Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2013

596 in 2013 | VVS Freizeit Ticket (Abo) einführen

VVS Freizeit Ticket (Abo) einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

235
weniger gut: -128
gut: 235
Meine Stimme: keine
Platz: 
596
in: 
2013

Mit dem Umwelt Ticket ist ein Anfang gemacht. Es gibt aber kein Freizeit Ticket für beruftstätige Pendler, die den öffentlichen Nahverkehr nur an Abendstunden ab 19:00 und an Sonn- / Feiertagen nutzen. Hier besteht Bedarf.

Gemeinderat prüft: 
nein
597 in 2013 | Anbindungssteg Lindenschulzentrum

Anbindungssteg Lindenschulzentrum

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

231
weniger gut: -124
gut: 231
Meine Stimme: keine
Platz: 
597
in: 
2013

Im Lindenschulzentrum in Untertürkheim werden die Pavillons des Wirtemberg-Gymnasiums und der Linden-Realschule endlich neu gebaut.
Zur verbesserten Integration in den allgemeinen Schulbetrieb ist ein Anbindungssteg "Skywalk" zu errichten, der das Obergeschoss des Erweiterungsbaus mit dem Stammgebäude verbindet. Zudem bedarf es eines überdachten Verbindungsganges "Earthwalk" vom Stammgebäude zum Erweiterungsbau.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in Peter Reif ergänzt:
Unser Vorschlag ist die Kostenaufnahme für einen Verbindungssteg zwischen dem Hauptgebäude des Wirtemberg-Gymnasium und dem Neubau im ersten Obergeschoß.
Als Gründe hierfür möchten ich folgendes aufführen:

1. Barrierefreier Zugang:
Der Neubau erhält zwar einen Aufzug, doch die Nutzung durch gehbehinderte Schüler/innen des Wirtemberg-Gynasiums ist fast ausgeschlossen, da der Aufzug im Bereich der Lindenrealschule liegt und der Weg vom Wirtemberg-Gymnasium über mehrere Bordsteine im Freien führt. Insgesamt muss eine Strecke von ca. 400m zurückgelegt werden. Dies ist für gehbehinderte Schüler/innen nur schwer machbar und entspricht unserer Meinung nach nicht den Vorgaben und Ansprüchen der Stadt Stuttgart selbst.

2. Offene Ganztagesschule - zusammenhängende Aufsichtsbereiche:
Der Steg soll den Neubau mit dem Hauptgebäude von der Empore der Cafeteria aus verbinden. Dieser Bereich bildet mit dem SOL-Raum das Zentrum unserer ganztägigen Betreuung. Da nach unseren Planungen die fünften und sechsten Klassenstufen im Neubau unterrichtet werden sollen, wäre ein Steg eine kurze Verbindung und hätte die Folge, dass zusammenhängende Aufsichtsbereiche eingerichtet werden können. Außerdem könnten den Schüler/innen zusätzliche Ganztagesangebote gemacht werden. Der Neubau bietet für die Schule zusätzlich 200 qm2 Verkehrsfläche, die in den Plänen als Betreuungsflächen ausgewiesen sind. Sollte der Steg nicht gebaut werden können, dann ist der Neubau vom Betreuungsbereich abgetrennt und kann nicht umfassend genutzt werden oder nur mit einem erhöhten Personalaufwand.

3. Geringere Kosten bei einer sofortigen Umsetzung:
Die Sinnhaftigkeit für diesen Steg steht seit Jahren außer Frage und wird von niemandem bezweifelt. Aus diesem Grund wurde auch beim bestehenden Cafeteria-Bau die Statik bereits so ausgelegt, dass ein solcher Steg ohne Probleme aufgelegt werden kann. Ebenso wurde auch beim Neubau verfahren.

Diese Umstände sprechen für eine notwendige Aufnahme in den Bürgerhaushalt.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat unterstützt diesen Vorschlag (Beschluss zum Baubeschluss) aus pädagogischen und schulorganisatorischen Gründen.

598 in 2013 | Nicht nur kommerzielle Car-Sharing-Unternehmen unterstützen

Nicht nur kommerzielle Car-Sharing-Unternehmen unterstützen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

228
weniger gut: -121
gut: 228
Meine Stimme: keine
Platz: 
598
in: 
2013

Derzeit werden neuen kommerziellen Anbietern von Car-Sharing im Rahmen der Förderung von Elektro-Automobilen kostenlose Parkplätze zur Verfügung gestellt.

Das ist unfair z.B. dem bereits vorhandenen, genossenschaftlich organisierten Stadtmobil gegenüber. Dieser Anbieter tut bisher ohne Unterstützung viel für die Verringerung des Individualverkehrs und hat große Mühe, Parkplätze zum Anmieten zu finden.

Mein Vorschlag:
Alle Anbieter erhalten Parkplätze zur Miete, so werden große kommerzielle Anbieter nicht bevorzugt, bewährte Anbieter werden unterstützt und die Stadt nimmt mehr Miete ein.

Gemeinderat prüft: 
nein
599 in 2013 | Sitz- und Unterstellmöglichkeiten sowie Barrierefreiheit an allen Bushaltestellen im Stadtgebiet

Sitz- und Unterstellmöglichkeiten sowie Barrierefreiheit an allen Bushaltestellen im Stadtgebiet

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

226
weniger gut: -119
gut: 226
Meine Stimme: keine
Platz: 
599
in: 
2013

Es gibt viele Bushaltestellen, die den Fahrgästen weder Sitz- noch Unterstellmöglichkeiten bieten. Damit mehr Menschen öffentliche Verkehrsmittel nutzen, müssen sie attraktiver gestalten werden – dazu gehören auch die Haltestellen.

Alle Bushaltestellen müssen barrierefrei gestaltet und mit Wetterschutz, Sitzbänken, einer guten Beleuchtung und übersichtlichen Informationstafeln ausgestattet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die für die barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen bereitgestellten Mittel werden im Doppelhaushalt 14/15 vollständig umgesetzt (Umrüstung von ca.10 Haltestellen pro Jahr). Darüber hinaus werden weitere Bushaltestellen im Zuge von Umgestaltungen und Straßenbaumaßnahmen umgerüstet.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für Barrierefreiheit und Sicherheit von Fußgängern im öffentlichen Straßenraum werden pauschal zusätzlich in den Jahren 2014/2015 je 400.000 EUR bereitgestellt. Damit werden Maßnahmen für die Barrierefreiheit und Sicherheit von Fußgängern im öffentlichen Straßenraum, barrierefreie Bushaltestellen, Verbesserungen an Gleisüberwegen (Z-Überwege) und Querungshilfen an Straßen umgesetzt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
435 (B90/Grüne), 600 (SPD)
600 in 2013 | Sanderneuerung Spielplätze Bad Cannstatt

Sanderneuerung Spielplätze Bad Cannstatt

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

216
weniger gut: -109
gut: 216
Meine Stimme: keine
Platz: 
600
in: 
2013

Viele ältere Spielplätze in Bad Cannstatt benötigen dringend frischen Spielsand. Einmal angelegt, scheint nur der Rindenmulch aufgefüllt zu werden - so beispielsweise seit 2006 zu beobachten auf dem Spielplatz Uff-Kirchhof. Der Sand auf dem Spielplatz ist mittlerweile stark verschmutzt (Taubenkot) und so weit abgesunken, so dass die Fundamente der Spielgeräte zum Teil freigelegt sind. Zur Sicherheit der vielen hier spielenden Kinder besteht hier dringender Handlungsbedarf!

Gemeinderat prüft: 
nein
601 in 2013 | Gewerbefläche für andere Nutzungsmöglichkeiten freigeben

Gewerbefläche für andere Nutzungsmöglichkeiten freigeben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

210
weniger gut: -103
gut: 210
Meine Stimme: keine
Platz: 
601
in: 
2013

An leerstehenden Büro- und Gewerberäumen mangelt es in Stuttgart nicht, aber an bezahlbarem Wohnraum. Deshalb sollten diese Räume anders genutzt werden können. Im Studentenwohnheim Möhringen z. B. ist der Frisörsalon schon seit einer gefühlten halben Ewigkeit draußen und seitdem tut sich da nichts, aber zu Beginn des Wintersemesters wurden Unterkünfte für Studierende gesucht. Diese Schieflage darf es einfach nicht geben.

Gemeinderat prüft: 
nein
603 in 2013 | Sportplatz am Steinenberg - für Kinder, Schule und Verein

Sportplatz am Steinenberg - für Kinder, Schule und Verein

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Stadtbezirk: 
Hedelfingen
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

238
weniger gut: -132
gut: 238
Meine Stimme: keine
Platz: 
603
in: 
2013

Gleich hinter der Steinenbergschule in Hedelfingen gibt es einen Sportplatz, der seit Jahren leider nicht mehr bespielbar ist. Eine unfallfreie bzw gefahrlose Nutzung kann nicht gewährleistet werden.
Sowohl die Steinenbergschule als auch Kinder und Sportvereine brauchen dringend diesen kleinen Sportplatz. Denn die Steinenbergschule ist eine Ganztagesschule; für ihren Sportunterricht im Freien ist sie auf diesen Platz angewiesen. Auch der Sportverein „SportKultur Stuttgart“ sucht dringend neue Flächen, um insbesondere dem Sportbedarf von Kindern nachkommen zu können. Außerdem ist für die Kooperation zwischen Schule und Sport – wie z.B. das Programm „Bewegte Kids“ für die Schulklassen 1 bis 4 - ein Sport-und Spielfeld unverzichtbar- Nur mit einem nutzbaren Sportplatz kann die für beide Seiten vorteilhaften Kooperation noch ausgebaut werden.
Da der kleine Sportplatz oberhalb der Turnhalle und weitab des Wohngebietes liegt, ist mit einer Lärmbelästigung der Anwohner durch die Kinder und Jugendlichen nicht zu rechnen. Im Interesse der Kinder und Jugendlichen des Stadtbezirks beantragen deshalb Steinenbergschule und SportKultur Stuttgart gemeinsam eine möglichst rasche Sanierung des bereits vorhandenen Sportplatzes.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Die Sanierung des Kleinspielfeldes macht hinsichtlich der Schulentwicklung der Steinenbergschule Sinn. Sie ist Ganztagesschule und kooperiert mit dem Verein SportKultur Stuttgart e.V. Hierzu wird ein bespielbares Kleinspielfeld benötigt. Derzeit ist es in einem desolaten, unbespielbaren Zustand.

604 in 2013 | Energiesparende Straßenbeleuchtung (Plieningen, Birkach und Hohenheim)

Energiesparende Straßenbeleuchtung (Plieningen, Birkach und Hohenheim)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

210
weniger gut: -104
gut: 210
Meine Stimme: keine
Platz: 
604
in: 
2013

In vielen Kommunen werden energiesparende Straßenbeleuchtungen eingesetzt, die bis zu 50 % Energiekosten einsparen und nach 7-8 Jahren die Investitutionskosten wieder reingeholt haben. Das wäre für ganz Stuttgart sicher auch eine Möglichkeit. Es gibt hier schon viele positive Erfahrungen.

Die Straßenbleuchtung ist teilweise übertrieben, zu enger Stand, zu schlechte Ausleuchtung. Hier muss man sich nur mit Gemeinden und Städten kurzschließen, die schon diese Schritte durchgeführt haben. Einzelne Stadtteile können hier Vorreiter sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
605 in 2013 | Generelle Leinenpflicht für Hunde

Generelle Leinenpflicht für Hunde

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

287
weniger gut: -182
gut: 287
Meine Stimme: keine
Platz: 
605
in: 
2013

Generelle Leinenpflicht für Hunde in Park mehr Kontrolle der Umsetzung und hohe Strafzahlungen. Kinder auf den Spielplatz sind sehr gefährdet.

Gemeinderat prüft: 
nein
606 in 2013 | Sozialticket für den ÖPNV - Regelsatz von 20 Euro berücksichtigen

Sozialticket für den ÖPNV - Regelsatz von 20 Euro berücksichtigen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

250
weniger gut: -145
gut: 250
Meine Stimme: keine
Platz: 
606
in: 
2013

Die SSB (als städtisches Unternehmen) soll analog dem Studi-Ticket ein Sozialticket einführen. Für Hartz4-Empfänger beispielsweise sind im Regelsatz nichtmal 21 Euro monatlich für Mobilität (ob Auto, Fahrrad, ÖPNV, Bahn- oder Flugreisen...) angesetzt. Das reicht in Stuttgart selbst bei einem möglichst bescheidenen und sportlichen (viele Fußwege) Lebenswandel natürlich nicht, geschweige für einen Ausflug. Es gibt zwar bereits die Möglichkeit mit der Bonuscard ein vergünstigtes Monatsticket zu bekommen, allerdings ausschließlich das sogenannte "9-Uhr-Umweltticket", das ist natürlich kontraproduktiv was mögliches ehrenamtliche Engagement und eigenhändige Stellensuche angeht. Desweiteren ist selbst dieses vergünstigte 9-Uhr-Ticket deutlich teurer als der Hartz-4-Satz, bei zwei Zonen mit über 40 Euro sogar bereits doppelt so teuer. Ich plädiere für ein für die Einführung eines günstigen, bestenfalls kostenlosem, Sozialticket für 2 Zonen.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in Einmischer ergänzt:
Erwerbslosen Alg II-Berechtigten stehen seit dem 01.01.2013 im Regelbedarf von 382 Euro 19,44 Euro für Fahrten mit Bussen und Bahnen zur Verfügung. Das 9.00 Uhr Umweltticket ist bei Vorlage der Bonuscard zwar 15,50 € billiger, doch kostet die Monatskarte für eine Zone immer noch 30,00 €. Und da viele Hartz IV - Bezieher wegen der Mietpreise öfter am Rand der Stadt wohnen, müssen sie für 2 Zonen sogar 43,00 € aufbringen. Es gibt also nur die Möglichkeit, die Differenz von 10,56 € bzw. 23,56 € durch massiven Verzicht an anderer Stelle einzusparen.
Dies stellt eine weitere Ausgrenzung von Einkommensarmen in dieser Stadt dar.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Das Stuttgarter Sozialticket für Inhaberinnen und Inhaber der Bonuscard für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Landeshauptstadt Stuttgart wird zum 1. Januar 2015 eingeführt. Das Stuttgarter Sozialticket wird für das 9-Uhr-Umwelt-Monats-Ticket, das Monats-Ticket Jedermann (dort jeweils wahlweise für eine oder zwei Zonen), das Senioren-Monats-Ticket und das 14-Uhr-Junior-Monats-Ticket angeboten. Es wird an die Berechtigten mit einer Ermäßigung von 50 % auf den jeweiligen regulären VVS-Ticketpreis ausgegeben.

Der Zuschuss für drei und mehr Zonen beim 9-Uhr-Umwelt-Monats-Ticket und beim Monats-Ticket Jedermann wird auf den 50%-Zuschuss für zwei Zonen des jeweiligen Tickets beschränkt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Haushaltsplanberatungen wurde folgender Zielbeschluss gefasst: Ein Sozialticket mit einer Selbstbeteiligung der Nutzer (Inhaber der Bonuscard) von monatlich 30 EUR für das "2-Zonen-Jedermannticket" soll ab 01.01.2015 eingeführt werden. Ein Konzept hierfür soll bis spätestens Mai 2014 erarbeitet werden und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
971 (SÖS), 817 (SÖS)
607 in 2013 | Bedienbarkeit und Verständlichkeit der Fahrkartenautomaten verbessern

Bedienbarkeit und Verständlichkeit der Fahrkartenautomaten verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

236
weniger gut: -131
gut: 236
Meine Stimme: keine
Platz: 
607
in: 
2013

Unter Berücksichtigung des demografischen Wandels bitte die Bedienbarkeit und Verständlichkeit der Fahrkartenautomaten verbessern.

Gemeinderat prüft: 
nein
608 in 2013 | Direkte Wahl der Bezirksbeiräte und Bezirksvorsteher

Direkte Wahl der Bezirksbeiräte und Bezirksvorsteher

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

231
weniger gut: -126
gut: 231
Meine Stimme: keine
Platz: 
608
in: 
2013

Keine Entsendung / Bestimmung durch Parteien wie bisher. Sondern mehr bürgernahe und demokratischer ist die direkte Wahl wie die Gemeinderäte. Dafür mehr Kompetenz und mehr Mittel direkt vor Ort im Stadtbezirk.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

NutzerIn bibine hierzu:
Bezirksbeiräte sollten zukünftig direkt von den Bürgern gewählt werden. Viele Projekte, die in den Stadtteilen von den Bezirksbeiräten unterstützt werden, werden in schöner Regelmäßigkeit vom Gemeinderat abgelehnt oder es werden die Bezirksbeiräte einfach übergangen.

Wenn es sich um ein gewähltes Gremium handelt, kann die Stadtverwaltung und der Gemeinderat nicht mehr so einfach die Entscheidungen der Bezirksbeiräte übergehen.
Natürlich würden es dann Bezirksräte sein, die auch mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet sein müssen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Direktwahl der Stuttgarter Bezirksbeiräte wurde zuletzt am 26. Juni 2003 vom Gemeinderat zurückgestellt. Bisher gab es vom Gemeinderat keinen weiteren Vorstoß hierzu.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
808 (SÖS)
609 in 2013 | Städtisches Verbot zur Vernichtung von noch verzehrbaren Lebensmitteln durch die im Stadtgebiet tätigen Lebensmittelgeschäfte und Lebensmittelmärkte

Städtisches Verbot zur Vernichtung von noch verzehrbaren Lebensmitteln durch die im Stadtgebiet tätigen Lebensmittelgeschäfte und Lebensmittelmärkte

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

231
weniger gut: -126
gut: 231
Meine Stimme: keine
Platz: 
609
in: 
2013

Alle in Stuttgart tätigen Lebensmittel-Markte und Lebensmittel-Geschäfte müssen durch die Stadt (oder durch das Land oder durch den Bundesgesetzgeber) v e r p f l i c h t e t werden, alle noch nicht verdorbenen - also noch verzehrbaren Lebensmittel,also auch Obst und Gemüse und Lebensmittel, deren Mindesthaltbarkeitsdatum kurz vor dem Ablauf oder gerade abgelaufen ist -, entweder noch zu einem deutlich herabgesetzten Preis zu verkaufen oder kostenlos an Organisationen, wie z.B. die "Tafel", weiterzugeben, die mit diesen Lebensmitteln noch Bürger in Not versorgen.
Wenn man den Willen dazu hat, dann kann man dies auch rechtlich umsetzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
610 in 2013 | Tauschbörse

Tauschbörse

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

217
weniger gut: -112
gut: 217
Meine Stimme: keine
Platz: 
610
in: 
2013

Einrichten einer Tauschbörse - 'Verschenkladen bzw Secondhandladen' - leider werden viele noch sehr nützliche Dinge, die 100% ok sind , weggeworfen, da man leider keine Leute kennt, die diese Dinge des täglichen Lebens benötigen. Tafelläden nehmen z.B. keine Haushaltsgegenstände an. Beispiel musste nach Erbschaft fast neuwertiges Besteck etc. weggwerfen, da wir alle selbst genug davon haben und keinen kannten , der so etwas benötigt hätte .

Gemeinderat prüft: 
nein
611 in 2013 | Streusalz - Insbesondere Winterdienst-Unternehmen stärker kontrollieren

Streusalz - Insbesondere Winterdienst-Unternehmen stärker kontrollieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

248
weniger gut: -144
gut: 248
Meine Stimme: keine
Platz: 
611
in: 
2013

Laut Satzung der Stadt ist der Einsatz von Streusalz mit Rücksicht auf die Umwelt ziemlich verboten. In der Praxis sieht das dann so aus, dass so mancher Kehrwöchner für jede Schneeflocke eine Handvoll Salz streut.

Ganz gründlich sind die Winterdienst-Unternehmer (auch die der SSB), die ja ihren Job mit möglichst wenig Aufwand machen wollen und dafür umso mehr Salz einsetzen.

Wenn die Politessen bei ihren täglichen Runden nicht nur Parksünder, sondern auch Streusünder aufspüren würden, könnte die Stadtverwaltung zunächst gute Einnahmen erzielen und das Streusalzverbot würde langfristig vielleicht ernst genommen werden.

Denn: Was soll ein Verbot, wenn Übertretungen systematisch toleriert werden?

Gemeinderat prüft: 
nein
612 in 2013 | Tübinger Straße zurückbauen und mehr Bäume

Tübinger Straße zurückbauen und mehr Bäume

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

244
weniger gut: -140
gut: 244
Meine Stimme: keine
Platz: 
612
in: 
2013

Die Tübinger Straße soll als Flaniermeile und hochwertige Wohngegend zwischen Innenstadt und dem Stuttgarter Süden bewusst zurückgebaut werden. Mehr Bäume und mehr Platz für Gehsteig. Historische Strassenlaternen.
Rückbau der Parkplätze. Aufwertung dieser Straße durch eine Verschönerung. Evtl. auch Einbahnstrasse und im vorderen Innenstadtbereich komplette Fussgängerzone.

Finanzierung durch Patenschaften der umliegenden Firmen (Dinkelacker, Allianz, etc.)

Gemeinderat prüft: 
nein
613 in 2013 | Bürgerhaus oder Bürgerzentrum für Stammheim

Bürgerhaus oder Bürgerzentrum für Stammheim

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Stadtbezirk: 
Stammheim
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

230
weniger gut: -126
gut: 230
Meine Stimme: keine
Platz: 
613
in: 
2013

Stammheim hat eine lebhafte und aktive Bürgerschaft, fehlend sind aber Räumlichkeiten. Bereits die heutigen Aktivitäten können räumlich nicht alle untergebracht werden, eine Ausdehnung der Vereinsarbeit und sonstigen bürgerlichen Engagements ist kaum möglich. Für Versammlungen und Veranstaltungen mit mehr als 20 Personen fehlen Räume. Der Saal und die weiteren Räume im Obergeschoss der Freiwilligen Feuerwehr sind aufgrund brandschutzrechtlicher Probleme nicht mehr oder nur eingeschränkt nutzbar. Ergo: Die verbliebenen Lokalitäten in Stammheim, in denen Veranstaltungen für Kinder, Jugendliche, Bürger/innen, Senior/innen sowie Versammlungen und Sitzungen von Vereinen, Organisationen, Parteien etc. abgehalten werden können, sind vollkommen ausgebucht.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in Romanikfan ergänzt:
Nach dem Umzug der Freiwilligen Feuerwehr in ihr neues Gebäude sollte das bisherige Feuerwehrgebäude zum Bürger- und Familienzentrum umgebaut werden.
Der Grund: Das 1934 erbaute Gemeindehaus erfüllt nicht mehr die Sicherheitsbestimmungen und darf aus Brandschutzgründen nur sehr eingeschränkt genutzt werden.
Ein Bürgerhaus für Stammheim ist absolut notwendig!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Das Hochbauamt wurde mit der Planung beauftragt und ist aktuell in Abstimmung mit anderen zu beteiligenden Fachämtern hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Planung eines Bürger- und Familienzentrums in Stammheim wurden Mittel in Höhe von 180.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
610 (SPD), 673 (FW), 796 (FDP)
Bezirksbeiratshinweis: 

Hierzu liegt ein einstimmiger Bezirksbeirats-Beschluss vom 15.01.2013 bezüglich Planungsmittel / Mittel für Machbarkeitsstudie vor.

Der Bezirksbeirat Stammheim fordert einstimmig die Bereitstellung von Mittel für die Planung und Einrichtung eines Bürger- und Familienzentrums.

614 in 2013 | Energieverschwendung - Licht ausschalten in Gebäude neben Wagenhallen

Energieverschwendung - Licht ausschalten in Gebäude neben Wagenhallen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

210
weniger gut: -106
gut: 210
Meine Stimme: keine
Platz: 
614
in: 
2013

Bei einem abendlichen Besuch der Wagenhallen ist mir und anderen Besuchern dort wohl auch schon des öfteren aufgefallen, dass das direkt angrenzend neu gebaute Gebäude (Post?) in absolut allen Räumen über den ganzen Abend beleuchtet war! Alle Neonröhren waren illuminiert... muss das sein und hat die Stadt Möglichkeiten, solche unnützen Energieverschwendungen anzusprechen?

Der kleine Bürger soll keine alten Glühbirnen mehr verwenden und sich mit den neuen häßlicheren und dunkleren Birnen anfreunden und diese Firma denkt gar nicht ans Stromsparen... von der grell erleuchteten, nicht vorhandenen Stimmung am Lagerfeuer mag ich nichts weiter erzählen...

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Es handelt sich vermutlich um die neuen Schulen an der Heilbronner Straße. Dieses Beispiel sollte auch nach Auffassung des Bezirksbeirats Nord zum Anlass genommen werden, dem Thema "Lichtsmog" mehr Aufmerksamkeit zu widmen (vgl. Vorschlag Nummer 5152).

615 in 2013 | Ausbau der Schusterbahn Kornwestheim - Untertürkheim

Ausbau der Schusterbahn Kornwestheim - Untertürkheim

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

208
weniger gut: -104
gut: 208
Meine Stimme: keine
Platz: 
615
in: 
2013

Für einen Ausbau der Schusterbahn R11, derzeit fahren 2x täglich Züge zwischen Kornwestheim und Untertürkheim. Ein Ausbau der R11 von Ludwigsburg nach Esslingen bei einem 30 Minutentakt, könnte für viele Pendler eine zeitsparende alternative sein, da hier das Nadelöhr am Stuttgarter Hauptbahnhof einfach umfahren wird.

Gleichzeitig könnten weitere Stadtteile wie Zazenhausen und Münster an den ÖPNV angebunden werden.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in Urschwabe ergänzt:
Um von Cannstatt zum Bosch in Schwieberdingen mit dem ÖPNV zu gelangen, ist min. eine Fahrzeit von ca. 1 std und mindestens 3 mal Umsteigen erforderlich. Bei so unattraktiven Bedingungen für eine 17km Distanz ist es nicht verwunderlich, dass ein Pendler in der Regel das Auto wählt. In Anbetracht der ständigen Staus auf der B10 und der Pragstraße wäre es sehr wünschenswert, wenn eine bessere ÖPNV- Verbindung zwischen Stuttgart und Schwieberdingen bestünde. Dies könnte man z.B. mit einer erweiterten Schusterbahn mit Haltestelle Schwieberdingen Nord in der Nähe des Bosch Entwicklungszentrum erreichen. So würde das Verkehrsaufkommen wesentlich reduziert und die Umwelt geschont.

Gemeinderat prüft: 
nein
616 in 2013 | Fahrradwege endlich ausbauen wegen Elektro-Rädern!

Fahrradwege endlich ausbauen wegen Elektro-Rädern!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

253
weniger gut: -150
gut: 253
Meine Stimme: keine
Platz: 
616
in: 
2013

Mit dem E-Bike spätestens hat die Stunde Stuttgarts als Fahrradstadt geschlagen. Steigungen sind kein großes Problem mehr. Und: immer mehr Berufstätige wollen das Fahrrad generell mehr nutzen, tun dies aber nicht: zu gefährlich, zu auto-orientiert.
Das Radwegenetz in der Stadt ist ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die es nutzen wollen. Daher: Bitte mehr Radwege, auch auf Kosten der Fahrstraßen für Autos. Es müssen mehr Zeichenfür ökologisch verträgliche Mobilität gegeben werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Priorität hat der Ausbau der Hauptradrouten und die Schließung von Lücken im Radwegenetz. Die einzelnen Maßnahmen und deren Priorität werden mit den Fachämtern und den Vertretern der Radverbände festgelegt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau des Radwegenetzs wurden zusätzlich 2 Mio. EUR in den Doppelhaushalt eingestellt. Die einzelnen Projekte und deren Reihenfolge werden im Fachausschuss beraten und beschlossen. Darüber hinaus stehen noch 715.000 EUR pro Jahr Pauschalmittel zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
600 (SPD)
617 in 2013 | Robert-Koch-Straße: Durchgängige Radverkehrsführung einrichten

Robert-Koch-Straße: Durchgängige Radverkehrsführung einrichten

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

237
weniger gut: -134
gut: 237
Meine Stimme: keine
Platz: 
617
in: 
2013

Der kürzlich eingerichtete Schutzstreifen ist ein guter Anfang, es fehlt aber eine durchgängige Führung zwischen der Schönbuchstraße und der Hauptstraße. Die Lücken sind zu schließen.

Gemeinderat prüft: 
nein
618 in 2013 | Bau von Studentenwohnungen / Appartements

Bau von Studentenwohnungen / Appartements

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

217
weniger gut: -114
gut: 217
Meine Stimme: keine
Platz: 
618
in: 
2013

Stuttgart ist eine Universitätsstadt und schmückt sich auch sehr gerne damit!
Dennoch fehlen absolut bezahlbare Wohnungen für die Studenten! Hier muss sofort etwas in Bewegung gesetzt werden. Es müssen Wohnungen für Studenten und Familien gebaut werden. Diese müssen bezahlbar sein. Also Herr Kuhn - hier ist viel zu tun!

Gemeinderat prüft: 
nein
619 in 2013 | "Kulinarische" Versorgung in Stuttgarter Kliniken / Zurück zur eigenen Krankenhausküche

"Kulinarische" Versorgung in Stuttgarter Kliniken / Zurück zur eigenen Krankenhausküche

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

211
weniger gut: -108
gut: 211
Meine Stimme: keine
Platz: 
619
in: 
2013

Das Essen der Patienten wird von einer Großküche im Warmhalte- bzw. Kochwagen geliefert, wobei die Mahlzeiten zum Teil am Teller "ankochen". Dieses labbrig-fade kulinarische Erlebnis zwingt etliche Patienten zum Teilfasten.

Liest man die Liste der Zusatzstoffe z.B. des Vollkornbrotes wird man blass. Dieses Brot kann Spuren von .... enthalten - führt (wenn ich mich richtig erinnere) 8 (!) für Allergiker interessante Stoffe auf (Erdnüsse, Haselnüsse, Ei o.ä.) auf. - Das Brot von Aldi scheint dagegen Bioware zu sein.

Bei den meisten Mahlzeiten hat der Patient keine Alternativen - das Hauptessen ist gleich.
Egal ob Lactoseintoleranz, Glutenunverträglichkeit, Veganer etc. - der Patient hat keine Möglichkeit - seiner Gesundheit zuliebe - "auszuweichen".

Es kann doch nicht angehen, dass der Patient sich im Krankenhaus schlecht ernähren muss, schließlich ist seit längerem bekannt, dass die Ernährung eine nicht unwichtige Rolle spielt.
Mein Wunsch an die Stadt - eine qualitativ angemessene Ernährung im Krankenhaus mit qualitativ angemessenen Zutaten - die SCHMECKT!

Andere Krankenhäuser in Stuttgart (andere Träger) "leisten" sich noch eine eigene Küche - und das schmeckt man! Die Gesundheit und Genesung fängt doch bei der Ernährung an - und das, was die Stadt Stuttgart ihren Patienten bietet, grenzt an Körperverletzung!

Fazit: Zurück zur eigenen Krankenhausküche.

Effekt: Der Patient erholt sich schneller, das Bett wird schneller frei für neue - pauschal abgerechnete - Patienten!

Kürzere Wege - frischeres Essen - kein Fabrikessen! - gesündere Bürger!

Gemeinderat prüft: 
nein
620 in 2013 | Maroder Weißenburgpark In-Stand-Setzen

Maroder Weißenburgpark In-Stand-Setzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

201
weniger gut: -98
gut: 201
Meine Stimme: keine
Platz: 
620
in: 
2013

Der Zustand der Parkanlage rund ums Teehaus ist in einem deprimierenden Zustand. Treppenstufen fehlen oder sind abgerutscht, Unkraut wuchert allerorten, der Spielplatz ist total trostlos.

Vorschlag:
Instandsetzung und Pflege der Parkanlage

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt ist bereits damit befasst, die Parkanlage instand zu setzen und zu pflegen.

621 in 2013 | Bitte kein Eislauf-Wintertraum mehr am Schlossplatz

Bitte kein Eislauf-Wintertraum mehr am Schlossplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

389
weniger gut: -287
gut: 389
Meine Stimme: keine
Platz: 
621
in: 
2013

Der Schlossplatz verkommt allwinterlich zum stillosen Almhütten-Budenzauber.

Gemeinderat prüft: 
nein
622 in 2013 | K21-Streckenführung planen und Anwohner im Neckartal einbeziehen

K21-Streckenführung planen und Anwohner im Neckartal einbeziehen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

339
weniger gut: -237
gut: 339
Meine Stimme: keine
Platz: 
622
in: 
2013

Es ist absehbar, dass das Konzept "Stuttgart 21" schweren Zeiten entgegengeht und gegebenenfalls nicht realisiert werden kann. Daher sollte schnellstmöglich das Alternativkonzept "K21" geplant werden.

Da dies 2 zusätzliche ICE-Gleise im Neckartal (Bad Cannstadt, Untertürkheim und Obertürkheim) vorsieht, sollte das Konzept "K21" umgehend den betroffenen Bürgern umfassend vorgestellt werden und ein Dialog aufgenommen werden, wie Klagewellen verhindert werden können. Nur so kann Stuttgart endlich in absehbarer Zeit einen modernen, nachhaltigen und zeitgemäßen Bahnhof erhalten!

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer36021 ergänzt:
Da der Volksentscheid kein Votum für Stuttgart 21, sondern für die Einhaltung eines Finanzierungsvertrags des Lands Baden-Württemberg war, dessen Voraussetzungen sich im Nachhinein als falsch herausstellten, schlage ich vor, die Bevölkerung auch von offizieller Seite (Gemeinderat, Parteien außer den Grünen, Landtag) zutreffend zu informieren und vor allem die technischen (Grundwasser!) und finanziellen Schwierigkeiten (unabsehbare Kostensteigerungen) eines Tiefbahnhofbaus nicht zu unterschlagen. Da Nord- und Südflügel inzwischen abgerissen sind, könnte man an ihrer Stelle noch je ein Gleis hinzufügen. So wäre nichts verloren. Die Baupläne kann man auch verkaufen.

Gemeinderat prüft: 
nein
623 in 2013 | Travertinpark und Steinbruch für Open Air Oper nutzen

Travertinpark und Steinbruch für Open Air Oper nutzen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

250
weniger gut: -148
gut: 250
Meine Stimme: keine
Platz: 
623
in: 
2013

Stuttgart hat eine sehr gute Oper. Einführung von open-air Festspielen im Steinbruch und bessere Nutzung der wunderschönen Travertinhalle.

Gemeinderat prüft: 
nein
624 in 2013 | Fahrradmitnahme in U-Bahn zum Killesberg erlauben

Fahrradmitnahme in U-Bahn zum Killesberg erlauben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

239
weniger gut: -137
gut: 239
Meine Stimme: keine
Platz: 
624
in: 
2013

In den Linien U5 und U12 sollte die Fahrradmitnahme zwischen Hauptbahnhof und Killesberg ganztägig freigegeben werden.

Die Bahnen sind auch zu den Hauptverkehrszeiten nicht überfüllt, viele Anwohner würden das Fahrrad nutzen, vor allem auch die Studenten der Kunstakademie.

Gemeinderat prüft: 
nein
625 in 2013 | Im Winter müssen überall in der Stadt Kälteschutzeinrichtungen für Obdachlose zur Verfügung gestellt werden

Im Winter müssen überall in der Stadt Kälteschutzeinrichtungen für Obdachlose zur Verfügung gestellt werden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

227
weniger gut: -125
gut: 227
Meine Stimme: keine
Platz: 
625
in: 
2013

Obdachlose müssen im Winter besser versorgt werden. Die Stadt muss dann in allen Stadtteilen Kälte- bzw. Wärmebusse einsetzen sowie den Betroffenen Einrichtungen wie Wärmestuben etc. zur Verfügung stellen; unterirdische U- und S-Bahnstationen müssen für sie auch nachts als Schlafplatz zugänglich sein. Die Stadt muss auf die Kirchen einwirken, dass auch sie den Obdachlosen im Winter ihre Gebäude zur Verfügung stellen

Gemeinderat prüft: 
nein
626 in 2013 | Digitale Anzeige von Abfahrtszeiten für S-Bahnen und U-Bahnen und Fernverkehr

Digitale Anzeige von Abfahrtszeiten für S-Bahnen und U-Bahnen und Fernverkehr

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

216
weniger gut: -114
gut: 216
Meine Stimme: keine
Platz: 
626
in: 
2013

Digitale Anzeigetafeln der Abfahrtszeiten am Eingang zu den U-Bahn und S-Bahnstationen. Heute sind an den Eingängen zur S-Bahn und zur U-Bahn keine Abfahrtszeiten ersichtlich. Dies sollte schon am Eingangsbereich für alle zugänglich sein. Auch sollen in der Klettpassage die Abfahrtszeiten für den Fernverkehr angezeigt werden- im Eingangsbereich von der Königsstraße.

Dies wäre sehr kundenfreundlich und würde auch die Nutzung des ÖPNVs verstärken aufgrund von höhere Transparenz der Abfahrtszeiten.

Gemeinderat prüft: 
nein