Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2013

314 in 2013 | Mehr Kita Plätze für 0-3 jährige Kinder!

Mehr Kita Plätze für 0-3 jährige Kinder!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

313
weniger gut: -143
gut: 313
Meine Stimme: keine
Platz: 
314
in: 
2013

Es sollten viel mehr Plätze für 0-3 jährige Kinder geschaffen werden, da viele Eltern finanziell gezwungen sind nach dem Elterngeld wieder berufstätig zu sein und eine Betreuungsmöglichkeit benötigen.

Zudem gibt es ab August 2013 einen Rechtsanspruch für Kinder ab dem 1. Lebensjahr auf einen Platz.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Im März 2014 lag der Versorgungsgrad in der Kleinkindbetreuung bei 40%, für die Kinder im Alter von 3 bis zum Schuleintritt bei über 100% und in der Ganztagesbetreuung für 3 bis 6-Jährige bei 55%.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Schaffung von insgesamt 2.270 neuen Betreuungsplätzen, davon 1.200 für unter 3-jährige, wurde beschlossen. Damit verbessert sich der Versorgungsgrad bei der Kleinkindbetreuung auf ca. 62%. Hierfür wurden Investitionsmittel von insgesamt 96,7 Mio. EUR für die Jahre 2014-2018 im Haushalt bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
465 (CDU), 588 (SPD), 643 (FW)
315 in 2013 | Hortbetreuung für Kinder weiterführender Schulen erhalten

Hortbetreuung für Kinder weiterführender Schulen erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

291
weniger gut: -121
gut: 291
Meine Stimme: keine
Platz: 
315
in: 
2013

Durch die Abschaffung der Schülerhorte und schrittweisen Einführung der Ganztagsgrundschulen fällt die Betreuung von Kindern weiterführender Schulen weg. Diese konnten bisher über die Grundschulzeit hinaus bis zum 14. Lebensjahr an dem Hort bleiben, den sie als Grundschüler besucht hatten.
Das ist übersehen worden. Was machen die berufstätigen Eltern, deren Kinder ab der 5. Klasse dann womöglich um 13 Uhr vor der Haustür stehen?
Hier besteht dringender Änderungsbedarf für mehr Betreuungssicherheit.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Umstellung auf Schülerhäuser und Ganztagesschulen erfolgt weiterhin sukzessive als „sanfter Übergang“.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Umstellung auf Schülerhäuser erfolgt sukzessive als „sanfter Übergang“, dabei werden jeweils die örtlichen Gegebenheiten besonders berücksichtigt. Die zuständigen Ausschüsse des Gemeinderats werden laufend über den Umstellungsprozess unterrichtet.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
488 (CDU), 648 (FW), 876 (SÖS)
316 in 2013 | Ausbau Fahrradwege von Ost nach West

Ausbau Fahrradwege von Ost nach West

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

290
weniger gut: -120
gut: 290
Meine Stimme: keine
Platz: 
316
in: 
2013

Wird ja angeblich seit letztem Bürgerhaushalt bereits umgesetzt, aber man bemerkt nichts davon.
Will man z.B. von Stuttgart-Ost ins Zentrum oder in den Westen, ist das wie eine Fahrt zwischen Skylla und Charybdis.
Entweder fährt man durch den Park was nachts gefährlich ist, zumal für alleine fahrende Frauen. Und tagsüber zu ständigen Konflikten mit Fußgängern führt.
Oder man fährt an der B 14 entlang was ebenfalls gefährlich ist.
Ach ja, man kann natürlich auch noch den Gehweg benutz und ein Bußgeld riskieren, das ja demnächst noch erhöht werden soll.

Gemeinderat prüft: 
nein
317 in 2013 | Haltestelle Höhenfreibad einrichten

Haltestelle Höhenfreibad einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

278
weniger gut: -108
gut: 278
Meine Stimme: keine
Platz: 
317
in: 
2013

Leider gibt es keine Haltestelle am Höhenfreibad Killesberg. Von der bisher nächstgelegenen Haltestelle muss man gute 10 Minuten den Berg hochlaufen. Mit kleinen Kindern fast unmöglich. Also nimmt man das Auto. Einen Parkplatz findet man im Sommer jedoch auch kaum. Folglich gibt es immer ein Verkehrschaos um das Schwimmbad.

Im Sommer sollte es eine Buslinie geben, die das Bad anbindet.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Dieser Vorschlag wird durch den Bezirksbeirat Nord unterstützt. Es sollte durch die Stuttgarter Straßenbahnen AG geprüft werden, ob ein solcher "Sommer-Haltepunkt" wirtschaftlich realisierbar ist.

318 in 2013 | Parkplätze, vor Ämtern außerhalb der Öffnungszeiten, für Anwohner freigeben!

Parkplätze, vor Ämtern außerhalb der Öffnungszeiten, für Anwohner freigeben!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

299
weniger gut: -130
gut: 299
Meine Stimme: keine
Platz: 
318
in: 
2013

Im Westen zählt jeder Parkplatz! Dafür darf die Stadt dem Bürger nicht immer nur das Geld aus der Tasche ziehen sondern auch mal mit Gutem Beispiel vorangehen.

Es gibt viele Ämter (z.B. das Gesundheitsamt) die über eigene Parkplätze verfügen! Außerhalb der Öffnungszeiten werden diese Parkplätze nicht genutzt oder dürfen nicht genutzt werden.

Mein Vorschlag:
Die Anwohner im Westen dürfen diese Parkplätze ausserhalb der Öffnungszeiten, kostenfrei benutzen!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag ist aus Sicht des Bezirksbeirats grundsätzlich sinnvoll, jedoch nicht kontrollierbar. Wurde bereits beantragt und von der Verwaltung abgelehnt, bzw. vom Eigentümer der Parkplätze.

319 in 2013 | Instandsetzung des Hoppenlau-Friedhofs

Instandsetzung des Hoppenlau-Friedhofs

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

284
weniger gut: -115
gut: 284
Meine Stimme: keine
Platz: 
319
in: 
2013

Ich wünsche mir das der Hoppenlauer Friedhof wieder Instand gesetzt wird und das man ihn nicht weiter verrotten lässt!

Hinweise der Verwaltung: 

Ergänzung durch einen anderen Bürger: Sanierung des Friedhofs, Grabsteine aufrichten und reinigen, Inschriften lesbar machen, Wege begehbar machen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die begleitenden wissenschaftlichen Untersuchungen zu den Konservierungsarbeiten am historischen Grabmalbestand sind abgeschlossen. Die Umsetzung erfolgt ab sofort, die Konservierungsarbeiten werden abhängig von der Witterung permanent erfolgen.

Zu Zeit wird noch ein Musterstein in der Fachwerkstatt beprobt. Aus heutiger Sicht wird der Grabmalbestand des Hoppenlaufriedhofs planmäßig im Herbst 2019 konserviert sein.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Restaurierung der Grabmale wurden insgesamt 345.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
571 (CDU), 602 (SPD), 763 (FDP)
320 in 2013 | Protokolle der Bezirksbeiratssitzungen ins Internet

Protokolle der Bezirksbeiratssitzungen ins Internet

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

260
weniger gut: -91
gut: 260
Meine Stimme: keine
Platz: 
320
in: 
2013

Die Bezirksvorsteher veröffentlichen die Protokolle der öffentlichen Sitzungen zeitnah im Internet. Berufstätige haben nicht immer die Möglichkeit an den Sitzungen teilzunehmen und auch nicht die Möglichkeiten bei den benutzerunfreundlichen Öffnungszeiten die Protokolle im Bezirksrathaus einzusehen. Der laufende Aufwand ist geringfügig. Es müßte einmalig die entsprechende Internetseite der Landeshauptstadt Stuttgart angepasst werden, wo die Protokolle von Gemeinderat und Verwaltungsausschuss ja schon veröffentlicht werden. Dort wäre ebenfalls eine Erweiterung auf die anderen Ausschüsse incl. Schulbeirat erforderlich.
Dies wird eigentlich in §20 Gemeindeordnung gefordert: "Der Gemeinderat unterrichtet die Einwohner durch den Bürgermeister über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde..." die wichtigsten Planungen und Vorhaben sollten den Einwohnern "möglichst frühzeitig" mitgeteilt werden. Und das Wahlversprechen von mehr Bürgernähe von OB Kuhn klingt uns auch noch im Ohr.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Derzeit erarbeitet die Verwaltung die organisatorischen Voraussetzungen, um alle öffentlichen Gemeinderatsdokumente im Internet zur Verfügung zu stellen. Voraussichtlich wird dies im ersten Halbjahr 2015 umgesetzt werden können.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses zur Bürgerbeteiligung sollen weitere Verbesserungen zur Informationspolitik der Stadt entwickelt und umgesetzt werden. Es ist geplant, in den kommenden Jahren ein neues Ratsinformationssystem zu entwickeln. Hierfür wird die Verwaltung Anfang 2014 mit Vertretern des Gemeinderates einen Workshop durchführen. Erst danach kann ein Anforderungsprofil an das neue System erstellt und weitere Schritte veranlasst werden.
ist offen

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
808 (SÖS)
321 in 2013 | DER CITY TALER - ÖPNV für nen Euro -

DER CITY TALER - ÖPNV für nen Euro -

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

312
weniger gut: -144
gut: 312
Meine Stimme: keine
Platz: 
321
in: 
2013

Seit Jahren werden wir als Autofahrer gegeisselt und abgezockt! Parken wird immer teurer mit der Begründung man stecke das Geld in den ÖPNV! Allein in Stuttgart West nimmt die Stadt durch ihr Parkraummanagement jährlich zwischen 3 und 5 Millionen Euro zusätzlich ein.
Wo geht dieses Geld den hin? Es scheint tatsächlich in den ÖPNV zu gehen, deshalb kostet das Kurzstreckenticket ja auch seit Einführung des Parkraummanagements nicht mehr 1 Euro sondern 1,20 Euro!!!! Schlappe 20 % mehr!! Gut gemacht!

Deshalb mein Vorschlag:
Der komplette ÖPNV innerhalb von 4 Zonen für 1 Euro!!!
Alle für ein Euro schafft sogar eine Große Amerikanische Burger Kette!
Nennen wir das ganze doch einfach den Mac City Taler!!!

Gemeinderat prüft: 
nein
322 in 2013 | Bürgerbahnhof Untertürkheim einrichten - Bürgertreffpunkt statt Spielcasinos

Bürgerbahnhof Untertürkheim einrichten - Bürgertreffpunkt statt Spielcasinos

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

264
weniger gut: -97
gut: 264
Meine Stimme: keine
Platz: 
322
in: 
2013

Der Ortsteil Untertürkheim könnte mit seinem 1896 erbauten Bahnhof - dem ältesten in Württemberg – auf ein ehemaliges Schmuckstück verweisen. Es steht eigentlich unter Denkmalschutz, der allerdings nach dem Verkauf an einen Investor weitgehend ignoriert wird. Mit dem Einzug von Imbissbuden und Spielcasinos und ihrer entsprechenden Außenwerbung hat eine regelrechte Verwahrlosung um sich gegriffen, die sich mit dem Einzug von Spielstätten und Wettbüros inzwischen auch auf das weitere Umfeld des Untertürkheimer Ortskerns ausgedehnt hat. Dieser unerfreulichen Entwicklung könnte und sollte mit dem Rückkauf des Bahnhofs durch die Stadt endlich Einhalt geboten werden.

Vorschlag:
Der Bahnhof könnte als Begegnungs- und Veranstaltungsstätte, als neuer Treffpunkt für die Bürger in Untertürkheim genutzt und von ihnen verwaltet werden. So ließe sich ein Bürgerbahnhof als Kristallisationspunkt für die Wiederbelebung eines allmählich verödeten Ortsteils schaffen, in dem inzwischen längst auch ein schleichendes Ladensterben voranschreitet. Neben der Funktion als Bürgertreffpunkt würde sich das Gebäude auch als Anlaufstelle für Schüler aus dem Lindenschulviertel und den Untertürkheimer Grundschulen eignen. Dazu könnte eventuell auch das Heimatmuseum aus seinen eher beengten Räumlichkeiten in Rotenberg eine neue, zentralere Heimstatt finden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat bekräftigt seinen Beschluss vom 13.04.2010, dass die Stadt Stuttgart ggf. von einem Vorkaufsrecht Gebrauch macht. Der Bezirksbeirat unterstützt den Vorschlag, insbesondere im Hinblick auf die mittel- bzw. langfristige Realisierung eines Bürgerzentrums.

323 in 2013 | Stadtbahnen im 5 Minuten Takt fahren lassen

Stadtbahnen im 5 Minuten Takt fahren lassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

311
weniger gut: -145
gut: 311
Meine Stimme: keine
Platz: 
323
in: 
2013

Stadtbahnen sollten weitestgehend im 5 Minuten Takt fahren. Das würde den ÖPNV viel attraktiver machen. Insbesondere bei Umsteigeverbindungen ist die aktuelle Taktung einfach viel zu lang um attraktiv zu sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
324 in 2013 | Tübinger Straße, Möhringer Straße, Burgstallstraße: Fahrradstraßen einrichten

Tübinger Straße, Möhringer Straße, Burgstallstraße: Fahrradstraßen einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

306
weniger gut: -140
gut: 306
Meine Stimme: keine
Platz: 
324
in: 
2013

Im Zuge des Tallängswegs, Stuttgarts Radroute Nr. 1 sollte eine Fahrradstraße eingerichtet werden. Sie sollte dann vorfahrtberechtigt sein. Möglicherweise müssen begleitend Maßnahmen durchgeführt werden, um Kfz-Schleichverkehr herauszuhalten.
Ergänzung: Wie in der Eberhardstraße dürfen Zusatzzeichen "Anlieger frei" angebracht werden. Aber möglichst nicht an jedem Abschnitt in jeder Richtung, da Schleichverkehr herauszuhalten ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Es gibt keine einheitliche Position im Bezirksbeirat Süd. Der Bezirksbeirat Süd wird sich zeitnah mit dem Thema befassen.

325 in 2013 | Gleichberechtigung von Radfahrern im Bereich von Ampeln (Lichtsignalanlegen)

Gleichberechtigung von Radfahrern im Bereich von Ampeln (Lichtsignalanlegen)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

302
weniger gut: -136
gut: 302
Meine Stimme: keine
Platz: 
325
in: 
2013

Unnötige Wartezeiten an Ampeln sind ein stetes Ärgernis, mit der Folge, dass manche einfach weiterfahren. Daher sind die folgenden Einzelmaßnahmen erforderlich:

- Induktionsschleifen statt Drücker an Bedarfsampeln,
damit sie nicht erst ausgelöst werden können, man direkt daneben angehalten hat, sondern bereits während man darauf zufährt – moderne Induktionsschleifen können auch Radfahrer erkennen.

- Funktionsfähigkeit von Induktionsschleifen auf Fahrbahnen sicherstellen:
Ein sehr großes Ärgernis für Radfahrer sind Induktionsschleifen, die nur Autos grün geben, da sie für Radfahrer nicht fein genug eingestellt werden können. Diese sind dringend durch funktionsfähige Modelle zu ersetzen, in der Zwischenzeit ist die Anlage auf Festumlauf umzustellen. Alle Ampelanlagen sind dementsprechend zu untersuchen.

- Verkürzung von Wartezeiten an Ampeln:
Oft warten Radfahrer und Fußgänger länger an Ampelkreuzungen als Autos, da sie irgendwo auf einer Verkehrsinsel einen Zwischenhalt einlegen müssen. Solche Anlagen sind so umzuprogrammieren, dass Fußgänger und Radfahrer genauso selbstverständlich in einer Grünphase über die ganze Kreuzung kommen wie die Autos.

Gemeinderat prüft: 
nein
326 in 2013 | Regelhafte U15 nach Heumaden

Regelhafte U15 nach Heumaden

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

286
weniger gut: -120
gut: 286
Meine Stimme: keine
Platz: 
326
in: 
2013

Um dem Andrang an Fahrgästen aus Heumaden, Sillenbuch und Riedenberg in die Innenstadt gerecht zu werden, sollte entweder die U15 regelhaft bis Heumaden fahren, oder zusätzliche U7 Züge bis Heumaden verkehren.

Gemeinderat prüft: 
nein
327 in 2013 | Psychologische Fachkräfte an alle Schulen

Psychologische Fachkräfte an alle Schulen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

285
weniger gut: -119
gut: 285
Meine Stimme: keine
Platz: 
327
in: 
2013

Sowohl für die Lehrkräfte als auch für die SchülerInnen sollten an allen Schulen psychologische Fachkräfte zur Verfügung stehen.
Die für die SchülerInnen zuständigen Psychologen sollten nur eine bis zwei Klassen betreuen über einen längeren Zeitraum. Somit könnte eine Beziehung zu den SchülerInnen entstehen, was Vertrauen fördert und damit positive Unterstützung möglich macht. Die Lehrkräfte wären entlastet und hätten die Möglichkeit zum Austausch über rein fachliche Aspekte hinaus.

Gemeinderat prüft: 
nein
328 in 2013 | Radweg am Kräherwald vom Feuerbacher Weg bis Doggenburg

Radweg am Kräherwald vom Feuerbacher Weg bis Doggenburg

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

283
weniger gut: -118
gut: 283
Meine Stimme: keine
Platz: 
328
in: 
2013

Seit einigen Monaten fahre ich fast täglich mit dem Rad die Strecke Am Kochenhof bis Botnanger Sattel am Kräherwald entlang. Als besonders gefährlich gilt der Abschnitt Feuerbacher Weg bis zur Doggenburg. (Kurz vor der Doggenburg beginnt dann ein Radweg).
Der kombinierte Rad- und Fußgängerweg ist teilweise nur 1 Meter breit und grenzt an die viel befahrene Straße „Am Kräherwald“. Dieser Radweg wird nicht selten von Berufspendlern und Schülern (zur Waldorfschule oder „Schule am sonnigen Winkel“) genutzt. Allerdings ist der Radweg so schmal, dass einem entgegenkommenden Radfahrer nur mit Mut und Geschick ausgewichen werden kann. Ein Wunder, dass noch nichts Ernsthafteres passiert ist.

Mein Vorschlag zur Entschärfung der Lage ist folgender:

Verbreiterung des Radweges
Auf dem ganzen Weg von Feuerbacher Weg (fast) bis zur Doggenburg kann der Radweg verbreitert oder an den Waldrand versetzt werden, was durchaus möglich wäre und ein Abstand zur Fahrstraße erreicht werden würde. Der sich dadurch ergebende Flächenverbrauch kann durch den Rückbau des Parkplatzes am Feuerbacher Weg kompensiert werden. Dieser Parkplatz wird kaum genutzt und ist ein Relikt der ehemaligen Messe. Selbst beim letzten Tennisturnier am Weissenhof war der Platz nur an 3 Tagen belegt. Der Tennisclub hat sich sowieso schon einiges an öffentlicher Fläche zur Tenniszwecken angeeignet.

Der Ausbau des sicheren Radweges (etwa 1 Kilometer) hätte folgende positive Effekte:
• geringere Unfallgefahr durch die räumliche Trennung von Straße und Radweg
• noch mehr Radfahrer, vor allem Kinder, würden den (Schul-) Weg nutzen.
• der Verkehr des „Elterntaxis“ geht zurück
• geringere Umweltbelastung durch erhöhten Radverkehr.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Für den Abschnitt zwischen Feuerbacher Weg und Doggenburg wurden erste Planungen aufgestellt. Derzeit werden mehrere Varianten hinsichtlich Machbarkeit, Verkehrssicherheit, Kosten und Straßenzustand geprüft und abgewogen. Der Bau ist für 2016 geplant, sofern die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau des Radwegenetzs wurden zusätzlich 2 Mio. EUR in den Doppelhaushalt eingestellt. Die einzelnen Projekte und deren Reihenfolge werden im Fachausschuss beraten und beschlossen. Darüber hinaus stehen noch 715.000 EUR pro Jahr Pauschalmittel zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
675 (FW)
Bezirksbeiratshinweis: 

Die Schaffung der Radwegeverbindung am Kräherwald in den Stadtbezirken West und Nord befindet sich bereits in Planung und wird durch den Bezirksbeirat Nord vorbehaltlich der konkreten Ausführungsplanung grundsätzlich unterstützt. Der Bezirksbeirat Nord wie auch Jugendrat Nord fordern die Planungen für eine Verbesserung der Situation der Radfahrer entlang der Straße Am Kräherwald von der Doggenburg bis zum Feuerbacher Weg so voranzutreiben, dass im kommenden Doppelhaushalt 2014/2015 Haushaltsmittel für eine Verwirklichung des Vorhabens eingestellt werden können.

330 in 2013 | Angebot von flexiblen Betreuungszeiten für Kindergarten- und Schulkinder

Angebot von flexiblen Betreuungszeiten für Kindergarten- und Schulkinder

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

296
weniger gut: -132
gut: 296
Meine Stimme: keine
Platz: 
330
in: 
2013

Unterstützung von berufstätigen Eltern durch ein zur Arbeitswelt konformes Betreuungsangebot für Kindergarten- und Schulkinder. Das beinhaltet ein Angebot von flexiblen Betreuungszeiten von 7-19 Uhr. Nur dann haben beide Elternteile die Möglichkeit zur Ausübung einer qualifizierten Vollzeittätigkeit, hierbei sind auch Fahrtzeiten von der Arbeitsstelle zum Betreuungsplatz zu berücksichtigen. Diese sind insbesondere in Stuttgart aufgrund der Verkehrssituation nur schwer kalkulierbar und ein zusätzlicher Stressfaktor für berufstätige Eltern.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in neuschwabe hierzu:
(kostenneutral, da bei mehr Berufstätigen mehr Steuereinnahmen). Bei der aktuellen Arbeitslosenquote in Stuttgart (für Facharbeiter und Akademikerist faktische Vollbeschäftigung) die Verbesserung der Produktivität zur Steigerung der Attraktivität des Wirtschaftsraumes notwendig. Mehr Zuzug führt zu einer weiteren Verknappung des ohnehin limitierten Wohnraumes (Stichwort: Mietpreissteigerung und Immobilienpreisentwicklung in Stuttgart ?). Ein ohnehin gesetztlich vorgesehenes Verbesserungspotential ist die Schaffung von Versorgungsstrukturen für Berufstätige mit Kindern; konkret Betreuungsplätze für Kinder von 1-14 mit einem Angebot, das die parallele Berufstätigkeit der Eltern ermöglicht ( z.B. Betreuung von 7:00h bis 18:30h, so dass bei Alleinerziehenden oder Paaren mit Kindern Vollzeit Beschäftigungsverhältnisse möglich sind. (8 Stunden Arbeitszeit + 30 Min. Pause + 0,5-1,5 Überstunden).

Nutzer/in Juliette:
Die Anzahl der Kinderbetreuungsplätze, die eine echte Ganztagsbetreuung bieten, sollte deutlich erhöht werden. Ein Rechenmodell: Angenommen ein Elternteil hat eine Arbeitszeit von 8h/Tag plus 45 min Pause und 1h Fahrzeit pro Tag, so ergeben sich bereits 9,75h Bedarf für Kinderbetreuung. Dies ist heute (ohne weitere private Arrangements) nahezu unmöglich. Es sollten mehr Kindertagesstätten täglich zehn Stunden geöffnet sein - ohne Mittagspause mit Zwangsabholung. Idealerweise sollte die Kita also von 7h an bis 18h geöffnet sein. Nur so ermöglichen wir Eltern eine Vollzeit- oder vollzeitnahe Teilzeittätigkeit.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Das Konzeption wird noch erarbeitet.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat die Sozialverwaltung beauftragt, eine Konzeption einschließlich Bedarfserhebung zur Flexibilisierung der Kindertagesbetreuungszeiten vorzulegen. Eine Entscheidung über die Ausweitung der Angebote erfolgt nach Vorlage der Konzeption.
ist offen

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
441 (B90/Grüne), 465 (CDU), 466 (CDU), 588 (SPD), 643 (FW), 645 (FW)
331 in 2013 | Mehrgenerationenhaus Hallschlag – Neubau Am Römerkastell 69

Mehrgenerationenhaus Hallschlag – Neubau Am Römerkastell 69

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

295
weniger gut: -132
gut: 295
Meine Stimme: keine
Platz: 
331
in: 
2013

Im Hallschlag fehlen Räume für vielfältige Angebote für alle Generationen. Mit viel Engagement wurde in der Bürgerbeteiligung der Sozialen Stadt – Zukunft Hallschlag ein Raumkonzept entwickelt, das durch einen 4-geschossigen Neubau realisiert werden soll. Dort werden bestehende Angebote zusammengeführt und fehlende Angebote ergänzt. Als Ort der Begegnung und Bildung kann das Stadtteil- und Familienzentrum im Herzen des Hallschlags zur nachhaltigen Stabilisierung des Stadtteils beitragen.

Raumkonzept
Die Nutzungen im Neubau werden eng mit dem Nachbarschaftszentrum daneben verknüpft.

Im EG finden alle Angebote für das Gemeinwesen Platz. Der offen gestaltete Eingangsbereich liegt zentral am Übergang von Hallschlagsiedlung und Römerkastell. Ein Café und eine Infotheke (incl. Büro und Personalstelle) dienen als Treffpunkt und Drehscheibe für die vielen Ehrenamtlichen im Stadtteil, für Institutionen, Vereine und für das gesamte Zentrum. Das Begegnungs- und Servicezentrum der AWO für Senioren mit Mittagstisch - bisher im Alten Waschhaus - wird barrierefrei und mit dem bestehenden Mittagstisch aus dem Café nachbar zusammengeführt. Die internationale Bücherecke für Kinder - bisher im Stadtteilbüro - bekommt mehr Raum und wird zur Stadtteilbibliothek mit Medienraum für alle.

Im 1. OG sind Räume für eine ambulant betreute Pflegewohngemeinschaft geplant, im 2. und 3. OG 10 altengerechte Wohnungen. Für beide Wohnformen gibt es dringenden Bedarf.

In den Nachbargebäuden, die unter Denkmalschutz stehen, wird das Kinderhaus zum Familienzentrum weiterentwickelt. Die Nutzungen im Neubau sind auch dafür entscheidend.

Mehr Infos auf www.zukunft-hallschlag.de.

Finanzierung
Für den Neubau wird ein Wohnungsbauunternehmen als Investor gesucht. Um die Miethöhe zu begrenzen, ist u. a. aus Fördermitteln der Sozialen Stadt ein Zuschuss zu den Baukosten aus dem städt. Haushalt nötig. Auch für den Betrieb der Angebote werden Mittel aus dem Haushalt benötigt (Zuschüssen an die Träger).

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Parallel zum Planungswettbewerb werden die künftigen verschiedenen Nutzer prozesshaft durch Vertreter der beteiligten städtischen Ämter begleitet. Der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs wird demnächst überarbeitet. Das Bauvorhaben ist voraussichtlich Ende 2016 abgeschlossen. Bauträger ist die SWSG. Gelder für die Begegnungsstätte müssen in den nächsten Haushaltsplanberatungen beantragt werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für das Mehrgenerationenhaus Hallschlag wird derzeit ein nichtoffener Planungswettbewerb durchgeführt. Als Ergebnis dieses nichtoffenen Planungswettbewerbs erwartet die Verwaltung einen entwicklungsfähigen Vorentwurf für das Gebäude einschließlich Kostenschätzung. Bauherr wird die Stuttgarter Wohnungsbaugesellschaft sein. Die derzeitige Zeitplanung geht von einem Baubeginn des Mehrgenerationenhauses Mitte 2015 aus. Städtische Investitionszuschüsse werden deshalb erst zum Doppelhaushalt 2016/2017 erforderlich sein.
Gemeinderat entscheidet später

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
629 (SPD)
332 in 2013 | LKW-Parken in Wohngebieten verbieten

LKW-Parken in Wohngebieten verbieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

274
weniger gut: -111
gut: 274
Meine Stimme: keine
Platz: 
332
in: 
2013

Immer häufiger parken 7,5-Tonner direkt und tage/-nächtelang vor Wohnhäusern, z. B. in der Lehenstraße, Liststraße oder in der Tulpenstraße. Ein Ärgernis, wenn man aus dem Fenster schaut und nur noch LKW-Plane bzw. Werbefläche sieht. LKW haben in Wohngebieten nichts verloren, sollen auf den Firmengeländen parken.

Gemeinderat prüft: 
nein
333 in 2013 | Keine Steuerentlastungen für Großunternehmen, die sich an 0% Steuern annähern
334 in 2013 | Umwelt – Energie - Fotovoltaik verwenden

Umwelt – Energie - Fotovoltaik verwenden

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

272
weniger gut: -110
gut: 272
Meine Stimme: keine
Platz: 
334
in: 
2013

Auf öffentlichen bzw. städtischen Gebäudedächern, sofern die Himmelsrichtung passt, Fotovoltaik-Kollektoren anbringen.

Die Bezahlung soll durch zu gründende Genossenschaften erfolgen, wo sich Bürger beteiligen können. Nur Kollektoren aus der deutschen Solarindustrie verwenden.

Gemeinderat prüft: 
nein
335 in 2013 | Mehr LKW-Kontrollen

Mehr LKW-Kontrollen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

266
weniger gut: -104
gut: 266
Meine Stimme: keine
Platz: 
335
in: 
2013

Das bewährte LKW-Durchfahrtsverbot hat in den letzten Jahren manchen LKW-Fahrern nicht gefallen.

Es ist erschreckend, wie viele LKWs außerhalb der Bundesstraße und Autobahn fahren. Es gibt seitens der Stadt Stuttgart auch keinerlei Ausnahmegenehmigungen! Somit müssen alle LKWs, die nicht auf den ausgewiesenden Straßen fahren, ein Bußgeld bezahlen. Doch es fehlt derzeit an Verkehrskontrollen. Die Stadt Stuttgart kann mit der Polizei so kooperieren, dass die Verkehrssünder dementsprechend "bestraft" werden. Es geht nicht in erster Linie darum, aus diesen Ordnungswidrigkeiten Profit zu schlagen, sondern es geht um eine saubere, ökologische, gerechte Verkehrspolitik.

Gemeinderat prüft: 
nein
336 in 2013 | Rückabwicklung des Kaufs nutzloser Grundstücke auf dem Dach des zukünftigen Bahnhofs, sowie entlang der Gäubahn.

Rückabwicklung des Kaufs nutzloser Grundstücke auf dem Dach des zukünftigen Bahnhofs, sowie entlang der Gäubahn.

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

360
weniger gut: -199
gut: 360
Meine Stimme: keine
Platz: 
336
in: 
2013

Unter der Regentschaft von OB Schuster hat die Stadt für viel Geld auch die Grundstücke der Bahn, wo in Zukunft der Tiefbahnhof liegen soll, gekauft, die als Bauland unbrauchbar sind. Im Schlichterspruch hieß es, dass die Gäubahn erhalten bleiben muss. Wenn die Stadt diese unsinnigen Grundstückskäufe rückabwickelt, würde ihr unmittelbar dringend benötigte Einnahmen zufließen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Rückabwicklung des Grundstückgeschäftes für Teile der Gäubahn bedarf einer vertraglichen Einigung mit der Bahn. Diese liegt nicht vor.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
459 (B90/Grüne)
337 in 2013 | Hauptstraße: Radverkehrsführung einrichten

Hauptstraße: Radverkehrsführung einrichten

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

312
weniger gut: -151
gut: 312
Meine Stimme: keine
Platz: 
337
in: 
2013

Zwischen Schillerplatz und Schwabengalerie fehlt eine Radverkehrsführung, diese ist einzurichten. Hauptstraße, Schwabengalerie, Vaihinger Markt und die umliegenden Geschäfte sind wichtige Ziele für Fahrten mit dem Rad. Am Schillerplatz hat es vereinzelte Radverkehrsanlagen, es fehlt aber eine durchgängige Führung bis zur Schwabengalerie und darüber hinaus.

Gemeinderat prüft: 
nein
338 in 2013 | Kino mit Filmen in Originalsprache

Kino mit Filmen in Originalsprache

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

302
weniger gut: -141
gut: 302
Meine Stimme: keine
Platz: 
338
in: 
2013

Es ist verwunderlich, dass es in Stuttgart nur ein Kino gibt, in dem Filme in der Orginalfassung angeboten werden. Das Kommunale Kino wurde geschlossen, ein Ersatz sollte auch diesem Gedanken folgen. Die Englisch-Kenntnisse unserer Mitbürger ist besser als man oft annimmt bzw. es wäre eine Bereicherung, die Filme nicht nur aus dem Verleih in der OF zu sehen. Als eklatantes Beispiel sei der Musical-Film les Miserable genannt, in dem 90% der Zeit auf Englisch gesungen wird und zwischendrin fremde Stimmen auf Deutsch einen Dialog führen. Vielleicht kann die Stadt nichts dagegen tun, das ist mit der Filmindustrie aufzunehmen. Aber ein Beginn kann mit dem Kinoangebot gemacht werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
340 in 2013 | Anteile von bezahlbarem Wohnraum bei größeren Wohnbaurprojekten

Anteile von bezahlbarem Wohnraum bei größeren Wohnbaurprojekten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

279
weniger gut: -118
gut: 279
Meine Stimme: keine
Platz: 
340
in: 
2013

Bei größeren Wohnbauprojekten (z. B. Azenberg) sollte vorgeschrieben werden, dass in jedem Projekt 30 Prozent bezahlbare Wohnungen auszuweisen sind. Ähnliches wird in München lt. Bericht der früheren Baubürgermeisterin praktiziert.

Gemeinderat prüft: 
nein
341 in 2013 | Radmitnahme im VVS

Radmitnahme im VVS

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

328
weniger gut: -168
gut: 328
Meine Stimme: keine
Platz: 
341
in: 
2013

Die Möglichkeiten zur Fahrradmitnahme im VVS sollten verbessert werden.

Bisher dürfen Fahrräder abends erst ab 18.30 Uhr mitgenommen werden. Dies hat zur Konsequenz, dass Berufspendler, die Fahrrad und ÖPNV dem Auto vorziehen, in ihrer Flexibilität stark eingeschränkt sind, wenn sie abends in die "Höhenvororte" zurückfahren und über den Kesselrand hinaus wollen.

Das Fahrradpendeln könnte damit gerade für diejenigen attraktiver werden, die zwar gerne auf das Auto verzichten würden, die aber den abendlichen Aufstieg mit einem Höhenunterschied von fast 200 m scheuen. Ggf. würde es vielleicht sogar ausreichen, wenn die Fahrradmitnahme ab 16.00 oder17.00 Uhr auf die großen Steigungen beschränkt würde (in meinem Fall z.B. U7 oder U 15 vom Charlottenplatz bis Ruhbank).

Gemeinderat prüft: 
nein
342 in 2013 | Radwege in den Schlossgartenanlagen

Radwege in den Schlossgartenanlagen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

306
weniger gut: -146
gut: 306
Meine Stimme: keine
Platz: 
342
in: 
2013

In den Schlossgartenanlagen sind viele Fußgänger unterwegs; im Unteren Schloßgarten bei den Spielplätzen auch viele Kinder. Diese sind ständig gefährdet durch zum Teil rücksichtslose Radfahrer. Hier kann fast kostenneutral Abhilfe geschaffen werden, indem bestehende, abseits gelegenere Wege als alleinige Fahrradweg ausgezeichnet werden (z. B. im Unteren Schloßgarten der Weg unterhalb der Bahn).

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in moggele ergänzt:
Der parallel liegende Platanenweg (straße) würde sich für die Radfahrer bestens eignen. Somit muss der Parkweg (der an der unmittelbar parallel führenden Cannstatter Straße) für Radfahrer gesperrt werden.

Nutzer/in Portugal ergänzt:
Radweg im ganzen Schlossgarten einrichten entlang der Bahnstrecke sowie im Rosensteinpark.
Aus Sicherheitsgründen der allgemeinen Fußgänger sowie der Kinder.

Gemeinderat prüft: 
nein
343 in 2013 | Sicherheit durch mehr Finanzmittel bei Stuttgarter Feuerwehr

Sicherheit durch mehr Finanzmittel bei Stuttgarter Feuerwehr

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

275
weniger gut: -115
gut: 275
Meine Stimme: keine
Platz: 
343
in: 
2013

Im Bereich der Stuttgarter Feuerwehr sind die Finanzmittel eng gestrickt. Es darf nicht vorkommen, das Feuerwehrautos und Rettungsdienst eventuell wegen Kraftstoffmangel oder Instandhaltungsstaus, knappen Einsatzmitteln eingeschränkt ausrücken, wie 2012 bei der Polizei geschehen. Die Stuttgarter Feuerwehr ist ein Garant für die Sicherheit der Stuttgarter Bürger und die darf nicht gefährdet werden.

Deshalb beantrage ich für den kommenden Bürgerhaushalt, die Finanzmittel für die städtische Feuerwehr und für die Freiwillige Feuerwehr zu prüfen und so aufzustocken, daß die Gefahr von finanziellen Engpässen nicht entstehen kann und die Sicherheit der Bürger und deren Eigentum nicht gefährdet werden kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
344 in 2013 | Günstige Gruppenfahrkarte für Schulklassen

Günstige Gruppenfahrkarte für Schulklassen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

273
weniger gut: -113
gut: 273
Meine Stimme: keine
Platz: 
344
in: 
2013

Wenn es schon nicht möglich ist, Schüler der Stadt Stuttgart umsonst bei Ausflügen oder Lerngängen zu transportieren, (was ich für noch sinnvoller halten würde!) müsste es wenigstens günstiger sein als bisher. Warum kann man nicht wie in anderen Verkehrsverbünden ( z.B. Ulm) doppelt so viele Kinder wie Erwachsene auf eine Gruppentageskarte fahren lassen?

Gemeinderat prüft: 
nein
345 in 2013 | Einrichtung einer S-Bahn Express Linie zu Flughafen.

Einrichtung einer S-Bahn Express Linie zu Flughafen.

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

312
weniger gut: -153
gut: 312
Meine Stimme: keine
Platz: 
345
in: 
2013

Es sollte neu geprüft werden ob eine zusätzliche Express Linie zum Flughafen in den bestehenden Takt aufgenommen werden kann.
Die Nachfrage hierzu ist vorhanden, eine Flughafenanbindung mit und ohne Stuttgart21 steht aber in weiter Zukunft.

Wegen der starken Frequentierung der Stammstrecke die mit einem 2,5 Minuten-Takt zu den Hauptverkehrszeiten bereits an ihrer Belastungsgrenze angekommen ist, wäre eine solche Linie erst ab Bahnhof Schwabstraße ratsam.

Vorschlagen würde ich auch, in einer ersten Phase, die Hauptverkehrszeiten wegen der zu engen Zugfolge auszuklammern und die Verbindung nur zu den „normalen“ Verkehrszeiten zur realisieren wo ab Bahnhof Schwabstraße eine Zugfolge von 10 Minuten der Fall ist.
Um zu vermeiden, das die Express-Linie vorausgehende Züge einholt (ein separates Gleis ab Rohr wäre langfristig aber in jedem Fall notwendig und würde eine Taktverdichtung erlauben) sollte die Express Linie im Abstand von etwa 7 Minuten (das müsste man selbstverständlich genau Durchrechnen, aber nach ersten groben Berechungen müsste das kollisionsfrei zu realisieren sein) nach der S1 abfahren, um diese nicht mehr vor Rohr einzuholen.
Von der letzen vorausgegangenen S3 wäre sie ebenfalls weit genug entfernt.
Die VVS stellt zwar auf Ihrer FAQ Seite klar, dass der erforderliche Abstand zwischen Schwabstraße und Rohr bei etwa 3,7 Minuten liegen muss, dies bezieht sich aber auf einen normalen Linieverkehr, nicht auf einen 2-mal pro Stunde verkehrenden Express-Verkehr.

Gemeinderat prüft: 
nein