Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2015

487 in 2015 | Obdachlosenheim in der Nähe des Hauptbahnhofs errichten

Obdachlosenheim in der Nähe des Hauptbahnhofs errichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

388
weniger gut: -114
gut: 388
Meine Stimme: keine
Platz: 
487
in: 
2015

Stuttgart hat zu wenige Obdachlosenheime. Damit Menschen, die auf der Straße leben, im Winter nicht mehr frieren müssen, warmes Essen bekommen und sich wohler fühlen, sollte man ein Obdachlosenheim in Bahnhofsnähe errichten.

488 in 2015 | Bahnhofsvorplatz - Weniger Taxen und mehr Platz für Abholende schaffen
489 in 2015 | Fahrradweg Heilbronner Straße einrichten

Fahrradweg Heilbronner Straße einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

388
weniger gut: -172
gut: 388
Meine Stimme: keine
Platz: 
489
in: 
2015

Einrichtung eines Fahrradweges auf der Heilbronner Straße vom Hauptbahnhof (HBF) bis zum Pragsattel. In diese Richtung gibt es keine Möglichkeit des flüssigen Fahrens.
Feinstaubbelastung (Stuttgarts großes Thema) kann reduziert werden, wenn mehr Menschen Radfahren, aber dazu müssen auch wichtige Verkehrsachsen befahrbar sein!

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat bewertet die Umsetzung dieses Vorschlags mehrheitlich (bei 4 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen) als wünschenswert.

490 in 2015 | Breitscheidstraße mit Bäumen bepflanzen

Breitscheidstraße mit Bäumen bepflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

387
weniger gut: -82
gut: 387
Meine Stimme: keine
Platz: 
490
in: 
2015

Ein Begrünung der Breitscheidstraße durch Bäume wäre ein großer Gewinn.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Bepflanzung mit einer Anzahl neuer Bäume sind in der Ausführungsplanung durch einen Gartenarchitekten und können in 2019 umgesetzt werden.

Stand Dezember 2017:
Geplante Bauvorhaben lassen derzeit eine durchegehende Begrünung der Straße nicht zu. Daher werden vertieft die Seitenstraßen hinsichtlich einer neuen Begrünung aktuell geprüft.

Stand 2016:
Die Umsetzung einer Planung von neuen Baumstandorten wird bearbeitet.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
491 in 2015 | Elektrotaxen fördern

Elektrotaxen fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

387
weniger gut: -90
gut: 387
Meine Stimme: keine
Platz: 
491
in: 
2015

Mehr Elektrotaxen auf den Straßen. Wie in Amsterdam und anderen Städten, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Zur Förderung von E-Taxen wurde die Umsetzungsstudie am 12.12.2017 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik angenommen. Am 08.10.2018 wurden die Bausteine der Förderung den Taxiunternehmen vorgestellt. Zum Mai 2019 werden die drei taxi-exklusiven Schnelllader in Betrieb genommen.

Stand Dezember 2017:
Die Stadt hat Haushaltsmittel von insgesamt knapp 300.000 Euro für ein eigenes Förderprogramm für E-Taxis bereitgestellt. Damit die städtischen Fördermittel sinnvoll und wirksam eingesetzt werden, wurde eine Umsetzungsstudie in Auftrag gegeben. Darin wird untersucht, wie die ergänzende Förderung der Stadt zu den Taxi-Förderprogrammen des Bundes und der Länder gestaltet werden kann, wo die Schnell-Ladesäulen für die Taxis platziert werden und wie die E-Taxis in die betrieblichen Abläufe eingebunden werden können (z.B. kann sich ein Taxi während des Ladens nicht in die Warteschlange einreihen). Das Ergebnis der Studie, die vom Bund finanziell unterstützt wird, liegt seit Kurzem vor. Es soll zeitnah mit der Förderung begonnen werden.

Stand 2016:
Die Stadt hat Haushaltsmitteln von insgesamt knapp 300.000 € für ein eigenes Förderprogramm für E-Taxis bereitgestellt. Über dieses Förderprogramm sollen Kaufanreize gewährt, zwei Taxi-exklusive Schnell-Ladesäulen aufbaut, ein Konzept zum gleichzeiteigen Laden und Vermitteln entwickelt und Möglichkeiten zur Priorisierung von E-Taxis bei der Vergabe von Fahrten geprüft werden. Aufgrund der hohen Komplexität des Themas und den vielen zu beteiligenden Institutionen wird zunächst eine Umsetzungsstudie durchgeführt. Sie wird von der Bundesregierung mit Fördermitteln unterstützt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushaltsplan 2016/2017 wurden insgesamt 192.000 Euro für das Förderprogramm 'Umstellung Taxi-Flotte auf E-Antrieb, Zuschüsse und Ladestationen' bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
492 in 2015 | Stadtbahnvorfahrt optimieren

Stadtbahnvorfahrt optimieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

387
weniger gut: -93
gut: 387
Meine Stimme: keine
Platz: 
492
in: 
2015

Wenn man oft Stadtbahn fährt, fällt auf, dass die Bahn häufig an Kreuzungen anhält (oder nicht anfährt an Haltestellen), obwohl doch ein System mit Vorfahrt "A=Anforderung?" installiert ist. Hier könnte die Programmierung oder die Elektronik noch verbessert werden.
Beispiel: Schlachthof, Wangen Marktplatz.
Hintergrund ist auch, dass bei längeren Wartezeiten sehr leicht eine Anschluss-U-Bahn verpasst wird (Verbindung laut VVS-App) weil die Umsteigezeit nur sehr kurz ist und hier 1-2 Minuten Unterschied schon viel ausmachen.

493 in 2015 | Geldeinnahme bei Werbeprospekten: "Foliensteuer" einführen

Geldeinnahme bei Werbeprospekten: "Foliensteuer" einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

387
weniger gut: -97
gut: 387
Meine Stimme: keine
Platz: 
493
in: 
2015

ein Ärgernis ist, dass die Werbeblätter "Einkauf aktuell" oder mittlerweile auch andere "Verbände" ihr Werbematerial in einer Folie eingeschweißt in die Haushalt schicken. Kaum einer macht sich die Mühe, die Folie zu entfernen und Papier und Folie separat zu trennen. Die Macher und Hersteller dieser eingeschweißten Blätter müssen eine saftige "Foliensteuer" zahlen!

494 in 2015 | Königin-Charlotte-Gymnasiums (KCG) sanieren

Königin-Charlotte-Gymnasiums (KCG) sanieren

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

386
weniger gut: -70
gut: 386
Meine Stimme: keine
Platz: 
494
in: 
2015

Das Königin-Charlotte-Gymnasium (KCG) stammt aus dem Jahr 1974. Eine Sanierung ist dringend erforderlich, da die Räumlichkeiten bis heute dem Stand von 1974 entsprechen. Insbesondere die Chemie- und Physikräume sind dringend sanierungsbedürftig. Zum Teil haben die Unterrichtsräume noch nicht einmal Tageslicht. Auch die Möbel stammen zu einem großen Teil noch aus dem Baujahr.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Nach Abschluss des zweiten Bauabschnitts Chemie konnten die neuen naturwissenschaftlichen Fachräume Physik und Chemie des Königin-Charlotte-Gymnasiums zum neuen Schuljahr 2018/2019 in Betrieb gehen. Am 12. Oktober 2018 wurden die neuen Fachräume durch die Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, feierlich eingeweiht.

Stand Dezember 2017:
Baubeginn war am 18. Juli 2016. Der erste Bauabschnitt Physik ist seit 19. Juni 2017 in Betrieb.

Direkt im Anschluss hat der zweite Bauabschnitt Chemie begonnen, die Inbetriebnahme ist nach derzeitigem Terminplan und Baufortschritt für April 2018 vorgesehen. Bedingt durch die Bauarbeiten im laufenden Schulbetrieb, können die zwei Fachbereiche nur nacheinander umstrukturiert und komplett neu aufgebaut werden.

Stand 2016:
Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im laufenden Schulbetrieb, daher findet die Baumaßnahme in zwei Bauabschnitten statt, wie mit der Schulgemeinde abgestimmt. Der terminliche Ablauf stellt sich wie folgt dar:
18.02.2016 Baugenehmigung durch das Baurechtsamt erteilt
09.06.2016 Baubeschluss vom Gemeinderat gefasst
18.06.2016 Baubeginn für den 1. Bauabschnitt

1. Bauabschnitt Physik:
Mai 2016 (Umzüge, Freimachen des Baustellenbereichs) bis Mai 2017 (geplante Übergabe an die Nutzer)

2. Bauabschnitt Chemie:
Mai 2017 (geplante Umzüge, Freimachen des Baustellenbereichs) bis Mai 2018 (geplante Übergabe an die Nutzer - Gesamt-Fertigstellung)

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung und Umstrukturierung des naturwissenschaftlichen Bereichs wurden 3,59 Millionen Euro beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
361/2015 (CDU), 545/2015 (SPD), 652/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 791/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
314/2015
495 in 2015 | Der grüne Hinterhof - Hinterhöfe verschönern

Der grüne Hinterhof - Hinterhöfe verschönern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

386
weniger gut: -84
gut: 386
Meine Stimme: keine
Platz: 
495
in: 
2015

Die Hinterhöfe wurden früher oft für Gewerbe genutzt und darben heute doch sehr. Eine Initiative (Pilotprojekt in Heslach) könnte gestartet werden, mit dem Titel: "Der grüne Hinterhof"

Die Stadt könnte als zusätzlichen Anreiz Bäume zur Verfügung stellen, gerne auch größere von Baustellen aus Stuttgart.
Ein Wettbewerb für den schönsten Hinterhof könnte hier noch zusätzlich Anschub leisten.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd begrüßt die Begrünung von Hinterhöfen grundsätzlich, da sie zur Verschönerung des Stadtbildes und der Luftqualität beitragen. Hinterhöfe sind jedoch zumeist Flächen im Privateigentum und nicht öffentlich nutzbar. Deshalb lehnt der Bezirksbeirat Süd den konkreten Vorschlag ab und verweist auf die bestehende Richtlinie für das kommunale Grünprogramm der Landeshauptstadt Stuttgart zur Förderung der Hof-, Dach- und Fassadenbegrünung vom 16.10.2014.

496 in 2015 | 5 Minuten-Takt der U-Bahnen zwischen 7 und 9 Uhr einführen

5 Minuten-Takt der U-Bahnen zwischen 7 und 9 Uhr einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

386
weniger gut: -88
gut: 386
Meine Stimme: keine
Platz: 
496
in: 
2015

Da die Bahnen an Werktagen morgens fast immer überfüllt sind, sollten die Bahnen werktags zwischen 7.00 Uhr und 9.00 Uhr im 5 Minuten-Takt fahren.

497 in 2015 | Alle U-Bahnhaltestellen in Bad Cannstatt mit einer elektronischen Anzeige ausstatten

Alle U-Bahnhaltestellen in Bad Cannstatt mit einer elektronischen Anzeige ausstatten

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

386
weniger gut: -88
gut: 386
Meine Stimme: keine
Platz: 
497
in: 
2015

Im Stadtteil Bad Cannstatt, und sehr wahrscheinlich auch in anderen Stadtgebieten, sind einige U-Bahn-Haltestellen aktuell noch nicht mit elektronischen Anzeigen ausgestattet.
Bei Zugausfällen und Verspätungen muss man sich auf die schlecht hörbaren und verständlichen Lautsprecherdurchsagen verlassen. Für eine zeitgemäße Kundeninformation wären elektronische Anzeigen an allen U-Bahn-Haltestellen super.

498 in 2015 | Feinstaubbekämpfung 17: Kommunale Versorgungsfahrzeuge auf Erdgas oder Autogas umstellen
499 in 2015 | Polizeieinsätze von Auftraggeber und Verursacher bezahlen lassen

Polizeieinsätze von Auftraggeber und Verursacher bezahlen lassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

386
weniger gut: -131
gut: 386
Meine Stimme: keine
Platz: 
499
in: 
2015

Kürzlich im Milaneo: Ein Rapper sollte auftreten und ein größeres Polizeiaufgebot sollte für Sicherheit sorgen.
Wieso sollte das denn nicht der Verursacher, Reklame für das Milaneo, bezahlen?
Gleiches gilt für Fußballspiele etc. Den Einwand - dies sei eine hoheitliche Aufgabe - lasse ich nicht gelten, gibt es
doch auch private Sicherheitsdienste, so z.B: im Flughafen..

500 in 2015 | Freies WLAN in der Innenstadt schaffen

Freies WLAN in der Innenstadt schaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

386
weniger gut: -149
gut: 386
Meine Stimme: keine
Platz: 
500
in: 
2015

Ich schlage vor in der Innenstadt Hotspots mit freiem Wlan einzurichten.

So weit mir bekannt plant die Stadt Hamburg so etwas. Dies sollte auch in Stuttgart möglich sein und würde die Stadt attraktiver machen.

501 in 2015 | Mehr Flächen für Graffitikünstler freigeben

Mehr Flächen für Graffitikünstler freigeben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

386
weniger gut: -154
gut: 386
Meine Stimme: keine
Platz: 
501
in: 
2015

Die Hall of Fame in Bad Cannstatt ist für die Menge an Nutzern zu klein und fungiert als "Toilette". Damit sich Graffitikünstler nicht hauptsächlich im Stadtbild illegal und zum Ärgernis vieler Bürger verewigen, ist es notwendig, mehr Raum zur legalen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Das fördert die Kreativität der Jugendlichen und sensibilisiert das Bewusstsein im Umgang mit dem öffentlichen Stadtraum.

502 in 2015 | Fahrradwege im Winter vom Schnee räumen

Fahrradwege im Winter vom Schnee räumen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

386
weniger gut: -166
gut: 386
Meine Stimme: keine
Platz: 
502
in: 
2015

Fahrradwege werden außerhalb der Bebauung nach Aussage vom Service Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) nicht vom Schnee geräumt. Dies betrifft zum Beispiel die Verbindung zwischen Fernsehturm und Sillenbuch. Bei dem notwendigen und geforderten Umstieg vom Auto auf das Fahrrad erwartet der Radfahrer zu Recht die selbe Zuwendung wie die viel zu vielen Autofahrern.

Befestigte Radwege (geteert) sollen vom Schnee geräumt werden.

503 in 2015 | Wohlfühlen in der Stadt - Kronprinzenstraße und Rathausplatz aufwerten

Wohlfühlen in der Stadt - Kronprinzenstraße und Rathausplatz aufwerten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

385
weniger gut: -81
gut: 385
Meine Stimme: keine
Platz: 
503
in: 
2015

Der Weg zum Rathaus beginnt an der Schulstraße mit der unausstehlichen und verklebten (Werbezettel) Glasbrüstung der Empore. Die Kronprinzenstraße sollte mit Sitzgelegenheiten und mehr Grün und eventuell Kaffees aufgewertet werden. Man muss dazu eine Verbindung von der Königstraße schaffen.

Der Rathausplatz kann aufgewertet werden, durch lebendigere Gestaltung.

504 in 2015 | Stuttgarter Bunker sollen die Stadt attraktiver machen

Stuttgarter Bunker sollen die Stadt attraktiver machen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

385
weniger gut: -83
gut: 385
Meine Stimme: keine
Platz: 
504
in: 
2015

In unserer Stadt gibt es zahlreiche Tief- bzw. Hochbunker (an der Rosensteinbruecke, am Pragsattel, am Wiener Platz, am Marktplatz und so weiter. Diese sollen eine möglichst sinnvolle Nutzung (zum Beispiel Gastronomie (siehe Eschenheimer Turm in Frankfurt), Galerie (siehe Sammlung Boros in Berlin) oder als Ort für kreative Jugendliche (Bunker Super Suite in Hamburg)) erfahren und die Stadt dadurch attraktiver machen.

505 in 2015 | Müllbeutelspender für Hundekot aufstellen

Müllbeutelspender für Hundekot aufstellen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

385
weniger gut: -84
gut: 385
Meine Stimme: keine
Platz: 
505
in: 
2015

Der Spitalrain ist eine beliebte Route bei Hundebesitzern. Leider achten diese sehr wenig darauf, die Hinterlassenschaft ihrer Vierbeiner zu entsorgen. Die Grünstreifen rechts und links sind voller "Tretminen". Entlang des Weges fehlt allerdings bislang auch ein Müllbeutelständer, wie andernorts schon oft zu finden. Ich bitte um Aufstellung solcher Spendeständer.

506 in 2015 | Gelbe Säcke oder gelbe Tonne für Abfall mit grünem Punkt

Gelbe Säcke oder gelbe Tonne für Abfall mit grünem Punkt

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

385
weniger gut: -120
gut: 385
Meine Stimme: keine
Platz: 
506
in: 
2015

Der Abholturnus der gelben Säcke von 3 Wochen ist viel zu lang. Der Verbraucher zahlt bereits beim Kauf der Produkte für eine umweltfreundliche Entsorgung und es ist oft eine Zumutung diese Müllsäcke 3 Wochen in der Wohnung oder auf dem Balkon zu lagern!
In vielen anderen Städten (zum Beispiel Berlin) ist es üblich, dass dieser grüne Punkt Müll im 1- oder 2-wöchigen Abstand abgeholt wird. Das sollte in Stuttgart auch so sein. Für Mehrfamilienhäuser sollten immer kostenneutral Tonnen zur Verfügung gestellt werden. Die Tüten sind viel zu dünn und zerreißen regelmäßig und der gesamte Inhalt liegt verstreut in der Gegend!

507 in 2015 | Kolpinghaus Bad Cannstatt braucht zur Renovierung dringend einen Zuschuss von der Stadt Stuttgart

Kolpinghaus Bad Cannstatt braucht zur Renovierung dringend einen Zuschuss von der Stadt Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

385
weniger gut: -131
gut: 385
Meine Stimme: keine
Platz: 
507
in: 
2015

Das Kolpinghaus Bad Cannstatt muss dringend renoviert und modernisiert werden sonst droht die Schließung. Dazu bedarf es einen ordentlichen Zuschuss aus der Stadtkasse. Bei Schließung stehen dann viele Vereine und vor allem Jugendliche, welche in Stuttgart ihre Ausbildung machen und dort wohnen auf der Straße. Das Haus ist auch wichtig für das Vereinsleben in Bad Cannstatt. Die Jugendlichen werden dort bei ihrer Ausbildung unterstützt.

508 in 2015 | VVS Monats- und Jahreskarten für bestimmte Wochentage anbieten

VVS Monats- und Jahreskarten für bestimmte Wochentage anbieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

385
weniger gut: -141
gut: 385
Meine Stimme: keine
Platz: 
508
in: 
2015

Oft wähle ich für Fahrten in die Innenstadt das Auto, weil es mich nervt, ständig neue Mehrfahrtenkarten zu kaufen. Ein Monatsticket - auch die Neun-Uhr-Umweltkarte - lohnt sich jedoch nicht, wenn ich regelmäßig am gleichen Wochentag mein Kind mit schwerem Instrument zur Musikschule bringe oder den Wochenmarkt in der Innenstadt nutzen möchte.

Daher sollte es ein Monats- oder Jahresticket geben, das zu einem attraktiven Preis für bestimmte Wochentage gilt.

509 in 2015 | Falschparken teurer machen und stärker kontrollieren

Falschparken teurer machen und stärker kontrollieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

385
weniger gut: -157
gut: 385
Meine Stimme: keine
Platz: 
509
in: 
2015

Das Falschparken stellt in Stuttgart ein zunehmendes Gefahrenpotential dar. Es werden Wendeplatten, Gehwege, Radwege, Einfahrten zugeparkt. Das Parken in 2. oder sogar 3. Reihe und an Kreuzungsendpunkten ist mittlerweile selbstverständlich geworden. Dies betrifft das ganze Stadtgebiet von Stuttgart.

Eine verstärkte Kontrolle und gleichzeitige Erhöhung der Bußgelder für Falschparker würde somit für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sorgen und zugleich Geld einbringen. Möglicherweise führt dies sogar dazu, den ruhenden Verkehr einzuschränken und somit Platz für andere Dinge wie zum Beispiel Grünflächen zu schaffen.

510 in 2015 | Krankenhausfinanzierung verbessern

Krankenhausfinanzierung verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

384
weniger gut: -55
gut: 384
Meine Stimme: keine
Platz: 
510
in: 
2015

Gute Finanzierung der Krankenhäuser der Stadt, damit eine Gesundheitsversorgung auf hohem Niveau weiterhin stattfinden kann.

511 in 2015 | Hallenbad Feuerbach muss dringend renoviert und für Schwimmer idealisiert werden

Hallenbad Feuerbach muss dringend renoviert und für Schwimmer idealisiert werden

|
Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

384
weniger gut: -75
gut: 384
Meine Stimme: keine
Platz: 
511
in: 
2015

Stuttgart braucht Bäder, die den Leistungsschwimmern gerecht werden. So eine schöne Stadt hat nur ein 25 Jahre altes 50 Meter Becken, dass ständig geschlossen werden muss. Soll dies Feuerbach ebenso ergehen?

Leistungsschwimmer können nur Leistung bringen bei optimalen Bedingungen! Renovierung und Modernisierung ist in Feuerbach längst überfällig. Bei durchdachter Planung könnten auch Freizeitsportler und Familien das Bad genießen. Die Hygienezustände sind kriminell!

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Die Sanierung des Hallenbads Feuerbach ist in Planung und wird ab Sommer 2016 durchgeführt.

512 in 2015 | Büsche, Sträucher, Hecken pflanzen. Mehr Kreativität statt nur Bäume.

Büsche, Sträucher, Hecken pflanzen. Mehr Kreativität statt nur Bäume.

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

384
weniger gut: -79
gut: 384
Meine Stimme: keine
Platz: 
512
in: 
2015

Zur Begrünung von Straßenzügen ist leider das einzige was man in Stuttgart zu kennen scheint, ein Grünstreifen mit regelmäßig gepflanzten Bäumen. Warum nicht auch mal etwas anderes wie Sträucher, Hecken, Büsche oder Stauden, kleine vertikale Rankgerüste für Efeu, oder gar Blumenbeete? Zumal die Grünflächen, die gerade zweimal im Jahr geschnitten werden, dazwischen recht verwildert aussehen. So könnte man den öffentlichen Raum wirklich bereichern anstatt ihn nur standardmäßig mit Rasen und kleinen Bäumen lieblos nach alter Manier zu gestalten.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Bereich der Theodor-Heuss-Straße wurden im Frühjahr 2018 eine große Anzahl von Rosen und etliche Gleditschien (Baumhochstämme) gepflanzt.

Stand Dezember 2017:
Eine erste Bepflanzungsmaßnahme in der Theodor-Heuss-Straße im Rahmen des Projektes "Hecken statt Poller" ist ausgeschrieben und für eine Beauftragung Ende 2017 vorgesehen.

Stand 2016:
Durch das Projekt Hecken statt Poller werden in S-Mitte Pflanzungen wie z.B. Strauchrosen aufgenommen und zur Umsetzung vorbereitet.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
513 in 2015 | Urbane Gemeinschaftsgärten für ein gutes Leben in der Stadt schaffen - Möglichst in jedem Stadtbezirk

Urbane Gemeinschaftsgärten für ein gutes Leben in der Stadt schaffen - Möglichst in jedem Stadtbezirk

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

384
weniger gut: -92
gut: 384
Meine Stimme: keine
Platz: 
513
in: 
2015

Nach dem Vorbild des Stadtgartens auf dem Züblinparkhaus, ist die Bereitstellung öffentlicher Flächen für gemeinschaftliche Gärten in der Stadt eine große Chance für eine zukunftsfähige Urbanität. Frei zugänglicher öffentlicher Raum ohne Konsumzwang fördert den nachbarschaftlichen Umgang und bietet eine gelebte Alternative gegen Einsamkeit, Gewalt und Anonymität. Diese Räume ermöglichen gemeinsame Gestaltung, Erhalt, Pflege, sowie Teilhabe. Es sind Räume der Naturerfahrung, der Ruhe und sie leisten einen großen Beitrag für ein besseres Klima in der Stadt. Das Sensibilisieren für hochwertige Lebensmittel wird gefördert, eine kulturelle soziale Vielfalt entsteht. Eine auf Nachhaltigkeit gegründete Gesellschaft ist die Zukunft, und somit eine Integration ins Bau- und Planungsrecht nicht auszuschließen.

Als Ort in Stuttgart kann ich mir eine solche Fläche an der Ecke Silcher-/ Schlossstraße vorstellen, nahe dem Boschareal. Diese Fläche wird meiner Beobachtung nach, hauptsächlich zu Fuß durchquert, ohne Aufenthalt. Diese Durchquerung kann weiterhin genutzt werden und so auch Kommunikation schaffen. Der Brunnen an der Schlossstraße wird seiner Bedeutung und Nutzung gerecht und ein Häuschen als WC und Gerätelager gibt es schon an der Silcherstraße. Dieser neu genutzte Freiraum würde aufgewertet und mit Leben erfüllt.

Die Stadt ist unser Garten.

Ergänzung aus einem ähnlichen Vorschlag:
Urban Gardening: In jedem Stadtteil Stuttgarts einen "Gemeinschaftsgarten" für Interessierte gegen Gebühr zur Verfügung stellen, quasi eine Gartengemeinschaft mit Rechten und Pflichten für Spaß am Gärtnern.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

2014 wurde die Koordinationsstelle Urbanes Gärtnern und kommunales Grünprogramm beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung eingerichtet. 12 Initiativgruppen mit urbanen Gärten waren 2014 in Stuttgart aktiv. Derzeit haben wir 35 Gärten in Stuttgart, im Schnitt wird jeden Monat ein Gemeinschaftgarten in Stuttgart eröffnet, die Gärten sind gleichmäßig über das bebaute Stadtgebiet verteilt.

Die Menschen vor Ort sind die Hauptakteure für einen urbanen Garten. Die Gärtnerinnen und Gärtner sind selbstbestimmt und tragen die Verantwortung für den Gemeinschaftsgarten, sie können dadurch ihre Stadt in Teilen selbst gestalten.

Generell sollen Brach- und Dachflächen durch die urbanen Gärten bespielt werden, in Ausnahmefällen kann auch eine öffentliche Freifläche zu einem Gemeinschaftsgarten umgewandelt werden. Vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt wurde zugesagt, dass ein Teil der Grünfläche Ecke Silcher-/Schlossstraße in einen Gemeinschaftgarten unter Beachtung von Gestaltungsansprüchen umgewandelt werden kann. Ziel ist es, diese Fläche einer Initiativgruppe anzubieten und diese bei der Planung und Umsetzung zu beraten und zu unterstützen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das städtische Förderprogramm für Urbane Gärten und das kommunales Grünprogramm wurde auf insgesamt 250.000 Euro pro Jahr aufgestockt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
468/2015
514 in 2015 | Konzept für den Wohnungsbau Stuttgarts bis 2030 entwickeln

Konzept für den Wohnungsbau Stuttgarts bis 2030 entwickeln

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

383
weniger gut: -51
gut: 383
Meine Stimme: keine
Platz: 
514
in: 
2015

Stuttgart benötigt mehr Wohnungen in allen Preiskategorien innerhalb des Stadtgebietes. In anderen Städten werden jährlich mehrere Tausend neue Wohneinheiten fertiggestellt oder zumindest solche Ziele angestrebt.
In Stuttgart scheitert dies schon am fehlenden Bauland.

Die frei werdenden Bahnflächen und kleinteilige Verdichtungsmaßnahmen genügen nicht zur Lösung des Problems. Es müssen neue Flächen zum Weiterbauen der Stadt gefunden werden.

In den nächsten zwei Jahren sollen daher folgende Themen zunächst fachlich-objektiv untersucht, breit diskutiert und schließlich zu einem Gesamtkonzept „Stuttgart 2030“ zusammengefasst werden:
- welche Zielzahlen muss und will sich Stuttgart setzen (neue Wohneinheiten, Einwohner, CO2-Ausstoß)
- welche Grün-, Wald- und Landwirtschaftsflächen sind aus stadtklimatischen, historischen oder anderen Gründen unbedingt zu erhalten
- welche weiteren Randbedingungen sollen Beachtung finden (Verkehr, Ökologie, Soziales)
- welche Flächen können zu Bauland werden
- welche Stadtviertel können wie erweitert werden
- welche Art von Wohnungsbauten werden benötigt und sind sinnvoll
- welche Förderungen und Investitionen kann die Stadt selbst übernehmen
- welche weiteren Möglichkeiten lassen sich damit verbinden (Bauausstellung, Forschungsvorhaben)
- …

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Stadt arbeitet weiter intensiv daran, für den angespannten Wohnungsmarkt mehr geförderte Wohnungsbau zu erstellen.

Im Jahr 2017 konnten insgesamt 242 geförderte Mietwohnungen bezogen werden. In den Eigentumsprogrammen "Preiswertes Wohneigentum" und Familienbauprogramm waren es 41 Wohneinheiten. Insgesamt wurden in 2017 somit 283 geförderte Wohneinheiten bezugsfertig.

Im Jahr 2018 konnten insgesamt 303 geförderte Mietwohnungen fertiggestellt werden.

Ca. 900 Wohneinheiten aus den Programmjahren seit 2015 bis 2020 befinden sich derzeit im Bau oder gehen ab 2019 auf die Baustelle, davon ca. 700 Sozialmietwohnungen.

Stand Dezember 2017:
Im Jahr 2016 wurden 2125 Wohnungen fertiggestellt.
Das entspricht ziemlich genau der Fertigstellungszahl von 2120 Wohnungen des Jahres 2015. Der Wohnungsbau setzt sich damit auf hohem Niveau fort.

In 2016 konnten im geförderten Wohnungsbau mit 107 Sozialmietwohnungen (SMW), 86 Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher (MME) und 28 Wohneinheiten im "Preiswerten Wohneigentum" (PWE) die Zielzahlen des Konzepts "Wohnen in Stuttgart" (300 SMW, 100 MME, 100 PWE) noch nicht erreicht werden.

Für das Jahr 2017 stehen insgesamt 549 Wohneinheiten in konkreter Aussicht.

Mit dem Bündnis für Wohnen haben sich die Stuttgarter Wohnungsunternehmen und Baugenossenschaften (einschließlich SWSG) bereit erklärt, der Landeshauptstadt Stuttgart jährlich 150 zusätzliche Mietwohnungen an Bewerber aus der Vormerkdatei zur Verfügung zu stellen.

Innerhalb eines Jahres ist es gelungen 202 Mietwohnungen für Inhaber eines Wohnberechtigungsscheins zusätzlich zur Verfügung zu stellen.

Stand 2016:
Im Bündnis für Wohnen hat die LHS, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, sich die ambitionierte Zielzahl von mindestens 1.800 Neubauten im Jahr, davon 600 im geförderten Wohnungsbau, gesetzt. Die LHS ist jedoch durch die begrenzte Fläche dem Ziel der Innenentwicklung verpflichtet, Wachstum erfolgt nach "Stuttgarter Maß".

Im Jahr 2015 wurden 2.129 Wohneinheiten fertiggestellt. Dies ist gegenüber 2014 ein Plus von ca. 10 %. Im Bereich des geförderten Wohnungsbau ist die LHS auf einem guten Weg.

2015 konnten im geförderten Wohnungsbau mit 278 Sozialmietwohnungen (SMW), 101 Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher (MME) und 21 Wohneinheiten im Preiswerten Wohneigentum (PWE) die Zielzahlen (300 SMW, 100 MME, 100 PWE) des Konzepts „Wohnen in Stuttgart“ nahezu erreicht werden.

Für die Jahre 2016/17 stehen insgesamt rund 1.000 Wohneinheiten im geförderten Wohnungsbau in konkreter Aussicht. Damit können die Zielzahlen insgesamt erreicht werden. Im sozialen Mietwohnungsbau werden mit 603 Einheiten (Ziel 600 WE) nahezu exakt erreicht, im Programm Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher mit 283 Einheiten (Ziel: 200 WE) überschritten und im Preiswerten Wohneigentum mit 117 Einheiten (Ziel: 200 WE) unterschritten.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Ein entsprechender Antrag wurde seitens der Gemeinderatsfraktionen gestellt. Er wurde im Laufe der Haushaltsplanberatungen jedoch wieder zurückgezogen. Das Thema Wohnen ist ein Schwerpunkt von Herrn Oberbürgermeister Kuhn. Zur Förderung des Wohnungsbaus sind im Haushaltsplan 2016/2017 rund 9,5 Millionen Euro für das Familienbauprogramm und das Programm 'Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus' enthalten.
wird teilweise umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
413/2015 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
489/2015
515 in 2015 | Leitsystem für Öffentliche Toiletten installieren

Leitsystem für Öffentliche Toiletten installieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

383
weniger gut: -62
gut: 383
Meine Stimme: keine
Platz: 
515
in: 
2015

Zur Willkommenskultur in unserer Stadt gehört gewiss auch ein allgemein verständliches Leitsystem "Öffentliche Toiletten".
Die zunehmende Zahl von Senioren in der Stadt erfordert ein dichteres Netz an öffentlich zugänglichen Toiletten.
Ausländischen Gästen ist kaum möglich, unter den gegebenen Verhältnissen eine Toilette zu finden.
Der hygienische und ästhetische Zustand der geöffneten Toiletten ist teilweise nicht in Ordnung.
Die Anzahl der dauerhaft geschlossenen Toiletten im Stadtgebiet wächst.

Die Zuordnung dieses Sektors zum Amt für Abfallwirtschaft hat in vergangener Zeit zu einer Teil-Privatisierung und zu einem Bequemlichkeits-Betrieb von Amts wegen geführt.

Damit die Stadt Stuttgart - auch im Hinblick auf den anstehenden Kirchentag und auf eine Willkommenskultur insgesamt - aus dieser misslichen Situation herauskommt, sollte der Betrieb der öffentlichen Toiletten dem Amt für Abfallwirtschaft entzogen werden.
Bau und Betrieb öffentlicher Toiletten wäre im Rahmen einer Willkommenskultur der Stadt dem Kultursektor zuzuordnen, mindestens aber dem Gesundheitswesen.

516 in 2015 | Förderung der (Sub-) Kulturellen Kunst und Künstler

Förderung der (Sub-) Kulturellen Kunst und Künstler

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

383
weniger gut: -143
gut: 383
Meine Stimme: keine
Platz: 
516
in: 
2015

Betrifft beispielsweise die Wagenhallen. Menschen, die ihre Zeit und Kraft dafür einsetzen, damit unsere Stadt ein reichhaltiges Angebot an Kunst und Kultur für bildungsfernere Schichten einsetzen, sollten gefördert werden. Wem dies aufgrund der finanziellen Verhältnisse bereits selbstverständlich ist, kann sich (ohne eine Hemmschwelle überwinden zu müssen) den Eintritt in Staatsgalerie und so weiter leisten. Zudem weiß man in diesen Kreisen, wie wichtig Kunst und künstlerische Betätigung für die Psyche sind: ein gesunder Geist in einem gesunden Körper.

Die Wagenhallen sind derart vielschichtig: Heimat für Künstler, Veranstaltungsort für Kunst in jeder Hinsicht sowie Biotop.

Das Geld ist bestens angelegt, Stuttgart wird dadurch für den Nachwuchs attraktiv, der eine Kommune vorwärts bringt: Studenten, Berufseinsteiger mit Ideen... ohne Zukunftsperspektive wäre unsere Stadt nur halb so schön.Ende der 90er Jahre wurden hier enorme Fehler begangen; alles was kreativ war ging nach Berlin. Es wäre schön, wenn man daraus gelernt hätte.