Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2021

58 in 2021 | Verschönerung des Wilhelmsplatzes in Bad Cannstatt

Verschönerung des Wilhelmsplatzes in Bad Cannstatt

Nr. 61006 | von: Kaliopitsa |
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Plätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

809
weniger gut: -97
gut: 809
Meine Stimme: keine
Platz: 
58
in: 
2021

Der Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt ist an Hässlichkeit kaum zu überbieten. Furchtbare Beton-Architektur, gnadenloser Verkehr und das abschreckende Beispiel eines "modernen" Brunnens. Alles, was diesen Platz menschenfreundlicher macht, ist wünschenswert: weniger Autos, mehr Grün und mittelfristig eine andere, schönere Bebauung (Kauf und Abriss durch die Stadt bzw. entsprechende Auflagen für private Käufer). Besonders gut wäre, wenn die Wartebereiche an den U-Bahn-Haltestellen attraktiver gestaltet und in ein Gesamtkonzept eingebettet wären. Ein städtebaulicher Wettbewerb zur Verschönerung und Umgestaltung dieses Platzes könnte ein erster Schritt in die richtige Richtung sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2022/2023 ist die Erstellung eines städtebaulichen Strukturkonzepts für den Wilhelmsplatz inclusive dem Quartier Bahnhofstraße / Eisenbahnstraße geplant. Für das Quartier Bahnhofstraße / Eisenbahnstraße wurden bereits erste Gutachten eingeholt. Für den Strukturplan sind zunächst verkehrliche Untersuchungen erforderlich. Dafür wurden zusätzliche Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro bereitgestellt. Grundlage für den Strukturplan Wilhelmsplatz ist der Verkehrsstrukturplan Bad Cannstatt, der 2022/2023 entwickelt wird. Für diesen hat der Gemeinderat insgesamt 300.000 Euro beschlossen.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Situation am Wilhelmsplatz ist aus städtebaulicher Sicht unbefriedigend. Die Entwicklung des Wilhelmsplatzes und seines Umfelds ist sehr komplex. Es gibt zahlreiche Abhängigkeiten zwischen Stadtplanung, Mobilität sowie der Entwicklung und Verfügbarkeit von Grundstücken. Deswegen beabsichtigt die Stadtverwaltung einen mehrstufigen Prozess in die Wege zu leiten:

Verkehrsstrukturplan
Der Wilhelmsplatz hat als ein zentraler Verkehrsknotenpunkt zahlreiche verkehrliche Auswirkungen und Wechselwirkungen auf Bad Cannstatt und andere Stadtbezirke. Es wird davon ausgegangen, dass die Inbetriebnahme des Rosensteintunnels im September 2021 gewisse Veränderungsspielräume aufzeigen wird. Hierzu werden im Rahmen einer Grundlagenermittlung die in Cannstatt relevanten Knoten vor und nach der Inbetriebnahme des Rosensteintunnels erhoben. Dies soll 2021 erfolgen.

Angedacht ist dann 2022/2023 die Erarbeitung eines Verkehrsstrukturplans für Bad Cannstatt.

Rahmenplan
Parallel zum Verkehrsstrukturplan kann dann die Arbeit am Rahmenplan für den Wilhelmsplatz aufgenommen werden, damit die Konsequenzen der städtebaulichen Anforderungen im Verkehrsstrukturplan rückgekoppelt werden können. Der Rahmenplan soll die Grundlagen für den städtebaulichen Wettbewerb legen und städtebauliche Leitlinien aufzeigen (2023).

Städtebaulicher Wettbewerb
Das Ergebnis der Rahmenplanung soll die Grundlage für einen wettbewerblichen Realisierungswettbewerb Wilhelmsplatz bilden.

Sanierungsgebiet
Ende 2023, wenn der Rahmenplan/ Strukturplan vorliegt, sollen die förderfähigen Maßnahmen geprüft werden. Sie sind die Voraussetzung für "vorbereitenden Untersuchungen" mit denen ein Antrag auf Aufnahme in ein Städtebauförderungsprogramm gestellt werden kann.

Zeitnahe Maßnahmen
Ein erster Schritt auf dem Weg ist ein künstlerischer Wettbewerb des Martin-Mayer-Stegs, dessen Ergebnis Anfang Mai feststehen soll und noch 2021 umgesetzt wird.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt nimmt die Vorschläge der Bürger*innen zustimmend zur Kenntnis und kommentiert sie bewusst nicht.

(22 Kommentare lesen)
59 in 2021 | Mehr echte! Grünflächen schaffen

Mehr echte! Grünflächen schaffen

Nr. 60583 | von: Dustin Hönes |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

802
weniger gut: -114
gut: 802
Meine Stimme: keine
Platz: 
59
in: 
2021

Mehr echte Grünflächen für die Natur.

Sprich Blühwiesen und Rückzugsorte für Schmetterlinge, Vögel usw. im ganzen Stuttgarter Stadtbezirk...

Wenn ich mir Freiburg und Tübingen anschaue finde ich in Stuttgart kaum Wildvögel außer Tauben. Schmetterlinge hab ich noch nie gesehen. Die Natur schenkt dem Menschen Lebensfreude und Energie und ist sehr wertvoll.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Bereits zum Doppelhaushalt 2020/2021 wurden auf einigen Grünflächen neue Blumenwiesen angelegt. Zudem werden im Doppelhaushalt 2022/2023 weitere Begrünungsmaßnahmen mit den im Klimaschutzprogramm eingestellten Mitteln in Höhe von 7,862 Mio. Euro fortlaufend vorangetrieben und realisiert, dabei werden die Aspekte der Nachhaltigkeit, Ökologie und Artenvielfalt im besonderem Maße berücksichtigt. Außerdem hat der Gemeinderat für die Pflege neuer und bestehender sogenannter „Top-E(ffizienz)-Flächen“, die eine hohe natur- und arten-schutzfachliche Relevanz besitzen, insgesamt 807.000 Euro im Doppelhaushaltsplan 2022/2023 bereitgestellt. Zusätzlich wurden zur Installation eines Biotopenpflegetrupps Sachmittel in Höhe von 210.000 Euro sowie 4 zusätzliche Stellen beschlossen.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

In den vergangenen Jahren konnten durch die Reduzierung der Mahdvorgänge bereits intensiv gepflegte Rasenflächen zu artenreicheren Wiesenbeständen umgewandelt werden. Für die zusätzliche Optimierung vorhandener Beete wurden im Doppelhaushalt 2020/2021 insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung gestellt. Auch die Pflanzung und Pflege von Neu- und Bestandshecken sind im laufenden Budget des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes enthalten. Zusätzlich wurden mit dem Stuttgarter Klimaschutzprogramm in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 für die Jahre 2020-2023 insgesamt 2,4 Mio. Euro zur Pflanzung und Pflege von Neu- und Bestandshecken zur Verfügung gestellt.

Das Amt für Umweltschutz hat ein Artenschutzkonzept für Stuttgart erstellt auf dessen Basis ausgewählte Grünflächen gezielt und vorrangig dem Naturschutz gewidmet und entsprechende Pflegemaßnahmen verfolgt werden. In einem ersten Schritt wurden bereits 20 Pilotflächen ausgewiesen, die eine hohe natur- und artenschutzfachliche Relevanz besitzen. Hierbei zu nennen sind unter anderem die Dachswaldböschung in Stuttgart-Vaihingen, der südexponierte Waldrand am Lemberg in Stuttgart-Feuerbach und die wertvollen Felsaufschlüsse wie der Muschelkalk-Steinbruch Stephan, das Kotzenloch am Lemberg, der Stubensandsteinaufschluss auf der Egelseer Heide und die Felswand am Friedhof in Zuffenhausen.

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60 in 2021 | Mehr Trinkwasserbrunnen in Stuttgart ermöglichen

Mehr Trinkwasserbrunnen in Stuttgart ermöglichen

Nr. 61142 | von: Sonnenblume110 |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

801
weniger gut: -108
gut: 801
Meine Stimme: keine
Platz: 
60
in: 
2021

Ich würde mir mehr kostenlose Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt und in den Stadtteilen wünschen. Aufgrund des Klimawandels und der dadurch steigenden Temperaturen in der Innenstadt und den Stadtteilen ist es aus meiner Sicht wichtig, dass jeder Mensch in der Stadt zu jeder Zeit Zugang zu Trinkwasser bekommt. Brunnen verbessern die Lebensqualität, machen die Stadt lebenswerter, wirken sich positiv auf Flora und Fauna aus. Trinkwasserbrunnen bieten unter anderem Armen und Obdachlosen eine Möglichkeit kostenlos an das gute Stuttgarter Trinkwasser zu kommen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es gibt bereits im gesamten Stadtgebiet zahlreiche Trinkbrunnen, die am Trinkwassernetz angeschlossen sind. Hier kann die Trinkflasche zwischen Mai und November mit kostenlosem Trinkwasser gefüllt werden. Zusätzlich zu den bestehenden Trinkbrunnen wurden über das Aktionsprogramm Klimaschutz „Blaue Infrastruktur“ 1,2 Mio. Euro für 20 weitere Trinkwasserspender auf öffentlichen Plätzen bereitgestellt. Diese sollen bis Ende 2023 insbesondere in den „Hotspots“ des Stuttgarter Talkessels erstellt werden.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Mit dem Aktionsprogramm Klimaschutz „Weltklima in Not – Stuttgart handelt“ hat der Gemeinderat verschiedene Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der Klimaschutzkonferenz von Paris beschlossen, unter anderem die Ausweitung der blauen Infrastruktur. Diese hat zum Ziel auf öffentlichen Plätzen und Spielplätzen im Stadtgebiet Stuttgart neue Brunnen, Wasserspiele und Trinkwasserspender zur Verbesserung der klimatischen Situation aufzustellen. Insgesamt sollen im Zuge des Aktionsprogramms bis 2024 acht neue Wasserspiele und 20 neue Trinkwasserbrunnen entstehen.

Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie werden derzeit geeignete Standorte für neue Brunnen in Stuttgart definiert. Die Trinkwasserbrunnen sollen in erster Linie für stadtklimatologische Hotspots in den Stadtteilen im Talkessel vorgesehen werden. Von Hotspots wird in diesem Zusammenhang von Plätzen/Bereichen in der Stadt gesprochen, die sich im Sommer stark aufheizen. Auch städtebauliche Aspekte, die Aufenthaltsqualität und die Besucherfrequenz werden bei der Standortsuche berücksichtigt.

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61 in 2021 | Fahrradwegenetz weiter ausbauen

Fahrradwegenetz weiter ausbauen

Nr. 60076 | von: cand |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

801
weniger gut: -192
gut: 801
Meine Stimme: keine
Platz: 
61
in: 
2021

Aufgrund des anhaltenden Anspruchs an eine lebenswerte Statt ist der stetige Ausbau des Fahrradwegenetzes. Auch im Rahmen der Corona Phase wird ein deutlicher Zuwachs der verkauften Räder bemerkt und führt zu einem höheren Radaufkommen. Dies sollte weiter optimiert und ausgebaut werden. Dies ermöglicht auch den Umstieg vom Auto oder Öffentlichen Verkehrsmittel auf das Rad und fördert das Ziel einer Emissionsfreien Fortbewegung.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Stuttgart soll Fahrradstadt werden, das hat der Gemeinderat per Grundsatzbeschluss im Jahr 2019 beschlossen. Das Radfahren soll insgesamt attraktiver werden, daher werden die nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität weiterhin gefördert sowie Vorplanungen im Rahmen der Fortschreibung des Fahrradkonzepts vorgenommen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 rund 6,5 Mio. Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden. Für den Ersatzneubau des Stegs an der Fauststraße sind im Jahr 2022 weitere 750.000 Euro und in 2023 125.000 Euro verfügbar. Zudem wurden im Doppelhaushalt 2022/2023 für die Umsetzung weiterer RegioRad-Stationen zusätzlich 50.000 Euro bereitgestellt. Für die Förderung von E-Lastenrädern Stuttgarter Familien stehen jährlich 406.000 Euro zur Verfügung.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Planungsgrundlage für die Ausweitung des Radwegenetzes ist zurzeit das Radverkehrskonzept von 2009. Das Ziel ist die Umsetzung der darin definierten Hauptradrouten bis zum Jahr 2030. Das bedeutet, dass kontinuierlich neue Radwege geplant und gebaut werden. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Trennung zwischen Rad- und Fuß- sowie Kraftfahrzeugverkehr, um ein komfortables und verkehrssicheres Radwegenetz herzustellen. Das Radverkehrskonzept soll in den kommenden Jahren fortgeschrieben werden.

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62 in 2021 | Nutzung der Bäder weiter ausweiten anstatt zu beschränken

Nutzung der Bäder weiter ausweiten anstatt zu beschränken

Nr. 62883 | von: Iloveanimals |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

798
weniger gut: -101
gut: 798
Meine Stimme: keine
Platz: 
62
in: 
2021

Das sollte im Sinne der Gesundheit der Bürger selbstverständlich sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um Ersatzwasserfläche für Schulen, Vereine, Schwimmkurse und die Öffentlichkeit sicherzustellen, während das Hallenbad Zuffenhausen für die Sanierung geschlossen ist, wurden 6,3 Mio. Euro für ein Interimsbad beschlossen.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Bäderbetriebe Stuttgart stellen verschiedenen Nutzergruppen (unter anderem Öffentlichkeit, Vereine, Schulen) Wasserflächen zur Verfügung. Im Rahmen des Bäderentwicklungsplans 2030 (Gemeinderatsdrucksache 990/2018) wurden die aktuellen und zukünftigen Bedarfe an Wasserflächen und an Belegungszeiten für die unterschiedlichen Nutzeranforderungen an den derzeitigen Hallenbad-Standorten der Bäderbetriebe Stuttgart untersucht. Dabei wurde festgestellt, dass die Vereine und Schulen einen Mehrbedarf an Wasserbelegungszeiten haben.

Um die Bedarfe der unterschiedlichen Nutzergruppen decken zu können und auch eine dauerhafte Nutzung zu ermöglichen ist mittelfristig vorgesehen Wasserflächen zu erweitern. Deshalb planen die Bäderbetriebe zum Beispiel bei den Sanierungsprojekten der Hallenbäder Zuffenhausen und Sonnenberg eine Erweiterung der bisherigen Wasserflächen. Es können dann alle Nutzergruppen gleichzeitig im selben Bad, aber nicht im selben Becken, bedarfsgerechte Wasserzeiten belegen. Dies führt dazu, dass grundsätzlich keine Wasserzeiten für die öffentliche Nutzung reduziert werden müssen. Ganz im Gegenteil: Die Hallenbäder Zuffenhausen und Sonnenberg sollen umfangreich an sieben Wochentagen ganzjährig für eine öffentliche Nutzung zur Verfügung stehen.

Zur Verbesserung der Situation für alle Nutzer trägt auch der Neubau des Sportbads NeckarPark bei, dessen Fertigstellung für Frühjahr 2022 vorgesehen ist. Auch hier ist ein Parallelbetrieb aller Nutzer in unterschiedlichen Becken möglich, was dazu führt, dass die Öffentlichkeit an mehreren Tagen in der Woche das Bad nutzen kann.

Unsere drei Thermen sowie während der Freibadsaison alle fünf Stuttgarter Freibäder sind bereits an sieben Wochentagen für den Individualgast geöffnet und bieten umfangreiche Öffnungszeiten von morgens bis abends an.

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63 in 2021 | Höhere Strafen und mehr Personal gegen Müllsünder

Höhere Strafen und mehr Personal gegen Müllsünder

Nr. 62509 | von: Dawest |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

798
weniger gut: -104
gut: 798
Meine Stimme: keine
Platz: 
63
in: 
2021

Es sollten höhere Geldstrafen gelten und auch durchgesetzt/geahndet werden, wenn Leute ihren Müll (Essensverpackungen, Flaschen usw.) auf den Boden schmeißen oder einfach nach dem "Feiern" liegen lassen.
Feuersee und Schlossplatz sind nur zwei Beispiele von Plätzen, die leider sehr zugemüllt sind.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat mit dem Konzept "Sauberes Stuttgart" bereits im Jahr 2018 zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Müllvermeidung und -entsorgung im öffentlichen Raum zu verbessern. Durch die – auch coronabedingte – veränderte Nutzung öffentlicher Plätze und Anlagen besteht jedoch Bedarf an weiteren Maßnahmen. Darauf reagiert die Stadt jetzt mit dem Programm „Sicheres und sauberes Stuttgart“. Im Rahmen des Programms "Sicheres und sauberes Stuttgart" werden 30 weitere Stellen für den Städtischen Vollzugsdienst (SVD) geschaffen. Der Städtische Vollzugsdienst wird damit in die Lage versetzt, die zahlreichen bisherigen Aufgaben im Rahmen seines Streifendienstes häufiger und nachhaltiger zu erfüllen. Außerdem werden die Möglichkeiten für flexiblere Schwerpunkteinsätze gerade auch bei der Überwachung öffentlichen Plätze und Anlagen erhöht. Darüber hinaus werden für ein sicheres und sauberes Stuttgart Finanzmittel in Höhe von 2,0 Mio. Euro in den Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt beispielsweise um mehr Toiletten und mehr Mülleimer aufzustellen und im Bedarfsfall verstärkt Reinigungen durchführen zu können.
wird teilweise umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Mit dem Bußgeldkatalogs Umwelt des Landes Baden-Württemberg vom 01.12.2018 wurden auf Anregung der Landeshauptstadt Stuttgart die Bußgelder bereits deutlich erhöht. Für Gegenstände des Hausmülls, soweit sie von unbedeutender Art und/oder geringer Menge bis 2 kg sind (z.B. Zigarettenschachtel, Zigarettenkippe, Kaugummi, Verpackungsmaterial), ist ein Bußgeldrahmen von 50 bis 250 Euro vorgesehen. Die Abfallrechtsbehörde muss sich an den Vorgaben des Landes orientieren.

Im Rahmen des Aktionsplans „Saubere Stadt“ wurden 2018 beim Städtischen Vollzugsdienst elf neue Stellen geschaffen. Trotz mehrerer Stellenausschreibungsverfahren konnten bis April 2021 nicht einmal die Hälfte dieser neu geschaffenen Stellen besetzt werden.

Alle 62 Beschäftigten des Städtischen Vollzugsdienstes haben im Rahmen ihres Dienstes auch auf das unerlaubte Entsorgen von Abfall zu achten. Davon ist auch umfasst, wilde Müllablagerungen auf öffentlicher und privater Fläche aufzuspüren, nach Hinweisen auf die Täter zu suchen und die Ablagerungen zu melden. Befinden sich die wilden Müllablagerungen auf öffentlicher Fläche, geht die Meldung an den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Stuttgart oder andere öffentliche Entsorgungsträger. Liegt der Müll dagegen auf privater Fläche wie etwa einem Gartengrundstück, geht die Meldung an das hierfür zuständige Amt für Umweltschutz der Landeshauptstadt Stuttgart - das dann auf den Grundstückseigentümer zugeht, wenn hierfür die gesetzlichen Voraussetzungen aus dem Abfall-, dem Immissionsschutz- oder dem Naturschutzrecht vorliegen.

In der Praxis ist es schwierig Müllsünder (z.B. Personen, die ihre Zigarettenkippen wegschmeißen oder Hundebesitzer, die den Kot ihrer Hunde nicht aufsammeln) auf frischer Tat zu ertappen. Solche Delikte werden in aller Regel unterlassen, wenn der Städtische Vollzugsdienst mit einer uniformierten Streife auftaucht. Daher werden, wenn möglich auch Zivilstreifen durchgeführt.

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64 in 2021 | Badegewässer für Stuttgart und die Region finden - den Neckar sauber machen

Badegewässer für Stuttgart und die Region finden - den Neckar sauber machen

Nr. 61806 | von: banlieue |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Fluß, See, Teich
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

798
weniger gut: -113
gut: 798
Meine Stimme: keine
Platz: 
64
in: 
2021

Die Sommer werden immer heißer, die Menschen sehnen sich nach Abkühlung, möglichst in der Nähe. Die Freibäder sind oft hoffnungslos überfüllt, in Corona-Zeiten sowieso. Stuttgart dürfte die einzige Großstadt in Deutschland sein, die kein Badegewässer hat. Wenn man auf die Badegewässerkarte Baden-Württemberg schaut, gähnt eine große Lücke gerade da, wo das größte Ballungsgebiet des Landes liegt. Nun hat die Stadtverwaltung 2013 alle im Stadtgebiet vorhandenen Seen für untauglich befunden. Wenn es bei dieser Einschätzung bleibt, müssten zum Baden neue Seen im Stadtgebiet oder im Umland ausgebaggert werden. Wahrscheinlich wäre aber ein Fluss für einen großen Andrang besser geeignet, weil die Wassererneuerung viel schneller geht und die Ufer länger sind als bei einem See. Dafür müsste die Wasserqualität des Neckars oder seiner Nebenflüsse Fils, Rems, Murr und Enz verbessert werden, was sicher finanziell machbar wäre. In jedem Fall müssten die Initiative und auch der größte finanzielle Beitrag von Stuttgart aus gehen. Wir möchten uns bewusst nicht auf ein bestimmtes Gewässer oder einen Standort festlegen, weil uns dafür die nötigen Detailkenntnisse fehlen. Uns geht es nur darum, den Wunsch der Bürger/innen nach einem oder mehreren sommerlichen Badegewässern, die einer Großstadt würdig sind, auszudrücken und zu bündeln.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Neckar ist als Bundeswasserstraße nicht als Badegewässer geeignet. Durch den Ausbau zur Bundeswasserstraße und der damit verbundenen Stauhaltung ist kein natürlicher Abfluss im Neckar gegeben. Die Abwässer der im Einzugsgebiet lebenden Menschen werden in insgesamt 590 Kläranlagen gereinigt. Davon ca. 150 Kläranlagen im Oberlauf des Neckars vor dem Stadtgebiet Stuttgart. Durch die Vielzahl der Maßnahmen bei den Kläranlagen und bei der Regenwasserbehandlung hat sich die Gewässergüte in den letzten Jahrzenten erheblich verbessert. Um die Hygiene im Ablauf der Klärwerke im Oberlauf des Neckars zu verbessern müssten die ca. 150 Klärwerke mit einer zusätzlichen Hygienisierungsstufe erweitert werden. Alle 4 Klärwerke der Stadtentwässerung Stuttgart (SES) entsprechen der Größenklasse 5 (> 100.000 Einwohnerwerte) mit den strengsten Grenzwerten. Diese werden zuverlässig eingehalten und dadurch der Nährstoffeintrag in die Gewässer deutlich reduziert. Der Anteil an gereinigtem Abwasser im Neckar liegt in trockenen Sommermonaten im Bereich von Stuttgart bereits bei ca. 40%.

Die weiteren Gewässer im Stadtgebiet können aus Gründen des Landschafts-, des Natur- und / oder des Artenschutzes nicht als Badegewässer genutzt werden und es ist zudem auf Grund der Randbedingungen (z.B. fehlender natürlicher Zufluss, nicht ausreichende Seetiefe etc.) keine nachhaltige Badewasserqualität erreichbar. An der Stelle wird auf die zahlreichen Frei- und Hallenbäder im Stadtgebiet verwiesen.

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65 in 2021 | Digitalisierung von Behördengängen

Digitalisierung von Behördengängen

Nr. 61283 | von: a.widera@hotmail.de |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

797
weniger gut: -99
gut: 797
Meine Stimme: keine
Platz: 
65
in: 
2021

In einer zunehmenden digitalen Welt sollten auch Ummeldung, Anmeldung von KfZ schneller und einfacher werden, indem diese digitaler werden.
Die Stadt könnte Vorreiter sein und eine App (?) entwickeln lassen, die ähnlich der Krankenkassen Apps das Einreichen von Unterlagen digitalisiert und dementsprechend auswertet. Dieses Projekt könnte in Kooperation mit der Hochschule oder Universität [Fachbereiche Informatik/Medien event.] angestoßen oder gar ausgeführt werden.

Dadurch könnte der Verwaltungsaufwand reduziert werden und Prozesse beschleunigt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das vorgeschlagene Projekt zur Entwicklung einer App wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht konkret beraten. Unter dem Motto Digital MoveS - Stuttgart.Gestaltet.Zukunft hatte die Verwaltung jedoch vor zwei Jahren die Entwicklung einer Strategie für eine digitale Stadtverwaltung initialisiert. Digital MoveS bündelt die Handlungsfelder und Maßnahmen der Landeshauptstadt Stuttgart mit der Zielsetzung, ihre eGovernment Services für die Bürger*innen und Unternehmen über eine digitale Bürgerschnittstelle auf Basis digitalisierter Fachanwendungen und Geschäftsprozesse sowie einer dem Stand der Technik entsprechenden IT/TK-Infrastruktur bereitzustellen. Für die zweite Umsetzungsstufe in den Jahren 2022/2023 hat der Gemeinderat der Schaffung von 120,75 Stellen zugestimmt und insgesamt über 53 Mio. Euro Investitions‐ und Sachmittel in den beiden Jahren bewilligt. Geplant ist bis 2026 – einschließlich Personal – ca. 175 Mio. Euro in die Digitalisierung der Stadtverwaltung zu investieren. Um die verschiedenen Kompetenzen zu bündeln, wird ein neues Amt für Digitalisierung, Organisation und IT gegründet. Über stuttgart.de und service-bw.de sind inzwischen 145 online-Services verfügbar, davon 114 mit Bezug zum Onlinezugangsgesetz (OZG).
wird teilweise umgesetzt

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66 in 2021 | Stadtbegrünung im Klimawandel

Stadtbegrünung im Klimawandel

Nr. 60105 | von: Simon Rost |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

793
weniger gut: -117
gut: 793
Meine Stimme: keine
Platz: 
66
in: 
2021

Auch in Stuttgart ist der Klimawandel immer deutlicher zu spüren, Dürre und Hitzewellen werden Gesundheit und Wohlfühlfaktor in den kommenden Jahren vermehrt beeinträchtigen. Ich schlage vor, sich an nationalen und Internationalen erfolgreichen Vorbildern zu orientieren (Wien, Paris, Barcelona) und verstärkt Bäume zu pflanzen, die Straßen und Bürgersteige beschatten und durch ihre Abgabe von Feuchtigkeit zusätzlich kühlen. Dafür Fahrspuren zu verengen oder ganz zugunsten von Fahrradwegen zu streichen, würde zusätzlich Verkehr verringern, CO2 sparen und die Innenstadt lebenswerter machen. Durch "Baumpatenschaften" oder die Erlaubnis, vom Gründflächenamt gekennzeichnete Flächen zu bepflanzen, könnte die Maßnahme auch nahezu kostenneutral werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Mit dem Stuttgarter Klimaschutzprogramm wurden im Doppelhaushaushalt 2020/2021 für die Jahre 2020-2023 zusätzlich 14,447 Mio. Euro für die Nach- und Neupflanzung sowie zur Pflege, Bewässerung und Vitalitätssteigerung von Bäumen im ganzen Stadtgebiet zur Verfügung gestellt. Im Rahmen des Klimaschutzprogramms ist vorgesehen 1.000 Bäume im Doppelhaushalt 2022/2023 zu pflanzen. Inzwischen konnten auch erste Vorplanungen zur Begrünung weiterer Straßenzüge in Stuttgart mit Straßenbäumen erarbeitet werden. Die engen Platzverhältnisse im öffentlichen Straßenraum bereiten jedoch große planerische Schwierigkeiten, insbesondere die zahlreichen Leitungen, die in jeder Straße zu finden sind und Begrünungsmaßnahmen verhindern oder erschweren. Die Vorplanungen müssen zwischen den Fachämtern abgestimmt und weiter konkretisiert werden.
wird umgesetzt

(9 Kommentare lesen)
67 in 2021 | Trimm Dich Pfade in Stuttgart wieder restaurieren, neu gestalten - kaputtes erneuern

Trimm Dich Pfade in Stuttgart wieder restaurieren, neu gestalten - kaputtes erneuern

Nr. 62712 | von: Krawallschachtele |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sonstige Sportanlagen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

791
weniger gut: -104
gut: 791
Meine Stimme: keine
Platz: 
67
in: 
2021

Trimm dich Pfade in Stuttgart besser pflegen, restaurieren, neue Anreize schaffen, kaputtes erneuern, neue Geräte hinstellen, erweitern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

(1 Kommentar lesen)