Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2013

252 in 2013 | Steuergelder sparen und Wahlfreiheit gewährleisten durch Flexible Nachmittagsbetreuung für Halbtagsschüler

Steuergelder sparen und Wahlfreiheit gewährleisten durch Flexible Nachmittagsbetreuung für Halbtagsschüler

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

334
weniger gut: -140
gut: 334
Meine Stimme: keine
Platz: 
252
in: 
2013

Der Gemeinderat hat entschieden, an allen Stuttgarter Grundschulen die Ganztagsschule einzuführen. Das kostet bis 2021 ca. 600 Mio. Euro an Investitions- und Betriebskosten.

Es wird Ganztagszüge geben (verbindlich 8-16 Uhr, Freitag 12 Uhr, entgeltl. Betreuung bis je 17 Uhr möglich) und Halbtagszüge (entgeltl. Betreuung bis 14 Uhr möglich). Man muss sich bei der Anmeldung festlegen, ob man für die gesamte Dauer der Grundschulzeit am Ganztagsschulbetrieb teilnehmen möchte. Wählt man den Halbtagszug, muss man sich um die Betreuung an den benötigten Nachmittagen selbst kümmern.

Umfragen (deutschlandweit von emnid etc. sowie in Stuttgarter Teilorten von Elternbeiräten) zeigen, dass ca. 70 % der Eltern ihre Kinder nicht jeden Tag in die Ganztagsbetreuung geben sondern nur an manchen Nachmittagen eine Betreuung möchten (80 % aller berufstätigen Mütter von Grundschulkindern arbeiten Teilzeit).

Diese Flexibilität war im bisherigen Modell mit Verlässlicher Grundschule, Hort, Eltern-Kind-Gruppen etc. möglich. Laut Stadtverwaltung (Beschlussvorlage 199/2011, Anl. 1) nutzten das auch 42 % aller Grundschulkinder.

Zukünftig werden insbesondere die teilzeitarbeitenden Eltern gezwungen, ihre Kinder jeden Nachmittag in der Ganztagsschule betreuen zu lassen, auch wenn sie das weder brauchen noch wollen. Es werden also jede Menge Betreuungsplätze vom Staat = Steuerzahler finanziert, die weder gewollt noch benötigt sind – und dann evt. an anderer Stelle fehlen, da in diesem Bereich schon heute Personalmangel besteht.

Wir schlagen daher vor, die flexible Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen beizubehalten. Eltern im Halbtagszug können dann ihre Kinder flexibel tageweise betreuen lassen, z. B. durch die Verlässliche Grundschule, die bis 17 Uhr gehen sollte. Damit werden die Kinder nur an den Tagen betreut, die auch benötigt sind. Das spart dem Staat und somit dem Steuerzahler viel Geld und verwirklicht für die Eltern die vom Gemeinderat eigentlich beschlossene Wahlfreiheit.

Gemeinderat prüft: 
nein
253 in 2013 | Art Card - Jahreskarte für alle Museen

Art Card - Jahreskarte für alle Museen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

314
weniger gut: -120
gut: 314
Meine Stimme: keine
Platz: 
253
in: 
2013

Alle Museumsbesuche für die Stadt Stuttgart für ein Jahr zu einem, von der Stadt festgelegten Preis. Vielleicht würde es auch eine Kooperationsmöglichkeit mit anderen Museumsträgern geben. Die Bürger hätten auf jeden Fall die Möglichkeit, ein Jahr lang so oft sie wollen die Museen in der Stadt Stuttgartzu besuchen.

Gemeinderat prüft: 
nein
254 in 2013 | Förderung der Ansiedlung kleiner Lebensmittelläden, Handwerker, Apotheker etc. im Stadtviertel

Förderung der Ansiedlung kleiner Lebensmittelläden, Handwerker, Apotheker etc. im Stadtviertel

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Wirtschaft
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

306
weniger gut: -112
gut: 306
Meine Stimme: keine
Platz: 
254
in: 
2013

Viele kleine Geschäfte, Handwerksbetriebe, Künstlerwerkstätten, Cafés und Kneipen machen ein Stadtviertel attraktiv und lebendig. Außerdem werden Anwohner ihr Auto eher stehen lassen oder gar ganz darauf verzichten, wenn sie alle wichtigen Einkäufe und Erledigungen zu Fuß verrichten können.

Daher soll die Stadt kleine Läden und Betriebe gezielt fördern – auch auf der Halbhöhe. Jeder Anwohner im Westen muss alle wichtigen Lebensmittelgeschäfte, Ärzte, Apotheken, Post etc. zu Fuß erreichen können. Dadurch wird auch die Verkehrsbelastung und damit die Luftverschmutzung in Stuttgart verringert.

Arbeitsplätze würden geschaffen werden und Steuereinnahmen steigen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Eine Förderung ist nur indirekt durch Stadtplanung mögliche. Eine direkte Einflussnahme auf Privatunternehmen besteht nicht.

255 in 2013 | Monatskarten, Halbjahreskarten und Jahreskarten für Schwimmbäder anbieten

Monatskarten, Halbjahreskarten und Jahreskarten für Schwimmbäder anbieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

301
weniger gut: -107
gut: 301
Meine Stimme: keine
Platz: 
255
in: 
2013

Mir fehlt in den Stuttgarter Bädern eine Dauerkarte in Form einer Monats-, Halb- oder Jahreskarte, so, wie es sie auch in anderen Kommunen gibt.

So würde ich gerne öfters mal kurz abends noch eine Runde schwimmen gehen, was mir derzeit aber für eine halbe Stunde bei vollem Eintrittspreis einfach zu unwirtschaftlich ist. Ich wäre jedoch bereit mir dafür eine Jahreskarte zuzulegen.

Ich denke, dass der Umrüstungsaufwand der Kassenautomaten und Drehkreuze sich auch in Grenzen halten würde.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

NutzerIn Andreas Hubler hierzu:
Jahreskarte für Schwimmbäder. Mit den in Vorleistung gegangenen Einnahmen für die Jahreskarte können rechtzeitig Investitionen z.B. für Instandhaltungsmaßnahmen getätigt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
256 in 2013 | Förderung des Wohnungsbau

Förderung des Wohnungsbau

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

298
weniger gut: -104
gut: 298
Meine Stimme: keine
Platz: 
256
in: 
2013

Wir benötigen bezahlbare Wohnungen in der Stadt. Es werden in der Stadt zahlreiche Bürohäuser bzw. Gewerbeimmobilien gebaut, obwohl in anderen, bereits existierenden oder gerade neu gebauten noch erhebliche Flächen leer stehen (Beispiel entlang der Heilbronner Straße Bülowogen). Die Stadt sollte keine Baugenehmigungen mehr für Gewerbeimmobilien/Büroräume oder Mammutkomplexe wie z.B. „das Gerber“ erteilen. Zudem sollte es nicht mehr möglich sein, leerstehende Gewerbeimmobilien von der Steuer absetzen zu können, während dies bei Wohnungen nicht möglich ist.

Steuerliche Anreize sowie die Ausschreibung von Flächen als Wohngebiet könnten hier Abhilfe schaffen und den dringend benötigten ERSCHWINGLICHEN Wohnraum bieten - in der Stadt.

Gemeinderat prüft: 
nein
257 in 2013 | Wasserspiele wieder einrichten (Schlossgarten, Killesberg)

Wasserspiele wieder einrichten (Schlossgarten, Killesberg)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

295
weniger gut: -101
gut: 295
Meine Stimme: keine
Platz: 
257
in: 
2013

Leider sind uns in den letzten Jahren auch noch schöne Wasserspiele abhanden gekommen: die vom mittleren Schlossgarten und die auf dem Killesberg, obgleich letztere noch immer in der Stuttgart-Werbung in den U-Bahnen vorkommen. Viele Brunnen sind aus Geldmangel auch trockengelegt. Und das in so einer reichen Stadt, wie es immer heißt.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzerin Hamsterbacke hierzu:
Es wäre schön, wenn an mehreren Stellen der Stadt Wasserspiele für Kinder
(und Erwachsene) installiert würden. Z.B. an Plätzen die bereits Brunnen haben müsste dies möglich sein. Wie z.B. Bihlplatz, Erwin-Schöttle-Platz
Marienplatz. Dies wird in vielen anderen Städten (gesehen am Bodensee) so praktiziert. Die Menschen, voran die Kinder (kinderfreundliche Stadt) können sich dort im Sommer erfrischen und die Plätze würden aufgewertet und belebter. In Cannstatt könnte man sogar das Mineralwasser dafür nützen. Früher gab es ins Stuttgart solche Wasserspiele auf der Karlshöhe und während der Gartenschau im Park.

Gemeinderat prüft: 
nein
258 in 2013 | Straßenbeleuchtung von 0 bis 5 Uhr reduzieren

Straßenbeleuchtung von 0 bis 5 Uhr reduzieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

334
weniger gut: -141
gut: 334
Meine Stimme: keine
Platz: 
258
in: 
2013

Die Straßenbeleuchtung ist nachts (zwischen 0 Uhr und 5 Uhr) oft komplett angestellt. Dies ist in vielen Fällen nicht notwendig (Landstraßen sind i.d.R. auch nicht beleuchtet).

Es könnten 50% der Straßenleuchten abgestellt werden, oder auf die Hälfte der „Lichtmenge“ reduziert werden. Dieser Vorschlag soll ernsthaft geprüft werden, hier ein Rechenbeispiel:

Länge einer „Beispiel-Straße“= 1.000 Meter, alle 50 Meter beleuchtet = 20 Lampen à 100 Watt, 50% Einsparung entspricht hier 1.000W/h => im Jahr 1.825 kWh ! Bei einem abgeschätzten Länge von etwa 1.000 Kilometer Straße in unserem Stadtgebiet ergibt dies einen Wert von 1.825.000 kWh/Jahr! Strompreis vergünstigt für die Stadt geschätzt etwa 20ct => Einsparung von 365.000 EURO.

Gemeinderat prüft: 
nein
259 in 2013 | Zentrale Antrags-/Warteliste für Kita-Plätze

Zentrale Antrags-/Warteliste für Kita-Plätze

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

311
weniger gut: -118
gut: 311
Meine Stimme: keine
Platz: 
259
in: 
2013

In Stuttgart gibt es momentan keine zentrale Antrags- und Warteliste für Kita-Plätze. Jede Einrichtung muss daher die Anfragen unter hohem bürokratischen Aufwand selbst verwalten. Die Eltern müssen viel Zeit darauf verwenden, ihre Kinder bei verschiedenen Einrichtungen anzumelden. Aufgrund der denzentralen Wartelisten-Verwaltung gibt es auch keine Transparenz hinsichtlich der tatsächlich benötigten Plätze.

Dieser Vorschlag tritt daher dafür ein, eine zentrale Stelle für die Kita-Platz-Anträge einzurichten und dadurch Kitas und Eltern zu entlasten. Bei der Antragstellung sollten Wunsch-Kitas mit Begründung angegen werden können (z.B. pädagogisches Konzept, Wohnort-/Arbeitsplatznähe) sowie die anderen üblichen Informationen. Die Antragstellung sollte auf jeden Fall auch online erfolgen können.
Die zentrale Stelle könnte die Plätze besser als bisher bedarfs- und wunschgerecht vergeben. Das Personal in den Kitas würde entlastet und könnte sich auf die erzieherischen Aufgaben konzentrieren. Zusätzlich könnten durch die höhere Transparenz gezielt neue Plätze geschaffen werden, wo sie wirklich gebraucht werden.

Um den Eltern die Angabe von Wunsch-Kitas zu erleichtern, wäre es außerdem sinnvoll, wenn jede Kita einen regelmäßigen Informationstermin mit Vorstellung der Einrichtung und des Konzepts einrichten würde. Die Informationstermine sollten online in der Kita-Suche veröffentlicht werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
260 in 2013 | Barrierefreier Stadtplan für Menschen mit Behinderung

Barrierefreier Stadtplan für Menschen mit Behinderung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

297
weniger gut: -104
gut: 297
Meine Stimme: keine
Platz: 
260
in: 
2013

Stuttgart hat keinen Stadtführer für Menschen mit Behinderung. Von einem solchen Stadtführer würden auch ältere Menschen und Menschen mit Kinderwägen profitieren.

Es gibt keine Übersicht über barrierefreie:
- Arzt- oder Physiotherapiepraxen
- Zugänge zu Ämtern und Behörden
- Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung, wie Restaurants, Kinos, Theater, Museen und so weiter

Menschen mit Behinderung müssen bei all diesen Angeboten erst anrufen und nach barrierefreien Zugängen fragen. Und selbst nach telefonischer Auskunft können sie nicht sicher sein, ob wirklich die erforderliche Barrierefreiheit gewährleistet ist, wie zum Beispiel eine Rollstuhltoilette.

Auch ist nirgends vermerkt, wo im öffentlichen Raum Blindenleitsysteme oder visuelle Informationen für gehörlose Menschen vorhanden sind.

Die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ist für Menschen mit Behinderungen spätestens seit Ratifizierung der UN Behindertenrechtskonvention als Menschenrecht zu betrachten. Diese Teilhabe wird durch nicht barrierefreie Angebote eingeschränkt und durch die aufwändige Suche nach Informationen über barrierefreie oder zumindest zugängliche Angebote zusätzlich erschwert. Deshalb appellieren wir an die Stadt Stuttgart ihrer Verantwortung gegenüber Menschen mit Behinderungen gerecht zu werden und eine neue Ausgabe zu erarbeiten.

Der Stadtführer selbst muss barrierefrei und auch in leichter Sprache erhältlich sein.

Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben in Stuttgart ist eine Beratungsstelle von Menschen mit Behinderung für Menschen mit Behinderung und unterstützt diese Forderung.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat diesen Antrag unter Hinweis auf bereits vorhandene Informationsmöglichkeiten (insbes. Internetangebote und diverse Handy-Apps) abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
624 (SPD), 761 (FDP), 854 (SÖS)
261 in 2013 | Bahnhof Stuttgart 21 (Alternativplan)

Bahnhof Stuttgart 21 (Alternativplan)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Zusätzliche Themen
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

449
weniger gut: -257
gut: 449
Meine Stimme: keine
Platz: 
261
in: 
2013

Die Landesregierung von Baden-Württemberg (ROT-GRÜN) hab beschlossen kein weiteres Geld mehr in Stuttgart 21 zu investieren.
Ich hoffe die halten sich auch daran!

Gemeinderat prüft: 
nein
262 in 2013 | Rauchverbot in Passagen und Unterführungen (Besonders für die Klettpassage)

Rauchverbot in Passagen und Unterführungen (Besonders für die Klettpassage)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

340
weniger gut: -149
gut: 340
Meine Stimme: keine
Platz: 
262
in: 
2013

Ich plädiere hiermit für ein Rauchverbot in Passagen und Unterführungen (besonderes für die Klettpassage). Durch die Klettpassage zu gehen ohne passiv zu Rauchen ist nicht möglich. Die Qualmdichte ist vergleichbar mit derer in Eckkneipen. Außerdem schmoren regelmäßig die Inhalte von Aschenbechern und verursachen einen sehr unangenehmen Qualm, der mit Sicherheit gesundheitsschädlich ist.

Zum Schutze von Kindern und Nichtrauchern plädiere ich hiermit für ein Rauchverbot in der Klettpassage und anderen Passagen und Unterführungen mit ähnlichen Problemen.

Gemeinderat prüft: 
nein
263 in 2013 | Weniger Wahlplakate

Weniger Wahlplakate

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sicherheit, Ordnung
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

317
weniger gut: -126
gut: 317
Meine Stimme: keine
Platz: 
263
in: 
2013

Stuttgart begrenzt den Umfang der Wahlplakatierung und damit die Stadtverschandelung. Die Grünen haben bei der OB-Wahl Radwege eingeengt, die CDU an Fußgängerüberwegen vor Schulen die Sicht behindert und alle zusammen halten die Abstände zu Fußgängerüberwegen nicht ein.

Zudem ist das Ordnungsamt zu verpflichten, gegen das regelwidrige Aufstellen zum Wohle der Stadtkasse vorzugehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
264 in 2013 | S21 - Staumauer quer zum Stuttgarter Talausgang - Risiko für Stadtentwässerung

S21 - Staumauer quer zum Stuttgarter Talausgang - Risiko für Stadtentwässerung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

395
weniger gut: -205
gut: 395
Meine Stimme: keine
Platz: 
264
in: 
2013

Überprüfung veranlassen, ob der vorgesehene S21-Tiefbahnhof, der quer im
Stuttgarter Tal eine rund 500 Meter lange und 9 Meter hohe Staumauer bildet, nicht
doch erhebliche Risiken für die Stadtentwässerung im Fall von Starkregen birgt.

Ist die Abwasserdükerung ausreichend oder ertrinken im Ernstfall Menschen in der Klettpassage und den darunterliegenden Räumen? Wie steht es mit der Eintrittswahrscheinlichkeit für einen solchen Risikofall? Wahrheit auf den Tisch, keine Geheimnisse!

Gemeinderat prüft: 
nein
265 in 2013 | Badesee für Stuttgart

Badesee für Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

348
weniger gut: -159
gut: 348
Meine Stimme: keine
Platz: 
265
in: 
2013

München hat es, Ulm hat es, Karlsruhe hat es im Überfluss – nur Stuttgart hat es nicht: ein Badegewässer.

Dabei wollte schon Alt-OB Schuster in seiner Amtszeit noch im Neckar baden können. Das wird wohl auch unter seinem Nachfolger Kuhn nichts werden.

Zwar hat Stuttgart mit seinen 3 Mineralbädern (mit Außenbereichen) etwas, was viele andere Großstädte nicht haben, aber das ist kein Ersatz für ein Flussbad oder einen Badesee.

Wenn man auf die Badegewässerkarte Baden-Württemberg (www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/12521/) schaut, gähnt eine große Lücke gerade da, wo das größte Ballungsgebiet des Landes liegt. Die nächsten Badeseen liegen alle mit dem Auto knapp eine Stunde weit entfernt, mit öffentlichen Verkehrsmitteln in der Regel einiges mehr.
Deswegen wollen wir einen Badesee für Stuttgart.

Zum Badesee könnte entweder ein bestehendes Gewässer umgewidmet werden (z. B. der Max-Eyth-, Bären-, Pfaffen- oder Katzenbachsee) oder es müsste ein neuer ausgebaggert werden. Für einen neuen See würde sich wohl am ehesten ein Gebiet im Vaihinger Wald oder im Neckartal unterhalb von Stuttgart auf den Gemarkungen Remseck oder Ludwigsburg (mit finanzieller Beteiligung der Stadt Stuttgart) eignen. Wir legen uns bewusst nicht auf einen bestimmten Standort fest, weil uns dafür die nötigen Detailkenntnisse fehlen. Uns geht es nur darum, den Wunsch der Bürger/innen nach einem sommerlichen Badesee, der einer Großstadt würdig ist, auszudrücken und zu bündeln.

Das Gelände müsste eingezäunt sein und Eintritt kosten, damit mindestens ein Teil der Infrastruktur (Toiletten, Müllbeseitigung u. a.) durch die Nutzer finanziert werden würde.

Gemeinderat prüft: 
nein
266 in 2013 | „BürgerInnenTicket“ für alle EinwohnerInnen Stuttgarts

„BürgerInnenTicket“ für alle EinwohnerInnen Stuttgarts

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

333
weniger gut: -144
gut: 333
Meine Stimme: keine
Platz: 
266
in: 
2013

Um die Verkehrssituation vor allem in der Innenstadt und den Zufahrtstrassen zu entlasten, die Feinstaubwerte zu verringern und einen Anreiz zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu schaffen, erhalten alle in Stuttgart gemeldeten Personen eine Freiticket für 2 Zonen Ihrer Wahl. Vielleicht verzichtet der Eine oder die Andere dann auf ein eigenes Auto?

Zur Finanzierung könnten Einnahmen aus dem Parkmanagement und von Bußgeldbescheiden sinnvoll verwendet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
267 in 2013 | Dachterrassen genehmigen

Dachterrassen genehmigen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

316
weniger gut: -127
gut: 316
Meine Stimme: keine
Platz: 
267
in: 
2013

Wohnraum in der Stadt wird immer knapper. Deshalb sollten im Stadtgebiet mehr Dachterrassen auch im Altbaubestand (trotz Denkmalschutz) genehmigt werden. Dies wertet die Wohnqualität auf, schafft zusätzlichen Lebensraum, ermöglicht begrünte Dachflächen und belebt als additives Element die Dachlandschaften. Für die Stadt würden keine Extrakosten entstehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat befürwortet, soweit das Baurecht dies zulässt.

268 in 2013 | Gemeinsame Ferienbetreuung für Grundschüler, egal ob Halbtagszug oder Ganztagszug

Gemeinsame Ferienbetreuung für Grundschüler, egal ob Halbtagszug oder Ganztagszug

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

294
weniger gut: -105
gut: 294
Meine Stimme: keine
Platz: 
268
in: 
2013

Laut Gemeinderatsbeschluss vom 31.1.2013 sollen Kinder im Ganztagszug der Grundschulen in den Ferien von 7-17 Uhr betreut werden können bei 23 Schliesstagen pro Jahr. Kinder im Halbtagszug dagegen von 8-14 Uhr (während der Schulzeit aber von 7-14 Uhr), keine Betreuung während der 6 Wochen Sommerferien. Da es ja wohl komplett unrealistisch ist, daß alle teilzeitarbeitenden Eltern volle 6 Wochen frei nehmen können im Sommer, sollte die Betreuung der Halbtags- und Ganztagskinder zusammengelegt werden. Eine Trennung ist hier nicht nachvollziehbar, da ja in der Zeit sowieso kein Unterricht stattfindet. Wenn man die beiden Betreuungsformen zusammenlegt, könnte man es vielleicht sogar ohne irgendwelche Schliesstage hinbekommen, womit allen Familien sehr geholfen würde - nicht jeder kriegt zu seinen Wunschterminen problemlos frei.

Gemeinderat prüft: 
nein
269 in 2013 | Grüne Bänder in der Stadt - Begrünung bestehender Stadtbahntrassen

Grüne Bänder in der Stadt - Begrünung bestehender Stadtbahntrassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

289
weniger gut: -100
gut: 289
Meine Stimme: keine
Platz: 
269
in: 
2013

Die vorhandenen Stadtbahntrassen stellen heute große, triste und graue Flächen in der Stadt dar.
Die Begrünung dieser Flächen würde:
1. Feinstaub binden
2. das Stadtklima verbessern
3. eine Lärmminderung bewirken
4. eine positive optische Wirkung erzielen: Grüne Stadt

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Ergänzend durch eine/n Nutzer/in:
Gleisbettbegrünung in der Nürnberger- und Waiblinger Straße
Das vorhandene Gleisbett für die Stadtbahn stellt eine große, triste Fläche im Stadtbezirk dar.
In der Nürnberger- und Waiblingerstraße macht die begrünbare Fläche etwa 20.000 qm-also 2 ha aus. Wo kann sonst noch in Bad Cannstatt eine solch große Grünfläche geschaffen werden, mit positiven Wirkungen, wie
1. für die Staubbindung-weniger Aufwirbelung durch die Stadtbahn
2. für das Stadtklima-höhere Luftfeuchtigkeiten und Temperaturminderung
3. für die Lärmminderung und
4. für die Optik des Stadtbezirks

Gemeinderat prüft: 
nein
270 in 2013 | Kostenlose Nutzung des ÖPNV durch Kinder bis 16 Jahre

Kostenlose Nutzung des ÖPNV durch Kinder bis 16 Jahre

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

357
weniger gut: -169
gut: 357
Meine Stimme: keine
Platz: 
270
in: 
2013

Aufmerksame Beobachter stellen fest, dass das Chauffieren des Nachwuchses zu Schulen, Kindergärten etc. ein Großteil der morgendlichen Rushhour ausmacht. Denn zwischen 7:30 und 8:00 Uhr erreicht diese ihren Höhenpunkt. In den Ferienzeiten sieht das dann ganz anders aus.

Wenn der Nachwuchs ein VVS-Ticket hätte, dann würden viele Kinder von ihren Eltern eher mit dem ÖPNV geschickt als mit dem Auto gefahren, denn die Rushhour vor den Schulen nervt gewaltig.

Ein Abo für ein Kind kostet etwa € 36 pro Monat. Wenn man drei Kinder hat, dann sind das schon € 108 pro Monat nur für den ÖPNV! Da fahren viele lieber Auto. Zusätzlich würden Familien mit Kindern in dem eh schon familienfeindlichen Stadtumfeld gefördert.

Gemeinderat prüft: 
nein
271 in 2013 | Linie U13 grundsätzlich bis Giebel fahren lassen

Linie U13 grundsätzlich bis Giebel fahren lassen

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

304
weniger gut: -116
gut: 304
Meine Stimme: keine
Platz: 
271
in: 
2013

Verbesserung des ÖPNV zwischen Pragsattel und Giebel. Derzeit endet die Linie U13 an der Haltestelle Pfostenwäldle. Nur jeweils ca. 1,5 Std. morgens und nachmittags in Schulzeiten wird bis Giebel gefahren. Dies führt vor allem abends und in Ferienzeiten zu großem Gedränge in der Linie U6 ab Pfostenwäldle. Die große Zahl der Umsteiger beweist, dass dringender Bedarf an der Weiterführung der Linie besteht. Darüber hinaus ist das Umsteigen am Pfostenwäldle nachts nicht angenehm; da die Haltestelle von der Straße nicht einsehbar ist und beim langen Warten auf den 6er des öfteren schon gewalttätige Auseinandersetzungen entstanden sind, bzw. wenn man Pech hat, man Opfer von Kriminalität wird (zu Volksfestzeiten, bei Fußballereignissen oder sonstigen Veranstaltungen in Cannstatt).
Durch die Maßnahme würden die ÖPNV-Attraktivität auf dieser Linie deutlich erhöht und viele Unannehmlichkeiten abgestellt. Auch der Sonntagsausflug in Richtung Bad Cannstatt ließe sich leichter und angenehmer organisieren. Es ist keine Investition erforderlich und die entstehenden Mehrausgaben könnten teilweise durch mehr Fahrgäste ausgeglichen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat unterstützt die dauerhafte Verlängerung der Linie U 13 bis zur Haltestelle Giebel.

272 in 2013 | Besser und zielgerichteter beleuchten

Besser und zielgerichteter beleuchten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

286
weniger gut: -99
gut: 286
Meine Stimme: keine
Platz: 
272
in: 
2013

Viele Straßenbeleuchtungen in Stuttgart strahlen einen Teil ihres Lichts sinnlos und ohne Beleuchtungszweck in den Nachthimmel, auf Häuser oder in die Natur, statt gezielt Straßen und Gehwege zu beleuchten. Das ist unnötiger Verbrauch von Energie und Steuergeld und hat weitreichende Auswirkungen auf Mensch, Natur und Umwelt. Mit besser ausgerichteten, voll abgeschirmten Leuchten kann der Beleuchtungskomfort für uns Bürger deutlich verbessert werden, die Blendung wird reduziert und damit die Sicherheit erhöht. Man kann sicher nicht alle Beleuchtungen auf einmal verbessern, sollte aber längerfristig auf die richtige Lichttechnik setzen. Eine moderne Straßenbeleuchtung beinhaltet nicht nur effiziente Leuchtmittel wie z.B. LEDs, sondern ist auch mit fortschrittlicher Lichtlenkung und Steuerungstechnik ausgestattet. Es sollte nur warmweißes Licht verwendet werden, das für uns Menschen angenehm ist und auch weniger Insekten anzieht. Das bläulich-kalte Licht mancher Straßenbeleuchtung ist sicherlich nicht wünschenswert und zudem ungesund (Tag-Nacht-Rhythmus, Melatonin). Mit abgeschirmter, warmweißer, maßvoller und energieeffizienter Beleuchtung sollte Stuttgart auf diesem Gebiet ein Vorbildrolle einnehmen.

Gemeinderat prüft: 
nein
273 in 2013 | Einrichten eines Radweges auf dem Hauptwegen in Schloßgarten und Rosensteinpark

Einrichten eines Radweges auf dem Hauptwegen in Schloßgarten und Rosensteinpark

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

331
weniger gut: -145
gut: 331
Meine Stimme: keine
Platz: 
273
in: 
2013

Die Hauptwege im Schlossgarten und im Rosensteinpark sind gemeinsame Fuß- und Radwege. Viele Fußgänger scheinen sie aber für eine reine Fußgängerzone zu halten und laufen ohne zu schauen kreuz und quer anstatt auf der rechten Wegseite. Radfahrer werden zu Slalomfahrten gezwungen und gefährdet. Die Hauptwege sind breit genug angelegt und ein dicker weißer Strich würde für eine klare Trennung zwischen Fuß- und Radweg und mehr Sicherheit für alle sorgen.

Gemeinderat prüft: 
nein
274 in 2013 | 100 Bäume für das Kernerviertel

100 Bäume für das Kernerviertel

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

318
weniger gut: -132
gut: 318
Meine Stimme: keine
Platz: 
274
in: 
2013

Durch das Abholzen der Bäume im Schlosspark im Zusammenhang mit S21 hat besonders das angrenzende Kernerviertel durch mehr Feinstaub und schlechtere Luftqualität zu leiden.

Die für das Viertel wichtige Funktion des Parks als "Grüne Lunge", Staubfilter und Temperaturausgleich wird außerdem durch den Neubau des Ministeriums entlang der Willly-Brand-Str. stark behindert. Die Situation wird sich voraussichtlich durch weitere Rodungen und die Bauarbeiten für S21 noch sehr verschlechtern.

Als Ausgleichsmaßnahme zur Verbesserung der Luft- und Lebensqualität schlage ich daher die Anpflanzung von Straßenbäumen in den bisher nahezu baumfreien, aber ausreichend breiten Straßen vor (Bereich östlich der Willy-Brandt-Straße / Am Neckartor bis Werastraße). Durch eine überlegte Anordnung und Auswahl der Bäume sowie ein Gesamtkonzept kann der Verlust von innerstädtischen Parkflächen begrenzt werden sowie die Kosten in einem angemessenen Rahmen bleiben. Die Anwohner könnten durch Baum-Patenschaften einen Teil der Pflege für die Bäume übernehmen.

Die Kosten für die Anpflanzung könnten ggf. durch den Etat für ökologische Ausgleichsmaßnahmen für Stuttgart 21 und den Ministeriumsneubau gedeckt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
275 in 2013 | Taubenfütterer zur Kasse bitten

Taubenfütterer zur Kasse bitten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

297
weniger gut: -111
gut: 297
Meine Stimme: keine
Platz: 
275
in: 
2013

Im gesamten Stadtgebiet werden Tauben durch "Tierfreunde"gefüttert. Diese Tauben vermehren sich seit Jahren und verdrecken die Stadt zusehens. Solche "Tierfreunde" sollten viel öfter zur Kasse gebeten werden, damit dieser Unsinn endlich aufhört.

Gemeinderat prüft: 
nein
276 in 2013 | Wer Müll wild entsorgt, soll eine Strafgebühr bezahlen

Wer Müll wild entsorgt, soll eine Strafgebühr bezahlen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

290
weniger gut: -104
gut: 290
Meine Stimme: keine
Platz: 
276
in: 
2013

Nicht nur in unserem Stadtteil Kaltental liegt immer mehr Müll auf der Straße herum. Ich sammle regelmäßig Müll auf und entsorge ihn. Mich ärgert es, wie es aussieht, und dass die Umwelt belastet wird.

Als erzieherische Maßnahme und Einnahmequelle schlage ich vor, dass Leute, die Kippen und anderen Müll auf die Straßen/Wege und auf Grünflächen werfen, so etwas wie einen Strafzettel bekommen. In Singapur funktionierte das schon vor mehr als zwanzig Jahren, als ich dort war.

Gemeinderat prüft: 
nein
277 in 2013 | Bus und U-Bahn Fahrplan an flexible Arbeitszeiten der Arbeitnehmer und längere Ladenöffnungszeiten anpassen

Bus und U-Bahn Fahrplan an flexible Arbeitszeiten der Arbeitnehmer und längere Ladenöffnungszeiten anpassen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

289
weniger gut: -103
gut: 289
Meine Stimme: keine
Platz: 
277
in: 
2013

Die Fahrplangestaltung des ÖPNV ist nicht mehr zeitgemäß. Wer arbeitet heute noch regelmäßig von 8-16 Uhr und hat Samstags frei?

Außerdem müssen Arbeitnehmer auch in den Schulferien zu ihrer Arbeit gelangen.
Es wäre begrüßenswert, dass nicht nur die Verbindungen zu bisher nicht versorgten Stadtteilen ausgebaut und verbessert werden sondern auch die Fahrplangestaltung und Taktung sowie die Verbindung/Umsteigesituationen überarbeitet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
278 in 2013 | Ausbau des Schienennahverkehrs: "Schusterbahn"-Takt ausweiten

Ausbau des Schienennahverkehrs: "Schusterbahn"-Takt ausweiten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

286
weniger gut: -100
gut: 286
Meine Stimme: keine
Platz: 
278
in: 
2013

Nur wenig bekannt ist, dass die Regionalbahn R 11 -mit modernen Fahrzeugen- (der gern benutzte Begriff "Schusterzügle" für diese Bahn klingt eher nach Nostalgie-sie ist es aber überhaupt nicht!) die Orte Kornwestheim und Untertürkheim auf kürzestem und schnellsten Wege, unter Umfahrung des S-Bahnnadelöhrs Hauptbahnhof, verbindet.

An der Strecke liegen bedeutende Betriebe und Behörden (z.B. LKA am Haltepunkt Ebitzweg) und neuerdings die BIL-Schulen, die man am Haltepunkt Stuttgart-Münster gut erreichen könnte, wenn denn der -seit Jahrzehnten- geplante Steg über die Bahngleise endlich gebaut würde-siehe Vorschlag 2996. Eine Ausweitung des Fahrplans würde die Attraktivität dieser Verbindung deutlich erhöhen und eine echte Alternative zu PKW-Fahrten auf dieser Verbindung darstellen.

Gemeinderat prüft: 
nein
279 in 2013 | Renaturierung des Neckarufers in Münster

Renaturierung des Neckarufers in Münster

|
Stadtbezirk: 
Münster
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

283
weniger gut: -97
gut: 283
Meine Stimme: keine
Platz: 
279
in: 
2013

Für die Renaturierung des Neckarufers auf Gemarkung Münster sollten Planungsmittel bereitgestellt werden. Ohne Planung sind auch keine Ausgleichsmaßnahmen im Naturschutzbereich auf Gemarkung Münster möglich.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der Gemeinderat hat aus der hohen Anzahl an Projekten im Landschaftspark Neckar in Stuttgart eine Auswahl getroffen. Im Bereich Münster soll das Projekt "Naturoase Auwiesen" planerisch vertieft und vorangetrieben werden. Baugrunduntersuchungen wurden im Sommer 2014 vorgenommen. Der Zeitplan sieht vor, dass bis 2017 die Planfeststellung für das Projekt vorliegt. Für den Uferpark Austraße wurde beschlossen, die ersten beiden Abschnitte mit dem Wasserspielplatz am Neckar und dem "Bergpfad" zum Fuß des ehemaligen Steinbruches oberhalb der Austraße herzustellen. Der Wasserspielplatz soll im Laufe des Jahres 2015 gebaut werden, der "Bergpfad" 2016.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Weiterplanung von Maßnahmen "Landschaftspark Neckar" wurden 190.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
670 (FW)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat unterstützt dies einstimmig. Der Stadtbezirk Münster muss in das Gesamtkonzept zur Neckar-Renaturierung eingebunden werden.

281 in 2013 | Hegel-Gymnasium Sanierung

Hegel-Gymnasium Sanierung

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

313
weniger gut: -128
gut: 313
Meine Stimme: keine
Platz: 
281
in: 
2013

Erforderliche Sanierungsmaßnahmen für das Hegel-Gymnasium sind seit 2011 erfasst, fertig geplant und genehmigt. Unabhängig von den Überlegungen zum Schulcampus soll die Sanierung schnellstmöglich ausgeführt werden.

Der ebenfalls dringend sanierungsbedürftige Pausenhof ist bereits seit mehreren Jahren für die Schülerinnen und Schüler weder für den täglichen Pausenaufenthalt noch für Veranstaltungen zugänglich. Wegen der geplanten Reihenfolge der Sanierungsmaßnahmen - zuerst Gebäude - rückt die Neugestaltung und Nutzung in weite Ferne. Von Eltern, Schülern und Lehrern wurden bereits beträchtliche Spendenmittel für die Neugestaltung erwirtschaftet. Deshalb: Sanierung jetzt!

Unsere Schüler werden teilweise in schäbigen Klassenräumen unterrichtet, deren Anstrich aus rund 1980 stammt. Schönheitsreparaturen durchführen!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Aus Sicht des Bezirksbeirats sollen hierfür weiterhin die notwendigen Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

282 in 2013 | Fahrradwege in Stuttgart ausbauen - Radspur neben Ampeln

Fahrradwege in Stuttgart ausbauen - Radspur neben Ampeln

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

327
weniger gut: -144
gut: 327
Meine Stimme: keine
Platz: 
282
in: 
2013

Nach Möglichkeit eine Fahrradspur an Ampeln einrichten, damit man nicht in den Abgasen hinter den Fahrzeugen warten muss.

Gemeinderat prüft: 
nein