Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

137 in 2011 | Mehr Lehrer

Mehr Lehrer

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

202
weniger gut: -54
gut: 202
Meine Stimme: keine
Platz: 
137
in: 
2011

Lehrer Einstellung
Es sollten so viele Lehrer eingestellt werden, dass auch intensive Betreuung der Schüler geleistet werden kann. Dazu müssten solche Lehrer, die das leisten wollen, eine Extraausbildung erhalten und Deputatnachlass entsprechend des Zeitaufwandes für die Betreuung.
Ergebnis : Weniger Jugendkriminalität und dadurch Einsparung der Folgekosten.

Gemeinderat prüft: 
nein
138 in 2011 | Zahl der Spielhallen beschränken

Zahl der Spielhallen beschränken

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

177
weniger gut: -29
gut: 177
Meine Stimme: keine
Platz: 
138
in: 
2011

Die Stadt sollte Möglichkeiten schaffen, die ausufernde Ausbreitung von Spielhallen in den Außenstadtbeziorken zu beschränken.

Gemeinderat prüft: 
nein
139 in 2011 | Verbesserung der Qualität des Essens in Stuttgarter Schulen

Verbesserung der Qualität des Essens in Stuttgarter Schulen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

173
weniger gut: -25
gut: 173
Meine Stimme: keine
Platz: 
139
in: 
2011

Kinder und Jugendlichen sollten kein industriell gefertigtes Massenessen mit vielen Zusatzstoffen angeboten werden, man sollte gerade bei Heranwachsenden auf eine sehr gute, leichte, frische und fettarme Ernährung wert legen. Kinder wachsen heute in Familien auf, in denen gemeinsames Kochen und Essen keine große Wertschätzung mehr erfährt.

Gemeinderat prüft: 
nein
140 in 2011 | Kauf und Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofgelände in Vaihingen zum Erholungs- und Freizeitbereich

Kauf und Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofgelände in Vaihingen zum Erholungs- und Freizeitbereich

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

204
weniger gut: -56
gut: 204
Meine Stimme: keine
Platz: 
140
in: 
2011

Im Stadtbezirk Vaihingen stehen inzwischen etwa 45.000 Einwohnern etwa 60.000 Arbeitsplätze gegenüber. Entsprechend diesem im Vergleich mit selbständigen Gemeinden ähnlicher Größe einmaligen Missverhältnis ist die Verkehrsbelastung durch Pendler und Lieferverkehr enorm.
Der Stadtbezirk Vaihingen hat in den vergangenen 20 Jahren weit überdurchschnittlich zur wirtschaftlichen und Einwohnerentwicklung Stuttgarts beigetragen. Die zahlreichen Gewerbeneubaugebiete gingen immer zu Lasten von auch klimatisch für die Gesamtstadt wichtigen Grün- und Erholungsräumen. Mitten im Ortskern, wo sinnvoller Weise Wohnungen angesiedelt werden müssten, entstand ein internationales Daimler-Schulungszentrum und ein großer Bürokomplex. Der dringend benötigte Wohnraum wurde dafür erneut auf den noch verbliebenen Grünbereichen am Rande errichtet.
Auch das sich derzeit im Besitz des Immobilienverwerters Aurelis befindliche ehemalige Güterbahnhofgelände liegt inmitten einer der letzten Frischluftschneisen.
Es ist höchste Zeit, nun für die zahlreichen durch Gewerbeansiedlung und neue Wohngebiete, die auch innerörtlich massiv verdichtet wurden, einen grünen Ausgleich zu schaffen. Dies umso mehr als die ständige Neuschaffung von Gewerberäumen vor allem dazu geführt hat, dass der Büroleerstand im traditionell bestehenden Gewerbegebiet Vaihingen/ Möhringen ebenfalls überdurchschnittlich hoch ist.
Die Stadt soll daher das 25.000 Quadratmeter große Gelände erwerben und zu einem grünen Erholungsbereich mit Freizeiteinrichtungen entwickeln. Dies trägt nicht nur zur Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität in Vaihingen bei, sondern erhöht auch die Attraktivität des Gewerbegebiets für die dort Beschäftigten.
Bei realistischer Bewertung des Geländes, das derzeit den Wert von Verkehrsflächen hat, übersteigen die Kosten für Kauf und entsprechender Entwicklung rund 2,5 bis 3 Millionen Euro nicht. Diese können mit einem Teil der laut "Schlichterspruch" von der Bahn an die Stadt zurück zu zahlenden 7 bis 8 Millionen Euro für die weiter als Bahnfläche zu erhaltende Gäubahntrasse finanziert werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Eine entsprechende Entwicklung und städtebauliche Ordnung dieser Flächen ist aus dem geltenden Baurecht heraus möglich. Über die zukünftige Nutzung der Fläche entscheidet der Gemeinderat im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens. Ein Erwerb der Flächen durch die Landeshauptstadt ist nicht erforderlich.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
718 (SÖS und LINKE)
141 in 2011 | Kürzere Ampelphasen bei Nacht

Kürzere Ampelphasen bei Nacht

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

163
weniger gut: -16
gut: 163
Meine Stimme: keine
Platz: 
141
in: 
2011

Nachts sind lange Ampelphasen ärgerlich und belasten die Umwelt. Die Kreuzung Olgastraße - Filderstraße - Immenhoferstraße ist ein Beispiel. Hier stehen nachts Autos bis zu 5 Minuten mit lauter Musik oder lautem Auspuff, die dann mit quietschenden Reifen losfahren.

Muss das sein? Abschalten der Ampeln oder kürzere Ampelphasen!

Gemeinderat prüft: 
nein
142 in 2011 | Ausbau von Ganztagesbetreuungsplätzen für Kinder von 1-3

Ausbau von Ganztagesbetreuungsplätzen für Kinder von 1-3

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

183
weniger gut: -37
gut: 183
Meine Stimme: keine
Platz: 
142
in: 
2011

Die Anzahl an Ganztagesbetreuungsplätzen für Kinder von 1-3 sind viel zu gering und müssen dringend ausgebaut werden, um Müttern die Rückkehr in den Beruf zu ermöglichen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Anzahl der 2012 geschaffenen Plätze kann erst 2013 beziffert werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Jahren 2012-2015 werden 1.763 zusätzliche Ganztagesplätze für 0-3jährige Kinder und 1.917 Ganztagesplätze für über 3jährige Kinder geschaffen. Dafür investiert die Stadt einmalig etwa 101,5 Mio. €. Die laufenden Betriebskosten für die zusätzlichen Plätze betragen jährlich etwa 44,3 Mio. €.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
377 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN; CDU; SPD), 567 (Freie Wähler), 641 (FDP), 762 (SÖS und LINKE), 788 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/3f68141ba43ff6e7c125796800633fc3?OpenDocument">GRDrs 1147/2011</a>
143 in 2011 | Leinenpflicht

Leinenpflicht

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

210
weniger gut: -64
gut: 210
Meine Stimme: keine
Platz: 
143
in: 
2011

Generelle Leinenpflicht für Hunde, Kontrolle der Umsetzung und hohe Strafzahlungen. Ausgewiesene Freilaufflächen für Hundebesitzer.

Gemeinderat prüft: 
nein
144 in 2011 | Straßenbeleuchtung - Einsparpotenzial

Straßenbeleuchtung - Einsparpotenzial

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

164
weniger gut: -18
gut: 164
Meine Stimme: keine
Platz: 
144
in: 
2011

Die Straßenbeleuchtung wird im Sommer abends zu früh eingeschaltet. Würden die Straßenlaternen am Abend eine halbe Stunde später eingeschaltet werden, könnte man Geld einsparen.

Gemeinderat prüft: 
nein
145 in 2011 | Schloßgarten - bauen eines Fahrradweges

Schloßgarten - bauen eines Fahrradweges

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

180
weniger gut: -34
gut: 180
Meine Stimme: keine
Platz: 
145
in: 
2011

Ich gehe oft und gerne mit meinem kleinen Sohn ( 3 Jahre alt) im unteren und mittleren Schloßgarten, der sich zwischen den Mineralbädern und dem Hauptbahnhof erstreckt, spazieren. Es ist unfassbar, dass es auf dieser Strecke immer noch keine gesonderten Fahrradwege gibt. Hier geht es um die Sicherheit insbesondere von Kindern, wie auch von Fußgängern und Radfahrern. Besonders wenn schönes Wetter ist und an Wochenenden und Feiertagen herrscht hier reger Fußgänger- und Fahrradverkehr. Ich bin ständig in Sorge um meinen kleinen Sohn, kann ihn keine Sekunde aus den Augen lassen und muss mit ihm ständig an der Hand am Rande des Weges laufen, weil viele Radfahrer (manche auch mit höherer Geschwindigkeit) aus beiden Richtungen vorbeifahren. Auf dieser Strecke konnte ich schon 5 Unfälle und unzählige Beinahe-Unfälle zwischen Radfahrern und Fußgänger beobachten. In zwei Fällen wurde sogar ein Krankenwagen gerufen. Deswegen muss auf dieser Strecke unbedingt ein Fahrradweg gebaut werden. Dies wäre im Sinne aller besorgten Eltern, Fußgänger und auch Radfahrer, welche sich ihrerseits auch nicht mehr durch Fußgänger gestört fühlen müssten.

Gemeinderat prüft: 
nein
147 in 2011 | Großen Neckarstrand am Wasen einrichten

Großen Neckarstrand am Wasen einrichten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

181
weniger gut: -36
gut: 181
Meine Stimme: keine
Platz: 
147
in: 
2011

Vergleicht man Stuttgart mit Städten wie München, fehlt eindeutig das Wasser in der Stadt. Der Neckar ist im Bereich Bad Cannstadt so gut wie nicht nutzbar, nur schmale Radwege sind zwischen Betonufer und Bundesstraße. Um aber die Attraktivität der Stadt und somit die "weichen" Standortfaktoren zu stärken, sollte am Ufer des Cannstadter Wasens in Reichweite der Stadt ein großer (Sand)-Strand (etwa 30 Meter breit) angelegt werden, bzw. das Ufer unter Berücksichtigung des Schiffsverkehrs soweit möglich renaturiert werden. In München passiert dies derzeit an der innerstädtischen Isar, wer dort wohnt braucht im Sommer nicht mehr in den Urlaub zu fahren. Der Neckarstrand wäre eine geniale Möglichkeit, den Fluss in die Stadt zu holen und nutzbar zu machen.

Gemeinderat prüft: 
nein
148 in 2011 | Hundekot (zum Beispiel: Leipziger Platz, Stuttgart-West)

Hundekot (zum Beispiel: Leipziger Platz, Stuttgart-West)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

161
weniger gut: -16
gut: 161
Meine Stimme: keine
Platz: 
148
in: 
2011

Hundekot auf dem Fußgängerweg, auf den Liege- oder Spielwiesen, zwischen parkenden Autos.

Die Stadt sollte für alle uneinsichtigen Hundehalter hohe Bußgelder beschließen und diese vor allem auch tatsächlich eintreiben (ähnlich dem Verteilen von Strafzetteln).

Alle Hundehalter, die (1.) ohne Klotüte unterwegs sind oder (2.) ihren Hundekot der Allgemeinheit zumuten (statt ihn selbst zu entfernen) ändern ihr Verhalten dann ja vielleicht; schließlich ginge es dann ja an den eigenen Geldbeutel.

Gemeinderat prüft: 
nein
149 in 2011 | Standortsuche für weitere Windräder

Standortsuche für weitere Windräder

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

180
weniger gut: -35
gut: 180
Meine Stimme: keine
Platz: 
149
in: 
2011

In Stuttgart-Weilimdorf gibt es seit vielen Jahren ein Windrad auf dem "grünen Heiner". Damit können mehrere Tausend Haushalte mit Strom versorgt werden.
Die Landeshauptstadt Stuttgart sollte weitere geeignete Standorte für die Errichtung weiterer Windräder suchen.
Abgesehen davon ist das Windrad in Weilimdorf auch ein Wahrzeichen, wenn man über die A 81 nach Stuttgart fährt.

Gemeinderat prüft: 
nein
150 in 2011 | Neckarcafé

Neckarcafé

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

182
weniger gut: -38
gut: 182
Meine Stimme: keine
Platz: 
150
in: 
2011

Weil der Mensch überwiegend aus Wasser besteht, bestehl wohl der latente Wunsch nach diesem. Viele Städte an Flüssen oder sonstigen Gewässern kommen dem durch Gastronomie entgegen. In Stuttgart, mit seinem schönen Neckar, vermisse ich dieses sehr.

Gemeinderat prüft: 
nein
151 in 2011 | Saniuerungsstau bei KITAS!

Saniuerungsstau bei KITAS!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

169
weniger gut: -26
gut: 169
Meine Stimme: keine
Platz: 
151
in: 
2011

Nicht nur bei den Schulgebäuden besteht ein Sanierungsstau. Selbiges zeichnet sich bei den bestehenden Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet ab! Dem muss dringend entgegen gewirkt werden!

Gemeinderat prüft: 
nein
152 in 2011 | Personalschlüssel in den Kliniken

Personalschlüssel in den Kliniken

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

160
weniger gut: -17
gut: 160
Meine Stimme: keine
Platz: 
152
in: 
2011

Der Personalschlüssel in den Stuttgarter Krankenhäusern ist zum Erbarmen - bitte aufstocken! Neulich in der Neurologie im Bürgerhospital: Eine in Italien verunglückte Freundin war dorthin verlegt worden. Versorgungsmäßig ein deutlicher Abstieg gegenüber der Klinik in Florenz: Tagelang kein klärendes Wort, wie es weitergehen soll, keine Erläuterung der erhobenen Befunde.
Als wir als Freundeskreis, darunter 2 Ärzte, versuchten Abhilfe zu schaffen: Fehlanzeige. Der ärztliche Dienst war einfach nicht zu sprechen. Akteneinsicht gab es nicht, auch nicht für die Betroffene. Eine in Italien bereits durchgeführte Untersuchung wurde wiederholt, eine andere angesetzt, ohne rechtzeitig zu erläutern, dass diese auch zu einer wesentlichen Verschlimmerung des Krankheitsbildes führen könnte. Man hat den Eindruck, dass bei einer derartigen Personalknappheit die vorhandenen Ressourcen nicht mehr der gebotenen Sorgfalt genutzt werden können.
Schlimme Zustände.

Gemeinderat prüft: 
nein
153 in 2011 | Feuerwehr Stuttgart

Feuerwehr Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

166
weniger gut: -23
gut: 166
Meine Stimme: keine
Platz: 
153
in: 
2011

Bei einem interkommunalen Vergleich zwischen den Städten vergleichbarer
Größenordnung fällt auf, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart die geringste Anzahl an Einsatzkräften zur Verfügung steht. Ebenfalls ist in der Verwaltung der Branddirektion zu wenig Personal zur Verfügung um einen befriedigenden Dienstbetrieb gewährleisten zu können.

Die Feuerwehr Stuttgart ist das Schlusslicht bei der technischen Ausstattung und Zusammengefasst ist anhand des kommunalen Vergleichs bestätigt, dass das Sicherheitsniveau in Stuttgart – gemessen an den Einsatzfunktionen der Feuerwehr – im Vergleich zu anderen Städten vergleichbarer Größe unterdurchschnittlich ist.

Besonders die Freiwilligen Feuerwehr Abteilungen fahren mit 20 bis 30 Jahre alten Fahrzeugen durch die Landeshauptstadt und sind insgesamt technisch "veraltet". Eine EDV Anbindung an bestehende Netze wird der Freiwilligen Feuerwehr mangels Personal bei der Branddirektion sowie fehlenden finanziellen Mitteln verwehrt.

Zusammengefasst haben wir hier in Stuttgart eine der schwäbischen Vorgabe wirkende Feuerwehr die für das "nötigste" gerüstet ist aber für das "Mögliche" nicht in der Lage ist es umzusetzen!

Diese durchaus wirtschaftliche Betrachtung führt dazu, dass insbesondere im Grundschutz die Feuerwehr Stuttgart bundesweit den letzten Platz einnimmt.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die zum Doppelhaushalt 2012/2013 neu geschaffene 16 Stellen wurden mittlerweile besetzt, bzw. es werden Nachwuchskräfte dafür ausgebildet. Der Gemeinderat hat im Herbst 2012 zudem beschlossen, dass 3 weitere Stellen zum Ausgleich der Einführung von Vorsorgekuren ab 2013 nach und nach besetzt werden dürfen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der personelle Bedarf im Einsatzdienst wurde mit externer Unterstützung geprüft. Nachdem bereits 2011 sieben Stellen geschaffen wurden, hat der Gemeinderat bei den Haushaltsberatungen weitere 16 neue Stellen bewilligt. Die Personalkosten belaufen sich zusätzlich auf insgesamt 1,15 Mio. €.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
472 (CDU), 562 (SPD), 722 (SÖS und LINKE)
154 in 2011 | Absenkung der Grundsteuer von 520 auf mindestens 450 Hebesatzpunkte

Absenkung der Grundsteuer von 520 auf mindestens 450 Hebesatzpunkte

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

227
weniger gut: -85
gut: 227
Meine Stimme: keine
Platz: 
154
in: 
2011

Im letzten Haushalt wurde die Grundsteuer um satte 30 Prozent von 400 auf 520 Hebesatzpunkte angehoben, was zu einer jährlichen Mehrbelastung von rund 33 Millionen Euro führt, die sowohl Hausbesitzer, wie auch Mieter trifft und damit das Wohnen in Stuttgart (noch) teurer macht. Unter den 15 größten Städten in Deutschland hat neben Stuttgart und Dortmund für das Jahr 2010 niemand die Grundsteuer erhöht. Lagen die Hebesätze in Stuttgart im Vergleich der Großstädte am unteren Ende, liegt Stuttgart nun auf dem dritten Rang. Verglichen mit umliegenden Städten in der Region liegt Stuttgart mit Abstand auf dem ersten Rang. Im Zeitpunkt der Erhöhung war die Einnahmesituation der Stadt nicht rosig. Dies hat sich nun aber mit der Aufhellung der Konjunktur und den stark steigenden Steuereinnahmen ins Gegenteil verkehrt. Deshalb musste sich die Stadt – anders als ursprünglich vorgesehen – auch nicht neu verschulden. Zudem verfügt Stuttgart im Vergleich zu anderen Großstädten noch immer über solide Finanzen. Deswegen soll nun eine Absenkung auf mindestens 450 Punkte vorgenommen werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Grundsteuerhebesatz wird in Höhe von 520 v. H. beibehalten. Eine Herabsetzung des Hebesatzes fand in den Haushaltsplanberatungen keine Mehrheit angesichts der finanziellen Situation der Stadt und der sich ergebenden weiteren erheblichen finanziellen Belastungen aus der Sanierung der Schulen, sowie dem Ausbau der Ganztagesbetreuung und der Kindertagesbetreuung.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
569 (Freie Wähler), 643 (FDP), 789 (Die REPUBLIKANER) 789,
155 in 2011 | Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Erweiterungen der S-Bahn Stuttgart

Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Erweiterungen der S-Bahn Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

165
weniger gut: -23
gut: 165
Meine Stimme: keine
Platz: 
155
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart sollte ihr Engagement für wichtige Erweiterungen der S-Bahn deutlich verstärken, insbesondere auch in finanzieller Hinsicht. Obwohl sich die betroffenen Streckenteile nicht in Stuttgart befinden, ist es im Interesse der Stadt, die Lücken im Nahverkehrsnetz endlich zu schließen und so die Attraktivität des Streckennetzes deutlich zu steigern.

Nach der kommenden Fertigstellung der Linie S60 und der Erweiterung der S4 nach Backnang, die beide mit massiven Verzögerungen gegenüber den ursprünglichen Zeitplänen eröffnet werden, sollte die Stadt hier bei den zukünftigen Projekten mehr Druck machen und den Bau stärker unterstützen.

Besonderes Augenmerk sollte hier auf folgende Projekte gelegt werden:
Verlängerung der S5 nach Vaihingen-Enz
Ringschluss Böblingen – Flughafen – Nürtingen – Plochingen

Besonders der südliche Ringschluss sollte priorisiert in Angriff genommen werden, da diese kostengünstige Netzerweiterung das S-Bahn-Netz als ganzes aufwerten würde. Die Stadt Stuttgart sollte ihr finanzielles Engagement hier entsprechend anpassen, um die Realisierung dieses wichtigen Abschnitts zu beschleunigen.

Gemeinderat prüft: 
nein
156 in 2011 | Deutlich mehr Kreisverkehre statt Ampelregelungen an Kreuzungen anlegen

Deutlich mehr Kreisverkehre statt Ampelregelungen an Kreuzungen anlegen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

172
weniger gut: -30
gut: 172
Meine Stimme: keine
Platz: 
156
in: 
2011

Wenn man in Stuttgart an eine Kreuzung fährt, stehen mindestens immer 75% aller Teilnehmer, manchmal sogar alle! Ein Kreisverkehr hält den Verkehr immer im Fluss, d.h., die Leute kommen schneller voran, sind weniger genervt, es wird weniger Energie verschwendet und die Umwelt weniger belastet durch stehende Fahrzeuge, nachts fährt man fast barrierefrei.

Ampellösungen sind die unkreativsten und sollten nur noch dort eingesetzt werden, wo es entweder keinen Platz für einen Kreisverkehr gibt oder wo es sicherheitsrelevant ist. Ein Kreisverkehr braucht keinen Strom, er fällt nie aus und hält den Verkehr am Laufen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die letzten Kreisverkehre wurden im Zuge des Baus der Stadtbahnlinie U15 in Zuffenhausen gebaut. Damit ist in 2010/2011 die Anzahl der Kreisverkehre im Stadtgebiet auf 56 gestiegen. Mit dem Ausbau der Stadtbahnlinie U12 werden in 2013 und 2014 jeweils 3 weitere Kreisverkehre hergestellt. Zu den Haushaltsplanberatungen 2014/2015 werden weitere Mittel für den Umbau von signalgesteuerten Kreuzungen in Kreisverkehre beantragt. Wenn der Umbau einer Kreuzung oder die Erneuerung einer Signalanlage ansteht, wird grundsätzlich untersucht, ob ein Kreisverkehr möglich ist.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Anzahl der Kreisverkehrsplätze in Stuttgart erhöht sich kontinuierlich. Inzwischen gibt es im gesamten Stadtgebiet 54 Kreisverkehrsplätze, wovon allein in den letzten 3 Jahren 14 hinzugekommen sind. Im Zuge von Straßenumgestaltungen durch Stadtbahn- Baumaßnahmen sollen in den nächsten drei Jahren nun mindestens 6 neue Kreisverkehre gebaut werden. Für den Doppelhaushalt 2012/2013 wurde zusätzlich Mittel in Höhe von 50.000 € für die Planung eines weiteren Kreisverkehrs beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
446 (CDU), 519 (SPD), 577 (Freie Wähler; FDP), 606 (Freie Wähler), 607 (Freie Wähler), 679 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/a70c04868fe54969c125796800633d01?OpenDocument">GRDrs 1086/2011</a>
157 in 2011 | Verschönerung Eckensee beim Staatstheater

Verschönerung Eckensee beim Staatstheater

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

175
weniger gut: -33
gut: 175
Meine Stimme: keine
Platz: 
157
in: 
2011

Der Eckensee ist durch seine zentrale Lage ein Aushängeschild für Stuttgart. Leider wirkt er mit den Waschbetonplatten eher wie ein Feuerlöschbecken ohne Charme. Auch die zum Teil sehr unbequemen Sitzmöglichkeiten aus Stein laden hier nicht zum verweilen ein.

Mit einer natürlichen Böschung, mehr Pflanzen und Bäumen sowie Sitzmöglichkeiten würde eine kleine Oase mitten in der Stadt entstehen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Zuständigkeit liegt nicht bei der Landeshauptstadt Stuttgart. Der Eckensee gehört dem Land Baden-Württemberg. Die Stadt wird den Vorschlag an das Land weiterleiten.
Stadt ist nicht zuständig

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
791 (Die REPUBLIKANER)
158 in 2011 | U-Bahn mit Fussgängerampel synchronisieren

U-Bahn mit Fussgängerampel synchronisieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

179
weniger gut: -38
gut: 179
Meine Stimme: keine
Platz: 
158
in: 
2011

Ich hasse es, an der Ampel zu stehen und zu sehen, dass meine U-Bahn an- und losfährt. Können die Fußgängerampeln mit der Ankunft der U-Bahn nicht synchronisiert werden?

Gemeinderat prüft: 
nein
159 in 2011 | Grünflächenpatenschaften

Grünflächenpatenschaften

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

162
weniger gut: -21
gut: 162
Meine Stimme: keine
Platz: 
159
in: 
2011

Viele Grünflächen in Stuttgart sind ungepflegt. Viele Bürger in Stuttgart hätte gerne einen Garten, um ihre Gärtnerleidenschaft Ausdruck zu verleihen.

Es wäre ohne große Probleme möglich, Grünflächenpatenschaften in Stuttgart anzubieten. Die Fläche muss nicht sonderlich groß sein. Sollte aber in der Nähe der Patenwohnung liegen. Zudem kann den Paten ein großer Freiraum bei der Ausgestaltung der Fläche eingeräumt werden. Dadurch würde die Attraktivität eines solchen Patenschaft enorm gesteigert.

Durch die vielfältige und kreative Gestaltung der Grünflächen bekommt die Stadt einen Individuellen und persönlichen Touch.

Gemeinderat prüft: 
nein
160 in 2011 | Mehr Fahrradwege im Westen

Mehr Fahrradwege im Westen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

179
weniger gut: -38
gut: 179
Meine Stimme: keine
Platz: 
160
in: 
2011

Im Stuttgarter Westen sollen mehr durchgehende (!) Radwege eingerichtet werden. Die bestehende Radwege sind meistens kurze Stummel, oder enden plötzlich. Dies ist teilweise sogar gefährlich für Radler, die nicht an diese Stuttgarter Besonderheiten gewöhnt sind. Um das Radeln in der Stadt attraktiv zu machen, muss dem Radverkehr Vorrang eingeräumt werden. Hierzu müssen im Westen massiv Radwege ausgewiesen und auf den Fahrbahnen deutlich markiert werden. In anderen Städten (siehe Karlsruhe, Freiburg) ist man hier deutlich weiter. Im Zweifelsfall muss der Autoverkehr zurückstecken.

Besonders wichtig sind mehrere durchgehende, attraktive, schnelle Verbindungen ins Stadtzentrum, die fehlen bislang absolut. Dazu gehört auch, dass zum Beispiel Bordsteine abgesenkt werden und die Radwege sicher und deutlich markiert werden. Wenn dem Radverkehr ein entsprechender Stellenwert eingeräumt und die Attraktivität und Sicherheit verbessert wird, wird auch die in Stuttgart selten Spezies des Alltags-Radfahrers zur Verringerung des KFZ-Verkehrs und zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen. Im Hinblick auf die Entwicklung mit Pedelecs ist auch die Topografie kein Argument mehr gegen den Radverkehr. Die Investitionen für die Maßnahme sind vergleichsweise gering.

Gemeinderat prüft: 
nein
161 in 2011 | Unterstützung für die Rosenau

Unterstützung für die Rosenau

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

180
weniger gut: -40
gut: 180
Meine Stimme: keine
Platz: 
161
in: 
2011

Seit über zehn Jahren gibt es die kleine, aber feine Kulturbühne im Stuttgarter Westen mit Kabarett, Kleinkunst und Musik vom Feinsten! Auf dem Programm stehen etablierte, aber auch viele neue, junge Künstler und besonders die Veranstaltungen wie Poetry Slam, OpenStage und die Mütternacht - Der Comedy-Club, die für Stuttgart dort „erfunden“ wurden, sind einmalig!! Längst ist die Bühne bei Künstlern und beim Publikum anerkannt - oft sind die Veranstaltungen ausverkauft – und aus dem kulturellen Leben der Stadt nicht mehr wegzudenken. Und trotzdem kämpft die Rosenau immer noch um ihre Existenz! Daher der Vorschlag, die Rosenau im nächsten Haushalt langfristig und mit ausreichend Geld auszustatten, sodass Michael Drauz und sein Team endlich ohne Existenzangst arbeiten und ein Programm über das ganze Jahr hindurch anbieten können. Bei vielen Programmen ist das Publikum im Vergleich zu anderen Bühnen sehr jung, was auch etwas damit zu tun hat, dass die Eintrittspreise bis jetzt eher niedrig gehalten wurden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die "Rosenau" erhält seit 2012 jährlich 35.000 Euro als institutionelle Förderung.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Eine Finanzierung erfolgt eventuell im Rahmen eines Budgets Kulturförderung. Die Verteilung der zusätzlichen Mittel in Höhe von 400.000 € wird durch den Gemeinderat erfolgen. Ein Ergebnis soll zu einem möglichst frühen Zeitpunkt im Jahr 2012 vorliegen, kann derzeit aber noch nicht konkret terminiert werden.
Gemeinderat entscheidet später

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
411 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 508 (CDU), 538 (SPD), 667 (FDP), 730 (SÖS und LINKE)
162 in 2011 | Beenden des Acetat-Sprühens im Bereich Neckartor

Beenden des Acetat-Sprühens im Bereich Neckartor

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

155
weniger gut: -15
gut: 155
Meine Stimme: keine
Platz: 
162
in: 
2011

Die Feinstaubbelastung am Neckartor soll reduziert werden. Als nahezu unwirksam hat sich das Versprühen von Acetatnebel auf die Fahrbahn erwiesen. Dennoch wird an der Praxis festgehalten. Das kostet Arbeitskraft und Rohstoff und belastet die Umwelt - ohne Nutzen für die Bürger. Die Maßnahme sollte beendet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
163 in 2011 | Barrierefreier Zugang zu allen öffentlichen Gebäuden

Barrierefreier Zugang zu allen öffentlichen Gebäuden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

170
weniger gut: -31
gut: 170
Meine Stimme: keine
Platz: 
163
in: 
2011

Ein barrierefreier Zugang zu allen öffentlichen Gebäuden sollte geschaffen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
164 in 2011 | Ausbau öffentlichen Nahverkehrs - Nachtbusse auch unter der Woche

Ausbau öffentlichen Nahverkehrs - Nachtbusse auch unter der Woche

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

154
weniger gut: -15
gut: 154
Meine Stimme: keine
Platz: 
164
in: 
2011

Damit die Stadt Stuttgart endlich mal aus ihrem Schatten als Provinzstadt heraustreten kann, ist es an der Zeit auch nachts Busse fahren zu lassen.

Ich habe es satt nachts von der Innenstadt aus nicht mehr nach Hause zu kommen und zu Fuß nimmt man den Weg bis auf die Fildern hinauf wirklich nicht mehr auf sich.

Stuttgart als Landeshauptstadt sollte sich so verhalten, wie es andere Landeshauptstädte vormachen. In Hamburg fahren auch unter der Woche Nachtbusse und am Wochenende fahren die S-Bahnen sogar die ganze Nacht hindurch. Dabei ist ein hohes Fahrgastaufkommen zu verzeichnen. Stuttgart würde dadurch auch einiges an Attraktivität gewinnen.

Gemeinderat prüft: 
nein
165 in 2011 | Sanierung der Berufsfeuerwehrwachen

Sanierung der Berufsfeuerwehrwachen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

153
weniger gut: -14
gut: 153
Meine Stimme: keine
Platz: 
165
in: 
2011

In der Stadt Stuttgart arbeiten derzeit rund 490 Berufsfeuerwehrmänner und -frauen. Sie sind 365 Tage im Jahr an 24 Stunden pro Tag für unsere Sicherheit da. Es gibt 5 Berufsfeuerwehrwachen, die langsam in die Jahre kommen. Die Männer und Frauen verbringen Tag und Nacht in teils maroden Gebäuden, welche dringend Sanierungen brauchen. Hierfür sollte endlich Geld investiert werden!

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Informationen werden derzeit eingeholt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Sanierungsbedarf in den Berufsfeuerwehrwachen wurde durch einen externen Gutachter untersucht. Es ist eine stufenweise Sanierung der Feuerwachen vorgesehen. Als erste Maßnahme hat der Gemeinderat für den Ersatz-Neubau der Feuerwache 5 1,4 Mio. € Planungsmittel im Doppelhaushalt 2012/2013 bewilligt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
471 (CDU), 561 (SPD), 668 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href=" http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDredsystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/1d02908087784abcc12578ca005d9198?OpenDocument">GRDrs 375/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/71e5ffbbcbe8e546c1257968006341e1?OpenDocument">GRDrs 1260/2011</a>
166 in 2011 | Sinnvoller Einsatz von Fahrradstreifen

Sinnvoller Einsatz von Fahrradstreifen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

160
weniger gut: -21
gut: 160
Meine Stimme: keine
Platz: 
166
in: 
2011

Mehr Fahrradwege auf großen Straßen, weniger Fahrradwege dort, wo sie nicht notwendig sind!

In Stuttgart gibt es Fahrradwege fast ausschließlich kurz vor Kreuzungen oder an Stellen, wo ohnehin genug Platz für Autofahrer und Radfahrer ist (Beispiel Hohenstaufenstraße). Wichtig ist aber, die Sicherheit von Radfahrern dort zu gewährleisten, wo es notwendig ist, also dort, wo die Straßen eng und befahren sind.

Mein liebstes Beispiel für falsche "Fahrradwegepolitik" ist die Rosenbergstraße, Höhe Johannesstraße. Hier werden die Radfahrer vor einer Ampel an die rechte Seite geleitet. 20 Meter hinter der Ampel beginnen hier Parkplätze, und der Radfahrer muss wieder links rüberziehen. Solche "Fahrradwege" wären super Einsparungsquellen ;-)

Es ist lobenswert, dass überhaupt Geld ins Fahrradwegenetz investiert wird. Wünschenswert wären aber zum Beispiel Fahrradstreifen auf großen Straßen (dann werden auch die Fußgänger nicht von Radlern auf Bürgersteigen gestört) oder eben an Engpässen.

Gemeinderat prüft: 
nein
167 in 2011 | U13 bis S-Bahn Haltepunkt Bahnhof Weilimdorf

U13 bis S-Bahn Haltepunkt Bahnhof Weilimdorf

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

160
weniger gut: -21
gut: 160
Meine Stimme: keine
Platz: 
167
in: 
2011

Die U13 soll ausgebaut werden, um von Giebel nach Hausen und zum S-Bahnhaltepunkt Weilimdorf zu fahren. Damit ergibt sich eine sinnvolle ÖPNV Verbindung nach Hausen sowie eine Verbindung zur S-Bahn nach Zuffenhausen oder Richtung Weil der Stadt. Auch ist eine bessere/Kürzere Anbindung von Gerlingen nach Weil der Stadt gegeben. (Öffentlicher Nahverkehrsring um Stuttgart)

Gemeinderat prüft: 
nein