Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2019

202 in 2019 | Kapazität der S-Bahn erhöhen und S-Bahnnetz erweitern

Kapazität der S-Bahn erhöhen und S-Bahnnetz erweitern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

663
weniger gut: -43
gut: 663
Meine Stimme: keine
Platz: 
202
in: 
2019

8 Gleise des Kopfbahnhofs inklusive aller Zulaufgleise für Erweiterung und Störungsfälle im Nahverkehr/S-Bahnverkehr nutzen.
Gäubahntraße unbedingt als Ausweichstrecke und zur Kapazitätserhöhung (Stgt-Vaihingen) nutzen. (Wichtig für Bauarbeiten/Sanierungen, Weichenstörungen).

203 in 2019 | Platanen an der Heilbronner Straße wieder pflanzen

Platanen an der Heilbronner Straße wieder pflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

663
weniger gut: -44
gut: 663
Meine Stimme: keine
Platz: 
203
in: 
2019

Bei den Bauarbeiten zu Stuttgart 21 wurden die wunderschönen großen Platanen auf der Heilbronner Straße auf Höhe Genohaus, Riderst Digest Gebäude, gefällt.

Da die Baumaßnahmen jetzt abgeschlossen sind, sollten, an der meistbefahrenen Straße in Stuttgart, diese Bäume ersetzt werden. Die Straße macht ohne die Bäume einen sehr trostlosen Eindruck. Die Schadstoffbelastung ist zudem hoch. Bäume könnten hier unterstützen, die Luft zu reinigen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wird umgesetzt.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Pflanzflächen werden derzeit fertiggestellt und in der ursprünglichen Stückzahl wieder bepflanzt.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Nord befürwortet den Vorschlag einstimmig.

204 in 2019 | Blühstreifenprogramm ausweiten

Blühstreifenprogramm ausweiten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

663
weniger gut: -45
gut: 663
Meine Stimme: keine
Platz: 
204
in: 
2019

Ihr Programm für Blühstreifen ist großartig. Da geht einem das Herz auf. Und Insekten schützt es außerdem. Bitte weiten Sie dieses Programm aus. Wir brauchen mehr davon.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

205 in 2019 | Mehr Grünflächen und "Ruhezonen" schaffen

Mehr Grünflächen und "Ruhezonen" schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

663
weniger gut: -48
gut: 663
Meine Stimme: keine
Platz: 
205
in: 
2019

Gründflächen, egal welcher Größe, sind für eine Stadt, deren Klima und Gesellschaft, sehr wichtig. Daher sollten mehr Flächen, seien Sie auch noch so klein, für mehr Grün und Sitzmöglichkeiten umgebaut werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll.Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt
Gemeinderat hat zugestimmt

206 in 2019 | Fahrradstraßen in Stuttgart - Machbarkeit prüfen

Fahrradstraßen in Stuttgart - Machbarkeit prüfen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

663
weniger gut: -142
gut: 663
Meine Stimme: keine
Platz: 
206
in: 
2019

Das Radfahren findet immer mehr Zuspruch, allein die Critical Mass jeden Monat zeigt dies und dazu kommen die technischen Möglichkeiten mit dem Pedelec. Es braucht ein Konzept für eine durchgehende Radverkehrsführung, welche auch Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bietet. Aufgrund der Pedelecs sind Radfahrer jetzt schneller unterwegs und Vielfahrer sind trainiert und auch schnell, dies erhöht das Unfallrisiko. Von Bad Cannstatt zum HBF gäbe es bereits die Option eine Fahrradstraße einzurichten, eine Weiterführung mit Anschluss an die Tübinger Straße durch den Oberen Schlossgarten ist möglich.
Eine Machbarkeitsstudie oder ein Radverkehrsinfrastruktur Wettbewerb würde sicherlich wichtige Erkenntnisse bringen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege und Fahrradstraßen zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009.
wird geprüft

207 in 2019 | Erhalt des Hallenbades Cannstatt

Erhalt des Hallenbades Cannstatt

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

662
weniger gut: -58
gut: 662
Meine Stimme: keine
Platz: 
207
in: 
2019

Das Hallenbad Cannstatt muss erhalten bleiben. Dafür ist eine umfangreiche Sanierung erforderlich oder (bei zu hohen Kosten) gar ein Neubau.

208 in 2019 | Ausweitung der Aktion "Nette Toilette"

Ausweitung der Aktion "Nette Toilette"

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
öffentliche Toiletten
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

661
weniger gut: -44
gut: 661
Meine Stimme: keine
Platz: 
208
in: 
2019

Wer in Stuttgart versucht, eine kostenlose öffentliche Toilette zu finden, der hat schlechte Karten. Denn öffentliche Toiletten gibt es viel zu wenige.

Wir schlagen aufgrund dieses Mangels eine Ausweitung der schon bestehenden Aktion "Nette Toilette" vor. Hierbei werden Bürgerinnen und Bürgern Toiletten von privaten Cafes, Restaurants, etc. zur Verfügung gestellt. Die Stadt Stuttgart entlohnt die jeweiligen Geschäfte, weshalb die Nutzung für jeden kostenlos ist.

Vorteile dieses Systems sind:

1. Es müssen keine neuen und teuren Toilettenblöcke oder "Litfasssäulenklos" gebaut werden.
2. Die "Netten Toiletten" sind einfach an einem einheitlichen Kleber zu erkennen. Außerdem wird es eine App und eine Karte geben, in der alle Anbieter zu finden sind.
3. Die Nutzung ist für alle Bürgerinnen und Bürger gratis. Man muss kein Geld mehr ausgeben, um einem natürlichen Bedürfnis nachzukommen!
4. Die Toiletten privater Unternehmen sind häufig sauberer, da sie öfter gereinigt und weniger genutzt werden, als öffentliche Toiletten
5. Viele äußere Stadtbezirke besitzen keinerlei öffentliche Toilette. Gerade hier könnte das System der "Netten Toilette" Abhilfe verschaffen!

Mehr Informationen unter:

https://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/662079?plist=homepage

http://www.die-nette-toilette.de/

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Aufgrund der durchweg positiven Erfahrungen soll das Projekt „nette Toilette“ etabliert, fortgeführt und ausgeweitet werden. Eine Ausweitung auf die Innenstadtbezirke und weitere interessierte äußere Stadtbezirke ist angedacht. Unterstützt werden soll die Fortführung und Ausweitung durch Öffentlichkeitsarbeit. Im Doppelhaushaltsplan 2020/2021 stehen hierfür pro Jahr 50.000 EUR zur Verfügung.
wird umgesetzt

209 in 2019 | Alte Häuser möglichst erhalten

Alte Häuser möglichst erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Denkmalschutz
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

661
weniger gut: -72
gut: 661
Meine Stimme: keine
Platz: 
209
in: 
2019

Nicht so schnell historische Gebäude abtragen: eine Stadt hat auch eine Vergangenheit und sie müsste sichtbar bleiben für die kommenden Generationen.

210 in 2019 | ÖPNV Ringführung S-Bahn um Stuttgart anlegen

ÖPNV Ringführung S-Bahn um Stuttgart anlegen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verbindungen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

660
weniger gut: -46
gut: 660
Meine Stimme: keine
Platz: 
210
in: 
2019

Die S-Bahn ist voll, die Takte können mangels Schienenkapazität nicht verkürzt werden.
Eine Ringführung rund um Stuttgart wäre sinnvoll, dann muss man nicht immer durch die Stadtmitte, wenn man von Nord nach Süd oder Ost nach West möchte.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurden 100.000 EUR für ein Betriebskonzept für eine Express-S-Bahn-Tangentialverbindung Zuffenhausen bis Stuttgart-Vaihingen beantragt jedoch nicht beschlossen. Die Aufgabenträgerschaft für die S-Bahn liegt beim Verband Region Stuttgart. Gleiches gilt für die Federführung für detaillierte Untersuchungen von S-Bahn Nutzungsvarianten. Aktuell laufen zur Weiterentwicklung des S-Bahn-Verkehrs gutachterliche Untersuchungen mit dem Ziel, mögliche Ausbauschritte verkehrlich, technisch und städtebaulich zu bewerten. Teil dieser Untersuchungen ist auch eine Weiternutzung der Panoramabahn als tangentiale Verbindung; hierbei werden auch mögliche Zwischenhalte auf der Panoramastrecke untersucht. Die Landeshauptstadt Stuttgart ist hierbei fachlich eingebunden. Auf Grund der laufenden Untersuchungen und der Aufgabenträgerschaft des VRS sollte das Ergebnis abgewartet werden; nach Vorliegen des Gutachtens kann entschieden werden, ob eine weitere Vertiefung der Expertise geboten ist.
Gemeinderat entscheidet später

211 in 2019 | Sitzmöglichkeiten auf der Königstraße aufstellen

Sitzmöglichkeiten auf der Königstraße aufstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Sitzbänke
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

660
weniger gut: -80
gut: 660
Meine Stimme: keine
Platz: 
211
in: 
2019

Familien, Rentnerpaare, Freunde. Auf der Königstraße kann immer nur einer sitzen, die anderen müssen sich auf der Stange daneben räkeln
oder stehen. Passanten- und Besucherunfreundliche Flaniermeile und Visitenkarte der Stadt: Habe Mütter mit Kindern und Kinderwagen gesehen und nur ein Kind könnte sitzen während die übermüdete Mutter auf der Stange vor ihrem Kinderwagen sitzen musste. Rentnerpaare, wo der andere stehen musste, weil nur ein Platz existiert und der Rest um den Baum gebaut ist. Die Stange ist ohne weitere Sitzmöglichkeiten.
Es scheint, als fehlen Sitze. Womöglich ist die Stadt im Besitz und kann diese einfach montieren.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Beschaffung und Montage von 60 neuen Einzelsitze in der Königstraße und 2 neuen Sitzbänke in der Kirchstraße wurden 42.000 EUR beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

212 in 2019 | Fahrradwege und Fußwege trennen

Fahrradwege und Fußwege trennen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

660
weniger gut: -97
gut: 660
Meine Stimme: keine
Platz: 
212
in: 
2019

Mehr Fahrradverkehr ist das Ziel in Stuttgart.
Um Unfälle und Behinderungen zu vermeiden sollten gemeinsam genutzte Fuß/Radwege durch einen aufgemalten Streifen in Fuß- und Radweg getrennt werden. Häufig schon praktiziert, da wo noch nicht, bitte nachholen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009. Künftig sollen grundsätzlich Fahrradwege und Fußwege getrennt geführt werden. Um diese Führungsform verwirklichen zu können, müssen die vorhandenen Verkehrsflächen neu aufgeteilt werden. Dies ist derzeit in Bearbeitung.
wird umgesetzt

213 in 2019 | Mehr Öffentliche Schwimmzeiten in Hallenbädern am Wochenende

Mehr Öffentliche Schwimmzeiten in Hallenbädern am Wochenende

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

659
weniger gut: -39
gut: 659
Meine Stimme: keine
Platz: 
213
in: 
2019

Schulen und Vereine sind keineswegs ein Garant dafür dass Kinder Freude am Schwimmen entwickeln. Dazu gehört ebenfalls die Möglichkeit des Freien Schwimmens und das private Üben. Daher brauchen Familien mit berufstätigen Eltern Schwimmzeiten am Wochenende.

214 in 2019 | Poser-Autoverkehr empfindlich verhindern

Poser-Autoverkehr empfindlich verhindern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Durchfahrverbote
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

656
weniger gut: -58
gut: 656
Meine Stimme: keine
Platz: 
214
in: 
2019

Die Lautenschlagerstrasse und die Bolzstrasse werden zu viel von Posern mit ihren aufgemotzten Autos genutzt.

Diesen Schwachsinn kann ich einfach nicht verstehen.

Sie fahren die Bolzstrasse entlang über die Königstrasse!, um dann beim Kunstgebäude zu wenden. Und dann wieder zurück und kräftig beim Palast der Republik die finanzierte Karre aufheulen lassen.

Ist man in Stuttgart immer noch nicht im Jahre 2019 angekommen?

Raus aus der City mit unnötigen Autoverkehr!

215 in 2019 | Öffnungszeiten Schwimmbäder verlängern

Öffnungszeiten Schwimmbäder verlängern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

655
weniger gut: -58
gut: 655
Meine Stimme: keine
Platz: 
215
in: 
2019

Die Öffnungszeiten in öffentlichen Schwimmbädern sollten verlängert werden, insbesondere in den Innenstadtbezirken. Vor allen Dingen in den Abendstunden sind die Bäder oft überfüllt, so dass man nicht ohne Behinderung Bahnen ziehen kann. Kraul oder Rückenschwimmen ist dann kaum mehr möglich. Diese Schwimmarten sind aber die gesündesten.
Bei einer weiteren Reduzierung des Angebots, wird man wohl auf die Nachbargemeinden ausweichen müssen, in denen es großzügigere Öffnungszeiten gibt.

216 in 2019 | Masterplan Förderung Rad- und Fußverkehr

Masterplan Förderung Rad- und Fußverkehr

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

655
weniger gut: -129
gut: 655
Meine Stimme: keine
Platz: 
216
in: 
2019

Stuttgart schafft sich selbst ab, wenn es nicht endlich umdenkt in puncto Verkehrsinfrastruktur und Gesundheitsschädigung. Der Masterplan muss lauten, 250 Mio EUR für die nächsten 3 Jahre bereitzustellen, um
1) ein Radwege-/Radstraßen-Netz zu schaffen, das den Namen auch verdient
2) eine begleitende Infrastruktur aufzubauen (Fahrradständer, -parkhäuser; innovative Lösungen für die Überwindung von Höhenunterschieden, beispielsweise Rolltreppen wie in Barcelona)
3) Umwidmung von Verkehrsflächen, die PKW und LKW beanspruchen. Es gibt genügend Beispiele von Städten, die diese Transformation geschafft und gleichzeitig die Lebensqualität erhöht haben. Beispiel: Pontevedra (ES) https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/pontevedra-fussgaenger-autos-1.42... / Tokyo (wenig PKW, perfekter ÖPNV), Ljubljana (SLO). Dann Stuttgarts Partnerstadt Strasbourg und natürlich Amsterdam und Kopenhagen. Es liegt allein am politischen Willen. Und vielleicht trägt mein Vorschlag zur politischen Willensbildung bei.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009 sowie 350.000 EUR pro Jahr für Fahrradgaragen. Außerdem wurden für mehr Sicherheit im Radverkehr zusätzliche Mittel für die Verkehrsüberwachung zur Radwegkontrolle und für den Winterdienst auf Radwegen bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

217 in 2019 | Mensa der Jörg-Ratgeb-Schule Neugereut umbauen

Mensa der Jörg-Ratgeb-Schule Neugereut umbauen

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

654
weniger gut: -79
gut: 654
Meine Stimme: keine
Platz: 
217
in: 
2019

Umbau der über 40-Jahre alten Mensa, damit für die Schülerinnen und Schüler gesunde, abwechslungsreiche und altersgerechte Mittagsmahlzeiten zubereitet werden können, die den Kriterien der deutschen Gesellschaft für Ernährung für ausgewogenes und gesundes Essen entsprechen.

Derzeit können die Mahlzeiten nur in Warmverpflegung angeboten werden, das teilweise in Wegwerf-Aluschalen geliefert wird. Umgestalten des Speiseraums: Der Raum muss so umgebaut werden, dass helles Tageslicht einfallen kann und er ein Zugang zu einem attraktiven Außenbereich bekommt. Zeit- und jugendgerechte Möbel und Raumtrenner gegen Lärm sollen für mehr Aufenthaltsqualität sorgen.

Im Zuge dessen, soll das umständliche Essensmarken-Stempelsystem durch ein zeitgemäßes Zahlungs- und Buchungssystem ersetzt werden.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Bildung ist elementar. Ein funktionierendes Umfeld ist zwingend erforderlich. Zudem wird Bildung für unsere Gesellschaft immer mehr zu einem Wirtschafts- und Standortfaktor. Die Schulgebäude sind entsprechen zeitnah zu sanieren. Dazu gehört auch die Jörg-Ratgeb-Schule in Neugereut. Daher unterstützt der Bezirksbeirat Mühlhausen den Vorschlag.

218 in 2019 | Radverkehr ausbauen - Hürden für Radbenutzung abbauen

Radverkehr ausbauen - Hürden für Radbenutzung abbauen

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
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Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

654
weniger gut: -156
gut: 654
Meine Stimme: keine
Platz: 
218
in: 
2019

Ich fordere den beschleunigten Ausbau eines flächendeckenden Radwegenetzes:
Klare Zielvorgaben für den Ausbau in den kommenden 5 Jahren - mit jährlicher Überprüfung unter Einbeziehung der diesbezüglich engagierten Organisationen; durchgängige Radwege sollten auch breit genug für Transporträder mit einer Mindestbreite von 2.5 Metern sein - gegebenenfalls ist ein Rückbau entsprechender PKW-Streifen fällig.
Die Inseln an Übergängen mit Ampeln müssen für mehr Personen mit Rädern ausgelegt sein.
Außerdem müssen von Radzugänge in allen S-Bahnstationen auch für Menschen, die nicht genug Muskeln haben, um z.B. ein E-Bike oder ein Transportrad die Treppen zum Gleis hoch zu tragen ermöglicht werden. Dazu können hinreichend große Aufzüge, Rampen etc. dienen.
Ermöglichung von Radmitnahme in Bussen(ggf. durch Anhänger) in Stadtteilen, die nur mit Bussen erreichbar sind, wie z.B. Zazenhausen.
Die Begründung für diesen Vorschlag lautet: die z.B. in Zuffenhausen vorhandenen Radwege, sind zu wenige, häufig unterbrochen durch Randsteine oder sogar Parkplätze für PKW, zudem meist zu schmal. Z.B. in der Schwieberdingerstraße ortsauswärts ist es geradezu gefährlich zu radeln, wenn links neben mir LKW's fahren.
Die Nutzung z.B. von Radanhängern oder Transporträdern ist kaum möglich. Dieses sollte jedoch gerade für Familien bzw. Senior*innen ermöglicht und befördert werden.
An Fußgänger-/Radfahrerübergängen mit mehreren Ampeln, kommt es bereits ab wenigen Fahrradfahrer/-innnen zu einem "wartenden-Stau", bei dem effektiv Personen auf die Fahrbahn ausweichen müssten - eine Gefahrenquelle, die abgebaut werden muss. (Ich sehe das regelmäßig bei der Überquerung der Heilbronner Straße, besonders auf Höhe des "Milaneo")
Um längere Strecken in Stuttgart und in die Umgebung in Kombination von ÖPNV und Rad zu ermöglichen, sind Rad-Transportmöglichkeiten auch bei Bussen erforderlich.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009 sowie 350.000 EUR pro Jahr für Fahrradgaragen. Außerdem wurden für mehr Sicherheit im Radverkehr zusätzliche Mittel für die Verkehrsüberwachung zur Radwegkontrolle und für den Winterdienst auf Radwegen bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Die Forderung wird vom Bezirksbeirat Zuffenhausen unterstützt.

219 in 2019 | Freie Fahrt für Kinder im VVS, wenn die Eltern eine Jahreskarte der VVS besitzen

Freie Fahrt für Kinder im VVS, wenn die Eltern eine Jahreskarte der VVS besitzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

653
weniger gut: -137
gut: 653
Meine Stimme: keine
Platz: 
219
in: 
2019
Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hatte eine Gemeinderatsfraktion beantragt, Kindern aus Stuttgart bis einschließlich 14 Jahre kostenfreien ÖPNV in Zone 1 zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat jedoch mehrheitlich abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

220 in 2019 | Bei Feinstaubalarm sollen Busse und Bahnen kostenlos genutzt werden

Bei Feinstaubalarm sollen Busse und Bahnen kostenlos genutzt werden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

653
weniger gut: -162
gut: 653
Meine Stimme: keine
Platz: 
220
in: 
2019

Es wäre gut, wenn bei Feinstaub alle öffentlichen Verkehrsmittel im Innenstadtbereich kostenlos wären, damit Autofahrer sich überlegen würden, mit Bussen und Bahnen zu fahren - in Augsburg funktioniert dies auch.

221 in 2019 | Container für Kleinelektroschrott aufstellen

Container für Kleinelektroschrott aufstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfallentsorgung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

652
weniger gut: -101
gut: 652
Meine Stimme: keine
Platz: 
221
in: 
2019

Kleinelektroschrott wie ein Föhn holt die Sperrmüllabfuhr nicht ab. Wertstoffhöfe sind weit außerhalb. Also wirft man die Kleingeräte doch in den Hausmüll, denn wer bringt seinen Föhn zum Elektronikmarkt zurück?
Es sei denn man sammelt alles und fährt extra mit dem Auto zum Wertstoffhof, falls man ein Auto hat.
In jedem Stadtteil einige Container wären sinnvoller.

222 in 2019 | Gäubahn ausbauen

Gäubahn ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

651
weniger gut: -63
gut: 651
Meine Stimme: keine
Platz: 
222
in: 
2019

Die Gäubahn sollte unbedingt als S-Bahnstrecke ausgebaut werden. Dies könnte die chronisch überlastete Stammstrecke der S-Bahn entlasten und zusätzliche Wohngebiete und Einwohner besser mit dem Nahverkehr vernetzen.
Haltepunkte und Umstieg zu, wären:
- Vaihingen (Stadtbahn/Bus)
- Österfeld (zusätzliche Bahnsteige)
- Dachswald (neue Bahnsteige)
- (Heslach optional, falls Bedarf ermittelt wird)
- Westbahnhof (neue Bahnsteige, Stadtbahn/Bus)
- Zeppelinstraße (neue Bahnsteige, Bus)
- Lenzhalde (neue Bahnsteige, Bus)
- Eckardshaldenweg (neue Bahnsteige, Stadtbahn)
- Nordbahnhof (neue Bahnsteige, Stadtbahn/S-Bahn)
- Ab Nordbahnhof entweder Umstieg zur vorhandenen S-Bahn, um in die Innenstadt/Hbf zu kommen oder Einfädelung in bestehende S-Bahnstrecke Richtung Hauptbahnhof/Schwabstraße.
Zusätzlich möglich, Bau des Nordkreuzes und Verlängerung durch Tunnel nach Bad Cannstatt.
Ein 15 Min. Takt wäre angebracht.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurden 100.000 EUR für ein Betriebskonzept für eine Express-S-Bahn-Tangentialverbindung Zuffenhausen bis Stuttgart-Vaihingen beantragt jedoch nicht beschlossen. Die Aufgabenträgerschaft für die S-Bahn liegt beim Verband Region Stuttgart. Gleiches gilt für die Federführung für detaillierte Untersuchungen von S-Bahn Nutzungsvarianten. Aktuell laufen zur Weiterentwicklung des S-Bahn-Verkehrs gutachterliche Untersuchungen mit dem Ziel, mögliche Ausbauschritte verkehrlich, technisch und städtebaulich zu bewerten. Teil dieser Untersuchungen ist auch eine Weiternutzung der Panoramabahn als tangentiale Verbindung; hierbei werden auch mögliche Zwischenhalte auf der Panoramastrecke untersucht. Die Landeshauptstadt Stuttgart ist hierbei fachlich eingebunden. Auf Grund der laufenden Untersuchungen und der Aufgabenträgerschaft des VRS sollte das Ergebnis abgewartet werden; nach Vorliegen des Gutachtens kann entschieden werden, ob eine weitere Vertiefung der Expertise geboten ist.
Gemeinderat entscheidet später

223 in 2019 | Straßenbäume statt Beton und Asphalt pflanzen

Straßenbäume statt Beton und Asphalt pflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

651
weniger gut: -70
gut: 651
Meine Stimme: keine
Platz: 
223
in: 
2019

Die Sommer werden heißer, Städte wie Stuttgart heizen sich enorm auf, insbesondere die Straßenschluchten, da diese meist beidseitig bebaut und asphaltiert sind. Abhilfe schaffen können Straßenbäume, die anstelle einiger Parkplätze in Grüninseln gepflanzt werden.
Forderung: Umwidmung von Parkfläche in Grüninseln, in welchen Straßenbäume im Abstand von ca. 15 Meter gepflanzt werden - überall dort, wo es Parkstreifen im Stadtgebiet gibt. Ausnahmen nur dort, wo Parkplätze durch Rad-Infrastruktur ersetzt werden soll.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

224 in 2019 | Mobilitätsgarantie im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV): 10 Minuten-Takt für die ganze Stadt!

Mobilitätsgarantie im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV): 10 Minuten-Takt für die ganze Stadt!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Taktung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

649
weniger gut: -77
gut: 649
Meine Stimme: keine
Platz: 
224
in: 
2019

In einer modernen Stadt sollte es möglich sein, egal wo man wohnt und egal wo man hin möchte eine Mobilitätsgarantie im ÖPNV zu bekommen. Somit wäre es möglich einfach zur nächsten Haltestelle zu laufen und ökologisch mobil zu sein. Leider gibt es immer noch einige Quartiere, wo tagsüber einen 30- oder 20- Minuten Takt gefahren wird und Abends (ab 19 Uhr) sogar nur noch im 30- bis 45- Minuten Takt eine Verbindung gibt (Buslinien).

Ich schlage vor, die Stadt und die SSB deklinieren im ganzen Stadtgebiet einen integrierten 10-Minuten-Takt und eine maximale Grenze von 300 Meter bis zur nächsten Haltestelle oder Sammelpunkt. Flächendeckender 10-Minuten-Takt von 5 bis 23 Uhr, für alle Stadtbahnen, S-Bahnen, Busse und zur Not eben Ergänzung durch Flex-Systeme (ohne Zusatzkosten für den Nutzer) oder Sammeltaxis.
Eine Stadt wie Stuttgart braucht eine Mobilitätsgarantie, damit der ÖPNV auch für sehr mobile Menschen im Alltag eine Alternative sein kann.

225 in 2019 | Wohnraum schaffen - Leerstand vermeiden

Wohnraum schaffen - Leerstand vermeiden

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

648
weniger gut: -126
gut: 648
Meine Stimme: keine
Platz: 
225
in: 
2019

Wohnraum in Stuttgart ist knapp und teuer. Dies ist gerade für Familien mit Kindern ein Problem. Eine Umkehr hierzu ist die Schaffung von mehr Wohnräumen. Bei einem Überangebot würden letztlich auch die Preise wieder sinken. Da Stuttgart nicht genügend Flächen zur Verfügung stehen um Neubauten zu errichten, bietet sich m.e. noch ein zweites Szenario an.

Eigentumsbesitzer müssen die Nutzung ihrer Immobile darlegen. Gibt es Leerstände müssen die Besitzer entweder eine entsprechende Strafgebühr bezahlen, die für die Schaffung neuen Wohnraums benutzt werden soll, oder sie müssen die Immobile vermieten.

Ist dies Aufgrund des Zustandes der Immobilie nur schwer möglich, springt die Stadt ein. Sie baut auf eigene Kosten diese Immobile zu einer bewohnbaren Einheit aus und bekommt dafür die Einnahmen bis zum Ausgleich der eingesetzten Kosten.

Möchte der Eigentümer diese Immobile nach Umbau wieder selbst beanspruchen, muss er für die noch nicht ausgeglichenen Kosten aufkommen. Anschließend kann der Eigentümer wieder über die Einnahmen frei verfügen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Seit 2019 bietet die Stadt Stuttgart das "Förderprogramm zur Schaffung von Wohnraum zur Miete" an. Für dieses Förderprogramm stehen im Doppelhaushalt 2020/2021 insgesamt 4,8 Mio. EUR bereit. Über dieses Programm wird eine zusätzliche Förderung gewährt, sofern kleine 1- bis 2-Zimmerwohnungen mit 30 m² bis 45 m² Wohnfläche geschaffen werden. Förderfähig ist der Ausbau nicht genutzter Flächen, wie beispielsweise Dach-/Gartengeschossflächen, Erweiterungsmaßnahmen wie die Aufstockung eines Gebäudes, die Umwandlung von bisher gewerblichen Räumen (leerstehende Läden) oder die Erneuerung von nicht mehr für Wohnzwecke geeigneten leerstehenden Wohnraum, sofern er nicht von der Zweckentfremdungsverbotssatzung betroffen ist. Die Finanzierung, die Abwicklung der Baumaßnahme und die Vermietung kann bei diesem Förderprogramm durch den Eigentümer erfolgen. Der Vermieter erhält dann einen Baukostenzuschuss in Höhe von 20 % der Investitionssumme. Oder die Abwicklung der Maßnahme erfolgt über die Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH (SWSG) im Auftrag der Stadt. In diesem Fall geht die Landeshauptstadt Stuttgart mit der Finanzierung der Investitionskosten in Vorleistung. Zur Amortisierung der Investitionskosten erhält die Stadt einen Teil der Mieteinnahmen unter Berücksichtigung der Fördergelder in Höhe von 20 % der Investitionssumme. Gegen Zweckentfremdungen und Leerstände von Wohnungen geht das Baurechtsamt aktiv vor. Zweckentfremdungen werden grundsätzlich nur gegen Ersatzwohnraum genehmigt, gegen Leerstände wird mit den durch das Landesgesetz und die darauf gestützte Stuttgarter Zweckentfremdungsverbotssatzung eröffneten Möglichkeiten vorgegangen. Allerdings lässt die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg keine Ahndung von Leerständen zu, die schon 2014 bestanden haben, was die Möglichkeiten des Amtes entsprechend einschränkt. Eine Verlängerung der Geltungsdauer der Zweckentfremdungsverbotssatzung ist vorgesehen.
wird teilweise umgesetzt

226 in 2019 | Alleen pflanzen

Alleen pflanzen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Straßengestaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

646
weniger gut: -70
gut: 646
Meine Stimme: keine
Platz: 
226
in: 
2019

Städte mit vielen Alleen wirken gemütlicher und schöner, das habe ich schon oft bei Städtereisen bemerkt. Deshalb wünsche ich mir in Stuttgart auch mehr Straßenbäume (die im Übrigen natürlich auch das Stadtklima verbessern).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen.
Gemeinderat hat zugestimmt

227 in 2019 | Erweiterung Schulsozialarbeit

Erweiterung Schulsozialarbeit

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Jugendarbeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

646
weniger gut: -73
gut: 646
Meine Stimme: keine
Platz: 
227
in: 
2019

Schulsozialarbeit an Grundschulen und Ganztagsschulen stärken.

Momentane Situation: Schulsozialarbeiter/innen sind nur mit 50%-Stellen im Vormittagsbereich beschäftigt. Daher haben die Schulsozialarbeiter/innen keine Möglichkeit, Kindern bei Freizeitaktivitäten zu begegnen, zu interagieren und/oder Kontakt zu den Familien aufbauen zu können. Die Vormittagsbetreuung findet nur in Einzelgesprächen statt und fällt in die Unterrichtszeit.

Antrag: Die Stadt Stuttgart finanziert die Stellen der Schulsozialarbeiter/innen mit. Der Stellenumfang der Schulsozialarbeiter/innen soll von 50% auf 100% pro Schule und Tag erhöht werden (auch zwei Halbtagsstellen möglich), damit die Schulsozialarbeiter/innen die Kinder angemessen unterstützen und im Sozialverhalten fördern und stärken können.

Schulen, an denen dies erfolgen sollte, sind beispielsweise:

Pragschule, Friedhofstraße 74, 70191 Stuttgart (Inklusionsschule, Vorbereitungsklasse)

Heusteigschule, Heusteigstr.97, 70180 Stuttgart

Wilhelmschule, Obersdorferstr. 23, 70327 Stuttgart

Kirchhaldenschule, Corelliweg 7, 70195 Stuttgart

228 in 2019 | Verstärkte Kontrolle und Sanktionen gegen ignorante Hundehalter einführen

Verstärkte Kontrolle und Sanktionen gegen ignorante Hundehalter einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kontrollen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

646
weniger gut: -90
gut: 646
Meine Stimme: keine
Platz: 
228
in: 
2019

Ich bin selbst Hundebesitzer und muss voller Erschrecken feststellen, dass viel zu viele Hundehalter den Unrat ihrer Hunde - trotz ausreichend vorhandener Tütchenspender - liegen lassen! Ekelhaft!!

Ich schlage deshalb eine gesonderte Kontrolle durch Polizei oder Ordnungshüter vor, die Hundehalter "auf frischer Tat ertappen" und entsprechend sanktionieren (z.B.: 50€ für Kothaufen auf Grünstreifen). Besonders in der Nacht scheinen Hundehalter plötzlich zu erblinden.

229 in 2019 | Mehr offene Wasserstellen in der Innenstadt erschaffen

Mehr offene Wasserstellen in der Innenstadt erschaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

646
weniger gut: -93
gut: 646
Meine Stimme: keine
Platz: 
229
in: 
2019

Stuttgart braucht mehr Wasserstellen in der Innenstadt. Zum Beispiel Brunnen, Wasserspiele, kleine Teiche. Zugänglich sollten sie auch sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es ist vorgesehen in den nächsten vier Jahren 8 neue Wasserspiele in Betrieb zu nehmen. Hierfür wurden insgesamt 3,4 Mio. EUR beschlossen, davon 1,66 Mio. EUR für den Doppelhaushalt 2020/2021.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

230 in 2019 | Fahrradgaragen und Bügel errichten

Fahrradgaragen und Bügel errichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

646
weniger gut: -115
gut: 646
Meine Stimme: keine
Platz: 
230
in: 
2019

Die Grünen haben dem Gemeinderat einen Vorschlag gemacht, Menschen, die keinen Autoparkplatz nutzen, Fahrradgaragen zu Verfügung zu stellen.

Ich wohne in Stuttgart Ost, mein Mann und ich machen alles mit dem Fahrrad, doch das große Problem ist (unseren Nachbarn geht es genauso), dass wir die Fahrräder auf dem Geheweg abstellen müssen, ungeschützt und nervig für Passanten.

Fahrradgaragen sind toll, weil man darin auch teuere E-Bikes abstellen kann, mehr Fahrradbügel wären aber erstmal genauso hilfreich um die Gehwege zu entlasten.

Von einer Nachbarin weiß ich, dass sie sich gerne ein Fahrrad anschaffen würde, um damit in die Arbeit zu fahren, dies bisher aber aus Mangel an Abstellplätzen nicht getan hat. Meiner Meinung nach wären Fahrradabstellplätze in regelmäßigen und kleinen Abständen (man läuft nicht 500m zum nächsten Bügel) eine leichte Möglichkeit, die Nutzung von Fahrrädern zu vereinfachen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat steht insbesondere eine Radverkehrs-Pauschale mit 6,14 Mio. EUR pro Jahr zur Verfügung. Hierüber sollen unter anderem Fahrradabstellanlagen finanziert werden. Geplant ist eine weitere Verdichtung der Radabstellmöglichkeiten, vorrangig im Innenstadtbereich und an Stationen des Öffentlichen Nahverkehrs. Durch weitere Optimierungen soll der Prozess zur Entfernung von Schrotträdern weiter verbessert werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nicht mehr fahrtüchtige Fahrräder zeitnah entfernt werden und somit die bestehenden Radabstellmöglichkeiten schnell wieder verfügbar sind. Darüber hinaus sollen Fahrradgaragen in Zukunft sowohl in dicht bebauten Wohnquartieren, wo wenig Platz zum sicheren Abstellen von Fahrrädern auf privaten Flächen zur Verfügung steht, als auch am Hauptbahnhof und an S-Bahnhöfen als P+R-Angebot eingerichtet werden. Ziel ist es, im Doppelhaushalt 2020/2021 wenigstens 15 weitere Fahrradgaragen zu errichten. Hierfür stehen pro Jahr 350.000 EUR zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Dem Aufstellen von Fahrradgaragen und -bügeln kann der Bezirksbeirat Ost mehrheitlich (11 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung) zustimmen.

231 in 2019 | Nutzung städtischer Hallen in den Schulferien ermöglichen

Nutzung städtischer Hallen in den Schulferien ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sporthallen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

645
weniger gut: -55
gut: 645
Meine Stimme: keine
Platz: 
231
in: 
2019

Vereine dürfen die meisten Schulhallen in den Schulferien nicht nutzen. Hier lässt sich - gerade für die kürzeren Ferien - sicher eine Lösung für alle Beteiligten finden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Über die Möglichkeiten zur Bereitstellung zusätzlicher Hallenflächen für den Vereinssport in Schulferienzeiten wurde in den Haushaltsplanberatungen diskutiert. Da aktuell zu wenig Personalkapazitäten bei den Schulhausmeistern zur Verfügung stehen, um weitere Hallen in den Ferien zu öffnen, wurde der Vorschlag nicht weiterverfolgt.
kein Beschluss gefasst