Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2013

222 in 2013 | Lichtverzicht

Lichtverzicht

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

333
weniger gut: -126
gut: 333
Meine Stimme: keine
Platz: 
222
in: 
2013

Nachts die Leuchtreklamen ausschalten und das Licht in ungenutzten Bürogebäuden.
Damit wird unmittelbar jede Menge Energie und Geld gespart und außerdem noch durch den reduzierten Verbrauch der Leuchtmittel.

Ebenso könnte die Straßenbeleuchtung wie in Ladenburg 2012 erfolgreich erprobt nachts für 2 Stunden ausgeschalten werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
223 in 2013 | Ladensterben stoppen, Wohnortnahe Versorgung durch Förderung von Einkaufs- und Konsumgenossenschaften sicher stellen

Ladensterben stoppen, Wohnortnahe Versorgung durch Förderung von Einkaufs- und Konsumgenossenschaften sicher stellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

323
weniger gut: -117
gut: 323
Meine Stimme: keine
Platz: 
223
in: 
2013

In vielen Stadtteilen des Stadtbezirks Vaihingen (Büsnau, Dürrlewang, Rohrer Höhe, Dachswald, Österfeld) ist auch in Folge der Ansiedlung von Discountern am Rand und im Zentrum Vaihingens die wohnortnahe Versorgung mit Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs verschwunden. Dies gilt auch für viele Ortsteile in anderen Stadtbezirken Stuttgarts. Die Versorgung besonders von älteren und nicht so mobilen Menschen ist damit nicht mehr gewährleistet. Diese ist aber durchaus zum Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge zu rechnen. Weil hier über Marktmechanismen keine Lösung möglich ist, muss die Stadt handeln.

Eine gute Möglichkeit, die wohnortnahe Versorgung (sogar noch selbstbestimmt durch die Konsumenten) zu gewährleisten sind Einkaufs- und Konsumgenossenschaften, wie sie inzwischen im von ähnlichen Problemen belasteten ländlichen Raum in Form von genossenschaftlich organisierten Dorfläden existieren.

Ich schlage deshalb vor:
Die Stadt Stuttgart schafft eine Planstelle zur Initiierung, Begleitung und Förderung von Einkaufs- und Konsumgenossenschaften in Form von Stadtteil-Läden. Die Stadt Stuttgart unterstützt entstehende und bestehende Stadtteil-Läden durch Bereitstellung und gegebenenfalls Subventionierung geeigneter Ladenräume.

Deckungsvorschlag:
Die schon jetzt, spätestens aber in Haushaltsjahren 2014/15 nicht mehr benötigte Stelle der „Bürgerbeauftragten für das Projekt $ 21“ kann in die sinnvollen Stelle „Beauftragte für die Förderung von genossenschaftlich organisierten Stadtteil-Läden“ umgewandelt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
224 in 2013 | Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof in Feuerbach

Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof in Feuerbach

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

300
weniger gut: -94
gut: 300
Meine Stimme: keine
Platz: 
224
in: 
2013

Barrierefreier Zugang ist dringend für den S-Bahnhof Feuerbach erforderlich.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Die Deutsche Bahn hat zugesagt, 2014/2015 einen Aufzug am Bahnhof Feuerbach einzubauen und plant die teilweise Erhöhung des Bahnsteigs.

225 in 2013 | Mehr Radwege

Mehr Radwege

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

344
weniger gut: -139
gut: 344
Meine Stimme: keine
Platz: 
225
in: 
2013

Wir sollten die Radwege weiter ausbauen, dass es auch so zu weniger Konflikten zwischen den Radfahrern, den Fußgänger und den Autofahrern kommt. Die Zahl der Radfahrer wird in den nächsten Jahren weiter kräftig ansteigen, eine moderne Stadt wie Stuttgart sollte diesen wichtigen Anforderungen nachkommen.

Eine gute Alternative finde ich auch die Lösung wie in der Eberhardstraße, nämlich dass die Radfahrer Vorfahrt haben, solche Straßen sollte es in der Innenstadt viel mehr geben.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Eine weitere Fahrradstraße soll in der Tübingerstraße zwischen Paulinenbrücke und Marienplatz eingerichtet werden. Die Planungen sind jedoch noch nicht abgeschlossen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau des Radwegenetzs wurden zusätzlich 2 Mio. EUR in den Doppelhaushalt eingestellt. Die einzelnen Projekte und deren Reihenfolge werden im Fachausschuss beraten und beschlossen. Darüber hinaus stehen noch 715.000 EUR pro Jahr Pauschalmittel zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
600 (SPD), 732 (FDP)
Bezirksbeiratshinweis: 

Generell wird der Ausbau des Radwegenetzes befürwortet. Allerdings wird die Variante "Eberhardstrasse" nicht an allen in Frage kommenden Stellen geeignet sein, insofern wird dieser Vorschlag durch den Bezirksbeirat Nord nicht unterstützt.

226 in 2013 | Grünere und buntere Innenstadt

Grünere und buntere Innenstadt

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

323
weniger gut: -118
gut: 323
Meine Stimme: keine
Platz: 
226
in: 
2013

In Bad Cannstatt sieht man vor allem viel Beton. Wie wäre es, mehr Blumenkästen z.B. in der Marktstraße, am Wilhelmsplatz und am Bahnhof hinzumachen?
Wir könnten uns ein Beispiel an Esslingen nehmen...Dann werden wir auch Touristen anlocken.
Wildblumenmischungen wären z.B. günstig und man würde etwas für die bedrohten Bienen tun...

Gemeinderat prüft: 
nein
227 in 2013 | Solar Straßenbeleuchtung mit LED

Solar Straßenbeleuchtung mit LED

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

316
weniger gut: -111
gut: 316
Meine Stimme: keine
Platz: 
227
in: 
2013

In den meisten Bezirken Stuttgarts ist die Straßenbeleuchtung erneuerungswürdig. Um die Stromkosten so gering wie möglich zu halten, sollte der Austausch durch solarbetriebene Straßenbeleuchtung mit LEDs erfolgen. Somit können die Kosten für Straßenbeleuchtung bis auf 0 € gesenkt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
228 in 2013 | Mehr Bäume in den Wohnstrassen

Mehr Bäume in den Wohnstrassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

305
weniger gut: -100
gut: 305
Meine Stimme: keine
Platz: 
228
in: 
2013

Es sollten mehr Baumalleen in den einzelnen Wohnstrassen angelegt werden, um das Stadtklima zu verbessern und eine bessere Wohnqualität und Wohnatmosphäre zu schaffen. Meines Erachtens bedeutet dies eine deutlichere Aufwertung des Stadtbildes. Ich kenne keine andere Grossstadt, wo so wenig Bäume in den einzelnen Strassen stehen....und das in einer Stadt deren Feinstaubbelastung so hoch ist wie in Stuttgart!! ;)

Gemeinderat prüft: 
nein
229 in 2013 | Massiven Bürogebäudebau stoppen

Massiven Bürogebäudebau stoppen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

337
weniger gut: -134
gut: 337
Meine Stimme: keine
Platz: 
229
in: 
2013

Es stehen massenweise Bürogebäude leer, Wohnungen, insbesondere bezahlbare aber fehlen! Stuttgart wird immer hässlicher, zahllose Bäume werden für die riesigen klotzigen Bauten gefällt, Monotonie und Nichtlebenswertes entstehen. Den Investoren scheint es egal zu sein, dass die Gebäude nicht vermietet werden. Stoppt die Subventionen und den Ausverkauf der Stadt!

Gemeinderat prüft: 
nein
230 in 2013 | Leonhardsviertel aufwerten

Leonhardsviertel aufwerten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

318
weniger gut: -115
gut: 318
Meine Stimme: keine
Platz: 
230
in: 
2013

Eines der schönsten, gemütlichsten und wenigen noch erhaltenen Altstadtviertel kann nur erhalten und für die Bürger zurück gewonnen werden wenn die Stadt sich hier mehr einsetzt.
Was am Wilhelmsplatz mit viel Gastronomie funktioniert, das mag am Leonhardsplatz nicht klappen.
Der Bereich rund um das (leider verbleibende) Züblin-Parkhaus muss entrümpelt werden, hinter dem Parkhaus schnell etwas ordentliches entstehen. Nichts zieht einen Besucher der Stadt (oder einheimischen) zu diesem Verbindungsstück zwischen den beiden Altstadtvierteln.
Auch rund um das Gustav-Siegle-Haus muss es attraktiver werden, sowie der Platz zwischen diesem und der Leonhardskirche. Man muss sich dort wieder aufhalten wollen.
Um die Prostitution weiter zurück zu drängen und mehr Cafes, Restaurants, Lounges oder Läden das schöne Leonhardsviertel schmackhaft zu machen soll die Stadt alles versuchen Gebäude für Gebäude aufzukaufen wo dies möglich ist. Durch Vermietungen oder Weiterverkauf dann klar sichern dass dort keinerlei Möglichkeit für ein Bordell oder Vermietungen von Wohnungen für diesen Zweck gestattet werden.
Es muss auch Touristisch im Interesse der Stadt sein dieses Schmuckstück zurück zu erhalten, aufzuwerten und für Bürger und Gäste neu zu beleben.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat ist über die Entwicklung im Leonhardsviertel sehr besorgt und setzt sich für eine Aufwertung des Viertels ein. Auf Wunsch des Bezirksbeirats wurde ein entsprechender Unterausschuss des Gemeinderats eingerichtet.

231 in 2013 | Tangentialbahn Ludwigsburg - Bad Canstatt - Esslingen einrichten

Tangentialbahn Ludwigsburg - Bad Canstatt - Esslingen einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

316
weniger gut: -113
gut: 316
Meine Stimme: keine
Platz: 
231
in: 
2013

Alles über den Knoten?
Ob S21 oder K21 - beide Ideen haben gemein, dass alle Regional- und S-Bahnen über den Stuttgarter Hauptbahnhof führen! Wohnen denn alle Bürger in der Innenstadt? Wollen denn alle Pendler ins Zentrum?

Es gibt eine bestehende historische Bahnstrecke samt dazugehöriger Regionalbahn, das sogenannte "Schusterbähnle" (ehemals für die Arbeiter des Salamanderwerks), das zwischen Kornwestheim und Untertürkheim mit Halt in Zazenhausen, Münster und Bad Canstatt/Ebitzweg verkehrt - allerdings nur vier Mal am Tag. Schade!

Warum verlängern wir diese Strecke nicht von Ludwigsburg bis Esslingen und erhöhen den Takt auf zwei Mal stündlich - so hätten wir in Stuttgart eine echte Entlastung des Hauptbahnhofs und viele Fahrgäste, die vom Norden Stuttgarts kommen und nach Westen oder Süden Stuttgarts wollen bzw. umgekehrt, würden zügiger vorankommen und müsten nicht unnötig über das Zentrum fahren.

Gemeinderat prüft: 
nein
232 in 2013 | Alte Weinberge in Rohracker für den Weinanbau erhalten

Alte Weinberge in Rohracker für den Weinanbau erhalten

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Stadtbezirk: 
Hedelfingen
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

305
weniger gut: -102
gut: 305
Meine Stimme: keine
Platz: 
232
in: 
2013

Rohracker muss Weingärtnerort bleiben. Damit der Weinbau dort weiterhin möglich ist, sind eingefallene Trockenmauern wieder aufzubauen und die Wegeerschließung zu verbessern.

Begründung:
Die landschaftlich einmalig gelegenen Weinberge, in der Jaiserklinge / Hohe Halde in Rohracker (gut sichtbar vom Speidelweg aus) sind die ältesten beurkundeten Trockenmauer-Weinberge in diesem Weingärtnervorort. Sie befinden sich zu einem großen Teil im Eigentum der Stadt. Wegen teilweise schlechter und falscher Bewirtschaftung sind diese uralten und ökologisch wertvollen Weinberge und damit ein Teil der Stuttgarter Kulturlandschaft akut bedroht. Die Weinbergmauern verfallen zusehends,und werden durch Gestrüpp überwuchert. Die Bewirtschaftung durch die Weingärtner ist durch die völlig unzureichende Erschließung stark erschwert. Notwendige Voraussetzung für die Reaktivierung dieser Weinberge ist deshalb die wenigstens teilweise Rekonstruktion eingefallener Trockenmauern und der angemessene Ausbau des vorhandenen Weinbergweges.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Richtlinie zur Förderung der Sanierung von Trockenmauern zum Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft wurde im Juli vom Gemeinderat beschlossen. Nach der Freistellung durch die EU von der de Minimis Regelung können seit 1. Oktober dieses Jahres Anträge auf Förderung gestellt werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für ein Förderungsprogramm zum Erhalt des Weinbaus, der Wege und Trockenmauern wurden ab 2014 jährlich 600.000 EUR bereitgestellt.
wurde umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
429 (B90/Grüne), 606 (SPD)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Hedelfingen hat ebenfalls diese Zielsetzungen. Er schließt sich der Bürgermeinung an.

233 in 2013 | Bahnhofsmission Stuttgart - Fördern, damit eine Nachtöffnung wieder möglich ist

Bahnhofsmission Stuttgart - Fördern, damit eine Nachtöffnung wieder möglich ist

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

301
weniger gut: -98
gut: 301
Meine Stimme: keine
Platz: 
233
in: 
2013

Seit Januar 2013 ist die Bahnhofsmission Stuttgart nur noch zwischen 6:30 Uhr bis 22:00 Uhr geöffnet. Das bedeutet, dass die jahrzehntelange Nachtöffnung nicht mehr angeboten wird. Dies ist sehr bedauerlich, da die Bahnhofsmission Stuttgart für viele Menschen, nicht nur für Reisende der einzige Ort war, an dem ihnen auch nachts Hilfe angeboten wurde. Leider fehlt jetzt ein wichtiges Angebot im sozialen Netz in Stuttgart.

Aus finanziellen Gründen kann derzeit nur noch die Tagöffnung angeboten werden und dies auch nur durch die tatkräftige Mithilfe zahlreicher ehrenamtlicher Mitarbeiter. Mit eigenen finanziellen Mitteln der Trägervereine kann eine durchgehende Öffnungszeit der Bahnhofsmission nicht mehr realisiert werden. Es wäre daher geboten, dass die Stadt Stuttgart den Finanzierungsanteil den derzeitigen Anforderungen und künftigen Aufgaben anpasst.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in BMfan ergänzt:
Ab 1.1.2013 mussten die Träger der Bahnhofsmission den Nachtdienst aus Kostengründen einstellen. Damit ist das einzige soziale Angebot, dass in der Stadt auch Nachts zur Verfügung stand nicht mehr da. Die Bahnhofsmission versteht sich als niederschwelliges Angebot nicht nur für Reisende, sondern auch für die Stuttgarter Bürger. Ein Zuschuss des Stadt würde es den Trägern ermöglichen diesen Dienst wieder einzuführen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die gewährten Zuschüsse decken die Kostensteigerung der Bahnhofsmission gerade ab. Die zusätzliche Nachtöffnung über sieben Tage konnte nicht realisiert werden. Es hat sich eine neue Priorisierung in der Aufgabenstellung durch die steigende Anzahl von illegal eingereisten Flüchtlingen, die von der Bahnhofmission während ihres Aufenthalts im Stuttgarter Bahnhof betreut werden, ergeben. Auch die nun wieder mögliche Vermittlung von Übernachtungen erforderte zusätzliche Personalkapazitäten. Die Bahnhofsmission prüft und erhebt gegenwärtig, an welchen Tagen Nachtöffnungszeiten notwendig erscheinen. Geplant ist eine verlängerte Abendöffnungszeit oder eine frühere Morgenöffnungszeit an Wochenenden. Über die Umsetzung wird noch in diesem Jahr entschieden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Erhöhung der Förderung für die Bahnhofsmission Stuttgart um jährlich 29.000 EUR zur Wiederaufnahme der Nachtöffnung wurde in den Haushaltsplanberatungen beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
452 (B90/Grüne), 546 (CDU), 625 (SPD), 760 (FDP), 869 (SÖS)
234 in 2013 | ÖPNV: Temperatur in den Wagen an Außentemperatur anpassen

ÖPNV: Temperatur in den Wagen an Außentemperatur anpassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

345
weniger gut: -143
gut: 345
Meine Stimme: keine
Platz: 
234
in: 
2013

Wenn man im Winter in die U-Bahn steigt, hat man den Eindruck, hier herrscht Wohnzimmertemperatur. Muss es in den Bahnen so warm sein? (Im Sommer ist es dann umgekehrt.)

Vorschlag:
Die Temperaturdifferenz zur Außentemperatur reduzieren.

Gemeinderat prüft: 
nein
235 in 2013 | Stadtplanung ökologischer und menschenfreundlicher betreiben

Stadtplanung ökologischer und menschenfreundlicher betreiben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

313
weniger gut: -111
gut: 313
Meine Stimme: keine
Platz: 
235
in: 
2013

Stuttgart soll ja die Stadt der Architekten sein -aber am Stadtbild kann man dies nicht sehen. Die jüngsten Großbaustellen werden mit Betonbauten verhunzt, die nicht mal von normal verdienenden Menschen bewohnt werden können(entgegen der Werbung für das sog. "Pariser Viertel"). Haben die Stadtplaner geschlafen? fragt man sich!
In Tübingen wurde mal mit dem "französischen Viertel" (die Namensgleichheit ist eine Ironie ) ein ökologische Siedlung geschaffen -nicht groß, aber beispielhaft. Aber hier baut man nicht, hier klotzt man nur. Wann hört das auf? Können wir uns nicht weiterentwickeln? Neue Wohnformen fördern, Eigeninitiative der Betroffenen zulassen, mit neuen und ökologischen Baustoffen (Holz und neuartige Materialien) lebendige Strukturen schaffen? Hat man Hemmungen, Investoren die Stirn zu bieten, Vorgaben zu machen, die den Menschen Vorrang vor dem Profitmachen gibt? Die Hochrechnungen von zukünftigen Einnahmen haben wohl allerhand Verantwortliche blind gemacht - dabei ist kaum zu übersehen, dass das schnelle Geld der Einkaufszentren wohl kaum die Qualität der gewachsenen einheimischen Geschäfte und Läden zurückbringen wird. Geschäftspleiten haben wir doch bereits genug- es fehlt eine Bau- und Investitionspolitik, die die KMU (kleine und mittlere Unternehmen) allgemein fördert!

Gemeinderat prüft: 
nein
236 in 2013 | Bau der Pausenhalle zwischen neuer FEG-Sporthalle und Schulgebäude

Bau der Pausenhalle zwischen neuer FEG-Sporthalle und Schulgebäude

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

337
weniger gut: -136
gut: 337
Meine Stimme: keine
Platz: 
236
in: 
2013

Die im ursprünglichen Entwurf der neuen Sporthalle des Friedrich-Eugens-Gymnasiums geplante verglaste Passage zwischen Sporthalle und Schule wurde im Zuge von Einsparmaßnahmen nach der Ausschreibung gestrichen.

Durch diese Streichung geht jedoch die bauliche Verbindung zwischen neuer Sporthalle und Schule verloren. Die Passage ist außerdem nicht nur als reiner Verbindungsgang sondern ideal auch als Pausenhalle nutzbar. Mit den großen Türen öffnet sie sich zum oberen Schulhof und bildet gemeinsam mit der Sporthalle und dem FEG Schülerhaus einen geschützten, vom halb-öffentlichen Raum des Zugangs Johannesstraße abgeschirmten Platz, der ideal für alle sozialen Aktivitäten der Schulgemeinde zu nutzen ist.

Wir wünschen uns für die Schule, die keine Aula besitzt, diesen geschützten Raum, auch weil ein Wegfallen dieser Verbindung eine Verschlechterung gegenüber dem vorherigen Zustand (überdachte Verbindung zwischen Schule und alter Sporthalle) wäre.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Das Anliegen wird unterstützt und wurde vom Bezirksbeirat am 14.05.2013 so beschlossen.

237 in 2013 | Strom sparen durch Reduzierung der Straßenbeleuchtung und Schaufensterbeleuchtung in der Nacht

Strom sparen durch Reduzierung der Straßenbeleuchtung und Schaufensterbeleuchtung in der Nacht

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

332
weniger gut: -131
gut: 332
Meine Stimme: keine
Platz: 
237
in: 
2013

In der Zeit von 1 bis 4 Uhr in der Nacht könnten diese Maßnahmen erheblich zur
Stromeinsparungen beitragen.

In einigen Orten/Städten wird dieses Modell bereits praktiziert.

Gemeinderat prüft: 
nein
238 in 2013 | Rettung für Kindergarten in der Austraße in Münster

Rettung für Kindergarten in der Austraße in Münster

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Stadtbezirk: 
Münster
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

321
weniger gut: -121
gut: 321
Meine Stimme: keine
Platz: 
238
in: 
2013

Unser Kindergarten besteht seit Jahrzehnten und bietet von Anfang an vielen Kindern in Münster Raum zum Spielen, Lernen, Wohlfühlen und Vorbereiten auf die Schule.
Seit Jahren ist unser Kindergarten sanierungsbedürftig. Dies zeigt sich insbesondere an sehr beengten Verhältnissen, desolaten sanitären Einrichtungen und mangelhaften Fluchtwegen.
Trotz langer Wartelisten für Ganztagesbetreuung werden bei uns im Herbst aus Platzmangel 10 Plätze für Kinder gestrichen.
Um die vorhandenen 40 Plätze zu sichern und neue Ganztages- und Kleinkindplätze zu schaffen, benötigen unsere Kinder dringend einen Neubau!
Dies ist eine gute und sinnvolle Investition in die Zukunft und Förderung für eine kinderfreundliche Stadt.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat unterstützt den Vorschlag einstimmig. Er spricht sich dafür aus, dass das Gebäude betriebsbereit gehalten werden kann. Deshalb müssen die notwendigen Sanierungen bzw. der Neubau erfolgen, um die Versorgung mit Kita-Plätzen in Münster sicher zu stellen.

239 in 2013 | Keine Wettbüros

Keine Wettbüros

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

317
weniger gut: -117
gut: 317
Meine Stimme: keine
Platz: 
239
in: 
2013

Wettbüros sollten im gesamten Stadtgebiet verboten werden, oder zumindest nur mit ausdrücklicher Erlaubnis des jeweiligen Stadtbezirks genehmigt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
240 in 2013 | Schutz der Bürger und Gewerbetreibende - Mehr Polizeipräsenz in Untertürkheim

Schutz der Bürger und Gewerbetreibende - Mehr Polizeipräsenz in Untertürkheim

|
Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

325
weniger gut: -126
gut: 325
Meine Stimme: keine
Platz: 
240
in: 
2013

Leider haben wir in Untertürkheim in jüngster Vergangenheit mehrere Überfälle zu beklagen.
Das Referat Sicherheit und Ordnung wird gebeten, beim Polizeipräsidium Stuttgart auf eine bessere Polizeipräsenz hinzuwirken.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat befürwortet diesen Vorschlag (vgl. Bezirksbeiratsbeschluss vom 05.03.2013). Das subjektive Sicherheitsgefühl soll so gestärkt werden.

241 in 2013 | Sinnvolles Mobilitätskonzept für Radfahrer erstellen

Sinnvolles Mobilitätskonzept für Radfahrer erstellen

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

322
weniger gut: -123
gut: 322
Meine Stimme: keine
Platz: 
241
in: 
2013

Radwege sinnvoll konzipieren, dass Mensch gefahrlos und zügig von Punkt A zu B gelangen kann.

Die bestehenden, aber verwahrlosten Wege bitte richten,auch entlang von großen Straßen. Das Radfahren muss auch in Stuttgart endlich eine adäquate Alternative zum Auto werden. Wo sollen denn die ganzen Pedelecs fahren?

Radwege kennzeichnen als solche, dass die ewige Feindschaft zwischen Fußgänger und Radfahrer ein Ende hat.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Priorität hat der Ausbau der Hauptradrouten und die Schließung von Lücken im Radwegenetz. Die einzelnen Maßnahmen und deren Priorität werden mit den Fachämtern und den Vertretern der Radverbände festgelegt. Die Unterhaltung der Radwege erfolgt mit den begrenzten Mitteln der Straßenunterhaltung.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau des Radwegenetzs wurden zusätzlich 2 Mio. EUR in den Doppelhaushalt eingestellt. Die einzelnen Projekte und deren Reihenfolge werden im Fachausschuss beraten und beschlossen. Darüber hinaus stehen noch 715.000 EUR pro Jahr Pauschalmittel zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
600 (SPD)
242 in 2013 | Grüne Innenhöfe schaffen in Stuttgart-West

Grüne Innenhöfe schaffen in Stuttgart-West

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

317
weniger gut: -118
gut: 317
Meine Stimme: keine
Platz: 
242
in: 
2013

Unbebaute Innenhöfe, wie es viele im Stuttgarter Westen gibt, endlich erfassen, erhalten und, so sie noch nicht begrünt sind, durch Anwohnerpatenschaften begrünen.

Bitte von einer Nachverdichtung definitiv absehen, da die Innenhöfe zur Lebensqualität des ohnehin sehr eng bebauten Stuttgarter Westens beitragen. Eine Investition in die Zukunft eines lebendigen Stadtquartiers.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat fordert einen Beschluss über den Rahmenplan Talgrund. Dieser hat das Ziel einer ökologisch und klimatisch vertretbaren Bebauung oder Entsiegelung der Flächen. Zudem wird ein Programm zur Förderung von Begrünung von Dächern, Fassaden, Hinterhöfen gefordert.

243 in 2013 | Rücknahme der Zuschusskürzung für Bildung und Kultur

Rücknahme der Zuschusskürzung für Bildung und Kultur

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

337
weniger gut: -139
gut: 337
Meine Stimme: keine
Platz: 
243
in: 
2013

Die vor vier Jahren (im Dezember 2009) vom Gemeinderat beschlossene Kürzung der städtischen Zuschüsse für die vhs stuttgart muss zurück genommen werden.

Die ab 2010 umgesetzte Kürzung des institutionellen Zuschusses um 5% (jährlich 180.000 Euro) hat die vhs als Bildungsinstitution schwer getroffen, um so mehr als sie sich zum damaligen Zeitpunkt in einer Existenz bedrohenden Finanzkrise befand. Aufgrund eines umfassenden Haushalts- und Restrukturierungskonzepts konnte sie in den letzten vier Jahren auf eine solide finanzielle Basis gestellt werden und trägt heute selbst einen hohen Anteil (ca. 62%) zu ihrer Finanzierung bei.
Der städtische Zuschuss bewegt sich auf demselben Niveau wie Anfang der 2000er Jahre. Um auch in Zukunft die gesamte Breite des Programms aufrecht erhalten zu können, benötigt die vhs zusätzliche Mittel der Stadt. Nur so können weiterhin Angebote zu sozialverträglichen Preisen und mit der gewohnten und von den Teilnehmenden sehr geschätzten Qualität bereitgestellt werden. Mit einer Erhöhung des städtischen Zuschusses können vor allem Bildungsangebote für Kinder & Familien, Migranten, bildungsungewohntere Zielgruppen oder den zweiten Bildungsweg (Nachholen von Schulabschlüssen) ausgebaut werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Volkshochschule (VHS) erhielt bislang einen städtischen Zuschuss - ohne Sondermittel - in Höhe von rd. 3,57 Mio. EUR pro Jahr, der künftig um 200.000 EUR pro Jahr erhöht wird.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
451 (B90/Grüne), 597 (SPD)
244 in 2013 | Feiern auf dem Frühlingsfest und Volksfest ohne Ohrenschäden

Feiern auf dem Frühlingsfest und Volksfest ohne Ohrenschäden

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

364
weniger gut: -167
gut: 364
Meine Stimme: keine
Platz: 
244
in: 
2013

Wer geht nicht gerne auf den Wasen um Spaß zu haben und zu feiern – und wünscht sich gleichzeitig ein bisschen weniger Lärm, so dass man sich mit seinem Nachbarn im Bierzelt noch unterhalten kann!?

Die Durchsetzung von Lärmhöchstwerten sollte für die Stadt Stuttgart selbstverständlich sein. Das Münchner Oktoberfest hat gezeigt, dass man auch mit weniger Lärm gut feiern kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
245 in 2013 | Konsequente Sprachförderung in der Grundschule

Konsequente Sprachförderung in der Grundschule

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

298
weniger gut: -101
gut: 298
Meine Stimme: keine
Platz: 
245
in: 
2013

Wir nehmen bislang hin, dass eine große Zahl Grundschüler (meist mit Migrationshintergrund) nicht richtig Deutsch sprechen, schreiben und lesen lernt. Die Sprache nicht zu beherrschen, ist ein wesentlicher Grund für schlechte bis keine Ausbildung und soziale Frustration. Es ist unsere Pflicht und Aufgabe, den Kindern eine echte Chance zu geben ihr Leben selbst in die Hand nehmen zu können. Diese Chance heißt Sprachförderung. Ich plädiere für einen aktiven Ausbau der Sprachförderangebote an Grundschulen für alle (!) Kinder mit mangelhaften Deutschfertigkeiten. Diese Investition in die Zukunft junger Menschen betrachte ich als kostenneutral. Menschen, die aktiv an der Gestaltung unserer Gesellschaft teilnehmen können, sind, die in sie investierten Kosten, allemal wert.

Gemeinderat prüft: 
nein
246 in 2013 | Mehr Förderung alternativer Kunst, z.B. Raumangebote für Ausstellungen in leerstehenden Gebäuden

Mehr Förderung alternativer Kunst, z.B. Raumangebote für Ausstellungen in leerstehenden Gebäuden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

324
weniger gut: -128
gut: 324
Meine Stimme: keine
Platz: 
246
in: 
2013

Es wäre schön, wenn mehr leerstehende Gebäude, auch kurzfristig, für Kunstausstellungen zur Verfügung stünden. Vor Allem für Künstler, die weder einem (städtisch bevorzugten) Verein angehören ... und noch "keinen Namen" haben... Miete kann ja bezahlt werden.

Gut wäre auch auf der städtischen Homepage eine Seite einzurichten, die sämtlichen vorhandenen Räumlichkeiten auflistet und auch private Haus-, Laden-, Restaurant-, und Bürobesitzer ihre Ausstellungsmöglichkeiten anbieten.

Gemeinderat prüft: 
nein
247 in 2013 | Grundsätzlich Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten

Grundsätzlich Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

319
weniger gut: -123
gut: 319
Meine Stimme: keine
Platz: 
247
in: 
2013

Grundsätzlich Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten zum Schutz unsere Kinder.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Im Stadtgebiet sind 18 Standorte für die Einrichtung für Tempo 30 vor Schulen geeignet. Davon sind 4 Standorte finanziert und bereits umgesetzt. Weitere 7 Standorte sind finanziert und derzeit in Planung bzw. teilweise bereits im Bau.

Es sind nochmals 7 Standorte geplant. Die Finanzierung für diese 7 Standorte ist noch nicht endgültig gesichert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat beschlossen in den Jahren 2014 und 2015 für insgesamt 425.000 Euro die Umsetzung von Tempo 30 vor Schulen mit Schildern und Geschwindigkeitsanzeigegeräten voran zu bringen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
502 (CDU), 600 (SPD)
248 in 2013 | Mehr Sitzgelegenheiten auf dem Marienplatz

Mehr Sitzgelegenheiten auf dem Marienplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

309
weniger gut: -113
gut: 309
Meine Stimme: keine
Platz: 
248
in: 
2013

Im unteren Teil des Marienplatz gibt es keinerlei Bänke, obwohl dieser Bereich stark frequentiert ist und insbesondere bei schönem Wetter gut angenommen wird. Junge Leute setzen sich auf die Stufen, doch für ältere oder weniger mobile Menschen ist dies eher problematisch. Eine Erweiterung der Sitzgelegenheiten im unteren Platzbereich würde den Marienplatz aufwerten und auch für Menschen erlebbar machen, die nicht mehr ganz so jugendlich sind oder sich nicht auf den Boden setzen wollen/können.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd wird sich mit allen Vorschlägen zum Thema Marienplatz befassen, unabhängig von der Platzierung. Weitere Klärung nach einer Marienplatz-Begehung.

249 in 2013 | NeckarPark grün bauen und rasch verwirklichen

NeckarPark grün bauen und rasch verwirklichen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

303
weniger gut: -107
gut: 303
Meine Stimme: keine
Platz: 
249
in: 
2013

Grünes Bauen im Neckarpark: Neue Gebäude und neue Wohnviertel, z. B. der Neckarpark, sollten grundsätzlich „Energie plus“ Standard haben. Ein Plusenergiehaus ist ein dem Nullenergiehaus ähnelndes Haus, dessen jährliche Energiebilanz positiv ist: es gewinnt mehr Energie, als es von draußen (zum Beispiel in Form von Elektrizität, Heizöl, Gas, oder Holzbrennstoffen) bezieht. Die benötigte Energie für Heizung und Warmwasser wird im oder am Haus selbst gewonnen, meist durch thermische Solaranlagen und Photovoltaikanlagen.

Das Projektgebiet befindet sich auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofgeländes im „NeckarPark“. Dieses ist mit einer Fläche von 22 Hektar eine der größten innerstädtischen Brachflächen der Stadt Stuttgart und liegt im Süden von Bad Cannstatt, in unmittelbarer Nähe zu Sportstätten, dem Motorenwerk der Daimler AG, dem Volksfestplatz Cannstatter Wasen und dem Neckar.

Am Beispiel des NeckarParks muss auch erprobt werden, wie sich qualitätsvoller städtischer Wohnungsbau mit einer frühzeitigen Qualifizierung der Betreuungs- und Bildungsangebote, insbesondere im Vor- und Grundschulbereich, enger verzahnen lässt.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Schriftlich eingereicht wurde dazu:
Moderne Architektur, Technikmuseum. Viertel für junge Leute: Kleine Bars, Ausgehen, Clubs, Musik, Kultur und Theater. Mehr Lebensqualität - erhöht die Attraktivität der Stadt.

Nutzer/in Cannstatter ergänzt:
Zur Entspannung des Wohnungsmarktes sollte das geplante Wohngebiet Neckarpark schnellstmöglich realisiert werden. Es sollte qualitativ hochwertiges, bezahlbares Wohnen mit einer vernünftigen Anzahl an Wohneinheiten entstehen (ca. 500 Wohneinheiten zur Vermeidung eines sozialen Brennpunkts). Hierbei müssen zukunftsweisende Gesichtspunkte wie eine energieeffiziente Bauweise, Bauherrenmodelle etc. zum Zuge kommen, um ein lebenswertes Vorzeigequartier zu erreichen. Das neue Wohngebiet braucht eine Grünfläche/Quartierspark und Freizeitflächen. Außerdem muß ein Bildungszentrum (inklusive Kindergarten, Hort und Schule) entstehen, da bestehende Kitas und Schulen bereits jetzt den Bedarf nicht abdecken. Wichtig ist darüberhinaus, dass das neue Wohngebiet Neckarpark mit dem bestehenden Wohngebiet Veielbrunnen verzahnt wird, um ein gedeihliches Miteinander (und nicht Nebeneinander) zu erreichen.

Gemeinderat prüft: 
nein
250 in 2013 | Trinkbrunnen an Schulen

Trinkbrunnen an Schulen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

315
weniger gut: -120
gut: 315
Meine Stimme: keine
Platz: 
250
in: 
2013

Aufstellen von Trinkbrunnen an Schulen.
Dadurch werden die Kinder entlastet, deren Ranzen/Taschen allgemein über dem empfohlenen Gewicht (Haltungsschäden) liegen. Die Mitnahme/das Mitschleppen von schweren Getränken wird dadurch verhindert. Zudem werden die Kinder an das Trinken von Ungesüsstem gewöhnt (Gesundheit sowohl bzgl. Übergewicht als auch Zahngesundheit). Das Getränk aus Trinkbrunnen ist immer kühl und in beliebiger Menge verfügbar. Die hygienischen Sauberkeit ist von Reinigungskräften/Hausmeister ohne Probleme zu garantieren (Erfahrung mit Trinkbrunnen bei meinem Arbeitgeber).

Gemeinderat prüft: 
nein
251 in 2013 | Filmbüro Baden-Württemberg

Filmbüro Baden-Württemberg

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

335
weniger gut: -141
gut: 335
Meine Stimme: keine
Platz: 
251
in: 
2013

Das Filmbüro Baden-Württemberg mit seinen Filmfestivals gehört zu Stuttgart wie Daimler und der Fernsehturm!

Als Landeshauptstadt will Stuttgart nicht nur Wirtschafts-, sondern auch Film- und Medienmetropole sein und als solche anerkannt werden. Um sich als Medienstandort profilieren zu können, braucht Stuttgart Leuchtturmprojekte mit besonderer Strahlkraft auf nationaler und internationaler Ebene. Diese Projekte müssen entsprechend auf- bzw. ausgebaut und gefördert werden!

Das Filmbüro Baden-Württemberg gehört zu den wichtigsten Institutionen, die den Standort mit erfolgreichen Projekten bereichern. Dazu gehören:

• Indisches Filmfestival Stuttgart
• Filmschau Baden-Württemberg
• Wettbewerb um den Jugendfilmpreis

Mit seinen ausgewählten Filmprogrammen, der Möglichkeit zum Kulturaustausch, dem Dialog mit Filmprofis und Experten, Vorträgen und Workshops, schafft das Filmbüro den Rahmen für außergewöhnliche Erlebnisse – offen für alle, zu familienfreundlichen Preisen. Gleichzeitig bieten die Festivals Filmemachern und jungen Talenten eine einzigartige Plattform zur Präsentation und Auszeichnung ihrer Werke.

Neben dem einmal im Monat stattfindenden Schulkino unter dem Titel MorgenFlimmern steht das Filmbüro Jugendlichen im Rahmen des First Contact Programmes für kostenlose Beratung zu Praktika, Ausbildungsmöglichkeiten und Berufschancen im Medienbereich zur Verfügung. Das Filmbüro engagiert sich in den Bereichen Film, Wirtschaft, Kultur und Bildung. Es macht sich stark für Nachwuchsförderung und Integration und schafft wichtige Arbeitsplätze für Berufseinsteiger.

Seit nahezu 20 Jahren ist der Etat des Filmbüros Baden-Württemberg trotz Wachstums seiner Festivals und Angebote nicht erhöht worden. Um seinen nachhaltigen Beitrag zur Stärkung des Medienstandorts Stuttgart und der Film- und Medienindustrie zu sichern sowie einen Ausbau seiner Leistungen und wertvollen Arbeit zu ermöglichen, ist es höchste Zeit für eine fest im Haushalt verankerte Förderung!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Haushaltsantrag, der diesen Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt aufgegriffen hatte, wurde abgelehnt. Aufgrund der begrenzten Finanzmittel hat die Mehrheit des Gemeinderats andere Prioritäten gesetzt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
740 (FDP)