Ergebnis: Übersicht
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Hier finden Sie alle Vorschläge des Bürgerhaushalts sortiert nach dem Platz. Der Platz richtet sich nach der Zahl der Wertungen mit "gut".
Klicken Sie auf die Überschrift, um den jeweiligen Vorschlag und die Stellungnahme zu lesen. Filtern Sie nach:
Platz | Nr. | Vorschlag | Stellungnahme der Verwaltung | Status nach Beratung des Haushaltsplans | Ergebnis Haushaltsberatung | |
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21 | 71837 |
Trinkbrunnen in Bad Cannstatt erhalten / ausbauen Bad Cannstatt hat nach Budapest das größte Mineralwasservorkommen Europas. Brunnen findet man in Bad Cannstatt an allen Ecken. Nicht alle sind Trinkbrunnen. Aber auch Mineralwasser sprudelt in Bad Cannstatt. Einige Quellen haben eine heilende Wirkung, darunter auch Sauerwasser, das jedoch nicht... mehr |
Stuttgarts Mineralwasser ist nicht nur Schutzgut sondern städtisches Kulturerbe. Damit für die Stuttgarter Heilquellen eine nachhaltige Nutzung sichergestellt ist, gibt es seit 2002 ein ausgewiesenes Heilquellenschutzgebiet. Das Tiefbauamt betreibt 13 Mineralbrunnen, die regelmäßig... ... mehr |
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wird teilweise umgesetzt |
Für neue öffentliche Trinkwasserbrunnen und Wasserspiele standen Anfang 2023 noch Restmittel aus Vorjahren in Höhe von 1,8 Mio. Euro sowie ein Planansatz von 1,05 Mio. Euro zur Verfügung. Zum Doppelhaushalt 2024/... ...mehr |
22 | 71332 |
Wohnungsnot in Stuttgart: Stadt soll leerstehende Bürogebäude kaufen für Wohungen Mehr Immobilien müssen in städtische Hand. Heute las ich im Blättle Stuttgart West, dass im Westen tausende qm Büros leer stehen. Mein Vorschlag wäre: die Stadt kauft diese Gebäude und beauftragt eine Nutzungsänderung in bezahlbare Wohnungen. mehr |
Die Stadt kauft nur in Ausnahmefällen Bürogebäude von privat auf, entweder zur Eigennutzung beziehungsweise im Rahmen wichtiger städtebaulicher Entwicklungen. Im Auftrag der Landeshauptstadt Stuttgart stellt die Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft (SWSG) lebenswerten und... ... mehr |
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kein Beschluss gefasst |
Der Vorschlag wurde in den Haushaltsplanberatungen diskutiert, jedoch nicht beschlossen. Es fanden beispielsweise bereits 2020 Gespräche mit einem Eigentümer leerstehender Bürogebäude im Stuttgarter Westen statt.... ...mehr |
23 | 72304 |
Sporthallen umgehend sanieren und Bestand erweitern Schulsport ist ein wichtiger Bestandteil des Unterrichts an unseren Schulen und dient der Orientierung zu Sportarten und der Gesunderhaltung der Schüler:innen. Für viele Schüler:innen ist Schulsport zudem ein wichtiger Ausgleich zum Unterrichtsalltag im Klassenzimmer. Die vorhandenen... mehr |
Die Stadtverwaltung sieht ebenfalls die Notwendigkeit der Sanierung beziehungsweise Erneuerung der städtischen Schulsportanlagen. Deshalb erfolgte mit Unterstützung durch einen externen Gutachter eine Erhebung der Bedarfe. Auf dieser Grundlage hat der Gemeinderat zum Abbau des Sanierungs- und... ... mehr |
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wird umgesetzt |
Mit dem Investitionsprogramm Schulbau sowie dem Sanierungsprogramm für Stuttgarter Schulen bestehen im Teilhaushalt des Schulverwaltungsamts zwei Programme, die regelmäßig zu den Doppelhaushalten fortgeschrieben... ...mehr |
24 | 70902 |
Stadtbäume auf Pariser-Platz und Kleiner Schlossplatz Straßen- und Stadtbäume kühlen ihre Umgebung, spenden Schatten, binden Staub und sorgen für ein gutes Regenwassermanagement. Darüber hinaus beleben sie Orte, indem sie Raum zum Verweilen schaffen und Aufenthaltsqualität steigern. Sowohl im Europaviertel am Pariser Platz als auch auf dem Kleinen... mehr |
Der Pariser Platz ist "der" universell nutzbare Platz im Europaviertel. Der tieferliegende Teil wurde mit möglichst geringem Gefälle geplant, um Zelte, Märkte und vieles andere aufbauen zu können. Temporär geplant waren unter anderem auch schon ein Heißluftballonstandort und ein Riesenrad. Die... ... mehr |
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wird geprüft |
Das Amt für Stadtplanung und Wohnen wird ein Begrünungskonzept für das gesamte Europaviertel und unterschiedliche Varianten von Begrünungsmöglichkeiten erarbeiten und die Ergebnisse im Ausschuss für... ...mehr |
25 | 70978 |
Böllerverbot im gesamten Stadtgebiet Neben der Vermeidung gesundheitlicher Gefahren (Unfälle, Feinstaub, Lärm, Brände) spart die Stadt die immensen Reinigungskosten. mehr |
Das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen ist anlässlich des Jahreswechsels am 31. Dezember und 1. Januar bundesgesetzlich erlaubt. Nur in der Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie Reet- und Fachwerkhäusern hat der Gesetzgeber Feuerwerk verboten. Durch... ... mehr |
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wird nicht umgesetzt |
Der Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen behandelt, ist jedoch nach derzeitiger Rechtslage nicht umsetzbar.
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26 | 71785 |
Mehr Flora und Fauna in der City. Bäume bewässern - junge Bäume z.B. in der Johannesstraße und auf der Karlshöhe deutlich mehr wässern und auf genügend Versorgung in trockenen Sommerwochen kontrollieren, evtl. Wassersäcke anbringen - mit Grasschnitt die Baumscheiben mulchen, um die Feuchtigkeit und das Bodenleben zu erhalten -... mehr |
Baumpflanzungen im Auftrag der Landeshauptstadt Stuttgart werden von qualifizierten Fachunternehmen des Garten- und Landschaftsbaus durchgeführt. Hierbei sind Baum und Baumquartier zu pflegen, etwaige Mängel zu beseitigen sowie 15 Wässerungsgänge mit je 150 Litern Wasser durchzuführen. Diese... ... mehr |
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wird teilweise umgesetzt |
Für mehr Stadtgrün und für die Pflege von Grünanlagen und Bäumen im gesamten Stadtgebiet steht ein jährliches Budget von ca. 11,8 Mio. Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind in den Haushaltsplanberatungen 2024/... ...mehr |
27 | 71678 |
Pfand- und Mehrwegpflicht auf allen öffentlichen Veranstaltungen Gastronomiebetriebe, die Essen und Getränke auf öffentlichen Veranstaltungen verkaufen, sollten ausnahmslos dazu verpflichtet werden, ihre Produkte nur noch in Mehrwegverpackungen anzubieten. Die Mehrwegvariante darf nicht teurer sein als das Produkt in der Einwegverpackung. Außerdem müssen für... mehr |
Der angesprochene Punkt ist bereits gesetzlich geregelt. Die Pflicht zur Ausgabe von alternativen Mehrwegverpackungen bei der Ausgabe von Speisen und Getränken ergibt sich seit 01.01.2023 aus § 33 Verpackungsgesetz mit Erleichterungen für Kleinbetriebe nach § 34 Verpackungsgesetz (darunter... ... mehr |
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Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt |
Der Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht behandelt. Allerdings wurde die Einführung einer Verpackungssteuer beantragt. Ob eine solche Steuer rechtlich zulässig ist, ist aktuell jedoch unklar... ...mehr |
28 | 71823 |
Mehr Wasser in Stuttgart Wasserspiele, begehbare Brunnen, künstliche Seen etc. Stuttgart braucht dringend zur Abkühlung und zum Wohlbefinden der Menschen mehr Wasser in der Stadt. mehr |
Die Landeshauptstadt Stuttgart betreibt bereits heute, auch im bundesweiten Vergleich, zahlreiche Trinkbrunnen, Brunnen und Wasserspiele im gesamten Stadtgebiet. Mehr als 250 Anlagen und Wasserspiele gibt es im Stadtgebiet zu entdecken. Aus einigen sprudelt Mineral‐ und Heilwasser, andere wurden... ... mehr |
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Gemeinderat hat zugestimmt |
Für neue öffentliche Trinkwasserbrunnen und Wasserspiele standen Anfang 2023 noch Restmittel aus Vorjahren in Höhe von 1,8 Mio. Euro sowie ein Planansatz von 1,05 Mio. Euro zur Verfügung. Zum Doppelhaushalt 2024/... ...mehr |
29 | 72061 |
Finanzielle Förderung der Hortbetreuung durch Eltern-Kind-Gruppen erhalten Die Einrichtungen der Eltern-Kind-Gruppen sind seit vielen Jahren ein Ort der qualitativ hochwertigen Schulkindbetreuung während der Grundschulzeit. Unsere Horte sind eine sinnvolle und pädagogisch kompetente Ergänzung zum Angebot an Ganz- und Halbtagsschulen. Durch die Konzentration auf die... mehr |
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 16.11.2020 wurde beschlossen, dass die Horte von Eltern-Kind-Gruppen ihre Hortplätze bis mindestens Schuljahr 2025/2026 belegen können, unabhängig davon, welche Betreuungsmöglichkeiten an der Schule des jeweiligen Kindes zur Verfügung stehen. Die... ... mehr |
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wird umgesetzt |
Dieser Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht beraten. Für die existierenden Horte der Eltern-Kind-Initiativen stehen jedoch weiterhin die notwendigen Fördermittel zu Verfügung. Hier sind... ...mehr |
30 | 70448 |
Insektenfreundliche Blühstreifen auf Friedhöfen einrichten Unter Federführung des BUND und mit Förderung durch das Land werden auf dem Hauptfriedhof in Steinhaldenfeld insektenfreundliche Pflanzenbereiche angelegt. Dies könnte auf anderen Friedhöfen in kleinerem Umfang und kostengünstig auch erfolgen. Bei der Anlage könnten Kita’s und Schulen im Rahmen von... mehr |
Die Landeshauptstadt Stuttgart stellt angesichts des Klimawandels und des Insektensterbens vermehrt auf insektenfreundliche Bepflanzungen, Blühstreifen sowie Blumenwiesen um. Auf den Flächen der Stuttgarter Friedhöfe wird darauf geachtet, dass insektenfördernde Bepflanzung nachgepflanzt werden.... ... mehr |
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wird teilweise umgesetzt |
Mit der Zielsetzung, die biodiversitätsfördernde Bepflanzung von städtischen Grünflächen jährlich um 30 % zu steigern, wurde die Stelle einer Projektleitung „Biodiversität“ beim Garten-, Friedhofs- und Forstamt... ...mehr |
31 | 72378 |
Lichtverschmutzung eindämmen Die Sterne über Stuttgart verschwinden - immer mehr künstliche Beleuchtung durchdringt die Nacht. Über das Thema Lichtverschmutzung und ihre Folgen wird immer wieder berichtet, leider in Stuttgart bisher ohne Folgen. Daher schlage ich vor, - Werbebeleuchtung wie beleuchtete Werbetafeln,... mehr |
Aufgrund des gravierenden Rückgangs der Insektenvorkommen wurden die gesetzlichen Regelungen zur Lichtvermeidung in den vergangenen Jahren weiter verschärft. Unter anderem sind nach § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz Baden-Württemberg Fassadenbeleuchtungen baulicher Anlagen zwischen April und... ... mehr |
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wird teilweise umgesetzt |
Unter der Federführung des Tiefbauamtes wird mit Mitwirkung des Arbeitskreises Stadtbeleuchtung derzeit ein neuer Masterplan Stadtbeleuchtung erarbeitet. Dabei spielt der Schutz der Nacht aus ökologischen Gründen... ...mehr |
32 | 70767 |
Mehr öffentliche Mülleimer in der Stadt Mehr Mülleimer aufstellen für weniger Verschmutzung. mehr |
Die Gleichung, dass mehr Mülleimer mehr Sauberkeit erzeugen, geht leider nicht auf. Diese Erfahrung machen gerade alle deutschen Großstädte. In Bezug auf die Anzahl und Leerung von Abfallkörben liegt Stuttgart über dem Durchschnitt der deutschen Großstädte. Ziel des Eigenbetriebs... ... mehr |
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Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt |
Über das Aufstellen zusätzlicher Mülleimer wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht diskutiert. Beraten wurde aber über die Schaffung von 8,5 Stellen, um bei der Abfallwirtschaft Stuttgart ein Überwachungsteam... ...mehr |
33 | 72347 |
Die Kunst- und Kulturproduktionsstätte Wagenhalle funktioniert nur mit dauerhaften Außenflächen Die Außenflächen rund um die sanierte Wagenhalle mit der Atelier-Wiese und der Container City sind ein wichtiger Ort für die Kunstproduktion, für Festivals und Veranstaltungen und ein beliebter Treffpunkt der Stadtgesellschaft. Auf diesen Flächen hat sich in den vergangenen Jahren ein kreativer und... mehr |
Der Kunstverein hat für die Dauer der Sanierungsarbeiten in den Wagenhallen die Außenbereichsflächen als Ersatz für die in den Wagenhallen liegenden Ateliers erhalten (sogenannte "Container City"). Der Pachtvertrag endete ein Jahr nach Übergabe der sanierten Atelierräume und Fertigstellung der... ... mehr |
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wird nicht umgesetzt |
In den Haushaltsplanberatungen wurde beschlossen, dass die institutionelle Förderung des Kunstvereins Wagenhalle e. V. um 60.000 Euro auf insgesamt 180.000 Euro pro Jahr erhöht werden soll.
Außerdem wurden 30.... ...mehr |
34 | 70755 |
Trennung von Fußgänger- und Radwegen am Neckar entlang In den heißen Sommern in Stuttgart sind die schattigen Uferwege am Neckar in Cannstatt und weiter für uns ältere Mitbürger die schönsten Spazierwege, aber der übermäßige Fahrradverkehr lässt uns nur unter Gefahren (Abstand 10-15cm) im Gänsemarsch hintereinander gehen. Die Uferwege sollten... mehr |
Die Trennung des Fuß- und Radverkehrs entlang des Neckars ist in allen Neckarvororten ein wichtiges Ziel, um Konflikte zwischen den Verkehrsteilnehmenden zu verhindern. Im Bereich des Wasenufers und des Seilerwasens befinden sich konkrete Projekte hierzu in Planung. In anderen Abschnitten, wie... ... mehr |
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wird teilweise umgesetzt |
Dieser konkrete Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht diskutiert. Auf die Stärkung der Radinfrastruktur wurde in den Haushaltsberatungen jedoch besonderes Augenmerk gerichtet. Dies schlägt... ...mehr |
35 | 70879 |
Grünkonzept für Stuttgart-Mitte Durchgehendes Grünkonzept und intensive Bepflanzung von Stuttgart Mitte. Stuttgart hat wunderschöne grüne Wohnvierteln in Halbhöhenlage und gerade im Kessel wo es umso nötiger wäre, der Überhitzung entgegenzuwirken, gibt es nur vereinzelt Bäume in der Straßengestaltung. mehr |
Das Amt für Stadtplanung und Wohnen beauftragt derzeit für Stuttgart Mitte und Stuttgart Süd die Erarbeitung zweier Rahmenpläne zur Klimaanpassung (in Anlehnung an den bereits bestehenden Rahmenplan Talgrund West). Diese werden ebenfalls einen Baustein mit Bestandsaufnahme und Vorschlägen zur... ... mehr |
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Gemeinderat hat teilweise zugestimmt |
Für mehr Stadtgrün und für die Pflege von Grünanlagen und Bäumen im gesamten Stadtgebiet steht ein jährliches Budget von ca. 11,8 Mio. Euro zur Verfügung.
Für das Stuttgarter Grünprogramm und die Förderung von... ...mehr |
36 | 71185 |
Foodsharing-Stadt Stuttgart umsetzen und voranbringen Stuttgart ist seit November 2022 foodsharing Stadt. Der Motivationserklärung sollen weitere Projekte folgen. Stuttgart soll Vorbild sein und die nötigen Stellen schaffen, um Lebensmittelverschwendung deutlich zu verringern. - Unterstützung der ehrenamtlichen Initiativen bei Einrichtung von... mehr |
Im Dezember 2022 beschloss der Gemeinderat die Unterzeichnung der Motivationserklärung „Foodsharing-Stadt“. Damit hat sich die Landeshauptstadt dazu bekannt, das Thema Lebensmittelwertschätzung in der Stadt zu verankern, für die Problematik der Lebensmittelverschwendung zu sensibilisieren und... ... mehr |
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Gemeinderat hat teilweise zugestimmt |
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hat der Gemeinderat für die Haushaltsjahre 2024/2025 je 256.000 Euro für das Maßnahmenpaket „Klimafreundliche Ernährung“ bereitgestellt. Im Rahmen dieses Budgets sollen unter... ...mehr |
37 | 70928 |
Mehr öffentliche und barrierefreie Toiletten Da man oft auf die Toiletten in Kaufhäusern angewiesen ist und dafür weite Strecken zurücklegen muss, wäre es gerade auch im Hinblick auf Menschen die einen Rollstuhl benötigen hilfreich, wenn mehr öffentliche Toiletten in der Innenstadt Einzug halten würden. Diese sollten dann auch ausgeschildert... mehr |
Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) betreibt derzeit 73 öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet. Der AWS wird in den Jahren 2023 bis 2025 das Programm für die Erneuerung der 27 automatischen Toiletten umsetzen. Die neuen Toiletten werden dabei barrierefrei ausgebaut. Da die... ... mehr |
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wird umgesetzt |
Die AWS ersetzt derzeit die vorhandenen 27 automatischen Toiletten im Stadtgebiet durch neue, automatische und behindertengerechte Toiletten, die 24 Stunden am Tag nutzbar sind. Der Austausch soll bis Ende 2025... ...mehr |
38 | 70028 |
Freie Fahrt für Kinder im ÖPNV Es gibt bereits Bestrebungen für alle Schulkinder den Schulweg kostenfrei anzubieten. Dies ist gut, dabei entsteht jedoch eine kleine Lücke für die sechsjährigen Kinder, die noch nicht in die Schule gehen. Sie benötigen ein Kinderticket für Bus und Bahn. Wäre es nicht besser, wenn man direkt die... mehr |
Der Verkehrs und Tarifverbund Stuttgart (VVS) bietet bereits heute ein vielfältiges Tarif-Angebot, um jungen Menschen eine bezahlbare Mobilität zu bieten und in der Alltagsmobilität auf öffentliche Verkehrsmittel zu setzen. Kinder unter 6 Jahren benötigen keinen eigenen Fahrschein und können den... ... mehr |
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Gemeinderat hat teilweise zugestimmt |
Um die freie Fahrt für Schülergruppen an Grundschulen auch auf die Ferienbetreuung in den Schulferien auszuweiten, hat der Gemeinderat 383.000 Euro pro Jahr zusätzlich im Doppelhaushalt 2024/2025 bereitgestellt.... ...mehr |
39 | 70918 |
Hallenbad Heslach öffnen Vorschlag/Bitte, die Sanierung des Hallenbades in Heslach abzuschließen. Als eines der wenigen Schwimmbäder in Stuttgart ist es sehr wichtig! mehr |
Nach dem Baubeschluss wurde zum Ende des Jahres 2021 mit den Sanierungsarbeiten begonnen. Nach damaliger Einschätzung sollte das Hallenbad im Frühjahr 2023 wieder eröffnet werden können. Der Terminplan musste aufgrund der Corona-Krise in den vergangenen Jahren mehrmals angepasst werden.... ... mehr |
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wurde umgesetzt |
Das denkmalgeschützte Hallenbad Heslach wurde am 19.09.2023 nach einer knapp zweijährigen Sanierungsphase wieder geöffnet und steht den Gästen vollumfänglich zum Schwimmen und Saunieren zur Verfügung.
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40 | 70235 |
Direkten Radweg von Stuttgart-Süd nach Stuttgart-West Es sollte einen durchgehenden und gekennzeichneten Radweg von Stuttgart-Süd nach West geben. Das würde sicherlich auch zu einer Verkehrsentlastung in der Schwabstr. führen. Außerdem würde es enorm zur Sicherheit der Radfahrer beitragen. mehr |
Im Jahr 2023 wird mit dem Ausbau der Hauptradroute 64 in der Hohenstaufenstraße ab dem Marienplatz begonnen. Vorgesehen ist ein Radfahrstreifen bergauf und eine Fahrrad-Piktogrammspur bergab. Auch die Seitenräume sollen für den Fußverkehr attraktiver werden. Im weiteren Verlauf der Planung wird... ... mehr |
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wird umgesetzt |
Auf die Stärkung der Radinfrastruktur wurde in den Haushaltsberatungen besonderes Augenmerk gerichtet. Dies schlägt sich in einer deutlichen Erhöhung des Etats im Doppelhaushalt 2024/2025 für Maßnahmen zum Ausbau... ...mehr |