014/2015 nicht beschlossen wurde.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
658 (FW), 708 (FDP)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat befürwortet die Umwandlung des alten Tennenplatzes der SG Weilimdorf, insbesondere im Interesse der Fußballjugend.

579 in 2013 | Kirchenaustrittsgebühr abschaffen

Kirchenaustrittsgebühr abschaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

268
weniger gut: -159
gut: 268
Meine Stimme: keine
Platz: 
579
in: 
2013

Um aus der Kirche auszutreten, muss man eine Verwaltungsgebühr bei der Stadtverwaltung bezahlen. Dies widerspricht nicht nur der Religionsfreiheit, sondern auch der grundgesetzlich geforderten Trennung von Staat und Kirche.

Außerdem ist diese "Austrittsgebühr" einmalig, man stelle sich vor, man müsste eine Gebühr zahlen, um bei einem Sportverein, einer Partei, einer Gewerkschaft oder einem gemeinnützigen Verein austreten zu dürfen. Undenkbar, selbst wenn man irgendwann mal bewusst für die Mitgliedschaft entschieden hat, was bei der Kirchenzugehörigkeit ja in den allermeisten Fällen nicht so ist. Daher sollte diese Kirchenaustrittsgebühr abgeschafft bzw. der jeweiligen Kirche in Rechnung gestellt werden.

Mehr Infos hier: http://www.ibka.org/artikel/ag00/gebuehr.html

Gemeinderat prüft: 
nein
580 in 2013 | Stadtbahnlinie 13 verlängern

Stadtbahnlinie 13 verlängern

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

263
weniger gut: -154
gut: 263
Meine Stimme: keine
Platz: 
580
in: 
2013

Stadtbahnlinie 13 verlängern von Endhaltestelle Giebel bis Hausen

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat hat sich in seiner Sitzung am 15.05.2013 ausführlich mit dem Thema befasst (s. Stellungnahme zu Vorschlag Nr. 2835). Am 23.09.2013 findet zum Thema "Verkehrsverbindung von und nach Hausen" eine öffentliche Veranstaltung im Bürgertreff Hausen mit Vertretern der SSB und dem Bezirksbeirat zur Optimierung der Verkehrsbeziehungen statt. Teile des Bezirksbeirats halten eine langfristige Anbindung der U 13 an die S-Bahnhaltestelle für wünschenswert.

581 in 2013 | Weniger Ampeln zwischen Möhringen und Vaihingen

Weniger Ampeln zwischen Möhringen und Vaihingen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

263
weniger gut: -154
gut: 263
Meine Stimme: keine
Platz: 
581
in: 
2013

Wenn man von Möhringen nach Vaihingen fährt, was ohne Verkehr maximal 5 Minuten dauert, fährt man an über 15 Ampeln vorbei. Auf einer Strecke von 2,5 km macht das ca. alle 170m eine Ampel! Das ist eindeutig zu viel! Man muss ständig anhalten und wieder anfahren, was Lärm verursacht und die Luft verpestet. Ein vernünftiger Verkehrsfluss ist so nicht möglich. Es sollten möglichst noch mehr Ampeln durch Kreisverkehre oder beleuchtete Zebrastreifen ersetzt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Vor dem Hintergrund des derzeitigen Verkehrsaufkommens und der noch zu erwartenden Zunahme durch Bautätigkeit und künftige Bewohner des Seeparks wird dieser Vorschlag zur Zeit kritisch gesehen. Ampeln sind in diesem Bereich derzeit die einzige Möglichkeit, den Verkehr in gewissem Rahmen zu steuern. Nicht zuletzt deshalb hat der Bezirksbeirat Möhringen bereits die Forderung erhoben, technische Möglichkeiten zur Steuerung des Verkehrs durch die Integrierte Verkehrsleitzentrale zu schaffen.

582 in 2013 | Eigene Stadtsparkasse statt LBBW

Eigene Stadtsparkasse statt LBBW

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

250
weniger gut: -141
gut: 250
Meine Stimme: keine
Platz: 
582
in: 
2013

Die Stadt Stuttgart entzieht der LBBW die Trägerschaft und gibt diese an eine zu gründende Stadtsparkasse, alternativ beteiligt sich an einer Sparkasse des Umlands und erlaubt dieser in Stuttgart Zug um Zug Filialen aufzubauen.

Die LBBW meidet seit Jahrzehnten den Namen Sparkasse und lebt im Größenwahn Großbank sein zu wollen. Dabei hat sie das Institut nicht nur heruntergewirtschaftet, sondern handelt auch wiederholt gegen die Interessen von Stuttgart (Wohnungsverkauf), vertuscht weiterhin Risiken, versucht neue aufzubauen (Baufinanzierungen mit marktunüblich geringer Eigenfinanzierung), will lieber vermögende Kunden (Wulff) statt Normalbürger. Das kann sie gerne haben, aber dann bitte ohne Netz und doppelten Boden der kommunalen Trägerschaft

Gemeinderat prüft: 
nein
583 in 2013 | Seelbergstrasse in Bad Cannstatt in Fußgängerzone umwandeln

Seelbergstrasse in Bad Cannstatt in Fußgängerzone umwandeln

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

244
weniger gut: -135
gut: 244
Meine Stimme: keine
Platz: 
583
in: 
2013

Die Umwandlung der Seelbergstrasse in eine Fußgängerzone dient vor allem der Sicherheit der zahlreichen Fußgänger, die sich aus Cannstatt-Mitte zum Cannstatter Carre bewegen bzw. den Bewohnern des Seelbergs auf dem Weg zum S-Bahnhof Cannstatt bzw. Wilhelmsplatz, Cannstatt-Mitte.

DIe Seelbergstrasse ist quasi die Verlängerung der Cannstatter Einkaufsstrasse Marktstrasse, getrennt durch den verkehrsreichen Wilhelmsplatz.

Vergleichbar mit der Fußgängerzone in Stuttgart-Mitte Königstrasse--Marienstrasse.

Aufgrund der Attraktivität der Geschäfte des Cannstatter Carres ist in Bad Cannstatt die Fußgängerfrequenz in der Seelbergstrasse sicherlich höher als in der Marienstrasse.

Gemeinderat prüft: 
nein
584 in 2013 | Räumung des einzigen Fuß- und Radwegs zwischen Stuttgart-Büsnau und Vaihingen im Winter

Räumung des einzigen Fuß- und Radwegs zwischen Stuttgart-Büsnau und Vaihingen im Winter

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

237
weniger gut: -128
gut: 237
Meine Stimme: keine
Platz: 
584
in: 
2013

Zwischen Stuttgart-Büsnau und Vaihingen gibt es nur einen Fuß- und Radweg, der gleichzeitig der Schulweg für alle Kinder ist, die entweder vom Wohngebiet Lauchhau/ Lauchäcker nach Büsnau in die Schule gehen müssen oder die von Büsnau aus eine der weiterführenden Schulen in Vaihingen erreichen möchten.

Dieser Fuß- und Radweg wird im Winter nie geräumt. Da er im oberen, abschüssigen Teil im Schatten liegt, bedeutet das, dass er im Winter oft wochenlang vereist ist. Es ist dann sehr gefährlich, diesen zu begehen oder zu befahren!

Auf der Straße zu gehen, ist keine Alternative, da hier Tempo 60 gilt!!

Deshalb bitte ich darum, dass dieser Weg geräumt wird, um einen Zugang nach und von Büsnau zu gewähren.

Das Räumfahrzeug kommt sofort nach jedem Schneefall und räumt den Gehweg am Spielplatz in Büsnau (Kaindlstraße), obwohl das gar nicht nötig wäre, hier kann man gut auf der anderen Straßenseite oder auf der Straße gehen!
Deshalb meine Bitte: Anstatt dieser weniger wichtigen Räumung auf einem Seitenstraßengehweg die Hauptverbindung nach Büsnau zu räumen und damit einen sicheren Schulweg und die einzige Fußwegverbindung zu sichern! Das wäre kostenneutral und wesentlich sinnvoller.

Da der Bus nach Büsnau abends nur halbstündig fährt, ist dies auch nicht nur für die Schulkinder wichtig,sondern auch für alle diejenigen, die zu Fuß gehen möchten oder müssen.

Gemeinderat prüft: 
nein
585 in 2013 | Neue Radwege im A1-Gelände (Bereich Hauptbahnhof-Heilbronner Str.-LBBW-Wolframstr.)

Neue Radwege im A1-Gelände (Bereich Hauptbahnhof-Heilbronner Str.-LBBW-Wolframstr.)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

228
weniger gut: -119
gut: 228
Meine Stimme: keine
Platz: 
585
in: 
2013

Das Gelände hinter der LBBW-Verwaltung (Bücherei, Milaneo, etc.) sollte auch mit dem Fahrrad gut zu erreichen sein.

Daher sollten Mittel für ein Radwegenetz im Bereich Königstraße - Lautenschlagerstraße - LBBW - Mailänder Platz - Nordbahnhofsviertel bereitgestellt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
586 in 2013 | Mehr Sauberkeit an öffentlichen Plätzen Stuttgarts

Mehr Sauberkeit an öffentlichen Plätzen Stuttgarts

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

223
weniger gut: -114
gut: 223
Meine Stimme: keine
Platz: 
586
in: 
2013

Sensibilisierung der Bevölkerung, besonders Jugendliche auch in der Schule auf die Notwendigkeit an Haltestellen, Plätzen, Spielplätzen usw. Strassen allgemein sauber zu halten. Mehr Abfallbehälter.
Das Bild Stuttgarts hat sich in den letzten Jahren sehr verschlechtert.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

In 2015 sollen vier Abfallberater eingestellt werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde dem Gemeinderat ein 10-Punkte-Programm zur Sauberkeit vorgelegt. Für die Umsetzung der den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart betreffenden Maßnahmen hat der Gemeinderat zusätzliche Mittel beschlossen, die im städtischen Haushalt ab 2014 bzw. ab 2015 zur Verfügung gestellt und dem Eigenbetrieb AWS künftig als erhöhte Leistungsentgelte zufließen werden.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
505 (CDU), 612 (SPD)
587 in 2013 | Schuldenfreiheit

Schuldenfreiheit

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

211
weniger gut: -102
gut: 211
Meine Stimme: keine
Platz: 
587
in: 
2013

Die Stadt soll sich nicht weiter verschulden sondern Schulden abbauen. Zu jeder
Massnahme sind die Folgekosten in den Folgejahren auszuweisen und in den Haushalt aufzunehmen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Nachdem in den letzten 20 Jahren der Schuldenstand im städtischen Haushalt von rund 1.147 Mio. EUR (1993) auf 103,6 Mio. EUR (Plan 2013) stark abgebaut werden konnte, steigt dieser im Doppelhaushalt 2014/2015 wieder an. Grund dafür sind vor allem die beschlossenen Programme zur Schulsanierung sowie der weitere Ausbau der Einrichtungen für die Kinderbetreuung. Im Zuge der Aufstellung des städtischen Haushalts wurde aber besonders darauf geachtet, dass die gesetzlich vorgegebene Kreditobergrenze eingehalten wurde, um die Genehmigungsfähigkeit des Haushalts durch die Rechtsaufsichtsbehörde nicht zu gefährden. Für Verwaltung und Gemeinderat sind auch in Zukunft solide Stadtfinanzen ein wichtiges Ziel.
wird nicht umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
809 (SÖS)
588 in 2013 | Wirklich salzfreie Gehwege in Stuttgart und all seinen Stadtteilen

Wirklich salzfreie Gehwege in Stuttgart und all seinen Stadtteilen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

276
weniger gut: -168
gut: 276
Meine Stimme: keine
Platz: 
588
in: 
2013

Seit 1988 darf auf Stuttgarts Gehwegen im Winter kein Salz mehr gestreut werden - mit Ausnahme bei Eisregen oder Blitzeis. Die Realität zeigt aber, dass, sobald der erste Schnee fällt, unheimlich viel Salz gestreut wird. Oft wird nicht einmal der Schnee vorher weggeschippt. Oft auch wird nur einmal am Morgen weggeschippt und dann für den restlichen Tag dick und ausgiebig Salz oder Salz mit Splitt gemischt gestreut. Dies geschieht vor fast allen Geschäften und aber auch ganz intensiv in Wohngebieten. Spricht man die "Täter" höflich an, bekommt man fast ausschließlich freche Antworten wie zum Beispiel: "Das geht Sie nichts an!" oder: "Das ist kein Salz, sondern nur Streusalz oder Auftausalz!" oder: "Das muss sein, anders geht es nicht!"
Meiner Meinung nach wissen viele überhaupt nicht, dass es dieses Verbot gibt. Deshalb wünsche ich mir, dass Geld investiert wird für flächendeckende Information an alle Einwohner Stuttgarts durch Ausgabe der schön aufgemachten polizeilichen Gemeindeverordnung und durch häufige Hinweise in Medien wie Rundfunk und Fernsehen.
Ergänzend sollten die Geschäfte mehr Splitt und weniger Salz in ihren Verkaufsangebot anbieten und über die Gründe aufklären müssen.
Ein Satz noch: Wenn Strafe angedroht wird (in diesem Fall bis zu 500.- €), sollte auch mal zwischendurch kontrolliert und abkassiert werden.
Die Natur und ich bedanken uns für die Aufmerksamkeit.

Gemeinderat prüft: 
nein
589 in 2013 | Ein interkulturelles Zentrum für Stuttgart

Ein interkulturelles Zentrum für Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

264
weniger gut: -156
gut: 264
Meine Stimme: keine
Platz: 
589
in: 
2013

In einer internationalen Stadt wie Stuttgart, die bundesweit als Musterbeispiel für Integration gilt, ist die Einrichtung eines solchen Zentrums längst überfällig. Menschen aller Kulturen und jeglicher Sprache können sich hier begegnen und austauschen. Diese Einrichtung soll eine Plattform für vielfältige Angebote bieten, beispielsweise für Kunst (darstellend, kulinarisch, performativ), Information und Beratung (etwa für Menschen deren Erstsprache nicht deutsch ist), Bildung (globales Lernen, nachhaltige Entwicklung, Sprachunterricht etc.), sportliche Aktivitäten sowie Räumlichkeiten für internationale Vereinsarbeit. Nicht zuletzt wäre hier das wiederzubelebende Kommunale Kino zu verorten. Kurzum, lebendige, kritische und integrative Ideen und Vorhaben sollen ein Podium in der Stadt und in der Mitte der Gesellschaft haben. Zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich mit interkulturellen, transnationalen, globalen und postkolonialen Fragen beschäftigen, Entwicklungen anstoßen und Veränderungen bewirken wollen, können hier zusammen kommen. Ihre Aktivitäten können vernetzt und gebündelt werden sowie Synergien erzeugen.

Die Beteiligung zahlreicher Akteure am Aufbau des Zentrums spiegelt lokale Vielfalt wider und ist deshalb mehr als wünschenswert.

Gemeinderat prüft: 
nein
590 in 2013 | Baumschutzsatzung auf das gesamte Stadtgebiet ausdehnen

Baumschutzsatzung auf das gesamte Stadtgebiet ausdehnen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

249
weniger gut: -141
gut: 249
Meine Stimme: keine
Platz: 
590
in: 
2013

Mit der Baumschutzsatzung werden alle Bäume in diesen Gebieten mit mind. 80 cm Stammumfang, gemessen 100 cm über Erdboden, unter Schutz gestellt. Damit sind alle Handlungen verboten, durch die die Bäume beeinträchtigt werden, auch die Fällung, es sei denn, es liegt eine besondere Genehmigung der Naturschutzbehörde vor. Gleichzeitig kann die Naturschutzbehörde Ersatzpflanzungen verlangen, wenn Eingriffe, die zu Bestandsminderungen führen, stattgefunden haben. Die Stuttgarter Baumschutzsatzung gilt bislang nur für die Innenstadtbezirke und einen Teil von Bad Cannstatt. Wir fordern, dass der Geltungsbereich der Baumschutzsatzung auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Ausweitung der Baumschutzsatzung wurde im Vorfeld der Haushaltsplanberatungen 2014/2015 zwar überarbeitet. Eine Ausweitung auf das gesamte Stadtgebiet wurde in diesem Zusammenhang vom Gemeinderat nicht mehrheitlich unterstützt.
wird nicht umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
426 (B90/Grüne)
591 in 2013 | Systematische Überprüfung aller benutuzungspflichtigen Bordsteinradwege

Systematische Überprüfung aller benutuzungspflichtigen Bordsteinradwege

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

243
weniger gut: -135
gut: 243
Meine Stimme: keine
Platz: 
591
in: 
2013

Radfahrer sind unterschiedlich. Nicht alle wollen einen Radweg im Seitenraum, schnelle Radfahrer sind auf der Fahrbahn sicherer unterwegs, da dort jeder mit Fahrzeugen rechnet. Die Fußgänger sind froh, wenn die schnellen Radfahrer weg vom Gehweg sind. Doch Radwege mit entsprechendem Verkehrszeichen sind benutzungspflichtig.

Diese Wege sind alle daraufhin zu prüfen, ob die Benutzungspflicht entfallen kann. Dies wird dazu führen, dass die Radfahrer fast überall frei wählen können, ob sie den Radweg oder die Fahrbahn benutzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
592 in 2013 | Städtische Fahrzeugflotte durch Car-Sharing ersetzen (außer Spezialfahrzeuge)

Städtische Fahrzeugflotte durch Car-Sharing ersetzen (außer Spezialfahrzeuge)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

229
weniger gut: -121
gut: 229
Meine Stimme: keine
Platz: 
592
in: 
2013

Die Farzeugflotte der Stadt - sofern es sich nicht um Spezialfahrzeuge handelt - sollte durch CarSharing-Fahrzeuge ersetzt werden. Eine Kooperation mit Stadtmobil würde sich anbieten. Viele Unternehmen haben so bereits ihren Fuhrpark verkleinert oder abgeschafft. Andere Städte, wie z.B. Mannheim, machen das schon mit viel Erfolg
(http://www.carsharing.de/index.php?option=com_content&task=view&id=278&I...).

Der große wirtschaftliche Vorteil: die Autos können tagsüber unter der Woche exklusiv für die Stadt zur Verfügung stehen. Abends und am Wochenende, werden sie zusätzlich privat genutzt. So steht weniger totes Kapital herum. Gleichzeitig kann man dadurch moderne Mobilität in der Stadt fördern.

Z.B. wäre bei einer solchen Kooperation auch die Förderung der Elektromobilität oder von Erdgasautos möglich. Gleichzeitig können so die städtischen Abstellplätze für CarSharing bereitgestellt werden.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in tisch ergänzt:
Statt Dienstwagen für Bürgermeister und andere Beschäftigte der Stadtverwaltung sollten VVS und car2go benutzt werden. Vorbildfunktion!

Gemeinderat prüft: 
nein
593 in 2013 | Direkte Bahn (U6) oder Busverbindung vom Fasanenhof zum Flughafen bzw. zur Messe Stuttgart

Direkte Bahn (U6) oder Busverbindung vom Fasanenhof zum Flughafen bzw. zur Messe Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

226
weniger gut: -118
gut: 226
Meine Stimme: keine
Platz: 
593
in: 
2013

Direkte Bus- oder Bahnverbindung vom Fasanenhof zum Stuttgarter Flughafen bzw. zur Messe Stuttgart (z.B. Ausbau der U6 oder Ausbau / Einsatz einer Buslinie), sodass der Flughafen von dieser Richtung aus mit öffentlichen Verkehrsmitteln zeitnah zu erreichen ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Eine Weiterführung der U6 vom Fasanenhof zur Neuen Messe und Flughafen ist bereits in der Vergangenheit vom Bezirksbeirat Möhringen begrüßt und gewünscht worden.

594 in 2013 | Fahrradbrücken und Fußgängbrücken öffnen

Fahrradbrücken und Fußgängbrücken öffnen

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

216
weniger gut: -108
gut: 216
Meine Stimme: keine
Platz: 
594
in: 
2013

Auf den Fildern sind seit Jahren drei Fußgänger- und Radwegbrücken gesperrt bzw. abgebrochen:
Am Schattenring bei Büsnau,
in Rohr, Schwarzbachstraße,
und Körschbrücke zwischen Fasanenhof und Hohenheim.

Ich schlage vor, als Ausgleichsmaßnahme für S 21 (ob Neubau oder Ausbau) weitere stabile Brücken vorzusehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
595 in 2013 | Mehr vegetarische Tage in städtischen/öffentlichen Kantinen

Mehr vegetarische Tage in städtischen/öffentlichen Kantinen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

268
weniger gut: -161
gut: 268
Meine Stimme: keine
Platz: 
595
in: 
2013

Die Erkenntnis, dass die Fleischproduktion einen sehr hohen CO2-Ausstoß verursacht sowie sehr viel Wasser und Energie verbraucht, setzt sich immer mehr durch. Wer in diesem Zusammenhang einen Blick auf öffentliche Kantinen wirft und überlegt, wieviel Fleisch und Fleischprodukte dort jeden Tag weggeworfen wird, wird sich vielleicht fragen, wie man an diesem Mißstand pragmatisch etwas ändern kann.

Mein Vorschlag hierzu ist:
zwei bis drei Tage in der Woche nur vegetarisches Essen in allen städtischen Kantinen, ob von Schulen, Kindergärten, Behörden etc. Dafür könnten die Köche Schulungen über abwechslungsreiches vegetarisches Kochen bekommen. Das tut keinem weh, ist nachhaltig, verbessert die Klimabilanz und spart Energie – und die Stadt würde eine Vorbildfunktion diesbezüglich einnehmen.

Gemeinderat prüft: 
nein