Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2019

52 in 2019 | Neckarpromenade verbessern

Neckarpromenade verbessern

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Stadt am Fluss
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

810
weniger gut: -32
gut: 810
Meine Stimme: keine
Platz: 
52
in: 
2019

Alle Wege rund um den Neckar sind alles andere als schön. Man könnte zunächst mit dem Müllproblem beginnen und viel mehr Mülleimer installieren. Bänke, Sitzgelegenheiten oder gar das Anlegen von Sitz-Terrassen wie in etlichen anderen Städten seit jeher am Fluss sollten dringend gefördert und installiert werden.
Hinzu kommt das Problem des Fuß - Radwegs. Permanent kommen hier beide Fraktionen in Konflikt, weil es für beide keine Regelung gibt. Diese muss dringend her, um die Lebensqualität in der Stadt zu erhöhen. Ist doch Irrsinn, dass es nur um Industrie und Feinstaub geht und die Naherholungsgebiete direkt vor der Nase ignoriert werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Neckarufer soll in Zukunft zu einem attraktiven Erholungsraum werden, das „Blaue Band“ als Ergänzung zum „Grünen U“. Dafür sind mehrere Projekte geplant, die im Masterplan „Erlebnisraum Neckar“ zusammengefasst sind. Für die Projekte Wagrainäcker/ Ikone, Sicherheitshafen, Wasenufer und Rosensteinufer stehen insgesamt 18,472 Mio. EUR zur Verfügung. Darüber hinaus wurden 250.000 EUR Planungsmittel für Neckarknie und Eisenbahnbrücke sowie für die Aktivierung des Neckarufers vom Leuze bis zur Inselstraße im Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Flächen entlang des Neckars sollen entsprechend den im Plan "Erlebnisraum Neckar - ein Masterplan für Stuttgart als Stadt am Fluss" aufgezeigten Potenzialen mittel- und langfristig entwickelt werden. Eine der Zielsetzungen ist, die Aufenthaltsmöglichkeiten direkt am Fluss deutlich zu verbessern. Dabei bleiben kurzfristig wirksame Maßnahmen wie Pflege und Unterhalt der Ufer bei den zuständigen Stellen nicht unberücksichtigt. Dabei ist zu beachten, dass der Neckar mit seinen Ufern als Bundeswasserstraße in Besitz des Bundes ist und vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt in Stuttgart verwaltet und auch unterhalten wird. Die Stadt hat daher nur auf denjenigen Flächen direkt Zugriff auf Fluss und Ufer, zu denen es gesonderte Vereinbarungen zwischen Bund und Stadt gibt.

Die unterschiedlichen Verkehrsströme entlang des Flusses sind tatsächlich ein Problem. Nicht nur der Straßen und abschnittsweise auch der Stadtbahnverkehr verlaufen direkt entlang der Uferlinien, sondern auch Fußwege und Radwege, letztere i. d. R. auf zu schmalen und gemeinsam geführten Wegen. Neben fortlaufend erzielten kleinen Verbesserungen ist es daher übergeordnetes Ziel aller Planungen entlang des Neckars, ausreichend breite Geh- und Radwege herzustellen, um ein möglichst konfliktfreies und getrenntes Führen von Fußgängern und Radfahrern zu ermöglichen.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt unterstützt den Vorschlag einstimmig.

53 in 2019 | Stuttgart muss grüner werden: Plätze bepflanzen

Stuttgart muss grüner werden: Plätze bepflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

807
weniger gut: -55
gut: 807
Meine Stimme: keine
Platz: 
53
in: 
2019

Stuttgart hat zwar schon viel Bäume, aber Stuttgart, benötigt noch viel mehr Grün, wegen des Klimawandels, des Feinstaubs und so weiter. Zum Beispiel könnte man die trostlosen Plätze wie den Marienplatz, Südheimer-Platz und beim Milaneo bepflanzen. Da ist mehr Asphalt als Grünfläche!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Landeshauptstadt Stuttgart ist immer bestrebt, neue Baumstandorte zu finden. Bei den genannten Plätzen sind jedoch aufgrund des Urheberrechts der Planer keine weiteren Baumstandorte möglich. Beim Milaneo sind zudem auch aufgrund anderer Zwangspunkte wie Rettungsstraßen oder Unterbauung mit sehr geringer Überdeckung keine weiteren Baumpflanzungen sinnvoll möglich.

54 in 2019 | Mehr Grün in der Stadt schaffen

Mehr Grün in der Stadt schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

806
weniger gut: -32
gut: 806
Meine Stimme: keine
Platz: 
54
in: 
2019

Leider gibt es in Stuttgart immer mehr Beton-und Pflasterflächen. Überall, wo neue nutzbare, gewerbliche Flächen geschaffen werden, entstehen große gepflasterte Flächen. Wir wissen, wie wichtig Grünflächen für die Erholung und Psyche beim Mensch ist. Wir zerstören gleichzeitig immer mehr Lebensräume für Tiere, wohl wissend, wie wichtig diese für den Mensch und die Tiere und gerade auch für Kleinstlebewesen sind. Wir zerstören immer mehr Artenvielfalt, Insekten haben immer weniger Nahrung zur Verfügung.

Im Römerkastell in Bad Cannstatt entstand in der ehemaligen Reiterkaserne ein großes Gewerbegebiet mit Restaurants, Eisdiele Einkaufsgeschäften, Filmhaus usw. in der Mitte ein riesiger gepflasterter grauer Platz, ohne Bäume, Wiesen, Blumen, keine Bank zur Erholung, keine Möglichkeit seinen Blick ins Grüne zu richten. Nur grauer Beton. Auch in Stuttgart im Bereich der Stadtbibliothek ist es so. Es wäre schön, wenn dort und an allen neuen und alten großen Plätzen mehr grüne Flächen mit Blumen, Wiesen und Bäumen angepflanzt werden. Zum Wohle für Mensch und Tier.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das angesprochene Römerkastell ist eine private Fläche der MKM Römerkastell GmbH. Die Fläche darf aus Gründen des Denkmalschutzes (Fläche als Exerzierplatz) nicht bebaut werden. Die Asphaltierung und Komplettversiegelung bedauern wir ebenfalls.

Bei Flächen, die das Garten-, Friedhofs- und Forstamt betreut, wird auf eine begrünte Gestaltung geachtet.

55 in 2019 | Mehr Radwege schaffen

Mehr Radwege schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

805
weniger gut: -150
gut: 805
Meine Stimme: keine
Platz: 
55
in: 
2019

Fahre seit geraumer Zeit mit Rad von Stuttgart-Ost nach Zuffenhausen. Es gibt viele Teilbereiche, die dem Radfahrer keine Chance im Berufsverkehr geben, so dass wir gezwungen sind oft auf dem Gehweg zu fahren, damit wir im Verkehr überhaupt weiterkommen. Wie wollen wir von Feinstaub je wegkommen, wenn wir nicht genügend Radwege und Alternativen haben. Auch wünsche ich mir Wagons an der U-Bahn zur Kolo eine Radmitnahme. Dann würde ich bei jedem Wetter mit Rad und Bahn fahren und noch viele mehr!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Zur Förderung des Radverkehrs liegt ein Fahrradkonzept vor. Dieses wird ab 2020 fortgeschrieben. Das Ziel der Stadt ist es, die Umsetzung des Hauptradroutennetzes bis 2030 zu realisieren. Dann soll ein durchgehendes Fahrradnetz ohne Lücken vorhanden sein.

Die gemeldeten Einzelfälle werden geprüft und im Rahmen des Fahrradkonzeptes nach Möglichkeiten gelöst. Ziel ist es, grundsätzlich Fahrradwege und Fußwege getrennt zu führen. Um diese Führungsform verwirklichen zu können, müssen die vorhandenen Verkehrsflächen neu aufgeteilt werden. Dies ist derzeit in Bearbeitung.

Die SSB beabsichtigt zwar, die Kapazität in den Stadtbahnen ausweiten, eine Fahrradmitnahme wird aber dennoch weiterhin nur außerhalb der Hauptverkehrszeiten möglich sein. Der Vorschlag zu einem „Fahrradwagon“ wird an die SSB weitergegeben.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Ost befürwortet diesen Vorschlag mehrheitlich bei 11 Befürwortungen und 5 Gegenstimmen.

56 in 2019 | Städtische Grünflächen ökologisch aufwerten (Insektenwiese)

Städtische Grünflächen ökologisch aufwerten (Insektenwiese)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

804
weniger gut: -36
gut: 804
Meine Stimme: keine
Platz: 
56
in: 
2019

In der Regel werden städtische Grünflächen mit Rasen bepflanzt und dann mehrfach im Jahr gemäht. Beispiel Stadtteil Feuerbach, Stuttgarter Straße vor Roser Areal)
Vorschlag: Flächen ökologisch aufwerten (bepflanzen, nicht totpflegen) damit diese als Lebensraum und Nahrungsquelle für beispielsweise Insekten dienen können.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Auf städtischen Grünflächen, deren Verwaltung durch das Garten-, Friedhofs- und Forstamt erfolgt, wurden in den vergangenen Jahren bereits etliche intensiv gepflegte Rasenflächen in extensive Blumenwiesen umgewandelt. Für den kommenden Doppelhaushalt meldet das Garten-, Friedhofs- und Forstamt in einem Maßnahmenpaket "Neues Grün in der Stadt" zusätzliche Mittel an, um Neuanlagen von Blumenwiesen oder die Umwandlung bestehender Rasenflächen in artenreiche Wiesen stadtweit realisieren zu können. Die Umsetzung von Maßnahmen an verschiedenen Standorten ist im Doppelhaushalt 2020/21 vorgesehen.

Grundsätzlich werden Grasflächen im Bezirk Nord des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes wie auch die Baumbeete in der Stuttgarter Straße vor dem Roser Areal in S-Feuerbach ab sofort möglichst selten (1-3mal pro Jahr) gemäht. Dadurch wird der Artenreichtum standortgerechter Flora und Fauna gefördert. Das Bepflanzen der Beete unter den dort wachsenden, jahrelang eingewurzelten Großbäumen ist aus gärtnerischen Gründen jedoch nicht sinnvoll.

57 in 2019 | Hallenbäder für die Öffentlichkeit erhalten

Hallenbäder für die Öffentlichkeit erhalten

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Stadtbezirk: 
Degerloch
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

803
weniger gut: -27
gut: 803
Meine Stimme: keine
Platz: 
57
in: 
2019

Die Hallenbäder sollen für die Öffentlichkeit erhalten bleiben.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht behandelt. Die vorgeschlagene Reduzierung von öffentlichen Nutzungszeiten zu Gunsten von Schulen und Vereinen entsprechend des Bäderentwicklungsplans 2030 hat der Gemeinderat bereits vorab mehrheitlich abgelehnt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Rahmen des Bäderentwicklungsplans 2030 wurden die aktuellen und zukünftigen Bedarfe an Wasserfläche und an Belegungszeiten für die unterschiedlichen Nutzungsanforderungen an den derzeitigen Hallenbad-Standorten der Bäderbetriebe Stuttgart untersucht. Dabei wurde festgestellt, dass die Vereine und Schulen einen Mehrbedarf an Zeiten haben.

Eine mittel- bis langfristige Möglichkeit zur Abdeckung des ermittelten Mehrbedarfs an Zeiten für Schulen und Vereine wäre durch den Anbau eines Kurs- bzw. Lehrschwimmbeckens (wo baulich/technisch möglich) denkbar oder durch das Bereithalten von mehr Zeiten.

Um aber zeitnah die Belegungszeiten für Schulen und Vereine zu erhöhen, besteht nur die Möglichkeit, die Öffnungszeiten für die öffentliche Nutzung zu verringern. Mit den vorhandenen Wasserflächen bei den Bäderbetrieben Stuttgart ist derzeit anders keine Erhöhung der Wasserzeiten für die Schulen/Vereine und damit auch kein schnelles zusätzliches Angebot für Schwimmkurse möglich.

Daher wurde eine idealtypische Nutzungsvariante erstellt, welche auch aus personalwirtschaftlicher Sicht und den damit verbundenen gesetzlichen/tarifrechtlichen Vorgaben für den notwendigen Personaleinsatz im Einklang steht.

Am 31. Januar 2019 wurde im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung für alle 23 Stuttgarter Bezirksbeiräte im Kursaal in Bad Cannstatt das Belegungs- und Öffnungszeitenkonzept der Stuttgarter Hallenbäder vorgestellt, welches ein Bestandteil des Bäderentwicklungsplans 2030 ist. Dieser Vorschlag sieht vor, die Nutzungszeiten für die Öffentlichkeit einzuschränken, um den erhöhten Bedarf der Vereine und Schulen zeitnah decken zu können.

Die gewünschte Diskussion in den Gremien und der Öffentlichkeit wurde angeschoben und ist noch im Gange. Den Bäderbetrieben liegen aktuell die meisten Rückmeldungen aus den Bezirksbeiräten mit Fragen, Vorschlägen, Wünschen und ergänzenden Anträgen vor. Außerdem haben uns zahlreiche Zuschriften aus der Bürgerschaft bzw. von Nutzern der Bäder erreicht. Alle eingegangenen und die noch folgenden Vorschläge und Wünsche werden gesammelt und auf Umsetzbarkeit geprüft. Dem Bäderausschuss werden wir dann im Rahmen einer Ergänzungsvorlage die Rückmeldungen aus den Bezirken mitteilen sowie die endgültigen Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit vorschlagen.

Der Bäderausschuss wird sich wieder im Sommer 2019 mit der Thematik befassen.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Degerloch unterstützt den Vorschlag vollumfänglich.

58 in 2019 | 1000 Bäume Programm erneut auflegen

1000 Bäume Programm erneut auflegen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

801
weniger gut: -56
gut: 801
Meine Stimme: keine
Platz: 
58
in: 
2019

Das 1000 Bäume Programm aus den letzten Jahren ist großartig. Es ist eine Wohltat, neue Bäume in der Stadt zu sehen. Bäume bieten Lebenqualität, Erholung, Sauerstoff und filtern Feinstaub. Bitte legen Sie das 1000 Bäume Programm erneut für die kommenden Jahre auf. In unserer Stadt hat es noch für viel mehr Bäume Platz.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Bereits zum Doppelhaushalt 2016/17 und 2018/19 wurden für das Programm "Neues Grün in der Stadt" dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt Mittel zur Verfügung gestellt, mit denen erfolgreich Baum- und Gehölzpflanzungen im Stadtgebiet erfolgten.

Für den kommenden Doppelhaushalt meldet das Garten-, Friedhofs- und Forstamt in einer dritten Neuauflage des Programms "Neues Grün in der Stadt" zusätzliche Mittel an, um mit verschiedenen Maßnahmenpaketen Grünstrukturen zur Verbesserung des Stadtklimas realisieren zu können. Die Maßnahmenpakete umfassen sowohl die Neuanlage von Baumstandorten und Blumenwiesen als auch die Sanierung bestehender, vergreister Grünstrukturen.

59 in 2019 | Plastikmüll reduzieren und Einwegplastik abschaffen

Plastikmüll reduzieren und Einwegplastik abschaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfallentsorgung
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

801
weniger gut: -68
gut: 801
Meine Stimme: keine
Platz: 
59
in: 
2019

Die weltweiten Müllberge nehmen immer mehr zu. Wir Deutschen sind zwar Recycling-Weltmeister, aber auch ganz oben, wenn es um die Müllproduktion geht. Das sieht man auch vermehrt in Stuttgart. Der Plastikmüll ist auch bei uns ein großes Thema. Ein Verbot von Einwegplastik (Plastikbecher und Geschirr, Plastiktüten im Supermarkt an der Gemüsetheke und mehr) in Stuttgart setzt ein Zeichen für eine umweltbewusste Stadt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die EU hat ein Verbot von bestimmten Plastikartikeln auf den Weg gebracht und dafür eine Richtlinie erlassen. Im Jahr 2021 (zwei Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie) werden Kunststoffeinwegprodukte, für die es Alternativen aus anderen Materialien gibt, verboten. Dazu zählen Wattestäbchen, Plastikbesteck und -teller, Trinkhalme, Rührstäbchen und Luftballonhalterungen sowie Becher und Essensbehälter für den Sofortverzehr aus Polystyrol; Produkte aus oxo-abbaubaren Kunststoffen soll es gar nicht mehr geben. Für die Stadt gibt es darüber hinaus keine gesetzliche Grundlage für ein Verbot dieser Artikel.

Derzeit gibt es auch keine rechtliche Grundlage für eine Abgabe auf Einweggeschirr bzw. Pappbechern, um so das Aufkommen an diesen Behältnissen zu reduzieren.

Am 1. Juli 2016 ist eine Vereinbarung zwischen dem Bundesumweltministerium und Vertretern des Handels in Kraft getreten, die die Zahl der Plastiktüten eindämmen soll. Sie besagt, dass bis zum Jahr 2018 mindestens 80 Prozent der von den teilnehmenden Unternehmen sowie der Mitgliedsunternehmen der Verbände in Verkehr gebrachten Kunststofftüten Geld kosten. Wie viel Geld, bleibt dem Handel überlassen. Mit der Vereinbarung zur Reduktion von Kunststofftragetaschen zwischen dem Handelsverband Deutschland (HDE) und dem Bundesumweltministerium setzt Deutschland die EU-Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle von 2015 um. Der HDE verpflichtet sich damit zur Verringerung der Zahl von leichten Kunststofftragetaschen bis 31. Dezember 2019 auf höchstens 90 und bis 31. Dezember 2025 auf höchstens 40 Kunststofftragetaschen pro Einwohner und Jahr. Die Handelsunternehmen können die Vorgaben entweder durch eine Tütengebühr oder durch den völligen Verzicht auf Einwegtragetaschen umsetzen. Der Verbrauch von Plastiktüten in Deutschland ist 2017 gesunken. Nach Auskunft des Handels wurden insgesamt 1,3 Milliarden Kunststofftragetaschen weniger in Umlauf gebracht als noch 2016 (2,4 Mrd.). Das entspricht einem Pro-Kopf-Konsum von 29 Tragetaschen pro Jahr (2016: 45).

Auf den ersten Blick scheinen Papiertüten eine geeignete Lösung zu sein, schneiden in Ökobilanzen aber kaum besser ab als konventionelle Plastiktüten. Die Herstellung von Papier ist mit einem hohen Energie- und Wasserverbrauch verbunden. Zudem werden auf Grund der Belastung der Taschen die Zellulosefasern chemisch behandelt. Papiertüten haben allerdings den Vorteil, sich in der Natur schneller zu zersetzen. Am besten für die Umwelt ist daher immer noch der wiederverwendbare Einkaufsbeutel, der möglichst lange benutzt wird, oder ein Einkaufskorb.

Die Stadt Stuttgart führt im Spätsommer 2019 ein Mehrwegbecherpfandsystem ein. Den Zuschlag zur Umsetzung hat die Firma reCup erhalten, die bereits in zahlreichen umliegenden Kommunen tätig ist. Gemeinsam mit einer Fachjury, bestehend aus Vertretern von Bäckereien, Systemgastronomen, Forschung und Wissenschaft hat man sich in einem wettbewerblichen Verfahren für reCup entschieden. Die nächsten Schritte zur Umsetzung wie das Becherlayout, die Marketingkampagne und Gespräche mit potentiellen Teilnehmern des Systems werden zeitnah angegangen. Zum jetzigen Zeitpunkt beabsichtigen bereits einige Mitglieder aus der Fachjury sich am System zu beteiligen, dies sind: coffreez GmbH, Bäckerei Konditorei Cafe Walter Nast, Bäckerei und Konditorei Treiber GmbH, City Initiative Stuttgart e.V., DB Netze DB Station&Service AG, Hochland Kaffee Hunzelmann GmbH und Co. KG, Mc Donald`s, Siegel Backkultur GmbH & Co. KG, Studierendenwerk Stuttgart, YORMA`S AG. Dienstleistungen wie Spüldienstleistungen, eine lokale Transportlogistik sowie Rücknahme- (Ausgabe) Automaten werden berücksichtigt.

60 in 2019 | Erreichbarkeit des Flughafens per S-Bahn auch für frühe Flüge unter der Woche ermöglichen

Erreichbarkeit des Flughafens per S-Bahn auch für frühe Flüge unter der Woche ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

799
weniger gut: -42
gut: 799
Meine Stimme: keine
Platz: 
60
in: 
2019

Die Erreichbarkeit des Flughafens mit der S-Bahn für frühe Flüge ab 6 Uhr, also bitte ich darum Fahrten des ÖPNV ab spätestens 4 Uhr oder rund um die Uhr azubieten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 wurde die Erreichbarkeit des Flughafens montags bis freitags deutlich verbessert. Statt bisher um 05:22 Uhr kommt die erste S-Bahn um 04:57 Uhr an. Diese S-Bahn hat Anschluss aus allen anderen Linien. Damit können die ersten Flüge erreicht werden. Für die ersten Charterflüge wäre es wünschenswert, wegen der empfohlenen Zeit zum Einchecken noch früher anzukommen. Dies oder ein durchgehender Betrieb ist aber nicht ohne weiteres umsetzbar. Einerseits ist die Nachfrage in den Nachtstunden gegenüber dem Wochenende so gering, dass neben Flugpassagieren mit keinen wesentlichen Fahrgastzahlen zu rechnen ist. Andererseits benötigt die DB Netz AG für Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten gewisse Zeitfenster ohne Betrieb. Da diese Zeiten in den vergangenen Jahren durch Ausdehnung der Betriebszeiten immer kürzer wurden, ist die DB Netz AG gezwungen, den Betrieb im S-Bahn-Tunnel montags einzuschränken.

61 in 2019 | Tagesticket zu 24 Stunden Ticket ändern

Tagesticket zu 24 Stunden Ticket ändern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

798
weniger gut: -33
gut: 798
Meine Stimme: keine
Platz: 
61
in: 
2019

Geltungsdauer des Tagestickets auf 24 Stunden festlegen.
Das Wochenticket hat es geschafft, das Monatsticket hat es geschafft und in anderen Verkehrsverbünden hat es das Tagesticket auch schon geschafft. Zur Zeit gilt das Tagesticket im VVS bis 5:59 am nächsten Tag. Ich schlage eine Geltungsdauer von 24 Stunden ab Kauf vor.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im VVS-Tarif wurde der Preis des TagesTickets zur Tarifreform am 1. April 2019 deutlich ermäßigt. Für Fahrten in Stuttgart kostet das TagesTicket jetzt nur noch 5,00 Euro (beim Kauf mit dem Handy) bzw. 5,20 Euro (beim Kauf beim Automaten oder Busfahrer). Dies ist der günstigste Preis für ein TagesTicket unter allen Großstädten in Deutschland. In einzelnen Verkehrsverbünden gibt es zwar ein 24-Stunden-Ticket, das aber in der Regel deutlich teurer ist als das TagesTicket in Stuttgart. Die meisten Verkehrsverbünde bieten – wie der VVS – nach wie vor ein TagesTicket an. Das TagesTicket im VVS gilt bis 7.00 Uhr am Folgetag. Es ist sinnvoll, die Nachfrageentwicklung des neuen preisgünstigen TagesTickets zu beobachten und zunächst keine weiteren Änderungen am Angebot vorzunehmen.