Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2019

230 in 2019 | Fahrradgaragen und Bügel errichten

Fahrradgaragen und Bügel errichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

646
weniger gut: -115
gut: 646
Meine Stimme: keine
Platz: 
230
in: 
2019

Die Grünen haben dem Gemeinderat einen Vorschlag gemacht, Menschen, die keinen Autoparkplatz nutzen, Fahrradgaragen zu Verfügung zu stellen.

Ich wohne in Stuttgart Ost, mein Mann und ich machen alles mit dem Fahrrad, doch das große Problem ist (unseren Nachbarn geht es genauso), dass wir die Fahrräder auf dem Geheweg abstellen müssen, ungeschützt und nervig für Passanten.

Fahrradgaragen sind toll, weil man darin auch teuere E-Bikes abstellen kann, mehr Fahrradbügel wären aber erstmal genauso hilfreich um die Gehwege zu entlasten.

Von einer Nachbarin weiß ich, dass sie sich gerne ein Fahrrad anschaffen würde, um damit in die Arbeit zu fahren, dies bisher aber aus Mangel an Abstellplätzen nicht getan hat. Meiner Meinung nach wären Fahrradabstellplätze in regelmäßigen und kleinen Abständen (man läuft nicht 500m zum nächsten Bügel) eine leichte Möglichkeit, die Nutzung von Fahrrädern zu vereinfachen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat steht insbesondere eine Radverkehrs-Pauschale mit 6,14 Mio. EUR pro Jahr zur Verfügung. Hierüber sollen unter anderem Fahrradabstellanlagen finanziert werden. Geplant ist eine weitere Verdichtung der Radabstellmöglichkeiten, vorrangig im Innenstadtbereich und an Stationen des Öffentlichen Nahverkehrs. Durch weitere Optimierungen soll der Prozess zur Entfernung von Schrotträdern weiter verbessert werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nicht mehr fahrtüchtige Fahrräder zeitnah entfernt werden und somit die bestehenden Radabstellmöglichkeiten schnell wieder verfügbar sind. Darüber hinaus sollen Fahrradgaragen in Zukunft sowohl in dicht bebauten Wohnquartieren, wo wenig Platz zum sicheren Abstellen von Fahrrädern auf privaten Flächen zur Verfügung steht, als auch am Hauptbahnhof und an S-Bahnhöfen als P+R-Angebot eingerichtet werden. Ziel ist es, im Doppelhaushalt 2020/2021 wenigstens 15 weitere Fahrradgaragen zu errichten. Hierfür stehen pro Jahr 350.000 EUR zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Dem Aufstellen von Fahrradgaragen und -bügeln kann der Bezirksbeirat Ost mehrheitlich (11 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung) zustimmen.

231 in 2019 | Nutzung städtischer Hallen in den Schulferien ermöglichen

Nutzung städtischer Hallen in den Schulferien ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sporthallen
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

645
weniger gut: -55
gut: 645
Meine Stimme: keine
Platz: 
231
in: 
2019

Vereine dürfen die meisten Schulhallen in den Schulferien nicht nutzen. Hier lässt sich - gerade für die kürzeren Ferien - sicher eine Lösung für alle Beteiligten finden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Über die Möglichkeiten zur Bereitstellung zusätzlicher Hallenflächen für den Vereinssport in Schulferienzeiten wurde in den Haushaltsplanberatungen diskutiert. Da aktuell zu wenig Personalkapazitäten bei den Schulhausmeistern zur Verfügung stehen, um weitere Hallen in den Ferien zu öffnen, wurde der Vorschlag nicht weiterverfolgt.
kein Beschluss gefasst

235 in 2019 | Theaterhaus Stuttgart subventionieren

Theaterhaus Stuttgart subventionieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

644
weniger gut: -149
gut: 644
Meine Stimme: keine
Platz: 
235
in: 
2019

Die finanzielle Unterstützung des Theaterhauses durch die Stadt erhöhen. Die Subventionierung der staatlichen Theater ist pro Einzelkarte wesentlich höher. Bei einer Auslastung von über 300.000 Besuchern jährlich, stellt das Theaterhaus ein kulturelles Highlight für Stuttgart dar, gerade auch wegen der sehr unterschiedlichen Programmangebote.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Theaterhaus Stuttgart gehört zu den bedeutendsten Stuttgarter Kulturinstitutionen und hat eine überregionale Ausstrahlung. Der laufende Betrieb einschließlich der Tanzsparte Gauthier Dance wurde seitens der Landeshauptstadt Stuttgart zuletzt mit rd. 2 Mio. EUR jährlich gefördert. Aufgrund der finanziellen Schwierigkeiten des Theaterhaus Stuttgart e.V. haben die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg ein Sanierungskonzept aufgestellt und sich auf eine Sonderzuwendung verständigt, um die aufgelaufene Finanzierungslücke zu schließen. Für 2020 wird die Stadt ihren Zuschuss dann um 400.000 EUR und ab 2021 um rd. 585.300 EUR erhöhen. Zusätzlich unterstützt die Stadt das in zweijährigem Rhythmus stattfindende Festival COLOURS künftig mit 225.000 EUR jährlich.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Beim Theaterhaus e.V. handelt es sich um eine bedeutende Stuttgarter Kulturinstitution mit einem breiten und vielfältigen Programm sowie einem personalintensiven Betrieb. Das Programm reicht von kommerziellen Angeboten aus dem Comedy Bereich bis hin zu politisch engagierten Produktionen des hauseigenen Schauspielensembles sowie Gästen. Künstlerisch ambitionierte Tanzinszenierungen von Gauthier Dance und das Internationale Tanzfestival COLOURS erhalten überregionale Aufmerksamkeit in Medien und Fachkreisen und wirken bundesweit als Publikumsmagnet.

Das Theaterhaus steht hinsichtlich einer Lösung für seine Finanzproblematik im engen Kontakt mit der Stadtverwaltung. Die Ergebnisse der Prüfung der finanziellen Situation des Theaterhaus e.V. durch die Verwaltung werden Grundlage für den Gemeinderat sein, um im Rahmen des Doppelhaushalts 2020/2021 über die künftige institutionelle Förderung des Theaterhaus e.V. zu entscheiden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Feuerbach unterstützt grundsätzlich das Theaterhaus, sieht es aber vorrangig als eine Gesamt-Stuttgarter Einrichtung an. Beratungsergebnis: einstimmig.

237 in 2019 | Senioren-Jahresticket gegen Führerschein tauschen

Senioren-Jahresticket gegen Führerschein tauschen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

642
weniger gut: -130
gut: 642
Meine Stimme: keine
Platz: 
237
in: 
2019

Personen ab 65 Jahren, die im Kreis Stuttgart wohnhaft sind und freiwillig auf ihren Führerschein verzichten, sollten ein einjähriges unentgeltliches Senioren-Jahresticket des Verkehrs- und Tarifverbunds Stuttgart (VVS), welches im gesamten Netz des VVS gilt, erhalten. So wird dies auch im Landkreis Ludwigsburg seit geraumer Zeit gehandhabt. Das Modell des Ludwigsburger Landkreises sieht vor, laut Beitrag der Stuttgarter Zeitung vom 8.11.2017, dass der Landkreis nur noch 25% der Kosten trägt und der VVS 75%.
Für Menschen, die aus Alters- oder Gesundheitsgründen nicht mehr in der Lage sind mit dem Auto zu fahren, gleichwohl aber trotzdem die VVS-Jahreskarte nutzen, ist dies eine unnötige Verschwendung.
Wer der Ansicht ist, der Vorschlag wäre von der Stadt nicht zu finanzieren, übersieht, dass es auch finanziell abgestufte Lösungen gibt.
Falls die VVS-Jahreskarte im Wert von 560 Euro jährlich zu teuer ist, wäre daran zu denken, dem Anspruchsberechtigten nur einen Teilbetrag zu erstatten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Stuttgarter Senioren und Seniorinnen soll ab 1. Juli 2020 der Umstieg auf die öffentlichen Verkehrsmittel erleichtert werden. Geben Senioren/Seniorinnen ab diesem Zeitpunkt ihren Führerschein freiwillig ab, erhalten sie für die Dauer von einem Jahr ein kostenfreies SeniorenJahresTicket Netz für den Nahverkehr. Das Angebot soll zunächst für zwei Jahre von 01.07.2020 bis 30.06.2022 gelten. Hierfür wurden für Sachaufwendungen in 2020 360.000 EUR und in 2021 294.000 EUR beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

239 in 2019 | Fußgänger und Radfahrer besser schützen

Fußgänger und Radfahrer besser schützen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verkehrskontrolle
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

641
weniger gut: -86
gut: 641
Meine Stimme: keine
Platz: 
239
in: 
2019

Wir sind oft mit Kinderwagen unterwegs, und in den kleinen, verwinkelten Seitenstraßen von Bad Cannstatt sind, gerade am frühen Abend und am Wochenende, viele Gehwege regelmäßig zugeparkt, wir müssen also auf die Fahrspur ausweichen. Auch zugeparkte Fahrradstreifen zwingen Radfahrer oft auf die Kfz-Spur.
Die schwächsten Verkehrsteilnehmer werden also durch äußerste Rücksichtslosigkeit gefährdet.

Die Überwachung der Parkscheine und Parkdauer im Rahmen des Parkraummanagements an den größeren Straßen scheint Montag bis Freitag tagsüber gut zu funktionieren, der Schutz der Verkehrssicherheit der Fußgänger abends und wochenends nicht.

Daher die dringende Aufforderung, Geh- und Radwege - vor allem auch abends und am Wochenende - sicher zu machen, zu kontrollieren und falls nötig konsequent freizuräumen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Stadt plant im Rahmen der Offensive Radverkehr die Überwachung von Falschparkern zu verstärken. Hierfür wurden unter anderem 8 zusätzliche Stellen geschaffen. Im Doppelhaushalt 2020/2021
Gemeinderat hat zugestimmt

241 in 2019 | Sichere, überwachte Stellplätze für Pedelecs und Fahrräder schaffen

Sichere, überwachte Stellplätze für Pedelecs und Fahrräder schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

640
weniger gut: -110
gut: 640
Meine Stimme: keine
Platz: 
241
in: 
2019

Die Zahl der Pendler und Besucher, die per Fahrrad oder Pedelec in die Stadt fahren, nimmt zu. Gerade im staugeplagten Stuttgart kommt man mit diesen praktischen Verkehrsmitteln schnell voran und kann zielnah parken. Hochwertige Fahrräder und moderne Pedelecs sind inzwischen zum selbstverständlichen Teil eines individuellen, urbanen Lebensstils geworden, gerade bei jungen Leuten.

Solch teure Räder möchte man nicht einfach am nächsten Laternenpfahl anschließen. Sichere, überdachte und im Idealfall überwachte Stellplätze sind hier gefragt, mit Auflademöglichkeit für Pedelecs. Vorhandene Tiefgaragen und Parkhäuser bieten sich hierfür an. Dort ungenutzte Flächen können zeitnah und kostengünstig zu kameraüberwachten Fahrrad-Stellplätzen ausgebaut werden, oder einige Parkplätze können dafür umgerüstet werden (ein Autoparkplatz bietet Platz für zehn Fahrrad-Parkplätze), z. B. in der Nähe der Aufsicht. Wird eine große Anzahl an Fahrrädern in dieser Weise koordiniert geparkt, ist das auch für das Stadtbild viel förderlicher als "wild" geparkte Räder auf Gehwegen, an Geländern und Straßenschildern.

Beispiele:

Große Lösung, ein Fahrrad-Parkhaus in Utrecht
https://www.youtube.com/watch?v=n-y8fShK0Uk

Vorschläge zur Umrüstung in der Fahrradstadt Münster
https://fahrradstadt.ms/2018/04/25/neue-stellplaetze-am-hauptbahnhof-fah...

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat steht insbesondere eine Radverkehrs-Pauschale mit 6,14 Mio. EUR pro Jahr zur Verfügung. Hierüber sollen unter anderem Fahrradabstellanlagen finanziert werden. Geplant ist eine weitere Verdichtung der Radabstellmöglichkeiten, vorrangig im Innenstadtbereich und an Stationen des Öffentlichen Nahverkehrs. Durch weitere Optimierungen soll der Prozess zur Entfernung von Schrotträdern weiter verbessert werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nicht mehr fahrtüchtige Fahrräder zeitnah entfernt werden und somit die bestehenden Radabstellmöglichkeiten schnell wieder verfügbar sind. Darüber hinaus sollen Fahrradgaragen in Zukunft sowohl in dicht bebauten Wohnquartieren, wo wenig Platz zum sicheren Abstellen von Fahrrädern auf privaten Flächen zur Verfügung steht, als auch am Hauptbahnhof und an S-Bahnhöfen als P+R-Angebot eingerichtet werden. Ziel ist es, im Doppelhaushalt 2020/2021 wenigstens 15 weitere Fahrradgaragen zu errichten. Hierfür stehen pro Jahr 350.000 EUR zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

243 in 2019 | Rosenstein-Eisenbahnbrücke wird als Park über dem Neckar umgebaut

Rosenstein-Eisenbahnbrücke wird als Park über dem Neckar umgebaut

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

638
weniger gut: -78
gut: 638
Meine Stimme: keine
Platz: 
243
in: 
2019

Die unter Denkmalschutz stehende Eisenbahnbrücke wird nach Fertigstellung von S21 - voraussichtlich 2025 - nicht mehr für den Bahnverkehr benötigt. Brücke und Tunnel sollten für die Schaffung zu einer hochwertigen Verbindung für Fuß- und fußgängerverträglichem Radverkehr zwischen dem Rosenstein-/A1-Viertel, dem Cannstatter Bahnhof und dem Neckarpark genutzt werden. Im Tunnel wäre sicher auch Platz für einen neuen Klub "Röhre". Die Brücke bietet die Möglichkeit zur Schaffung einer grünen Oase, von der aus das Treiben auf dem Neckar erlebt werden kann. Im Unterschied zum Boulevard Plantee in Paris oder der High Line in New York, wäre der Park über dem Fluss das Alleinstellungsmerkmal!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Mit dem Ergebnis zum Ideenwettbewerb für den Freiraum im Bereich Neckarknie liegen die Grundzüge für die weitere freiräumliche Entwicklung vor. Auf dieser Basis sollen die Planungen vertieft und vorangetrieben werden. Für Neckarknie und Eisenbahnbrücke sind in 2020 Planungsmittel in Höhe von 200.000 EUR bereitgestellt.
wird geprüft

248 in 2019 | Verbesserung des Abend- und Nachtverkehr

Verbesserung des Abend- und Nachtverkehr

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

635
weniger gut: -48
gut: 635
Meine Stimme: keine
Platz: 
248
in: 
2019

Zu einem guten ÖPNV gehört auch, dass dieser zu jeder Uhrzeit bereit steht. Daher sollte unter anderem auch der Abend- und Nachtverkehr ausgebaut und optimiert werden.

Daher sollten die Einsatzzeiten der Linien der SBB unter der Woche an die der S-Bahn angeglichen werden, um ein gutes Netz auch am Abend anbieten zu können. Die Linien der SSB, vor allem im Busbereich, enden teilweise schon gegen Mitternacht, was für die Größe von Stuttgart viel zu früh ist, die S-Bahnen fahren aber meist bis 1 Uhr und starten auch früher.

Im Abendverkehr soll an wichtigen Umsteigepunkte das so genannte Rendezvous-System sowie gesicherte Anschlüsse eingeführt werden, um kurze Fahrzeiten anbieten zu können und lange Wartezeiten verhindern zu können.

Am Wochenende ist ein durchgehender Nachtverkehr der Stadtbahn einer Stadt dieser Größe unerlässlich. Daher sollte dieser, analog zum Silvesterverkehr angeboten werden. Zusätzlich bessere Nachtbusse zum Anbinden von Gebieten, in denen es keinen Schienenverkehr gibt. Unter der Woche sollte es ebenfalls einen durchgehendes ÖPNV-Angebot geben; hier könnten die aktuellen Nachtbusse ausreichend sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Ausweitung des Nachtverkehrs bei der SSB wurden im Haushaltsplan ein Zuschuss in Höhe 2 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt. Für die konkrete Ausgestaltung der Ausweitung des Nachtverkehrs ist jedoch zunächst eine umfangreiche Konzeptentwicklung erforderlich.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

250 in 2019 | Mehr Springer und Personal für städtische Kitas schaffen- sehr viele Engpässe vorhanden

Mehr Springer und Personal für städtische Kitas schaffen- sehr viele Engpässe vorhanden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kitas
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

634
weniger gut: -54
gut: 634
Meine Stimme: keine
Platz: 
250
in: 
2019

Aktuell fehlen in vielen Kitas (auch in unserer) viele Kräfte durch Krankheit. Einerseits der Jahreszeit geschuldet, andererseits verdeutlicht es nochmals drastisch, dass es nach wie vor viel zu wenig städtische Kitakräfte gibt. Gerade ein ausgereiftes „Springer-Konzept“ fehlt, hier gibt es viel zu wenig Personal. Leidtragende sind alle berufstätigen Familien, die dann selber Urlaub nehmen müssen (falls überhaupt machbar), weil ihr Kind nicht mehr vernünftig versorgt werden kann. Hier sollte dringend ein nachhaltiges Konzept geschaffen werden und Personal zu vernünftigen Löhnen eingestellt werden, auch wenn es angesichts der Arbeitsmarktsituation sicher nicht einfach wird. Das es aber geht, zeigen andere Städte. Somit wäre Geld aus dem Bürgerhaushalt aus meiner Sicht hier absolut richtig investiert.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung wurden in den städtischen Kitas 53,2 zusätzliche Stellen geschaffen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

252 in 2019 | Mehr Fahrradboxen an S-Bahn-Stationen aufstellen

Mehr Fahrradboxen an S-Bahn-Stationen aufstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

634
weniger gut: -91
gut: 634
Meine Stimme: keine
Platz: 
252
in: 
2019

Es sollten mehr Fahrradboxen an den S-Bahn-Stationen aufgestellt werden. Es würden viel mehr Radfahrer/Pendler mit der S-Bahn in die Stadt fahren, wenn sie ihr Fahrrad sicher aufgehoben wüssten. Die Stadt kann dafür werben und den Bedarf je S-Bahn-Station mithilfe von "Wartelisten" ermitteln.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat steht insbesondere eine Radverkehrs-Pauschale mit 6,14 Mio. EUR pro Jahr zur Verfügung. Hierüber sollen unter anderem Fahrradabstellanlagen finanziert werden. Geplant ist eine weitere Verdichtung der Radabstellmöglichkeiten, vorrangig im Innenstadtbereich und an Stationen des Öffentlichen Nahverkehrs. Durch weitere Optimierungen soll der Prozess zur Entfernung von Schrotträdern weiter verbessert werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nicht mehr fahrtüchtige Fahrräder zeitnah entfernt werden und somit die bestehenden Radabstellmöglichkeiten schnell wieder verfügbar sind. Darüber hinaus sollen Fahrradgaragen in Zukunft sowohl in dicht bebauten Wohnquartieren, wo wenig Platz zum sicheren Abstellen von Fahrrädern auf privaten Flächen zur Verfügung steht, als auch am Hauptbahnhof und an S-Bahnhöfen als P+R-Angebot eingerichtet werden. Ziel ist es, im Doppelhaushalt 2020/2021 wenigstens 15 weitere Fahrradgaragen zu errichten. Hierfür stehen pro Jahr 350.000 EUR zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt