Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2013

750 in 2013 | Kultur- und Freizeitangebote für Jugendliche ausbauen

Kultur- und Freizeitangebote für Jugendliche ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

205
weniger gut: -120
gut: 205
Meine Stimme: keine
Platz: 
750
in: 
2013

- Mit dem Willen, Ganztagsschulen zu etablieren, sollten Kultur- und Sportvereine entweder ausgestattet oder in den Schulbetrieb integriert werden.

- In den öffentlichen Flächen gibt es keine Möglichkeiten der Freizeitgestaltung. Jugendliche tendieren dazu, in die Stadt zu gehen und dort herumzuhängen, entweder in den Parks oder in den Läden.

Gemeinderat prüft: 
nein
751 in 2013 | Spielplätze in Stuttgart-Ost erneuern und erweitern

Spielplätze in Stuttgart-Ost erneuern und erweitern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

200
weniger gut: -115
gut: 200
Meine Stimme: keine
Platz: 
751
in: 
2013

Ich beantrage, dass die Stadt Stuttgart die Gerätespielflächen in der Klingenbachanlage und der Spielfläche Strombergstraße in Stuttgart-Ost erneuert und erweitert.
Begründung:
Eine Erneuerung und Erweiterung der oben benannten Spielflächen ist in Anbetracht des teilweise desolaten Zustandes der Spielgeräte und der geringen Zahl an Spielgeräten im Verhältnis zu der Zahl der spielenden Kinder dringend notwendig. Ein Besuch dieser Spielplätze zeigt, wie akut der Bedarf einer Erneuerung der Geräte ist. Diese sind teilweise verrostet, die Farbe abgeblättert und Teile fehlen. Dies ist kein kinderfreundlicher Zustand, der zum Spielen und Verweilen einlädt. Hinzukommt, dass es zu wenig Spielgeräte für die große Anzahl der dort täglich spielenden Kinder gibt, obwohl die Flächen- insbesondere bei der Klingenbachanlage - Platz für mehr Spielgeräte bieten. Immer öfter kommt zu Warteschlangen und Streit an den wenigen Spielgeräten, wie lange denn nun das einzelne Kind das Spielgerät bereits genutzt hatte und wie lange es noch weiterspielen dürfe.

Gemeinderat prüft: 
nein
752 in 2013 | Gehwegbäume besser schützen

Gehwegbäume besser schützen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

196
weniger gut: -111
gut: 196
Meine Stimme: keine
Platz: 
752
in: 
2013

Viele Gehwegbäume sind in einem erbärmlichen Zustand, was auch nicht wundert, sind doch die meisten bis zum Stamm zuasphaltiert oder mit schweren Gusseisenplatten knapp bis zur Stammgrenze eingekreist. Lässt man dem Stamm nicht mindestens 2 mal 2 Meter Platz, ist die Wasseraufnahme im Sommer zu gering. Außerdem muss der Bereich um den Stamm erhöht sein, damit sich kein Streusalz im Winter dort sammeln kann, dies kann sonst auch dem widerstandsfähigsten Baum den Garaus machen. In der Wernerstr. und der Urbanstr. z.B. wurden innerhalb weniger Jahre deswegen etliche Bäume teils mehrfach an der gleichen Stelle teuer entfernt und wieder neugepflanzt, die aber jetzt schon wieder im Mai braune Blätter aufweisen.
(Ich frage mich übrigens warum man solch grundlegenden Dinge der Stadtbegrünung hier überhaupt schreiben muss, hat doch die Stadt Landschaftsarchitekten angestellt von denen man eine intelligente Bepflanzung erwarten sollte.)

Gemeinderat prüft: 
nein
753 in 2013 | Gefällte Bäume auf Friedhöfen ersetzen

Gefällte Bäume auf Friedhöfen ersetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

192
weniger gut: -107
gut: 192
Meine Stimme: keine
Platz: 
753
in: 
2013

Beispiel am Bergfriedhof:
In den letzten Jahren wurden viele Kastanien und Tannen gefällt, aber keine neuen eingepflanzt.

Bitte pflegen und ersetzen Sie unsere kleinen "Stadtlungen".

Gemeinderat prüft: 
nein
754 in 2013 | Bürgerhaushalt der Stadtteile oder Stadtbezirke

Bürgerhaushalt der Stadtteile oder Stadtbezirke

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

186
weniger gut: -101
gut: 186
Meine Stimme: keine
Platz: 
754
in: 
2013

Bei über 2000 Vorschlägen zum Bürgerhaushalt haben sich viele Bürger Gedanken gemacht. Wenn davon nur 100 Vorschläge dem Gemeinderat vorgelegt werden, ist das eine Verschwendung von Potenzial. Außerdem kann man nicht jede gute Idee bewerten, da man die Gegebenheiten in vielen Stadtteilen nicht genau kennt.

Mein Vorschlag:
Die ersten z. B. 20 Plätze jedes Stadtteils oder Stadtbezirks (nach den 100 Gewinnern), sollen in den jeweiligen Bezirksversammlungen nochmals vorgestellt und besprochen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Um den Stuttgarter Bürgerhaushalt zu überprüfen und weiterzuentwickeln wurde im Frühjahr 2014 eine ausführliche Evaluation des Verfahrens durchgeführt. Diese Evaluation hatte gemeinsam mit Vertretern der Gemeinderatsfraktionen, der Stadtbezirke, sowie der Volkshochschule und dem ehrenamtlichen Arbeitskreis Stuttgarter Bürgerhaushalt stattgefunden. Ergebnis dieser Evaluation waren verschiedene Anpassungen am Bürgerhaushaltsverfahren. Im Wesentlichen soll der Bürgerhaushalt jedoch wie in den vergangenen Jahren durchgeführt werden.

Wie beim Bürgerhaushalt 2013 werden die Bezirksbeiräte wieder die Möglichkeit haben, zu Vorschlägen die ihren Stadtbezirk betreffen Stellung zu nehmen. Neu beim Bürgerhaushalt 2015 ist beispielsweise, dass die TOP 100-Liste um die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge eines jeden Stadtbezirkes erweitert wird, sofern diese nicht bereits unter den TOP 100 Vorschlägen vertreten sind. Damit ist gewährleistet, dass sich auch Vorschläge kleiner Stadtbezirke unter den TOP Vorschlägen befinden. Zu diesen ergänzten Vorschlägen werden die Fachverwaltung und die betroffenen Stadtbezirke Stellungnahmen verfassen.

Außerdem soll die Rangfolge der Vorschläge erstmals nur über die Anzahl der positiven Bewertungsstimmen ermittelt werden. Damit soll verhindert werden, dass einzelne Vorschläge gezielt abgewertet werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde die Bereitstellung eines Bezirksbudgets beantragt, das verbindlich über Bezirksbürgerhaushalte verteilt wird. Dieser Antrag hat im Gemeinderat keine Mehrheit gefunden. Das aktuelle Bürgerhaushaltsverfahren wurde nach einem intensiven Abstimmungsprozess durch den Gemeinderat festgelegt. Die Ausgestaltung des Verfahrens ist insbesondere dem in Baden-Württemberg geltenden kommunalen Haushaltsrecht geschuldet, das ausschließlich dem Gemeinderat das Recht zuspricht, den Haushaltsplan zu beschließen. Der Gemeinderat kann seine durch die Gemeindeordnung zugewiesene Entscheidungsbefugnis nicht ohne weiteres auf die Gremien der Stadtbezirke oder die Bürgerschaft übertragen. Ziel des Stuttgarter Bürgerhaushaltes ist es, dem Gemeinderat mit dem offenen Bewertungsverfahren eine Entscheidungshilfe für die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu fassenden Beschlüsse zu geben. Der Stuttgarter Bürgerhaushalt wird jedoch stetig weiter entwickelt. Im 1. Quartal 2014 ist erneut eine Evaluation des Bürgerhaushaltsverfahrens vorgesehen. In diesem Rahmen können Anpassungen und Änderungen am Verfahren erörtert werden.
wird nicht umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
808 (SÖS)
755 in 2013 | Finanzmittel für Kunst und Kultur statt für Stuttgart 21

Finanzmittel für Kunst und Kultur statt für Stuttgart 21

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

316
weniger gut: -232
gut: 316
Meine Stimme: keine
Platz: 
755
in: 
2013

Fünf Prozent der Kosten von Stuttgart 21 sollten stattdessen für Kunst und Kultur verwendet werden, insbesondere sollte ein Netz von langsamen Wegen und langsamen Brücken geschaffen werden, das sich durch Stuttgart hindurchzieht und Teil des MELANCHTON-Weges von Bretten nach Marbach wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
756 in 2013 | Solardach über Cannstatter Bahnhof

Solardach über Cannstatter Bahnhof

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

225
weniger gut: -141
gut: 225
Meine Stimme: keine
Platz: 
756
in: 
2013

Die Bahnsteighalle im neuen Licht mit transparentem Solardach, mit saniertem und neu geordneten Gleisvorfeld. Die Bahnsteige erhalten ein neues, materiell leicht und futuristisch wirkendes, lichtdurchflutetes Glas- oder Membrandach. In ihrer Zusammenwirkung werden sich Dach und historische Bausubstanz in einem interessanten und neoarchitektonischen Zusammenspiel gestalterisch entfalten und für den Bahnhof eine neue wie besondere Aura entwickeln können.

Die große Dachfläche kann durch Bestückung mit Solarzellen auf ca. 60.000 m² effizient Solarstrom erzeugen. Durch die Umstrukturierung der Überdachung, empfiehlt es sich, auch eine Personenbrücke und Aufzügen über den Gleisen zu bauen, damit man besser Züge erreichen kann.
Grund für so ein großes Dach ist, dass der prozentuale Anteil der erneuerbare Energien steigen muss, da man ganz sicher nicht Ökostrom aus anderen (Bundes-)ländern importieren möchte. Damit gibt man zu, dass man in den letzten 60 Jahren eine miese Energiepolitik betrieben hat!

Die Finanzierung für so ein Dach könnte die Stadt Stuttgart übernehmen, oder die DB-AG.

Gemeinderat prüft: 
nein
757 in 2013 | Solitudestraße zwischen Löwenmarkt und Korntal: Fahrrad-Schutzstreifen einrichten

Solitudestraße zwischen Löwenmarkt und Korntal: Fahrrad-Schutzstreifen einrichten

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

207
weniger gut: -123
gut: 207
Meine Stimme: keine
Platz: 
757
in: 
2013

Eine Planung für diese Maßnahme gibt es bereits, nun muss noch das Geld dafür bereitgestellt werden. Es soll in den jeweiligen Abschnitten bergauf ein Schutzstreifen markiert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Als Folge der Fahrradoffensive Weilimdorf befindet sich das dort entwickelte Konzept in der Umsetzung.

758 in 2013 | Von der autogerechten Stadt zur naturnahen südlichen Bürgerstadt

Von der autogerechten Stadt zur naturnahen südlichen Bürgerstadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

207
weniger gut: -123
gut: 207
Meine Stimme: keine
Platz: 
758
in: 
2013

Stuttgarts neue Vision und Leitbild lautet: die naturnahe Bürgerstadt.
Die Vision der autogerechten Stadt wird damit ad acta gelegt.

Stuttgarts sichtbare Wunden bei der Stadtplanung sollen geheilt werden. Aus einer ehemaligen idyllischen charmanten königlichen Residzenzstadt (Goethe-Zitat zu Stuttgart: nun habe ich hier Tage verlebt, wie ich sie in Rom lebte) hat sich zu einer autogerechten Stadt entwickelt mit industriell-orientierter Flachdacharchitektur. Die historischen Bezüge und Identität wurden nach dem 2. Weltkrieg ausgelöscht.

Daher sollte Stuttgart sich eine neue Vision geben. Von der ehemaligen autogerechten Stadt sollte dies zu "NATURNAHEN BÜRGERSTADT" als Vision gelten.

Mehr Natur, mehr historische Bezüge, mehr Lebendigkeit, mehr öffentlich genutzte Lebensräume, weniger Stadtautobahnen, Rückbau der Straßen und mehr öffentliche Plätze.

Gemeinderat prüft: 
nein
759 in 2013 | Grünfläche und Fußgängerführung am Berliner Platz

Grünfläche und Fußgängerführung am Berliner Platz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

191
weniger gut: -107
gut: 191
Meine Stimme: keine
Platz: 
759
in: 
2013

Die Grünfläche am Berliner Platz wird täglich von hunderten von Schülern und Arbeitnehmern der AOK genutzt. Wie man am "Trampelpfad" durch die Grünfläche sehen kann, ist die Fußgängerführung nicht fußgängerfreundlich. Weg über die Grünfläche pflastern.

Größere Müllbehälter anbringen; ständig quellen die kleinen Behälter über. Vermüllung zieht Ratten an und ist kein gutes Vorbild für die vielen SchülerInnen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat unterstützt, es handelt sich um den Silcherplatz - Eine Neugestaltung soll im Rahmen des Baus an der AOK erfolgen.

760 in 2013 | Ersatzlebensräume für Tiere und Pflanzen schaffen; Naturschutz

Ersatzlebensräume für Tiere und Pflanzen schaffen; Naturschutz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

238
weniger gut: -155
gut: 238
Meine Stimme: keine
Platz: 
760
in: 
2013

Nach den immensen Zerstörungen von Lebensraum für Tiere und Pflanzen im Zusammenhang mit S21 schlage ich vor, die versäumten Ausgleichsmaßnahmen vom Projektträger einzufordern bzw. sie zu übernehmen und ihr in Rechnung zu stellen. Nistkästen und Fledermauskästen für die vertriebenen Höhlenbrüter und Fledermäuse aus dem Mittleren Schlossgarten im verbliebenen Park sowie in angrenzenden noch grünen Stadtbezirken anbringen, um der Entfremdung von der Natur bei Kindern und Erwachsenen entgegenzuwirken. Biologische Führungen anbieten, um auf die Besonderheiten im Stuttgarter Schlosspark hinzuweisen.

Gemeinderat prüft: 
nein
761 in 2013 | Links gehen rechts stehen auf Stuttgarts Rolltreppen

Links gehen rechts stehen auf Stuttgarts Rolltreppen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

233
weniger gut: -150
gut: 233
Meine Stimme: keine
Platz: 
761
in: 
2013

Links geht man, wenn man es eilig hat, rechts steht man und steht niemandem im Weg. In London funktioniert das gut. Womöglich auch bei uns?

Gemeinderat prüft: 
nein
762 in 2013 | Anbindung der Karlshöhe an den Innenstadtbereich durch ein Grünband, Bach, Baumallee

Anbindung der Karlshöhe an den Innenstadtbereich durch ein Grünband, Bach, Baumallee

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

209
weniger gut: -126
gut: 209
Meine Stimme: keine
Platz: 
762
in: 
2013

Die Karlshöhe ist ein wunderbarer Ort, in dem Stuttgart seinen besonderen Charme aufzeigen kann. Leider ist der Weg hoch zur Karlshöhe nur für kundige Bürger vorenthalten. Die heutige Wegführung ist sehr verschachtelt und nicht klar und stammt noch aus den 60er Jahren. Ein Besucher oder Tourist von Stuttgart kommt nie auf die Idee oder den Weg diesen tollen Aussichtspunt zu erklimmen und zu erkunden. Daher sollte die Karlshöhe mit der Innenstadt besser verbunden werden. Entlang der Marienstrasse soll ein verkehrsberuhigter Bereich oder Strasse hoch zur Karlshöhe führen. Dieser Weg kann durch eine besondere Bepflanzung, oder durch Bäume, eine Baumallee, oder durch einen Bachlauf schön gestaltet und für jeden sichtbar werden. Somit wird ein besonderer Platz von Stuttgart auch mehr erlebbar und Stuttgart kann vielfältiger- abseites der Königsstrasse- erkundet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
763 in 2013 | Schadstoffreduzierung durch Wasserstoff-Antrieb von Bussen

Schadstoffreduzierung durch Wasserstoff-Antrieb von Bussen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

196
weniger gut: -113
gut: 196
Meine Stimme: keine
Platz: 
763
in: 
2013

Der Aufsichtsratsvorsitzende der SSB, OB Fritz Kuhn sollte folgendes Ziel verfolgen:
Busse des ÖPNV sollten zukünftig ausschließlich mit Wasserstoffantrieb / Brennstoffzelle ausgestattet sein. Die Infrastruktur dafür ist überschaubar (Tanklager in den Bus-Depots; Energie für die H2-Gewinnung aus dezentralen Photovoltaikanlagen auf dem Betriebsgelände) und mit Zuschüssen von Stadt und Land zu fördern. Die Kosten werden sich früher oder später amortisieren durch stetig steigende Energiepreise für fossile Brennstoffe.

Stuttgart sollte mit einem grünen OB und grüner Landesregierung die Chance wahrnehmen, um eine Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz und nachhaltigem Wirtschaften übernehmen.

Gemeinderat prüft: 
nein
764 in 2013 | Eisenbahnunterführung am Ende der Unterländerstraße

Eisenbahnunterführung am Ende der Unterländerstraße

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

194
weniger gut: -111
gut: 194
Meine Stimme: keine
Platz: 
764
in: 
2013

Das Objekt (Eisenbahnunterführung) ist in einem desolaten Zustand. Es ist immer verschmutzt und sehr dunkel. Oft ist es auch nass durch das Regenwasser und alles in allem eine Unzumutbarkeit für alle Fußgänger und Radfahrer. Das Objekt sollte dringend saniert, besser beleuchtet und gereinigt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Aufgrund der begrenzten Finanzmittel hat die Mehrheit des Gemeinderats andere Prioritäten gesetzt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
520 (CDU)
765 in 2013 | Wiederbelebung der ehemaligen Rodel-/Schlittenbahn von der Doggenburg zum Feuerbacher Tal

Wiederbelebung der ehemaligen Rodel-/Schlittenbahn von der Doggenburg zum Feuerbacher Tal

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

193
weniger gut: -110
gut: 193
Meine Stimme: keine
Platz: 
765
in: 
2013

Wiederherstellen der früheren Rodelbahn, die an der Doggenburg begann und heute noch durch die Bodenmulde in ihrem Verlauf erkennbar ist. Die Wieder-
herstellung (vorwiegend Ausholzen und Beseitigen des Buschwerkes) müsste zu vertretbaren Kosten möglich sein. Für den Betrieb im Winter könnte eine
Art Tageskarte überlegt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Diese Maßnahme ist wünschenswert, sofern sie sich wirtschaftlich darstellen lässt. Der Vorschlag wird insofern durch den Bezirksbeirat Nord unterstützt.

766 in 2013 | Gemeinde- und Bezirksbeiratssitzungen im Internet bereitstellen

Gemeinde- und Bezirksbeiratssitzungen im Internet bereitstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

189
weniger gut: -106
gut: 189
Meine Stimme: keine
Platz: 
766
in: 
2013

Die öffentlich stattfindenen Sitzungen des Gemeinderats und die Bezirksbeiratssitzungen in den jeweiligen Bezirken sollten per Livestream ins Internet gestellt werden und als Podcast zu beliebigen Zeitpunkten durch Stuttgarter Bürger abrufbar sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Derzeit erarbeitet die Verwaltung die organisatorischen Voraussetzungen, um alle öffentlichen Gemeinderatsdokumente im Internet zur Verfügung zu stellen. Voraussichtlich wird dies im ersten Halbjahr 2015 umgesetzt werden können.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses zur Bürgerbeteiligung sollen weitere Verbesserungen zur Informationspolitik der Stadt entwickelt und umgesetzt werden. Es ist geplant, in den kommenden Jahren ein neues Ratsinformationssystem zu entwickeln. Hierfür wird die Verwaltung Anfang 2014 mit Vertretern des Gemeinderates einen Workshop durchführen. Erst danach kann ein Anforderungsprofil an das neue System erstellt und weitere Schritte veranlasst werden.
ist offen

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
808 (SÖS)
767 in 2013 | Programm zur Vergabe städtischer Obstgärten an naturverbundene Pächter.

Programm zur Vergabe städtischer Obstgärten an naturverbundene Pächter.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

189
weniger gut: -106
gut: 189
Meine Stimme: keine
Platz: 
767
in: 
2013

Immer wieder wird bemängelt, dass die städtischen Grundstücke in besonders schlechtem Zustand sind. Mangelnde Kontrolle und sorgfältige
Auswahl der Pächter führt häufig zu unhaltbaren Zuständen in den Landschaftsschutzgebieten. Viele Gärten werden nicht mehr verpachtet, weil sich keine zuverlässigen Pächter finden. Eine systematische Kampagne zur Suche nach naturverbundenen Pächtern, die Gärten nach den Vorschriften der
Landschaftsschutzgebiet-Verordnung und Bestimmungen im Pachtvertrag bewirtschaften, könnten das Problem evtl. mildern. Dann könnten auch
Pachtverträge mit unzuverlässigen Pächtern gekündigt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
768 in 2013 | Barrierfrei access für Behinderte an Straßenübergängen in Stuttgart
769 in 2013 | Radwege einfärben

Radwege einfärben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

243
weniger gut: -161
gut: 243
Meine Stimme: keine
Platz: 
769
in: 
2013

Um Probleme und Mißverständnisse zwischen Fußgängern und Radfahrern bei nebeneinander liegenden Wegen zu reduzieren, sollten Radwege wie in anderen Städten rot eingefärbt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
770 in 2013 | Wir brauchen ein unabhängiges Zentrum für Erwerbslose und prekär Beschäftigte in Stuttgart

Wir brauchen ein unabhängiges Zentrum für Erwerbslose und prekär Beschäftigte in Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

219
weniger gut: -137
gut: 219
Meine Stimme: keine
Platz: 
770
in: 
2013

In der Landeshauptstadt brauchen wir eine Anlaufstelle für Menschen, die erwerbslos sind oder erwerbstätig mit so geringem Einkommen, dass sie auf staatliche Leistungen angewiesen sind. Das betrifft insbesondere BezieherInnen von Grundsicherung für Arbeitsuchende (Alg2). Aufgrund der rechtlichen Konstruktion sind auch deren Kinder betroffen. Derzeit beziehen über 37.000 Menschen in Stuttgart Alg2 , davon über 10.000 Kinder bis 15 Jahre.
Die dem Gesetz folgende Verwaltungspraxis erschwert sowohl die Durchsetzung gesetzlicher Ansprüche auf Seiten der Betroffen, als auch diese Praxis für das Personal städtischer Behörden einen organisatorischen Mehraufwand darstellt. Dies geht oft auf Kosten einer individuellen, lebensorientierten Beratung und Vermittlung auf den Arbeitsmarkt.Sinnvolles „Fördern“ wurde mit Einsparungen weitgehend beschränkt, „Fordern“ wird umgesetzt und hinterlässt bei vielen Betroffenen Ratlosigkeit sowie ein Gefühl der Entrechtung und Demütigung.
Deshalb braucht es einen Ort, ein Zentrum, das professionelle Beratung und Unterstützung leistet und einen ganzheitlichen Lösungsansatz vertritt. Dadurch könnte auch ein Austausch der Betroffenen mit dem Jobcenter erleichtert und Probleme oder Missverständnisse schneller gelöst werden, was erfahrungsgemäß die Arbeit der Jobcenter-MitarbeiterInnen entlastet. Ebenso kann im Zentrum der gegenseitige Austausch von Betroffenen, die Wiedergabe und Reflexion eigener Erfahrungen stattfinden.
Mit einem Zentrum erweitert die Stadt ihre kulturelle Vielfalt und bietet eine Plattform der Bürgerbeteiligung für Menschen an, die oft ausgegrenzt werden.
Es besteht bereits ein Bündnis zur Realisierung des Projektes, potentiell in Form eines Trägervereines. Weiteren Kooperationspartnern steht die Mitarbeit offen.
Ein Finanzierungsbedarf besteht für mind. 2 Teilzeitstellen für Fachkräfte sowie Raum- und Materialkosten. Ansprechpartner u.a.: Jörg Munder (DGB Region Nordwürttemberg) Franz Schürle (ver.di-Erwerbslosenausschuss)

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in Human ergänzt:
Trotz bester Konjunktur gibt es in Stuttgart die höchste Anzahl von Arbeitslosen in der Region. (Langzeit)Arbeitslose brauchen Hilfe und Beratung, es fehlt ein Arbeitslosenzentrum, durch das kurzfristig und vertraulich geholfen werden kann. Wichtig ist auch ein Treffpunkt und die Möglichkeit sich mit anderen Betroffenen auszutauschen. Ein solches Arbeitslosenzentrum ist nur über eine städtische Förderung möglich. Dennoch wäre dies kostenneutral, da durch die Hilfe andere Kosten für die Stadt Stuttgart, insbesondere im Sozialbereich, nicht oder in geringerem Umfang anfallen. Auch durch die Arbeitsaufnahme von Arbeitslosen fallen geringere Kosten der Unterkunft an oder durch eine bessere Beratung können Verwaltungskosten eingespart werden.

Gerade Langzeitarbeitslose ohne Perspektive in einer "reichen" Stadt und mit einem aufnahmefähigen Arbeitsmarkt brauchen Hilfe und Unterstützung.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
"Der Antrag, die Stadt möge geeignete Räumlichkeiten für ein Zentrum für Erwerbslose und Menschen mit wenig Geld zur Verfügung stellen, hat sich mit der Erklärung der Verwaltung, dass die Stadt über keine geeigneten Räumlichkeiten verfügt, erledigt. Im Rahmen der Prioritätensetzung wurde dieses Vorhaben aufgrund der engen Finanzlage als nicht vordringlich eingestuft und zurückgestellt. Die Thematik wird ggf. im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgegriffen."
wird nicht umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
871 (SÖS)
771 in 2013 | Erweiterung des Semestertickets auf Baden-Württemberg

Erweiterung des Semestertickets auf Baden-Württemberg

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

217
weniger gut: -135
gut: 217
Meine Stimme: keine
Platz: 
771
in: 
2013

In NRW ist es bereits so. Hier können Studenten bereits durchs ganze Land mit dem Semesterticket fahren. Das wäre auch für BW die beste Idee. Um dahin zu kommen kann aber auch die Stadt etwas dazu tun. Erweitert das Semesterticket auf alle im MetropolTicket zusammengeschlossenen Verkehrsverbünde. Das neue Semesterticket sollten dann alle Studenten im Gebiet bekommen.

Gemeinderat prüft: 
nein
772 in 2013 | Radfahren sicherer machen durch Weilimdorf (Pforzheimer Straße)

Radfahren sicherer machen durch Weilimdorf (Pforzheimer Straße)

|
Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

212
weniger gut: -130
gut: 212
Meine Stimme: keine
Platz: 
772
in: 
2013

Weilimdorf kann der Radfahrer häufig nicht unbehelligt durchqueren. Wählt er die Haupstrecke (Pforzheimer Straße), muss er sich im Bereich ohne Radweg anhupen und beschimpfen lassen von eiligen und ahnungslosen Autofahrern, die meinen, es gäbe dort einen Radweg (es gibt nur einen engen, kombiniertem Fuß-/Radweg zwischen Mathildenstraße und Solitudestraße).

Der vorhandenen Radweg ist leider gefährlich knapp neben dem Parkstreifen angelegt, im Winter nicht geräumt oder sogar gut zugeschippt. Tempo 30 im ganzen Bereich würde allen gut tun, auch den Geschäften und den Autofahrern selbst. Langfristig müssen die Radwege umgebaut werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
773 in 2013 | Buslinie 44 Schaffung einer neuen Endhaltestelle: Weg vom Westbahnhof zum Birkenkopf

Buslinie 44 Schaffung einer neuen Endhaltestelle: Weg vom Westbahnhof zum Birkenkopf

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

199
weniger gut: -117
gut: 199
Meine Stimme: keine
Platz: 
773
in: 
2013

Das Naherholungsgebiet rund um den Birkenkopf wäre so besser erreichbar. Ein Anstieg weniger, was gerade den älteren Bewohnern - und davon werden es mehr - entgegenkommen würde. Der Parkplatz am Birkenkopf würde sich für einen Endpunkt gut eignen, da auch gewendet werden könnte. Auch sollte die Stadt jede Möglichkeit nutzen den parkenden "Verkehr" zu reduzieren.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Aus Sicht des Bezirksbeirats scheitert die Umsetzung des Vorschlages voraussichtlich an den Kosten.

774 in 2013 | Brunnen-Anlage an der Johannesstrasse vor dem Arbeitsgericht im Stuttgart Westen aktivieren

Brunnen-Anlage an der Johannesstrasse vor dem Arbeitsgericht im Stuttgart Westen aktivieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

194
weniger gut: -112
gut: 194
Meine Stimme: keine
Platz: 
774
in: 
2013

Der Brunnen vor dem Arbeitsgericht in der Johannesstraße fristet ein kümmerliches Dasein; entweder es rinnt ein schwacher, unscheinbarer Wasserfilm über die kleine Pyramide oder der Brunnen steht die meiste Zeit im Frühjahr, Sommer und Herbst trocken.

An diesem zentralen und belebten Platz würde ein schöner kräftiger Brunnen viele Menschen erfreuen( Arbeitsgericht, Caffee Stöckle, Spielplätzchen-Besucher usw.).

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Die Reparatur des Brunnens erfolgt demnächst.

775 in 2013 | Mehr Abfallbehälter, Leerung durch Müllabfuhr

Mehr Abfallbehälter, Leerung durch Müllabfuhr

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

192
weniger gut: -110
gut: 192
Meine Stimme: keine
Platz: 
775
in: 
2013

Die Anzahl der Abfallbehälter wurde in den letzten Jahrzehnten, soweit mir bekannt ist, aus Kostengründen, drastisch reduziert. Ergebnis: Bequemlichkeit vor Sauberkeit. Viele Leute lassen ihren Abfall dann einfach fallen, wo sie gerade sind.

Daher mein Vorschlag, wieder viel mehr Abfallbehälter aufstellen, und diese dann durch unsere fleißigen "Müllmänner" im Zuge der Müllabfuhr leeren zu lassen. Meines Erachtens dürften die dadurch entstehenden Mehrkosten durchaus tolerierbar sein. Auch zeitmäßig würde wohl kaum ein Problem entstehen. Die Müllabfuhr kommt praktisch durch jede Straße, und die Abfallbehälter könnten " quasi im Vorbeigehen" geleert werden. Und unser schönes Stuttgart könnte wieder sauberer werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
776 in 2013 | Angleichung der Berufsverkehrszeiten zwischen S-Bahn und SSB

Angleichung der Berufsverkehrszeiten zwischen S-Bahn und SSB

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

181
weniger gut: -99
gut: 181
Meine Stimme: keine
Platz: 
776
in: 
2013

Die Fahrt zu einem Arbeitsplatz außerhalb von Stuttgart bringt erstaunliche Erkenntnisse. So z.B. dass in Stuttgart der Berufsverkehr so gegen 7:00 Uhr beginnt. Ab 8:00 Uhr werden die Taktzeiten im S-Bahnverkehr bereits wieder verlängert, so dass Pendlern aus Stuttgart nur ein sehr knappes Zeitfenster "Berufsverkehr" bleibt.

Gemeinderat prüft: 
nein
777 in 2013 | Zu erwartender Lärm am Wartungsbahnhof S21 durch Simulation messen

Zu erwartender Lärm am Wartungsbahnhof S21 durch Simulation messen

|
Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

265
weniger gut: -184
gut: 265
Meine Stimme: keine
Platz: 
777
in: 
2013

Durchführung einer Lärmsimulation mit Messung, um den zu erwartenden Lärm durch den neuen Wartungsbahnhof bewerten zu können.

Eine Lärmsimulation durch Bürger wurde von der Stadt Stuttgart mit Hinweis auf Gesundheitsgefährdungen verboten.

Zu Simulation sollten aber nur Werte kommen, wie die Bahn sie für den Dauerbetrieb vorsieht.

Deshalb soll die Stadt Stuttgart die Simulation durchführen und die Schallbelastung im Stadtteil an mehreren Punkten messen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat lehnt diesen Vorschlag ab.

778 in 2013 | Fahrradboxen

Fahrradboxen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

217
weniger gut: -136
gut: 217
Meine Stimme: keine
Platz: 
778
in: 
2013

Damit mehr Personen auf das Fahrrad umsteigen benötigt man nicht nur Radwege! Man muss die Fahrräder auch parken können ohne daß man Gefahr läuft, das es geklaut, beschädigt oder zerstört wird. Mehr mietbare Boxen z.B. an S-Bahnhaltestellen wären sinnvoll.

Man könnte auch über bewachte Fahrradparkplätze nachdenken z.B. in Zusammenarbeit mit Caritas oder Neue Arbeit Stuttgart. Siehe hier auch Fahrradwerkstadt in Stuttgart-Vaihingen. Natürlich gegen Gebühr, aber mit der Gewähr, das Fahrrad auch weiter benutzen zu können. Fahrradfriedhöfe sollten aber dann auch beseitigt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
779 in 2013 | Schaffung von Grünstreifen und Pflanzung von Bäumen (entlang der Seyfferstraße und Vogelsangstraße)

Schaffung von Grünstreifen und Pflanzung von Bäumen (entlang der Seyfferstraße und Vogelsangstraße)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

203
weniger gut: -122
gut: 203
Meine Stimme: keine
Platz: 
779
in: 
2013

Schaffung von Grünstreifen entlang der Seyfferstraße und Vogelsangstraße. Pflanzung von Bäumen.

Möglicherweise Übernahme von Patenschaften der Anwohner zur Pflege.

Vorbild: Grünflächen in der Rötestraße und Bismarckstraße

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird nachhaltig unterstützt. Es gibt mehrere Beschlüsse des Bezirksbeirats dazu. Neue Standorte sollen durch Step oder durch das "Baumersatzkonto" hergestellt werden. Geprüft werden muss zuvor, welche Standorte aufgrund der Leitungen im Untergrund überhaupt geeignet wären. Die Beseitigung der Bodendecker soll zu gunsten einer pflegeleichteren Bepflanzung erfolgen und ein Patenschaftmodell ausgearbeitet werden.