Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2019

92 in 2019 | Bäume pflanzen

Bäume pflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

761
weniger gut: -41
gut: 761
Meine Stimme: keine
Platz: 
92
in: 
2019

Entlang der Landhausstraße zwischen Raitelsbergstraße und Ostendplatz ist reichlich Platz für die Pflanzung von Bäumen. Hier müssen nicht einmal Parkplätze entfallen, weil dort keine sind!! Das würde gerade im Sommer für eine angenehmere Aufenthaltsqualität sorgen.
Und z.B. Feinstaub aufnehmen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Entlang der Landhausstraße zwischen Raitelsbergstraße und Ostendplatz können jedoch keine neuen Baumstandorte geschaffen werden, da in diesem Bereich sehr viele Leitungen verlegt sind.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Eine erste Prüfung hat ergeben, dass in diesem Bereich sehr viele Leitungen verlegt sind, sodass dort leider keine neuen Baumstandorte geschaffen werden können.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Ost stimmt dem Vorschlag einmütig zu.

93 in 2019 | Bessere Taktung des ÖPNV, sowie längere Fahrzeiten

Bessere Taktung des ÖPNV, sowie längere Fahrzeiten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

761
weniger gut: -45
gut: 761
Meine Stimme: keine
Platz: 
93
in: 
2019

Eine bessere, sprich häufigere Taktung der U- und S-Bahnen im VVS Gebiet. In Stoßzeiten 5 Minuten maximal, sonst von mir aus 10 Minuten. Am Flughafen 20 Minuten zu warten (+ die üblichen 5 Minuten Verspätung) ist für eine Stadt mit über 600.000 Einwohnern etwas lächerlich. Außerdem sollten auch Nachts U-Bahnen und Busse fahren. Zumindest jede Stunde, besser 30 Minuten, bei den Bussen und Bahnen! Bei den Preisen die man schon für eine Monatskarte zahlt und der Einwohnerzahl dieser sogenannten Metropole, wäre das mal ein Fortschritt. Kann ja nicht sein, dass man ab 1 Uhr Nachts nicht mehr gescheit vom Osten in die Stadt kommt oder andersherum!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Ausweitung des Nachtverkehrs bei der SSB wurden im Haushaltsplan ein Zuschuss in Höhe 2 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt. Für die konkrete Ausgestaltung der Ausweitung des Nachtverkehrs ist jedoch zunächst eine umfangreiche Konzeptentwicklung erforderlich.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

In mehreren Stufen wird bei der S-Bahn bis Dezember 2020 der durchgehende 15-Minuten-Takt unter der Woche eingeführt. Gleichzeitig wird auf den wesentlichen Bahnstrecken des Regionalverkehrs ein durchgehender 30-Minuten-Takt eingeführt. Zur Erhöhung des Platzangebots und zur Ausdehnung des S-Bahn-Netzes werden zusätzliche Fahrzeuge beschafft. Dann wird in den Hauptverkehrszeiten eine durchgehende Langzugbildung möglich. Außerdem ist eine Express-S-Bahn Weil der Stadt (eventuell Calw) – Feuerbach in Planung.

Der S-Bahn-Tunnel wird mit dem neuen Zugsicherungssystem ETCS ausgerüstet, mit dem der Betrieb zwischen Mittnachtstraße und Schwabstraße stabilisiert und die Taktfrequenz Schwabstraße – Vaihingen verbessert werden kann. Bei der S-Bahn limitiert die Taktfrequenz die Stammstrecken zwischen künftig Mittnachtstraße und Schwabstraße. Die Züge können auch mit dem neuen Zugsicherungssystem nur minimal alle 2,5 Minuten hintereinander herfahren. Die 6 Linien können daher nur im 15-Minuten-Takt betrieben werden, wobei auf den Abschnitten mit mehreren Linien ein höheres Angebot besteht.

Der Bahnhof Flughafen wird von den Linien S2 und S3 im wechselnden 10-/20-Minuten-Takt bedient. Ein 10-Minuten-Takt ist wegen der Liniensystematik nicht möglich, die Trasse wird ab Rohr von der S1 benötigt. Eine Verbesserung des Angebots wird durch die sich im Bau befindliche U6 ab Ende 2021 ermöglicht. Nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 wird es zudem sehr schnelle Verbindungen zwischen dem Flughafen und der Stuttgarter Innenstadt geben.

Auch außerhalb der S-Bahn kommen Verbesserungen: die Schönbuchbahn startet voraussichtlich am 11.09.19 mit einem 15-Minuten-Takt zwischen Böblingen und Holzgerlingen und an der Reaktivierung der Bahnstrecke Calw – Weil der Stadt wird gearbeitet. An Samstagen wird der 15-Minuten-Takt Renningen – Schwabstraße ab 09.06.19 verlängert. Außerdem wird auf den wesentlichen Regionalbahnlinien samstags ein 30-Minuten-Takt eingeführt.

Die Taktung der Linien im Stadtbahnbereich kann nicht beliebig reduziert werden. Im Innenstadtbereich werden diverse Streckenabschnitte von fünf Linien gleichzeitig befahren. Bei einem 10 Minuten-Takt pro Linie führt das zu einer Zugfolgezeit von zwei Minuten, womit die Streckenkapazität erreicht ist. Auch sind die Haltestellenaufenthaltszeiten aufgrund der Fahrgastwechselzeit ein limitierender Faktor.

Auf hochbelasteten Strecken im Außenbereich setzt die SSB zusätzliche Linien (z.B. U16, U19, usw.) ein und erreicht damit einen 5-Minuten-Takt. Auf den anderen Abschnitten bietet die SSB mit dem ganztägigen 10-Minuten-Takt ein sehr attraktives Angebot. In den Abendstunden sinkt die Nachfrage deutlich, dennoch steht mit einem 15-Minuten-Takt bis Betriebsschluss ein sehr gutes Angebot zur Verfügung.

In den Nachtstunden sinkt die Verkehrsnachfrage so stark, dass es schwierig ist ein wirtschaftliches vertretbares Angebot umzusetzen. Dies geschieht dennoch an den sogenannten bevorzugten Ausgehtagen (Donnerstag – Samstag) mit dem Nachtbusangebot. Dies stellt einen guten Kompromiss zwischen einem für den Kunden attraktiven Angebot und einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand dar. Langfristiges Ziel der Stadt Stuttgart ist es, den Nachtverkehr auf die ganze Woche auszudehnen.

94 in 2019 | Leo Vetterbad nicht schließen

Leo Vetterbad nicht schließen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

761
weniger gut: -45
gut: 761
Meine Stimme: keine
Platz: 
94
in: 
2019

Das Leo Vetterbad nicht schließen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht behandelt. Die vorgeschlagene Reduzierung von öffentlichen Nutzungszeiten zu Gunsten von Schulen und Vereinen entsprechend des Bäderentwicklungsplans 2030 hat der Gemeinderat bereits vorab mehrheitlich abgelehnt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Schließung des Leo-Vetter-Bads sowie des Hallenbads Heslach während der Freibadsaison 2020 wurde vorgeschlagen, um den Fachkräftemangel im Aufsichtsbereich zu bewältigen. In keinem der acht Hallenbäder der Bäderbetriebe Stuttgart gibt es Wasserflächen in den Außenbereichen. Aber gerade in der warmen und heißen Jahreszeit werden verstärkt Wasserflächen unter freiem Himmel aufgesucht. Für die Bäderbetriebe Stuttgart hat daher die uneingeschränkte Zurverfügungstellung der Wasserflächen in den Stuttgarter Freibädern eine hohe Priorität. Zudem bieten unsere Freibäder im Schnitt etwa das Dreifache an Wasserfläche im Vergleich zu den Hallenbädern. Das muss bei hohem Besucheraufkommen auch berücksichtigt werden. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr hatten wir trotz verkürzten Öffnungszeiten im Inselbad Untertürkheim durchschnittlich 134 Besucher pro Öffnungsstunde. Im Leo-Vetter-Bad zählten wir im Schnitt nur 26 und im Hallenbad Heslach 37 Gäste pro Öffnungsstunde.

Von Mai bis Mitte September entsteht mit der Öffnung der fünf städtischen Freibäder ein erhöhter Personalbedarf. Wir benötigen Jahr für Jahr während der Sommerbadesaison bis zu 60 zusätzliche Saison-Fachkräfte, um die umfangreichen Öffnungszeiten anbieten zu können. Wenn nur noch zwei – statt bisher vier – Hallenbäder für den öffentlichen Badebetrieb auch während der Sommersaison offengehalten werden, könnten Stammbeschäftigte aus den beiden zusätzlich geschlossenen Hallenbädern direkt in den Freibädern eingesetzt werden. Damit hätten die Bäderbetriebe Stuttgart auch wesentlich bessere Möglichkeiten, die über dem Bundesdurchschnitt liegenden Öffnungszeiten in allen fünf Freibädern ohne Einschränkungen über die gesamte Sommersaison sicherzustellen.

Der bekannte und bundesweit zu verzeichnende Fachkräftemangel führt dazu, dass die saisonal erforderliche Anzahl an Fachkräften immer schwerer zu finden ist.

Beispielsweise hatten vergangenes Jahr in ganz Deutschland Bäder mit dem Personalmangel zu kämpfen. Laut dem Landesvorsitzenden des Bundes Deutscher Schwimmmeister, Edgar Koslowski, fehlen landesweit bis zu 400 Fachangestellte für Bäderbetriebe. Bundesweit sind es sogar 2.500. Diese Zahlen machen das Ausmaß des Personalmangels deutlich.

Bezirksbeiratshinweis: 

Dem Vorschlag das Leo-Vetter-Bad nicht zu schließen, stimmt der Bezirksbeirat Ost einmütig zu.

95 in 2019 | Kurzstreckenticket verbessern

Kurzstreckenticket verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

755
weniger gut: -53
gut: 755
Meine Stimme: keine
Platz: 
95
in: 
2019

Es ist völlig unverständlich, warum beim Kurzstreckenticket das Unsteigen nicht erlaubt ist, der Fahrgast hat eine längere Reisezeit, muss umständlich umsteigen und wird mit einem höheren Fahrpreis bestraft.
Da die Omnibusse oft große Umwege fahren und sehr dichte Haltestellen haben, sollten bei den Bussen 5 Haltestellen erlaubt werden. Der ÖPNV sollte auch auf kurzen Strecken mit dem PKW wenigstens preislich konkurrenzfähig sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Ausweitung der Gültigkeit des Kurzstreckentickets auf fünf Bushaltestellen in Stuttgart wurde in den Haushaltsplanberatungen diskutiert, jedoch vom Gemeinderat nicht beschlossen.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Seit 2006 gibt es im VVS die aktuell angewandte Regelung, wonach sich Ziele, die mit einem KurzstreckenTicket erreicht werden können, durch ganz einfaches Abzählen von Haltestellen ergeben: Ab der Einstiegshaltestelle kann man mit Bus und Stadtbahn bis zur dritten Haltestelle fahren und seit 2012 bis zur nächsten Station im Eisenbahnverkehr. Mit einem Preis von 1,40 Euro hat der VVS mit den günstigsten Kurzstreckentarif unter den großen deutschen Verkehrsverbünden. Die aktuelle Regelung ist zudem sehr einfach zu kommunizieren und auch zu prüfen. Ein Zulassen des Umsteigens würde die Zahl der möglichen Ziele vervielfachen und die Ticketprüfung deutlich erschweren. Die derzeit angewandten Bestimmungen haben sich sehr gut bewährt, jährlich werden fast acht Mio. KurzstreckenTickets ausgegeben. Eine Ausweitung der Anzahl zulässiger Haltestellen wäre durchaus eine Option, jedoch wird der VVS zunächst die Ergebnisse der zum 1.4.2019 in Kraft getretenen Tarifreform analysieren. Bei einer Ausweitung auf fünf Haltestellen könnte der Preis von 1,40 Euro aber nicht gehalten werden, da dies zu hohen Mindererlösen führen würde.

96 in 2019 | Musikschulgebäude in Hofen sanieren

Musikschulgebäude in Hofen sanieren

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

754
weniger gut: -72
gut: 754
Meine Stimme: keine
Platz: 
96
in: 
2019

Das im Jahre 1722 erbaute Gebäude wird heute von den Hofener Vereinen Musikverein und Gesangverein genutzt. Es ist insbesondere im Außenbereich in einem desolaten Zustand und sollte dringend saniert werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung des Musikschulgebäudes Hofen in der Scillawaldstr. 108 stehen 990.000 EUR zur Verfügung. Die Sanierung der Gebäudehülle umfasst die Erneuerung des Dachs, den Austausch der Fenster und die Sanierung/Instandsetzung der Fassade.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Thema ist der Verwaltung bekannt (siehe Gemeinderatsdrucksache 1347/2017).

Die Gebäudeverwaltung erachtet es ebenfalls als notwendig, zur Vermeidung von Folgeschäden und zur Aufrechterhaltung der dauerhaften Nutzung die Gebäudehülle zu sanieren.

Die Sanierung der Gebäudehülle umfasst die Erneuerung des Daches, den Austausch der Fenster und die Sanierung/Instandsetzung der Fassade. Eine energetische Sanierung der Fassade kann nach Festlegungen der Denkmalschutzbehörde nicht erfolgen. Auf Grund der ausgeprägten Wandstärke ist es nach Einschätzung des Bauphysikers zudem nicht zwingend notwendig, die Fassade energetisch zu sanieren.

Der notwendige Mittelbedarf wurde erhoben. Im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 wird entschieden, ob Mittel bereitgestellt werden können.

Bezirksbeiratshinweis: 

Das Gebäude ist Eigentum der Stadt Stuttgart. Der Erhalt der Gebäudesubstanz sollte selbstverständlich sein. Die Nutzer benötigen für ihre ehrenamtliche Vereinsarbeit zwingend ein funktionierendes Gebäude. Es ist für den Stadtteil Hofen das einzige städtische Gebäude für diese Art von Vereinsarbeit. Die Sanierung wurde schon mehrmals gefordert und sogar genehmigt. Der Bezirksbeirat Mühlhausen fordert die Sanierung.

97 in 2019 | Bäume für die Augustenstraße pflanzen

Bäume für die Augustenstraße pflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

753
weniger gut: -58
gut: 753
Meine Stimme: keine
Platz: 
97
in: 
2019

Wir Bewohner der Augustenstraße wünschen uns Bäume! Dies ist heute auch ohne Parkplatzeinbußen möglich, wie man bei anderen Projekten bereits sehen kann. Die Augustenstraße ist die einzige Straße im Stuttgarter Westen, auf der es weder Grünflächen noch Bäume gibt. Dafür umso mehr parkende Autos, Asphalt und Stein...
Es wohnen viele Familien mit kleinen Kindern hier. Ein wenig Grün würde die Luft- und Lebensqualität deutlich verbessern und eventuell auch den Verkehr etwas beruhigen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Die Realisierung von neuen Baumstandorten in der Augustenstraße ist aufgrund des Leitungsnetzes jedoch schwierig.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Für den kommenden Doppelhaushalt meldet das Garten-, Friedhofs- und Forstamt Mittel an, um neue Baumstandorte im Stuttgarter Westen entwickeln zu können. Bei der Entwicklung von Baumstandorten und Entsiegelung von Flächen, bedarf es einer zeitintensiven Abstimmung verschiedener Ämter und Abwägung unterschiedlicher Ansprüche und Bedürfnisse an den öffentlichen Raum, wie z. B. Nutzungsdruck von Passanten und Radfahrern, Leitungsverläufe und Parkplatzbedarf.

Eine erste Prüfung hat ergeben, dass eine Realisierbarkeit von neuen Baumstandorten in der Augustenstraße aufgrund des Leitungsnetzes sehr schwierig ist.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat West unterstützt grundsätzlich die Schaffung von zusätzlichen Baumstandorten. Die Standorte dafür werden im Einzelfall diskutiert. Oberbürgermeister Kuhn hat im Rahmen der Einwohnerversammlung angekündigt, dass im Jahr 2019 eine Machbarkeitsstudie zur Schaffung neuer Baumstandorte beauftragt werde. Auch der Bezirksbeirat West hat beantragt, dass diese Studie erarbeitet und zur Diskussion vorgestellt wird.

98 in 2019 | ÖPNV ausbauen

ÖPNV ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

752
weniger gut: -37
gut: 752
Meine Stimme: keine
Platz: 
98
in: 
2019

Fahrverbote für PKW und die Einrichtung von autofreien Universitäten mögen durchaus sinnvoll sein, erfordern aber gleichzeitig die Bereitstellung von brauchbaren Alternativen: höhere Taktraten, Ausbau von Querverbindungen, Kapazitätserhöhung auf der S-Bahn Hauptstraße Cannstatt - Universität und Einrichtung von Park & Ride (kostenfrei für Besitzer eines für den Tag gültigen ÖPNV Tickets).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Ziel der Landeshauptstadt Stuttgart ist es seit Jahren, den ÖPNV attraktiver zu machen, um mehr und mehr Menschen zum Umstieg auf die umweltfreundlichen Busse und Bahnen zu bewegen und damit einen Beitrag zur Luftreinhaltung zu liefern. Dazu haben sich 2014 auch die Partner des ÖPNV-Pakts in der Region Stuttgart (neben der Landeshauptstadt Stuttgart sind dies das Land Baden-Württemberg, der Verband Region Stuttgart und die Verbundlandkreise) verständigt. Dazu gehören sowohl Maßnahmen zur Verbesserung des Leistungsangebots (z. B. Erweiterung des Stadtbahnnetzes, neue Fahrzeuge, Verbesserung des Fahrplans) und des Tarifangebotes (z. B. Einführung neues Abo-Verfahren, neues Firmen- und SeniorenTicket, Ausbildungs-Abo, eTicket, HandyTicket).

Dass die eingeleiteten und umgesetzten Maßnahmen bereits erfolgreich waren, belegen seit Jahren kontinuierlich gestiegene Fahrgastzahlen für den Bereich des VVS, in den letzten fünf Jahren um über zehn Prozent. 2018 konnte mit 384 Mio. Fahrten ein neuer Fahrgastrekord erzielt werden. 2019 dürfte dieses Ergebnis noch übertroffen werden, denn zum 1. April trat die Tarifreform in Kraft, die für viele Fahrgäste Preisvorteile bringt.

Verbesserungen bei den Taktfrequenzen sind in der Umsetzung. Bis Dezember 2020 wird in mehreren Stufen bei der S-Bahn der durchgehende 15-Minuten-Takt unter der Woche eingeführt. Gleichzeitig wird auf den wesentlichen Bahnstrecken des Regionalverkehrs ein durchgehender 30-Minuten-Takt eingeführt. Zur Erhöhung des Platzangebots und zur Ausdehnung des S-Bahn-Netzes werden zusätzliche Fahrzeuge beschafft. Dann wird in den Hauptverkehrszeiten eine durchgehende Langzugbildung möglich. Außerdem ist eine Express-S-Bahn Weil der Stadt (eventuell Calw) – Feuerbach in Planung.

Der S-Bahn-Tunnel wird mit dem neuen Zugsicherungssystem ETCS ausgerüstet, mit dem der Betrieb zwischen Mittnachtstraße und Schwabstraße stabilisiert und die Taktfrequenz Schwabstraße – Vaihingen verbessert werden kann. Auch außerhalb der S-Bahn kommen Verbesserungen: die Schönbuchbahn startet voraussichtlich am 11.09.19 mit einem 15-Minuten-Takt zwischen Böblingen und Holzgerlingen und an der Reaktivierung der Bahnstrecke Calw – Weil der Stadt wird gearbeitet. An Samstagen wird der 15-Minuten-Takt Renningen – Schwabstraße ab 09.06.19 verlängert. Außerdem wird auf den wesentlichen Regionalbahnlinien samstags ein 30-Minuten-Takt eingeführt.

99 in 2019 | Fahrradständer in der Innenstadt aufstellen

Fahrradständer in der Innenstadt aufstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

745
weniger gut: -99
gut: 745
Meine Stimme: keine
Platz: 
99
in: 
2019

In der Innenstadt fehlen viele Fahrradständer, an denen man sein Fahrrad fest schließen kann. An fast jeder Kreuzung sollten ein paar stehen. Ganz besonders um den Schlossplatz herum.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat steht insbesondere eine Radverkehrs-Pauschale mit 6,14 Mio. EUR pro Jahr zur Verfügung. Hierüber sollen unter anderem Fahrradabstellanlagen finanziert werden. Geplant ist eine weitere Verdichtung der Radabstellmöglichkeiten, vorrangig im Innenstadtbereich und an Stationen des Öffentlichen Nahverkehrs. Durch weitere Optimierungen soll der Prozess zur Entfernung von Schrotträdern weiter verbessert werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nicht mehr fahrtüchtige Fahrräder zeitnah entfernt werden und somit die bestehenden Radabstellmöglichkeiten schnell wieder verfügbar sind. Darüber hinaus sollen Fahrradgaragen in Zukunft sowohl in dicht bebauten Wohnquartieren, wo wenig Platz zum sicheren Abstellen von Fahrrädern auf privaten Flächen zur Verfügung steht, als auch am Hauptbahnhof und an S-Bahnhöfen als P+R-Angebot eingerichtet werden. Ziel ist es, im Doppelhaushalt 2020/2021 wenigstens 15 weitere Fahrradgaragen zu errichten. Hierfür stehen pro Jahr 350.000 EUR zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Stadtbezirk Mitte wurden in den letzten Monaten zahlreiche Standorte geprüft und als Ergebnis 27 neue Standorte mit insgesamt 180 Radabstellbügeln festgelegt, welche im Jahr 2019 ausgeführt werden. Direkt im Bereich um den Schlossplatz werden über 50 Radabstellbügel installiert und somit für über 100 Fährräder sichere Radstellplätze geschaffen.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

100 in 2019 | Bürgerwald statt Nutzwald! Weniger Baume fällen - dafür Umsetzung eines neuen naturnahen „Stuttgarter Modells“ für den Wald mit Priorisierung der Naherholung, Wiederherstellung der Waldspielplätze und ausreichender Personalausstatttung für die Reviere

Bürgerwald statt Nutzwald! Weniger Baume fällen - dafür Umsetzung eines neuen naturnahen „Stuttgarter Modells“ für den Wald mit Priorisierung der Naherholung, Wiederherstellung der Waldspielplätze und ausreichender Personalausstatttung für die Reviere

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

744
weniger gut: -76
gut: 744
Meine Stimme: keine
Platz: 
100
in: 
2019

Wir fordern, dass sich die Stadt Stuttgart im kommenden Waldgremium (zwingend als gemeinderätliches Gremium mit polit. Gewicht!) und damit im Gemeinderat intensiv und ernsthaft mit einer nachhaltigen Waldstrategie befasst.
Infos zum Wald: www.fb.me/waldstuttgart, www.wald-stuttgart.de, www.change.org/p/waldstuttgart.

Dazu gehören in unserer feinstaubgeplagten Stadt die Reduktion der massiven Baumfällungen im Stuttgarter Wald im Sinne eines naturnahen „Stuttgarter Modells“, der Schutz der unwiederbringlichen Altbaumbestände, 10-20% ungenutzte Referenzfläche, bodenschonenden Rückeverfahren und die Vermeidung weiterer Waldauslichtungen durch massive Holzernte aus ökonomischen Gründen für gerade mal 600T€ Umsatz im Jahr.
Stattdessen rückt die Naherholung wieder in den Vordergrund! Dazu gehört auch die Wiederherstellung der Waldspielplätze sowie die Förderung der Waldpädagogik.
Um eine schonende Forstwirtschaft zu ermöglichen, muss in den Forstrevieren dringend der eingeschlagene harte Sparkurs zurückgenommen werden. Die Reviere müssen wieder kleiner werden und mit ausreichendem Personal ausgestattet werden (Forstwirte etc., geschätzt mind. 15VK).
Nur so kann gewährleistet werden, dass die Revierförster ihren Wald tatsächlich wieder selber pflegen können, und zwar ohne Fremdvergaben, die in den Wald einfahren, wenn es gerade die Auftragslage zulässt, was zu den unzumutbaren Zuständen durch fremde Baummarkierungen in lokaler Unkenntnis mit viel zu massivem Einschlag und zu gravierenden Bodenschäden durch Harvestereinsätze auf weichen Böden führt. Dies alles ist im letzten Jahr in Stuttgart Botnang so geschehen und passiert in 2019 weiter in anderen Stadtbezirken.

Erforderliche Mittel:
- Studienergebnisse zeigen, dass durch die Reduktion der Durchforstungen Kosten eingespart werden
- Mehrkosten entstehen durch näher zu beziff. o.g. Stellenaufstockungen, durch die Beschaffung bodenschonender Rückegerätschaften sowie die Wiederherstellung der Waldspielplätze

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für das Aktionsprogramm "Initiative Zukunftswald" für einen klimastabilen Stadtwald durch Wiederaufforstung kahler Flächen und durch Waldumbau hat der Gemeinderat im Doppelhaushalt 2020/2021 1,1 Mio. EUR sowie 3 Stellen beschlossen. Zur Instandsetzung von 5 Waldspielplätzen (Stadtpark Zuffenhausen, Kräherwald, Waldebene Ost, Dürrlewang und Bürgerwald) wurden pro Jahr 160.000 EUR bereitgestellt. Außerdem wurden zur Stärkung der Waldpädagogik 2,7 zusätzliche Stellen geschaffen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Gemeinderat hat am 11.04.2019 die Einrichtung eines Beirats für den Stuttgarter Stadtwald beschlossen (GRDrs 1102/2018). Die erste Sitzung des Gremiums ist bereits für den Juli 2019 vorgesehen. Ein Aufgabenschwerpunkt dieses Gremiums wird die Überarbeitung der zukünftigen Zielsetzung sein, unter der der Stuttgarter Stadtwald bewirtschaftet werden soll. Diese Zielsetzung ist dann auch Grundlage für die Aufstellung des nächsten 10-Jahresplans (Forsteinrichtung) für den Zeitraum 2023-2032.

Die Stuttgarter Waldspielplätze sind dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt ein wichtiges Anliegen. So werden im Jahr 2019 die städtischen Waldspielplätze im Waldgebiet "Stadtpark Zuffenhausen", im Kräherwald und auf der Waldebene Ost mit neuen Spielgeräten ausgestattet. Für die Fortführung der Waldspielplatz-Sanierung hat das Garten-, Friedhofs- und Forstamt für den Doppelhaushalt 2020/2021 zusätzlichen Mittelbedarf angemeldet. Schwerpunkt der Maßnahmen sollen die Waldspielplätze im Bürgerwald und im Dürrlewang werden.

Die Waldpädagogik wird am Garten-, Friedhofs- und Forstamt seit Jahren weiterentwickelt. Der Gemeinderat hat hierfür bislang eine Stelle zur Koordination und Netzwerkarbeit bei waldpädagogischen Angeboten in den Wäldern der Gemarkung eingerichtet. Die zuständige Dienststelle engagiert sich in stadtweiten Netzwerken, z. B. im BNE-Netzwerk für Stuttgart, und in Kooperationen innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung. Zum Doppelhaushalt 2020/21 wurden zur Umsetzung der vom Land beauftragten waldpädagogischen Zusatzaufgaben weitere Stellen für die Waldpädagogik beantragt.

101 in 2019 | ÖPNV-Ausbauen: Ringverkehr um Stuttgart

ÖPNV-Ausbauen: Ringverkehr um Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

742
weniger gut: -46
gut: 742
Meine Stimme: keine
Platz: 
101
in: 
2019

Es sollte bei den Straßen- und S-Bahnen auch einen Ringverkehr um Stuttgart geben, damit nicht alle Linien durch die Innenstadt fahren müssen. Hierdurch könnten Fahrzeiten verringert und überfüllte Bahnen dezimiert werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurden 100.000 EUR für ein Betriebskonzept für eine Express-S-Bahn-Tangentialverbindung Zuffenhausen bis Stuttgart-Vaihingen beantragt jedoch nicht beschlossen. Die Aufgabenträgerschaft für die S-Bahn liegt beim Verband Region Stuttgart. Gleiches gilt für die Federführung für detaillierte Untersuchungen von S-Bahn Nutzungsvarianten. Aktuell laufen zur Weiterentwicklung des S-Bahn-Verkehrs gutachterliche Untersuchungen mit dem Ziel, mögliche Ausbauschritte verkehrlich, technisch und städtebaulich zu bewerten. Teil dieser Untersuchungen ist auch eine Weiternutzung der Panoramabahn als tangentiale Verbindung; hierbei werden auch mögliche Zwischenhalte auf der Panoramastrecke untersucht. Die Landeshauptstadt Stuttgart ist hierbei fachlich eingebunden. Auf Grund der laufenden Untersuchungen und der Aufgabenträgerschaft des VRS sollte das Ergebnis abgewartet werden; nach Vorliegen des Gutachtens kann entschieden werden, ob eine weitere Vertiefung der Expertise geboten ist.
Gemeinderat entscheidet später

Stellungnahme der Verwaltung: 

Verkehrserhebungen des VVS zeigen, dass weit über 90 % der in die Landeshauptstadt Stuttgart einfahrenden ÖPNV-Nutzer dort auch ihr Ziel haben. Das Entlastungspotenzial eines Ringverkehrs ist damit sehr überschaubar. Modellberechnungen für Bypass-Lösungen wie z. B. eine S-Bahn-Tangente zwischen Bad Cannstatt und Feuerbach (sog. „T-Spange“) oder alternativ die Aufwertung der Bahnstrecke Kornwestheim – Untertürkheim („Schusterbahn“) lassen zudem erkennen, dass solche Lösungen möglichst nahe zur Innenstadt gelegen sein sollten, um eine signifikante Verkehrswirkung zu erzielen. Nur dann würden sich auch die notwendigen Fahrzeitvorteile für die Verlagerung von Bestandskunden ergeben. Daraus ist abzuleiten, dass ein halbwegs wirkungsvolles Ringverkehrsangebot maximal entlang des Stuttgarter Talkessels geführt werden müsste.

Aus topographischen und städtebaulichen Gründen wäre ein solcher Schienenring – selbst bei einer Mitnutzung der innerstädtischen Gäubahntrasse („Panoramabahn“) – über lange Strecken nur in Tunnellage zu realisieren. Offen ist zudem, ob sich für notwendigen Talquerungen stadtbildverträgliche Lösungen finden lassen würden. Die Kosten für eine solche Infrastruktur wären in jedem Fall gewaltig. Es erscheint deshalb gegenwärtig nicht vorstellbar, dass die mit einem Ringverkehr zu gewinnenden ÖPNV-Fahrgäste ausreichen würden, um einer solchen Maßnahme eine gesamtwirtschaftlich positive Bilanz attestieren zu können.

Die Landeshauptstadt favorisiert daher die Herstellung kostengünstigerer innenstadtnaher Tangenten, die ebenfalls die zentralen Netzbereiche von S-Bahn und Stadtbahn entlasten können. Zu nennen sind hier die künftig stärkere Nutzung der „Panoramabahn“ für den Nahverkehr, die oben erwähnte „T-Spange“ für die S-Bahn oder auch die derzeit untersuchte Seilbahn zwischen Pragsattel und Ostendplatz.

Bei tangentialen Verbindungen, wie den vorgeschlagenen Ringlinien, die häufig eher geringe Fahrgastzahlen aufweisen, gilt es allerdings auch genau zu prüfen, ob solche Relationen nicht sinnvollerweise mit einem Expressbus (z.B. X10 etc.) bedient werden sollten.