Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2013

534 in 2013 | Behinderten- und kinderwagentauglicher Zugang zur U-Bahnhaltestelle Bopser

Behinderten- und kinderwagentauglicher Zugang zur U-Bahnhaltestelle Bopser

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

218
weniger gut: -99
gut: 218
Meine Stimme: keine
Platz: 
534
in: 
2013

Rollstuhlfahrer, Menschen mit Rollatoren oder Kinderwägen sollten durch eine Rampe (Richtung Dobelstraße) oder einen Aufzug (Richtung Teehaus) freien Zugang zur Stadtbahnhaltestelle Bopser bekommen. Momentan sind beiderseits Treppen zu überwinden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd wird sich mit allen Vorschlägen zum Thema Barrierefreiheit befassen, unabhängig von der Platzierung und hat dazu einen Antrag zum Haushalt 2014/15 gestellt. Der Bezirksbeirat Süd befürwortet den Vorschlag und hat bereits einen entsprechenden Antrag gestellt.

535 in 2013 | Hundekotbeutel - Mehr Tütenspender und Mülltonnen aufstellen

Hundekotbeutel - Mehr Tütenspender und Mülltonnen aufstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

246
weniger gut: -128
gut: 246
Meine Stimme: keine
Platz: 
535
in: 
2013

Es wäre schön, wenn nicht nur überall Schilder mit der Aufforderung zur Entsorgung des Hundekots stehen würden, sondern auch kombinierte Tütenspender und Mülleimer. Dies wäre z.B. auf dem Birkacher Feld und im Bereich Plieningen, Zillertal, Linde, Streuobstwiesen sehr sinnvoll!

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

NutzerIn Ilovestuttgart hierzu:
Um ein friedliches Miteinander zwischen Hundebesitzer und Spaziergänger.
Im Ramsbachtal laufen viele Hundebesitzer. Durch fehlende Abfallbehälter werden die Kottüten oft am weg abgelegt.
Dies verschandelt die Umwelt, ärgert Landwirte und Spaziergänger. Ein Hundebesitzer hat keine Lust die Kottüten durchs ganze Tal zu tragen. Es existiert auf 2 km bei Start Degerloch bis Schönberg einen Abfalleimer.
Hundebesitzer zahlen ja nicht wenig Hundesteuer.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Bereitstellung von Hundekotbeuteln ist eine Freiwilligkeitsleistung der Stadt, die aber zur Verbesserung der Sauberkeit auf öffentlichen Grün- und Freiflächen beiträgt. Insgesamt sind derzeit 102 Hundesets im Umfeld von Grünanlagen oder der freien Landschaft aufgestellt. Diese werden von ca. 150 registrierten Paten betreut, die die Hundetüten nachfüllen. Neue Sets werden bisher nur aufgestellt, wenn sich Paten bereiterklären, die Betreuung zu übernehmen. Der Kontakt zu den Paten wird von den Betrieben des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes und teilweise den Bezirksämtern gehalten. Die Kosten für einen Tütenspender mit Aufstellung belaufen sich auf ca. 200 EUR, wird gleichzeitig ein neuer Mülleimer aufgestellt, kommen Kosten von ca. 1.100 EUR hinzu. Jährlich werden insgesamt ca. 5.000 EUR für neue Tüten aufgewendet. In Stuttgart gibt es insgesamt 770 Grünanlagen unterschiedlichster Größe. Hinderungsgründe für die Bestückung aller Grünanlagen und geeigneten Freiflächen mit Hundesets sind nicht die Kosten der Aufstellung, sondern der Unterhaltungsaufwand und die Betreuung der Paten.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
742 (FDP)
536 in 2013 | Aufgrund des Rechts auf inklusive Bildung und der Umsetzung des integrativen Unterrichts an der GWRS-Stammheim sollten die Gebäude behindertengerecht ausgestattet werden

Aufgrund des Rechts auf inklusive Bildung und der Umsetzung des integrativen Unterrichts an der GWRS-Stammheim sollten die Gebäude behindertengerecht ausgestattet werden

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Stadtbezirk: 
Stammheim
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

238
weniger gut: -120
gut: 238
Meine Stimme: keine
Platz: 
536
in: 
2013

An der GWRS-Stammheim sollten Barrieren abgebaut und Aufzüge eingebaut werden, um behinderten SchülerInnen den Zugang zu allen Räumlichkeiten zu gewähren und einen gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Kindern sicherzustellen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Zur Weiterentwicklung des Schulstandortes in Stammheim wurden folgende Grundsatzbeschlüsse durch den Gemeinderat gefasst:

Verlegung der Park-Realschule nach Stammheim, Gemeinderatsdrucksache 130/2014

Einrichtung einer Ganztagesgrundschule an der Grundschule Stammheim, Gemeinderatsdrucksache 590/2014

Auf Basis dieser Grundsatzbeschlüsse erfolgt die räumliche Weiterentwicklung des Standorts unter enger Einbeziehung und Beteiligung der Schulgemeinden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Abbau von Barrieren zur Erleichterung von inklusiven oder integrativen Schulangeboten ist grundsätzlich an jedem Schulstandort wünschenswert. Aufgrund der Vielzahl von Vorhaben und des entsprechend hohen Investitionsbedarfs müssen Priorisierungen vorgenommen werden. Schulische Standortverbünde oder Campuslösungen sollen hierbei vorrangig Berücksichtigung finden. Für den Standort Stammheim sind darüber hinaus zunächst noch Klärungsschritte in Bezug auf die Weiterentwicklung des Schulstandortes nötig.
Gemeinderat entscheidet später

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
836 (SÖS)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Stammheim begrüßt diesen Vorschlag einstimmig.

537 in 2013 | Konzept für die Bäder der Stadt Stuttgart

Konzept für die Bäder der Stadt Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

236
weniger gut: -118
gut: 236
Meine Stimme: keine
Platz: 
537
in: 
2013

Seit dem Jahr 2000 gibt es kein Bäderkonzept für die Stadt Stuttgart mehr. Dennoch scheint es fast so, als wolle die Stadtverwaltung nicht auf das geänderte Freizeitverhalten der Menschen konzeptionell reagieren und wolle lieber im Bäderbereich einen Jahresverlust in Millionenhöhe in Kauf nehmen. Damit „leistet“ sich der städtische Eigenbetrieb ein höheres Defizit als das gesamte Klinikum Stuttgart! Die Stadt muss reagieren und vor allem agieren!

Darüber hinaus muss die Stadt sich auch tarifmässig an den Kunden anpassen, um die Attraktivität zu steigern. So sollte die Möglichkeit der Einführung von Bäderkarten als Dauerkarten geprüft werden - je eine Bäderkarte Mineralbäder, Bäderkarte Hallenbäder, Bäderkarte Freibäder quasi.

Stuttgart als Bäderstadt und dank Berg und Bad Cannstatt auch Kurstadt mit dem zweitweltgrößten Mineralwasseraufkommen nach Budapest, bietet beste und attraktive Voraussetzungen für die Naherholung - wenn man sich den zeitlichen Gegebenheiten anpasst. Die umliegenden Städte und Gemeinden haben dies durch den Umbau ihrer Bäder wie beispielsweise Filderstadt oder nun Fellbach getan. Sie haben für mehr Attraktivität gesorgt, sie haben agiert. Damit unsere Landeshauptstadt als ein touristisches Zentrum der Region nicht weiter ins Hintertreffen gerät, muss ein Bäderkonzept her.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Haushaltsantrag, der diesen Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt aufgegriffen hatte, wurde abgelehnt. Aufgrund der begrenzten Finanzmittel hat die Mehrheit des Gemeinderats andere Prioritäten gesetzt. Im Jahr 2010 wurde das bestehende Bäderkonzept zur Weiterentwicklung der Stuttgarter Bäder auf einen aktuellen Stand fortgeschrieben. Ein neues Konzept wird von der Verwaltung und der Mehrheit des Gemeinderats nicht für notwendig gehalten.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
805 (FDP), 916 (SÖS
538 in 2013 | Bahnhof Untertürkheim könnte Markthalle werden

Bahnhof Untertürkheim könnte Markthalle werden

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

220
weniger gut: -102
gut: 220
Meine Stimme: keine
Platz: 
538
in: 
2013

Untertürkheimer Bahnhof könnte Markthalle werden mit Geschäften des täglichen Bedarfs, siehe Fellbach.

Der Karl-Benz-Platz könnte für Wochenmarkt benutzt werden

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Die Umnutzung des Bahnhofs Untertürkheim wird befürwortet (vgl. Vorschlag Nummern 3229 und 3579). Der Markt soll nicht verlegt werden, denn das würde die Bedeutung des Ortskerns mindern.

539 in 2013 | Gewerbegebiete - Erst Leerstände nutzen

Gewerbegebiete - Erst Leerstände nutzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

218
weniger gut: -100
gut: 218
Meine Stimme: keine
Platz: 
539
in: 
2013

Neue Gewerbegebiete erst dann erschließen, wenn eine Überprüfung erfolgt ist welche Areale brach liegen. Bei der Erschließung von Gewerbeflächen berücksichtigen wie die Verkehrsinfrastruktur aussieht und ob eine schienengebundene Erschließung machbar ist. Leerstände sollten bevorzugt reaktiviert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Konzeption wird derzeit erarbeitet.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Referat Städtebau und Umwelt erarbeitet in Zusammenarbeit mit der Abteilung Wirtschaftsförderung und dem Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen derzeit eine Entwicklungskonzeption Wirtschaftsflächen (Gewerbeflächenentwicklungskonzept). Dabei sollen die strategischen Grundlagen für die Sicherung, Mobilisierung und Entwicklung der Gewerbeflächen aufgearbeitet und Lösungsansätze dargestellt werden. Erst wenn entsprechende Ergebnisse vorliegen, sind qualifizierte Aussagen über den erforderlichen Mittelbedarf zur Umsetzung der darin erarbeiteten Maßnahmenvorschläge möglich.
Gemeinderat entscheidet später

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
636 (FW)
540 in 2013 | Einbahnstraßen generell für den Radverkehr freigeben

Einbahnstraßen generell für den Radverkehr freigeben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

293
weniger gut: -176
gut: 293
Meine Stimme: keine
Platz: 
540
in: 
2013

Um den PKW-Verkehr zu kanalisieren sind viele Stuttgarter Wohnbezirke durch Einbahnstraßenregelungen "gesperrt". Für Radfahrer ergeben sich daraus unnötige Umwege, bzw. Ordnungswidrigkeiten. Eine generelle Einbahnstraßenregelung für Radfahrer wäre einfach und ohne große Kosten zu realisieren.

Gemeinderat prüft: 
nein
541 in 2013 | Rad- und Fußweg zwischen Schillerplatz und Vaihinger Markt

Rad- und Fußweg zwischen Schillerplatz und Vaihinger Markt

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

266
weniger gut: -149
gut: 266
Meine Stimme: keine
Platz: 
541
in: 
2013

Getrennten Rad- und Fußweg zwischen Schillerplatz und Ecke Hauptstraße / Vaihinger Markt konzipieren und Straßenabschnitt umbauen.

Begründung: Mit dieser baulichen Maßnahme wird das Angebot und die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger verbessert und das Stadtbild auch optisch aufgewertet.

Gemeinderat prüft: 
nein
542 in 2013 | Radguide für Stuttgart

Radguide für Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

245
weniger gut: -128
gut: 245
Meine Stimme: keine
Platz: 
542
in: 
2013

Statt teurer Radwege auf den Hauptstraßen lieber gute Nebenstrecken suchen und diese vorbereiten, ausschildern und in einem Radguide veröffentlichen. Das spart teure Abtrennungen für Radfahrer, die dann oft eher schleppend benützt werden. Radfahrer wollen lieber sichere Wege auf Nebenstraßen, wo es nicht so viele Abgase und Fahrzeuge gibt. Gute Beispiele findet man im Bodenseekreis.

Gemeinderat prüft: 
nein
543 in 2013 | Verlängerung des Radweges vom Neckartor...

Verlängerung des Radweges vom Neckartor...

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

240
weniger gut: -123
gut: 240
Meine Stimme: keine
Platz: 
543
in: 
2013

entlang des (momentan gesperrten) Weg an den neu gebauten Ministerien zum Planetarium. Auf dem parallel verlaufenden Hauptweg laufen von März bis November tagsüber so viele Fußgänger kreuz und quer, dass Radfahren gefährlich bis unmöglich ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
544 in 2013 | Tauschladen / Givaway-Box

Tauschladen / Givaway-Box

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

236
weniger gut: -119
gut: 236
Meine Stimme: keine
Platz: 
544
in: 
2013

In leerstehenden Läden, im Eingangsbereich von öffentlichen Gebäuden ... Raum zur Verfügung stellen, damit Dinge, die nicht mehr gebraucht werden, von Menschen, die sie brauchen können, mitgenommen werden können.

Organisiert und gepflegt werden könnte das im Rahmen von Maßnahmen des 2. Arbeitsmarktes.

Gemeinderat prüft: 
nein
545 in 2013 | Erhalt der Kinderfilmtage

Erhalt der Kinderfilmtage

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

234
weniger gut: -117
gut: 234
Meine Stimme: keine
Platz: 
545
in: 
2013

Jährlich findet durch das Engagement der Volkshochschule Stuttgart, dem Stadtmedienzentrum Stuttgart und dem Evangelischen Medienhaus das Festival „Kinderfilmtage“ statt.

Am 1. Dezember 2012 berichtete die Stuttgarter Zeitung von der großen Beliebtheit der jährlichen Kinderfilmtage. Allerdings sei die finanzielle Förderung durch die Stadt „sehr zurückhaltend". Den Veranstaltern fehlen jährlich etwa 40.000 €, um die Veranstaltung weiterhin durchführen zu können. Ansonsten droht dem Festival das Aus!

Nachdem Ex-OB Schuster hat das Ziel ausgerufen hat, Stuttgart zur „kinderfreundlichsten Stadt Deutschlands“ zu machen, bitte ich Sie, diesen Vorschlag zu unterstützen, damit die Veranstalter dieses Festival auch zukünftig durchführen zu können.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Durchführung der Stuttgarter Kinderfilmtage hat die Stadt bisher einen Zuschuss in Höhe von 19.000 EUR pro Jahr gezahlt. Im Zuge der Erhöhung der laufenden Mittel für die Kulturförderung wird dieser Zuschuss künftig um 15.000 EUR pro Jahr angehoben.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
451 (B90/Grüne), 615 (SPD)
546 in 2013 | Gemeinderatsmitglieder sollen Pflicht haben 1. Wohnsitz in Stuttgart zu haben

Gemeinderatsmitglieder sollen Pflicht haben 1. Wohnsitz in Stuttgart zu haben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

233
weniger gut: -116
gut: 233
Meine Stimme: keine
Platz: 
546
in: 
2013

Gemeinderatsplatz sollte nicht für eigene wirtschaftliche Interessen mißbraucht werden. Außerdem sollten sie sich mit dem Stuttgarter Stadtcharackter identifizieren und sich für das Wohl der Bürger einsetzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
548 in 2013 | Zentrales Verfahren zur Platzvergabe in Kindertageseinrichtungen schaffen

Zentrales Verfahren zur Platzvergabe in Kindertageseinrichtungen schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

249
weniger gut: -133
gut: 249
Meine Stimme: keine
Platz: 
548
in: 
2013

Dass Eltern sich bei jeder Kindertageseinrichtung "bewerben" müssen, bedeutet für Eltern und Erzieher/innen viel Aufwand. Hier sollte ein zentrales Vergabeverfahren, am besten elektronisch im Internet, geschaffen werden, in dem die Eltern einmal ihre Daten und ihren Bedarf eingeben... (von Moderation geändert)

Hinweise der Verwaltung: 

Ein ähnlicher Vorschlag wurde bereits in 2011 gemacht und wie folgt umgesetzt:
"Eine zentrale Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen ist nicht möglich. Zurzeit wird jedoch ein trägerübergreifendes Datenbanksystem eingeführt, in dem auch Wartelisten und Mehrfachanmeldungen dargestellt werden. Dieser Datenbestand lässt nicht nur Auswertungen zu, sondern zeigt der Einrichtung Doppelanmeldung, Wunscheinrichtung oder den vergebenen Platz in einer anderen Einrichtung. Hierfür hat der Gemeinderat Mittel in Höhe von 70.000 € für das Jahr 2012 und 35.000 € für 2013 bereitgestellt." https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/89

Gemeinderat prüft: 
nein
549 in 2013 | Öffentliche Plätze für Jugendliche

Öffentliche Plätze für Jugendliche

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

247
weniger gut: -131
gut: 247
Meine Stimme: keine
Platz: 
549
in: 
2013

"Die Jugendlichen von heute" so hört man es immer... Sie verschmutzen Wände mir Graffitis, trinken hier ein Bierchen auf der Straße, hören da zu laut Musik...
Doch wo sollen die Jugendlichen denn hin? Klar, es gibt Jugendhäuser, jedoch ist das Angebot für Jugendliche über 15 nicht mehr sehr attraktiv, außerdem kann man dort nicht draußen sein. Die Jugendliche benötigen einen Platz an dem sie Graffitis sprühen dürfen, auch mal lauter Musik spielen können, ohne, dass die Polizei sofort verständigt wird.
In Zuffenhausen gab es mal einen Platz am Bahnhof, allerding wird dieser heute eher von den Obdachlosen benutzt.. Besonders attraktiv ist er nun auch nicht.
Wie wäre es mit einem Platz in Stuttgarts Wäldern, am Max Eyth See, am Neckar.. Man müsste nur ein paar Wände zur Verfügung stellen, einen Basketballkorb oder Fussballfelder, eine Grillstelle, Mülleimer... Und für die Jugendlichen wäre es perfekt zusammen zu finden und Spaß zu haben. Hier könnten sich jugendliche Migranten zusammenfinden, es könnten Freundschaften entstehen und ein gemeinsames und vorallem friedliches Miteinander entstehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
550 in 2013 | Vergnügungssteuer auf 25 % hoch!

Vergnügungssteuer auf 25 % hoch!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

238
weniger gut: -122
gut: 238
Meine Stimme: keine
Platz: 
550
in: 
2013

Die Aufsteller von Spielautomaten verdienen sich dumm und dämlich an der Hoffnungslosigkeit anderer. Warum soll die Stadt da nicht mehr mit dran verdienen? Muss sie nicht auch Hartz IV zahlen, wenn der Spieler alles verzockt hat?

Also: Vergnügungssteuer auf 25 % hoch!

Gemeinderat prüft: 
nein
551 in 2013 | Abgabe leerer Druckerpatronen im Umweltmobil

Abgabe leerer Druckerpatronen im Umweltmobil

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

235
weniger gut: -119
gut: 235
Meine Stimme: keine
Platz: 
551
in: 
2013

Bei der Abgabe leerer Batterien im Umweltmobil wollte ich auch leere Druckerpatronen abgeben. Die Annahme wurde mit Hinweis auf die Wertstoffhöfe verweigert. 19 km (hin und zurück) bis zu den Entenäckern für das Recycling von 10 leeren Druckerpatronen ist finanziell und umwelttechnisch nicht vertretbar. Also ab in den Restmüll!

Ich bitte darum, künftig kleine Wertstoffeinheiten im Umweltmobil entgegen zu nehmen.

Gemeinderat prüft: 
nein
552 in 2013 | Buslinie 44 - Rücknahme der abendlichen und nächtlichen Fahrzeitenreduzierungen

Buslinie 44 - Rücknahme der abendlichen und nächtlichen Fahrzeitenreduzierungen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

230
weniger gut: -114
gut: 230
Meine Stimme: keine
Platz: 
552
in: 
2013

Für einen städtischen Stadtteil wie den Stuttgarter Westen ist eine nur alle 30 Minuten stattfindende Verbindung nicht ausreichend. 20 Minuten sollten es mindestens sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Stuttgart-West befürwortet.

553 in 2013 | Baumallee vom Osten bis zum Süden der Innenstadt

Baumallee vom Osten bis zum Süden der Innenstadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

228
weniger gut: -112
gut: 228
Meine Stimme: keine
Platz: 
553
in: 
2013

Eine Verbesserung des Stadtklimas und ein Beitrag zu einer lebenswerten Stadt bedeutet eine durchgehende Baumallee von der Hausmann-, über die Schützen-, Wera-, Olga- und Katharinenstraße bis zum Wilhelmsplatz. Sie verbindet die Uhlandshöhe mit der Innenstadt und ist eine Fortentwicklung des Vorschlags Nr. 4563.

Gemeinderat prüft: 
nein
554 in 2013 | Erwin-Schöttle-Platz: Umnutzung Empfangspavillon der Uni Stuttgart

Erwin-Schöttle-Platz: Umnutzung Empfangspavillon der Uni Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

227
weniger gut: -111
gut: 227
Meine Stimme: keine
Platz: 
554
in: 
2013

Wenn man an der Stadtbahn-Haltestelle am Erwin-Schöttle-Platz (ehemalige Schreiberstraße) steht und nicht Richtung der sehr ansehnlichen Matthäuskirche schaut, sondern in die gegenüberliegende Richtung, schaut man auf einen eigentlich schönen Empfangspavillon der Universität Stuttgart.

An diesem "Pavillon" sind leider seit Jahren die Fensterläden geschlossen und er wird zunehmend durch Graffity verunstaltet.

Die Idee ist, diesem Gebäude eine öffentlichen Nutzung (Cafe, Galerie, ...) zu geben und damit dem Erwin-Schöttle-Platz auch in nördlicher Richtung einen schönen und adäquaten Platzabschluss zu geben und ihn aufzuwerten.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd nimmt die Anregungen auf und setzt sich mit der Universität Stuttgart in Verbindung wegen einer möglichen Aufwertung des gesamten Geländes.

555 in 2013 | Keine Rohrer Kurve - Wald erhalten

Keine Rohrer Kurve - Wald erhalten

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

277
weniger gut: -162
gut: 277
Meine Stimme: keine
Platz: 
555
in: 
2013

Die Rohrer Kurve soll ein umsteigefreies Reisen aus dem Süden (Freudenstadt/Singen) per Bahn zum Flughafen ermöglichen. Das klingt erstmal ganz nett. Allerdings ist das Reiseaufkommen beispielsweise im Vergleich zu Berufspendlern gering. Auf der negativen Seite stehen dagegen die Kosten für den Bau, der Mischverkehr auf der Strecke Richtung Flughafen, die daraus folgenden Verspätungen im S-Bahn-Verkehr, die Abholzung eines großen Waldstücks (ca. 5 ha), Baulärm und Baustellenverkehr während der Bauzeit, Verlust der Schallschutzfunktion des Waldes (Autobahnlärm), Verlust eines Feuchtbiotops (ehem. Sumpfgebiet mit vielen Amphibien), Verlust des Waldstücks als Naherholungsgebiet und Sauerstoffprozudent etc.

Die kostengünstige Alternative:
Ein RE-Halt in Stuttgart Vaihingen und das Umsteigen in eine S-Bahn zum Flughafen.
Alternative jetzt schon: Umsteigen in die S-Bahn in Herrenberg oder Böblingen und erneutes Umsteigen in Vaihingen.

Die Abwägung der Vor- und Nachteile ergibt eindeutig, dass die Rohrer Kurve überflüssig und schädlich ist. Das ein- oder zweimalige Umsteigen auf dem Weg zum Flughafen (und eine Flugreise kommt ja nicht jeden Tag vor) halte ich für absolut zumutbar.

Gemeinderat prüft: 
nein
557 in 2013 | Streuobstwiesen pflanzen und als Allemende betreiben

Streuobstwiesen pflanzen und als Allemende betreiben

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

224
weniger gut: -110
gut: 224
Meine Stimme: keine
Platz: 
557
in: 
2013

Streuobstwiesen oder -pfade auf öffentlichem Grund mit alten Apfelsorten und z. B. Stuttgarter Gaishirtle im Sinne einer gemeinschaftlich genutzten Allmende bepflanzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
558 in 2013 | „Mefju“ – Mentoren für Jugendliche fördern

„Mefju“ – Mentoren für Jugendliche fördern

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

242
weniger gut: -129
gut: 242
Meine Stimme: keine
Platz: 
558
in: 
2013

Finanzielle Unterstützung des Projektes „Mefju“ auch im nächsten Doppelhaushalt

Bei dem Projekt „Mefju“ – Mentoren für Jugendliche – fördern ehrenamtliche Mentoren gezielt und individuell Jugendliche aus dem Stadtbezirk Sillenbuch im Alter von 12 bis 20 Jahren, deren Eltern wegen fehlender Deutschkenntnisse oder einer schwierigen sozialen Lage die Schulkarriere ihrer Kinder nicht begleiten können.

Die Mentoren unterstützen die jungen Leute bei den Hausaufgaben, bei der Verbesserung der Deutschkenntnisse, bei der Suche nach einem Praktikums- bzw. Ausbildungsplatz oder nach einer weiterführenden Schule und helfen ihnen und oft auch ihren Familien im Leben zurechtzukommen

Die Mentoren werden durch eine Sozialpädagogin unterstützt und begleitet. Sie führt zu Beginn jeder Patenschaft Gespräche mit Eltern, Jugendlichen und Mentoren und hilft weiter, wenn es bei den Patenschaften Probleme gibt. Für die Mentoren organisiert sie Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch und zur
Fortbildung.

Viele Jugendliche bekommen erst durch das Projekt die Chance einen Lebensweg einzuschlagen, der ihnen einen Platz in unserer Gesellschaft ermöglicht.

Alle Beteiligten hoffen und wünschen, dass dieses Projekt fortgesetzt werden kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Unterstützung des Projekts "MefJu" ist im derzeitigen Umfang von 33.000 EUR in der Haushalts- und Finanzplanung berücksichtigt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
480 (CDU), 630 (SPD), 672 (FW), 719 (FDP), 874 (SÖS)
559 in 2013 | Flaschenbehälter an öffentlichen Mülleimern (Pfandkisten)

Flaschenbehälter an öffentlichen Mülleimern (Pfandkisten)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

239
weniger gut: -126
gut: 239
Meine Stimme: keine
Platz: 
559
in: 
2013

Nicht nur in Stuttgart sieht man oftmals Pfandflaschensammler, die in schmutzigen Mülleimern nach Verwertbarem suchen müssen. Diese Menschen sind auf diese Einnahmen angewiesen. Dabei gefährden sie ihre Gesundheit zusätzlich durch den Schmutz in den Behältern. Diese Tätigkeit ist entwürdigend, obwohl es etliche Leute gibt, welche die Flaschen loswerden wollen, diese teils auf Mülleimer stellen, um den Sammlern die Arbeit zu erleichtern. Früher oder später fallen sie herunter und die Stadtreinigung hat zusätzliche Arbeit und keiner profitiert von dem Pfand.

Eine Lösung für dieses Problem könnte durch Vorrichtungen an den Mülleimern zur Aufnahme von Pfandflaschen, wie z.B. dem „Pfandringsystem“, in der Stadt gefunden werden. In diese können die Pfandflaschen getrennt vom übrigen Müll abgelegt werden, so dass ein Durchsuchen der Mülleimer an sich entfallen kann.

Dies bedeutet:
Weniger Glasbruch, weniger Reinigungskosten, weniger Materialverschwendung.
Auch der Jugendrat hat dieses Thema unterstützt dieses System.
Die Verwaltung muss endlich diese Pfandbehältersystem einführen, damit auch das Müllproblem der Stadt Stuttgart angegangen wird.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in Isis Osiris ergänzt:
Durch das Anbringen sogenannter Pfandkisten an Laternen (siehe auch: www.urbanshit.de/?p=8196), in die man seine leeren Flaschen stellen kann, wird das Flaschensammeln für Pfandsammler erleichtert, es erspart ihnen den Scham im Müll zu wühlen und ist hygienischer. Außerdem dient es der Müllvermeidung und durch den Rückgang von Glassplittern geht die Verletzungsgefahr für z.B. Hunde zurück.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag, versuchsweise ein Pfandsammelsystem an öffentlichen Mülleimern anzubringen, wurde bei den Haushaltsplanberatungen aufgegriffen. Allerdings werden diese Systeme gestalterisch eher kritisch bewertet und stellen einen zusätzlichen Aufwand bei der Leerung der Müllbehälter dar. Es ist kein größeres städt. Reinigungsunternehmen in Deutschland bekannt, das diese Pfandsysteme flächendeckend oder zumindest im Stadtzentrum (Einkaufszonen) eingeführt hat. Aus diesen Gründen wird der Vorschlag derzeit nicht weiterverfolgt.
wird nicht umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
435 (B90/Grüne)
560 in 2013 | Gefällte Bäume ersetzen am Königsplatz

Gefällte Bäume ersetzen am Königsplatz

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

235
weniger gut: -122
gut: 235
Meine Stimme: keine
Platz: 
560
in: 
2013

Gefällte Bäume ersetzen am Königsplatz neben der neuen Tiefgarageneinfahrt.

Gemeinderat prüft: 
nein
561 in 2013 | Baumstandorte oder Hundeklos? - Baumbeete im Stuttgarter Westen

Baumstandorte oder Hundeklos? - Baumbeete im Stuttgarter Westen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

232
weniger gut: -119
gut: 232
Meine Stimme: keine
Platz: 
561
in: 
2013

Viele Baumbeete im Stuttgarter Westen (z.B. an der Rotebühlstraße, an der Bismarckstraße und in der Rötestraße) sind mit häßlichen Bodendeckern bepflanzt. Hundebesitzer/innen lassen regelmaßig ihre Vierbeiner ihr " Geschäft " darin verrichten.

Eine schönere Bepflanzung, z.B. Rosen oder Rasen und mehr Tütenspender könnten Abhilfe schaffen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Für Tütenspender sind Paten zur Befüllung erforderlich. Das Garten-Friedhofs- u. Forstamt wäre dafür Ansprechpartner.

562 in 2013 | Mehr Öffentliche Toiletten in den Stadtteilen

Mehr Öffentliche Toiletten in den Stadtteilen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

229
weniger gut: -116
gut: 229
Meine Stimme: keine
Platz: 
562
in: 
2013

Es gibt zu wenige öffentliche Toiletten in den Stadtteilen. Bisher muss man oft auf Geschäfte (z.B. Drogeriemarkt) oder das Bezirksamt ausweichen. Manchmal gibt es selbst diese Möglichkeiten nicht (z.B. Hoffeld). Aber wo soll man z.B. am Wochenende hin, wenn man im Stadtteil unterwegs ist, ein dringendes Bedürfnis hat und Geschäfte und Ämter geschlossen sind?

Ich habe meine Erfahrungen im Bereich Degerloch, Möhringen gesammelt und nehme an, dass es in anderen Stadtteilen ähnlich ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
563 in 2013 | Freie WLAN Hotspots an bestimmten öffentlichen Plätzen

Freie WLAN Hotspots an bestimmten öffentlichen Plätzen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

284
weniger gut: -172
gut: 284
Meine Stimme: keine
Platz: 
563
in: 
2013

Die Stadt Stuttgart könnte an bestimmten belebten Orten freie WLAN-Hotspots betreiben. In der Modellphase soll das Angebot auf den beliebtesten öffentlichen Plätzen zur Verfügung stehen. Das Projekt muss von Anfang an so angelegt werden, dass es sich bei Erfolg auf weitere Plätze in Stuttgart anwenden lässt.

Das Angebot soll grundsätzlich für jeden in Reichweite kostenlos nutzbar sein.

Die Stadt Stuttgart würde damit zu anderen Metropolen aufschließen, die ihren Bürgern an belebten Orten einen drahtlosen Internetzugang ermöglichen. Die Kosten hierfür halten sich in einem überschaubaren Rahmen. Die politische Signalwirkung eines solchen Angebots in einer modernen Metropole darf nicht unterschätzt werden.

Als Modellstandorte kämen der Bereich des Schlossplatzes und des Schlossgartens infrage. Die Eröffnung des Angebots sollte zwischen Frühling und Frühsommer erfolgen und an den jeweiligen Plätzen durch entsprechende Hinweisschilder beworben werden.

Die Kosten pro Standort sind vom Anbieter abhängig und halten sich in Grenzen. Eine Refinanzierung des Projekts durch Zusatzleistungen bzw. zusätzliche Premium-Dienste ist denkbar. Aufgrund weiter Verbreitung und guter Standardisierung der zum Einsatz kommenden Technologien kann davon ausgegangen werden, dass die Modellstandorte kostengünstig und ohne unvorhersehbare Mehrkosten realisierbar sind.

Gemeinderat prüft: 
nein
564 in 2013 | Sanierung der Olgakrippe Bad Cannstatt

Sanierung der Olgakrippe Bad Cannstatt

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

244
weniger gut: -132
gut: 244
Meine Stimme: keine
Platz: 
564
in: 
2013

Die Sanierung der Olgakrippe Bad Cannstatt soll auf jeden Fall in den nächsten Doppelhaushalt aufgenommen werden. Die Sanierung ist seit Jahren überfällig. Die Situation im Haus ist für die Kinder und für die Erzieherinnen unzumutbar.

Wegen des Bauzustandes werden immer wieder akute Teilsanierungsmaßnahmen erforderlich, die jedoch die Gebäudequalität nicht verbessern. Die Toiletten sind aufgrund der maroden Abwassertechnik regelmäßig defekt. Die Heizung ist defekt, das Haus hat massive Risse.
Aufgrund feuerpolizeilicher Mängel kann das Haus (Dachgeschoss, Keller) nicht umfassend genutzt werden. Hier liegen Ausbaupotenziale. Das Haus ist nicht barrierefrei ausgebaut.

Die Kosten für einen Abriss und Neubau oder für eine umfassende Sanierung liegen laut Hochbauamt in ähnlicher Größenordnung.

Eltern und Beschäftigte der Olgakrippe haben immer wieder im Bezirksbeirat auf die Dringlichkeit der Sanierung oder des Neubaus hingewiesen.

Spareffekte treten durch eine effizientere Nutzung des Gebäudes (höhere Belegung durch Nutzung des Dachgeschosses) sowie durch energetische Maßnahmen (Wärmedämmung, Heizung) auf.

Gemeinderat prüft: 
nein
565 in 2013 | Tiefenbachschule Stuttgart-Rohracker braucht eine neue Küche

Tiefenbachschule Stuttgart-Rohracker braucht eine neue Küche

|
Stadtbezirk: 
Hedelfingen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

237
weniger gut: -125
gut: 237
Meine Stimme: keine
Platz: 
565
in: 
2013

Die Tiefenbach-Grundschule in Rohracker bietet für die Schüler ein warmes Mittagessen und eine Hausaufgabenbetreuung bis 15.15 Uhr an. Da die Schule keine Ganztageseinrichtung ist, erbringt sie diese Leistungen in Eigenregie und nur mit Zuschüssen für die Hausaufgabenbetreuung.

Die Küchenmöbel und -geräte sind über 20 Jahre alt und müssen dringend ausgetauscht werden. Die Tische und Stühle sind nicht mensagerecht. Schüler, Eltern und Lehrer wünschen sich eine neue Küche, neue Sitzmöbel und eine freundliche Gestaltung des ganzen Raumes.
Zudem gehört die Grundschule zu den drei energetisch am schlechtesten ausgestatteten Schulen in Stuttgart. Die 40 Jahre alten Fenster müssen komplett erneuert werden. Alle Außenwände benötigen eine Wärmedämmung und neue Jalousien.

Im Rahmen der Nutzung von erneuerbaren Energien schlagen wir auf der großen Dachfläche der Schule eine Fotovoltaikanlage vor. Nicht benötigter Strom kann ins Netz eingespeist werden und kommt somit der Allgemeinheit zugute.

Die Aufwendungen für die Grundschule wurden in den letzten Doppelhaushalten immer wieder gestrichen. Wir wünschen uns jedoch endlich eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahmen.

Für alle Eltern: Der Elternbeirat der Tiefenbach-Grundschule

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Tiefenbachschule erfüllt weder Kriterien eines Schülerhauses noch einer Ganztagesschule, somit gibt es nach derzeitiger Beschlusslage keine Handhabe, eine Mensa mit Verteilerküche einzurichten. Da die vorhandenen Küche aus hygienischen Gründen für die Nutzung innerhalb des klassischen Grundschulunterrichts und für Angebote im Rahmen der verlässlichen Grundschule nicht mehr länger akzeptabel war, hat das Schulverwaltungsamt in enger Abstimmung mit der Schule eine neue Küchenzeile geplant und diese in einer gemeinsamen Aktion von Schule, Elternverein und SVA umgesetzt. Die Maßnahme ist fertiggestellt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Entsprechend der Beschlusslage des Gemeinderates werden Küchen im Rahmen der Weiterentwicklung von Schulen zur Ganztagesgrundschule bzw. im Interim für die Einrichtung eines Schülerhauses modernisiert. Für Schulen, die sich auf diesen Weg begeben, sind ausreichend investive Haushaltsmittel vorhanden. Die Tiefenbachschule hat bisher noch kein Signal für ihre Weiterentwicklung gegeben.
wurde umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
667 (FW)
Bezirksbeiratshinweis: 

Dieser Vorschlag wird vom Bezirksbeirat dringend unterstützt. Eine neue Kücheneinrichtung ist zum Ersatz der defekten Kücheneinrichtung dringend erforderlich. Dies steht im Zusammenhang mit der Kernzeitenbetreuung/ Hausaufgabenbetreuung.