Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

750 in 2011 | Resolution des Gemeinderats an den Landesverkehrsminister

Resolution des Gemeinderats an den Landesverkehrsminister

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

87
weniger gut: -42
gut: 87
Meine Stimme: keine
Platz: 
750
in: 
2011

Resolution des Gemeinderats an den Landesverkehrsminister, sich bei der Bahn für eine rasche Reaktivierung der Autoreisezugverladestation in der Region Stuttgart (zum Beispiel am alten Standort Kornwestheim) einzusetzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
751 in 2011 | Bräunungssteuer

Bräunungssteuer

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

122
weniger gut: -77
gut: 122
Meine Stimme: keine
Platz: 
751
in: 
2011

Seit diesem Jahr verlangt Essen eine Bräunungssteuer, also eine extra Steuer für Bräunungsstudios bzw. Solarien. Da sich jeder selbst überlegen kann wie wichtig ihm bzw. ihr künstlich gebräunte Haut ist kenn jeder selbst entscheiden ob er diese Steuer zahlen will oder nicht, daher wäre dies auch in Stuttgart eine sinnvolle Ergänzung zur Haushaltssanierung.

Gemeinderat prüft: 
nein
752 in 2011 | Informationen der Arbeitsagentur über die Arbeitswelt transparenter gestalten

Informationen der Arbeitsagentur über die Arbeitswelt transparenter gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

65
weniger gut: -20
gut: 65
Meine Stimme: keine
Platz: 
752
in: 
2011

Statistische Daten der Arbeitsagentur in Stuttgart zum Beispiel über den Bedarf an zukünftigen Berufen (regional), was wird aktuell (heute!) gesucht, Trends in verschiedenen Fachrichtungen, und viele mehr, alle diese Informationen sollten transparenter und übersichtlicher werden. Dieses Wissen sollte über das Internet zugriffsbereit sein und in Kooperation mit Forschungseinrichtungen zum Beispiel der Universität Stuttgart erarbeitet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
753 in 2011 | Elektronische Fahrpreisabrechnung

Elektronische Fahrpreisabrechnung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

100
weniger gut: -55
gut: 100
Meine Stimme: keine
Platz: 
753
in: 
2011

Ausstellung eines elektronischen Fahrausweises, mit dem beim Besteigen und Verlassen der Bahn/des Busses die Fahrpreiserfassung erfolgt. Bezahlen des Fahrpreises erfolgt dann per monatlicher Rechnung. Gedruckte Tickets würden nur noch von Besuchern benötigt.
Vorteile:
- wirkliche streckenabhängige Abrechnung
- weniger Schlangen an Fahrscheinautomaten
- weniger Fahrscheinautomaten
- dynamisches Rabattsystem für Vielfahrer
- weniger Schwarzfahrer, da in Stuttgart wohnhafte Gelegenheitsfahrer sich das elektrische Ticket besorgen und dann bei jeder Fahrt automatisch bezahlen und sich nicht jedes mal aufs Neue überlegen, ob sie nun ein Ticket "für dieses kurze Stück" kaufen sollen

Gemeinderat prüft: 
nein
754 in 2011 | Luftreinigung.

Luftreinigung.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -25
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
754
in: 
2011

Wie wäre es wenn die BauLKW, Bagger ... auch Plaketten bekommen würden ?

Gemeinderat prüft: 
nein
755 in 2011 | Werbung für Stuttgart durch die Bürger

Werbung für Stuttgart durch die Bürger

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -25
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
755
in: 
2011

Immer wieder entwickeln teure PR-Agenturen für Stuttgart und die Region Stuttgart eher zweifelhafte Werbestrategien. Auch die Ideen der Stuttgart Marketing GmbH sind eher bieder. So manche Aktion wirkt ziemlich hilflos. Daher schlage ich vor, zu bestimmten Ideen Wettbewerbe auszuschreiben an denen sich nur die Bürger dieser Stadt oder der Region beteiligen dürfen. Ein kleines Preisgeld ausloben und die Ideen werden sprudeln. Vom Bürger für die Bürger: aus Stuttgart in die Welt, die Welt in Stuttgart.

Gemeinderat prüft: 
nein
756 in 2011 | Strom und Gas von den Energiewerken Schönau (EWS) beziehen

Strom und Gas von den Energiewerken Schönau (EWS) beziehen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -35
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
756
in: 
2011

Die EWS bieten atom- und kohlefreien Strom, seit kurzem auch Gas an. Damit leisten sie einen Beitrag zum Ausstieg aus der Atomenergie und zur Verminderung des CO2-Ausstosses. Darüber hinaus wird über den "Sonnencent", deren Förderprogramm, die Schaffung von ökologischen Neuanlagen unterstützt, was nachhaltig zum Klimaschutz beiträgt.

Gemeinderat prüft: 
nein
757 in 2011 | Uhren an den S-Bahnnstationen

Uhren an den S-Bahnnstationen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

76
weniger gut: -31
gut: 76
Meine Stimme: keine
Platz: 
757
in: 
2011

Am Eingang der S-Bahn Station Schwabstraße (Ausgang Fahrtrichtung Uni) oben bei den Automaten fehlt seit langem die Uhr! Die Vertiefung für die Wanduhr ist zwar noch da, aber die Uhr fehlt! Auch gibt es einige Bushaltestellen, in deren Umgebung keine Uhr zu finden ist!

Gemeinderat prüft: 
nein
758 in 2011 | Wohnbauförderung in Stuttgart-Nord für mehr soziale Durchmischung

Wohnbauförderung in Stuttgart-Nord für mehr soziale Durchmischung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

78
weniger gut: -33
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
758
in: 
2011

Einerseits will die Stadt Wohnen in der Stadt für Familien attraktiver gestalten. Gleichzeitig entspricht die bisherige und geplante Bebauung (siehe z.B. ehemaliges Messegelände) im Stuttgarter Norden nicht dem Anspruch, auch Familien mit mittlerem oder geringem Einkommen gerecht zu werden. Hier besteht Handlungsbedarf, um eine sozial ausgewogenere Durchmischung des Stadtviertels zu erzielen.

Gemeinderat prüft: 
nein
759 in 2011 | Beschleunigung der Stadtbahn, bessere Verknüpfung mit S-Bahn

Beschleunigung der Stadtbahn, bessere Verknüpfung mit S-Bahn

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

67
weniger gut: -23
gut: 67
Meine Stimme: keine
Platz: 
759
in: 
2011

Die Reisegeschwindigkeit mit der Stadtbahn von Tür zu Tür ist in der Regel nicht mit der Reisezeit in Pkw vergleichbar, da das Stadtbahnnetz im Vergleich zum Strassennetz schlecht ausgebaut ist. Die geplante U12 ist ein guter Verbesserungsschritt, durch sie wird die Reisezeit von der Stadtmitte nach Mühlhausen - so wie ich das sehe - deutlich verkürzt werden.
Ich schlage vor, durch bauliche Verbesserungen im bestehenden Stadtbahnnetz die Fahrgeschwindigkeit zu erhoehen, z.B. zwischen Türlenstraße und Eckartshaldenweg (Optimieren der Streckenführung), zwischen Marienplatz und Heslach/Vogelrain (wenn von den Anwohnern akzeptiert Zäune und optimierte Streckenführung, sonst neue Paralleltrasse oder Tunnel). Ausserdem könnten das Halten bei Bedarf und 'beschleunigte Zuege', die nicht an allen Haltestellen halten, eingeführt werden. Solche Massnahmen sollten insbesondere darauf Abziehlen, die Anschluesse mit von/zur S-Bahn zu Verbessern, die z.B. am Bahnhof in Vaihingen zur Zeit er ungünstig sind.
Wenn man die U-Bahn München (die mit ihren oberirdischen Streckenabschnitten auch eine halbe Stadtbahn ist) als Maßstab nimmt, so hat die Stuttgarter Stadtbahn erheblichen Nachholbedarf - Verbesserungen bergen dass Potential, das Steigen der Menge des Pkw-Verkehrs zu Bremsen, da eine schnellere Stadtbahn attraktiver ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
760 in 2011 | Wagenhallen - Unterstützung 72-hours-urban-action

Wagenhallen - Unterstützung 72-hours-urban-action

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

104
weniger gut: -60
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
760
in: 
2011

Der Kulturverein der Wagenhallen plant für 2012/13 ein Aktion 72-hours-urban-action, welche kreative Ideen zur Gestaltung des Wagenhallenareals entwickeln soll. Hier ist finanzielle Unterstützung für einen kulturellen Impulsgeber wichtig.

Gemeinderat prüft: 
nein
761 in 2011 | Anreize für energetische Maßnahmen für Privathäuser

Anreize für energetische Maßnahmen für Privathäuser

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

62
weniger gut: -18
gut: 62
Meine Stimme: keine
Platz: 
761
in: 
2011

Es sollten mehr finanzielle Anreize für energetische Maßnahmen für Privathäuser geschaffen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
762 in 2011 | Sichere Wege für Kinder

Sichere Wege für Kinder

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -27
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
762
in: 
2011

Mit Sorge betrachte ich jeden Morgen die Verkehrsregelung in Stuttgart Bad Cannstatt in der Nähe des Kursaals. Dort ist derzeit aufgrund der Großbaustelle vor dem Kursaal natürlich etwas mit Behinderungen zu rechnen. Doch darum geht es nicht. In diesem Bereich sind sehr viele Schulen und zu Schulzeiten sehr viele Kinder unterwegs. Hier muss auf jeden Fall auf eine Verbesserung der von niemandem eingehaltenen Zone 30 eingerichtet werden. Ebenso wäre ein Zebrastreifen am Beginn der Martin-Luther-Str. einzurichten um Kindern einen sicheren Schulweg zu ermöglichen. Nahezu täglich kommt es hier zu sehr gefährlichen Situationen und ich bin jeden Tag froh nicht als Mediziner in Einsatz zu kommen. Die Einrichtung eines Zebrastreifens wäre eine wirkliche Verbesserung, die wichtig wäre. Danke!

Gemeinderat prüft: 
nein
763 in 2011 | U-Bahnen bedarfsgerecht takten

U-Bahnen bedarfsgerecht takten

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

65
weniger gut: -22
gut: 65
Meine Stimme: keine
Platz: 
763
in: 
2011

Ich fahre wie viele Sonntags mit der U-Bahn zu Kirche (Maybachstr.). Die U 13 die zu einer der bestbesuchtesten Frreikirche fährt, fährt nur alle 20 Minuten (selbst um 12:00 Uhr noch wenn andere schon im 10ner Takt fahren). Daher fahren viele mit dem Auto.

Gemeinderat prüft: 
nein
764 in 2011 | Einsatz von Sozialarbeitern für Jugendliche in Stammheim

Einsatz von Sozialarbeitern für Jugendliche in Stammheim

|
Stadtbezirk: 
Stammheim
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

71
weniger gut: -28
gut: 71
Meine Stimme: keine
Platz: 
764
in: 
2011

Im Bereich der Münchinger Str./Hornissenweg/Solitudeallee versammeln sich allabendlich mehrere Jugendliche. Deren Hauptbeschäftigungen sind Trinken, Lärmen und Sachbeschädigungen. Mit dem Einsatz von Sozialarbeitern könnte man das Problem vielleicht lösen oder zumindest mindern.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Stelle wurde bei der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft eingerichtet. Sie ist allerdings noch im Aussschreibungsverfahren und wurde noch nicht besetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat die finanzielle Förderung einer 50%-Stelle für die mobile Jugendarbeit in Stammheim beschlossen. Hierfür stellt die Stadt im Doppelhaushalt 2012/2013 jährlich 25.000 € zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
439 (CDU), 587 (Freie Wähler), 754 (SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/c2d47297d961d07ac125796800633a7f?OpenDocument">GRDrs 999/2011</a>
765 in 2011 | Straßenreparatur

Straßenreparatur

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

90
weniger gut: -47
gut: 90
Meine Stimme: keine
Platz: 
765
in: 
2011

Pro Jahr werden für die Reparatur und Erhaltung des Stuttgarter Straßennetzes mindestens 12,5 Millionen Euro angesetzt. Ein Teil des Straßennetzes ist in einem erbärmlichen Zustand, wie man jeden Tag leicht feststellen kann.

Die Vorstellung, mit jährlich 6 Millionen Euro ausreichend reparieren zu können, (wie im Haushalt 2011 eingestellt), ist blanke Illusion! Wir werden in wenigen Jahren da denselben Investitionsstau haben, wie heute schon im Schulbereich, mit der Folge, das es dann noch mehr finanzelle Mittel erfordert.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Mit den zusätzlich bereitgestellten Mitteln für die Straßensanierung wurden Abschnitte der Cannstatter Straße (ca. 500m stadtauswärts, 350.000 EUR), der Robert-Koch-Straße (ca. 500m, 450.000 EUR) und der Neckartalstraße (ca. 250 m stadteinwärts, 100.000 EUR) saniert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung von Straßen wurden pro Jahr 1,0 Mio. € zusätzlich bereitgestellt. In den Jahren 2012 und 2013 stehen dann insgesamt. 8,0 Mio. € pro Jahr. zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
445 (CDU), 519 (SPD), 576 (Freie Wähler), 687 (FDP), 804 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/67f7b27392d7da84c125796800634010?OpenDocument">GRdrs 1160/2011</a>
766 in 2011 | Verbesserung des Schulwesens

Verbesserung des Schulwesens

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -45
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
766
in: 
2011

Verbesserung des Schulwesens und individuelle Bildungschancen wären eine sinnvolle Investition in die Zukunft. Wir brauchen eine Harmonisierung der Schulsysteme zwischen den Bundesländern.

Gemeinderat prüft: 
nein
767 in 2011 | Radverkehrsplanung

Radverkehrsplanung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

84
weniger gut: -41
gut: 84
Meine Stimme: keine
Platz: 
767
in: 
2011

Seit Jahren möchte die Landeshauptstadt Stuttgart den Radverkehr fördern.
Um Maßnahmen bewerten zu können, Engpässe und Potentiale zu identifizieren bedarf es einer dauerhaften Verkehrsdaten Erhebung auch im Radverkehr. So sollten regelmäßig Verkehrszählungen durchgeführt werden oder automatische Zählstellen eingerichtet werden, wie sie beispielsweise in Dänemark verwendet werden (http://www.cycling-embassy.dk/2011/01/03/showing-cyclists-that-they-count/)

Gemeinderat prüft: 
nein
768 in 2011 | Pauschalbetrag für Handwerkerparken

Pauschalbetrag für Handwerkerparken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

77
weniger gut: -34
gut: 77
Meine Stimme: keine
Platz: 
768
in: 
2011

Die derzeitigen Regelungen sind nicht praxisnah. Nicht immer ist ein Einsatz planbar und ein Parken im Anwohner-Parken oder am Automaten vermeidbar. Macht eine Plakette für die Windschutzscheibe, die für 40 Euro im Jahr pro Fahrzeug (meinetwegen noch eine Staffelung) und der Ganze Papierkram mit Zettel und Sondergenehmigungen ist hinfällig.

Wir parken nicht zum Spaß dort, sondern im Auftrag des Kunden der dort wohnt und bei einer Sondergenehmigung muss dies weiter berechnet werden, bei der Pauschale würde der einzelne Bürger entlastet.

Die Plakette kann nur von denen erworben werden, die im Gewerberegister Stuttgart gelistet sind. Hier entsteht ein Vorteil für die Gewerbe der Landeshauptstadt die hier Ihre Gewerbesteuer entrichten. Bei der Summe von 40 Euro ist das bei 5 Fahrzeugen überschaubar. Das wären bei der Ausgangslage nur bei Handwerkern (die Zahl habe ich von Handwerkskammer) rund 5800 Betriebe mit Angenommenen drei Fahrzeugen pro Betrieb rund 700.000.- Euro Einnahmen, plus die mir nicht bekannten anderen Gewerbe.

Gemeinderat prüft: 
nein
769 in 2011 | Mehr/größere Müllkästen und häufigeres Leeren

Mehr/größere Müllkästen und häufigeres Leeren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

73
weniger gut: -30
gut: 73
Meine Stimme: keine
Platz: 
769
in: 
2011

Es gibt viele Parks oder parkähnliche Teile in Stuttgart (zum Beispiel Max-Eyth-See, Stuttgart-Neugereut Treppe am Ende des EKZ Richtung Flamingoweg (dort ist nicht mal ein Müllkasten installiert)), die über keine oder zu kleine Müllkästen verfügen. Es ist inzwischen sehr üblich, dass gerade an Parkbänken 'gefeiert' wird und Müll hinterlassen wird. Ein Appell an die Verursacher ist sicher unwirksam. Deshalb würde die Verschandelung solcher Bereiche auch durch häufigeres Leeren der Müllkästen (ggf. auch am Wochenende und ggf. auch mehrmals am Tag) entgegengewirkt werden (Beispiel hierzu der Müllkasten oberhalb des Abenteuerspielplatzes Neusteinhofen in Stuttgart-Neugereut).

Gemeinderat prüft: 
nein
770 in 2011 | Pflegekinder

Pflegekinder

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

62
weniger gut: -19
gut: 62
Meine Stimme: keine
Platz: 
770
in: 
2011

Bessere finanzielle Ausstattung des Pflegekinderdienstes

Von den Kindern, die nicht bei ihren Eltern aufwachsen können hat Stuttgart landesweit den höchsten Anteil an Unterbringungen im Heim im Vergleich zur Unterbringung in Pflegefamilien (etwa 75%/25%). Die 4 bis 8 fach höheren Kosten wären positiv in der kinderfreundlichen Stadt, wenn die Erzieher nicht nach jeder Schicht, jedem Frei, Stellenwechsel und ab dem Erwachsenenalter das Kind verlassen würden. Konstante Bindungen, häufig lebenslang, kann das Kind nur in Familienstrukturen (Pflegefamilie/Erziehungsstellen erleben). Für seine weitere psychische Gesundheit, mögliche Selbstständigkeit und Beruf sind konstante Bindungserfahrungen zentral.

Die zu geringe Zahl an Pflegefamilien kann bei der "Aufwandsentschädigung" von 260,- im Monat nur durch bessere Schulung, Beratung und Begleitung der Pflegefamilien erweitert werden. Zufriedene Pflegefamilie (die sich den häufig auffälligen Kindern gewachsen fühlen und bei Bedarf Unterstützung und Beratung bekommen) sind die beste Werbung für neue (Fach-)Pflegefamilien. Da diese Betreuung und Qualifizierung und auch die Qualifizierung der zuständigen Mitarbeiter noch weit hinter anderen Landkreisen zuliegt, werden Pflegeeltern,- wie wir und andere auch-, ein Pflegekind aus einem anderen Landkreis aufnehmen, weil sie dort besser betreut werden und auf qualifizierte Fachkräfte treffen.

Ziel ist eine bessere finanzielle Unterstützung des Pflegekinderdienstes. Dass die Betreuung der häufig erheblich beeinträchtigten Kinder besser gelingen und an diesem Beispiel mehr Pflegeeltern gewonnen werden können. (Während Tagespflegeeltern eine 165 Stunden Pflichtfortbildung angeboten bekommen, wobei sie in der Regel gesunde Kinder und gesunde Eltern über einige Stunden am Tag betreuen, haben Pflegeeltern nur einen Bruchteil der Ausbildung bei Betreuung teils erheblich behinderter und traumatisierter Kinder 24 Stunden am Tag und 12 Monate im Jahr.)

Gemeinderat prüft: 
nein
771 in 2011 | Stadtwald um Stuttgart - Priorität hat die Naherholung

Stadtwald um Stuttgart - Priorität hat die Naherholung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

64
weniger gut: -21
gut: 64
Meine Stimme: keine
Platz: 
771
in: 
2011

Die Holzeinschläge im Stuttgarter Wald haben in den letzten Jahren zugenommen. Begründet wird dies vom zuständigen Amt mit dem Hinweis auf den Beitrag, den der Holzverkauf leisten kann/muss, um die Kosten der Waldpflege teilweise auszugleichen. Durch die Hintertür wird damit der stadtnahe Wald zu einem Wirtschaftsgut und wird dementsprechend behandelt. Um möglichst wirtschaftlich große Holzmengen zu schlagen, werden nicht einzelne Bäume gefällt, sondern "Verjüngungskeile" in den Wald getrieben (Beispiel Dornhalde). Passanten nennen das Kahlschlag! Um dem Amt den Druck zu nehmen, mit dem Wald Geld verdienen zu müssen, schlage ich 2 Dinge vor:
1. Ausdrücklich die Priorität der Naherholung als Hauptaufgabe der stadtnahen Wälder festschreiben.
2. Kritische Prüfung des Wegebaus in den Wäldern. Die dabei anfallenden Kosten können reduziert werden. Wie benötigen keine LKW-tauglichen Wege im Stadtwald. Auch keine asphaltierte Pisten für Rennradfahrer. Stattdessen allmählich auf ein naturnahes Wegenetz übergehen

Gemeinderat prüft: 
nein
772 in 2011 | "Schwarze Scheriffs" in Stadt- und S-Bahn

"Schwarze Scheriffs" in Stadt- und S-Bahn

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

78
weniger gut: -35
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
772
in: 
2011

Der VVS sollte mehr Personal einsetzen können, um gerade in den Abendstunden die Sicherheit in Stadt- und S-Bahnen sowie in den Bahnstationen aufrechtzuerhalten. Störer sollten von ihnen stärker zur Ordnung gerufen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
773 in 2011 | Qualifizierte Sprachförderung von Anfang an

Qualifizierte Sprachförderung von Anfang an

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

63
weniger gut: -20
gut: 63
Meine Stimme: keine
Platz: 
773
in: 
2011

Die Forderung nach qualifizierter Sprachförderung ist in aller Munde, ja es gibt sogar über das Gesundheitsamt den Hinweis, dass diese Förderung benötigt wird. Und es stimmt: schulischer Erfolg hängt zu 90 % vom Sprachvermögen eines Kindes ab. Aber wo sind die dafür ausgebildeten Fachkräfte? Es gibt Institute, in denen die Ausbildung für den Unterricht "Deutsch als Zweitsprache" angeboten wird. Die Stadt möge für jeden Stadtteil erheben, wie viele so ausgebildete SprachförderInnen benötigt werden. Diese Ausbildung sollte gefördert werden und jede Einrichtung, die Sprachförderbedarf hat, kann dann auf diese Fachfrauen und Männer zurückgreifen. Dies ist zunächst eine Investition. Aber teuer sind die Maßnahmen für Schulabbrecher/ Schulverweigerer und Schulversager.

Gemeinderat prüft: 
nein
774 in 2011 | Restaurierung des Schloßgartens

Restaurierung des Schloßgartens

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -42
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
774
in: 
2011

Es ist ein Unding, daß diese wunderschöne Parkanlage zweimal durch häßliche Straßen (Schiller- und Cannstatterstraße) verschandelt wird und es ist an der Zeit eine Einheit wiederherzustellen, damit er in einem Genutzt werden kann. Außerdem gehören diese geteerten Straßen aus dem Park heraus. Schotterwege reichen absolut aus. Schließlich haben Fahrzeuge dort drin nichts zu suchen. Andere Städte machen es vor und dort ist es wirklich eine Wohltat und macht Freude in den Garten-/Parkanlagen zu flanieren, aber nicht in Stuttgart. Außerdem gehören Fahrradfahrer auf gesonderte Wege, denn mit der Sicherheit ist es wirklich nicht gut bestellt, wie sie immer wieder den Fußgängern in die Quere kommen und dann auch noch mit einer viel zu hohen Geschwindigkeit dadurch brettern.

Gemeinderat prüft: 
nein
775 in 2011 | Schrägparklätze Augustenstraße 120-130 (Einbahnstraße)

Schrägparklätze Augustenstraße 120-130 (Einbahnstraße)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

64
weniger gut: -21
gut: 64
Meine Stimme: keine
Platz: 
775
in: 
2011

Der letzte Teil der Augustenstraße ist eine Einbahnstraße, es sollte geprüft werden, um mehr Parkraum zu schaffen(Abends wird Zweispurig geparkt) ob dort Schrägparkplätze angelegt werden können(Straßenbreite müsste locker ausreichen). Fahrraddurchfahrt sollte erhalten werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
776 in 2011 | Ruhenden Verkehr überwachen

Ruhenden Verkehr überwachen

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -37
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
776
in: 
2011

In Vaihingen werden viele Gehwege und sogar die Fußgängerzone als günstige Parkplätze missbraucht. Hier muss öfter kontrolliert werden.

Durch die entstehenden Einnahmen werden sich die Ausgaben für Personal leicht decken lassen.

Gemeinderat prüft: 
nein
777 in 2011 | Hallenbadneubau Wettkampftauglich

Hallenbadneubau Wettkampftauglich

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

105
weniger gut: -63
gut: 105
Meine Stimme: keine
Platz: 
777
in: 
2011

Nach Informationen der Medien wird im Neckarpark Cannstatt voraussichtlich ein Hallenbad entstehen, das ein bestehendes Hallenbad und ein Provisorium eines weiteren Bades ersetzt.
Wenn solch ein Bad neu geplant und gebaut wird, meine Aufforderung, dann ausreichend Geld zu investieren, dass hier eine Anlage mit den Voraussetzungen entsteht, auf lange Zeit hinaus auch international bedeutsame Wettkämpfe der Hallen-Wassersportarten auszurichten. Nahe Schleyerhalle, Porsche-Arena, Stadion, Turnforum, SpOrt, Sportinternat könnte im Neckarpark ein bereits bedeutsamer - bundesweit und mehr - Standort für den Sport ausgebaut werden.
- Stuttgart sieht sich als Sporthauptstadt. -
- Gelegenheit im Zusammenhang mit bedeutsamen Sport-Veranstaltungen erwähnt zu werden -

Möglicherweise sind auch Fördermittel der Sportverbände, wenn dort entsprechende Trainingsmöglichkeiten und Synergieeffekte gegeben sind, denkbar. Es währe Schade, diese Möglichkeit zu "verbauen" um beim Neubau einige Euro zu sparen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Derzeit liegt eine Machbarkeitsstudie vor. Diese geht von einem 50-m Becken und einem 25-m Becken aus. Größenordnungen und Ausstattung wurde mit den Nutzern (Schulen und Vereine) besprochen. Für die Sportarten Schwimmen und Wasserball ist eine Ausstattung für nationale Wettkämpfe vorgesehen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Vom Gemeinderat wurden für 2012/2013 Planungsmittel in Höhe von insgesamt 1,1 Mio. € beschlossen, um ein Sporthallenbad NeckarPark als Ersatz für das stark sanierungsbedürftige Hallenbad Cannstatt und die abgängige Traglufthalle im Inselbad Untertürkheim errichten zu können. Über die Ausgestaltung des künftigen Sporthallenbades wird erst im Rahmen des Planungsprozesses entschieden.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
469 (CDU), 544 (SPD)
778 in 2011 | Altstadt Bad Cannstatt - den Marktplatz aufwerten

Altstadt Bad Cannstatt - den Marktplatz aufwerten

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

62
weniger gut: -20
gut: 62
Meine Stimme: keine
Platz: 
778
in: 
2011

Im Rahmen der Renovierung des alten Rathauses - es gleich richtig und nachhaltig zu machen. Den Wasserreichtum zu nutzen, um Flair in dieses alte Herz Bad Cannstatts zu bringen, wie folgt als Gedanke: befahrbare Wassersteine die in Sprudelhöhe variabel geschaltet werden können - dazwischen Strahler - (man kann sich dazu eine schöne Oper- oder Ballettaufführung vorstellen - oder natürlich auch glückliche Kinder) Marktplatz autofrei oder nicht man muss sich bei dieser Lösung nicht festlegen.
Vor die hässliche blaue Fassade (die vom Eigentümer die nächsten 40 Jahre bestimmt nicht aufgewertet wird) ein großes vertikales Rankgitter (begrünt) das einen Ausleger zum neuen Rathaus hin spannt - um eine teilweise Überdachung des Marktplatzes zu erreichen- denn leider sind wir nicht im Süden und Regen, auch im Hochsommer ,läßt so manche tolle Außenveranstaltung platzen. In der Wunschliste noch: Nimbuslampen wie am Römerkastell mit Farbspiel.

Gemeinderat prüft: 
nein
779 in 2011 | Mensa für das Schulzentrum Feuerbach

Mensa für das Schulzentrum Feuerbach

|
Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

61
weniger gut: -19
gut: 61
Meine Stimme: keine
Platz: 
779
in: 
2011

Für das Schulzentrum Feuerbach sollte eine Mensa gebaut werden.

Gemeinderat prüft: 
nein