Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

Filtern Sie nach:

2019

254 in 2019 | Quo Vadis Stuttgarter Aktivspielplätze und Jugendfarmen? Der Fortbestand der offenen Kinder- und Jugendeinrichtung Aki Raitelsberg ist zu sichern und die Aufgaben sind bedarfsgerecht zu finanzieren.

Quo Vadis Stuttgarter Aktivspielplätze und Jugendfarmen? Der Fortbestand der offenen Kinder- und Jugendeinrichtung Aki Raitelsberg ist zu sichern und die Aufgaben sind bedarfsgerecht zu finanzieren.

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Jugendarbeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

633
weniger gut: -65
gut: 633
Meine Stimme: keine
Platz: 
254
in: 
2019

Der Aki Raitelsberg wurde 1975 aus einer Bürgerinitiative in Stuttgart-Ost gegründet und wird seitdem als gemeinnütziger Verein geführt. Das Angebot für alle Besucher ist kostenlos!

Auf dem Aki machen Kinder, Jugendliche, Behinderte, Familien mit Kindern und alle Generationen (zukünftig auch ältere Menschen) täglich Erfahrungen in den Bereichen Bewegung, Ernährung/Gesundheit, Umwelt und Natur, Tierkontakte, sich und vieles mehr Stadt Nah.
Der Aki ist ein Wohnzimmer in der Natur geworden!

Es bestehen Kooperationen mit Kindergärten, Horten, Grundschulen, Körper Behinderten Verein etc.
Dazu kommen im offenen Spielbetrieb Kinder und Jugendliche aus den angrenzenden Stadtteilen, so dass täglich über 60 Kinder plus Generationen, Familien auf dem Aki sind.
Knackpunkt ist, dass der Aki in die Jahre gekommen ist und nicht richtig gefördert wird! Vieles ist dringend Sanierungs- respektive Erneuerungsbedürftig und kann vom Verein nicht finanziert werden.
Bemessungsgrundlage der Bezuschussung ist auf dem Niveau der Gründung von 1975 geblieben!
Durch Erweiterungen ist aus dem Aki ein Aktivspielplatz und eine Jugendfarm geworden, ohne das die geänderten Rahmenbedingungen in der Bezuschussung durch die Stadt berücksichtigt wurden.

Die Öffnungszeiten im offenen Betrieb mussten ab September 2018 gekürzt werden, da die notwendigen Finanzmittel nicht zur Verfügung stehen um weitere pädagogische Fachkräfte zur Sicherstellung der Aufsichtspflicht einzustellen. Bereitstellung von Geldern zur Finanzierung der notwendigen Instandhaltungsarbeiten sind dringend erforderlich.

Zur Sicherstellung der laufenden Geschäftsvorfälle auf dem Aki, werden wöchentlich 60 bis 70 Stunden vom Vorstand (2 Personen) ehrenamtlich erbracht.

Für eine Übergangszeit ist das Pensum beherrschbar, jedoch stößt der Vorstand an Grenzen! Papa, du bekommst Aki Verbot!

Im Doppelhaushalt 20/21 sind Maßnahmen für den Aki einzustellen, die den Betrieb und den Fortbestand vom Aki sichert.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Jugendfarmen, Abenteuer- und Aktivspielplätze sollen auf Grundlage einer neuen Fördersystematik eine passgenaue Unterstützung erhalten, um zukunftsfähig zu bleiben und den Erhalt ihrer Infrastruktur zu sichern. Für diese verbesserte Förderung, die allen Jugendfarmen, Abenteuer- und Aktivspielplätzen zugute kommen soll, hat der Gemeinderat im Doppelhaushalt 2020/2021 zusätzlich rund 1,6 Mio. EUR pro Jahr beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der besseren Unterstützung der Aktivspielplätze und Jugendfarmen kann der Bezirksbeirat Ost vollumfänglich und einmütig zustimmen.

261 in 2019 | Wildblumenwiesen im Feuerbachtal Renaturierungsgebiet Abschnitt 6 umsetzen

Wildblumenwiesen im Feuerbachtal Renaturierungsgebiet Abschnitt 6 umsetzen

|
Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

628
weniger gut: -30
gut: 628
Meine Stimme: keine
Platz: 
261
in: 
2019

Die Umwandlung der bestehenden Grünflächen in Wildblumenwiesen im Bereich Feuerbachtal Renaturierungsgebiet Abschnitt 6 (Zazenhausen, alter Sportplatz). Dadurch Rückgewinnung von wertvollem Lebensraum für Wildbienen, Schmetterlingen und anderen nützlichen Insekten. Bewirkt auch den Erhalt der Artenvielfalt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt.
wird geprüft

Bezirksbeiratshinweis: 

Die Forderung wird vom Bezirksbeirat Zuffenhausen unterstützt.

263 in 2019 | Den Stuttgarter Markplatz attraktiver gestalten und beleben

Den Stuttgarter Markplatz attraktiver gestalten und beleben

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Plätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

627
weniger gut: -89
gut: 627
Meine Stimme: keine
Platz: 
263
in: 
2019

Der Platz sieht einfach traurig aus. Einer der Gründe ist das langweilige Rathausgebäude und auch fehlende Gastronomien.
Ein schöner grosser Brunnen in der Mitte des Platzes würde vielleicht helfen.

Mit dem (leider misslungenen) Rathausgebäude muss auch was gemacht werden - entweder modernisieren oder das alte Rathaus wieder aufbauen!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Marktplatz in der Stuttgarter Innenstadt wird umgestaltet. Die Gesamtkosten der Maßnahme umfassen 12,6 Mio. EUR. Im Innenbereich werden Platten aus beigem Bayerwald-Granit verlegt. Die Treppen zum Haupteingang des Rathauses sollen mit dunkelgrauem Naturstein inklusive Kontraststreifen aus hellerem Naturstein belegt werden. Ein Wasserfontänenfeld an der nördlichen Ecke soll den Marktplatz aufwerten, der Marktbrunnen in der entgegen gesetzten Platzecke wird um 30 Zentimeter angehoben und bleibt wie die ihn umgebenden acht Platanen erhalten. Zusätzliche Baumpflanzungen sind nicht vorgesehen. Sowohl das Fontänenfeld als auch der Brunnen werden nachts illuminiert, auch der Platz selbst sowie die nördlich des Rathauses gelegenen Fassaden werden angestrahlt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

266 in 2019 | VVS-Preise für Azubis genau so günstig wie für Schüler + Studenten anbieten

VVS-Preise für Azubis genau so günstig wie für Schüler + Studenten anbieten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

626
weniger gut: -105
gut: 626
Meine Stimme: keine
Platz: 
266
in: 
2019

VVS-Preise für Azubis genau so günstig wie für Schüler + Studenten anbieten

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Ab dem Schuljahr 2020/2021 soll ein 365 EUR-Ticket für Schüler, Azubis und Meisterschüler eingeführt werden. Hierfür wurden pro Schuljahr 5,92 Mio. EUR bereitgestellt. Durch die Erhöhung des Stuttgarter Schülerbonus von derzeit 3 EUR auf 10 EUR ergibt sich für Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz in Stuttgart ein zu zahlender Eigenanteil von 33,20 EUR in elf Monatsraten. Der zwölfte Monat (August) ist kostenfrei. Für alle Berechtigten des Ausbildungs-Abos, die einen Wohnsitz in Stuttgart haben, wird ein Zuschuss von 29.45 EUR eingeführt. Der Eigenanteil beträgt damit 30,45 EUR und wird monatlich abgebucht.
Gemeinderat hat zugestimmt

267 in 2019 | Brunnen in Bad Cannstadt besser pflegen

Brunnen in Bad Cannstadt besser pflegen

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

625
weniger gut: -50
gut: 625
Meine Stimme: keine
Platz: 
267
in: 
2019

In Bad Cannstatt fließt kostbares (!) Heilwasser und es ist eine Schande, wie die 12 Trinkwasser-Brunnen aussehen. Nicht nur für die Bürger, sondern auch für Touristen wäre eine ständige Reinigung und teilweise Sanierung dieser Brunnen wünschenswert, bzw notwendig.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für neue Brunnen und Trinkwasserspender auf öffentlichen Plätzen und Spielplätzen, sowie für die Förderung des Unterhalts und Betriebs bestehender Brunnen wurden im Doppelhaushalt 2020/2021 insgesamt 560.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

268 in 2019 | Alle Schulsporthallen am Wochenende für Vereine öffnen

Alle Schulsporthallen am Wochenende für Vereine öffnen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sporthallen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

625
weniger gut: -61
gut: 625
Meine Stimme: keine
Platz: 
268
in: 
2019

In Stuttgart ist es für Vereine so gut wie unmöglich noch freie Zeiten zum Training in Sporthallen zu bekommen. Wird eine Halle abgerissen oder umgebaut, kann das Sportamt keinen Ersatz anbieten. Um die Situation zu entschärfen und den Vereinen zusätzliche Trainingszeiten zu ermöglichen, sollten alle Sporthallen von Schulen auch an den Wochenenden nach Anmeldung offen stehen. (Beispiel: Turnhalle der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule in Möhringen)

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Entsprechend der vom Gemeinderat beschlossenen „Allgemeinen Überlassungsbestimmungen für Schul- und Schulsportanlagen der Landeshauptstadt Stuttgart“ vom 01.09.2017 („ABs“) werden Schulsportstätten für den Sportübungsbetrieb montags bis freitags bis 22:00 Uhr zur Verfügung gestellt, d.h. dass der Sportübungsbetrieb an Wochenenden grundsätzlich ausgeschlossen ist (siehe nachfolgende „ABs § 4, (2) 2“).

§ 4 Nutzung des Vertragsgegenstands
(2) Die Schul-und Schulsportanlagen werden grundsätzlich zu folgenden Zeiten (einschließlich Umkleiden und Aufräumarbeiten) zur Verfügung gestellt:
1. Schulräume werktags bis 22:00 Uhr.
2. Schulsportstätten für den Übungsbetrieb montags bis freitags bis 22:00 Uhr.
3. Sporthallen werktags bis 22:00 Uhr, sonn-und feiertags bis 19:00 Uhr.
4. Turn-und Versammlungshallen für Veranstaltungen bis 01:00 Uhr, in Ausnahmefällen bis 02:00 Uhr.

An Wochenenden werden vom Schulverwaltungsamt alle Sporthallen für den Sportspielbetrieb sowie alle Turn- und Versammlungshallen für Veranstaltungen überlassen. (siehe „ABs § 4, (2) 3. und 4.“) Darüber hinaus stellt das Schulverwaltungsamt seit 2014 im Rahmen eines Pilotversuchs weitere sechs Turnhallen ausschließlich mit Schlüsselverantwortung und ohne Schulhausbetreuung sowie ohne Sonderreinigung zur Verfügung.

Bei einer generellen Öffnung aller 92 Schulturnhallen für den Sportübungsbetrieb an Wochenenden müssen vorab insbesondere folgende Rahmenbedingungen geklärt und vom Gemeinderat der LHS beschlossen werden:

• Entsprechende Anpassung der Allgemeinen Überlassungsbestimmungen („ABs“)
• Ausreichende Stellenkapazitäten und finanzielle Mittel, z.B. für Reinigung.
• Klärung des Themas Lärmimmissionen insbesondere an Sonntagen

275 in 2019 | Stadtgarten als wichtige Grünfläche und Parkanlage umgestalten in Stuttgart-Mitte

Stadtgarten als wichtige Grünfläche und Parkanlage umgestalten in Stuttgart-Mitte

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Plätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

620
weniger gut: -39
gut: 620
Meine Stimme: keine
Platz: 
275
in: 
2019

Umgestaltung des Stadtgartens zwischen Hochschule und Klinikum. Umsetzung des Wettbewerbsentwurfes von 2013 als wichtige Grünfläche und Parkanlage mit hoher Klimafunktion in Zentrum von Stuttgart.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
2013 wurde ein Wettbewerb zur Neugestaltung des Stadtgartens durchgeführt, aus dem das Büro g2 Landschaftsarchitekten als Sieger hervorging. Auf der Grundlage des Siegerentwurfs soll ab 2020 die Planung für die Neugestaltung des Stadtgartens wiederaufgenommen werden. Ziel ist es, bis 2021 eine abgestimmte baureife Planung zu entwickeln. Hierfür wurden 350.000 EUR Planungsmittel bereit gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

277 in 2019 | Einrichtung einer Ringbahn (S-Bahn)

Einrichtung einer Ringbahn (S-Bahn)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verbindungen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

619
weniger gut: -47
gut: 619
Meine Stimme: keine
Platz: 
277
in: 
2019

Die S-Bahn Trasse in der Innenstadt (Hauptbahnhof -> Schwabstraße) ist sehr ausgelastet und bei kleinsten Abweichungen kommt es zu erheblichen Verspätungen. Dennoch führen alle S-Bahnen im Einzugsgebiet Stuttgart durch die Trasse. Viele Menschen müssen aber gar nicht in die Innenstadt, sondern lediglich Umsteigen. Gibt es nicht die Möglichkeit verschiedene Vorstädte oder benachbarte Städte im Einzugsgebiet mit einer Ringbahn zu verbinden. Dies würde den Innenstadttunnel entlasten und vielen Menschen den Weg über die Innenstadt ersparen. Sicher kein kurzfristig Projekt, aber in der langfristigen Planung vielleicht eine Option.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurden 100.000 EUR für ein Betriebskonzept für eine Express-S-Bahn-Tangentialverbindung Zuffenhausen bis Stuttgart-Vaihingen beantragt jedoch nicht beschlossen. Die Aufgabenträgerschaft für die S-Bahn liegt beim Verband Region Stuttgart. Gleiches gilt für die Federführung für detaillierte Untersuchungen von S-Bahn Nutzungsvarianten. Aktuell laufen zur Weiterentwicklung des S-Bahn-Verkehrs gutachterliche Untersuchungen mit dem Ziel, mögliche Ausbauschritte verkehrlich, technisch und städtebaulich zu bewerten. Teil dieser Untersuchungen ist auch eine Weiternutzung der Panoramabahn als tangentiale Verbindung; hierbei werden auch mögliche Zwischenhalte auf der Panoramastrecke untersucht. Die Landeshauptstadt Stuttgart ist hierbei fachlich eingebunden. Auf Grund der laufenden Untersuchungen und der Aufgabenträgerschaft des VRS sollte das Ergebnis abgewartet werden; nach Vorliegen des Gutachtens kann entschieden werden, ob eine weitere Vertiefung der Expertise geboten ist.
Gemeinderat entscheidet später

286 in 2019 | Neue Fahrrad-Routen schaffen

Neue Fahrrad-Routen schaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

616
weniger gut: -172
gut: 616
Meine Stimme: keine
Platz: 
286
in: 
2019

Umwidmung von Autostraßen zu reinen Fahrradstraßen. Tallängs und -quer erforderlich. Beispielsweise Schwabstraße, Forststraße mit Durchführung durch Stadtgarten, Augustenstraße mit Durchbindung zu Schlosserstraße und Katharinenstraße. Urbanstraße mit Verbindung zur Landhausstraße als Weg in den Stuttgarter Osten. Grundidee ist ausbaubar und variabel. Sollte dringend diskutiert werden, da Stuttgart seit Jahrzehnten so gut wie nichts für den Radverkehr getan. Alles, was bisher geschah, ist eher peinlich. Ein Umdenken tut dringend Not. Eine Citymaut für PKW/LKW würde das Ganze beschleunigen und querfinanzieren.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009.
wird geprüft

287 in 2019 | Marktplatz in Stuttgart-Mitte verschönern

Marktplatz in Stuttgart-Mitte verschönern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Plätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

615
weniger gut: -73
gut: 615
Meine Stimme: keine
Platz: 
287
in: 
2019

Mein Vorschlag ist, den Marktplatz in Stuttgart-Mitte durch bepflanzte, hängende Körbe zu verschönern und mehr Sitzmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Marktplatz in der Stuttgarter Innenstadt wird umgestaltet. Die Gesamtkosten der Maßnahme umfassen 12,6 Mio. EUR. Im Innenbereich werden Platten aus beigem Bayerwald-Granit verlegt. Die Treppen zum Haupteingang des Rathauses sollen mit dunkelgrauem Naturstein inklusive Kontraststreifen aus hellerem Naturstein belegt werden. Ein Wasserfontänenfeld an der nördlichen Ecke soll den Marktplatz aufwerten, der Marktbrunnen in der entgegen gesetzten Platzecke wird um 30 Zentimeter angehoben und bleibt wie die ihn umgebenden acht Platanen erhalten. Zusätzliche Baumpflanzungen sind nicht vorgesehen. Sowohl das Fontänenfeld als auch der Brunnen werden nachts illuminiert, auch der Platz selbst sowie die nördlich des Rathauses gelegenen Fassaden werden angestrahlt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt