Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

63 in 2017 | Das Neckarufer der Vorstadt aufwerten

Das Neckarufer der Vorstadt aufwerten

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Stadt am Fluss
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

662
weniger gut: -48
gut: 662
Meine Stimme: keine
Platz: 
63
in: 
2017

Das Neckarufer der Vorstadt ist ehe eine Schmuddelecke. Dieses sollte neu möbeliert und bepflanzt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Neckar ist als Bundeswasserstraße ausgewiesen. Hier ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Stuttgart für den Bereich des Abflussquerschnitts bis zur Dammkrone zuständig.

Das Neckarufer der Vorstadt liegt im Gebiet des städtebaulichen Ideenwettbewerbs „Neckarknie“. Noch in diesem Jahr soll der Ideenwettbewerb stattfinden, in dem nach Gestaltungsideen gesucht wird, wie die Ufer und die frei werdenden Flächen entlang der Schönestraße und der Neckartalstraße gestaltet werden könnten. Die Wettbewerbsergebnisse müssen dann politisch diskutiert, gewichtet und über die einzelnen Maßnahmen entschieden werden. Das bedarf noch eines längeren Planungs- und Abstimmungsprozesses. Um die Wettbewerbsergebnisse planerisch weiter bearbeiten zu können, sind im nächsten Doppelhaushalt Planungsmittel eingestellt.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt unterstützt den Vorschlag einstimmig.

64 in 2017 | Das Alte Rathaus Heumaden vor dem Verfall retten!

Das Alte Rathaus Heumaden vor dem Verfall retten!

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Denkmalschutz
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

662
weniger gut: -69
gut: 662
Meine Stimme: keine
Platz: 
64
in: 
2017

Das 1683 erbaute, denkmalgeschützte Fachwerkgebäude steht im historischen Ortskern Heumadens und prägt das Bild des ehemaligen Dorfzentrums wesentlich mit. Es wird seit 1998 von den örtlichen Vereinen als Bürgerhaus genutzt. Im Jahr 2020 wird Heumaden mit vielen Veranstaltungen an sein 900jähriges Bestehen erinnern. Hierbei soll das Alte Rathaus eine wichtige Rolle spielen, unter anderem ist an die Einrichtung eines Heimatmuseums in dem Gebäude gedacht.

Der Fortbestand des Hauses ist jedoch wegen der schlechten Bausubstanz akut in Frage gestellt. Insbesondere ist das mit Biberschwanz-Ziegeln gedeckte Dach betroffen, das nicht mehr dicht ist, so dass Niederschlagswasser in das Haus eindringt und dort, nicht zuletzt an den hölzernen Bauelementen, schweren Schaden anrichtet. So wird der Zustand des Gebäudes fortschreitend mehr und mehr beschädigt. Auch durch die Außenwände dringt wegen der abblätternden Farbschicht und des ebenfalls schadhaften Außenputzes Wasser ins Innere des Hauses. Es gibt keine zeitgemäßen Fenster, keine wirksame Wärmedämmung, und von den hölzernen Fensterläden blättert die Farbe.

Allein eine umfassende Sanierung könnte Abhilfe schaffen, die jedoch umso teurer wird, je länger man zuwartet. Trotz mehrfacher Eingaben, unter anderem durch den Bezirksbeirat, sah sich die Stadt nicht in der Lage, Mittel für die Sanierung bereitzustellen (Schätzung von 2011: 655.000 Euro).

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Das Hochbauamt ist mit der Umsetzung beauftragt. Die Instandsetzungsarbeiten erfolgen in 2019. Nach der Jubiläumsfeier wird mit der Dachsanierung begonnen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es ist vorgesehen, im ersten Schritt in 2018 die Fassade samt den Fenstern malermäßig instand zu setzen, damit das Gebäude bis zur 900-Jahr-Feier einen ansehnlicheren Zustand hat. Im zweiten Schritt wird die Dachsanierung nach der 900-Jahr-Feier in 2019 erfolgen. Für diese Maßnahmen stehen rund 760.000 Euro bereit.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der sichere Betrieb des Alten Rathaus Heumaden war und ist zu jedem Zeitpunkt gewährleistet.
Eine Generalsanierung des Gebäudes ist weder notwendig noch vorgesehen.
Vielmehr wird das Gebäude schrittweise aus dem laufenden Bauunterhaltungsbudget ertüchtigt.
Dies wurde bereits in der Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 21.09.2016 betreffend des interfraktionellen Antrages vom 15. März 2016 „Altes Rathaus in Heumaden“ von Herrn Ersten Bürgermeister Föll erläutert.
Ergänzend sei erwähnt, dass im Rahmen der Substanzerhaltung jüngst die Dichtigkeit des Daches wieder hergestellt und das verwitterte Dachgesims oberhalb des Eingangsbereichs ersetzt wurde. Außerdem wurde das lose Gefach im Bereich des Straßengiebels fachgerecht gesichert.
Das Nutzungskonzept mit Wohnnutzung im Erd- und Obergeschoss und Vereinsnutzung im 1. Obergeschoss bleibt unverändert.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Sillenbuch unterstützt den Vorschlag uneingeschränkt und hat sich auch in der Vergangenheit entsprechend positioniert. Aus seiner Sicht sind dringend Maßnahmen notwendig, um die langfristige Nutzbarkeit dieses für den Stadtteil Heumaden sehr wichtigen Gebäudes sicherzustellen.

65 in 2017 | VVS-Einzel-Tickets nicht nur in eine Richtung nutzbar machen

VVS-Einzel-Tickets nicht nur in eine Richtung nutzbar machen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

662
weniger gut: -97
gut: 662
Meine Stimme: keine
Platz: 
65
in: 
2017

Das EinzelTicket berechtigt zu einer Fahrt in Richtung auf das Fahrziel. Umsteigen und Fahrtunterbrechungen sind erlaubt. Ab Kauf (Automat, Busfahrer) oder Entwertung ist es längstens drei Stunden gültig. Rund- und Rückfahrten sind nicht zulässig. So ist die jetzige Regelung. Das bedeutet, man kann nicht mal schnell mit demselben Ticket in die Stadt fahren und wieder nach Hause, sondern muss für die Rückfahrt ein neues Ticket lösen. Das sollte geändert werden. Auch Rückfahrten sollten mit demselben Ticket innerhalb einer bestimmten Zeit möglich sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Ticket-Angebot des VVS im Bereich des so genannten „Gelegenheitsverkehrs“ bietet vom Grundsatz her zweierlei Ansatzpunkte: Einzel- und 4er-Tickets für einzelne Fahrten in eine Richtung (sieben Preisstufen) sowie TagesTickets für einen Tag lang mit uneingeschränkter Bewegungsfreiheit (für drei verschieden Preisstufen). Der Kunde kann hier nach persönlichem Bedürfnis entscheiden, welches Ticket für ihn in der jeweiligen Situation das passende Ticket darstellt. In Deutschland sind EinzelTickets, die für eine Fahrt in eine Richtung gelten, üblich. Wenn man, wie vorgeschlagen, ein 3-Stunden-Ticket für beliebig häufige Fahrten innerhalb der gewählten Zonen anbieten würde, wäre das eine Art „kleines TagesTicket“, das im Preis dann gegenüber dem heutigen EinzelTicket verteuert werden müsste. Dies träfe dann all jene Fahrgäste negativ, die innerhalb von drei Stunden nicht wieder zurückfahren.

66 in 2017 | Stadtverkehr entlasten - Busse und Bahnen ausbauen

Stadtverkehr entlasten - Busse und Bahnen ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

658
weniger gut: -53
gut: 658
Meine Stimme: keine
Platz: 
66
in: 
2017

Bessere Taktzeiten und mehr Verbindungen bei Bussen und Bahnen schaffen (schwierig, aber nicht unmöglich!)

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Haushaltsplanberatungen wurden Anträge zur Verbesserung von Taktzeiten der Bahnen beraten. Beschlüsse zu konkreten Maßnahmen hat der Gemeinderat nicht getroffen. Jedoch steuert die SSB regelmäßig nach, falls Kapazitätsengpässe auf den Linien dies erfordern.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart (VRS) hat am 28.09.2016 beschlossen, den 15-Minuten-Takt der S-Bahn bis Dezember 2020 in 4 Stufen auf den Zeitraum zwischen ca. 06:00 und 20:30 Uhr auszudehnen. Im Regionalverkehr wird im Rahmen der Ausschreibung der Stuttgarter Netze ein durchgehender 30-Minuten-Takt der Hauptlinien bis Dezember 2019 eingeführt. Ergänzend dazu sei auf den zukünftigen Halbstundentakt am Wochenende auf der Linie S4 zwischen Marbach und Backnang hingewiesen. Eine weitere Verbesserung des Verkehrsangebots ergibt sich zudem aufgrund der Frühanbindung von Flughafen und Messe (siehe auch Stellungnahme zu Vorschlag Nr. 40261).

In den vergangenen Jahren ist auch das Stadtbahn- und Busnetz in Stuttgart stetig ausgebaut worden. Auch in naher Zukunft werden mehrere ÖPNV-Maßnahmen umgesetzt, um das Stadtbahn- und Busangebot noch leistungsfähiger und attraktiver zu gestalten. So wird ab Oktober 2017 die U19 zwischen Neugereut und NeckarPark in den dauerhaften Regelbetrieb gehen, ab Dezember 2017 wird die Stadtbahnlinie U12 mit 80m-Zügen zwischen Dürrlewang und Remseck verkehren und im Dezember 2018 wird die neue Stadtbahnlinie U16 zwischen Fellbach und Giebel ihren Betrieb aufnehmen. Auch im Busbereich werden mehrere Maßnahmen umgesetzt, sowohl im Bereich der Infrastruktur (Busspuren und Busbevorrechtigung) als auch beim Ausbau des Fahrplanangebotes.

Generell bedarf der Ausbau insbesondere des Stadtbahnsystems langer Vorlaufzeiten (Streckenbau, Fahrzeugbeschaffung) sowie adäquater Finanzierungsmittel. Ohne diesbezügliche Unterstützung des Landes oder des Bundes kann ein weiterer Stadtbahnausbau daher nicht zugesichert werden.

67 in 2017 | Taktzeiten der U-Bahn und Stadtbahn insbesondere morgens verkürzen (VVS, SSB)

Taktzeiten der U-Bahn und Stadtbahn insbesondere morgens verkürzen (VVS, SSB)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

657
weniger gut: -60
gut: 657
Meine Stimme: keine
Platz: 
67
in: 
2017

Die Taktzeiten müssen kürzer werden. Außerdem müssen die Taktzeiten der U-Bahnen schon ab 5:00 Uhr, maximal 10 Minuten sein. Es gibt viele die schon um 6:00 Uhr oder früher am Arbeitsplatz sein müssen für diejenigen sind die Öffentlichen Verkehrsmittel unattraktiv da die Wartezeiten zum Beispiel beim Umsteigen sehr lang sind.

Diese Anpassung macht die Öffentlichen Verkehrsmittel attraktiver und es kommen mehr Kunden somit Einnahmen und vor allem es werden die Autos nicht benützt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Haushaltsplanberatungen wurden Anträge zur Verbesserung von Taktzeiten der Bahnen beraten. Beschlüsse zu konkreten Maßnahmen hat der Gemeinderat nicht getroffen. Jedoch steuert die SSB regelmäßig nach, falls Kapazitätsengpässe auf den Linien dies erfordern.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Auf den Stadtbahnlinien gilt Montag bis Samstag bereits heute durchgehend von 06.00 bis 20.30 Uhr ein attraktiver 10-Minuten-Takt, auf Streckenabschnitten mit mehereren Linien verkürzen sich die Fahrtabstände auf bis zu 2 Minuten. Auch auf den Buslinien werden insbesondere in den Hauptverkehrszeiten Fahrtmöglichkeiten in kurzen Fahrtabständen angeboten. Aus Sicht des einzelnen Fahrgastes ist immer eine möglichst kurze Fahrtenfolgezeit anzustreben. Dem ÖPNV sind hier aber sowohl ökonomische als auch ökologische Grenzen gesetzt, was eine entsprechende Abstufung der Fahrtenfolgezeit je nach Bedienungsgebiet und potentieller Fahrgastnachfrage unabdingbar macht.

68 in 2017 | 5-Minuten-Takt bei S-Bahn und U-Bahn in Stoßzeiten einführen

5-Minuten-Takt bei S-Bahn und U-Bahn in Stoßzeiten einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

655
weniger gut: -83
gut: 655
Meine Stimme: keine
Platz: 
68
in: 
2017

Zumindest in den Stoßzeiten sollte es in Stuttgart einen 5 Minuten Takt geben. Bei U-Bahn und S-Bahn. Die Züge sind immer voller.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Haushaltsplanberatungen wurden Anträge zur Verbesserung von Taktzeiten der Bahnen beraten. Beschlüsse zu konkreten Maßnahmen hat der Gemeinderat nicht getroffen. Jedoch steuert die SSB regelmäßig nach, falls Kapazitätsengpässe auf den Linien dies erfordern.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Auf den S-Bahn-Streckenabschnitten mit der größten Nachfrage gibt es in den Hauptverkehrszeiten bereits einen 5-Minuten-Takt. Es handelt sich um die Abschnitte Bad Cannstatt bzw. Zuffenhausen - Hauptbahnhof und Schwabstraße - Vaihingen. Zwischen Hauptbahnhof und Schwabstraße wird ein 2,5-Minuten-Takt angeboten. Auf den weiteren Streckenabschnitten Waiblingen - Bad Cannstatt und Ludwigsburg - Zuffenhausen fahren 8 Züge pro Stunde. Dieses Angebot wird schrittweise bis Dezember 2020 auf den gesamten Zeitraum von 06:00 bis 20:30 Uhr erweitert. Weitere Taktverdichtungen lässt die Infrastruktur nicht zu.

Auf den Stadtbahnlinien gilt Montag bis Samstag bereits heute durchgehend von 06.00 bis 20.30 Uhr ein attraktiver 10-Minuten-Takt, auf Streckenabschnitten mit mehereren Linien verkürzen sich die Fahrtabstände auf bis zu 2 Minuten. Auch auf den Buslinien werden insbesondere in den Hauptverkehrszeiten Fahrtmöglichkeiten in kurzen Fahrtabständen angeboten.

Als überlastet gilt ein Fahrzeug dann, wenn ein Fahrtwunsch aufgrund voller Besetzung nicht erfüllt werden kann. Diese Situationen sind, wenn sie dauerhaft auftreten, zu vermeiden. Im Verkehrsnetz der SSB wurden in der Vergangenheit zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um Überlastungen zu vermeiden, etwa mit zielgerichtet eingesetzten Verstärkerzügen und –bussen. Dieses Vorgehen wird auch weiterhin im Rahmen der finanziellen und technischen Möglichkeiten Bestand haben. Speziell in den Hauptverkehrszeiten sind hohe Auslastungen und entsprechende Einschränkungen des Fahrkomforts allerdings nicht zu vermeiden.

69 in 2017 | Günstige VVS Tickets für Familien einführen

Günstige VVS Tickets für Familien einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

654
weniger gut: -106
gut: 654
Meine Stimme: keine
Platz: 
69
in: 
2017

Günstige VVS Tickets für Familien einführen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Haushaltsplanberatungen wurde über Angebote von dauerhaft günstigen VVS-Tickets beraten. Ein konkreter Beschluss wurde jedoch nur zum Vorschlag "Einführung eines 365-Euro-Jahres-Ticket für die Zonen 10 und 20" gefasst. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im VVS, wie auch bei den meisten Verkehrsverbünden in Deutschland, gibt es kein spezielles „FamilienTicket“. Jedoch ist das GruppenTagesTicket, das von bis zu fünf Personen unabhängig vom Alter oder von Eltern mit beliebig vielen eigenen Kindern bis einschließlich 17 Jahre genutzt werden kann, das passende Tarifangebot für Familien. Eine fünfköpfige Familie bezahlt damit für beliebig viele Fahrten an einem Tag in ganz Stuttgart 12,00 Euro, was pro Person 2,40 Euro entspricht. Darüber hinaus gibt es im VVS-Tarif weitere familienfreundliche Angebote:
·        Kinder fahren von 6 - 14 Jahren zum Kinderfahrpreis (andere Verbünde oft 6-11 Jahre)
·        die Kinderfahrpreise des VVS sind generell um 50 % rabattiert (Empfehlung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen: 40%, andere Verbünde gewähren teilweise nur 25 % Rabatt)
·        am Wochenende und feiertags können Zeitticketkunden bis zu 3 Kinder (oder alle eigenen) bis 17 Jahre kostenlos mitnehmen; TicketPlus-Inhaber können Mo-Fr ab 19 Uhr, am Wochenende und feiertags eine weitere erwachsene Person und bis zu drei Kinder (oder alle eigenen) bis 17 Jahre kostenlos mitnehmen
·        mit dem Scool-Abo wird für den Schulweg ein attraktives Zeitticket mit zusätzlichem hohem Freizeitnutzen (netzweite Gültigkeit außerhalb der Schulzeiten) angeboten, welches von rund 50 % aller Schüler ab Klasse 5 genutzt wird
·        für Kinder und Jugendliche unter 21 Jahren, für die aufgrund der Nähe zur Schule ein Scool-Abo nicht erforderlich ist, wird mit dem 14-Uhr-JuniorTicket zum Preis von 22 Euro (18,33 Euro/Monat im Abo) ein preisgünstiges netzweites Freizeitticket angeboten
·        Freifahrtregelung für Kindergartenkinder über 5 Jahren für gemeinsame Fahrten von Kindergartengruppen sowie für Fahrten zum/vom Kindergarten/Hort

70 in 2017 | Keine 1. Klasse in der S-Bahn während der Rush-Hour

Keine 1. Klasse in der S-Bahn während der Rush-Hour

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

653
weniger gut: -135
gut: 653
Meine Stimme: keine
Platz: 
70
in: 
2017

Während der Rush-Hour gibt es kaum noch Platz (nicht nur Sitz- sondern auch Stehplätze) in den Bahnen. Wohin mit den ganzen Leuten die dazu bewegt werden sollen vom PKW auf den ÖPNV umzusteigen? Warum nicht in die 1.Klasse-Abteile in denen selbst in der Rush-Hour gähnende Leere herrscht?

Zumindest bei klar überfüllten Bahnen sollte das 1.Klasse-Privileg abgeschafft und damit das Platzproblem gelöst oder zumindest gemindert werden. Es ist immer wieder skurril, wenn sich zig Menschen stehend quetschen während 1 Meter weiter sogar mehrere Sitzplätze frei sind.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die 1. Klasse in der S-Bahn ist Bestandteil des Verkehrsvertrags zwischen dem Verband Region Stuttgart (VRS) und der DB Regio AG, der bis 2028 abgeschlossen ist. Die Stadt hat keinen unmittelbaren Einfluss auf die Vertragsgestaltung zwischen VRS und DB Regio AG.

71 in 2017 | Repair Café fördern

Repair Café fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

649
weniger gut: -86
gut: 649
Meine Stimme: keine
Platz: 
71
in: 
2017

Ein Repair Café ist ein Ort, in dem Werkzeuge und Wissen den Bürgern zur Verfügung stehen. Es geht darum nicht mehr funktionierende Dinge, wenn nötig unter Anleitung, selbst zu reparieren und so Müll zu vermeiden und Kosten zu sparen. Viele Dinge lassen sich mit wenig Aufwand wieder in Gang bringen, doch fehlt vielen Menschen das nötige Werkzeug, Wissen, die Motivation oder eine öffentliche Anlaufstelle. Gleichzeitig dient ein Repair-Café als sozialer und kultureller Treffpunkt. Vor allem Rentner könnten Betreuung und Hilfestellung bei Reparaturen geben und hätten damit eine erfüllende und sinnvolle Beschäftigung. Eine Win-Win Situation.

Es gibt bereits 2-3 Repair-Cafés im Raum Stuttgart, die allerdings nur einmal im Monat stattfinden.
Damit die Reparaturen für jeden erschwinglich sind muss so eine Einrichtung von der Stadt gefördert bzw. Flächen zur Verfügung gestellt werden. Es gibt in vielen Großstädten bereits funktionierende Beispiel. Warum nicht auch in Stuttgart?

Der konkrete Vorschlag lautet daher sich ein Fördersystem für entsprechende Initiativen zu überlegen, um die Gründung solcher Orte zu vereinfachen. Eine gewinnorientierte Ausrichtung des Repair Cafés darf dabei ein gemeinnütziges Handeln nicht ausschliessen und im Rahmen an ein Förderprogramm an ein solches gekoppelt sein.

Schlagworte sind Sharing Economy, Co-Working, Open Source Ecology und Social Franchising.

Dinge selber herstellen und dabei einen persönlichen Bezug herstellen, diese mehr schätzen sie nicht so schnell wegwerfen.

Dinge reparieren
 und dabei die Nutzungsdauer verlängern, dadurch Müll sowie die ökologischen Herstellungskosten vermeiden.

Dinge gemeinsam machen 
und dabei lernen, dass man für die Gemeinschaft einen wichtigen Beitrag leisten kann oder diese für einen selbst.

Dinge gemeinsam nutzen
 und merken, dass nicht jeder alles selbst benötigt (Werkzeuge/Maschinen). Hochwertig leihen statt billig kaufen.

Dinge ausprobieren und eigene Fähigkeiten entdecken!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt. Die Stadt Stuttgart unterstützt die dem Repair Café zugrundeliegende Idee. Die Wirtschaftsförderung der Stadt bietet Unterstützung unter anderem durch eine kostenfreie Erst- und Orientierungsberatung im städtischen Gründerbüro sowie die Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten. Eine einzelbetriebliche Förderung eines mit Gewinnerzielungsabsicht betriebenen Repair Cafés wird unter Wettbewerbsgesichtspunkten jedoch nicht befürwortet.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Stuttgart unterstützt die dem Repair Café zugrunde liegende Idee grundsätzlich.

Neben den im Vorschlag erwähnten temporär stattfindenden Repair Cafés im Raum Stuttgart sind der Wirtschaftsförderung insbesondere ähnliche Nutzungen wie die vergangene Zwischennutzung des Pop-up Stores „IFixit“ in der Fluxus Mall / Calwer-Passage oder beispielsweise das als gemeinnützig ausgelegte Projekt „Hobbyhimmel“ im Kreativzentrum ImWerk8 im Stadtbezirk Feuerbach sowie das aktuelle temporäre Repair Café im Gerber bekannt.

Innerhalb der Stadtverwaltung übernimmt die Abteilung Wirtschaftsförderung eine Lotsenfunktion für kreative Nutzer, die ihre Ideen platzieren möchten. Im Rahmen dieser Tätigkeit ist sie bei der Gründung solcher Orte und der Flächensuche unterstützend tätig.

Die Unterstützung umfasst dabei unter anderem eine kostenfreie Erst- und Orientierungsberatung im städtischen Gründerbüro sowie die Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten, insbesondere im Rahmen der Bestandspflege. Die Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Stuttgart pflegt eine Übersicht über Gründer- und Kreativzentren sowie Coworking Spaces in Stuttgart. Im Rahmen des Leerstands- und Zwischennutzungsmanagements vermittelt die Wirtschaftsförderung leer stehende Büro- oder Gewerbeflächen zur Zwischennutzung an kreative Dienstleister, Unternehmen und Existenzgründer. Der Service richtet sich insbesondere an kreative Nutzer, die auf der Suche nach Räumlichkeiten sind sowie an Eigentümer/Vermieter/Investoren, die leer stehende Räume zu verhältnismäßig günstigen Konditionen auf Zeit anzubieten haben.
Die oben genannten Service- und Beratungsleistungen können laufend und kosten-frei in Anspruch genommen werden.

Für einen eventuellen konkreten Bedarf eines Repair Cafés kann aktuell keine Bereitstellung von städtischen Flächen in Aussicht gestellt werden. Bei einer entsprechenden Anfrage wird die Abteilung Wirtschaftsförderung jedoch im Rahmen der Bestandspflege und insbesondere über das Leerstands- und Zwischennutzungsmanagement, welches aktuell durch einen Mitarbeiter betreut wird, aktiv bei der Flächensuche tätig werden und Eigentümer von möglichen Mietobjekten direkt ansprechen.

72 in 2017 | Geschäfte, die Essen und Getränke außer Haus verkaufen, sollen Mülleimer aufstellen und Reinigung sicher stellen

Geschäfte, die Essen und Getränke außer Haus verkaufen, sollen Mülleimer aufstellen und Reinigung sicher stellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfalleimer
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

647
weniger gut: -47
gut: 647
Meine Stimme: keine
Platz: 
72
in: 
2017

Geschäfte, die Essen und Getränke über die Straße verkaufen, müssen verpflichtet werden Abfallbehälter vor dem Laden aufzustellen und bei Bedarf den Gehweg oder Platz mehrmals täglich zu reinigen. In anderen Städten des Auslandes funktioniert dies auch.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Gaststättenbetreiber, die eine Außenbewirtschaftung auf öffentlicher Verkehrsfläche betreiben, werden per Auflage verpflichtet, diese Flächen täglich von den durch den Betrieb entstandenen Verunreinigungen zu säubern.

Das Aufstellen von Mülleimern in der Außengastronomie ist im Geltungsbereich der Gestaltungsrichtlinien Innenstadt erst seit dem 1. August 2016 zulässig. Zuvor wurde das Aufstellen von Mülleimern aus stadtgestalterischer Sicht nicht gewünscht und war daher im Geltungsbereich der Richtlinien nicht zulässig. Soweit jetzt im Geltungsbereich der Richtlinien Mülleimer auf Sondernutzungsflächen aufgestellt werden (freiwillig), sind diese regelmäßig zu entleeren und sauber zu halten.

Außerhalb des Geltungsbereichs der Sondernutzungs- und Gestaltungsrichtlinien Innenstadt gibt es keine Vorgaben, außer der oben genannten Auflage, gemäß der die Bewirtschaftungsflächen täglich zu reinigen sind.

Verstöße gegen die Auflagen werden bußgeldrechtlich geahndet und die zukünftige Einhaltung der Auflagen gegebenenfalls mit Zwangsgeldern durchgesetzt. Soweit dadurch keine Verbesserung erreicht werden kann, muss der Gastwirt damit rechnen, in der nächsten Saison keine Außenbewirtschaftungserlaubnis mehr zu erhalten.

Soweit im nahen Umfeld von Gaststätten Verunreinigungen auf öffentlichen Straßen festgestellt werden, die diesen Betrieben konkret zugeordnet werden können, werden die Betreiber von der Gaststättenbehörde angehalten, die betroffenen Bereiche durch eigenes Personal zu reinigen. Solche Vorgänge gab es z. B. bei den McDonald's-Filialen in der Marienstraße und der Königstraße.

Da Verunreinigungen jedoch nur in den seltensten Fällen einem bestimmten Gastronomiebetrieb zugeordnet werden können, kommen verwaltungsrechtliche Maßnahmen nach dem Gaststättengesetz zumeist nicht in Betracht. Hinzu kommt, dass das Gaststättengesetz auf Betriebe, bei denen es keinen Verzehr vor Ort, sondern nur einen Verkauf von Speisen und Getränke über die Straße gibt, nicht anwendbar ist. Nach dem allgemeinen Gewerberecht sind keine Maßnahmen möglich.